Linkspartei auf dem Weg nach Rechts

Begonnen von Carsten König, 16:14:54 Fr. 12.Mai 2006

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Torsten

ZitatOriginal von fbk
Was wäre, wenn wir mit  500000 Menschen, besser noch mehr, das Parlament besuchen, die Rathäuser auf wirkliche Bürgerfreundlichkeit überprüfen, die Polizei als Freund und Helfer in unsere Aktionen integrieren ...

Du meinst die Prügeltruppen mit den Wasserwerfern? Nö, die werden da kaum mitmachen, haben keine Zeit, müssen Naziaufmärsche beschützen.

Du vergißt bei Deinem Vorhaben etwas Wesentliches: Parlament, Regierung, Justiz und Gewaltinstrumente sowie alle anderen staatlichen Einrichtungen sind keine Einrichtungen für die Werktätigen, sondern dazu da, die Ausbeutungsbedingungen zu schaffen und durchzusetzen. Wenn das Volk aufmuckt, erfolgt der Übergang vom bürgerlich-parlamentarischen scheindemokratischen Kasperletheater für zurüchgebliebene Dreijährige zur offenen Terrorherrschaft, dem Faschismus, so wie wir das aus der Geschichte kennen.

Solche Versuche, innerhalb der bürgerlich-parlamentarischen Strukturen etwas zu ändern, gabs schon öfter mit bekanntem "Erfolg": Novemberrevolution Deutschland, Spanischer Bürgerkrieg, Pinochet-Putsch gegen die Allende-Regierung ...

Die Gesellschaft entwickelt sich nicht durch Wunschvorstellungen, sondern durch harte Klassenkämpfe. Wer die Symptome beseitigen will, muß die Ursache bekämpfen.
Wer freiwillig kriecht, spürt nicht den Druck, der ihn zum Kriechen zwingt. Friede sei mit Euch.

Torsten

fbk

Es geht um die Wiederherstellung grundgesetzlicher Zustände. Es geht um die Würde d e s  Menschen. Und: Um das Überleben der Menschheit. Wer nicht kämpft hat schon verloren, heißt das so treffend. Ich bin nicht bereit, mich dem Verbrechen zu beugen.
Bei einem Besuch des Volkes im genannten Ausmaße im Parlament, interessiert dann kein Parlament mehr, keine Regierung, auch keine herkömmliche Justiz und was da noch so ,,dranherumhängt".  Ja es gibt speziell getrimmte Einheiten zum Verprügeln und Schlimmeren des Volkes. Es gibt jedoch weit mehr Bürger im ,,Gewaltapparat", die normal sind. Sie wollen ihr Leben so wie alle, sinnvoll und menschlich leben. Sicher gibt es einige, die nicht wissen, was sie wollen.
Mir kommt so vor, als würden wir uns hysterischen Zuständen nähern, die Vorboten sind da. Marktschreierisch Rache verlangen und die Welt in Gut und Böse teilen.

Dabei hätte jedem denkenden Menschen erkennbar werden müssen – das geht so nicht. Nur weil Linke im Parlament protestieren, sind sie keine besseren Menschen (einzelnen von ihnen gestehe ich diese Güte jedoch zu).
Es gibt keine Rechtfertigung Tausende abzuschlachten, oder in den Tod zu schicken, um eine neue gesellschaftliche Ordnung zu errichten, oder einfach, um das an der Macht befindliche Verbrechen zu beseitigen. Oder um grundgesetzgemäße Zustände wiederherzustellen. Letzten Endes läuft all das auf eines hinaus.

Es gibt für die Machthaber andererseits keine Rechtfertigung, ,,ihr" Volk niederzumetzeln, um die eigenen Positionen zu erhalten und die vernichtende Lebensart beizubehalten.
Verbrecher unterstehen einer Volksgerichtsbarkeit.
Nur mal angenommen, so etwas wie ein revolutionärer Zustand ergäbe sich. Tausende würden ihr Leben verlieren, alle gesellschaftlichen Schichten beträfe das. Anschließend in einem Moment der Ruhe oder Erschöpfung würden Positionen besetzt, nach herkömmlichen Muster: Und schon haben wir die neuen Unterdrücker. Alte Zustände in neuem Gewand usw. usf.
Erreicht werden kann erst dann was, wenn die Bevölkerung wissender geworden ist. (Auch verblödete  macht- und geldgeile Typen betrifft das. ) Die Menschen benötigen annehmbare Alternativen, Wissen um wirkliche Ereignisse in der Vergangenheit, wissen um ihre eigenen Kräfte und um ihre eigenen Rechte als Menschen. Zuviele lassen sich noch ,,einlullen" vom Gesabbel der Machtinhaber. Zuviele steigen ein auf die lockenden Rufe einer Revolution (wenigstens mit Worten). Wenn eine machtvolle Volkserhebung, verbunden mit Herstellung von Gerechtigkeit, aber ohne Waffengewalt Revolution ist, dann bin ich dafür und stell mich vorne dran.

Bisher läuft alles noch auf Schwatzen hinaus und Lenken des Volkszornes in ungefährliche Bahnen. Das geht jetzt eigentlich schon zwei Jahre so. Auf einer Montagsdemonstration sagte ein begleitender Polizist beim Vorbeilaufen: Ihr müsst mehr werden! Stimmt. Was taten die Noskes, Scheidemanns usw. der heutigen Zeit? Alles, damit wir nicht mehr wurden. Und jetzt?  Das Volk ist ängstlich und verunsichert, oder  hasserfüllt und zum Lebenskampf bereit. Letzteres jedoch nur vereinzelt und zersplittert.

