Antikommunismus in Deutschland

[dejavu]

Die Linke strebt bspw. demokratischen Sozialismus an

Joho!
http://www.die-linke-luebeck.de/nc/aktuell/startseite/detail/artikel/deutschlands-teuerstes-klo-steht-auf-dem-luebecker-markt/
Deutschlands teuerstes Klo steht auf dem Lübecker Markt

Mögen sich einige über ein Entgelt von 50 Cent auf einem öffentlichen, stillen Örtchen bereits ärgern, wird auf dem Lübecker Marktplatz klar, warum dieser Obolus unverzichtbar ist. Die beiden Klos auf dem Gelände des ehemaligen Stadthauses sind die teuersten Deutschlands. Lübeck zahlt ab 2009 unglaubliche 130 000 Euro jährlich für die Toiletten, rechnet DIE LINKE vor.

,,Ein Klo, das so teuer ist wie ein Eigenheim – das geht mir nicht in den Kopf", ärgert sich Hans-Jürgen Martens, Mitglied für DIE LINKE im für die Toiletten zuständigen Werksausschuss EBL der Bürgerschaft. Nach der doppelten Erwähnung Lübecks im Schwarzbuch der Steuerzahler wegen völlig überteuerter Rückenlehnen für Parkbänke an der Obertrave und dem nicht nachvollziehbaren Neubau eines schlicht überflüssigen Wasserwerkes, seien die Toiletten ein weiterer ,, den Lübeckern kaum zu vermittelnder Fall von fahrlässiger und unprofessioneller Verschwendung von Steuergeldern", so Martens weiter. DIE LINKE werde die Sache in der Bürgerschaft zur Sprache bringen.

Die Toiletten am Markt sind absolute Luxus-Klos. In einem hochkomplizierten Vorgang wird nach Geldeinwurf die Tür automatisch geöffnet und geschlossen und das WC nach jedem Toilettengang vollautomatisch gereinigt. Da Rollstuhlfahrer sich von links oder von rechts auf ein WC setzen könnten, wurden sicherheitshalber zwei Becken je Kabine eingebaut.

,,So eine Konstruktion habe ich noch nie gesehen. Natürlich halten wir ein behindertengerechtes WC auf dem Lübecker Markt für unverzichtbar, jedoch nicht zu diesem absurden Preis und mit dieser verschwenderischen Ausstattung. Ein ganz normales Klo hätte es auch getan. Alle Lübecker haben die pessimistischen Äußerungen des Bürgermeisters im Ohr, Lübeck müsse dringend sparen, die Bankenkrise würde auch Lübeck treffen. Gleichzeitig erfahren wir hier zum dritten Mal in kurzer Zeit wie überheblich und abgehoben die Verwaltung mit den Steuergeldern umgeht. Soziale Kürzungen und gleichzeitig so eine Verschwendung? Da spielt DIE LINKE nicht mit."


https://www.hl-live.de/aktuell/text.php?id=132376
Lübeck:
Die Linke fordert Geschlechterneutrale Toiletten
Archiv - 20.08.2019, 15.29 Uhr: Es gibt Menschen, die sich nicht eindeutig dem weiblichen oder männlichen Geschlecht zuordnen lassen können oder wollen, das hat auch die Bundesregierung schon erkannt und daher das dritte Geschlecht eingeführt. "Es obliegt den Kommunen, dieses Gesetzt nun mit Leben zu füllen, was in Lübeck bislang nur zäh bis gar nicht vorankommt", so die Lübecker Linken.

Der Antrag der Linken nach Geschlechterneutralen Toiletten in allen öffentlichen Gebäuden sei bislang unter nicht nachvollziehbaren Argumenten gescheitert, so die Linken. Nach massiver Kritik durch den Lübecker CSD und der Community hätten am vergangenen Wochenende beim CSD Politik Talk alle beteiligten Fraktionen versichert, ebenfalls für geschlechterneutrale Toiletten in den städtischen Gebäuden zu sein und auch dafür zu stimmen, so zumindest die Aussagen der Politikerinnen und Politiker auf dem Podium.

"Wir nehmen die Fraktionen nun beim Wort und fordern sie auf unseren Antrag zu unterstützen, so dass die Toiletten für alle endlich eingerichtet werden können. Wir hoffen, dass sich alle Fraktion auf einen gemeinsamen Antrag einigen können", so Katjana Zunft, Bürgerschaftsmitglied der Linken.

Ziel sei es, in jedem städtischen Lübecker Gebäude eine sogenannte genderneutrale Toilette einzurichten. Hier sind zum Beispiel Schulen und Gebäude der Verwaltung gemeint. Außerdem fordert die Linke langfristig auch in Gebäuden der städtischen Tochtergesellschaften Geschlechterneutrale Toiletten.

"In vielen deutschen Städten und Kommunen gibt es sie schon längst, die genderneutralen Toiletten. Dafür benötigt es keine großen Umbauten und keine großen Investitionen, man muss entsprechend die Schilder an den Türen der Toiletten nur in 'WC' ändern. Trans- und Intersexuelle sehen sich oft in einer 'Toilettenproblematik' gefangen; das ist längst bekannt - aber leider hat sich noch nichts geändert. So dürfen Trans*Menschen in manchen Lübecker Schulen nur auf die Behindertentoiletten gehen, das ist ein entwürdigender Zustand den die Politik einfach und unkompliziert ändern könnte", sagt Katjana Zunft.

