Protestkundgebung Frankreich

Begonnen von Regenwurm, 07:00:23 Mo. 05.Dezember 2005

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Regenwurm

Frankreich: Demonstrationen gegen Arbeitslosigkeit und soziale Ausgrenzung
 
Paris. Tausende Menschen haben sich am Samstag in Paris an einer Protestkundgebung gegen soziale Ausgrenzung und für die Anhebung des Arbeitslosengeldes beteiligt.

junge welt
Das System macht keine Fehler, es ist der Fehler.

ManOfConstantSorrow

In Frankreich weitere Massenproteste geplant
In den nächsten beiden Wochen sieht sich die französische Regierung unter Premierminister de Villepin neuen Massenprotesten gegenüber. Für den 31. Januar hat die Gewerkschaft CGT Demonstrationen gegen das neue Arbeitsgesetz angekündigt, nach dem Jugendliche unter 26 Jahren zwei Jahre auf Probe beschäftigt werden können. Angeblich soll dies die Jugendarbeitslosigkeit senken. Proteste angekündigt haben auch die Studenten und die Beamten.
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

Wilddieb Stuelpner

Frankreich und der Kolonialismus

Samstag, 4. Februar 2006 um 15:05
VPS : 15.05

Frankreich und der Kolonialismus
Dokumentation, Frankreich 2001, ARTE F
Regie: Jean-Claude Guidicelli

Laut einem in Frankreich am 23. Februar 2005 verabschiedeten Gesetz, soll die Geschichte der "französischen Präsenz auf anderen Kontinenten" in den französischen Schulen und Universitäten vor allem in ihrer "positiven Rolle" dargestellt werden. Dies führte zu scharfer Kritik bei der französischen Linken, aber auch zu heftigen Protesten in den früheren Kolonien selbst, vor allem auf den Antillen und in Algerien. Die Kritik an dem die Kolonialzeit beschönigenden Gesetz wurde Ende des Jahres 2005 auch in Verbindung mit Frankreichs Immigrationspolitik und den Krawallen in den französischen Vororten gebracht. ARTE nimmt die aktuelle Debatte über die Bewertung der französischen Kolonialpolitik zum Anlass, die französische Kolonialzeit in Algerien von 1830 bis 1962 genau zu beleuchten. Vor diesem Hintergrund zeichnet die Dokumentation die wechselnden geschichtlichen Phasen der Kolonialideologie in Frankreich nach.

ARTE F Wie viele Utopien war der Kolonialgedanke ursprünglich Ausdruck eines die Grenzen sprengenden nationalen Machtwillens und des Wunsches, die eigenen historischen, humanistischen und religiösen Werte zu exportieren. Der Historikerin Denise Bouche zufolge waren die französischen Kolonialeroberungen um die Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert eine Art Revanche für die Niederlagen, die Frankreich 1815 und 1870 erlitten hatte. Gegenüber England, der anderen großen Kolonialmacht, schuf Frankreich sein Kolonialreich - Gipfelpunkt war die Pariser Kolonialausstellung 1931 - auf der Grundlage seiner eigenen ideengeschichtlichen und historischen Voraussetzungen. So ließ sich das Frankreich der Aufklärung, der Französischen Revolution und der Menschenrechte bei der Eroberung entfernter Gegenden nicht gerade vom Menschenrechtsgedanken, aber doch von der Fortschrittsidee leiten. Die moderne Kolonisierung war nicht nur ein Mittel, sich die Herrschaft über Handelsniederlassungen, Naturreichtümer und große Verkehrswege zu sichern, sondern auch Gelegenheit für eine zivilisatorische Mission. Bis in die 50er Jahre des 20. Jahrhunderts waren die französischen Geschichtsbücher und Atlanten voll von Anekdoten und Reden über die Segnungen, die Fortschritt, Schulwesen, Humanismus und Religion der eingeborenen Bevölkerung gebracht hätten.

