Hart aber Fair: FDP Politikerin Koch-Mehrin entpuppt sich als Märchentante

[Sybilla]

So behauptet Frau Koch Mehrin (Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments) in der Sendung Hart aber Fair ( Sendung vom 05.05.10 bei 52:09 ... unwidersprochen) das 100.000 Arbeitslose 2 Milliarden Euro kosten.
| WDR | WebTV | - Pro-Kopf-Schulden in Deutschland

   
  Fakt ist:
   
  In der BA Statistik April 2010 werden rund 3,4 Mio Arbeitslose (ohne Personen in Maßnahmen rund 1,5 Mio) registriert wenn die Aussage von Frau Koch Mehrin zutreffen würde dann würde alleine die Zahl der registrierten Arbeitslosen  Ausgaben von rund 68 Mrd. Euro bedeuten. Allerdings gibt es laut BA Bericht April 2010 über 8 Mio Leistungsempfänger. (ALG I;ALG II, Sozialgeld ohne Sozialhilfe SGBXII) Bei (5.073.954 BA Bericht April 2010 Seite 50) ALG II Leistungsempfänger würden sich die Summe auf über 100 Mrd. Euro hochrechnen.
   
Im Bundeshaushaltsplan 2009 Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales wurden für 2009 1112 Leistungen nach dem Zweiten und Dritten Buch Sozialgesetzbuch und gleichartige Leistungen ab Seite  67 für Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende 33 460 300 000 (rund 33,5 Mrd.) Euro bewilligt.
  681 12 -251   Für die Leistungsempfänger des Arbeitslosengeld II wurden 2009  20 250 000 000 (rund 20,3 Mrd.) Euro bewilligt.1.868.518 Personen erhaltendie gleichartige Leistung Sozialgeld. Das ALG I (April 2010 1.094.420 Personen) ist eine Versicherungsleistung.
   
  Frau Koch Mehrin suggeriert den Bürgerinnen und Bürger Belastungen die jeder  seriösen Grundlage entbehren

PS: In der Schlussrunde bei Hart aber Fair schätzt Frau Koch Mehrin (Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments) den Anstieg der deutschen Staatsschulden in 75 Minuten (Sendezeit: Hart aber Fair) mit 6000 Euro, in der Realität steigen die deutschen Staatsschulden in 75 Minuten um rund 20.000.000 Euro an.
| WDR | WebTV | - Schlussrunde

FDP die Partei der Ahnungslosen oder doch nur Blond und ....?

[Nikita]

http://www.fr-online.de/politik/eu-ausschuss-koch-mehrin-schwaenzt-sitzungen,1472596,10916218.html

EU-Ausschuss: Koch-Mehrin schwänzt Sitzungen

Die EU-Abgeordnete Silvana Koch-Mehrin (FDP) hat in diesem und auch im vergangenen Jahr alle Sitzungen des EU-Petitionsausschusses geschwänzt. Das ergaben Recherchen des TV-Politikmagazins Panorama.

Silvana Koch-Mehrin nahm zuletzt im November 2009 an einer Sitzung des regelmäßig tagenden EU-Petitionsausschusses teil. Es ist der einzige Ausschuss, in dem Koch-Mehrin Vollmitglied ist. Im Petitionsausschuss werden Anliegen und Probleme der Bürger behandelt. Die Ausschussarbeit zählt zu den wesentlichen Aufgaben eines EU-Parlamentariers.

Koch-Mehrin fehlte zudem 2011 auch bei fast allen Sitzungen des Ausschusses ,,Industrie, Forschung und Energie", in dem sie bis Juni 2011 stellvertretendes und kurze Zeit auch Vollmitglied war. Die Mitgliedschaft in diesem Ausschuss hat sie nach der Plagiatsaffäre aufgegeben.