Die Linke hat eine Kampagne gestartet mit Aufklebern, die man einfach an die jeweiligen Türen kleben kann, wenn Firmen oder Gastronomie auch auf genderneutrale Toiletten setzten wollen.
Katjana Zunft fordert geschlechterneutrale Toiletten in öffentlichen Gebäuden.   

Katjana Zunft fordert geschlechterneutrale Toiletten in öffentlichen Gebäuden.


http://www.die-linke-luebeck.de/nc/aktuell/startseite/detail/browse/1/kategorie/kreisverband-luebeck/zurueck/stadtteil-1/artikel/die-linke-feigenblatt-loesung-bei-gender-toiletten/
31. Januar 2020
DIE LINKE: Feigenblatt-Lösung bei Gender-Toiletten

Die Linke-Fraktion ist empört über die Debatte der gestrigen Bürgerschaftssitzung zum Thema Genderneutrale Toiletten in öffentlichen Gebäuden.



Zum dritten Mal brachte DIE LINKE den Antrag ein, man möge in allen öffentlichen Gebäuden zumindest eine Toilette neutral gestalten und zum dritten mal wurde dieser Antrag abgelehnt. Statt dessen wurde dem Antrag der SPD zugestimmt, die bei Neubauten und Sanierung von öffentlichen Gebäuden lediglich prüfen lassen möchte, ob eine neutrale Toilette möglich sei.



"Das ist uns zu wenig und lediglich ein Feigenblatt, einen wirklichen Willen zur Umsetzung können wir darin nicht erkennen!" erklärt Katjana Zunft Bürgerschaftsmitglied, "Bei jeder Gelegenheit die der CSD e.V. Lübeck den Politiker:innen dieser Stadt bietet versprechen alle Parteien, also auch SPD und CDU vollmundig, dass man diese Toiletten schaffen wird. Leider weicht besonders die GroKo bei jeder politischen Gelegenheit dann wieder von diesem Versprechen ab. Für mich ist das unaufrichtig. Die SPD steht nicht zu dem Ansinnen des CSD-Vereins."



Die Linke erklärte in der Sitzung, dass die Umsetzung ganz einfach sei, da in den meisten öffentlichen Gebäuden eine vielzahl von Toilettenräumen zu Verfügung stehen, meistens auf jeder Etage. wenn man nur eine dieser Toiletten mit einem "WC für Alle"-Schild versieht, dann hat jeder Mensch, was er will. Frauen eine Toilette nur für Frauen, Männer eine Toilette nur für Männer und daneben gäbe es eine genderneutrale Toilette, die jedem Menschen offen steht.



"Wir wollen niemanden etwas wegnehmen, sondern im Gegenteil, etwas hinzufügen" erklärt Katjana Zunft, "Für uns geht es hier nicht einfach nur um Toiletten, sondern um ein Zeichen der Stadt an die Bewohner:innen, dass diese Stadt allen Menschen offen steht, dass sie das dritte Geschlecht und das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes anerkennt und sich allen Bürger:innen verpflichtet fühlt"



Die Linke kritisiert auch die Debattenkultur bei diesem Thema. Die Männer in der CDU-Fraktion haben diese bis jetzt bei jeder Dislussion ins Lächerliche gezogen. Der Fraktionsvorsitzende, Oliver Prieur, malte in seiner Rede ein Bild von Gewalt-Szenarien für Frauen und Männer, die diesen drohen, wenn eine genderneutrale Toilette dem bestehenden Angebot hinzufügt würde.

"Hier wurde ein Bild gezeichnet, dass Männer zu potentiellen Tätern und Frauen zu potentiellen Furien macht." erklärt auch Ragnar Lüttke, der Fraktionsvorsitzende der LINKEN.



Enttäuscht, zeigt sich die LINKE von dem Verhalten der Grünen-Fraktion die sich bei der Abstimmung zum Antrag enthielt und statt dessen dem Feigenblatt der SPD zustimmte.


https://www.hl-live.de/aktuell/text.php?id=135968
Die Gender-Toilette kommt!
Archiv - 31.01.2020, 12.02 Uhr: Einige Themen werden in der Bürgerschaft gerne ausführlich diskutiert. So nahm die geschlechtsneutrale Toilette am späten Donnerstagabend längere Zeit in Anspruch. Dabei war allerdings alles klar: Die Gender-Toiletten kommen ohnehin, die Umsetzung ist aber nicht so einfach.

Die Linke hatte das Thema bereits im vergangenen Jahr aufgegriffen. Sie fordert, in städtischen Gebäuden einfach von einer Toiletten-Tür ein "D" oder "H" gegen ein neutrales "WC" auszutauschen. "Das kann nicht so schwierig sein", meint Katjana Zunft von den Linken. "Die Kosten würden die Linken übernehmen." Wichtig sei es ein Zeichen zu setzen, dass die Stadt alle Lübecker ernst nehme.

Senator Ludger Hinsen, zuständig für Öffentliche Toiletten, sieht die Umstellung nicht ganz so einfach. Neu seien die Gender-Toiletten nicht. Früher gab es in Lübecks Ämtern Klos, die von beiden Geschlechtern genutzt wurden. Langjährige Mitarbeiterinnen der Verwaltung hätten ihm von vielen Problemen und auch Übergriffen berichtet. Daher müsse es zu baulichen Maßnahmen kommen, damit auch Frauen sicher die Toiletten benutzen können. Die Verwaltung arbeite bereits an dem Thema, erste geschlechtsneutrale Klos wird es zum Beispiel in der Albert-Schweitzer-Schule geben.

