Autor Thema: Sozialismus als Ziel  (Gelesen 25756 mal)

TagX

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Sozialismus als Ziel
« Antwort #15 am: 20:36:50 Fr. 19.Januar 2007 »
Zitat
Mit Vollmachten zum Sozialismus
Parlament in Caracas bestätigt Sonderbefugnisse für Präsidenten. Begrenzung auf 18 Monate
Von Harald Neuber

Einstimmig hat die venezolanische Nationalversammlung am Donnerstag nachmittag (Ortszeit) einem Gesetz stattgegeben, das Präsident Hugo Chávez für eineinhalb Jahre Sondervollmachten gewährt. Die 167 Abgeordneten bewilligten das Vorhaben in erster Lesung. Parlamentsmitglieder des chavistischen Lagers begründeten das Gesetz mit der Notwendigkeit, den Systemwandel hin zum Sozialismus zu beschleunigen.

Die Opposition läuft gegen die präsidialen Vollmachten Sturm. Der Vorsitzende der Splittergruppe »Justicia Popular« (Volksgerechtigkeit), Gerardo Blyde, sieht in dem Gesetz den Beweis, daß »alle Macht in Venezuela in den Händen Hugo Chávez’« liegt. Die Opposition ist im Parlament nicht mehr vertreten, seit sie die Wahlen im Dezember 2005 geschlossen boykottierte. In der deutschen Presse werden die präsidialen Vollmachten derweil als »Ermächtigungsgesetz« bezeichnet und als Beleg für einen vermeintlichen Totalitarismus Chávez’ angeführt. Tatsächlich ist das »Ley Habilitante«, wie es im Original heißt, das neunte seiner Art in Venezuela seit 1961. Die vorherigen Bestimmungen hatten international für weit weniger Aufsehen gesorgt – wie auch die Regierungsführung in Argentinien, wo Präsident Kirchner allein in den ersten acht Monaten seiner Regierung 50 Gesetze per Dekret verabschiedete. Sein neoliberaler Vorgänger Carlos Menem kam auf 44.

»Dieses Gesetz wird die Revolution vertiefen«, meinte daher Venezuelas Parlamentspräsidentin Celia Flores am Donnerstag. Die Ablehnung der Opposition, sagte Flores’ Vertreter Roberto Hernández, »zeigt allein den Widerstand der herrschenden Klasse gegen die Abschaffung ihrer Privilegien«. Das Gesetz ermöglicht es Präsident Chávez, in zehn »strategischen Bereichen« Reformen durchzuführen. Im Zentrum steht der Wandel des Staatsapparates, der Kampf gegen Korruption, die demokratische Beteiligung und Wirtschaftsreformen.
Quelle: http://www.jungewelt.de/2007/01-20/037.php
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Sozialismus als Ziel
« Antwort #16 am: 01:22:19 Mi. 24.Januar 2007 »
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Im Visier der CIA
US-Geheimdienst erhöht Beobachtung Venezuelas. Regierung Chávez kündigt Umbau des Staates an. Gesetzesreform erwartet
Harald Neuber

Venezuela hat Vorwürfe der USA zurückgewiesen, nach denen die Regierung des süd amerikanischen Landes demokratische Regeln mißachte. Diese Sorge sei unbegründet, sagte Vizepräsident Jorge Rodríguez am Montag nach der ersten Sitzung des neuen Kabinetts. Der venezolanische Politiker regierte damit auch auf die Ankündigung aus Washington, die geheimdienstliche Überwachung Venezuelas zu verstärken. Nach Angaben des CIA-Direktors, Michael Hayden, wird der US-Auslandsgeheimdienst seine Venezuela-Programme auf Bitte von Präsident George W. Bush verstärken. Das erklärte der Luftwaffengeneral am vergangenen Freitag vor dem Geheimdienstkomitee des US-Repräsentantenhauses. Washingtons Geheimdienstkoordinator John Negroponte hatte im vergangenen Jahr erst einen Sonderbeauftragten für Venezuela und Kuba nominiert.

