Termine der Montagsdemo Nürnberg

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5. Mai 2025
* Dresden: Demokratische Montagsaktion - Montag ist Tag des Widerstands. Hauptthema: Tag des Widerstands, gegen HartznIV, Rassismus, Nationalismus. Aktiver Widerstand gegen jede imperialistische Aggression. Stopp den Krieg in der Ukraine und den Völkermord in Gaza. Kampf der Weltkriegsgefahr. Prager Straße in Höhe Karstadt/H&M, 18 Uhr bis 19 Uhr
* Hamburg: Montagsdemo 17.30 Uhr, Goetheplatz vor IKEA, Hamburg-Altona
* Mülheim an der Ruhr: Montagsdemo 17.00 Uhr, Kurt-Schumacher-Platz
* Nürnberg: Montagsdemo 17.30 Uhr Lorenzkirche
* Reutlingen: Montagsaktion 18 Uhr auf dem Marktplatz
* Tübingen: Montagsaktion 18 Uhr auf dem Holzmarkt

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Meine Rede zur Nürnberger Montagsdemo am 05.05.2025

Ich freue mich, heute wieder auf der Nürnberger Montagsdemo sprechen zu dürfen. Unser heutiges Thema ist ,,Wohnen".

In Deutschland fehlen mehr als eine halbe Million Wohnungen. Im vergangenen Jahr wurden lediglich 250000 Einheiten fertiggestellt. Insbesondere bezahlbare Wohnungen fehlen. Bis 2030 brauchen wir zwei Millionen Sozialwohnungen. In Nürnberg haben rund 60% der Bevölkerung Anspruch auf geförderte Wohnungen.
In Deutschland waren im Januar 2024 rund 531600 Menschen wohnungslos, darunter 47300, die obdachlos auf der Straße oder in Behelfsunterkünften lebten. Die Zahl der Wohnungslosen hat sich in den letzten Jahren deutlich erhöht.

Die neue Bundesregierung plant die Verlängerung der Mietpreisbremse für vier Jahre, nimmt die Indexmieten und möblierte Zimmer in den Blick und will sie stärker regulieren. Einen Mietenstopp oder einen Mietendeckel wird es aber nicht geben. Es soll aber gegen wucherhafte Mieten vorgegangen werden. Für junge Menschen soll es eine WG-Garantie geben, die Azubis und Studierenden günstigen Wohnraum verschaffen soll.
Trotz aller bisheriger Bemühungen zur Entschärfung der Wohnungsnot ist die Situation am Wohnungsmarkt prekär.
Auch Anträge auf Wohngeld sind schwierig und haben lange Bearbeitungszeiten. So schreibt eine Vanessa R der Wohngeldstelle der Stadt Nürnberg in den Google-Rezensionen:
,,Ich habe im Juli 2024 einen Antrag gestellt für meine Mama. Daraufhin kam keine Antwort. Im Januar schickte mir das Amt nochmal einen Brief das ich alles nochmal ausfüllen soll und alles drucken soll um zu schicken.
Als ich alles 3-4x geschickt habe sagte mir die Dame ,,wir haben nichts erhalten" was komisch war denn ich habe es persönlich eingeworfen. Als ich telefonisch einen Termin ausgemacht habe (weil niemand Zeit hat hat um zu sprechen) meinte die Dame das ich nicht die einzige bin die einen Antrag stellt, wo sie recht hat hat sie recht so ist nicht, aber mir dann frech zu antworten mit ,,ja sie wollen doch Geld und Unterstützung also müssen sie warten" habe ich die Hoffnung aufgegeben und habe mich beim Jobcenter beworben. Komischer Weise ging es nach 4 Monaten. Viel zum Thema wenn jemand Hilfe braucht oder benötigt sind wir für sie da!!!
Ich lese hier Kommentare wo Menschen wo Bürger vor 2 Jahren einen Antrag gestellt hat und das ist echt traurig einfach.... Ich habe vor 4 Wochen wieder das gleiche eingeworfen wie die letzten Male und es kam wieder keine Antwort. Langsam fühl ich mich nicht mehr wohl und nicht ernst genommen. Ich werde einen Termin beim Anwalt machen und mir helfen lassen denn sowas hab ich nicht in meinem ganzen Leben erlebt.!!"
Ich finde, es ist ein Skandal, wie die Stadt Nürnberg mit armen Menschen, die oft im Niedriglohnsektor arbeiten, umgeht.

Was ist aber das Problem mit den Mieten?

Das Problem ist die Spekulation mit Wohnraum. Nicht der Nutzen der Wohnung für den Mieter steht im Vordergrund, sondern der Profit aus der Wohnraumspekulation.
Diese müssen wir verbieten, was allerdings erst im echten Sozialismus der Fall sein wird.
Bis dahin fordern wir
Erhaltung und Schaffung von ausreichendem, umweltgerechtem und preisgünstigem Wohnraum!

Quelle: https://redenzurnuernbergermontagsdemo.com/2025/05/01/wohnen/

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Meine Rede zur Nürnberger Montagsdemo am 02.06.2025

Ich freue mich, heute wieder auf der Nürnberger Montagsdemo sprechen zu dürfen. Unser heutiges Thema ist die Regierungserklärung des neuen Bundeskanzlers Friedrich Merz.