Seit rund vier Monaten sind so gut wie keine öffentlichen Termine außerhalb des Europäischen Parlamentes bekannt geworden, an denen Koch-Mehrin teilgenommen hätte. Ihre Homepage, wo sie über ihre Arbeit als Abgeordnete informiert, war bis zur vergangenen Woche das letzte Mal im Juni aktualisiert worden und in weiten Teilen auf dem Stand von 2009. Erst im Zuge der Anfrage wurde sie geradezu hektisch verändert, wie Panorama mit Screenshots belegen kann.
Alles nur geklaut: Berühmte Plagiate
Plagiate sind kein neues Phänomen. Thomas Mann etwa bekannte sich offen dazu, abgeschrieben zu haben. In seinen Buddenbrooks stirbt am Ende der junge Hanno an Typhus. Dafür bediente sich der Schriftsteller aus einem medizinischen Fachbuch. Dadurch, dass er die nüchterne Beschreibung des Krankheitsverlaufs im Kontext seines Romans wiedergibt, wirkt diese jedoch völlig anders - nämlich zutiefst schockierend Bestseller-Autor Dan Brown (Sakrileg) wehrte sich gegen Plagiatsvorwürfe. Die Autoren Michael Baigent und Richard Leigh hatten ihn beschuldigt, sich für den unter dem Titel ,,Da Vinci Code" mit Tom Hanks (Bild) verfilmten Roman aus ihrem Sachbuch ,,Der heilige Gral und seine Erben" bedient zu haben. Sie verklagten Brown auf zehn Millionen Pfund Schadenersatz – und verloren. Auch George W. Bush wurde beschuldigt, abgeschrieben zu haben. In seinen politischen Memoiren ,,Decision Points" soll der Ex-Präsident andere Autoren zitiert haben, ohne das kenntlich zu machen.

Negativschlagzeilen der Parlamentarierin

Dabei wurden Meldungen aus den vergangenen Monaten eingestellt, die tatsächlich vor ein paar Tagen noch gar nicht auf der Homepage zu finden waren. Koch-Mehrin, deren Arbeit im Parlament schon früher Gegenstand von Kritik war, war zu keiner Stellungnahme bereit.

Ganz verschwunden von der Homepage ist inzwischen der Hinweis auf das Wahlkreisbüro von Koch-Mehrin. Journalisten von Panorama hatten nach eigenen Angaben mehrfach versucht, telefonischen Kontakt zu diesem angeblichen Büro herzustellen. Die Anrufe wurden in der Regel weitergeleitet auf eine anonyme Mailbox eines Mobiltelefons. Wann das Büro besetzt ist, war nicht in Erfahrung zu bringen. Die FDP in Karlsruhe, die nach eigenem Bekunden Koch-Mehrin ein Büro vermietet hat, konnte zu den Öffnungszeiten keine Auskunft geben. Am Haus selbst befindet sich momentan keine Hinweistafel auf ein Wahlkreisbüro Koch-Mehrins.

Es ist nicht das erste Mal, dass Koch-Mehrin Negativschlagzeilen mit ihrer Arbeitsmoral als Parlamentariern macht. 2009 vor der Europawahl kämpfte sie mit dem Vorwurf einer niedrigen Präsenzquote im Plenum des Europäischen Parlamentes. Dieses Problem hat sie 2011 nicht mehr: Unter anderem in ihrer Funktion als stellvertretende Parlamentspräsidentin, die sie bis Mai innehatte, nahm sie an rund 84 Prozent aller Plenarsitzungen teil.

Hat in ihrer Doktorarbeit Historische Währungsunion zwischen Wirtschaft und Politik abgeschrieben Silvana Koch-Mehrin darf ihren Doktortitel nun nicht mehr tragen. Vor der FDP-Frau... ...stürzte Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) über die Plagiatsaffäre zu seiner Doktorarbeit Verfassung und Verfassungsvertrag. Konstitutionelle Entwicklungsstufen in den USA und der EU. Die FR stellt im Folgenden bekannte promovierte Politiker und ihre Arbeiten vor: Angela Merkel (CDU), Dr. der Physik.