Die erhöhte Aufmerksamkeit der USA steht offensichtlich in Zusammenhang mit der Wiederwahl Hugo Chávez’ Anfang Dezember. In seiner Amtszeit bis 2013 will der venezolanische Präsident das Land politisch und wirtschaftlich von Grund auf umgestalten. Sein Vertreter Rodríguez kündigte zu Wochenbeginn an, der Präsident werde in den kommenden Wochen bis zu 60 Gesetzesvorhaben per Dekret erlassen. Am morgigen Donnerstag wird die Nationalversammlung Chávez voraussichtlich die entsprechenden Befugnisse dafür erteilen. Die Sondervollmachten sind auf 18 Monate beschränkt. Es ist das neunte Gesetz dieser Art in Venezuela seit 1961. US-Außenamtssprecher Tom Casey hatte das Vorhaben dessenungeachtet als »für ein demokratisches System außergewöhnlich« bezeichnet.

Einhergehend mit den neuen Reformen läuft die Debatte um eine »Sozialistische Einheitspartei Venezuelas« (PSUV). Die Gruppierung soll aus der Koalition um die Regierungspartei »Bewegung Fünfte Republik« entstehen. In der Radio- und Fernsehsendung »Aló Presidente« erklärte Chávez am vergangenen Sonntag die Bereitschaft der gemäßigt linken Koalitionspartner »Wahlbewegung des Volkes« (MEP) und »Partei für Soziale Demokratie« (Podemos), sich zu beteiligen. Die MEP hatte sich 1968 als Linksabspaltung der sozialdemokratischen »Demokratischen Aktion« gegründet, Podemos wurde erst 2003 ins Leben gerufen.

Bei den linken Kräften des Chávez-Lagers dauern die Debatten um einen Anschluß noch an. Der Präsident der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV), Jerónimo Carrera, sieht einen solchen Schritt kritisch. Die PCV aufzulösen »würde einem politischen Selbstmord gleichkommen«, wird der kommunistische Politiker von der mexikanischen Tageszeitung La Jornada zitiert. Der Mitberünder und ehemalige Präsident der PCV, Guillermo García, sprach sich hingegen für einen Anschluß an die PSUV aus. Nur so könne der »revolutionäre sozialistische Prozeß« unterstützt werden. Die PCV ist die älteste Partei des südamerikanischen Landes. Sie wurde 1931 gegründet.

Präsident Chávez kündigte derweil an, den Namen der Republik zu ändern. »Bolivarisch zu sein, bedeutet sozialistisch zu sein«, sagte er am Sonntag. Dies müsse sich auch im Namen widerspiegeln. Der »Republik Venezuela«war erst im Jahr 2000 das Attribut »bolivarisch« verliehen worden.
Quelle: http://www.jungewelt.de/2007/01-24/035.php
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Sozialismus als Ziel
« Antwort #17 am: 20:50:49 Fr. 26.Januar 2007 »
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US-Botschafter mit Ausweisung gedroht

Caracas. Der venezolanische Präsident Hugo Chávez hat dem US-Botschafter in Caracas, William Brownfield, Einmischung in innere Angelegenheiten vorgeworfen und mit der Ausweisung gedroht. Der Diplomat könne zur unerwünschten Person erklärt werden und müsse dann das Land verlassen, sagte der Staatschef am Donnerstag. .Der US-Botschafter hatte gesagt, jede Regierung der Welt habe Verstaatlichungen dem Recht entsprechend und transparent zu organisieren, sowie für schnelle und gerechte Entschädigungen zu sorgen.

(AFP/jW)
Quelle: http://www.jungewelt.de/2007/01-27/027.php
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« Antwort #18 am: 20:53:02 Fr. 26.Januar 2007 »
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Alarcón: Fidel weiter an der Spitze des Staates
Kubas Parlamentspräsident sieht »radikalen Wandel« in Lateinamerika. Gute Genesung des Staatschefs bestätigt
Von Harald Neuber

Kubas Parlamentspräsident Ricardo Alarcón hat der US-Regierung eine zunehmend aggressive Politik gegenüber den Staaten Lateinamerikas vorgeworfen. Dies zeige, daß Washington die politischen Realitäten dort verkenne, sagte Alarcón nach Angaben der Nachrichtenagentur Prensa Latina am Donnerstag (Ortszeit) in Havanna. Bei einer Veranstaltung zu Ehren des kubanischen Politikers Raúl Roa (1907–1982) verwies Alarcón auf den Linkstrend in der Region. Lateinamerika erlebe einen »radikalen Wandel«, sagt er. Beleg dafür seien nicht nur die Wiederwahl von Hugo Chávez in Venezuela, sondern auch die jüngsten Wahlsiege der Linken in Bolivien, Ecuador und Nicaragua. Die Haltung der USA führte der kubanische Politiker auf die drohende Niederlage in den »militärischen Abenteuern in Afghanistan und Irak« zurück.

