Angriffskraft erhöhen

Begonnen von TagX, 19:21:52 Di. 21.November 2006

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TagX


ZitatÜber 30 Milliarden fürs Militär
Verteidigungshaushalt: Bundesregierung will Angriffskraft erhöhen
Von Frank Brendle

Der Militärhaushalt soll in den kommenden Jahren massiv erhöht werden. Der Haushaltsentwurf, über den der Bundestag am heutigen Mittwoch debattiert, sieht für 2007 eine Zunahme auf 28,4 Milliarden Euro vor – eine halbe Milliarde mehr als dieses Jahr. Bis zum Jahr 2011 soll der Kriegsetat um eine weitere Milliarde wachsen.

Die erhöhten Mittel kommen fast ausschließlich den »verteidigungsinvestiven Ausgaben« zugute, also der Entwicklung und Beschaffung neuer Waffen und Munition. 6,5 Milliarden werden hierfür ausgegeben. Zu diesem Bereich gehören auch Baumaßnahmen, um die Truppe optimal auf Kriegs einsätze in aller Welt vorzubereiten. Vor allem Flugplätze und Bundeswehrkrankenhäuser sollen neu- bzw. umgebaut werden.

Die größten Ausgaben kommen der Luftwaffe zugute. Allein für Hubschrauber sind über 800 Millionen Euro vorgesehen, hinzu kommen 1,3 Milliarden Euro für Flugzeuge. Panzerabwehrraketen und Schützenpanzer des Typs Puma runden das Bild ab und kosten weitere 400 Millionen. Für Auslandseinsätze sind im kommenden Jahr 642 Millionen Euro vorgesehen.

Zwei Dinge fallen auf: Zum einen bleiben die laufenden Betriebsausgaben sowie die Versorgungsausgaben für pensionierte Soldaten praktisch stabil, während der Anteil der Beschaffungsmaßnahmen wächst. Zum anderen zielt die Beschaffungspolitik vordringlich darauf, die Angriffskapazitäten zu erhöhen. Waffensysteme wie Eurofighter und Hubschrauber sind für Angriffe auf schwerbewaffnete Gegner geeignet, aber kaum zur Stabilisierung demokratischer Staatswesen oder zur Bekämpfung kleiner, hochmobiler Rebellengruppen, was angeblich das Ziel der Bundeswehr sein soll.

Bis zur Schlußabstimmung über den Bundeshaushalt 2007 am Freitag berät das Parlament über die Einzeletats der Ministerien. Vor der Beratung des Militäretats findet heute die Generalaussprache über die Politik von Regierungschefin Angela Merkel statt. Die Bundeskanzlerin ist dann genau ein Jahr im Amt.
Quelle: http://www.jungewelt.de/2006/11-22/007.php
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Grüße


Sozialismus!

ManOfConstantSorrow

Man muß nicht immer Truppen schicken. Manchmal reicht schon der Export von Waffen!

Der Rüstungsexportbericht 2006 der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) stellt eine rasante Zunahme deutscher Exporte von Rüstungsgütern fest. Danach hat die Bundesrepublik 2005 Kriegswaffen im Wert von 1,6 Mrd. Euro ausgeführt, 2004 lag der Betrag noch bei 1,13 Mrd. Euro. Gegenüber 1997 hat sich der Betrag mehr als verdoppelt. Die Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter insgesamt stiegen von 3,8 Mrd. auf 4,2 Mrd. Euro.
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

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