Und auch bei den öffentlichen Toiletten werde an Konzepten gearbeitet, so der Senator. Aktuell werde an einem städtischen Toiletten-Konzept gearbeitet.

Die Bürgerschaft hat mit Mehrheit beschlossen, dass bei allen städtischen Gebäude bei Umbau oder Sanierung die Einrichtung geschlechtsneutraler Klos geprüft wird. Das macht die Verwaltung zwar ohnehin schon, aber man wolle ein Zeichen setzen.

Für Aufregung in der Politik sorgte das NDR-Fernsehen. Das hatte im Vorwege Stimmen bei allen Fraktionen eingefangen. Die Mitglieder hoffen, dass der Beitrag für das Regionalprogramm und nicht für die Satire-Sendung Extra3 produziert wurde.

Ergänzung

Der NDR-Beitrag lief am Freitag im Schleswig-Holstein Magazin (ohne den Sachstand der Verwaltung) und ist eine Woche lang verfügbar unter www.ndr.de

Lübeck:
Linke: Toiletten statt Rathausschild
Archiv - 24.05.2020, 14.11 Uhr: Das Lübecker Rathaus bekommt organisiert von Peter Reinhardt (SPD), ein Schild geschenkt, auf dem ,,Rathaus" steht. ,,Völlig unnötig", findet Die Linke: "Die Bürger und die Touristen brauchen endlich Schilder, die die Toiletten ausschildern, die sind nämlich veraltet oder nicht vorhanden."

"Zudem gibt es am Rathaus keine öffentliche Toilette!", so die Linke. "Die 'nette Toilette' im Motel One ist geschlossen, im Ratskeller muss erst ein Zettel ausgefüllt werden um die Toilette zu benutzen. Die Linke hatte für die Obdachlosen im Rathaushof zwei Toiletten aufstellen lassen. Die Obdachlosen konnten in der strengen Coronazeit, nach 20 Uhr, überhaupt keine Toilette mehr aufzusuchen. Die Lübecker Bürger haben diese Toilette aber auch gerne benutzt."

Bürgerschaftsmitglied Ragnar Lüttke beklagt weiter: "In der gesamten Innenstadt gibt es keine einzige Toilette die rund um die Uhr geöffnet hat! In Travemünde gibt es dagegen acht Toiletten, die ständig offen sind. Erst am Burgfeld gibt es ein WC, das auch nach 24 Uhr noch offen ist, diese Toilette ist aber nicht behindertengerecht."

Die Linke hat als Reaktion auf das Rathausschild schon einmal einen Aushang gemacht. "Immerhin finden nun die Millionen von Gästen das Rathaus leichter und können dort fragen, wo es bzw. wo es keine Toiletten gibt", so Ragnar Lüttke. Die Linke wird in der Bürgerschaft mehr Toiletten für Lübeck beantragen und hofft, dass diese dann auch ausgeschildert werden.
Ragnar Lüttke entschuldigt sich mit einem Aushang bei Bürgern und Touristen, dass es nachts keine geöffneten Toiletten gibt. Foto: Linke   

Ragnar Lüttke entschuldigt sich mit einem Aushang bei Bürgern und Touristen, dass es nachts keine geöffneten Toiletten gibt. Foto: Linke

[Kuddel]

Die Linke strebt bspw. demokratischen Sozialismus an...

Wo denn!?! Auf dem Papier vielleicht. In Realität ist es ein zahnloser Haufen Sozialdemokraten, der möchte, daß der Kapitalismus ein wenig sozial abgefedert nicht ganz so scheiße ist.

[Frauenpower]

@Kuddel: da müsste ich nochmal drüber nachdenken. Das hier finde ich nicht zahnlos!
https://www.tagesspiegel.de/politik/beihilfe-durch-unterlassen-zum-mord-linke-stellen-nach-toetung-soleimanis-anzeige-gegen-merkel/25589212.html

Viele Forderungen und Anliegen sind nicht zahnlos.
Zumindest kann es auch bei Abgeordneten der Linken  zu Wahlkreisbuero- Durchsuchungen kommen, die angeblich verfassungswidrig waren.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-06/michel-brandt-abgeordnetenbuero-polizeiaktion-verfassungswidrig

Ich persönlich will auch keine Radikalisierung, bin absolut gegen jegliche Form von Gewalt. Die Linke ist eine Mitmach- Partei, pflegt niederschwellige Hierarchien wie im Gegensatz zur CDU bspw, da soll Vorgesetztenkult herrschen Und gegen Vorgesetztenkult soll die Linke auch sein. Zu Konkurrenz kann es bei der Linken trotzdem kommen manchmal das liegt in der Natur des Parteiengesetz und Aemterwahlregolarien usw.

Was soll Die Linke denn tun?

PS: genderneutrale Toiletten sind ok, , ich fände ein bestehendes Angebot von geschlechtsbezogenen Toiletten aber auch gut, wichtig und richtig.