In einem Gespräch mit junge Welt hatte Alarcón im vergangenen Juli einen Widerstand Europas gegen die aggressive Außenpolitik Washingtons – auch gegenüber Kuba – ausgeschlossen. »Die EU handelt als Instrument der Vereinigten Staaten«, sagte er damals. Beistand bekommt Havanna nun jedoch aus Venezuela. US-Präsident George W. Bush bedrohe ebenso Venezuela, wenn er Drohungen gegen Kuba richte, sagte Präsident Hugo Chávez am Mittwoch in Caracas in einer Reaktion auf dessen Rede an die Nation. Auch Kubas Parlamentspräsident hatte sich auf Bushs Rede zur Lage der Nation bezogen.

Der US-Präsident hatte Mitte der Woche unter anderem erklärt, die USA würden sich weiterhin »für die Freiheit« in Ländern wie Kuba, Belarus und Birma einsetzen.

Vor ausländischen Journalisten sagte Alarcón zudem, die Genesung von Staatschef Fidel Castro gehe »sehr gut« voran: »Er steht weiterhin an der Spitze des Staates.« Wann der Präsident zurückkehre, hänge von der weiteren Entwicklung nach der Operation ab, zitiert ihn die Nachrichtenagentur AFP. Nach einer Darmoperation Ende Juli hatte Fidel Castro die Macht vorerst an seinen Bruder, Verteidigungsminister Raúl Castro, abgegeben.
Quelle: http://www.jungewelt.de/2007/01-27/053.php
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Sozialismus als Ziel
« Antwort #19 am: 20:54:53 Fr. 26.Januar 2007 »
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Abkommen gegen US-Freihandel
Neue umfassende Abkommen zwischen Kuba und Venezuela. Stärkung der Bolivarischen Alternative für Amerika
Von Harald Neuber

Mit wirtschaftlichen Kooperationsabkommen in Höhe von umgerechnet 1,12 Milliarden US-Dollar haben Venezuela und Kuba Mitte der Woche erneut deutlich gemacht, daß die USA in Lateinamerika wirtschaftlich in die Defensive geraten. Denn während Washington seine Freihandelsinitiative ALCA in Lateinamerika nur schleppend voranbringt, formiert sich die Bolivarische Alternative für Amerika (ALBA) zusehends. Gute zwei Jahre nach ihrer Gründung durch Kuba und Venezuela hat sich auch Bolivien der ALBA angeschlossen. Der Beitritt von Ecuador und Nicaragua wird in diesem Jahr erwartet. Das Abkommen setzt auf einen »solidarischen Handel zwischen den Völkern«.

Die neuen Verträge zwischen Havanna und Caracas erstrecken sich auf die Bereiche Bergbau, Telekommunikation, Tourismus, Transport und Energie. Ein Fiberglaskabel zwischen dem venezolanischen La Guaira und Siboney auf Kuba solle etwa die »Unabhängigkeit der Kommunikation« gewährleisten, sagte der venezolanische Kommunikationsminister Jesse Chacón in Caracas, wo Hugo Chávez und der kubanische Vizepräsident Carlos Lage am Mittwoch gut ein Dutzend Verträge und Absichtserklärungen unterzeichneten. Neben dem Aufbau eines Telekommunikationsunternehmens wollen beide Staaten in der Stahlindustrie kooperieren. Schon 2006 hatte das Handelsvolumen zwischen Kuba und Venezuelas 2,64 Milliarden US-Dollar betragen. Es war damit sechs mal höher als 2001.

Der Besuch des kubanischen Vi zepräsidenten fand exakt 48 Jahre statt, nachdem Fidel Castro im Januar 1959 Venezuela besucht hatte. Zur Erinne rung überreichte Lage Chávez ein Ori ginalexemplar der damaligen Tagesausgabe der Granma mit dem Bericht über die Visite.
Quelle: http://www.jungewelt.de/2007/01-27/032.php
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Wilddieb Stuelpner

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« Antwort #20 am: 22:05:03 Fr. 26.Januar 2007 »
Und die Antwort verstaatlichter, us-amerikanischer Betriebe in Venezuela und Bodenreform an Kleinbauern wird dann eine neue CIA-Pinochet-Majonette sein, die alle demokratischen Kräfte in KZs steckt oder durch Todesschwadrone spurlos verschwinden läßt.