Zum Thema Arbeit und Sozialsystem hob Merz hervor, dass Leistung sich wieder lohnen müsse. Dies will er erreichen durch Steuererleichterungen bei Überstunden und flexiblere Arbeitszeiten. Außerdem hält er einen Mindestlohn von €15 für erreichbar, machbar und wünschbar. Allerdings will er ihn nicht gesetzlich festschreiben. Das Rentenniveau will Merz bis 2031 bei 48% absichern. Außerdem soll es eine Reform des Gesundheits- und Pflegesystems geben, es soll eine Rentenkommission eingesetzt werden, eine neue Grundsicherung statt Bürgergeld eingeführt werden und bezahlbares Wohnen durch verstärkten Wohnungsbau geben.

Was ist davon zu halten?

Steuererleichterungen bei Überstunden zielen darauf ab, dass die arbeitende Bevölkerung mehr Überstunden macht. Dabei ist bekannt, dass Überstunden zu erhöhtem Stress, Müdigkeit, Schlafstörungen, Kopfschmerzen, Rückenschmerzen, Herz-Kreislauf-Erkrankungen und psychischen Problemen führen. Wir brauchen auch Zeit für persönliche Aktivitäten, Familie, Freunde und Hobbies. Anstatt Überstunden brauchen wir einen Kampf für den Erhalt und die Schaffung neuer Arbeits- und Ausbildungsplätze, u.a. durch die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich.
Das Ziel eines Mindestlohns von €15 entspricht auch unseren Forderungen, jedoch sollte er gesetzlich geregelt sein und jährlich entsprechend der Inflation erhöht werden.

Die Reform des Gesundheits- und Pflegesystems zielt auf mehr ,,Eigenverantwortung und wesentlich höhere Effizienzen im System" ab, so Merz laut dem  Deutschen Ärzteblatt. Was damit gemeint ist, bleibt im Dunkeln. Man kann nur hoffen, dass es nicht zu Leistungseinschränkungen kommt, deren Risiken man dann privat absichern muss.

Betreffend des  Rentenniveaus fordern wir jedenfalls die Erhöhung des Rentenniveaus auf 70% des letzten Nettoverdienstes. Und wir fordern auch, die Besteuerung der Renten und den Abzug von Sozialversicherungsabgaben bei den Renten einzustellen.

Zentral bei der ,,neuen Grundsicherung", die das Bürgergeld ersetzen soll, soll ein Bewerbungszwang sein. Wer sich nicht aktiv um eine Beschäftigung bemüht, soll empfindliche Sanktionen zu spüren bekommen, so der ,,Südkurier". ,,Totalverweigerern" soll die ,,Neue Grundsicherung" komplett gestrichen werden. Damit werden Arbeitssuchende erpressbar, wenn sie jede Arbeit annehmen müssen, egal zu welchen Bedingungen, so Anja Piel, Vorstandsmitglied des DGB. Außerdem ist die ,,Totalsanktion" verfassungsrechtlich fragwürdig. Die Bundesrepublik ist nämlich ein ,,sozialer Bundesstaat". Dieses Sozialstaatsgebot begrenzt Sanktionen auf 30% des Regelsatzes, es sei denn der Betroffene hat ein Einstellungszusage eines Betriebes zu existenzsichernden Konditionen. Nur in diesem Fall ist eine ,,Totalsanktion" möglich, wenn der Betroffene die Arbeitsausnahme verweigert. Sanktionen dürfen laut dieses Urteils niemals zur Existenzgefährdung führen.

Wir sprechen uns generell gegen Sanktionen in der Grundsicherung aus. Stattdessen wollen wir die Unterstützung von Arbeitslosen bei der Arbeitssuche und –aufnahme organisieren.

Wir sind auch für den Wohnungsbau. Allerdings muss es sich um bezahlbaren und umweltverträglichen Wohnraum handeln. Die Obergrenzen der Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung müssen um einen Inflationsausgleich von mindestens 20% angehoben werden! Wir fordern die Wiederbelebung des sozialen Wohnungsbaus und ein Verbot der Index-Miete! Stoppt auch die Umlegung der Grundsteuer auf die Mieten!

Aber wie sollen unsere Forderungen bezahlt werden? Wir schlagen dazu eine umsatzbezogene Sozialsteuer von 8% mit Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge zu 100% durch die Unternehmen vor. Damit werden die Beschäftigten entlastet, ebenso kleinere Betriebe.

Quelle: https://redenzurnuernbergermontagsdemo.com/2025/05/15/zur-regierungserklarung-von-kanzler-merz/

[counselor]

Die neuen Termine und Themen der Nürnberger Montagsdemo sind da:

02. Juni 2025:  Gaza soll leben - Spendenkampagne für den medizinischen Wiederaufbau
07. Juli 2025: Zwei Monate neue Bundesregierung - eine Bilanz zum Schlechten
04. August 2025: Fukushima mahnt - keine Rückkehr zur Atomkraft und Förderung fossiler Energien
01. September 2025: Antikriegstag - Stopp der Weltkriegsgefahr
06. Oktober 2025: Gegen Rechtsentwicklung und Faschismus -Kampf der faschistischen Gefahr
03. November 2025: Sehenden Auges in die Umweltkatastrophe - zur UN-Klimakonferenz 2025
01. Dezember 2025: Wie schaut es aus mit unseren sozialen Rechten?

