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Neueste Beiträge
#1
Wohnen / Aw: Wohngeld
Letzter Beitrag von counselor - Heute um 18:36:30ZitatWohngeld - Bauministerin Hubertz verschärft Wohnarmut
Im Bundeshaushalt 2027 soll das Bauministerium rund eine Milliarde Euro einsparen. Das will Bauministerin Verena Hubertz dadurch erreichen, dass das Wohngeld ,,neu strukturiert" und die Vergabe ,,vereinfacht" werden soll.
Diese technokratische Ausdrucksweise soll den eigentlichen Gehalt dieser ,,Reform" verdecken: Eine drastische Verschärfung der Wohnarmut.
Quelle: https://www.rf-news.de/2026/kw21/bauministerin-hubertz-verschaerft-wohnarmut
#2
(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Aw: CDU und CSU
Letzter Beitrag von Tiefrot - Heute um 17:39:21Von neoliberal bis Rechtsaußen kapieren die Leute nicht,
das Wirtschaft ein Kreislauf ist. Und so lange das so bleibt,
wird die Wirtschaft im Ganzen gegen die Wand fahren.
Kurz davor sind wir ja schon.
das Wirtschaft ein Kreislauf ist. Und so lange das so bleibt,
wird die Wirtschaft im Ganzen gegen die Wand fahren.
Kurz davor sind wir ja schon.
#3
Medienkritik / Aw: Hirnwäsche, Propaganda & Z...
Letzter Beitrag von Nikita - Heute um 17:37:59Was hat Nius mit den "Medien" an sich zu tun - mir fehlt der Zusammenhang?
Nius ist ein rechtsextremer Propagandakanal mit einem abgehalfterten, fallengelassenen Narzissten.
Ist ja nicht so, dass die Zeit und der Spiegel oder selbst Springer ihn finanzieren.
Nius ist ein rechtsextremer Propagandakanal mit einem abgehalfterten, fallengelassenen Narzissten.
Ist ja nicht so, dass die Zeit und der Spiegel oder selbst Springer ihn finanzieren.
#4
(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Aw: FDP
Letzter Beitrag von Tiefrot - Heute um 17:35:13Zutreffend! 
#5
Theoriebereich / Aw: Demokratie
Letzter Beitrag von Kuddel - Heute um 10:45:56Wurde uns nicht immer gesagt, die USA seien unser großes Vorbild in Sachen Demokratie?
Diese Vorzeigedemokratien haben ein seltsames Eigenleben entwickelt:
Und hier "die einzige Demokratie im Nahen Osten":
Diese Vorzeigedemokratien haben ein seltsames Eigenleben entwickelt:
ZitatUS-Justizministerium untersagt Steuerbehörde IRS die Prüfung von Trumps Steuererklärungenhttps://www.deutschlandfunk.de/us-justizministerium-untersagt-steuerbehoerde-irs-die-pruefung-von-trumps-steuererklaerungen-102.html
Das Justizministerium ordnete an, dass die Behörde nie wieder die bisherigen Steuererklärungen von Trump, seinen Söhnen und seinen Unternehmen prüfen darf. Hintergrund ist eine Milliardenklage Trumps gegen den IRS. Der Präsident hatte von der Behörde zehn Milliarden Dollar Schadenersatz verlangt, weil ein Mitarbeiter seine Steuererklärungen an Medien durchgestochen hatte.
Der Vergleich sieht vor, dass Trump die Klage fallenlässt. Er selbst erhält kein Geld, wohl aber eine förmliche Entschuldigung und ein weiteres Zugeständnis. Demnach soll ein Entschädigungsfonds von 1,8 Milliarden Dollar für angebliche Justizopfer eingerichtet werden. Das könnte auch verurteilten Straftätern zugutekommen, die am Sturm auf das Kapitol 2021 beteiligt waren.
Und hier "die einzige Demokratie im Nahen Osten":
ZitatGesetz von rechtsextremem Sicherheitsministerhttps://www.srf.ch/news/international/nahost/israels-gesetz-fuer-todesstrafe-todesstrafe-faktisch-nur-fuer-palaestinenser
Das Todesstrafen-Gesetz, das die Knesset am Montag verabschiedet hat, zeigt, dass sich die israelische Regierung und eine Mehrheit des Parlaments um ihr internationales Ansehen foutieren. Ermahnungen zu mehr Menschlichkeit, selbst, wenn sie von Jüdinnen und Juden kommen, nehmen sie nicht ernst. Mit 62 zu 48 Stimmen (eine Enthaltung) hat das israelische Parlament ein Gesetz verabschiedet, das die Todesstrafe faktisch nur für Palästinenserinnen und Palästinenser vorsieht, selbst, wenn diese Staatsbürger Israels sind.