Den knüppelschwingenden Weltgendarm USA kennen wir zur Genüge wie er in seinem lateinamerikanischem Hinterhof für Todesstille sorgt, so in Guatemala, Nicaragua, Grenada, Chile und andernorts. Der USA ist es recht, wenn ihre Konzerne wie einst das "Grüne Ungeheuer" - die United Fruit Company ihre eigenen, kolonialen Landesgesetze z.B. in Guatemala, Honduras, Kolimbien, Panama und Costa Rica mach(t)en. Später nannte man diese Firma Chiquita Brands International.

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Sozialismus als Ziel
« Antwort #21 am: 00:38:20 Mi. 14.Februar 2007 »
Zitat
US-Anteile von Caracas aufgekauft

Caracas. Venezuela setzt seine Politik zur Verstaatlichung strategisch wichtiger Wirtschaftsbereiche fort. Die Regierung von Präsident Hugo Chávez schloß am Montag (Ortszeit) eine Vereinbarung zur Übernahme des 28,5-Prozent-Anteils des US-Telekommunikationskonzerns Verizon an der venezolanischen Telefongesellschaft CANTV für 572 Millionen Dollar (440,5 Millionen Euro). Die venezolanische Regierung hatte erst in der vergangenen Woche für 739 Millionen Dollar die Übernahme der 82prozentigen Beteiligung an dem privaten Energieunternehmen Electricidad de Caracas unterzeichnet, die von dem US-Konzerns AES gehalten wurde.

(AFP/jW)
Quelle: http://www.jungewelt.de/2007/02-14/055.php
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Sozialismus als Ziel
« Antwort #22 am: 00:51:36 Mi. 14.Februar 2007 »
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»Kuba bedeutet für uns Freiheit«
Der sozialistische Karibikstaat ist in Lateinamerika ein Vorbild in der Kulturpolitik – und ein politischer Bezugspunkt. Ein Gespräch mit Hebe de Bonafini
Interview: Harald Neuber, Havanna

Hebe de Bonafini ist die Präsidentin der argentinischen Menschenrechtsorganisation »Mütter von der Plaza de Mayo«

Sie nehmen als Ehrengast an dieser 16. Internationalen Buchmesse in Havanna teil. Argentinien ist in diesem Jahr Gastland. Was bedeutet das für Sie?

Diese Einladung bedeutet vor allem für mein Land viel. Es ist für uns beeindruckend zu sehen, wie der kulturelle Reichtum Kubas hier Verbreitung findet. Das gibt es in dieser Art in keinem anderen Teil der Erde. Und diese egalitäre Kulturpolitik ist schließlich auch etwas, was die Regierung unter Néstor Kirchner in Argentinien durchzusetzen versucht.

Wie sind die Beziehungen zwischen beiden Staaten?

Sie entwickeln sich. Die argentinische Regierung hat eine beachtliche Anzahl von Büchern zu dieser Buchmesse nach Kuba gebracht, es sind viele argentinische Persönlichkeiten vertreten; Schriftsteller und Intellektuelle wie David Viñas, Osvaldo Bayer, Stella Calloni, Vicente Battista, Miguel Bonasso, Silvia Schujer, Sara Rosenberg und viele andere. Diese Resonanz auf die Einladung spricht für sich.

In der argentinischen Halle sind mehrere Ausstellungen zu sehen: Gemälde über den Terror der Militärdiktatur in Ihrem Land und Fotografien aus dieser Zeit. Wäre eine solche Ausstellung früher auch in Argentinien möglich gewesen?

Es wäre zumindest sehr viel schwerer gewesen. Heute aber können wir diese Ausstellung mit Unterstützung der Regierung organisieren. Es wäre auch unter keiner der vergangenen Regierungen möglich gewesen, daß so viele argentinische Gäste nach Havanna kommen. Und in diesem Jahr hat José Nun, unser Kulturminister, diese Buchmesse sogar miteröffnet, zudem mit einer deutlich solidarischen Botschaft. All das ist Ausdruck bedeutender Veränderungen in Argentinien. Natürlich muß sich noch viel mehr ändern, aber es ist ein Anfang.

Welche weiteren Veränderungen wünschen Sie sich?

Eine uneingeschränkt solidarische Politik gegenüber Kuba. Da kann sich noch viel entwickeln. Aber wir sind auf dem richtigen Weg.