Außerdem müssen die Bürger aller Schattierungen jetzt erst einmal die Fußball-WM live erleben. Bisher funktionierten alle Ablenkungsmanöver von mindcontrol und seinem Team.

Was fehlt heute? Die unbeirrbare, weil von der Richtigkeit ihres Tuns überzeugte und mit der Realität zu hundert Prozent verbundene Avantgarde. Es kann nicht vorrangig darum gehen, mehr Euros pro Stunde zu bekommen, es kann nicht vorrangig um das gesicherte Grundeinkommen gehen. Das alles sind Almosen, die das System, gerade entsorgt, nicht wieder hergibt.
Es existiert kein moralisches, kein natürliches, kein gesellschaftliches (zivilisiertes) Recht, das die Menschen teilt in Almosengeber und Almosennehmer.
Es war Marx Verdienst nachzuweisen, dass der gesellschaftliche Reichtum durch die besondere Fähigkeit der Arbeitskraft entsteht, nämlich mehr Wert zu schaffen, als sie für ihre eigene Reproduktion benötigt.

Kurz gesagt für heutige Zeiten: alles, was existiert, gehört allen.
fbk
wenn es eine  Zukunft gibt, dann  ist sie liebevoll und machtlos, also weiblich www.sie-wollte-die-ddr-retten.de

Torsten

ZitatOriginal von fbk
Es gibt für die Machthaber andererseits keine Rechtfertigung, ,,ihr" Volk niederzumetzeln, um die eigenen Positionen zu erhalten und die vernichtende Lebensart beizubehalten.

Aber sicher haben sie das Recht. Das Recht dessen, der die Produktions- und damit Machtmittel besitzt und KEIN Mittel scheuen wird, daß das so bleibt. Solange dieses Recht friedlich gewahrt werden kann - umso besser. Wenn es der Gewalt und der sie legitimierenden Gesetze bedarf, werden auch die geschaffen. Die Notstandsgesetze brauchen nur in Kraft gesetzt werden, und schon ist die faschistische Diktatur fertig. DAS IST GELTENDES RECHT, das nunmal das Klassenrecht der Bourgeoisie ist.

Die herrschende Klasse wird sich auch mit Waffengewalt der Beschneidung ihres Rechts widersetzen. Eine friedliche Änderung dieser Zustände ist wegen dieser Gewalt unmöglich und konterrevolutionäres Wunschdenken. Komisch, daß den Kapitalistenmedien offenbar immer wieder gelingt, Leute dazu zu bringen, sich der Gewalt der Bourgeoisie durch Ablehnung eigener Gewalt zu beugen.

Marx: "Die Waffe der Kritik kann allerdings die Kritik der Waffen nicht ersetzen, die materielle Gewalt muß gestürzt werden durch materielle Gewalt, allein auch die Theorie wird zur materiellen Gewalt, sobald sie die Massen ergreift. Die Theorie ist fähig, die Massen zu ergreifen, sobald sie ad hominem |am Menschen| demonstriert, und sie demonstriert ad hominem, sobald sie radikal wird. Radikal sein ist die Sache an der Wurzel fassen. Die Wurzel für den Menschen ist aber der Mensch selbst. Der evidente Beweis für den Radikalismus der deutschen Theorie, also für ihre praktische Energie, ist ihr Ausgang von der entschiedenen positiven Aufhebung der Religion. Die Kritik der Religion endet mit der Lehre, daß der Mensch das höchste Wesen für den Menschen sei, also mit dem kategorischen Imperativ, alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist. Verhältnisse, die man nicht besser schildern kann als durch den Ausruf eines Franzosen bei einer projektierten Hundesteuer: Arme Hunde! Man will euch wie Menschen behandeln!""
Wer freiwillig kriecht, spürt nicht den Druck, der ihn zum Kriechen zwingt. Friede sei mit Euch.

Torsten

Carsten König

Ergo der Diskussion letzter Schluß: Auf die PDS/Linke darf und wird sich man nicht verlassen dürfen - oder man ist verlassen (von allen guten Geistern)

PDS - die rot lackierte, stalinistische Totengräberin der Arbeiterklasse

fbk

Noch habe ich nicht alle von ihm kommentierten Themen auf der ersten Seite studiert. Aber der Eindruck, er haut mit der großen Keule im Rundumschlag auf alles, was keck die Nase zeigt, verstärkt sich bei mir.
Bringt ihm das etwas?
fbk
wenn es eine  Zukunft gibt, dann  ist sie liebevoll und machtlos, also weiblich www.sie-wollte-die-ddr-retten.de

besorgter bürger

ZitatWas ist mit Carsten König los?

keine ahnung

aber ich würde mich schon freuen wenn die k-sekten fraktion ihr tägliches pds-bashing wieder einstellt.
seine politische überzeugung vermittelt man nicht dadurch andere parteien schlecht zu reden.

amen
Viele Menschen würden eher sterben als denken. Und in der Tat: Sie tun es.

Carsten König

ZitatOriginal von besorgter bürger
ZitatWas ist mit Carsten König los?

keine ahnung

aber ich würde mich schon freuen wenn die k-sekten fraktion ihr tägliches pds-bashing wieder einstellt.
seine politische überzeugung vermittelt man nicht dadurch andere parteien schlecht zu reden.

amen

Denken bedeutet begrifflich zu differenzieren. Schwierig, aber wenn man einmal die alten Schemata verlassen hat, wieviel lebendiger erscheint das Leben in all seinen Facetten? Das im Allgemeinen.

