Wertersatz bei rechtswidrigem Ein-Euro-Job

Begonnen von Eivisskat, 08:35:07 Mi. 09.November 2011

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Eivisskat

Zitat

Hartz IV-Empfänger haben Anspruch auf Wertersatz bei rechtswidrigem Ein-Euro-Job
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Das hat das BSG nun schon mehrfach entschieden. Daher sollte dies auch verfahrenstechnisch etwas bekannter gemacht werden.

Dazu einige Überlegungen in einer Veröffentlichung der Stiftung Warentest und eine dazugehörige Handlungsanleitung, hier zu finden: http://kurzurl.net/2VB88  und http://kurzurl.net/UMKeR

Ebenfalls dazu noch ein Artikel auf Legal Tribune ,,Ein-Euro-Jobs könnten zum "Schrecken der Jobcenter" werden", den gibt es hier: http://kurzurl.net/MbpYe

Die Entscheidungen des BSG sind unproblematisch zu googlen: BSG, Urt. v. 13.04.2011 - B 14 AS 98/10 R und BSG, Urt. v. 13.04.2011 - B 14 AS 101/10 R und BSG, Urt. v. 27.08.2011 - B 4 AS 1/10 R


Quelle: Harald Thome Newsletter vom 09.11.11

Eivisskat

Zitat

Zur Geltendmachung von Wertersatz wegen rechtswidriger Ein-Euro-Job Zuweisung
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Ein Kollege war ziemlich fleißig und hat in seinem Fall Wertersatzansprüche wegen illegalem Einsatz im Ein-Euro-Job geltend gemacht und dahingehend eine Klage geschrieben, die er als Muster und zum Weiterverwenden zur Verfügung stellt. Diese möchte ich euch nicht vorenthalten.

Hintergrundmaterial dazu hier: 
Dazu einige Überlegungen in einer Veröffentlichung der Stiftung Warentest und eine dazugehörige Handlungsanleitung, hier zu finden: http://kurzurl.net/2VB88 und http://kurzurl.net/UMKeR

Ebenfalls dazu noch ein Artikel auf Legal Tribune ,,Ein-Euro-Jobs könnten zum "Schrecken der Jobcenter" werden", den gibt es hier: http://kurzurl.net/MbpYe

Die Entscheidungen des BSG sind unproblematisch zu googlen: BSG, Urt. v. 13.04.2011 - B 14 AS 98/10 R und BSG, Urt. v. 13.04.2011 - B 14 AS 101/10 R und BSG, Urt. v. 27.08.2011 - B 4 AS 1/10 R

Der Musterschriftsatz ist hier zu finden:
http://www.harald-thome.de/media/files/Wertersatzmusterklage-EEJ.pdf

Dann möchte ich auf eine kleine/große Anfrage der Linken zum Thema Ein-Euro-Jobs hinweisen, die im Ergebnis bestimmt einiges Spannendes dazu liefern wird, diese gibt es hier:


http://www.harald-thome.de/media/files/1708083-KA-Rechtswidrige-Ein-Euro-Jobs.pdf



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