Kubas Kultusminister Abel Prieto hat Fidel Castro unter dem Applaus der Gäste dafür gedankt, daß diese Buchmesse keine kapitalistische Veranstaltung ist. Worin sehen Sie den Unterschied zu anderen Literaturschauen in der Welt?

Buchmessen oder andere große Kulturveranstaltungen in einem kapitalistischen Umfeld repräsentieren fast immer eine elitäre Kultur. Die Messe in Kuba ist eine Messe für das Volk, für die Menschen. Darin besteht ja gerade das humanitäre Vorbild Kubas für Lateinamerika und die Welt. Hier gibt es keinen An alphabetismus. Hier gibt es einen Staat, der sich aktiv für die Entwicklung der Menschen einsetzt. Das ist ein guter Staat.

Was bedeutet Kuba für Sie?

Kuba ist für mich und für viele Lateinamerikaner ein Synonym für die Revolution, die wir in Lateinamerika wollen. Kuba bedeutet für uns die Freiheit, für die wir seit über 500 Jahren kämpfen.


Ihre Organisation kämpft seit 30 Jahren gegen das Unrecht der Diktatur, die von 1976 bis 1983 herrschte. In den letzten Monaten ist es erneut zu Fällen politischer Gewalt gegen Menschenrechtsaktivisten gekommen. Kehrt die Vergangenheit zurück?

Nein, das glaube ich nicht. Es gab zwei Entführungen, die offenbar politisch motiviert waren. Und es gibt nach wie vor Drohungen gegen diejenigen, die sich dafür einsetzen, die Verbrechen der Diktatur aufzuklären und die Schuldigen zur Verantwortung zu ziehen. Aber mit den Zuständen in der Vergangenheit ist das nicht zu vergleichen. Auch wenn es noch viel aufzuarbeiten gibt.

Welche Bedeutung spielt dabei die Kulturpolitik?

Kultur und Kulturpolitik spielen für die Freiheit der Völker eine große Rolle. Wenn wir Argentinien betrachten, müssen und können wir die Verbrecher der Vergangenheit nicht nur politisch anklagen. Gerade in der Zeit der Diktatur, als oppositionelle Worte verboten waren, haben wir unseren Kampf mit den Mitteln der Literatur, mit Bildern und Theaterstücken fortgeführt. Ich habe hier in Havanna das Gefühl, daß beide Regierungen, die kubanische und die argentinische, diese wichtige Rolle der Kulturpolitik bei der Entwicklung eines neuen, progressiven Lateinamerikas erkannt haben.
Quelle: http://www.jungewelt.de/2007/02-13/056.php
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Sozialismus als Ziel
« Antwort #23 am: 00:49:49 Fr. 16.Februar 2007 »
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»Der Wandel Boliviens wird von der Straße begleitet«
In dem Andenland ist eine Volksabstimmung über Teile der neuen Verfassung vorgesehen. Ein Gespräch mit Renato Pardo Angles
Interview: Timo Berger

Renato Pardo Angles ist stellvertretender Justizminister von Bolivien

In den vergangenen Wochen ist Boliviens Präsident Evo Morales immer stärker unter Druck geraten. Ist die Strategie Ihrer Regierung gescheitert, gleichzeitig von oben und von der Straße aus zu regieren?

In Bolivien dominieren bestimmte Gruppen die Präfekturen und Bürgerkomitees. Sie repräsentieren die Eliten, die bislang die Macht und die Wirtschaft im Griff hatten. Sie wehren sich gegen die Transformation Boliviens. Der Wandel soll aber, wie Morales sagt, den Indigenen und den Bauern zugute kommen – d. h. denjenigen, die bisher immer übergangen wurden. Wir wollen das demokratisch vollziehen, stoßen dabei jedoch nicht nur auf den Widerstand jener Gruppen, sondern auch auf gesetzliche und institutionelle Beschränkungen. Um diese aufzubrechen, wird der Prozeß des Wandels von der Straße begleitet. Die Straße regiert nicht, aber die Regierungsmaßnahmen werden durch den Druck von unten unterstützt. Diese Form, Politik zu machen, ist neu in Bolivien, wo die Machteliten bislang die Streitkräfte einsetzten, um die Mobilisierungen der Bevölkerung niederzuschlagen.

