Autor Thema: Linkspartei auf dem Weg nach Rechts  (Gelesen 27651 mal)

Carsten König

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Linkspartei auf dem Weg nach Rechts
« am: 16:14:54 Fr. 12.Mai 2006 »
Kollektiven Irrglauben an die Kraft der Linkspartei - gibts den noch? Nach diesem Artikel sicher nicht mehr:

Zitat
Besonders die Tatsache, dass die Sozialistischen Alternative - SAV in der Berliner WASG eine führende Rolle spielt, wirkt auf die Linkspartei wie ein rotes Tuch. Die SAV beruft sich auf den Trotzkismus, obwohl sie die Perspektiven der von Leo Trotzki gegründeten Vierten Internationale in allen wesentlichen Fragen zurückweist.

Doch allein der Begriff "Trotzkismus" weckt in der SED-Nachfolgeorganisation alte Ordnungsreflexe. Er diente in der stalinistischen Staatspartei der DDR stets als Sammelbezeichnung für jegliche Opposition von links und von unten. Daher war man sich in Halle schnell einig in der Verurteilung der "trotzkistischen Sektierer und Spalter".

Die frisch gewählte Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau erklärte, dass sie nicht in den Bundestag gewählt worden sei, "um trotzkistische WASG-Sekten zu unterstützen".

Und Gregor Gysi bastelte in alter stalinistischer Manier ein Amalgam zwischen angeblichen Trotzkisten und Rechten, zwischen der SAV und der Springer-Zeitung Die Welt. "Es gibt ein paar junge Trotzkistinnen und Trotzkisten, ‚Die Welt’ und ein paar andere eher rechts ausgerichtete Zeitungen, die das Ding verhindern wollen", sagte er.

In Wirklichkeit betonen die Berliner WASG und die SAV bei jeder sich bietenden Gelegenheit, dass sie den Zusammenschluss von WASG und Linkspartei unterstützen. Sie fürchten lediglich, dass die Regierungsbeteiligung der Linkspartei in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern deren linkes Image zu schnell abnutzen und den rechten Inhalt ihrer Politik ans Licht bringen könnten. Daher haben sie sich entschlossen, in Berlin selbständig zur Landtagswahl anzutreten.

Der Parteitag in Halle hat unmissverständlich klar gestellt, dass die Linkspartei geschlossen hinter der rechten Politik der Berliner und mecklenburgischen Landesregierungen steht.


Quelle: http://www.wsws.org/de/2006/mai2006/link-m12.shtml

ToTo

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Linkspartei auf dem Weg nach Rechts
« Antwort #1 am: 16:43:32 Fr. 12.Mai 2006 »
Eine der größten "Stärken" der Linken ist es, sich immer gegenseitig das Leben schwer zu machen und es dem politischen Gegner dafür umso leichter zu machen.

Die WASG Berlin hat mal wieder bewiesen wie eine Handvoll ein gutes Konzept in Frage stellen und gebündelte Kräfte zerschlagen können.

Die Gründe hierfür kennen nur die "Macher". Ich vermute mal schlicht Postenschieberei. Bei einer Fusion fallen halt viele Stühle weg. In Berlin, das liegt in der Natur der Sache, werden es hauptsächlich Stühle der WASG sein.
Gruß ToTo

Gun Stick Onkle

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Linkspartei auf dem Weg nach Rechts
« Antwort #2 am: 10:10:35 So. 14.Mai 2006 »
Zitat
Linkspartei auf dem Weg nach Rechts

Ganz so würde ich es nicht sehen! Nach Rechts dürfte wohl doch noch ein weiter Weg sein.

Aber einer der größten Probleme ist wohl schon erkannt worden. Die SAV scheint nicht unproblematisch zu sein. Ich habe sie nur einmal in Duisburg erlebt. Dort hat sie sich, nicht gerade durch Kooperation, ausgezeichnet. Ständig ist sie, bzw. deren Deligierte, in die Parade gefahren, und hat versucht, zu stören.