Ich fände eine Anlaufstelle für Frauen im öffentlichen Raum auch gut. Bspw. Wenn sie wo warten müssen und nicht als Flirt-Subjekt betrachtet werden wollen oder Anderes.

[Kuddel]

Staatliche Repression
»Eine Schande, dass das Gedenken kriminalisiert wird«
Wuppertal: Demonstration zu Ehren Friedrich Engels' wurde am Wochenende von der Polizei aufgelöst.

https://www.jungewelt.de/artikel/408204.staatliche-repression-eine-schande-dass-das-gedenken-kriminalisiert-wird.html

Na, das dürfte Engels freuen, wenn er wüßte, wieviel Angst der kapitalistische Staat vor ihm und seine Ideen weiterhin hat.

[Troll]

Erstaunlich wie viel Angst die Kapitalisten vor "besiegten" Theorien längst vergangener Zeit hat, eine Bedrohung für den Kapitalismus der jede Zurückhaltung verloren hat. Die Menschen gieren nach Alternativen.

[Kuddel]

KPD-Verbot 1956
Die »Aktion Holzwurm« nagte an den West-Kommunisten

Kanzler Adenauer und seine Regierung übten massiven Druck aus, bis Richter die KPD vor 65 Jahren für verfassungswidrig erklärten. Die Kommunisten machten im Untergrund weiter – am Gängelband der DDR.
Die Polizei schwärmte bundesweit aus, zu einem ihrer größten Einsätze. Die »Aktion Holzwurm« war ein kühl kalkulierter Schlag im Kalten Krieg. Am Morgen des 17. August 1956 durchsuchten Polizisten von Flensburg bis München 3035 Büros und Wohnungen. Sie schlossen 215 Parteibüros und 35 Druckereien, Verlage und Redaktionen der Kommunistischen Partei Deutschlands.

An jenem Morgen hatte das Bundesverfassungsgericht die KPD als »verfassungswidrig« verboten. Ihr Vermögen wurde eingezogen »zugunsten der Bundesrepublik Deutschland«.
(...)
In der Arbeiterschaft zunächst verankert

Nach dem Zweiten Weltkrieg war die KPD in Westdeutschland zunächst eine Massenpartei und hatte 1947 in den Westzonen 324.000 Mitglieder. Bei Landtagswahlen im Oktober 1946 erhielt sie in Hamburg, Hessen und Bremen gut jede zehnte Wählerstimme. Bis 1948 war sie in mehreren Landesregierungen vertreten. Bei den Hungernden in den Ruinenstädten fanden ihre Forderungen nach Sozialisierung der Produktion und Wirtschaftsplanung Anklang, ebenso Parolen gegen die Besatzungsmächte wie »Ami go home«.

Viele erinnerten sich, dass die KPD 1932 gewarnt hatte: »Wer Hitler wählt, wählt den Krieg«. Achtung und Respekt auch bei politischen Gegnern genoss der Vorsitzende Max Reimann, Jahrgang 1897; für seine Überzeugung hatten ihn die Nazis lange im Gefängnis und im KZ Sachsenhausen inhaftiert.

Ein Großteil der Mitglieder waren Arbeiter, vor allem in Großbetrieben. Bei Betriebsratswahlen in der Kohleindustrie in Nordrhein-Westfalen 1946 errang die KPD 38,8 Prozent, gut zwei Prozent mehr als die SPD. Und bei der ersten Bundestagswahl stimmten 5,7 Prozent der Wähler für die Kommunisten: 15 Sitze.

(...)

Den Verbotsantrag begründete die Regierung ausdrücklich mit den Aufrufen zum »aktiven Widerstand gegen die Remilitarisierung«.

(...)

Den Kanzler trieb eine antikommunistische Frontstaat-Ideologie. Die 23 Verfassungsrichter erfüllten ihm nach langem Zögern seinen Wunsch.

(...)

Wer für den Radiosender oder ein anderes KPD-Medium tätig war, musste in der Bundesrepublik mit mehrjähriger Haft rechnen. Gegen vermeintliche Mitglieder und Sympathisanten leiteten bundesdeutsche Staatsanwälte bis 1968 insgesamt 125.000 Ermittlungsverfahren ein.

6000 bis 7000 Angeklagte wurden verurteilt, rund ein Drittel zu Gefängnisstrafen von mehr als neun Monaten, die damals nicht zur Bewährung ausgesetzt wurden. Bei leitenden Parteimitgliedern, auch Redakteuren ihrer Zeitungen, waren es oftmals zwei bis drei Jahre Haft. Dabei agierte jahrelang eine Gesinnungsjustiz, teils mit Richtern, die schon unter Hitler Kommunisten ins Gefängnis gebracht hatten.

(...)

https://www.spiegel.de/geschichte/kpd-verbot-1956-die-aktion-holzwurm-nagte-an-den-west-kommunisten-a-6fa7b9f8-8778-4b64-9f50-093e6975c224


Folgendes gehört eigentlich in einen Extrathread:

Dennoch radikalisierte sich die illegale Partei nicht. Im Gegenteil, sie rief 1957 bei der Bundestagswahl zur Wahl der SPD auf (...).

Die verbotenen Kommunisten präsentierten sich als bessere SPD, als Klub der Harmlosen(...).

So wie dann die DKP und heute die Linkspartei.