Auch die Regierung Morales schickte Anfang Februar Sicherheitskräfte gegen die Bevölkerung. In der Stadt Camiri im Departement Santa Cruz hatten Guaraní-Indianer zwei Gasanlagen besetzt. Sie forderten mehr Mitsprache in der Energiepolitik der Regierung.

Wir erleben zur Zeit eine große Öffnung, die Leute müssen an den Entscheidungen teilhaben, die ihr Leben betreffen. Wenn es zu einer Situation kommt, in der es Exzesse bei der Mobilisierung von sozialen Bewegungen gibt oder einen Konflikt mit Gesetzen, dann muß der Staat auf die Kräfte zurückgreifen, die ihm aufgrund der Verfassung zustehen. Aber nie mit dem Ziel, selbst über die Stränge zu schlagen, wie es Regierungen vor uns gemacht haben.

Trotz der Mobilisierung von Regierungsanhängern in Cocha bamba gegen den Präfekten ist der Konflikt mit den abtrünnigen Departements im Osten nicht gelöst. Deren Autonomieforderungen werden auch von einem Teil der Bevölkerung unterstützt.

Die Autonomieforderungen erklären sich aus dem übertriebenen Zentralismus Boliviens, der die Entwicklung der Regionen bislang verhindert hat. Aber die Forderung nach mehr Autonomie, wie sie die Departements Pando, Beni, Santa Cruz und Tarija vertreten, ist widersprüchlich. Rechte Kreise wollen die Schaffung einer eigenen Nation ohne die Indigenen des Hochlands. Das sind rassistische Vorschläge, mit denen die Mehrheit der dortigen Bevölkerung nicht einverstanden ist. Außerdem: Nicht alle, die an den Demonstrationen für Autonomie teilnehmen, tun das freiwillig. Es gibt Fälle, in denen Angestellte von ihren Chefs gezwungen wurden, auf die Straße zu gehen. Teile der lokalen Presse versuchen, die Bevölkerung mit Slogans wie »Autonomie bedeutet Arbeit« zu manipulieren.

Dennoch wird Ihre Regierung nicht umhinkommen, auf die Forderungen nach Autonomie einzugehen...

Wir wollen eine weitläufigere Form der Selbständigkeit. Die Macht darf nicht in den Departementhauptstädten konzentriert bleiben, sondern muß zugunsten der Regionen und bäuerlichen Gemeinschaften verschoben werden. Die Autonomie soll der Mehrheit zugute kommen, außerdem das Gleichgewicht zwischen den Regionen erhalten und Landesteile wie Oruro und Potosí entwickeln, die über wenig Ressourcen verfügen. In der Verfassungsversammlung wollen wir über eine solche Autonomie entscheiden.

Die hat aber bislang nur über Verfahrensfragen gestritten...

Vor wenigen Tagen ist der Konflikt beigelegt worden. Die Regierungspartei Movimiento al Socialismo (MAS) und ein Teil der Opposition haben sich geeinigt, daß strittige Artikel der neuen Verfassung einer Volksabstimmung unterworfen werden. Die Versammlung hat sich jetzt einen Zeitplan gegeben: Bis Mai werden die Mitglieder in Kommissionen diskutieren. Sie werden aber auch Reisen in die Regionen unternehmen, um die Bevölkerung direkt nach ihren Vorstellungen für eine neue Verfassung zu befragen.
Quelle: http://www.jungewelt.de/2007/02-16/031.php
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Sozialismus als Ziel
« Antwort #24 am: 20:49:53 Fr. 23.Februar 2007 »
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Kirchner stützt Chávez in Konflikt mit USA
Vor Lateinamerika-Reise von George W. Bush: Klare Absage an Washington aus Buenos Aires
Von Humberto Márquez (IPS), Caracas

Der argentinische Staatschef Néstor Kirchner hat sich kurz vor der Lateinamerika-Reise von US-Präsident George W. Bush hinter seinen venezolanischen Amtskollegen Hugo Chávez gestellt. Er werde Chávez nicht in seine Schranken weisen, wie es von ihm und dem brasilianischen Staatspräsidenten Luiz Inácio »Lula« da Silva in Wa shington erwartet werde, sagte Kirchner in Buenos Aires wenige Tage, bevor US-Präsident Bush vom 8. bis 14. März Brasilien und Uruguay – die Partner von Argentinien, Paraguay und Venezuela im Gemeinsamen Markt des Südens (MERCOSUR) – sowie Guatemala, Kolumbien und Mexiko bereist. »Zusammen mit unserem Bruder, Präsident Chávez, arbeiten wir an der Integration Südamerikas«, so Kirchner am Mittwoch. Auch Chávez beschwor die Freundschaft. Man spreche viel miteinander, respektiere aber stets die argentinische und venezolanische Souveränität.
Quelle: http://www.jungewelt.de/2007/02-24/019.php
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Sozialismus als Ziel
« Antwort #25 am: 14:27:40 Di. 27.Februar 2007 »
Zitat
Verfügung von Präsident Chávez
Ölindustrie Venezuelas verstaatlicht