Auch in Berlin, scheint ihr alles Sch..... egal zu sein. Ob die LINKE nun Ärger bekommt, wegen der gemeinsamen Bundestagswahl, von PDS und WASG, ob sie anschließend rausfliegen, weil sie einzeln die 5% Hürde nicht geknackt haben? Alles Sch.....egal! Geht ihnen alles am Hintern vorbei! Hauptsache, die SAV kann ZOFF machen!

Seit Monaten, bestimmt die Vereinigung von PDS und WASG, die Diskussion, in allen Teilen der Parteien. Sacharbeit ist nur noch bedingt möglich. Daran hat die SAV, ein gerütteltes Maß an Mitschuld. Deshalb ist mir die SAV, extrem unsymphatisch!

Für mich ist nur eine politische Vereinigung, interessant, wenn sie sich um Menschen kümmert! Wenn sie sich um die Probleme, vornehmlich, der einfachen Menschen, kümmert! Alles andere geht mir am Hintern vorbei! Für mich sind Namen, Funktionsträger und Vertreter, ausschließlich Schall und Rauch! Ich will Ergebnisse sehen und praktische Hilfe! Alles andere kann mir gestohlen bleiben!

Auch die SAV, mit ihrem dummen und teilweise gefählichen Getue! Wenn die SAV, so sehr von Kommunistenangst geplagt wird, oder von sonstigen Berührungsängsten, mit der PDS, dann soll sie eigenständig bleiben, und verschwinden, und andere in Ruhe lassen!

Natürlich hat die PDS, da wo sie mitregiert, Fehler gemacht. Natürlich sind das alles auch nur Menschen, die noch lernen müssen. Fehler gehören aber zum Leben! Fehler alleine, berechtigen noch zu gar nichts, an Konsequenz!

Erst, wenn ein Regierungsstiel, zur kompletten Mogelpackung wird, so wie wir das zur Zeit, bei Schwarz-Rot, erleben, mit ihren Steuer- und Abgabenänderungen, und wenn die BILD, die Regierungsvertreter, ungestraft, mit einer "Lügennase", abbilden darf, erst dann wird es krittisch, gefährlich und infam!

viele Grüße, Rudi
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aian19

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Linkspartei auf dem Weg nach Rechts
« Antwort #3 am: 09:33:32 Di. 16.Mai 2006 »
Also ich habe meine Illusionen bezüglich der WASG verloren, als ich damals den Landesvorstand Axel Trost (so hieß der glaube ich...) kennenlernte und mitbekam, wo der herkam und wo der noch überall mitmischt ! :rolleyes:
"Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren"

"Wenn Unrecht zu Gesetz wird, ist der Gesetzlose der einzige, der noch rechtmäßig handelt."

Mene mene tekel upharsin

Carsten König

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Linkspartei auf dem Weg nach Rechts
« Antwort #4 am: 09:55:59 Mi. 17.Mai 2006 »
Zitat
Also ich habe meine Illusionen bezüglich der WASG verloren, als ich damals den Landesvorstand Axel Trost (so hieß der glaube ich...) kennenlernte und mitbekam, wo der herkam und wo der noch überall mitmischt !

Richtig, für die vormals heillos zerstrittenen westdeutschen Linken war das eine Gelegenheit, sich mal in einer größeren Organisation zu bewähren. Hat aber aus strukturellen Gründen nicht geklappt.

Es geht auch um Themen, und welcher Linke ist bereit zu taktischen Kompromissen oder Zugeständnissen? Sie haben es nie gelernt, Mehrheiten zu organisieren oder eine Zeit lang zu überwintern.

Es zeigt sich, dass das Populationsgesetz der Linken war, sich durch Teilung zu vermehren aber niemals durch ein organisches Wachstum.

Das Ganze ist tot. Im Anfangsstadium wurde es allein negativ getragen durch die gemeinsame - aber auch da partiell durch die Regierungsbeteiligung der PDS in Berlin und MV aufgebrochen - Ablehnung der Hartz-Gesetzgebung, nun hat man aber keine positive Gegenantwort gefunden, einerseits gibt man sich sozialistisch, findet aber keine Alternative. Zerrissenheit bleibt die Konstante.