Wir treffen uns immer am Veranstaltungstag um 17:30 Uhr in Nürnberg vor der Lorenzkirche in Nürnberg

Quelle: https://montagsdemo-nuernberg.jimdofree.com/themen-zukünftiger-montagsdemos/

[counselor]

Meine Rede zur Nürnberger Montagsdemo am 07. Juli 2025

Ich freue mich, wieder auf der Nürnberger Montagsdemo sprechen zu dürfen. Mein Thema haute sind zwei Provokationen seitens unserer politischen Gegner in Wirtschaft und Politik.

Zum einen hat Roland A. Müller, seines Zeichens Direktor des Schweizerischen Arbeitgeberverbandes, die Aussage ,,Löhne müssen nicht zum Leben reichen" getätigt und die Arbeiter auf Sozialhilfe verwiesen.
Zum anderen geht Carsten Linnemann davon aus, dass Bürgergeldempfänger, ,,die nachweislich wiederholt einen zumutbaren Job nicht annehmen", nicht bedürftig sind und man ihnen folglich das Bürgergeld streichen solle. Kommt er mit dieser menschverachtenden Politik durch, macht er Arbeitnehmer erpressbar und schwächt deren Verhandlungsmacht noch mehr, als es bisher schon der Fall ist.

Sowohl Linnemann, als auch Müller sind gut besoldete Diener des internationalen Finanzkapitals. Mit den Interessen der arbeitenden Bevölkerung und den Interessen der Arbeitslosen haben beide nichts am Hut.
Um zu verstehen, was beide zu diesen provokativen Angriffen auf das Leben von Millionen Menschen bewegt, müssen wir verstehen, was passiert, wenn ein Arbeitgeber einen Arbeiter in seinem Betrieb arbeiten lässt. Der Arbeitgeber macht dann ein Geschäft daraus, dass er den Arbeitnehmer mehr Werte produzieren lässt, als er ihm an Lohn zahlt. Aus diesem Überschuss erzielt der Arbeitgeber einen Gewinn. Dieser Gewinn mehrt den Reichtum des Arbeitgebers und ist eine Maßzahl dafür, wie erfolgreich er das kapitalistische Unternehmen geführt hat.
Ein Hauptproblem für Unternehmer ist die Natur ihrer Beziehung zu anderen Unternehmern. Diese Beziehung beinhaltet Konkurrenz. Was jeder Unternehmer tut, um profitabel zu bleiben, sich zu reproduzieren und eben zu wachsen, bedroht die Existenz anderer Unternehmer. Deswegen streben Unternehmer nach Gewinnen, um sich einerseits gegen die Konkurrenten zu verteidigen und andererseits Vorteile gegenüber den Konkurrenten zu erheischen. Konkurrenz übt also einen konstanten Druck auf die Unternehmer aus und ist eine Gefahr für sie. Dabei gilt, dass ein größeres Unternehmen oft besser zum Konkurrieren befähigt ist, als ein kleineres. So arbeitet der Kapitalismus.

Der Gewinn ist also eine entscheidende Kennziffer für die Gesundheit jedes kapitalistischen Unternehmens. Steigende Gewinne sind ein positives Zeichen für Investoren. Fallende Gewinne sind ein schlechtes Zeichen.
Aber wann sind die Gewinne der großen Konzerne hoch? Die Frage ist einfach zu beantworten: Wenn Löhne, Unternehmenssteuern und die Lebensbedingungen der breiten Massen niedrig sind. Dann prosperieren die großen exportorientierten  Konzerne. Vorstände großer exportorientierter Konzerne haben also einen Anreiz, die Lohnstückkosten zu senken. Deswegen wollen solche Diener des internationalen Finanzkapitals die Verhandlungsmacht der Arbeiter schwächen und die Löhne der Arbeiter  auch unterhalb des Existenzminimums drücken. Der große Niedriglohnsektor und das Elend der Arbeitslosen in Deutschland ist also gewollt und eine Reaktion auf Gesetzmäßigkeiten des Kapitalismus seitens solcher Typen wie Müller und Linnemann.

Was ist zu tun?

Es ist einfach: Wir müssen die Konkurrenz zwischen den Unternehmen beenden. Das geht mittels einer gesamtwirtschaftlichen demokratischen Planung, was wo wann zu welchen Bedingungen hergestellt wird. Dabei stimmt die Bevölkerung in direkter Demokratie darüber ab, wie viel Arbeitszeit für die Produktion der Nicht-Konsumgüter zugewiesen wird. Die Gesellschaft stimmt darüber ab, wie viel Arbeit für die sozialen Dienste aufgewendet werden soll: Bildung, Gesundheitsfürsorge, Kinderbetreuung, Umweltschutz, Landesverteidigung. Wenn ein Land zB. 6 Millionen Arbeitskräfte hat, kann es zwei Millionen für Nicht-Konsumgüter einsetzen. Wichtige strategische Entscheidungen werden von der gesamten interessierten Bevölkerung demokratisch getroffen. Kleinere Entscheidungen werden Planern überlassen. Informationen und Abstimmungen sind für alle zugänglich.

Quelle: https://redenzurnuernbergermontagsdemo.com/2025/06/08/provokationen-von-roland-a-muller-und-carsten-linnemann/

[BGS]

Unterhalb des Existenzminimums noch arbeiten? No way.