Venezuelas Staatspräsident Hugo Chávez hat ein Dekret zur Verstaatlichung der Ölindustrie im fünftgrößten Rohölproduzenten der Welt unterzeichnet. Die Öffnung des Sektors für ausländisches Kapital in den 90er Jahren sei unheilvoll gewesen, erklärte der Linksnationalist Chávez bei der Unterzeichnungszeremonie in Caracas. Dieser letzte Verstaatlichungsschritt im Ölbereich betrifft die Fördergebiete im Orinoco-Streifen, wo extraschweres Öl gefördert wird und die größten Reserven der Welt vermutet werden. Chávez kündigte auch eine militärische Besetzung der Felder zum 1. Mai an.

Gemäß Dekret müssen ausländische Firmen, die im Orinoco-Streifen tätig sind, darunter die US-Gesellschaften Exxon Mobil, Chevron und Conoco-Phillips sowie die französische Total, British Petroleum und Statoil aus Norwegen, eine Umwandlung in Joint-Venture-Unternehmen akzeptieren, bei denen der Staat die Kapitalmehrheit halten wird. Ausschüsse zur Vorbereitung dieser Umwandlungsprozesse sollen laut Chávez schon diese Woche gebildet werden.

"Die Privatisierung ist zu Ende. Das ist die wahre Nationalisierung des Erdöls, das Erdöl gehört allen Venezolanern", sagte der Präsident. Er hatte zuvor bereits versprochen, dass Arbeiter und Angestellte der ausländischen Firmen auf keinen Fall in Mitleidenschaft gezogen werden sollen. Die Firmen, die mit den neuen Gesetzen einverstanden seien, könnten in Venezuela bleiben.
Quelle: http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,,OID6460080_REF1,00.html
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Sozialismus als Ziel
« Antwort #26 am: 13:49:54 Di. 01.Mai 2007 »
Zitat
...
Venezuela zieht sich aus der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) zurück. Präsident Hugo Chávez, ein scharfer Kritiker der USA, wirft den internationalen Finanzinstitutionen Ausbeutung vor. "Wir werden nicht mehr nach Washington gehen müssen, weder zum IWF noch zur Weltbank, zu niemandem", sagte Chávez. "Wir wollen da nicht dabei sein."
...
Quelle: http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,,OID6684568_,00.html
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ManOfConstantSorrow

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« Antwort #27 am: 14:50:52 Di. 01.Mai 2007 »
Chavez bricht mit IWF und verspricht Sechs-Stunden-Tag

Rechtzeitig zum 1. Mai wettert Venezuelas Staatschef Chavez gegen die Macht des internationalen Kapitals. Sein Land wolle den Währungsfonds und die Weltbank verlassen. Außerdem soll der Mindestlohn im Land stark steigen - bei kürzerer Arbeitszeit.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,480379,00.html
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

TagX

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Sozialismus als Ziel
« Antwort #28 am: 23:39:02 Fr. 04.Mai 2007 »
Zitat
Chávez geht voran
Von Harald Neuber, Caracas

Die Neuigkeit hatte sich Hugo Chávez für den 1. Mai aufgehoben: Vor mehreren Tausend Arbeiterinnen und Arbeitern kündigte der venezolanische Präsident am Montag abend (Ortszeit) im Teresa-Carreño-Theater im Zentrum Caracas’ den Austritt seines Landes aus dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank an. Die beiden Institutionen seien »Mechanismen des Imperialismus«, begründete Chávez seine Entscheidung.

Den beiden Bretton-Woods-Institutionen warf der linke Staatschef die Ausbeutung der Länder des Südens vor. »Wir haben es nicht nötig, dort vertreten zu sein«, fügte er an, um von beiden Institutionen zurückzufordern »was sie uns schulden«. Zugleich kündigte Chávez zum »Tag der Arbeit« die Anhebung des Mindestlohn um 20 Prozent auf rund 615000 Bolívares (rund 210 Euro) an. Auch die Renten werden ab Dienstag um 20 Prozent steigen.