Das Frankreich des 19. Jahrhunderts war sich auch seiner Rolle als "älteste Tochter der Kirche" bewusst: Der Tod des Heiligen Ludwig vor Tunis, die Kreuzzüge und Jerusalem lebten im kollektiven Gedächtnis des Volkes und nährten eine Hassliebe zum Islam. So zeichnet sich die französische Kolonialideologie im 19. und 20. Jahrhundert immer durch eine humanistische und/oder eine "christliche" Sichtweise aus, die sich manchmal, zumeist aber nicht miteinander vertrugen. Doch sehr bald erhoben sich Stimmen gegen die hinter diesen Utopien verborgenen Illusionen. Vom zweiten Drittel des 20. Jahrhunderts an kam die antikolonialistische Gesinnung immer stärker zum Durchbruch, vor allem bei den Eliten, die Frankreich in den von ihm kolonisierten Ländern ausgebildet hatte. Der Zweite Weltkrieg trug dazu bei, diese unvermeidliche Gegenbewegung zu beschleunigen. Algerien ist das Paradebeispiel für diese Pendelbewegung. Von exzessivem Nationalstolz erfüllt, landeten die Franzosen im Juni 1830, einige Wochen vor der Juli-Revolution, in Algerien. Als Vorwand für die Besetzung des Landes nahmen sie den Schlag mit dem Fächer, den der Regierungschef, der so genannte "Dey", von Algier dem französischen Konsul bei Verhandlungen über Schuldforderungen jüdischer Händler an Frankreich versetzte. Diese Begebenheit nahm Frankreich zum Anlass für die Besetzung des Landes, die schließlich 130 Jahre währte. Die Erdöl- und Erdgasvorkommen waren damals natürlich noch unbekannt. Nach der militärischen Besetzung wurde Algerien Frankreich zuerkannt. Doch der Versuch des Zusammenlebens von Angehörigen verschiedener Kulturen in "Französisch-Algerien" endete in der Tragödie. Die Eroberung, Kolonisierung und Befreiung Algeriens im Juli 1962 bilden den Hintergrund, vor dem der Film die wechselnden Phasen der Kolonialideologie nachzeichnet: Im Mittelpunkt stehen die - auch utopisch gefärbten - Leitgedanken, die der Kolonialgeschichte zugrunde lagen.

Wiederholung vom 01.02.

ManOfConstantSorrow

1 Million Menschen demonstrieren gegen CPE

CPE ist ein Gesetz, dass beinhaltet, dass Unter-26-jährige in den ersten 2 Arbeitsjahren ohne Angabe von Gründen entlassen werden können.



http://de.indymedia.org/2006/03/140804.shtml
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!


Carsten König

Polizisten stürmen Uni - das repressive Unwesen greift auch nach Frankreich über:

ZitatBei den Protesten gegen die Lockerung des Kündigungsschutzes für Berufsanfänger in Frankreich ist es an der Pariser Sorbonne-Universität zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Polizisten und Studenten gekommen. Mit Schlagstöcken und Tränengas stürmte eine Sondereinheit der Polizei ein Universitätsgebäude, das tags zuvor von demonstrierenden Studenten besetzt worden war.

Quelle: http://de.news.yahoo.com/11032006/286/polizisten-stuermen-besetzte-uni-sorbonne-paris.html

Carsten König

ZitatNach der gewaltsamen Räumung der Sorbonne-Universität ist es in Paris erneut zu Auseinandersetzung zwischen Studenten und Polizei gekommen. Bereitschaftspolizisten warfen Tränengasgranaten auf Studenten und Schüler, die sich unweit der Sorbonne vor dem Gebäude des Forschungs- und Bildungsinstituts Collège de France im Quartier Latin versammelt hatten. Einige Demonstranten schleuderten daraufhin Steine und Bierflaschen auf die Polizisten. Sie demonstrierten dort mit Transparenten gegen die geplante Lockerung des Kündigungsschutzes für Berufseinsteiger.

Quelle: http://de.news.yahoo.com/13032006/286/zusammenstoesse-studenten-polizei-paris.html

ManOfConstantSorrow

Frankreich: Widerstand gegen CPE weitet sich aus

 Nachdem das heftig umstrittene Gesetzesprojekt über die CPE (Contrat Premiere Embauche) nun doch in einer Nacht- und Nebelaktion verabschiedet wurde und die großen Gewerkschaften den Kampf dagegen als "verloren" deklarierten, weiten sich die Proteste dagegen immer massiver und breiter.
Nach Massendemonstrationen, an denen sich bis zu einer Millionen Menschen beteiligten, sind mittlerweile rund 50 Universitäten besetzt. Nach der gewalttätigen Räumung der Sorbonne in Paris wuchs die Protestbewegung noch weiter an. Täglich kommt es zu Demonstrationen, Blockaden und Besetzungen, an denen sich Zehntausende beteiligen. Dabei kommt es immer häufiger zu brutalen Polizeiensätzen und zu Straßenschlachten.
Während in Frankreich in den Medien zunehmend Parallelen zu 1968 gezogen werden, zum Generalstreik aufgerufen wird und die Regierung zunehmend in die Defensive gerät, sind weitere Aktionstage angekündigt, an denen sich auch Studenten aus anderen Ländern beteiligen wollen.
In den deutschen Medien wird, wenn überhaupt, sehr verzerrt von der Streik- und Protestwelle berichtet, bis zur Räumung der Sorbonne fast gar nicht.