Zum anderen: Von mir wird nicht die sektiererische Minderheitsmeinung einer K-Gruppe gepredigt.

Ich sage nur vorsicht, beim gedankenlosen Nachlaufen der PDS/Linke. Es mag sein, dass sie die scheinbar wirkungsvollste Opposition zur herrschenden neoliberalen Politik ist. Scheinbar- ist sie es wirklich? Diese Frage konnte mir noch keiner in diesem Forum schlüssig und nachvollziehbar beantworten.

Allein gegen dieses System zu sein, reicht nicht, da reichen sogar Wut oder Ahnung aus - die Kritik muß auf den begrifflichen Punkt gebracht werden.

Verschiedene Mitforisten erwähnen das Privateigentum an Produktionsmittel. D accord, das ist ein begrifflicher Ansatzpunkt. Aber schauen wir ins Parteiprogramm der PDS - woran sonst sollte man sie messen? - steht da was von Überwindung des Privateigentums? Nein!

Und wieso kann dann diese Partei - jetzt einmal unabhängig von der historischen Last ihrer Verbrechen an der Arbeiterklasse - unsere Hoffnung sein?

Denken bedeutet auch die einmal für richtig anerkannten Kategorien zu verwenden. Sprechen wir über die Produktionsmittel - wenn die PDS davon schweigt, dann zeigt das beredend ihren Standpunkt. Sie ist eine nostalgische Partei, die weder heute noch in der Vergangenheit emanzipatorische Kräfte entfaltete. Sie war eher ein Feigenblatt für Pseudolinke, die mit ihrer Gesellschaftskritik nicht so Recht Ernst machen wollten.

Die SED, das muß man wiederholen, hatte 1953 nicht nur die Arbeiter nicht befreit, sondern auch standrechtlich ermordert:

ZitatStandrechtlich von sowjetischen Militärs erschossen wurden: Willi Göttling, ein Arbeitsloser aus Westberlin; Wilhelm Anders, Siersleben; Walter Krüger, Leimbach; Hermann Stahl, Großörner; Heinz Brandt, Rostock; Vera Knoblauch, Rostock; Alfred Darsch, Magdeburg; Herbert Strauch, Magdeburg; Peter Heider, 17Jahre, Leipzig; Heinz Sonntag, Leipzig; Alfred Diener, Jena; Axel Schäfer, 17Jahre, Apolda. Das standrechtliche Todesurteil gegen den Ingenieur Herbert Tschirner wegen Beteiligung am Juni-Aufstand wurde später in eine lebenslängliche Freiheitsstrafe umgewandelt.

Quelle: http://www.wsws.org/de/2003/jun2003/17ju-j17.shtml

Was die Sowjets taten, fand Zustimmung im Politbüro. SED, das waren die Ausbeuter von gestern.

besorgter bürger

ZitatVerschiedene Mitforisten erwähnen das Privateigentum an Produktionsmittel. D accord, das ist ein begrifflicher Ansatzpunkt. Aber schauen wir ins Parteiprogramm der PDS - woran sonst sollte man sie messen? - steht da was von Überwindung des Privateigentums? Nein!

wenn man das system verändern möchte gibt es imho nur zwei wege.
erstens:
man kauft sich in albanien einen bomber und wirft einige tonnen sprengkraft auf die nächste vollversammlung im reichstag. das können drei vier personen durchziehen. bumm - gesellschaft verändert.
zweitens:
man versucht im plenum mitzureden. das geht nur wenn man mit seiner partei erstmal da rein kommt und das widerum geht nur mit kompromissen. z.b. das man die "abschaffung des eigentum an produktionsmitteln" aus dem parteiprogramm streicht.
die gründung einer k-partei deren oberstes ziel es ist bei der nächsten wahl wenigstens mit namen erwähnt zu werden ist selbstbetrug für menschen die auch bei den zeugen jehovas gut aufgehoben wären.

ZitatWas die Sowjets taten, fand Zustimmung im Politbüro. SED, das waren die Ausbeuter von gestern.

haben die russen damals möglicherweise leute erschossen die ihre privaten produktionsmittel nicht hergeben wollten?
in den 50ern wurden ne menge bauernhöfe und handwerksbetriebe in lpg und pgh umgewandelt.

fazit: die pds ist schlecht weil sie die nachfolgepartei einer partei ist die "die abschaffung des eigentum an produktionsmitteln" mit gewalt durchgesetzt hat und sie ist ganz schlimm weil "die abschaffung des eigentum an produktionsmitteln" nicht in ihrem aktuellen wahlprogramm steht.
Viele Menschen würden eher sterben als denken. Und in der Tat: Sie tun es.

Troll

Zitatdas geht nur wenn man mit seiner partei erstmal da rein kommt und das widerum geht nur mit kompromissen.

Schon, wenn aber der Kompromiss nach der Wahl das Gegenteil dessen ist womit man den Einzug geschafft hat, wie will man dann zukünftig Wahlen gewinnen? Die Politische Änderung nach gewonnener Wahl beschränkt sich also auf Neue Köpfe und sonst nichts, daß ist, imo, ein bischen zu wenig für eine angeblich Neue Kraft.
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

Wilddieb Stuelpner

Warum waren die Landwirtschaftlichen Genossenschaften (LPGs) und Volkeigenen Güter (VEGs) nötig nach der Bodenreform?

