GEZ bezahlen oder nicht?

Begonnen von hege, 16:11:36 So. 06.August 2006

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hege

Ist man überhaupt noch verpflichtet GEZ zu bezahlen?
Text:   Habe von einem Bekannten gehört das die GEZ nach europ. Recht nicht Gebühren einziehen darf.
Er bezahlt seit Jahren keine Gebühren und hat schon Bußgelsdandrohungen über die Gemeinde erhalten.
Regelmäßig schickt ihm die Gez Gebührenauszüge (inzwischen über 500 Euro) jedoch scheint alles
nur Drohung usw. Siehe auch //www.gez-abschaffen.de oder bei Google GEZ

Steinlaus

Hey

Sorry, aber das halte ich für nicht glaubwürdig was Da Dein bekannter erzählt.
Was hat den Gemeinde mit der GEZ zu tun?  
Nichts.
Also wüßte icj nicht, warum die Gemeinde da eine bußgeldandrohung aussprechen sollte.

hege

Habe nochmals nachgefragt und selbst den Bussgeldbescheid gesehen.
Es lief so ab: Natürlich hat er beim Ordnungsamt sofort nachgefragt wie und warum die Stadt ein Buschgeldbescheid über 50 Euro zuzügl. 25 Euro
Gerühren schicken kann. Als Zeuge wurde übrigens einfach GEZ vermerkt.
Der Sachbearbeiter sagte und zeigte eine Liste die ihm von der GEZ zugeschickt worden ist. Auf die Frage ob das Rathaus Provision bekommt
lachte er und sagte nicht ganz.!! Aber wenn er nicht bezahlen wolle, schreibe
er ihm einen Einspruch gegen den Bescheid, was er auch sofort auf dem PC tat. Stand der Dinge: Als mein Bekannter vor drei Jahren seinen Wohnsitz
ummeldete hat er der GEZ mitgeteilt dass er in der neuen Wohnung keine Geräte betreibt. Die GEZ schrieb zurück: Wir haben Ihr Schreiben erhalten usw.jedoch werden sie ja auch in ihrer neuen Wohnung ein Gerät betreiben
der Vertrag sollte also weitergeführt werden. Mein Bekannter hat nun bis heute nicht mehr reagiert, bekamm alle halbe Jahre  Kontenaufstellungen
Androhungen bis nun der Bussgeldbescheid kam. Es war aber auch niemals
ein Gez - Mitarbeiter (Spitzel) an der Tür. Bin selbst gespannt wie es weitergeht.

Steinlaus

Hey

na ja man lernt eben immer wieder neues dazu.
Da scheint es aber doch noch um etwas anderes zu gehen. So weit ich mich erinnere kann vom Ordnungsamt ein Bußgeldbescheid wegen "Schwarzsehens"  verhängt werden. Dies aber würde bedeuten das die GEZ dies als Tatbestand gemeldet haben müßte.
Allerdings könnte es für Deinen Bekanten bedeuten, wenn er keine ordendliche Kündigung geschickt hat (ich denke nur zu schreiben das ich keine Geräte mehr betreibe langt nicht, denn schon der Besitz eines Gerätes ist GEZ kostenpflichtig) dann dürfte er da schlechte Karten haben.

Dies alles ist meine persönliche Meinung und keine Rechtsberatung.

hege

Im Prinzip ist es mir Egal was mein Bekannter falsch gemacht hat.
Ich wollte nur mal wissen ob wie ich auch gehört habe die EU die
GEZ Gebühren für nicht EU Recht anerkennt. Ähnlich wie das
Schornsteinfegermonopol. In Holland z.B. kaufst du dir eine
Programmzeitschrift und alles ist bezahlt. Jeder der das Programm
veröffentlicht muß zahlen.
Während in Deutschland mit den Gebühren ein Verwaltungsmoloch,
Beamtenapparat incl. Rentenkasse finanziert werden muß. Nach dem
Motto: Reichts nicht, Gebührenerhöhung!!

Regenwurm

© DIE ZEIT 29.07.2004 Nr.32

Im Fadenkreuz der EU
Die Brüsseler Kommission prüft, ob ARD und ZDF ihre Gebühren sauber verwenden. Die Sender haben keine gute Antwort darauf Von Götz Hamann

Heike aus Klipphausen, Nicole aus Rottenbach und Nancy aus Gotha waren beim Boxenluder-Wettbewerb ganz vorn dabei. Der Preis für die Publikumslieblinge: ein Ausflug zum Formel-1-Rennen auf dem Hockenheim-Ring. Und die drei waren wirklich nicht allein. Mal mehr, mal weniger nackt, räkelten sich einige Dutzend Frauen um die begehrten Plätze. Zu sehen waren sie auf der Internet-Seite //www.jumpradio.de – und das produziert der Mitteldeutsche Rundfunk aus Leipzig.