Zum Hintergrund:

Ihren Parteitag 1963 hielt die KPD in der DDR ab und bekannte, sie sei »aufs engste mit der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands verbunden«. Tatsächlich war sie, wie Dokumente aus dem SED-Archiv zeigen, politisch wie finanziell abhängig und die Bevormundung so stark, dass selbst KPD-Chef Reimann 1963 intern darüber klagte.

(...) Die SED sicherte sich zugleich durch Finanzströme und Funktionärsschulungen die absolute Loyalität der DKP-Führung.

Dieses Drama gab es bereits bei der Revolution 1918/19. Erich Mühsam berichtete, daß Moskau dafür sorgte, daß führende Köpfe in der Münchner Räterepublik durch moskauhörige Funktionäre ersetzt wurden. Die Räteregierung verlor dadurch ihren Rückhalt in der Bevölkerung.

In den 30er Jahren setzte sich diese Politik fort. Die Entscheidungen der Roten Hilfe Deutschlands wurden nach den Vorgaben aus Moskau getroffen.

[Kuddel]

65 Jahre KPD-Verbot: Das Verbot kann nur im Kampf durchbrochen werden

(...) Denn auch wenn heute auf seiner Grundlage niemand in Deutschland mit Repression überzogen wird: Das KPD-Verbot ist weiter in Kraft und in seiner Urteilsbegründung überaus deutlich. (...)

Das Verbot zog tausende weitere Verfahren gegen Einzelpersonen nach sich, die in vielen Fällen auch mit Verurteilungen und Gefängnisstrafen endeten. Auch wurden auf Länderebene 80 Organisationen verboten, die als von der KPD gelenkt galten.

Das KPD-Verbot ist bis heute das einzige Verbot einer Kommunistischen Partei in den heutigen EU-Staaten. (...)

Schon das Tragen von kommunistischen Symbolen wird weiter kriminalisiert, ebenso das ,,uniformierte" Auftreten auf Demonstrationen (Versammlungsgesetz in NRW und Sachsen-Anhalt).  Und auch demokratischen und fortschrittlichen Organisationen, die nur im Verdacht stehen, Mitglieder zu beherbergen, die Sympathien mit dem Kommunismus hegen, wird die Gemeinnützigkeit aberkannt (Beispiel: VVN-BdA).

Unterm Strich bleibt also als Lehre aus dem KPD-Verbot: Bestehende legale Spielräume müssen im Kampf erweitert und verteidigt werden, aber zugleich muss stets damit gerechnet werden, dass sie bis zur Unkenntlichkeit verstümmelt werden.

https://perspektive-online.net/2021/08/65-jahre-kpd-verbot-das-verbot-kann-nur-im-kampf-durchbrochen-werden/

[Fritz Linow]

Auch die Gruppe Arbeiterpolitik hat sich 1956 mit dem Verbot der KPD befasst:

https://archiv.arbeiterpolitik.de/Zeitungen/PDF/1956/arpo-16-1956.pdf

"Der Masse der Arbeiter gilt die KPD als Vertreterin von Interessen, die nichts mit den ihren zu tun haben."

[Kuddel]

Die Einschätzung der ArPo ist zutreffend.

In diesem Thread geht es um "Antikommunismus" und in obigem Artikel um das "KPD Verbot".

Ein Freiraum muß auch für Minderheitenmeinungen gelten, selbst wenn man sie nicht teilt.

Man kann und soll Kommunisten widersprechen, wenn sie Mist reden, man soll ihre Argumente widerlegen, wenn man sie für falsch hält.

Das ist etwas anderes, als ihnen das Maul zu verbieten bevor sie etwas gesagt haben, nur weil sie Kommunisten sind.

[Fritz Linow]

Mir geht es bloß darum, auch eine zeitnahe Einschätzung des Verbots der KPD zu haben und wie dieser Antikommunismus bewertet werden kann, ohne die Gefahr einer Mystifizierung.

[Kuddel]

,,Kampf gegen Sozialismus": Junge Republikaner und Junge Union beschwören Gemeinschaft

Der Chef der Jungen US-Republikaner und Donald-Trump-Anhänger Rick Loughery spricht auf einer Veranstaltung der Jungen Union – und beschwört den ,,Kampf gegen den Sozialismus"

https://www.fr.de/politik/junge-republikaner-deutschlandtag-junge-union-kampf-sozialismus-donald-trump-usa-news-91059335.html

[Kuddel]

Berufsverbot und Radikalenerlass
"Es war eine Hexenjagd gegenüber jungen Menschen"

https://www.rnz.de/nachrichten/metropolregion_artikel,-berufsverbot-und-radikalenerlass-es-war-eine-hexenjagd-gegenueber-jungen-menschen-_arid,811789.html

Berufsverbote
»Er ist Ausdruck des Antikommunismus«
Linke-Fraktion thematisiert mit Anfrage »Radikalenerlass«. Regierung zeigt sich unbeweglich.

https://www.jungewelt.de/artikel/419464.berufsverbote-er-ist-ausdruck-des-antikommunismus.html