MfG

BGS

[counselor]

Heute gibt es in Nürnberg eine außerordentliche Montagsdemo wegen des amerikanischen Überfalls auf den Iran:

23. Juni 2025 - Aktiver Widerstand gegen Dritten Weltkrieg!
Berlin: Protestkundgebung von Montagsdemo, MLPD, Rebell, Interbündnis um 18 Uhr am Alexanderplatz in Berlin
Friedensbündnis Erfurt ruft auf: USA bombardieren den Iran - aktiver Widerstand gegen einen dritten Weltkrieg! 18 Uhr Anger
Essen: 18 Uhr Friedensplatz vor dem Primark
München 17 Uhr 30 am Stachus
Nürnberg 17 Uhr 30 an der Lorenzkirche

Meine Rede zur heutigen außerordentlichen Nürnberger Montagsdemo

Wir sind nicht einverstanden mit der religiösen Ausrichtung des iranischen Regimes, das auch die iranische Linke unterdrückt.

Es gibt aber keine Rechtfertigung für die unprovozierten Angriffe der USA und Israels gegen den Iran.

Unseren Widerspruch zur religiösen Ausrichtung des Iran müssen wir deswegen im Sinne einer ,,taktischen Einheit" hinten anstellen, denn im Kampf für den Weltfrieden müssen wir nicht mit jedem Aspekt unserer Bündnispartner übereinstimmen.  Für das iranische Volk ist der Kampf gegen den US-Imperialismus ein Kampf auf Leben und Tod. Da ist das Zusammenstehen über religiöse Differenzen hinaus entscheidend für den Sieg über die USA und für die Bewahrung des Weltfriedens. Wenn es ganz klar einen Aggressor und ein Opfer gibt, müssen wir das Opfer unterstützen. Niemand im Iran kann für soziale Gerechtigkeit kämpfen, wenn ihm die Bomben um die Ohren fliegen. Der Iran verdient Frieden und Souveränität. Punkt!

Die USA sind eine Nation der Täuschung und des Betrugs. Die USA haben gelogen bezüglich des Vorfalls im Golf von Tonkin, um den illegalen Vietnamkrieg zu beginnen, sie logen über Massenvernichtungswaffen im Irak, um den Irak-Krieg zu beginnen und jetzt wiederholt sich die Geschichte wieder selbst. Die USA und ihr Kettenhund Israel haben  über die atomare Bewaffnung des Iran gelogen, um den Krieg gegen den Iran zu rechtfertigen.

Israel und die USA haben den Iran angegriffen, während die USA Verhandlungen mit dem Iran über den Frieden führten. Das war ein weiterer Akt der Täuschung und des Betrugs. Vor ein paar Tagen haben  die USA angekündigt, dass der Iran zwei Wochen Zeit hätte, sich auf Friedensgespräche einzurichten. Aber jetzt, in einem anderen Akt der Täuschung und des Betrugs, hat die USA drei von den iranischen Atomanlagen bombardiert – 48 Stunden nach einem Vorschlag zu verhandeln. Sie haben Atomanlagen bombardiert. Die Bedrohung einer atomaren Katastrophe ist dabei sehr gegenwärtig. Sind die Leben des iranischen Volkes so wertlos für die US-Amerikaner, dass sie sich an solch einer Operation beteiligen?

Ganz klar: Die USA und Israel wertschätzen menschliches Leben nicht. Ebenso wenig Ehrlichkeit und Wahrhaftigkeit in internationalen Verhandlungen.

Es ist jetzt Zeit aufzustehen und diesen Krieg abzulehnen! In diesem  Krieg geht es nur ums Geld, um Profite, um Öl und Einfluss im Mittleren Osten. Dieser Krieg wird nur den reichen Kapitalisten im Westen zu Gute kommen, während das gesamte Leid auf die armen Leute abgewälzt wird.

Lasst uns vereint gegen den Krieg kämpfen! Die Welt steht am Abgrund eines III. Weltkrieges!

Quelle: https://redenzurnuernbergermontagsdemo.com/2025/06/23/kampft-fur-den-frieden/

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Meine Rede zur Nürnberger Montagsdemo am 04.08.2025:

Ich freue mich, heute wieder auf der Nürnberger Montagsdemo sprechen zu dürfen. Unser heutiges Thema ist ,,Fukushima mahnt – keine Rückkehr zur Atomkraft und Förderung fossiler Energien".

Zur Klimaneutralität gehört auch der Abschied vom Erdgas. Statt –wie die Bundesregierung - weiter in die Erdgasinfrastruktur  zu investieren, ist eine kluge Wärme- und Infrastrukturplanung erforderlich. Diese muss im Einklang mit den Klimazielen stehen. Dazu gehören auch ökonomisch sinnvolle Stilllegungen von Teilen der Erdgasinfrastruktur.

Fossiles Gas wird historisch im Gebäudesektor,  in der Industrie und für die Stromerzeugung eingesetzt.

Die Wärmeversorgung in Gebäuden muss bis 2045 auf Null sinken. Notwendig ist bis dahin die Umstellung auf Wärmepumpen und klimaneutrale Wärmenetze. Damit wird ein Großteil der Erdgasverteilnetze absehbar nicht mehr benötigt. Auch die Umwidmung von Erdgas auf Wasserstoff wird nur eingeschränkt sinnvoll sein. Denn bei Gebäudeheizungen gibt es deutlich kostengünstigere Lösungen als die Umstellung auf grünen Wasserstoff.

