Rente für alle, unabhängig von der Haushaltlage der Rentenversicherung und der Alterstruktur

Begonnen von Wilddieb Stuelpner, 13:25:08 Mo. 17.Juli 2006

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Wilddieb Stuelpner

Videotexttafel 120, MDR, Mo.17.07.06 10:26:49

Experten mahnen Rentengerechtigkeit an

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Papier, bezweifelt die Rechtmäßigkeit der aktuellen Rentenbeiträge.

Papier sagte, es sei verfassungsrechtlich problematisch, wenn das eingezahlte Kapital bei weitem das übersteige, was letztlich herauskomme. Das Grundgesetz verbiete eine offenkundige Unverhältnismäßigkeit zwischen Beitrags- und Versicherungsleistungen.

Bedenken meldete auch Rentenexperte Miegel an. Nach seiner Ansicht bekommt der Geburtenjahrgang 1930 noch eine Rendite von drei Prozent. Der Jahrgang 1970 habe gar keine Rendite mehr zu erwarten, sondern eher Abschläge.

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Nun, wie wird die Politiker- und Unternehmerclique darauf reagieren?

Man ändert das Grundgesetz und streicht die Sozialverpflichtung des Eigentums samt dieser Unverhältnismäßigkeit zwischen Beitrags- und Versicherungsleistungen aus diesem Gesetz und schon herrscht wieder Friede, Freude, Eierkuchen in einer schwarz-rot-gefärbten Ausbeuterrepublik.

Klassenkampf

Hier handelt es sich nicht um ein Anmahnen betreffend fehlender Gerechtigkeit im Rentensystem, sondern um ein Madigmachen der staatlichen Rente zugunsten der Installation einer stärkeren zweiten Säule im Rentenwesen. Gerade aus dem Munde des Richters Papier, klingt dies Anmahnen wie das Heulen eines Wolfes, der sich ein Schafspelz übergestülpt hat.

Das Sozialstaatspostulat des Grundgesetzes sei politische Verfügungsmasse. Hans-Jürgen Papier: ,,Es ist durchaus möglich, das Verhältnis von Solidarität auf der einen und von Eigenverantwortung und Subsidiarität auf der anderen Seite neu zu justieren. Der Gesetzgeber kann den Sozialstaat neuen Gegebenheiten anpassen und gegebenenfalls auch zurückbauen. Er muss dabei die Grundrechte und rechtsstaatliche Prinzipien beachten. Es gibt aber kein allgemeines verfassungsrechtliches Verbot eines Rückbaus. [...] Der Staat ist verpflichtet, dem mittellosen Bürger die Mindestvoraussetzungen für ein menschenwürdiges Dasein zu sichern. Allerdings ist es von Verfassungs wegen nicht ausgeschlossen, dass der Staat eine nicht beitragsfinanzierte Sozialleistung davon abhängig macht, dass der einzelne nicht aus eigener Kraft imstande ist, für sich selbst zu sorgen."

Nebenher reicht ihm Meinhard Miegel die Hand, einer der zynischsten und fatalistischsten Zeitgenossen im neoliberalen Zirkus. Die Deutschen stürben aus, Gürtelengerschnallen sei die Vision des Westens, wolle man am Markt überleben: Dies und mehr aus der Gedankenwelt dieses Herrn. Gerne tritt er auch in Polit-Talkshows auf, allerdings nur, wenn er dort seinesgleichen trifft. Einladungen zu Themenabenden, an denen Betroffene der Hartz-Projekte teilnahmen, schlug er vehement ab. Nach Kenntnis der Mitdiskutanten sei er "zu dem Ergebnis gelangt, dass man diesen Personenkreis möglichst unter sich diskutieren lassen sollte, gewissermaßen ein Gespräch unter Betroffenen".