http://germany.indymedia.org/2006/02/138903.shtml
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Powerlusche

Sowas sollte sich deutschland mal ne scheibe von abschneiden.(meine die geschlossenen demos damit)
Wer Peanuts bezahlt muss Affen einstellen.

ManOfConstantSorrow

Ich muß hier doch auf die Stern Fotostrecke hinweisen, sie lohnt sich wirklich.

http://www.stern.de/politik/ausland/557849.html?nv=ct_rl&backref=%2Fpolitik%2Fausland%2F%3AFrankreich-1%252C5-Millionen-Demonstranten%2F557901.html

Wer sich für Hintergrundinfos interessiert, die man in den bürgerlichen Medien vergeblich sucht, sollte sich folgenden Text durchlesen:

http://www.labournet.de/internationales/fr/junge8.html
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brettermeier

ZitatOriginal von suicides
ZitatOriginal von Powerlusche
Sowas sollte sich deutschland mal ne scheibe von abschneiden.(meine die geschlossenen demos damit)[/quote

Hallo
Da wirst Du aber schlechte Karten haben. An die letzten grösseren Proteste in Deutschland, woran ich auch teilgenommen habe (Bonn, 300 000 Teilnehmer) galt dem Natonachrüstungsbeschluss muss irgendwann in den 80 igern gewesen sein.
Ich hatte auch ne Raketenstation vor der Haustür.
Deutsche unternehmen im Sinne des Protestes einfach zu wenig.
Mag nur sagen"weiter so Frankreich" vielleicht schwappt die Welle auch zu uns rüber.
Es wird dort gar über einen Generalstreik nachgedacht (Info Videotext)

Grüsse
Suicides

Hey, in Bonn damals war ich auch, war sehr beeindruckend/'ne richtig geile Aktion :-)

Schon interessant, wie sich Lebensläufe von Leuten entwickeln, oder ?

Damals Demo in Bonn, heute 'beharken' wir uns hier mitunter heftig im Forum, aber so spielt wohl das Leben...

Powerlusche

dein Harz IV - Formular ist auch schon gedruckt, also nich überheblich werden.
Wer Peanuts bezahlt muss Affen einstellen.

Kater

ZitatFrankreich droht ein Generalstreik

Paris - Im Streit um die Abschaffung des Kündigungsschutzes für Berufsanfänger in Frankreich haben Gewerkschaften und Studenten am Wochenende den Druck auf die Regierung erhöht.

ht / Quelle: sda / Sonntag, 19. März 2006 / 16:59 h

Sie forderten ein Rücknahme der Reform und drohten mit Generalstreik. Beflügelt durch die bislang grössten Massenkundgebungen gegen die Arbeitsmarktreform stellten die Gewerkschaften Premierminister Dominique de Villepin ein Ultimatum bis zum Montag, um sein Gesetz zurückzunehmen. Andernfalls würden die Gewerkschaftsführer am Montagabend zu einem eintägigen Generalstreik aufrufen, sagte der Chef der Gewerkschaft CGT, Bernard Thibault. Am Samstag gingen zwischen 530 000 und 1,5 Millionen Menschen aller Altersgruppen zu friedlichen Protesten auf die Strassen. In Paris und mehreren anderen Städten kam es anschliessend zu Ausschreitungen.
Randalierer festgenommen Präsiden Jacques Chirac und Villepin trügen «die volle Verantwortung für die sozialen Spannungen» im Land, die umkämpfte zweijährige Probezeit für Arbeitnehmer unter 26 Jahren müsse vom Tisch, erklärten Verbände und Gewerkschaften. Alle Linksparteien hatten sich dem nationalen Protesttag angeschlossen.