Auch im Industriesektor muss die Nutzung von fossilem Erdgas stark abnehmen. Derzeit nutzen Industrieunternehmen Erdgas überwiegend für die Bereitstellung von Prozesswärme. Temperaturen von bis zu 500 Grad Celsius können bereits durch strombasierte Wärmelösungen wie Elektrodenkessel oder Wärmepumpen bereitgestellt werden.

Im Stromsektor müssen Erneuerbare Energien gepaart mit einer intelligenten Netzführung und Flexibilität der Lasten zunehmend Erdgas  verdrängen. In den Zeiträumen im Jahr, in denen Erneuerbare den Strombedarf nicht gänzlich decken, können mit grünem Wasserstoff betriebene Gaskraftwerke  das klimaneutrale Stromsystem absichern.

Die Gasinfrastruktur wird also künftig nicht mehr die gleiche Bedeutung haben, wie heute.

Die immer wieder aufbrandende Diskussion um die Kernkraft im Rahmen der Energiewende ist nur ein Ablenkungsmanöver. Die Realität der Energieerzeugung schafft Fakten zugunsten regenerativer Energien.

Atomkraft ist nicht klimaneutral. Obwohl bei der eigentlichen Stromerzeugung in Kernkraftwerken kaum Treibhausgase entstehen, ist die gesamte Prozesskette von der Uranerzeugung bis zur Endlagerung mit erheblichen Emissionen verbunden. Zudem birgt Atomkraft Risiken wie Unfälle und radioaktive Abfälle.

Warum ist es so schwer, die Energiewende zu forcieren?

Der Kapitalismus erschafft ökologische Schäden, weil dies profitabel ist. Kapital geht dahin, wo die Profitraten höher sind. Kapitalisten investieren dort, wo sie den Umweltschutzkosten ihrer Investitionen entkommen können.  So geht es auch beim Ausbau der Erneuerbaren versus der fossilen Energien um den größtmöglichen Profit. In seiner systemischen bedingten Jagd nach Profit und Wachstum war der Kapitalismus von Beginn an zerstörerisch für unsere Umwelt. Aber die Welt lernt mehr und mehr, dass wir einem Punkt entgegenstreben, der die Gefährdung des Überlebens der Menschheit auf die Tagesordnung setzt.

Diese Frage ist eng verbunden mit der Überwindung des Kapitalismus zugunsten des ,,echten Sozialismus". Der Sozialismus ist die einzig mögliche Grundbedingung einer Rettung der Menschheit.

Eine auf heutige Erfordernisse und Möglichkeiten zugeschnittene sozialistische Produktions-, Austausch- und Lebensweise ist das historische Gegenkonzept zum zerstörerischen imperialistischen Weltsystem.

Quelle: https://redenzurnuernbergermontagsdemo.wordpress.com/2025/07/13/fukushima-mahnt-keine-ruckkehr-zur-atomkraft-und-forderung-fossiler-energien/

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Bundesweite Montagsdemo - Herbstdemo beteiligt sich an Großdemos

Wir möchten euch über den Beschluss der Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo zu unserer jährlichen Herbstdemonstration informieren.

Wir haben entschieden, dass wir sie dieses Jahr in folgender Form durchführen: Wir beteiligen uns an zwei Großdemonstrationen am 3. Oktober 2025 in Berlin und in Stuttgart: ,,Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf für den Frieden!" Zu der Demonstration rufen inzwischen wesentliche traditionelle Friedensorganisationen wie IPPNW, DFG-VK, Pax Christi und Ohne Rüstung leben, aber auch Kräfte aus der Palästina-Solidarität auf. Nähere Informationen gibt es hier!

Quelle: https://www.rf-news.de/2025/kw32/herbstdemo-beteiligt-sich-an-grossdemos

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Meine Rede zur Nürnberger Montagsdemo am 01.09.2025

Ich freue mich, heute wieder auf der Nürnberger Montagsdemo sprechen zu dürfen. Unser heutiges Thema ist ,,Antikriegstag – Stopp der Weltkriegsgefahr".

Die Situation heute ist geprägt von internationalen Konflikten. Besonders vom Ukraine-Krieg und dem Genozid an den Palästinensern im Gaza-Streifen im Rahmen von Netanyahus ,,Groß-Israel-Politik", aber auch von den Spannungen zwischen den USA und China um Taiwan.

Woher kommen diese Konflikte und Kriege?

Die Hauptursache ist der Imperialismus. Es gibt alte Imperialisten (USA, Japan, EU) und neuimperialistische Länder (BRICS, vor allem China, Russland, Indien und die Türkei).

Wodurch zeichnen sich diese Länder aus?

Sie zeichnen sich aus durch eine hohe Konzentration des Kapitals, Verschmelzung von Bank- und Industriekapital zum Finanzkapital, Export von Kapital statt Waren, Kampf um Aufteilung der Welt und staatliche Macht als Mittel ökonomischer Interessen.

Das bedeutet in diesen Ländern:  Kleine Unternehmen verschwinden, große Monopole entstehen. Diese Monopole kontrollieren zunehmend Wirtschaft und Politik. Finanzoligarchien entstehen, die nach neuen Investitionsmöglichkeiten suchen. Kapital wird in neokoloniale Länder exportiert, um dort Profite zu erzielen. Die Welt ist ,,aufgeteilt" – daher kämpfen die Großmächte um eine Neuaufteilung, was zu Konflikten führt. Der Staat dient den Monopolen, und führt Krieg im Interesse des Kapitals.