Brandt und Scholz – die Väter der alten und neuen Berufsverbote

Während Betroffene bis heute um ihre Rehabilitierung und Wiedergutmachung streiten, nimmt die neue SPD-geführte Bundesregierung unter dem Deckmantel ,,mehr Fortschritt wagen" zu wollen Kurs auf neue Berufsverbote. Im Koalitionsvertrag von SPD/Grüne/FDP steht auf Seite 9: ,,Um die Integrität des Öffentlichen Dienstes sicherzustellen, werden wir dafür sorgen, dass Verfassungsfeinde schneller als bisher aus dem Dienst entfernt werden können." (...) Es geht auch hier wieder nicht gegen sog. ,,Verfassungsfeinde", sondern gegen demokratischen Widerstand gegen die Politik der Ampel, die – wie ihre Vorgänger – den Interessen des Kapitals dient.

https://www.giessener-zeitung.de/2022/01/21/brandt-und-scholz-die-vaeter-der-alten-und-neuen-berufsverbote/

[counselor]

Weil @Draisine im Forum den Antikommunismus schürt, kam mir folgende Seite ins Gedächtnis
https://www.gibantikommunismuskeinechance.de/

[Draisine]

Sehr amüsant.

Einer der Initiatoren, will ne Marxstaue in Gelsenkirchen einweihen. 

https://www.mlpd.de/2022/07/26-bis-28-august-2022-feier-mit-einweihung-einer-karl-marx-statue 

Was -etwa deswegen:

"Dennoch war Gelsenkirchen 2019, so wie 2021, die Stadt mit der höchsten Arbeitslosigkeit in Deutschland."

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1199195/umfrage/arbeitslosenquote-gelsenkirchen/

Versus

Statuen von Bismarck oder Marx wegen Rassismus-Vorwürfen abbauen?

Vor allem Anhänger der Grünen (rund 64 Prozent), der Linken (rund 54 Prozent) und SPD (rund 51 Prozent) sprachen sich für einen Abbau von Statuen aus, deren dargestellte Personen Rassismus vorgeworfen wird.

Quelle:
https://www.focus.de/politik/deutschland/nach-protesten-in-den-usa-statuen-von-bismarck-oder-marx-wegen-rassismus-vorwuerfen-abbauen-so-denken-die-buerger_id_12111877.html

Karl Marx war ein Rassist?

[Frauenpower]

Habe einen Artikel gefunden, der sich mit den Vorwürfen befasst. Wird nicht schaden, da mal reinzulesen.
https://jungle.world/artikel/2020/28/der-boese-alte-weisse-mann

Ansonsten finde ich schon wichtig, sich nicht von Namen und Bekanntheit blenden zu lassen. Der Komponist Wagner soll auch Antisemit  gewesen sein.  Dennoch sind die Erkenntnisse von Marx zu wichtig, um sie für potentiell andere Interessierte abwendenswert zu degradieren mit schnell hervorgebrachten Vorwürfen.

Ich würde andere Informationsquellen  N-tv, focus, Welt dann auch vorziehen. In der Tat beschwert sich so gut wie niemand über die Waffen und Wehrmachts- oder Gefängnis-Insassen Dokus und Sex Kontakt - Vermittlung ("treffe live Singlefrauen" lese ich gerade auf teletext) in Dauerschleife außerhalb der Nachrichtenzeiten

Und sollte Marx Rassist und Antisemit gewesen sein, ist das nicht zu beschönigen. Ich selbst erfahre von diesen Diskussionen heute zum ersten Mal.

[dagobert]

Karl Marx war ein Rassist?

Die Rassismus-Vorwürfe gegen einen Mann, der seit fast 140 Jahren tot ist, halte ich angesichts der aktuellen Zustände an den EU-Außengrenzen für pure Heuchelei.

[counselor]

Das ständige Nachplappern der primitivsten antikommunistischen Hetze durch den rückwärtsgewandten Account @Draisine nervt. Die Rassismus-Vorwürfe gegen Karl Marx sind lächerlich. Es gehört schon böse Absicht dazu, das Gesamtwerk von Karl Marx in Theorie und Praxis zu mit diesem Vorwurf zu verdammen.

Karl Marx – ein Rassist? Von wegen!

In den Medien läuft seit einigen Wochen eine inszenierte Kampagne, die Karl Marx als ,,üblen Rassisten" diffamiert

Das erklärt am 16. Juni in ntv der ultrareaktionäre Publizist Wolfram Weimer. Er war Chefredaktuer bei Welt, Focus und Cicero. Er ist ein bekannter Ausländerfeind und Rassist. Von ihm stammen Spräche wie ,,Haben Sie endlich weniger Mitleid mit Flüchtlingen."

Er pickte völlig willkürlich Zitate aus Briefen von Marx heraus. Seither werden sie von zahlreichen bürgerlichen Medien begierig wiederholt.

Quelle: https://www.mlpd.de/2020/08/karl-marx-ein-rassist-von-wegen

@Draisine: Such Dir ein FDP-Forum. Dort kannst Du unwidersprochen antikommunistisch hetzen und Deine Phantasien von der effizienten digitalen Elendsverwaltung hegen und pflegen.

[Kuddel]

Doch, auch wenn jemand lange tot ist, kann man sich mit solchen Vorwürfen auseinandersetzen.

Jetzt mal der Reihe nach:

Karl Marx war ein Rassist?

Eine Frage und hinterher ein Kotzsmiley. Was soll das?

Woher kommen die Vorwürfe gegen Marx?

Von Wolfram Weimer.
Er war u.a. Chefredakteur der Welt des Cicero und des Focus.