Neue direkt-demokratische Beteiligungsformen müssen her.

Gun Stick Onkle

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Linkspartei auf dem Weg nach Rechts
« Antwort #5 am: 12:43:51 Mi. 17.Mai 2006 »
Original von Carsten König

Zitat
Das Ganze ist tot. Im Anfangsstadium wurde es allein negativ getragen durch die gemeinsame - aber auch da partiell durch die Regierungsbeteiligung der PDS in Berlin und MV aufgebrochen - Ablehnung der Hartz-Gesetzgebung, nun hat man aber keine positive Gegenantwort gefunden, einerseits gibt man sich sozialistisch, findet aber keine Alternative. Zerrissenheit bleibt die Konstante

Ich wäre da nicht so pessimistisch! Carsten! Man sollte nie die disziplinierende Wirkung unterschätzen, wenn jetzt der Bundesvorstand, auch mal Zähne zeigt! Jeder, der in Zukunft meint, in der, "die LINKE", könnte man ruhig und schadlos, unter dem Deckmäntelchen der "Demokratie und Meinungsvielfalt", verantwortungslos, die Sau machen, wird sich das wohl in Zukunft gut überlegen!?

Es gehört natürlich, zur Strategie, der neoliberalen kapitalistischen Dreckschweine, alles madig zu machen, was von WASG, PDS und die LINKE, kommt! Ja man stürzt sich geradzu, mit Medienrummel, auf alles, was da im Moment, aus Berlin und Mecklenburg-Vorpommern, kommt! Ein Ende ist aber abzusehen. Übermorgen treiben sie wahrscheinlich wieder eine andere Sau durchs Dorf?

Zugegeben, die Hoffnung stirbt zuletzt! auch bei mir! Aber, auf was soll ich sonst noch hoffen, wenn nicht auf die LINKE? Resignieren ist nicht meine Art! Bringt mir nichts, und anderen auch nichts!

Lasst mir wenigstens noch mein Fünkchen Hoffnung auf die LINKE, ich habe sonst nichts mehr!

viele Grüße, Rudi
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Carsten König

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Linkspartei auf dem Weg nach Rechts
« Antwort #6 am: 13:07:23 Mi. 17.Mai 2006 »
Zitat
ich habe sonst nichts mehr!

Hm, dem glaube ich widersprechen zu müssen.

Der alte Marx sagte mal: Die Befreiung der Arbeiterklasse kann nur durch die Arbeiterklasse selbst geschehen.

Ergo (In Kurzform): Die ganze, sich mehrere Jahrhunderte hinziehende Diskussion über die Emanzipation der Arbeiterklasse war verzerrt durch die apriori, ungeprüft angenommene, Unterstellung, dass eine notwendige Organisation diesen Prozeß an sich reißen müßte.

Ist dies wirklich so? Oder sollten nicht ganz neue Wege der demokratischen Partizipation gegangen werden?

Eine direkt-demokratsische Räteform hat durchaus Vorteile - wie das Umgehen einer institutionalisierten Bürokratie einer Partei - aber auch zu lösende Nachteile - hier: eine breite Aufklärung des Volkes über die wahren Zusammenhänge. Diese Aufklärung muß voran gehen, will man nicht wieder eine Partei die Arbeiterklasse vertreten lassen.

Und wenn eine Partei die Führung übernimmt, dann bald ein Zentralkomitee und dann bald ein Führer. So Trotzkis Kritik an Lenin.

Zitat
Aber, auf was soll ich sonst noch hoffen, wenn nicht auf die LINKE? Resignieren ist nicht meine Art! Bringt mir nichts, und anderen auch nichts!

Deshalb bleibe ich dabei: Die Partei hat nicht immer Recht und am wenigsten die Linkspartei. Eine blinde Gefolgschaft führt immer ins geistige Elend.

Daher: Wir müssen eine in kleinen souveränen Gemeinwesen installierte direkt geführte Demokratie anstreben, mit Wahl- und Abwahlmöglichkeiten.