Der rechtsextreme Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir – der mehrfach vorbestraft ist, unter anderem wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung und rassistischer Aufhetzung gegen Araber – zeigte sich zufrieden nach der Annahme «seines» Gesetzes und sagte: «Der Staat Israel ändert die Spielregeln: ‹Wer Juden umbringt, soll nicht weiter atmen oder einen Gefängnisaufenthalt geniessen dürfen.›»
#6
(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Aw: FDP
Letzter Beitrag von Kuddel - Heute um 10:07:04 #7
Medienkritik / Aw: Die SPRINGER-Krake
Letzter Beitrag von Kuddel - Heute um 09:22:49O-Ton Ulf Poschardt:
Das ist nicht irgendwie rechtspopulistisch, sondern offen faschistisch.
Antifaschismus bedeutet, den Springer Konzern anzugreifen.
Das ist nicht irgendwie rechtspopulistisch, sondern offen faschistisch.
Antifaschismus bedeutet, den Springer Konzern anzugreifen.
#8
(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Aw: CDU und CSU
Letzter Beitrag von Hartzhetzer - Heute um 08:35:59ZitatDie Karikatur ist folglich genau richtig; sie zeigt was ich von der derzeitigen Wirtschaftspolitik halte.
Ganz ohne hardcore-kommunistische Sichtweise, die bei den derzeitigen politischen Verhältnissen ohnehin nur Theorie ist.
Danke jetzt verstehe ich wie du es meinst.
Jedoch das was du dir unter sinnvoller Wirtschaftspolitik vorstellst ist im Kapitalismus nicht zu haben und geht nach heutiger Auffassung derer die etwas im aktuellen System zu sagen und zu entscheiden haben zu sehr in Richtung Sozialismus. Ich als Kommunist halte das was du dir unter sinnvoller Wirtschaftspolitik vorstellst für einen guten Anfang.
Um deine Forderungen den Herrschenden im derzeitigen System abzutrotzen müssen wir mit Hardcore Kommunistischen Forderung antreten und dürfen uns nicht länger auf die sogenannten Sozialpartner und Parteien verlassen.
ZitatMerz hat keine Wirtschaftskompetenz. Er erkennt nicht, dass das Problem die Überakkumulation von Kapital ist, was bedeutet, dass der Reproduktionsprozess des Kapitals chronisch gestört ist.
Merz hat das was Neoliberale und Libertäre aus den Hayek und Friedman Schulen als Wirtschaftskompetenz verstehen.
Den Kram mit denen wir seid Jahren von den Konzernmedien zugetextet werden.
Sozialistische Wirtschaftskompetenz in Bezug auf Kritische Kapitalismusanalysen hat Merz Null, hätte er sie wäre er ja auch nicht bei der CDU und schon gar nicht oberster Anführer dieses kapitalistischen Ladens hier.
#9
(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Aw: Bürgergeld
Letzter Beitrag von Hartzhetzer - Heute um 08:11:43ZitatGibt es da noch Kühe, um die man handeln könnte ?Zynischerweise sehen die Kuhhandel heutzutage so aus das sie den Unternehmern und Politikern eigene Verschlechterungs- ähm Sorry Reformvorschläge liefern.
"Wir wären bereit die und die Abstriche hinzunehmen wenn ihr dafür auf euer ursprüngliches Vorhaben verzichtet."
#10
Wohnen / Aw: Wohngeld
Letzter Beitrag von counselor - Heute um 07:28:40ZitatSparen beim staatlichen Wohnzuschuss - Bauministerin Hubertz will das Wohngeld kürzen
Viele Rentner*innen und Familien beziehen Wohngeld, weil sie steigende Mieten nicht stemmen können. Nun will das Bauministerium genau dort kürzen.
Quelle: https://taz.de/SPD-Bauministerin-Verena-Hubertz-will-das-Wohngeld-kuerzen/!6176428/