Dann hättest Du - besorgter Bürger - mal wieder die Serien "Daniel Druskat" und "Wege übers Land" oder die Verfilmund von Strittmatters Kinderbuch "Tinko" ansehen sollen, wo Manfred Krug, den großen Kommunisten auf dem Lande rauskehrte, bevor er dann in Sogwind eines Wolf Biermanns Karriere im Westen machte und fett wurde.

Nach dem Krieg hatten wir in den Städten Schwarzmärkte, wo Lebensmittel sündhaft teuer waren. Einer der größten Schwarzmarkthändler von Groß-Berlin war der jetzt am Tegernsee in einer dicken Villa sitzende Unternehmerberater, vormals Stasi-Offizier und Koko-Chef Schalck-Golodkowski, der von Westpolitikern, von Strafverfolgungsbehörden und Geheimdiensten unbehelligt seinem heutigen Tagwerk nachgehen kann. Pack schlägt sich eben, Pack verträgt sich. Das nur mal so am Rande.

Die Bevölkerung, 16 Millionen Menschen, brauchte was zu essen, wenn sie nicht verhungern sollte. Also gings auf Hamsterfahrt, auf die Felder Kartoffeln stoppeln, Rüben ziehen nach der Ernte, Kohlen auf den Bahnhöfen klauen.

Im Osten gab es keinen Marshallplan, keine Carepakete, keinen Lastenausgleich für verlorene Grundstücke und Bauernhöfe aus den deutschen Besatzungsgebieten (Großgouvernement Polen, Reichsprotektorat Böhmen und Mähren, aus der Ukraine, aus Weißrussland, aus der Sowjetunion).

Im Osten gab es Junkerland, gab es Großbauern und landlose Landarbeiter und Flüchtlinge. Also was lag näher als den landlosen Landarbeitern und Flüchtlingen die gutsherrschaftlichen Äcker, Wiesen, Wälder und Seen zum Bestellen zu übergeben, damit sie wieder Hoffung und Zuversicht schöpfen konnten, eine Heimat erhielten.

Und bei Großbauern, in der Sowjetunion Kulaken genannt, war es so, daß viele in Nacht-und-Nebel-Aktionen über die grüne Grenze in den Westen türmen, Haus und Hof im Stich ließen, weil man ihnen auf die Schliche kam, daß sie weitaus mehr aun landwirtschaftlichen Erzeugnissen horteten als sie das Abgabesoll erfüllten. Es waren Spekulanten, die ihren Reibach aus dem Elend der Nachkriegsbevölkerung machen wollten. Sollte man deren Haus und Hof vergammeln lassen?

Nachdem jeder landlose Bauer, jede Flüchtlingsfamilie auf dem Land durch die Bodenreform, ein Stück Vieh erhielten, konnten sie sich selbst versorgen und darüber hinaus ihr Abgabesoll leisten, um die Städter zu versorgen.

Nur auf Dauer kann man mit solchen primitiven Produktionsmethoden kein ganzes Volk versorgen. Also waren größere Felder, Düngemittel, Maschinen und Geräte, größere Tierhaltungen notwendig, um die Erträge zu erhöhen.

Auf kleinen Klitschen kann man nunmal nicht intensive Landwirtschaft betreiben und die Dreifelderwirtschaft eines Friedrich des Großen. Damit kann man nicht ein ganzes Volk ernähren. Was rauskommt bei kleinbäuerlicher Produktion sehen wir in Polen.

Die Kollektivierung war unausweichlich notwendig. Es fing an mit den Maschinenausleihstationen (MAS), wo jeder Kleinbauer sich die Traktoren, Pflüge, Eggen, Lastanhänger ausleihen konnte. Daraus entstanden die Maschinen-und-Traktoren-Stationen (MTS) und später die Kreisbetriebe für Landwirtschaftstechnik.

Das Saatgut und die Düngemittel kamen von der Vereinigung der gegebseitigen Bauernhilfe (VdgB), später von der Bäuerlichen Handelsgenossenschaft (BHG), was nichts anderes ist als die Verwirklichung der Idee Friedrich Wilhelm Raiffeisens in der DDR.

Anfangs gab es ab 1952 drei Stufen von LPGs, wo mit jedem höheren Typ eine stärkere Kollektivierung erreicht wurde

- LPG Typ I - der Boden wurde in die LPG eingebracht,
- LPG Typ II - Boden und Maschinen wurden in die LPG eingebracht,
- LPG Typ III - Boden, Maschinen und das Vieh wurde in die LPG eingebracht.

Ab 1969 gab es größere Produktionseinheiten in Form Kooperativer Abteilungen mit Spezialisierungen. Die größte Form war die Kooperative Abteilung Pflanzenproduktion (KAP). Mitte der 70er Jahre wurden die Kooperativen Abteilungen wieder in spezialisierte LPGs umgewandelt - LPG - T wie Tierproduktion, LPG - P wie Pflanzenproduktion.

Die Kollektivierung der Landwirtschaft brauchte auch Vorteile für die Bauern, was sie als Einzelbauern nicht hatten - Erholungsurlaub und geregelte Arbeitszeit, auch im Schichtsystem.

Im Prinzip nahm die DDR die Entwicklung der Landwirtschaft den gegenwärtigen Spezialisierungen in der EU vorweg, weils notwendig ist.