In einer Reihe von Städten kam es am Samstag nach den Protesten zu Zwischenfällen, vor allem erneut in der Hauptstadt Paris. 167 Randalierer wurden nach Polizeiangaben in Paris festgenommen Verletzt wurden 34 Polizisten und 18 Demonstranten.
Bevölkerungsmehrheit gegen Reform Nach Umfragen wollen 68 Prozent der Franzosen eine Rücknahme der Reform. Mit ihr will Villepin die hohe Arbeitslosigkeit bei Jungen angehen. Sie erreicht in einigen Vierteln bis 40 Prozent. Vor dem Protesttag hatten Universitätsrektoren Villepin aufgefordert, das Gesetz auszusetzen und in den kommenden sechs Monaten einen breiten Dialog über die Jugendarbeitslosigkeit zu beginnen. Villepin und Chirac haben es aber strikt abgelehnt, den «Ersteinstellungsvertrag» (CPE) zurückzunehmen.

http://www.nachrichten.ch/detail/236943.htm

ManOfConstantSorrow

ZitatPROTESTE IN PARIS

Polizisten sollen Demonstranten schwer verletzt haben


Seit Beginn werden die Proteste gegen die Arbeitsmarktreformen der französischen Regierung von Gewalt begleitet. Meistens werden Demonstranten für die Übergriffe verantwortlich gemacht. Doch jetzt wurden auch schwere Vorwürfe gegen die Polizei erhoben.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,407076,00.html


ZitatParis: Aktivist der Gewerkschaft SUD liegt im Koma!

Es wurde heute, Montag, um 17 Uhr 30 bekannt : Cyril Ferez, ein 39-jähriger Aktivist der Postgewerkschaft SUD-PTT wurde in Paris am vergangenen Samstag von der Polizei derart misshandelt, dass er sich nunmehr im Koma befindet.

http://germany.indymedia.org/2006/03/141868.shtml
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ManOfConstantSorrow

stern.de 24.3.06

Schwere Krawalle in Frankreich

In Frankreich sind bei landesweiten Protesten erneut mehrere Zehntausend Menschen gegen die umstrittene Arbeitsmarktreform auf die Straße gegangen. Dabei wurden 60 Personen verletzt. Jetzt will Villepin verhandeln.

Bei den anhaltenden Protesten gegen die umstrittene Arbeitsmarktreform in Frankreich sind in der Nacht laut Polizei mindestens 60 Menschen verletzt worden. Dabei handele es sich um 27 Polizisten und 33 Demonstranten, hieß es. Die Jugendlichen hätten Polizisten mit Betonteilen beworfen, woraufhin die Polizei Tränengas eingesetzt habe.

Auch in anderen französischen Städten kam es zu gewaltsamen Zusammenstößen. Landesweit wurden laut Polizei 420 Demonstranten festgenommen. In Grenoble wurde ein Beamter verletzt. In Marseille kam es nach einem Protestzug von 5.000 bis 10.000 Studenten zu Zusammenstößen zwischen Polizisten und rund 100 Jugendlichen. Unter dem Druck der Proteste erklärte sich Premierminister Dominique de Villepin gestern erstmals zu Verhandlungen über die Reform bereit. Fünf Gewerkschaften stimmten Gesprächen mit dem Regierungschef zu, wollten dabei aber an ihrer Forderung nach einer Rücknahme des Gesetzes zum Erstanstellungsvertrag (CPE) festhalten.

Fotostrecke
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ManOfConstantSorrow

ZitatFrankreich hält den Atem an. Präsident Jacques Chirac entfernt sich wegen der angespannten Krise nicht vom Elysée-Palast. Am Kiosk gibt es keine Zeitungen, auch das öffentliche Radio streikt. Nur wer seine Kinder in einer Privatschule hat, kann sicher sein, dass sie eine offene Tür vorfinden. Derweil hatten 4000 Polizisten Paris zu einer Festung gegen die Krawallmacher ausgebaut. Wenn sich in dem blockierten Sozialkonflikt nicht bald etwas bewegt, dann befürchten viele eine Radikalisierung, eins stärkeres Aufflammen von Gewalt.

http://www.stern.de/politik/ausland/:Frankreich-Schwarzer-Dienstag-Premier-Villepin/558461.html

Fotostrecke


ZitatMehr als drei Millionen Menschen haben in Frankreich gegen Premier Villepin und seinen umstrittenen Ersteinstellungsvertrag demonstriert. In Paris randalierten Jugendliche, mehr als 100 wurde festgenommen. Fraglich ist, wie lange Präsident Chirac seinen Regierungschef noch halten kann.