"Verhalten von Koch-Mehrin ist nicht akzeptabel"

Der Verfassungsrechtler Prof. Dr. Hans Meyer kritisiert: ,,Das Verhalten, das Koch-Mehrin an den Tag legt, ist für niemanden akzeptabel und schadet ihrer eigenen Partei und dem Europaparlament. Man kann ihr nur raten, entweder wieder zur Arbeit zurückzukehren oder aber aus dem Parlament auszuscheiden."

Der Delegationsleiter der FDP im Europäischen Parlament Alexander Graf Lambsdorff war zu keiner Stellungnahme bereit. Der FDP-Europaabgeordnete Jürgen Creutzmann erklärte in Panorama, man müsse berücksichtigen, dass Koch-Mehrin früher in der Partei auch noch viele andere Aufgaben innehatte. Zu einer möglichen Mandatsniederlegung Koch-Mehrins sagte er: ,,Es ist die Entscheidung von Frau Koch-Mehrin, ihr Mandat zu behalten, und ich bin überzeugt, sie wird in Zukunft so kräftig mitarbeiten, dass diese Forderung nicht mehr erhoben werden muss."

Gregor Hackmack von Abgeordnetenwatch fordert Koch-Mehrin auf, sich zu überlegen, ,,ob sie ihr Mandat nicht an jemanden abgibt, der Lust auf seine Arbeit hat".

Koch-Mehrin bekommt als Abgeordnete des Europäischen Parlamentes ein Bruttogehalt von rund 8000 Euro. Hinzu kommen eine allgemeine Kostenpauschale von rund 4300 Euro sowie ein Tagegeld pro Sitzungstag von rund 300 Euro. Sie hatte das Mandat trotz der Plagiats-Affäre um ihre Doktorarbeit im Mai 2011 behalten. (FR)

Der Beitrag ist am Donnerstag, 29. September, um 21.55 Uhr im Ersten zu sehen.

[Nikita]

Die FDP-Zentrale in Baden-Württemberg ist anlässlich der aktuellen Silvana Koch-Mehrin Problematik ein wenig verziert worden.

[Strombolli]

Und solche Schmarotzer ziehen über HartzIV Empfänger her, verbreiten Märchen über Vollbeschäftigung und machen Gesetze. Pfui Teufel!

[Yavin1980]

die plagiatsschlampe erdreistet sich die schmarotzerkeule an diejenigen weiterzugeben, die durch diese neoliberale dreckspolitik drunter leiden müssen als sie lieber für sich selbst zu benutzen.

[anti-hartz4]

Da trifft es der Spruch ganz besonders:
Was ich selber denk und tuh,
dss trau ich jedem andern zu!!!

Gilt sicher für die meisten Wirtschaftsmarionetten.

[Sir Vival]

Ich meine, es ist ja inoffiziell bekannt, dass viele (oder einiger) Abgeordnete ähnlich herumfaulenzen und in den Tag reinleben (u.a. wohl auch für mehr als die 50.000 Euro/Monat).
Aber bei diesem Individuum (Koch-Merlin) ist es doch so offensichtlich (es kam ja in Panorama/ARD) und sie wurde aufgefordert, sich jetzt mal ein bissl anzustrengen und nicht mehr Steuern zu verschwenden.
Und dann grinst sie noch blöd ins Mikrofon und sagt einfach nichts! Und "entlassen" wegen "Geschäftsschädigung" wird sie ebenso wenig.
Und falls, dann bekommt sie irgendwo einen anderen sicheren Platz. Man ist dann ja sozusagen "prominent" (oder besser gesagt: berühmt-berüchtigt). Ich glaube das einfach nicht.

Zum Kotzen, wie SOLCHE Schmarotzer durchgefüttert werden. Scheiss Pack!  
Sorry, aber was wahr ist, muss gesagt werden.

[Pinnswin]

...  "moderne Weiblichkeit" ins Spiel zu bringen, auf Sylvana Kotz-Mehrin als ...

http://blog.abgeordnetenwatch.de/2011/09/29/silvana-koch-mehrin-seit-2009-keine-ausschusssitzung-mehr-besucht/