Als Genossenschaften gab es noch die Gärtnerischen Produktionsgenossenschaften (GPGs), die Genossenschaften der Forstwirtschaft, die Fischereiproduktionsgenossenschaften (FPG) und die Produktionsgenossenschaften des Handwerks (PGHs).

Anfang der siebziger Jahre wurden rentable PGHs halb- oder vollverstaatlicht.

Im Handel gab es in der DDR als Genossenschaft die Konsumgenossenschaft als Gegenstück zur Handelsorganisation (HO), im Bankenbereich die Genossenschaftsbank, im Wohnungswesen die Arbeiterwohnungsbaugenossenschaften (AWGs).

hans2005

hi
nun erstmal heisst es gewaehlt zu werden.
dann koennen langsam veraenderungen erfolgen.
siehe gruene mit dem umweltschutz.
ich bin hobbymaessig angler daher weiss ich wovon ich rede.
frueher waren die grossen fluesse wie rhein weser praktisch tot.
total verdreckt.
heute gibt es vereinzelt sogar wieder lachse.
das kam weil die damals etablierten parteien angst hatten das die gruenen zu stark werden.
alleine die exiszemz einer partei im parlament veraendert die gesetzgebung.
dafuer gibt es noch viele beispiele in der geschichte.
die spd im 19 jahrhundert und die darauffolgenden von bismark verabschiedeten sozialgesetze.
tat bismark das um dem arbeiter etwas gutes zu tun?

nein,sicher nicht dann haette er das ja auch schon frueher tun koennen.

wenn jeder linker in seinem privaten umfeld leute motiviert zur wahl zu gehen kann schon etwas erreicht werden.

das haben die letzen wahlen gezeigt.

heute reden sogar neoliberale vom mindestlohn.

weil sie davon ueberzeugt sind?

nein,nur deshalb weil die linkspartei so viel mandate errungen hat.

wenn die leute statt nicht zu waehlen, auch nur protest waehlen wuerden
waeren etliche stimmen.

die einzig akzeptable im parlament vertretende linke kraft schlecht zu reden hilft nur den bonzen und westerwelles dieser welt.
dann geht der soziale kahlschlag immer weiter.

wer heute arbeit sucht bekommt oft loehne angeboten die niedriger als vor 25 jahren sind.

davon kann niemand mehr leben.

darum springt ueber euren schatten und geht den weg der vernunft.

Troll

@hans2005

Ja, da hast DU wohl recht.
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

Wilddieb Stuelpner

Die Linkspartei.PDS scheint zumindest nach folgendem Beitrag im Internet von April 2000, der auf das Parteiprogramm von 1993 Bezug nimmt, zu Fragen der Vergesellschaftung des Eigentums an Produktionsmitteln in sich zerstritten.

Die einen betrachten die politische Macht in den Parlamenten ohne die ökonomische Macht als wichtig, was Nonsens ist, weil nur derjenige politische Macht ausüben kann, der über die ökonomischen Mittel verfügt.

Die anderen legen keinen Wert auf das Eigentum an Produktionsmitteln und betrachten bestenfalls die Verfügungsgewalt darüber als nötig, was auch Blödsinn ist. Nur der hat Macht, wer auch als Eigner über die Produktionsmittel verfügt. Der bloße Besitz oder die Nutzung von Produktionsmittel bedeudet die Aufgabe von Macht.

Wie es momentan zur Eigentumfrage im aktuellen Parteiprogramm bei der Linkspartei aussieht und welche Gründe es gibt, so eine Passage vorläufig aus dem Parteiprogramm zu streichen, habe ich noch nicht ermitteln können.

Sozialisten.de: Der PDS-Parteitag in Münster - Schuldzuweisungen und Tatsachen - Stellungnahme von Detlef Joseph, Mitglied des Parteirats und Mitglied des Sprecherrates der AG Juristinnen bei der PDS

06. April 2000

"... Tatsächlich war das Godesberg der SPD beispielsweise die Aufgabe des Ziels, daß der Sozialismus "das kapitalistische System überwinden" will. Dieses "Godesberg" liegt in der Absicht der "Reformer", das Programm von 1993 zu "modernisieren". Und auf diese Gefahr macht der "Aufruf" aufmerksam. Das ist der tatsächliche Richtungswechsel, um den es hier geht.

Es gehört zur Methode der "Reformer" Verschiedenes zusammenzuwerfen und Behauptungen aufzustellen, die zu widerlegen längere Erörterungen verlangt, wohl wissend, daß die verfügbaren Medien genau das nicht zulassen. Platzmangel ist die gängige Begründung, sofern nicht überhaupt mit Rücksicht auf die "Pressefreiheit" ohne Erklärung die Erwiderung nicht abgedruckt wird. Was bedeutet beispielsweise das "Bad Godesberg" der SPD? Mit der Kennzeichnung "Bad Godesberg" ist das Abgehen der SPD von der Beseitigung des Kapitalismus gekennzeichnet worden. Die Anerkennung der parlamentarischen Demokratie, die Rechtsstaatlichkeit und des Marktes als Elemente einer funktionierenden Gesellschaft ist keineswegs ein "Bad Godesberg" der PDS, sondern Resultat der Erfahrung des gescheiterten Sozialismus, Demokratie, Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit und Markt nicht unterzubewerten, sondern als wesentliche Elemente der Realisierung menschlicher Freiheit in einer ausbeutungsfreien Gesellschaft zu verstehen. Wenn das allerdings damit identisch gesetzt wird, das Ziel aufzugeben, die kapitalistische Gesellschaft im Endergebnis zu beseitigen und eine sozialistische Gesellschaft zu errichten, dann wäre das "Bad Godesberg" der PDS erreicht. Wenn die jetzt im Programm von 1993 enthaltenen Passagen zum Eigentum, zur Kapitalismusüberwindung und zum Sozialismus als Ziel aus diesem Programm entfernt werden, wie das mit den Mehrheitsthesen offensichtlich versucht wird, dann haben wir es mit einem "Bad Godesberg" zu tun.