Züge in den Depots, Flugzeuge in den Hangars, Staus auf den Straßen; bestreikte Postämter und Privatunternehmen, Aufruhr in zwei Drittel aller Universitäten und etwa tausend Schulen: Mit einem "übergreifenden Aktionstag" haben Frankreichs Gewerkschaften und die jugendlichen Gegner der Regierung Villepin ihre Forderung nach Rücknahme des umstrittenen "Ersteinstellungsvertrages" (CPE, Contract Premier Embauche) bekräftigt.

Der "schwarze Dienstag", so die Zeitung "Libération", brach die Rekorde der vorhergegangenen Kundgebungen; waren am 7. März 700.000 Franzosen den Aufrufen gefolgt und hatten am vorletzten Sonntag mehr als eine Million gegen den CPE demonstriert, so waren es bei den heutigen Protesten landesweit rund drei Millionen Menschen.

spiegel-online (Dreckspresse!)
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ManOfConstantSorrow

Auch wenn gestern in Frankreich landesweit so viel Menschen wie noch nie zuvor gegen die Arbeitsgesetze demonstrierten, ist der Erfolg weiterhin ungewiss...

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/22/22349/1.html
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ManOfConstantSorrow

Auch einen Tag nach dem landesweiten Generalstreik in Frankreich, an dem bis zu drei Millionen Menschen beteiligt waren, wurden die Proteste gegen die Regierungspolitik mit Blockaden von Hochschulen fortgesetzt. Außerdem wurden erstmals Blockaden wichtiger Einfallstraßen in Rennes, Nantes, Brest und Lannion in der Bretagne organisiert. Es kam zu kilometerlangen Staus. Während der französische Innenminister Sarkozy sich für "echte Verhandlungen ohne Vorbehalte" ausspricht, will Premierminister Villepin hart bleiben.
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Carsten König

ZitatArbeiter aus verschiedenen Industrien und Wirtschaftssektoren traten am Dienstag in den Streik. Ausfälle bei Bussen, Zügen und der Metro beeinträchtigten den öffentlichen Nahverkehr in Paris und 75 weiteren Städten und Gemeinden. Ein Drittel aller Flüge wurde gestrichen und alle anderen hatten Verspätung, da die Fluglotsen und viele Beschäftigte der Air France streikten. Im öffentlichen Sektor legten außerdem Lehrer, Krankenhauspersonal und Arbeiter und Angestellte in der Energieversorgung bei Gaz de France SA und Electricite de France SA ihre Arbeit nieder. Durch Druckerstreiks konnten die französischen Tageszeitungen nicht erscheinen und die öffentliche Rundfunkanstalt France-Info strahlte nur Aufzeichnungen aus.

Quelle: http://www.wsws.org/de/2006/mar2006/fran-m30.shtml

Von Frankreich lernen...

ManOfConstantSorrow

Bahnhofsblockade Gare de Lyon (Paris 30.3.06)



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Carsten König

Chirac hat den Schwanz eingezogen: 1 Jahr reduziert und man kann den Grund der Entlassung erfahren ... gerade die Rede gehört

ManOfConstantSorrow


ZitatDas Manöver ist nicht aufgegangen. Die Fernsehansprache, die der französische Präsident Jacques Chirac am vorigen Freitag abend vor fast 21 Millionen Zuschauern (dies entspricht einer Einschaltquote von stolzen 92,5 Prozent) hielt, konnte die aufgewühlte soziale Situation nicht beruhigen. Die Mobilisierung auf den Straßen fiel am gestrigen Dienstag noch stärker aus, als vor 8 Tagen..."

http://www.labournet.de/internationales/fr/junge22.html


Fotostrecke
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ManOfConstantSorrow

Die Protestbewegung bleibt stark, in der Regierung kriselt es:

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/22/22396/1.html
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ManOfConstantSorrow

Habe gerade einen Degenhard Songtext gefunden, der ca. 35 Jahre alt ist...

ZitatNehm´ wir mal an,
ja, nehm´ wir mal an,
Frankreich läge östlich vom Rhein.
Nehm´ wir mal an,
ja, nehm´ wir mal an,
Frankreich würde Deutschland sein.
Dann wüßten die plötzlich gar nicht mehr,
wie so eine Barrikade aussieht,
daß da nur zwei Parteien sind und
eine davor, die andre dahinter steht.
Und daß die Strategen des "sowohl als auch"
als erste da liegen mit ´ner Kugel im Bauch.