Eine aufgeklärte griechische Polis.

Carsten König

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Linkspartei auf dem Weg nach Rechts
« Antwort #7 am: 14:32:16 Sa. 20.Mai 2006 »
Zitat
Am vergangenen Wochenende hat der Bundesvorstand der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) die Landesvorstände der Partei in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern für abgesetzt erklärt und durch Beauftragte des Vorstands - genannt "kommissarische Landeskoordinatoren" - ersetzt. Die erste Maßnahme der Vorstands-Kommissare bestand darin, in beiden Bundesländern die Wahlbeteiligung für die Landtagswahlen im kommenden Herbst zurückzuziehen.

In Berlin sagte Vorstandskommissar Hüseyin Aydin auch gleich noch einen ordentlich einberufenen Sonderparteitag ab, und als dieser am Dienstag trotzdem stattfand, erklärte er alle Beschlüsse und Entscheidungen der Delegierten für "null und nichtig".

Seit den Tagen der stalinistischen Willkürherrschaft der SED hat es ein derart aggressives, diktatorisches Vorgehen einer Parteiführung nicht mehr gegeben. Selbst konservative bürgerliche Parteien setzen sich nicht in solch krasser Form über demokratische Normen hinweg. Dazu kommt noch, dass als Schlussfolgerung aus der nationalsozialistischen Diktatur demokratische Parteistrukturen und weitreichende Mitgliederrechte durch das Parteiengesetz vorgegeben sind.

Quelle: http://www.wsws.org/de/2006/mai2006/wasg-m20.shtml

Magnus

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Linkspartei auf dem Weg nach Rechts
« Antwort #8 am: 12:01:09 So. 21.Mai 2006 »
Tja.

Außerparlamentarische Opposition oder lieber nicht oder beides oder rechtssozialistisch oder rätedemokratisch oder alles anders?

Die Vision anders funktionierender Demokratie scheint mir wenn überhaupt nur auf Gemeindeebene realistisch.

Da spielt aber eigentlich nicht die Musik gesetzgeberischer Erheblichkeit.

Und alle die eine Chance sehen ein neues, besseres Süppchen kochen zu wollen hängen sich an die neue, relativ starke Partei deren Primärziel die Verhinderung weiteren Sozialabbaus ist.
Dahinter lassen sich natürlich erst mal zahlreiche Wähler versammeln.

Danach geht’s aber schon los mit der schwierigen Zielfindung.
Bei den Grünen ist sowas früher auch nie leicht gewesen.

Letztlich wurde aber meines Erachtens nur dadurch das maximal Mögliche erreicht indem man den kapitalistischen Naturfreund und den Öko-Friedensaktivisten ltzlich doch irgendwie auf die gleichen Kreuze des Stimmzettels gebracht hat.

Und wenn die Linke wirklich was erreichen will scheint mir das Pragmatischste die Vision von Regierungsbeteiligungen mit Rot/Grün zu sein.

Daher sollte zunächst einmal eine allgemeine Verlässlichkeit etabliert werden, um überhaupt Mitregierungsfähigkeit zu demonstrieren.

Selbstverständlich muss auch hart und kontrovers diskutiert werden aber die Ergebnisse müssen am Ende von allen mitgetragen werden.

Natürlich hat bei dem hier vorhandenen Sammelsurium schon unter Ost-West-Aspekten von Vorneherein keine Liebesheirat stattgefunden und manche Unterschiede sind erst mal unter den Teppich gekehrt worden.

Umso mehr müssen die Gemeinsamkeiten herausgearbeitet und propagiert werden und nicht krasse Radikalpositionen – nicht nur Opposition und erst recht nicht Zerrissenheit sollte die Konstante sein sondern das Selbstverständnis einer demokratischen Partei links von der SPD mit ansonsten allen Optionen.

Ist mir rätselhaft, dass gleich wieder mit der Selbstatomisierung begonnen wird, denn die Realität ist die, dass 5x2 Prozent nicht nur so gut wie nichts sind sondern dass hierbei faktisch sogar noch schwarz/gelb unterstützt wird.