Es kann kein Zufall sein, daß gerade solcherlei Charaktere nun vorgeben, ein möglichst soziales und gerechtes Rentensystem zu favorisieren. Mit sozialen Lorbeeren haben sie sich ja nicht geschmückt in der Vergangenheit, tiefe Wunden haben sie stattdessen geschlagen, um darin ihre Maximen eines neuen Deutschlands einzupflanzen. Ein Deutschland der Starken, Selbstverantwortlichen und Bescheidenen; ein Deutschland das Schwache und Hilfebedürftige ausgrenzt.

Und dann greift man dermaßen ins ökonomische Fettnäpfchen und gibt vor, das Umlageverfahren sei ungerecht, weil man nicht erhielte, was man einbezahlt hätte. Solidaritätsprinzip heißt das Zauberwort, welches jahrzehntelang stolz in die Welt getragen wurde und neidisch blickte man ins solidarische Deutschland. Die Solidarität dieses Rentensystems birgt durchaus das Risiko, mit weniger abgespeist zu werden. Ein vorzeitiges Ableben mindert der Rentenanspruch der Witwe und die einbezahlten Summen werden möglicherweise nie zurückgegeben.

Aber verdreht will es keiner sehen: Wieviele erhalten mehr als sie je eingezahlt haben? Auch dies ist Solidarität. Wollen wir ein Rentensystem, daß nur den "aushält", der einbezahlt hat? Wenn ja, dürften Senioren in der Zukunft zu Hunderttausenden obdachlos werden, nachdem die einbezahlten Einzelsummen aufgebraucht sind.

Dies sich Mokieren über das Umlageverfahren, wie es Papier und Miegel tun, atmet den Geist der privaten Rente für Starke und offenbart ein gesellschaftlich anerkanntes Verelenden der Schwachen. Subjektiv mag es Ungerechtigkeiten geben, so wie es Bevorzugungen gibt, doch objektiv betrachtet führt kein Weg am Umlageverfahren vorbei.

Das Repertoire der Modifikationen des Umlageverfahrens, die gemeinhin genannt werden, also Einzahlung aller Arbeitenden auch der Beamten, kapitalgebundene Extrabeiträge etc., stehen nicht auf der Liste dieser Herren. Ihnen geht es um die private Rente, um das Entwurzeln der staatlichen Umlagefinanzierung und die Stärkung der Versicherungsriesen in dieser Branche.
Ginge es darum, das Umlageverfahren gerechter, sozialer und stärker zu machen, wären es ernstzunehmende Ansätze, so aber dienen die Anklagen des Bundesverfassungsrichters (Mitglied der CSU), lediglich dazu, das Vertrauen weiter zu schwächen und die Menschen in die Arme der versicherungsverkaufenden Rattenfänger zu treiben.

Quelle Papier
Quelle Miegel (aus dem Buch "Machtwahn")
,,Diese Verhältnisse sind nicht die von Individuum zu Individuum, sondern die von Arbeiter zu Kapitalist... Streicht diese Verhältnisse, und ihr habt die ganze Gesellschaft aufgehoben."
--- Karl Marx, "Das Elend der Philosophie" ---

Magnus

Eine Rendite ist bei dem Umlageverfahren schon systembedingt nicht vorgesehen, da das eingenommene Geld ja nirgendwo angelegt sondern gleich an die gerade vorhandenen Rentner weitergegeben wird.

Und wenn da demographische Faktoren ins Spiel kommen ist es mathematisch völlig korrekt, dass man weniger bekommt als man eingezahlt hat.

Dabei hat man ja im Grunde gar nichts irgendwo eingezahlt, sodern je nach Einkommen eine Steuer entrichtet, die nur die eigene spätere Rente in der Höhe beeinflusst.

Das ist natürlich bei der Privatrente völlig anders. Da zahlen die Menschen erst mal  30 oder 40 Jahre ein - und da profitiert erst mal niemand ausser der Versicherung, die die ganze Zeit mit dem Geld arbeiten und ihre Macht vergrößern kann.

Ganz klar, dass da einer Allianz der Sabber aus dem Mund läuft, wenn vielleicht zusätzliche 10 Millionen Menschen jährlich mind. 2.000 € einzahlen und man denen frühestens in vielleicht 20 Jahren etwas auszahlen muss.