Nehm´ wir mal an,
ja, nehm´ wir mal an,
Deutschland läge östlich vom Rhein.
Nehm´ wir mal an,
ja, nehm´ wir mal an,
Deutschland würde wieder einmal Deutschland sein.
Dann wäre sie plötzlich wieder da,
die ganz große Resignation.
Jeder zög sich mal wieder zurück
in die geschützte Privatbastion,
bejammerte mal wieder Deutschlands Schicksalsleid
und guckte nach Frankreich voller Neid.

Aber nehm´ wir mal an,
ja, nehm´ wir mal an,
Deutschland läge westlich vom Rhein.
Nehm´ wir mal an,
ja, nehm´ wir mal an,
Deutschland würde Frankreich sein.

. . . aber das wär leider - trotz des scheiß Gaullismus - viel zu schön um wahr zu sein!
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

ManOfConstantSorrow

Die allerbeste Nachricht zuerst: Am Freitag Vormittag ist der 39jährige Gewerkschafter der linken Basisgewerkschaft SUD PTT und Personalvertreter bei der Télécom-Tochter Orange, Cyril Ferez, aus dem Koma erwacht...

ZitatIn Paris blockierten ab circa 09.20 Uhr Eisenbahn-Gewerkschafter und Studierende gemeinsam den Zugverkehr am Pariser Ostbahnhof. An diesem Vormittag fand an der Gare de l'Est (dem Ostbahnhof) die Einweihung der neuen Linie des Hochgeschwindigkeitszug TGV in Richtung Strasbourg statt. Diesen Anlass wollten linke Gewerkschafter, etwa von SUD Rail, nutzen und hatten dazu auch Studierende eingeladen. Anfänglich waren sie circa 50 Blockierer, wenig später am Nordbahnhof – die Gare du Nord ist nicht weit entfernt – rund 100. Später am Vormittag gingen sie dann auch an der Gare de Saint-Lazaire (dem Bahnhof für die Westflanke von Paris) blockieren. Daraufhin formierten die AktivistInnen sich zu einem Demozug, der bereits rund 2.000 Menschen umfasste. Am frühen Nachmittag kehrten sie in Richtung Gare du Nord zurück und blockierten dort ab circa 15.30 Uhr den Verkehr. Eine knappe Stunden später waren die Gleise geräumt, «ein halbes Dutzend Personen» (laut 'Libération') waren leicht verletzt.Störungen des Eisenbahn- und auch Metroverkehrs hielten jedoch bis am frühen Abend an.  

Studierende und Protestierende demonstrierten auch auf den Zubringerstraßen zum südlichen Pariser Flughafen in Orly. Im ostfranzösischen Strasbourg blockierten AktivistInnen zwei Stunden lang erfolgreich die «Europabrücke», die den Übergang über den Rhein nach Süddeutschland bildet.

Im südfranzösischen Blagnac (in der Nähe von Toulouse) blockierten AktivistInnen der Protestbewegung von 01 Uhr bis 03 Uhr früh einen Transport von Bauteilen für das Airbus-Flugzeug aus der Zulieferfabrik. Schließlich wurden sie durch ein Einsatzkommando von «Gardes Mobiles» (ein Teil der Gendarmerie, letztere Polizeitruppe untersteht dem Pariser Verteidigungsministerium) abgeräumt.

In Nantes stürmten Protestierende eine Niederlassung der Arbeitsagentur ANPE. In Lorient in der Bretagne wurde der Handelshafen durch eine Gruppe von Studierenden blockiert, im benachbarten Quimper blockierten sie mit 40 Leuten das Verwaltungszentrum. In Caen (Normandie) blockierten immerhin 2.000 Personen den Bahnhof, die CRS antworteten auf Wurfgeschosse mit Knüppeleinsatz und Tränengas. Mindestens zwei Personen (eine Polizistin und ein Protestaktivist) wurden verletzt, zehn Personen festgenommen. Im westfranzösischen Limoges wurde ab 07.30 Uhr in der Frühe der Verkehr blockiert. Ebenso fanden auf den größeren Ausfallstraßen von Marseille Straßenblockaden statt.
http://www.labournet.de/internationales/fr/junge23.html


ZitatFRANZÖSISCHE ARBEITSRECHTSREFORM

Nach langem Sterben endgültig tot

Sieg auf der ganzen Linie für die Demonstranten: Nach wochenlangen Protesten gegen die geplante Lockerung des Kündigungsschutzes für junge Leute ist nun endgültig Schluss mit der Reform. Die französische Regierung will das umkämpfte Gesetz "sofort" durch eine Neuregelung ersetzen.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,410357,00.html
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ManOfConstantSorrow

ZitatDie Regierung hat am Samstag erneut über das Gesetz beraten. Die Einführung der Norm, die eine Lockerung des Kündigungsschutzes für junge Arbeitnehmer vorsieht, hatte zu landesweiten Massenprotesten und einer politischen Krise geführt. Opposition und Studentengruppen fordern von der Regierung, das Gesetz zurückzunehmen. Andernfalls wollen sie die Proteste fortsetzen.