Klar, dass da eine Parteiführung schon aus diesen Gründen berechtigt nicht tatenlos zuschauen kann. Selbst wenn da Diktaturgehabe, Eitelkeiten und sonstwas zusätzlich eine Rolle spielen sollte.

Möwe

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Linkspartei auf dem Weg nach Rechts
« Antwort #9 am: 12:45:53 So. 21.Mai 2006 »
Bei uns ist die SAV zwar nicht alzu stark vertreten (wo ist sie das schon), macht aber viel Lärm. Zu BW06 rief sie zu wahl der Linkspartei auf. Es ist auch noch garnicht so lange her, da setzten sich alle Zusammen (PDS, Sav, WASG, Gewerkschafter, SPD-Linke, MLPDler, DKPler und einfach Linke) um eine Anti-HartzIV demo und die Montagdemos zu organisieren. Ursprünlich sollten noch andere Konzepte zum Protest erarbeitet werden. Doch daraus wurde nichts. Um alle an einen Tisch zu bekommen, muss man eine Platform finden.
Dort darf keiner Dominanz besitzen.

Gun Stick Onkle

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Linkspartei auf dem Weg nach Rechts
« Antwort #10 am: 14:09:57 So. 21.Mai 2006 »
Sehr guter Beitrag! Magnus! Ich kann Dir in allen Punkten nur zustimmen!

Es ist schon mehr als traurig, zusehen zu müssen wie leicht es ist, Menschen zu verunsichern! Wo gehobelt wird da fallen Spähne! Und wo gewaschen wird, da wird man nass! Wer das nicht ertragen kann, sondern lieber unerreichbaren Idealen hinterherrennt, der sollte vielleicht doch lieber aus der Politik wegbleiben!

Unsere kapitalistischen, neoliberalen Gegner, insbesondere Medien- und Wissenschaftsvertreter, lachen sich doch schon, vor Freude ins Fäustchen! Wollt ihr wirklich denen, ihren Triumph gönnen?

In der Politik, müssen Kompromisse gefunden werden, muss man mal alle Fünfe gerade sein lassen können und muss man auch bereit sein, eine Faust in die Tasche zu machen! Ohne das wird es nicht gehen! Nur wer bereit ist, Realist zu bleiben, bekommt die Chance etwas zu verändern, das heißt in unserem Falle, etwas für die Armen, Schwachen und Hilfslosen tun zu können! Wenn jeder unnachgibig und zänkisch, auf seinen Ansichten und Meinungen besteht, wird es sich wirklich atomisieren und man wird nichts, wirklich Nichts, erreichen!


a."Die Waage der Balecks" und b. ich, Rudi lassen grüßen!
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Troll

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« Antwort #11 am: 14:53:27 So. 21.Mai 2006 »
Hahaha, hauptsache man regiert.

Wo ist denn der Unterschied zu allen anderen?

Zitat
In der Politik, müssen Kompromisse gefunden werden, muss man mal alle Fünfe gerade sein lassen können und muss man auch bereit sein, eine Faust in die Tasche zu machen! Ohne das wird es nicht gehen! Nur wer bereit ist, Realist zu bleiben, bekommt die Chance etwas zu verändern, das heißt in unserem Falle, etwas für die Armen, Schwachen und Hilfslosen tun zu können! Wenn jeder unnachgibig und zänkisch, auf seinen Ansichten und Meinungen besteht, wird es sich wirklich atomisieren und man wird nichts, wirklich Nichts, erreichen!

Was erreichen sie denn dort wo sie Mitregieren?
Zitat
Nichts, wirklich nichts!
Wer hat sie dafür wohl gewählt?

Es gibt ein Argument dafür  ;) : Es hätte schlimmer kommen können.
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
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« Antwort #12 am: 15:41:44 So. 21.Mai 2006 »
Doch, doch, Troll! Sie erreichen was!


Zitat
Was erreichen sie denn dort wo sie Mitregieren?