Da wird natürlich von den Renditen vergangener Jahre gefaselt ohne jede Garantie, dass es in Zukunft auch so sein wird. Alles in allem kann diese Rente nie so sicher wie eine staatliche sein und wenn es auf dem Kapitalmarkt eine Weile schlecht läuft oder die Lebenserwartung der Menschen steigt, wird es da auch keine Rendite geben, zumal der Konzern auch noch was verdienen will und die Abschlussgebühr haben ja ohnehin schon die Makler kassiert.

Nur zu durchsichtig, dass man bei jeder Gelegenheit versucht, hier und da ein paar honorige Honorar-Protagonisten für die Privatrente einzuspannen.

Dabei ist schon rein volkswirtschaftlich eine Umstellung vom Umlageverfahren auf eine kapitalgedeckte Rente problematisch, da das Umlageverfahren ja wegen der unmittelbaren Verteilung erst mal weiterläuft und die Beiträge für die Privatrente zusätzlich erhoben werden müssen.
Das ganzen Milliarden, die die Versciherungen zusätzlich kassieren, würden also erst mal der Volkswirtschaft entzogen.

So wird eine eigentlich gefürchtete  Abschwächung der Binnennachfrage zwangsläufig eintreten.

Klassenkampf

Ein spezielles Beispiel für das Scheitern der Kapitaldeckung. Davon wird aber in den Massen-Medien kaum berichtet, um nicht zu sagen, gar nicht:

ZitatNahezu täglich können wir in unseren Medien Berichte über die Unsicherheiten oder gar den Niedergang der gesetzlichen Rente lesen. Verluste bei kapitalgedeckten Altersversorgungen bleiben im Dunkeln und die Opfer bleiben alleine oder müssen sich vor Gericht ihre Ansprüche erstreiten. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat jüngst in zwei Urteilen das Finanzierungssystem des Versorgungswerks der niedersächsischen Zahnärzte für rechtswidrig erklärt. Ein Kläger hatte dagegen geklagt, dass seine "Gesamtrente" von ursprünglich monatlich insgesamt 1.581,- € im Jahr 2002 über 1.498,- € im Jahr 2003  auf 746,- € im Jahr 2004 gesunken ist, weil die Rentenanpassungen gemindert wurden.

Den Urteilen des obersten niedersächsischen Verwaltungsgerichts lag folgender Sachverhalt zugrunde:

,,Das seit 1963 bestehende Altersversorgungswerk der Zahnärztekammer Niedersachsen ist eine sog. berufsständische Versorgungseinrichtung für in Niedersachsen tätige Zahnärzte. Es gewährt seinen Pflichtmitgliedern Alters- und Berufsunfähigkeitsrente sowie im Todesfalle den Hinterbliebenen Witwen- und Waisenrenten. Das Altersversorgungswerk arbeitet nach dem Kapitaldeckungsverfahren und finanziert seine Versorgungsleistungen ausschließlich aus den von den Zahnärzten zu leistenden Beiträgen und deren Erträgen. Die Einzelheiten der Versorgungsleistungen, wie etwa die Regelungen über die Berechnung und die Höhe der Altersrente, sind nicht gesetzlich festgelegt, sondern werden von der Kammerversammlung durch eine Satzung, die sog. Alterssicherungsordnung, beschlossen.
Nach der geltenden Alterssicherungsordnung haben die Mitglieder und ihre Hinterbliebenen Anspruch auf in der Höhe feststehende "Grundrenten". Der Berechnung dieser "Grundrenten" lag bis zum Jahr 2004 die Annahme zu Grunde, dass das Altersversorgungswerk aus der Anlage der Beiträge einen Gewinn von 4% erzielt.  In der Vergangenheit – bis zum Jahr 2001 – wurde tatsächlich ein z.T. erheblich höherer Gewinn erzielt. Aus diesen zusätzlichen Erträgen gewährte das Altersversorgungswerk seinen Versorgungsberechtigten ergänzend zu den Grundleistungen seit 1977 eine sog. Rentenanpassung. Über deren Höhe wird jährlich neu entschieden. Je länger die Mitgliedschaft im Altersversorgungswerk bestand, desto höher fiel prozentual die Rentenanpassung aus, die zudem jährlich anstieg. Letzteres änderte sich ab dem Jahr 2003. Der Leitende Ausschuss des Altersversorgungswerkes beschloss für das Jahr 2003 eine im Verhältnis zum Vorjahr um 10% geminderte Rentenanpassung. Für das Jahr 2004 erfolgte überhaupt keine Rentenanpassung mehr.
Gegen die dadurch bedingte Kürzung seiner Altersbezüge hat sich der 1925 geborene Kläger gewandt. Seine "Gesamtrente" ist von ursprünglich monatlich insgesamt 1.581,- € im Jahr 2002 über 1.498,- € im Jahr 2003  auf 746,- € im Jahr 2004 gesunken."