In der Stadt Rennes, einer der Hochburgen der Proteste, sollten sich am Samstag Vertreter der Opposition treffen. ,,Wenn bis Montag keine Entscheidung getroffen wurde, werden sich die Gewerkschaften treffen und zu Protesten aufrufen", kündigte ein Mitglied der Sozialistischen Partei an.
http://www.handelsblatt.com/pshb?fn=tt&sfn=go&id=1222551

ZitatProteste in Frankreich gehen weiter

Die Studentenverbände bereiten für Dienstag den nächsten Aktionstag gegen das umstrittene Gesetz zum Ersteinstellungsvertrag vor, das die Probezeit für Berufsanfänger auf zwei Jahre ausdehnt. Mit dezentralen Aktionen wollen die Reformgegner auch über das Wochenende den Druck auf die Regierung aufrechterhalten.

Am Samstag wurde in Rennes das Postverteilzentrum von Studenten blockiert. Als die Polizei den Zugang räumte, legten die Beschäftigten das Zentrum stundenlang mit einem Streik lahm. In Toulouse zogen 200 Demonstranten mit Einkaufswagen Parolen rufend durch einen großen Supermarkt.
http://www.handelsblatt.com/pshb?fn=tt&sfn=go&id=1222442

Fotostrecke
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ManOfConstantSorrow

Andauernde Proteste an Schulen und Unis. Kritik an weiteren »Reformen«

Nach der Rücknahme der Kündigungsschutzreform in Frankreich haben Schüler und Studenten den Druck auf die Regierung aufrechterhalten. Rund die Hälfte der Universitäten blieb am Dienstag blockiert; in mehreren Orten besetzten Demonstranten Verkehrswege. Teils wurde die Rücknahme weiterer »Reformen« von Premierminister Dominique de Villepin gefordert.
(...)
Am Morgen besetzten rund 150 Studenten für eine halbe Stunde die Start- und Landebahnen des Regionalflughafens im westfranzösischen Nantes. In Rouen in Nordfrankreich errichteten etwa 200 Studenten Straßensperren und verursachten einen Stau. In Dunkerque waren Eisenbahnschienen das Ziel einer Gruppe von Studenten, im südwestfranzösischen Toulouse ein Busdepot. In Bordeaux konnten Autofahrer dank der Proteste Mautstellen auf Autobahnen gratis passieren.

http://www.jungewelt.de/2006/04-12/008.php
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ManOfConstantSorrow

Die Meldungen über die Auseinandersetzungen in Frankreich sind aus unseren Medien so gut wie verschwunden. Die Auseinandersetzung ist nicht vorbei und die Herrschende Klasse schlägt nun auf diejenigen ein, die es wagten sich zu wehren...

ZitatSeit Anfang März wurden über 4.000 Festnahmen binnen weniger Woche verzeichnet. Nur in Paris waren es (laut 'Libération' vom 15./16. April) 2.143 Festnahmen, zuzüglich 1.478 Personalienfeststellungen. 547 Personen wurden in Polizeigewahrsam gehalten. Damit ist zahlenmäßig beinahe das «Niveau» der Verhaftungen infolge der Riots in den Banlieues im Oktober/November 2005 erreicht: In ihrem Verlauf wurden insgesamt 4.700 Personen festgenommen, und später über 1.000 verurteilt, mehrheitlich zu Haftstrafen, von denen ein Teil ohne Bewährung verhängt wurde. Schon zu einem frühen Zeitpunkt der Anti-CPE-Bewegung, Ende Februar, hatte die studentische Streikkoordination ihre kollektive Amnestie bzw. Freilassung gefordert.
(...)
Auch die Justizmaschinerie arbeitet nämlich auf vollen Touren. Allein in der französischen Hauptstadt wurden bereits 85 Personen in Eilverfahren den Richtern vorgeführt (gemäß der Prozedur der 'comparution immédiate', die bei Flagranti-Delikten angewandt wird und bei der die Angeklagten von der Verhaftung bis zum Urteilsspruch in den Händen der Justizpolizei bleiben). 128 andere Personen erhielten Vorladungen der Justiz für die kommenden Wochen und Monate. In ganz Frankreich laufen aktuell Strafverfahren gegen 1.270 Personen.