Der Imperialismus ist nicht nur ein politisches oder militärisches, sondern ein wirtschaftliches Phänomen. Solange der Kapitalismus existiert, sind imperialistische Kriege unvermeidlich. Dieser Zyklus kann nur durch eine sozialistische Revolution durchbrochen werden.

Was bedeutet das für uns in Deutschland?

Wir in Deutschland müssen den Kampf gegen die allgemeine Kriegsgefahr, gegen imperialistische Kriege (Ukraine-Krieg, Gaza) und die Militarisierung der Gesellschaft führen. Dauerhafter Weltfrieden setzt voraus, dass jede Ausbeutung des Menschen durch den Menschen überwunden wird. Wir sollten auch bewaffnete Befreiungsbewegungen wie z.B. in den Philippinen oder in Gaza oder in Kurdistan unterstützen. Der geplante Wehrdienst für die Bundeswehr ist abzulehnen. Die Bundeswehr ist eine imperialistische Armee und Teil des staatlichen Gewaltapparats und Organ der Unterdrückung und ein hauptsächliches Machtmittel der herrschenden Finanzoligarchie.

Was sind unsere Forderungen?

Unsere Forderungen sind:

•   Verbot und Vernichtung aller ABC-Waffen
•   Auflösung der NATO, der Interventionseinheiten von EU und Bundeswehr
•   Keine deutschen Truppen im Ausland
•   Weg mit den Waffenembargos gegen revolutionäre Befreiungsbewegungen! Kein Waffenexport an reaktionäre Regimes!
•   Respektierung des Selbstbestimmungsrechts der Völker und Nationen
•   Ächtung und harte Bestrafung von Massenvergewaltigung und Hunger als Kriegsmethode
•   Kampf jeglicher Form von Völkerhetze, Rassismus und Antikommunismus! Für Frieden und Völkerfreundschaft
•   Kampf der Militarisierung von Staat und Gesellschaft! Stopp der Hochrüstung!

Quelle: https://redenzurnuernbergermontagsdemo.wordpress.com/2025/08/06/antikriegstag-stopp-der-weltkriegsgefahr/

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Meine Rede zur Nürnberger Montagsdemo am 6.10.2025:

Ich freue mich, heute wieder auf der Nürnberger Montagsdemo sprechen zu dürfen. Unser heutiges Thema ist ,,Gegen Rechtsentwicklung und Faschismus – Kampf der faschistischen Gefahr".

Aber was ist Faschismus?

Die Arbeiterbewegung hat hierfür eine Definition:  ,,Der Faschismus an der Macht ist die offene, terroristische Diktatur der reaktionärsten, chauvinistischsten, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals."

Das heißt: Faschismus ist kein ,,Massenirrtum" oder bloße autoritäre Ideologie, sondern eine bestimmte Herrschaftsform des Kapitalismus in Krisensituationen, bei der das Großkapital sich der faschistischen Bewegung bedient, um demokratische Strukturen auszuschalten und seine Macht durch Gewalt und Terror zu sichern.

Woher kommt die faschistische Ideologie?

Die herrschende Klasse profitiert von der neokolonialen Ausbeutung fremder Nationen (z.B. in Afrika). Das führt aufgrund der sozialen Not, der Umweltzerstörung und zahlloser Kriege zu einer Auswanderungs- und Fluchtbewegung u.a. in Richtung Europa. Die Flüchtlinge treten dann in Konkurrenz zur Bevölkerung in Europa z.B. auf dem Wohnungs- und Arbeitsmarkt. Das führt im Überbau der kapitalistischen europäischen Gesellschaften zu allerhand Bigotterie, u.a. zur faschistischen Ideologie des ,,Ethnopluralismus", also der rassistischen Trennung der Völker nach Rasse. Die herrschende Klasse schürt die Feindseligkeit zwischen den Arbeitnehmern durch die pauschale Unterstellung, andere Völker wären ,,kriminell" und fördert faschistische Parteien wie die AfD massiv durch Parteispenden und mediale Unterstützung.

Warum sprechen wir von einer ,,faschistischen Gefahr"?

Kommen wir dazu zurück auf die AfD. Diese Partei verschiebt zunächst den Diskurs nach rechts.
Dabei weist die Agitation der AfD eine rechtsautoritäre und völkisch-nationalistische Ideologie auf. Die AfD vertritt klar chauvinistische und rassistische Positionen, was mit zentralen Merkmalen faschistischer Ideologien korrespondiert.

Die Partei hat auch militante Teile. Der ,,Flügel" (Björn Höcke, Kalbitz u.a.) vertritt offen faschistische Inhalte (völkischer Nationalismus, Geschichtsrevisionismus, Nähe zu SA-Traditionen).

Außerdem fährt die AfD Angriffe auf die bürgerliche Demokratie und ihre Institutionen. Sie delegitimiert den Parlamentarismus, die Justiz und die Presse.  Das sind faschistische Strategien der Aushöhlung der demokratischen Ordnung.

Außerdem profitiert die Partei von ökonomischen, sozialen und kulturellen Unsicherheiten, ähnlich wie historische faschistische Bewegungen.