Der Austritt Venezuelas aus IWF und Weltbank kommt nicht überraschend. Es ist der vorläufige Höhepunkt einer finanzpolitischen Emanzipation Südamerikas von den beiden Institutionen. So hatte Argentinien Ende 2005 überraschend seine Schulden beim IWF in Höhe von umgerechnet 9,8 Milliarden US-Dollar beglichen. Möglich war das, weil Venezuela zuvor argentinische Staatsanleihen in Höhe von 900 Millionen US-Dollar angekauft hatte. Fast zeitgleich hatte damals Brasilien seine Schulden beim IWF getilgt. Venezuela beglich seine Ausstände beim Währungsfonds und der Weltbank erst in den vergangenen Wochen.

Beide Organisationen gehen auf die Bretton-Woods-Konferenz zurück, bei der rund 50 Staaten im Sommer 1944 eine Abstimmung des internationalen Finanzsystems durch feste Wechselkurse beschlossen hatten. Nach dem Zusammenbruch des Systems Anfang der siebziger Jahre entwickelten sich IWF und Weltbank zunehmend zu Instrumenten der neoliberalen Politik des Nordens gegenüber dem Süden. Damals bekamen Entwicklungs- und Schwellenländern zunächst günstige Kredite von privaten Banken gewährt. Durch den Anstieg der Zinsen und den Verfall der Exportpreise gerieten sie nach 1989 in die »Schuldenfalle«. Die Kredite von IWF und Weltbank dienten seither zum Großteil nur noch der Tilgung des Schuldendienstes. Zugleich knüpften die beiden Organisationen ihre Gelder an rigide neoliberale Auflagen: Deregulierung, Privatisierung, Rückzug des Staates aus Wirtschaft und Sozialsystemen. »Es ist besser, daß wir uns nun zurückziehen, bevor sie uns weiter ausplündern«, kommentierte Chávez diese Politik am Montag.

Mit dem von Venezuela geleiteten Integrationskurs haben sich die Widersprüche zwischen den südamerikanischen Entwicklungsstaaten und den Finanzorganisationen zugespitzt. In der vergangenen Woche erst hatte Ecuadors sozialistische Regierung den Vertreter der Weltbank in ihrem Land, Eduardo Somensatto, ausgewiesen. Staatschef Rafael Correa warf der Weltbank Erpressung durch das unbegründete Zurückhalten eines bereits zugesagten Kredits vor. Ecuador gehört zu den Gründungsmitgliedern der »Bank des Südens«. Das regionale Kreditinstitut war auf Initiative von Venezuela und Argentinien im Februar ins Leben gerufen worden und soll in Lateinamerika IWF und Weltbank bis Mitte des Jahres ersetzen.
Quelle: http://www.jungewelt.de/2007/05-02/060.php
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Strombolli

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Sozialismus als Ziel
« Antwort #29 am: 14:32:48 Sa. 05.Mai 2007 »
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Original von TagX
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Chávez geht voran
Von Harald Neuber, Caracas

Durch den Anstieg der Zinsen und den Verfall der Exportpreise gerieten sie nach 1989 in die »Schuldenfalle«. Die Kredite von IWF und Weltbank dienten seither zum Großteil nur noch der Tilgung des Schuldendienstes. Zugleich knüpften die beiden Organisationen ihre Gelder an rigide neoliberale Auflagen: Deregulierung, Privatisierung, Rückzug des Staates aus Wirtschaft und Sozialsystemen. »Es ist besser, daß wir uns nun zurückziehen, bevor sie uns weiter ausplündern«, kommentierte Chávez diese Politik am Montag.

Quelle: http://www.jungewelt.de/2007/05-02/060.php

Ja, so funktioniert das Spiel. Hoffentlich "emanzipieren" sich auch andere und der Rest fängt an dieses Spiel zu durchschauen und dagegen zu kämpfen.
Dreckbande!
Das Systemmotto: "Gib mir Dein Geld! - Jetzt, Du dreckiges Opfer !!!! - Und habe immer ANGST VOR DEM MORGEN !!!"

"Hört auf, Profite über Menschen zu stellen!" Occupy
Permanent angelogen & VERARSCHT IN DEUTSCHLAND! - Ich habe mit Dir fertig