Was war passiert?

In Abhängigkeit von der Entwicklung auf dem Kapitalmarkt wurden zwar in guten Jahren überdurchschnittlich hohe Rentenleistungen erbracht werden, so wie dies im vorliegenden Fall bis zum Jahr 2002 auch geschehen ist. Der Nachteil besteht darin, dass die Rentner nach ertragsschwachen, schlechten Jahren nicht nur im Folgejahr keine weitere Rentenanpassung mehr erhalten. Vielmehr gerät auch ihre Rentenanpassung für die Vorjahre in Gefahr. Sie können dann - wie im Jahr 2004 geschehen - wieder auf die Rentenhöhe zurückfallen, die sie bei Eintritt in den Ruhestand hatten.

Das Gericht hat nun entschieden, dass dieses System seinem Regelungsauftrag, den Rentnern lebenslang eine ihren Grundbedarf sichernde und den Kaufkraftverlust ausgleichende Altersrente zu zahlen, nicht gerecht werde.
Die Zahnärztekammer Niedersachsen wurde verurteilt, eine geänderte Fassung der Altersicherungsordnung zu beschließen. Man darf gespannt sein, wie sich die Zahnärztekammer bei der Neuregelung seines Altersversorungswerkes, den Schwankungen des Kapitalmarktes entziehen können wird.

Das wäre mal was Neues im Kapitalismus und bei einer kapitalgedeckten Alterssicherung.

Und weiter wird Propaganda betrieben und Menschen dem privaten Kapitaldeckungsverfahren zugetrieben, quasi in ihr Unglück hinein. Schlimmer noch: Allzuviele machen sich zum privaten Advokaten dieser neuen-alten, schon einmal gescheiterten Version der Altersversorgung und spielen die Rolle des Laien-Experten, stärken damit die Akzeptanz der Rentenangebote der Versicherungsriesen und mindern im gleichen Atemzug, das Vertrauen in die staatliche Umlagefinanzierung.

Fette Rendite drehen der denkenden Vernunft, ja, das was man gemeinhin als gesunden Menschenverstand bezeichnet, einfach die Luft ab. Wo große Prozentzahlen und hohe Euro-Beträge werben, da ist es mit der Intelligenz nicht mehr weit her...

Quelle
,,Diese Verhältnisse sind nicht die von Individuum zu Individuum, sondern die von Arbeiter zu Kapitalist... Streicht diese Verhältnisse, und ihr habt die ganze Gesellschaft aufgehoben."
--- Karl Marx, "Das Elend der Philosophie" ---

Wilddieb Stuelpner

ZitatOriginal von Klassenkampf
Und weiter wird Propaganda betrieben und Menschen dem privaten Kapitaldeckungsverfahren zugetrieben, quasi in ihr Unglück hinein. Schlimmer noch: Allzuviele machen sich zum privaten Advokaten dieser neuen-alten, schon einmal gescheiterten Version der Altersversorgung und spielen die Rolle des Laien-Experten, stärken damit die Akzeptanz der Rentenangebote der Versicherungsriesen und mindern im gleichen Atemzug, das Vertrauen in die staatliche Umlagefinanzierung.