In der Ordnungspolitik vertritt er wirtschaftsliberale Positionen. So fordert er die Reduzierung der Staatsquote und umfassende Deregulierung. In der Integrationsdebatte kritisiert Weimer ,,naiven" Multikulturalismus und spricht von einer ,,Multi-Kulti-Lüge".

https://de.wikipedia.org/wiki/Wolfram_Weimer

Aha. Ein Wirtschaftsliberaler und lupenreiner Rassist.

Beatrix von Storch (AfD) verhüllte eine Marx Statue mit den gleichen Argumenten wie Weimer.

Ich möchte es nicht dabei belassen und finde, man kann den Vorwürfen nachgehen. Wenn man sie in einem größeren Kontext sieht, kommt man zu einem anderen Ergebnis.

Dass die politische Entmachtung der Sklavenhalter nicht einer ökonomischen gleichkam – immerhin war die Bourgeoisie im Norden zwar fortschrittlicher, aber dennoch die Bourgeoisie –, wusste Marx, es hinderte ihn nicht an einer deutlichen Parteinahme bis hin zu einem Brief an Abraham Lincoln persönlich. Und auch gegen Südstaatenkitsch wie »Onkel Toms Hütte« polemisierte er schon zu seiner Zeit. Für Marx war die Grundlage des Rassismus ein ökonomisches Verhältnis und seine Bekämpfung Teil des Klassenkampfs weltweit, der keineswegs mit dem Sezessionskrieg enden werde.

https://jungle.world/artikel/2020/28/der-boese-alte-weisse-mann

Ich habe Draisine bisher als Forenclown gesehen, der uns mit dadaistischem Unsinn unterhalten will.

Einiges ist mir aber echt zu blöd.

Zum Beispiel, die Haltung zum Ukrainekrieg.

(...) gegenwärtig geht es insgesamt um staatliche Glaubwürdigkeit -auf ganzer Linie und damit um präventive Härte gegenüber  unberechenbaren Imperialisten, die aktuell mit der Ukraine auch die Weltordnung angreifen. (...)

Sozialromantische Anwandlungen oder gar Partnerschaften mit Russland halte ich da für nicht mehr vertretbar.

[Draisine]

Einiges ist mir aber echt zu blöd.
Zum Beispiel, die Haltung zum Ukrainekrieg.

(...) gegenwärtig geht es insgesamt um staatliche Glaubwürdigkeit -auf ganzer Linie und damit um präventive Härte gegenüber  unberechenbaren Imperialisten, die aktuell mit der Ukraine auch die Weltordnung angreifen. (...)

Sozialromantische Anwandlungen oder gar Partnerschaften mit Russland halte ich da für nicht mehr vertretbar.

Auch da wieder   -eine verkürzte und sinnentstellte Wiedergabe Deinerseits   meines Originalsbeitrages damals an DICH:

« Antwort #63 am: 18:18:50 Sa. 26.Februar 2022 »

    Zitat
    Ändern

Zitat von: Kuddel am 17:02:01 Sa. 26.Februar 2022

    Ich hallte Nationlalismus und Wut auf Nationen oder Menschen bestimmter Nationalitäten für falsch.

Generell eine noble Einstellung -aber gegenwärtig geht es insgesamt um staatliche Glaubwürdigkeit -auf ganzer Linie und damit um präventive Härte gegenüber  unberechenbaren Imperialisten, die aktuell mit der Ukraine auch die Weltordnung angreifen.

Wir sind aktuell nunmehr auch auf einem anderen Level angelangt:

https://www.tagesschau.de/inland/ukraine-unterstuetzung-101.html

Sozialromantische Anwandlungen oder gar Partnerschaften mit Russland halte ich da für nicht mehr vertretbar.

Ich empfehle dazu auch einen schärfenden Blick in polnische Schlagzeilen:

https://www.polskieradio.pl/400

Ich hatte Dich also gelobt!!!! das hast Du hier provokativ unterschlagen.

Wie schäbig und charakterlos ist das denn -meinen Post jetzt absichtlich vollkommen zu verdrehen?

Ich habe Draisine bisher als Forenclown gesehen, der uns mit dadaistischem Unsinn unterhalten will.

Vollkommen unglaubwürdig. Nach dem Unding, was Du Dir hier geleistet hast.

[Fritz Linow]

Durch das Weglassen von einem Link vom 26.2.22 zur Freigabe von Waffenexporten und einen Hinweis auf polnische Sichtweisen ohne nähere Erläuterungen wird dein Zitat keinesfalls sinnentstellt wiedergegeben. Auch wird nichts verdreht.

Ich glaube, dass du tatsächlich nicht mehr alle Latten am Zaun hast.

[Kuddel]

Mal ganz kurz: Du hast mich nicht gelobt, sondern gesagt, es mag eine noble Einstellung im theoretischen Diskurs sein, doch angesichts der harten Realität ("gegenwärtig geht es insgesamt um staatliche Glaubwürdigkeit"), seien es "Sozialromantische Anwandlungen".

"Ich empfehle dazu auch einen schärfenden Blick in polnische Schlagzeilen:
https://www.polskieradio.pl/400"

Was soll mir das Staatsradio einer rechtsradikalen Regierung sagen??

[Draisine]

Ich glaube, dass du tatsächlich nicht mehr alle Latten am Zaun hast.

siehste, Und für mich hatten und haben ganz andere Kaliber das Prädikat -zu Recht - verdient:
https://www.demokratie-statt-diktatur.de/stasi-und-die-menschenrechte/meinungsfreiheit/

Was soll mir das Staatsradio einer rechtsradikalen Regierung sagen??