Im Jargon der öffentlich-rechtlichen ARD heißt so etwas »programmbegleitend«, und dass man darunter ziemlich viel versteht, ist offensichtlich: Auf der Internet-Seite liebesalarm.de betreibt der Westdeutsche Rundfunk eine Kontaktbörse. Bei der Vorauswahl für Das Quiz mit Jörg Pilawa organisiert sich die Redaktion mit 0190er Nummern ein wenig Extra-Cash. Der Südwestrundfunk verkauft in seinem Shop das Hörbuch zum Roman Die große Liebe von Joseph Ortheil für 24,90 Euro, und der Norddeutsche Rundfunk bietet einen Tischkicker für 599 Euro.

Jeder Fall für sich ist eine Kleinigkeit, misst man sie am Wert der Tagesschau, am weltweiten Korrespondentennetz der Sender und an preisgekrönten Fernsehfilmen. Doch gerade mit solchen Kleinigkeiten und ihrer Vielzahl lässt sich der Vorwurf illustrieren, dass die Intendanten einen Teil der rund 6,5 Milliarden Euro GEZ-Gebühren zweckentfremden – und zudem Geschäfte betreiben würden, die sie eigentlich nichts angehen. Und weil die privaten Konkurrenten von ARD und ZDF diesen Vorwurf bis nach Brüssel getragen haben, droht den Sendern jetzt schlimmstenfalls eine Strafe von mehreren hundert Millionen Euro. Und dazu eine Reformdebatte, die alles bisher Dagewesene in den Schatten stellt.
Die EU-Kommission für Wettbewerb prüft derzeit sehr genau, wie die Sender mit Gebühren umgehen und ob sie gegen EU-Recht verstoßen. Der Ehrgeiz der Beamten wurde noch einmal angestachelt, als Anfang Juli ein brisantes Schreiben einging, das der ZEIT jetzt vorliegt. Es ist eine »Stellungnahme der Bundesregierung«, die vor juristischen Formeln nur so strotzt. Offiziell abgegeben wurde sie von Christina Weiss, der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien (BKM), doch geschrieben haben sie andere. Denn in Deutschland ist Rundfunk eine Ländersache, und die Länder haben sich ihrerseits mit den Sendern abgestimmt, sodass das Schreiben in Wahrheit von ARD und ZDF geprägt wurde.

Quelle:
Das System macht keine Fehler, es ist der Fehler.

_Dave_

------>>>>>>© DIE ZEIT 29.07.2004 Nr.32<<<<<-----


Wieder so ne olle Kamelle..... interessant wäre der Stand mit heutigen Datum.
Der Feind meines Feindes ist noch lange nicht mein Freund!!!!

Regenwurm

wenig Geld ?

Irgendwo muß ja gespart werden, warum nicht bei der GEZ.

abschaffen nicht bezahlen sich wehren scheiß laden keinen cent den abzockern

widerstand fängt mit dem WORT Nein, wir können nicht alles ändern, aber anfangen tun wir mal und das bei der GEZ und dem ZAFirmen

hier gehts in der gez freien datenautobahn zur gez abschaffen side


die side vom herrausgeber

Nie wieder Rundfunkgebühren!
- So kommen Sie da raus! -
(2. Auflage 2006)

Warum abmelden
Wie abmelden
So schützen Sie sich danach

Fragen, die Sie in diesem Buch beantwortet finden:

- Wie Sie Ihre Rundfunkgeräte wirkungsvoll abmelden
- Wie Sie sich gegen eine Ablehnung der Abmeldung zur Wehr setzen
- Mit welchen üblen Tricks Sie von der GEZ eingeschüchtert werden
- Mit welchen üblen Tricks die Gebührenbeauftragten arbeiten
- Wie Sie sich gegen Gebührenbeauftragte zur Wehr setzen können
- Wie Sie sich gegenüber der GEZ und der Landesrundfunkanstalt wehren können

Die folgenden Fragen kann Ihnen dieses Buch leider nicht beantworten:

- Wie Sie eine bereits verlorene Situation retten können
- Wie Sie versäumte Fristen zurückzaubern können
- Wie Sie sich für immer die GEZ vom Leibe halten

 
Dank an dem Herrausgeber dieser wahrhaft schönen lektüre
Das System macht keine Fehler, es ist der Fehler.

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