...

Eigentum - strittige Grundfrage

In dem "Aufruf" wird unter Ziffer 3 gefordert, die Aussage des Programms beizubehalten, daß "die Herrschaft des Kapitals ... durch eine Gesellschaft ersetzt werden (muß), in der die Dominanz des kapitalistischen Privateigentums überwunden und dessen reale Vergesellschaftung erreicht wird." Bei Gelegenheit hatte Holter schon erklärt, was seines Erachtens zu den "Mißverständnisses" im Parteiprogramm gehört. "Zum Beispiel ist die Eigentumsfrage nicht klar definiert." Das Parteiprogramm, so Holter, "befürwortet die Vergesellschaftung des Eigentums, die Verstaatlichung und gleichzeitig die Vielfalt von Eigentumsformen. Und da fragen mich die Leute schon: Was will die PDS denn nun?" (BZ v. 7.4.2000). Andere haben dann eindeutige Antworten: die Idee der Vergesellschaftung des (kapitalistischen) Eigentums muß weg. Niemals mehr "Staatssozialismus". (Kapital)Eigentum sei keineswegs mehr das Bedeutsame in der Gesellschaft. Es reiche, die Verfügungsgewalt zu besitzen und die Kapitaldominanz einzuschränken. Als könne man (Kapital)Eigentum und die Verfügungsgewalt darüber voneinander trennen. Man erinnere sich doch nur der Diskussion über die Erweiterung der Mitbestimmung in der Wirtschaft. Die Kapitalisten wissen sehr genau, daß der (Kapital)Eigentümer das Sagen hat und haben muß. Schließlich kann man auch im Mitbestimmungsurteil des Bundesverfassungsgerichts vom 1. März 1979 unmißverständlich lesen: "Der Einfluß der Mitwirkung der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat auf die Unternehmensführung ist grundsätzlich kein ausschlaggebender; vielmehr kommt den von den Anteilseignern der Gesellschaft als Unternehmensträger gewählten Aufsichtsratsmitgliedern das Letztentscheidungsrecht zu" (BVerfGE 50, 365). In der Berliner Zeitung heißt es dann auch in schöner Offenheit: "Ein Parteiprogramm, das sowohl das Privateigentum für wünschenswert hält und sich gleichzeitig leidenschaftlich zur Vergesellschaftung bekennt, kann sich die PDS in Zeiten der Regierungsbeteiligung nicht mehr leisten" (BZ v. 8.4.2000) Wobei in Parenthese anzumerken ist, daß der gravierende Unterschied zwischen dem persönlichen Privateigentum, das Sozialisten nie antasten wollen, und dem (kapitalistische) Privateigentum dem Stillschwiegen anheimfällt.

Carsten König

ZitatSeit den Tagen der stalinistischen Willkürherrschaft der SED hat es ein derart aggressives, diktatorisches Vorgehen einer Parteiführung nicht mehr gegeben. Selbst konservative bürgerliche Parteien setzen sich nicht in solch krasser Form über demokratische Normen hinweg. Dazu kommt noch, dass als Schlussfolgerung aus der nationalsozialistischen Diktatur demokratische Parteistrukturen und weitreichende Mitgliederrechte durch das Parteiengesetz vorgegeben sind.

Die Frage stellt sich: Wie wird eine Partei, die so mit ihren eigenen Mitgliedern umspringt und demokratische Rechte mit Füssen tritt, sich gegenüber Arbeitern und der großen Mehrheit der Bevölkerung verhalten, sollte sie an die Macht kommt? Das diktatorische Vorgehen des WASG-Vorstands lässt keinen Zweifel daran, dass diese Partei nicht zögern wird, Unterdrückungsmaßnahmen anzuwenden, um jeden Widerstand von unten brutal auszuschalten.

Die undemokratischen Maßnahmen des Vorstandes stehen in direktem Zusammenhang zu seiner politischen Orientierung und können davon nicht getrennt werden. Die Entscheidung, eine Kandidatur der WASG-Landesverbände in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern mit Brachialgewalt zu verhindern, bedeutet, dass sich die WASG hinter die unsoziale Politik stellt, welche die Linkspartei.PDS im Bündnis mit der SPD in der Bundeshauptstadt seit vier und in Mecklenburg-Vorpommern seit acht Jahren praktiziert.

Schon ein kurzer Blick auf die politische Bilanz der Linkspartei-SPD-Regierungen in Berlin und Schwerin zeigt, warum der WASG-Vorstand keine Debatte und kritische Auseinandersetzung über diese Politik zulässt. Alle unsozialen Maßnahmen, welche die Linkspartei in programmatischen Erklärungen vehement verurteilt, setzte sie dort, wo sie Regierungsverantwortung ausübt, seit Jahren in die Tat um.