Dennoch ist es bloß eine faschistische Gefahr. So hat die AfD zwar ein wirtschaftsliberales Programm. Es fehlt aber an einer engen, organisierten Bindung an das Großkapital, wie Dimitroff es als Kernelement faschistischer Herrschaft beschreibt. Große Teile der deutschen Industrie stehen der Partei eher distanziert gegenüber. Die Partei ruft (noch) nicht nach einer vollständigen Abschaffung der parlamentarischen Demokratie, auch wenn Teile sie faktisch untergraben wollen.

Die AfD mobilisiert zwar Proteste (,,Team Menschenrechte"')  und ist mit faschistischen Gruppen vernetzt, baut aber keine Strukturen von Straßenmilizen auf, wie im historischen Faschismus.

Was ist zu tun?

Ganz klar müssen wir den antifaschistischen Kampf gegen Rechtsentwicklung und Faschismus intensivieren. Der Aufbau einer Einheitsfront gegen Faschismus, Rechtsentwicklung und Krieg ist das Gebot der Stunde. Dazu arbeiten wir von der Nürnberger Montagsdemo mit dem ,,Bündnis Nazistopp", den  ,,Omas gegen Rechts" und dem ,,Internationalistischen Bündnis" zusammen und beteiligen uns an antifaschistischen Aktivitäten, z.B. gegen die Aufmärsche des notorisch rechten ,,Team Menschenrechte".

Quelle: https://redenzurnuernbergermontagsdemo.wordpress.com/2025/09/15/gegen-rechtsentwicklung-und-faschismus-kampf-der-faschistischen-gefahr/

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Auf die Straße am 3. Oktober: gegen Krieg und Faschismus! Bundesweite Montagsdemo ruft zur Teilnahme an den Großdemonstrationen in Berlin und Stuttgart auf!

Der Krieg in der Ukraine und der barbarische Völkermord im Gazastreifen stehen zurecht im Fokus des Protests. Sie sind wesentliche Brandherde für einen dritten Weltkrieg. Aber auch in Afrika, im Sudan und Kongo toben brutale Kriege. Die Kriegstreiber haben heute viele Gesichter, tragen viele Landesfarben und Konzernembleme. Allen voran Donald Trump, der in einer Rasanz die USA zu einer faschistischen Diktatur umbaut.


Neben Putin, Netanjahu kämpfen auch China, europäische NATO-Staaten und weitere um die Weltherrschaft. Das ist eine brandgefährliche Situation und aktiver Widerstand angesagt! Faschismus und Krieg sind Zwillingsbrüder. In Deutschland ist die faschistische AfD, die sich gerne als Friedensengel gibt, Verfechter für Militarisierung, verbreitet Völkerverhetzung und Nationalismus. Kampf gegen Faschismus und Krieg ist das Gebot der Stunde!

Die deutsche Bundesregierung ist mit Waffenlieferungen an Israel und ihrer Staatsräson der bedingungslosen Unterstützung der zionistischen Regierung Israels am Völkermord in Gaza mitschuldig. Wir sagen: die Lehre aus dem Hitler-Faschismus und II. Weltkrieg heißt: nie wieder Faschismus und (ungerechter) Krieg! Dagegen wetteifert die Merz/Klingbeil-Regierung gemeinsam mit Rheinmetall & Co, Thyssen, um Hochrüstung und führt die Wehrpflicht wieder ein. Mit Lockangeboten wie hohem Sold von 2000 Euro will die Bundeswehr junge Menschen für den Kriegsdienst ködern. Viele junge Menschen sind sich nicht bewusst, dass die neue – zunächst ,,freiwillige" Wehrpflicht – nicht mit der Wehrpflicht aus er Vergangenheit zu vergleichen ist, denn noch nie war die Weltkriegsgefahr so hoch wie heute! Bundeswehr raus aus den Schulen und Universitäten! Stopp des Völkermords in Gaza! Keine Waffenlieferungen an Israel und die Ukraine! Stopp der Hochrüstung!

Die Bundesregierung hat auch auf Geheiß Trumps beschlossen, 5% des deutschen Bundesinlandsprodukts von ca. 4,3 Billionen Euro in Rüstung und Waffen zu investieren, das wären rd. 215 Milliarden Euro und damit ca. 43 % des aktuellen Bundeshaushalt von ca. 503 Milliarden Euro! Woher soll das Geld kommen? Das Bürgergeld soll um 10% gekürzt, die Sozialversicherungsbeiträge weiter angehoben werden, Rentner länger arbeiten. Das Gesundheitssystem steckt bereits in einer Krise. Das ist nur der Anfang eines ungekannten Sozialkahlschlag. Die Not für große Teile der Bevölkerung wird bewusst herbeigeführt. Armut für Kriegsvorbereitung – das machen wir nicht mit!

Es ist genau richtig, dass verschiedene Gewerkschaftsgliederungen zu den Demonstrationen am 3. Oktober aufrufen. In Italien, Griechenland und Dänemark haben Hafenarbeiter Kriegstransporte an Israel blockiert. Auch in Deutschland positionieren sich Arbeiter mutig gegen solche Rüstungstransporte wie der verdi-Vertrauensmann Christopher bei DHL Leipzig. Seine fristlose Kündigung muss zurück genommen werden. Wir organisieren dafür die Solidarität am 3. Oktober.