Das Problem gab es mit Dir schon mal. Ich bin nicht für Deinen Intellekt verantwortlich. Oder Deine Art nicht verstehen zu können oder zu wollen. Und dafür Dritte verantwortlich zu machen und die stattdessen dafür oder überhaupt vollkommen anlasslos derart zu diffamieren.

Sowas kennt man sonst nur noch vom Hörensagen -von der ehemaligen Stasi.

[counselor]

Schon richtig, dass die Stasi mit Demokratie und Menschenrechten nichts zu tun hatte.

Aber wie ich schon sagte: Man kann die Ursachen für die Fehlentwicklungen in den bisherigen sozialistischen Systemen mit dem Ziel analysieren, es beim künftigen Aufbau einer von Ausbeutung und Unterdrückung befreiten Gesellschaft besser zu machen, was in den vergangenen 30 Jahren auch geschehen ist.

Die Menschheit kann es besser, als im selbstzerstörerischen Kapitalismus unterzugehen.

[Kuddel]

Es gibt Millionen Menschen, die die reaktionäre Propaganda der Herrschenden Wiederkäuen.

Die herrschende Meinung ist (immer) die Meinung der Herrschenden.

Karl Marx

Draisine verlinkt gern auf Springermedien.

Daß man diesen Dreck in einem Forum der Ausgebeuteten lesen muß, ist nervtötend.

[Draisine]

Es gibt Millionen Menschen, die die reaktionäre Propaganda der Herrschenden Wiederkäuen.

Super Stichwort. Nur sehe ich das "tierisch" anders. In etwa so:

"Heute blöken die Leute"

Quelle:
https://www.br.de/kultur/friedrich-ani-anleitung-zum-schimpfen-100.html

Superlative sind da eher fehl am Platz, nach meiner Meinung.

[Kuddel]

Die Menschheit kann es besser, als im selbstzerstörerischen Kapitalismus unterzugehen.

Könnte, klar.
Ob sie kann, weiß ich nicht.

[counselor]

Draisine verlinkt gern auf Springermedien.

Man sollte in der Tat darauf achten, was man verlinkt.

Die Neue Zürcher Zeitung (NZZ), die @Draisine anscheinend auch gerne verlinkt, ist das Zentralorgan des (in der Schweiz ansässigen) Finanzmarkt-Kapitalismus. Diese verteidigt natürlich den Kapitalismus gegen die sozialistische Bewegung.

Die WeltN24 ist die Bild-Zeitung für Intellektuelle. Ihr Chefredakteur, Ulf Poschardt, biedert sich deutlich in das rechtskonservative Milieu an.

[dagobert]

Die Menschheit kann es besser, als im selbstzerstörerischen Kapitalismus unterzugehen.

Könnte, klar.
Ob sie kann, weiß ich nicht.

"...
Wir könnten, doch wir sind es nicht. Wir zählen unser Geld.
Wir malen die Fassaden bunt und pfeifen auf die Welt.
Wir machen unsre Türen dicht und haben unsern Spass.
Wir füttern unser Vorurteil und twittern unsern Hass.

Wir lassen die ersaufen, die wir nicht als Nachbarn wollen.
Lassen uns für dumm verkaufen und rechtsaußen überholen.
..."
https://forum.chefduzen.de/index.php/topic,23502.msg373483.html#msg373483

[Draisine]

Man sollte in der Tat darauf achten, was man verlinkt.

Da bist du bislang unübertroffen, was die Nichtbeachtung dessen betrifft. Und da kommen dann solche Figuren zum Vorschein, in Folge allein Deines "Gedächtnisses"
und der Verlinkung dazu:

...kam mir folgende Seite ins Gedächtnis
https://www.gibantikommunismuskeinechance.de/

"Chemnitz - Der Ex-Fraktionsgeschäftsführer der Chemnitzer Linken bis 2013, Raimon Brete (72), steht vor dem Rauswurf aus der Partei."

Quelle:
https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/fliegt-der-ex-chef-aus-der-partei-linke-sauer-ueber-traueranzeigen-1783150

Das ist übrigens ein halbseidener Initiator aus Deiner Verlinkung.

IGITT. Sowas passiert, wenn man sich wie Herdenvieh politisch vereinnahmen lässt. Oder gar von Parteien. Genau deswegen bleibe ich weiter gänzlich unpolitisch. Wie ich schon mehrfach betonte.   

[Kuddel]

Ich bin an einer vernunftigen Diskussion oder Unterhaltung interessiert. Ich habe im Fall Draisine Probleme damit, denn ich kann vielen Gedankensprüngen nicht folgen und habe das Gefühl, Draisine kann denjenigen, mit denen er/sie sich austauscht, auch nicht folgen.

Die Postings von Draisine widersprechen oftmals einander. Sie erscheinen eher wirr. Draisine unterstellt mal einzelnen Leuten, mal Teilen der Chefduzen-Community, Dinge, die er oder sie nicht begründen kann. Auf Nachfragen wird nicht geantwortet.

Draisine behauptet unpolitisch zu sein. Das ist nicht wahr. Viele Aussagen sind politisch, hin und wieder reaktionär, manchmal eher neoliberal.