In vielen programmatischen Dokumenten spricht sich die WASG gegen Privatisierungen im öffentlichen Dienst aus. In Mecklenburg-Vorpommern spielt Arbeits- und Sozialminister Helmut Holter (Linkspartei.PDS) dagegen eine Vorreiterrolle in Sachen Privatisierungen, mit katastrophalen Auswirkungen in Form von Niedrigstlöhnen und bundesweit höchster Arbeitslosigkeit mit offiziell 22,1 Prozent.

In Berlin übernahm der SPD-PDS-Senat als erste Amtshandlung eine Landesbürgschaft für die Bankgesellschaft Berlin (BGB) in Höhe von 21,6 Milliarden Euro und lastete das gesamte Risiko der privaten Fonds-Besitzer und Anteilseigner der Bevölkerung auf.

Quelle: http://www.wsws.org/de/2006/mai2006/wasg-m20.shtml

Volkseigentum

ZitatOriginal von Carsten König
Selbst konservative bürgerliche Parteien setzen sich nicht in solch krasser Form über demokratische Normen hinweg.

Bronsteins Irrweg lässt grüßen.............

Carsten König

ZitatOriginal von Volkseigentum
ZitatOriginal von Carsten König
Selbst konservative bürgerliche Parteien setzen sich nicht in solch krasser Form über demokratische Normen hinweg.

Bronsteins Irrweg lässt grüßen.............

Trotzkis Irrweg?

Wilddieb Stuelpner

Carsten König, schlaf endlich aus.

Wir leben in dieser beschissenen Ausbeuter-BRD und da können weder WSAG und Linkspartei.PDS lokale, sozialistische Kleinstaaten mit eigener sozialistischer Gesetzgebung gründen. Also ist man an die Scheindemokratievorgaben der Bundes-, Landes- und Kommunalvertretungen gebunden, wie man sozial handeln darf. Oder willst Du, daß es ein Verbot linker Organisationen gibt. Also nochmals 500 Jahre Deine Ausbeuter-BRD.

Es gibt keinen Stromschalter, den WSAG und Linkspartei.PDS umlegen können und bestimmen, jetzt machen wir mit den vorgegeben Finanzmitteln gegen die Auflagen übergeordneter Parlamente auf einmal hier Sozialismus und da Sozialismus.

Und es gibt keine Gleichsetzung von deutschem Nationalsozialismus (= Faschismus) und Sozialismus. So etwas behaupten wider besseres Wissen Hetzer wie Du, die die Arbeiterbewegung und die linken Kräfte spalten wollen.

Carsten König

ZitatOriginal von joachimkuehnel
Carsten König, schlaf endlich aus.


Es gibt keinen Stromschalter, den WSAG und Linkspartei.PDS umlegen können und bestimmen, jetzt machen wir mit den vorgegeben Finanzmitteln gegen die Auflagen übergeordneter Parlamente auf einmal hier Sozialismus und da Sozialismus.


Hahaha, das oben beschriebene Sozialismusbild ist gänzlich wirr und konfus: Hier wird Sozialismus nach finanzieller Haushaltslage eingeführt. Der springende Punkt ist aber, das mit Beginn des Sozialismus der ganze Finanz-Hokuspokus überwunden sein wird. Was also kümmern um die öffentlichen Finanzen?

Wer das vorschiebt, vertagt den Sozialismus auf den Sankt-Nimmerleinstag, also quasi das Linkspartei-Konzept.

Volkseigentum

ZitatOriginal von Carsten König
Wer das vorschiebt, vertagt den Sozialismus auf den Sankt-Nimmerleinstag

Ohne organisiertes Proletariat sowieso, jedoch kommt Bewegung in die Sache........

fbk

,,Es gibt keinen Stromschalter, den WSAG und Linkspartei.PDS umlegen können..."

Es war auch kein Stromschalter, der den 3. Stand im französischen Parlament 1789 zur Revolte trieb. Es war das erwachende Bewusstsein für die ungeheuren Ungerechtigkeiten in der Gesellschaft und die Erkenntnis, dass die falschen Leute zu befinden haben, was nötig ist.

,,Und es gibt keine Gleichsetzung von deutschem Nationalsozialismus (= Faschismus) und Sozialismus."  

Doch, das wird ja von den Sprachrohren der Herrschenden immer wieder behauptet.
Dieser Behauptung Glauben zu schenken, vielleicht noch wider besseres Wissen – das ist der Frevel. Ich denke Carsten König glaubt aus einer Gläubigkeit heraus, ohne es besser zu wissen.
Joachim Kühnel und Carsten König, Ihr bekriegt Euch, obwohl Ihr in den großen Linien übereinstimmt. Nur JK ist zu parteigläubig und CK ist zu mediengeschwätzgläubig.


,,Also ist man an die Scheindemokratievorgaben der Bundes-, Landes- und Kommunalvertretungen gebunden, wie man sozial handeln darf..."
Und das lieber Joachim Kühnel ist Dein großer Irrtum und der der parlamentarisch Agierenden mit.

Anders! Wer da mitmacht, ist unfähig für Veränderungen. Dem sind die Hände gebunden, die Augen verkleistert, die Ohren verschmalzt, die Zunge gelähmt.

Ohne einen Sprung über den eigenen Schatten, ein Infragestellen aller Gegebenheiten und entsprechendes Handeln wird es keinen gesellschaftlichen Fortschritt geben.