Wir, die bundesweite Montagsdemo, sind seit dem Armuts- und Erniedrigungsgesetz Hartz 4 als soziale Widerstandsbewegung auf der Straße. Wir haben in den letzten 20 Jahren auch gelernt, dass wir über den kapitalistischen Tellerrand hinaus schauen und den Problemen auf den Grund gehen müssen. Der 3. Oktober ist auch ein wichtiger Tag, über die revolutionäre gesellschaftliche Alternative zu diskutieren.

Bundesweite Montagsdemo, Internationalistisches Bündnis und weitere fortschrittliche und revolutionäre Kräfte haben im Demonstrationszug – in Berlin und Stuttgart – einen gemeinsamen Block mit Lautsprecher-LKW. Dort organisieren wir ein Offenes Mikrofon, an dem sich auf antifaschistischer Grundlage jeder beteiligen kann. Kommt mit Transparenten und Fahnen, in Arbeitskleidung, mit Trommeln ... zu unseren kämpferischen Blocks.

Treffpunkte des Internationalisten Bündnisses und der Bundesweiten Montagsdemo:
Stuttgart: 12 Uhr am Pusteblumenplatz, Berlin:ab 11:45 Uhr Unter den Linden / Bebelplatz
www.bundesweite-montagsdemo.de / bundesweite_montagsdemo@gmx.de

Quelle: http://bundesweite-montagsdemo.de/?p=9883

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Meine Rede zur Nürnberger Montagsdemo am 3.11.2025:

Ich freue mich, heute wieder auf der Nürnberger Montagsdemo sprechen zu dürfen. Unser heutiges Thema ist ,,Sehenden Auges in die Umweltkatastrophe – zur UN-Klimakonferenz 2025".

Trotz der bisherigen Weltklimakonferenzen steigen die Treibhausgasemissionen weiter. Die Welt steuert derzeit auf ca. 2,5 bis 2,9 °C Erwärmung zu, obwohl im Pariser Abkommen 1,5° C angestrebt werden. Das ist das deutlichste Zeichen, dass die Umsetzung bisher nicht ausreichend ist.

Die im Pariser Abkommen vorgesehenen nationalen Ziele sind selbst gesetzte und oft nicht verbindliche Versprechen. Viele Länder erfüllen sie nicht oder nur teilweise.

Das 2009 versprochene Ziel, 100 Milliarden US-Dollar pro Jahr für Entwicklungsländer zu mobilisieren, wurde erst verspätet und unvollständig erreicht. Die Finanzierung von Anpassung und ,,Loss & Damage" bleibt ein zentraler Streitpunkt.

Öl- und Gasstaaten, große Emittenten und Wirtschaftsinteressen blockieren oft ehrgeizige Beschlüsse. Die Verhandlungen sind langsam, zäh und von Kompromissen geprägt.

Viele ärmere Länder leiden stark unter den Folgen der Klimakatastrophe, haben aber am wenigsten dazu beigetragen – und erhalten zu wenig Unterstützung.

Woran liegt das?

Die globale Umweltkatastrophe ist eine gesetzmäßige Erscheinung. Es gibt mittlerweile einen ökonomischen Zwang zur rücksichtslosen Ausbeutung der Naturressourcen. Es erfolgt auch eine regelrechte Ausdehnung des Kapitals und der Warenmassen auf Kosten der natürlichen Ressourcen. Es werden aber darüber hinaus auch natürliche Ressourcen zur Senkung der Kosten der Produktionsmittel geplündert. Dazu kommt eine Mensch und Natur deformierende Lebensweise im Imperialismus.

Was ist zu tun?

Wir müssen gegen die weitere Auflösung der Einheit von Mensch und Natur kämpfen. Das bedeutet, den Kampf gegen die Abwälzung der Lasten der globalen Umweltkatastrophe auf die Arbeiterklasse und die breiten Massen aufzunehmen. Darüber hinaus müssen wir einen Kampf zur Abmilderung der begonnenen globalen Klimakatastrophe führen. Es geht aber auch um den Schutz der Wälder und der Moore, den Schutz vor und bei regionalen Umweltkatastrophen, den Schutz der Weltmeere und Gewässer, den Kampf gegen das massenhafte Artensterben, den Stopp des rücksichtslosen Raubbaus an den Naturstoffen und den Kampf gegen die monopolistischen Agrar- und Handelskonzerne.

Und letztlich müssen wir Mensch und Natur vor Profite stellen, was bedeutet, dass wir den echten Sozialismus aufbauen müssen!

Quelle: https://redenzurnuernbergermontagsdemo.wordpress.com/2025/10/13/sehenden-auges-in-die-umweltkatastrophe-zur-un-klimakonferenz-2025/

[counselor]

Die neuen Termine und Themen der Nürnberger Montagsdemo sind da:

05. Januar 2026:  Krieg und Frieden
02. Februar 2026: Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auf: Was können wir tun?
02. März 2026: Kommunalwahlen
06. April 2026: Ostermarsch
04. Mai 2026: Nachlese 1. Mai (danach Ini-Treffen)
01. Juni 2026: Mieten
Wir treffen uns immer am Veranstaltungstag um 17:30 Uhr in Nürnberg vor der Lorenzkirche

Quelle: https://montagsdemo-nuernberg.jimdofree.com/themen-zuk%C3%BCnftiger-montagsdemos/