Schlechte Anklagedossiers und Haftstrafen ohnen Bewährung

Die Anklagen sind häufig offenkundig schlecht konstruiert, beruhen auf Aussagen von Polizeizeugen und enthalten mitunter flagrante Widersprüche: Der Angeklagte wird durch die Polizeizeugen in ihren Aussagen als Träger eines langen dunklen Mantels betrieben – wurde aber mit einer kurzen hellen Jacke aufgegriffen, die er auch im Gerichtssaal trägt ? Macht nichts, eine Verurteilung (seien wir großzügig, die Haftstrafe können wir ja zur Bewährung aussetzen) als «Warnung» kann doch nicht schaden. In einem anderen Fall kommt ein junger Angeklagter dagegen gerade noch davon, nachdem ein Polizist infolge seiner Festnahme steif und fest behauptete, er habe am 16. März, also drei Wochen vorher (!) Gegenstände geworfen : «Ich habe mir seine markanten Gesichtszüge gemerkt». Dumm gelaufen – der Angeklagte konnte beweisen, dass er sich am 16. März fernab der Pariser Demo aufhielt.

http://www.labournet.de/internationales/fr/junge27.html
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Carsten König

ZitatVom 24. bis 28. April fand in der nordfranzösischen Stadt Lille der 48. Kongress des Gewerkschaftsverbandes CGT (Confédération générale du travail) statt. Rund 1.000 Delegierte diskutierten fünf Tage lang die Orientierung der Gewerkschaft für die kommenden drei Jahre und wählten eine neue Führung.

Zwei Wochen vor dem Kongress hatte die gaullistische Regierung von Dominique de Villepin unter dem Druck einer breiten Protestbewegung den so genannten "Ersteinstellungsvertrag" (CPE) zurückgezogen. Der Generalsekretär der CGT, Bernard Thibault, versuchte diesen Erfolg nun nach Kräften zu nutzen, um die Spannungen innerhalb seiner Organisation zu dämpfen und die Delegierten hinter dem rechten Kurs der Führung zu vereinen.

Er bezeichnete den Rückzug des CPE in seinem einleitenden Beitrag als "historischen" Sieg. Es handle sich "um eine schöne Seite in der Geschichte der französischen Gewerkschaftsbewegung", um einen "kollektiven Erfolg", der durch "die Einheit der Schüler, Studenten und Lohnabhängigen" und "die öffentlich kaum wahrgenommene Unterstützung der Gewerkschaften zahlreicher europäischer Länder" erreicht worden sei. Die "gemeinsame Mobilisierung der Lohnabhängigen und eines großen Teils der Jugend war entscheidend für diesen Sieg", fügte er hinzu. "Gemeinsam waren wir stärker."

Die eingeladenen Vertreter dreier Studenten- und Schülerverbände - Bruno Julliard (UNEF), Karl Stoeckel (UNL) und Tristan Rouquier (FIDL) - wurden von den Delegierten mit Rufen: "Alle gemeinsam, alle gemeinsam" und stehenden Ovationen gefeiert.

In Wirklichkeit war die Rücknahme des CPE alles andere als ein "historischer" Sieg. Die Regierung sah sich zwar nach achtwöchigen Demonstrationen und Streiks zu einem taktischen Rückzug gezwungen. Aber sie hat lediglich einen Aspekt ihres "Gesetzes für Chancengleichheit" zurückgezogenen, während alle anderen in Kraft bleiben. Ihren sozial- und wirtschaftpolitischen Kurs behält sie unverändert bei.

Quelle: http://www.wsws.org/de/2006/apr2006/cgt-a29.shtml

ManOfConstantSorrow

Massenproteste in Australien gegen Arbeitsgesetz

Heute demonstrierten in Australien rund 300.000 Menschen gegen das von der Regierung im Frühjahr gegen den Widerstand der Gewerkschaften durchgesetzte neue Arbeitsgesetz. Damit sollen Kündigungen erleichtert, die Arbeitsbedingungen verschlechtert und die Löhne gekürzt werden. Die größte Demonstration fand in Melbourne mit 150.000 Teilnehmern statt. (//www.actu.asn.au).
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