Wir befinden uns immer noch im Rückwärtsgang
fbk
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Wilddieb Stuelpner

Na dann gründe doch mal Deine autonome Republik - Kleinstaaterei, wo da grade wohnst, innerhalb der BRD. Du wirst sehr schnell auf der grossen Fresse liegen, weil man Dich liegen läßt.

TagX


ZitatOriginal von fbk
Anders! Wer da mitmacht, ist unfähig für Veränderungen. Dem sind die Hände gebunden, die Augen verkleistert, die Ohren verschmalzt, die Zunge gelähmt.
...und die Konten vergleichsweise gut gefüllt.
[/FONT]
Grüße


Sozialismus!

Carsten König

Die Linkspartei sollte der Erich-Doktrin folgen:

Der letzte macht das Licht aus

nach:

ZitatErich kommt vom Staatsbesuch zurück und landet auf dem Flughafen Schönefeld (Berlin). Überall brennt das Licht, aber kein Mensch zu sehen. Er fährt durch die Stadt - überall das gleiche Bild: Alles hell erleuchtet, aber keiner auf der Straße. Er kommt zum Palast der Republik, aber auch hier sind nur die hell erleuchteten Räume zu sehen. Schließlich fährt er zum Grenzübergang Heinrich-Heine-Straße, der auch im Scheinwerferlicht glänzt.
Am Schlagbaum hängt ein Schild, auf dem steht: "Erich, mach's Licht aus, Du bist der Letzte!"

Quelle: http://www.witzeland.de/ddrwitz/witz07.htm

fbk

Carsten König, über den Witz lachten wir schon vor zwanzig Jahren. Ihr nicht?

Wenn mich jemand "auf der Fresse liegen ließ" in meiner Vergangenheit, dann war das immer die Partei, gemacht von Menschen, die irgendwelche Regeln und Statuten über sich selbst stellten. Im Ernstfall, den ich zweimal erlebte (wird im Buch beschrieben) ist es dann so, dass die gleichen Menschen ihre zu Gottesgesetz erhobenen Regeln nicht mal kannten und einfach das mitmachten, was ihnen irgendwelche Schreihälse propagierten. 1989 das war neben dem von verschiedenen Intellektuellen und Bürgerrechtlern vertretenen Versuch etwas gesellschaftlich Besseres zu machen in der Folge dann die Revolution der Schreihälse, der Dumpfbacken, der Intriganten und sich selbst Bereichernden. Dummerweise rannte ihnen das Volk hinterher. Und nun?

Muss dem Volk klar gemacht werden. Was Sache war und was Sache ist und wie wir da herauskommen.
fbk
wenn es eine  Zukunft gibt, dann  ist sie liebevoll und machtlos, also weiblich www.sie-wollte-die-ddr-retten.de

Wilddieb Stuelpner

Komisch, da muß wohl Carsten König den Anschluß verpaßt haben und hat die Bundestagsdebatte wohl nicht mitbekommen, wo über das Schicksal des Palasts der Republik gerichtet wurde - von der CDU/CSU/FDP/SPD - die den Palast seit Jahren zur Ruine verkommen ließen und jetzt dem Volk die Steuerlasten aufbürden, damit der Abriß finanziert wird.

Und dieser Scheißhaufen von Politikern wünscht sich das monströse Stadtschloß eines deutschen Kaisers wieder, eines Vertreters deutschen und preussischen Militarismus' und Kolonialismus'.

Mit den Pickelhauben hatten es Reaktionäre und Konservative ja immer schon gehabt.

fbk

Immer alles wiederholen zu müssen.
CarstenKönig ist mediengeschwätzgläubig. Soe wie Du, Joachim Kühnel parteiengläubig bist. Aber zwei liebe Kerlchen seid Ihr trotzdem, alle beide.
fbk
wenn es eine  Zukunft gibt, dann  ist sie liebevoll und machtlos, also weiblich www.sie-wollte-die-ddr-retten.de

Wilddieb Stuelpner

Ja, liebe nette Zeitgenossen, nicht wahr? Richtig putzig.

Wer als DDR-Bürger ist nicht mit solchen netten Figuren aufgewachsen, die immer Schabernack miteinander trieben?

Ich komm mir manchmal vor wie



Pittiplatsch, der Liebe aus dem Koboldland oder wie



Plumps.

Es wird einem öfters zu viel, sich die Gusche fusselig zu reden.

Ich wette die beiden Puppentrickfiguren des DDR-Kinderfernsehens sind bei Carsten König auch rotlackierte Faschisten und zeugen von abgrundtiefer Unmenschlichkeit.

Ratiomat

..es ist sehr mühsam, lieber Joachim, gegen die allgegenwärtige Dummheit und Desinformation immer wieder ankämpfen zu müssen. Deshalb bewundere ich auch, wie unermüdlich und mit welchem Fleiss Du Dich da engagierst.
Auch wenn solche Schwätzer und Mediennachbeter wie CK gehörig nerven.

Beste Grüsse..

Kuddel

...und auch müßig.
CK ist da völlig resistent gegen Fakten und Argumente.
Mag Carsten König zu anderen Themen sehr vernünftige Dinge sagen, geht es um die DDR dreht er völlig durch.

Für ihn ist die DDR die Diktatur schlechthin und das Grab aller Menschlichkeit. Laßt ihn doch allein in seinem Hamsterrad.

Atheist

"Um ein tadelloses Mitglied einer Schafherde sein zu können, muß man vor allem ein Schaf sein."
-- Albert Einstein --

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