Sie haben erreicht, das der Satz von Hartz IV, im Osten wie im Westen gleich ist!

Sie versuchen in Berlin, aus 1€ Jobs, 2€ Jobs zu machen!

Sie versuchen, die Grenze, wo man seine Wohnung behalten kann, mietmäßig, so weit nach oben zu schieben, wie es geht!

Sie haben uns vor dem Schreckgespenst der Schwarz-Gelben Koalition bewahrt!

Sie haben uns vor einem blindwütigen, regierungsamtlichen Agieren, in Sachen Kapitalistenpflege, bewahrt!

Sie haben die SPD, gezwungen, Vokabeln wie Heuschrecken oder Reichensteuer in den Mund zu nehmen!

Zugegeben, Troll! es könnte mehr sein! Zugegeben Troll, sie hätten in Dresden, einiges besser nicht machen sollen! Aber das es gar Nichts gegeben hat? muss ich als unzutreffend zurückweisen!

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Troll

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Linkspartei auf dem Weg nach Rechts
« Antwort #13 am: 16:54:14 So. 21.Mai 2006 »
Zitat
Aber das es gar Nichts gegeben hat? muss ich als unzutreffend zurückweisen!
Darüber kann man nun wirklich streiten, ob dies wirklich Lobens/Erwähnens -werte Erungenschaften sind.


Zitat
Sie haben erreicht, das der Satz von Hartz IV, im Osten wie im Westen gleich ist!
Absolut!


Zitat
Sie versuchen in Berlin, aus 1€ Jobs, 2€ Jobs zu machen!
Jaja, doppelt so viel wie bisher, +100% von 1€, meiner Freude kann ich in schriftlicher Form kaum gerecht werden.


Zitat
Sie versuchen, die Grenze, wo man seine Wohnung behalten
kann, mietmäßig, so weit nach oben zu schieben, wie es geht!
?(

Zitat
Sie haben uns vor dem Schreckgespenst der Schwarz-Gelben Koalition bewahrt!
Das alte Lied. Man hat das Kleinere Übel gewählt.


Zitat
Sie haben uns vor einem blindwütigen, regierungsamtlichen Agieren, in Sachen Kapitalistenpflege, bewahrt!
Das hab ich leider nicht mitbekommen.

Zitat
Sie haben die SPD, gezwungen, Vokabeln wie Heuschrecken oder Reichensteuer in den Mund zu nehmen!
Das war eher der Selbsterhaltungstrieb als die Linke/PDS

Zitat
Zugegeben, Troll! es könnte mehr sein! Zugegeben Troll, sie hätten in Dresden, einiges besser nicht machen sollen! Aber das es gar Nichts gegeben hat? muss ich als unzutreffend zurückweisen!
Es kommt auf den Standpunkt an, wie immer, mir offenbart sich nur ein weiterer Kasper der sich ins Spiel der Mächtigen einreihen will und dies auf Basis einer langsamen Verelendung eines, nicht mehr so kleinen, Teils der Bevölkerung.
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Carsten König

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« Antwort #14 am: 17:24:28 So. 21.Mai 2006 »
Zitat
Sie haben erreicht, das der Satz von Hartz IV, im Osten wie im Westen gleich ist!

Sie versuchen in Berlin, aus 1€ Jobs, 2€ Jobs zu machen!

Sie versuchen, die Grenze, wo man seine Wohnung behalten kann, mietmäßig, so weit nach oben zu schieben, wie es geht!

Sie haben uns vor dem Schreckgespenst der Schwarz-Gelben Koalition bewahrt!

Sie haben uns vor einem blindwütigen, regierungsamtlichen Agieren, in Sachen Kapitalistenpflege, bewahrt!

Sie haben die SPD, gezwungen, Vokabeln wie Heuschrecken oder Reichensteuer in den Mund zu nehmen!

Zugegeben, Troll! es könnte mehr sein! Zugegeben Troll, sie hätten in Dresden, einiges besser nicht machen sollen! Aber das es gar Nichts gegeben hat? muss ich als unzutreffend zurückweisen!

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