Fette Rendite drehen der denkenden Vernunft, ja, das was man gemeinhin als gesunden Menschenverstand bezeichnet, einfach die Luft ab. Wo große Prozentzahlen und hohe Euro-Beträge werben, da ist es mit der Intelligenz nicht mehr weit her...

Quelle

Diesen Artikel sollte man mal Prof. Raffelhüschen, Rürup, Sinn, Miegel, Harald Schmidt und Reinhold Beckmann und der Bild unter die Nase reiben.

NachDenkSeiten: Auch Reinhold Beckmann ist in Diensten der Versicherungswirtschaft und nutzt die ARD im Sinne der Privatvorsorge

ARD/WDR, Sendung "Monitor" Nr. 544 am 16. März 2006: BILD und die Rentenangst - harte Interessen, weiche Zahlen

ARD, Sendung vom 20.03.2006 "Beckmann": umlagefinanzierte gesetzliche Rentenversicherung versus kapitalgedeckte Privatrentenversicherung

fbk

Rente für alle!
Kühner Wunsch und unbedingt zu erweitern um :

Bildung für alle und ohne private Zuzahlung,
Erziehung und Betreuung für alle und ohne private Zuzahlung,
Gesundheit für alle – auch hier könnte immens gespart werden, wenn krankmachende Mittel und Mechanismen entfallen.
Sicherheit und Frieden für alle – kostet nichts, sondern würde milliardenschwere gesellschaftliche Ressourcen freisetzen.
Freiheit und Arbeit für alle – ist machbar in einem nichtkapitalistischen Gesellschaftssystem und würde, außer dem gleichberechtigten Einsatz aller, keine Kosten verursachen.
Es bedarf n u r  eines rigorosen Umdenkens und Handelns.
fbk
wenn es eine  Zukunft gibt, dann  ist sie liebevoll und machtlos, also weiblich www.sie-wollte-die-ddr-retten.de

Klassenkampf

Kapitaldeckung, das Zauberwort der Versicherungsbranche. Freilich, Folgendes wir kurz und knapp gehalten. Nicht zuviele sollten dies lesen, um verunsichert zu werden:

ZitatPensionskassen leiden unter Börsenbaisse

Die Börsenbaisse hat den Pensionskassen im zweiten Quartal Verluste eingebrockt. Gemäss dem vom Beratungsunternehmen WM Performance Services errechneten Schweizer Pensionskassenindex erlitten die Kassen einen durchschnittlichen Verlust von 3,1%. Der Pensionskassenindex der Bank Pictet ergab eine Negativrendite von 2,2%.

Laut Reto Tschäppeler, Chef von WM Performance Services, dürften viele Kassen auch ein negatives Halbjahresergebnis ausweisen. Problematisch sei dies vor allem für Kassen, die sich von den Verlusten aus den Jahren 2001 bis 2003 noch nicht erholt hätten.

Kaum der Rede wert, würden die Herrschaften aus den Versicherungspalästen argumentieren. Doch haben sie nicht ausdrücklich erklärt, daß es nur eine sichere Anlageform gäbe, die gerade durch ihre Sicherheit zeitgemäßer wäre? So, als ob die Kapitaldeckung vom Markt abgekoppelt wäre.

Auch hier gilt: Nicht weitersagen. Der Mitmensch, der sich gerne oberflächlich hält, will sich sein kleines Sorglos-Biotop aufrechterhalten, auch wenn seine Sorglosigkeit einem Irrtum aufsitzt.

Quelle
,,Diese Verhältnisse sind nicht die von Individuum zu Individuum, sondern die von Arbeiter zu Kapitalist... Streicht diese Verhältnisse, und ihr habt die ganze Gesellschaft aufgehoben."
--- Karl Marx, "Das Elend der Philosophie" ---

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