Mangelernährung an den Pranger, Hartz IV abwählen!

Begonnen von Eivisskat, 23:41:13 So. 30.August 2009

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Eivisskat

ZitatRundmail des Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) am 30. August 2009

Die Krise geht weiter, und uns brennt schon lange der Kittel. Die Verantwortlichen und Schuldigen an Hartz IV wollen die Misere, die sie angerichtet haben, aussitzen und nach der Wahl zuschlagen. Wir wehren uns! Im September finden zahlreiche Aktionen und Großdemonstrationen zu Krise, Atomkraft, Überwachungswahn und Krieg statt. Und es ist gut, dass viele MitstreiterInnen aus den Sozialprotesten bei vielen Aktionen dabei sein werden. Weiter unten nennen wir die Aktionen im einzelnen.
Aber als treibende Kraft, so war die Einschätzung der TeilnehmerInnen beim Treffen in Göttingen, sollten sich die Sozialproteste vor allem in die genannten drei Kernkampagnen einbringen.

1.    Kampagne gegen Mangelernährung – für 500 Euro Eckregelsatz und 10 Euro Mindestlohn steuerfrei

VertreterInnen der Bundestagsfraktionen haben auf unsere Aufforderung, sich der Plattform anzuschließen, reagiert und zeigen ihr wahres Gesicht. Nur 9 MdBs haben sich bisher der Plattform angeschlossen.
Die Broschüre „’Fördern’ durch Mangelernährung“, die die scheinheiligen Argumente gegen 500 Euro widerlegt, ist nun fertig gestellt und steht zum Download und zur Bestellung zur Verfügung.
Ist Eure Initiative schon unter den UnterzeichnerInnen der Plattform? Teilt Unterstützung bitte per Email an info@500-euro-eckregelsatz.de mit!
Viele Initiativen nutzen den dezentralen Aktionstag am 17. September für die Arbeit mit der Bündnisplattform für 500 Euro Eckregelsatz – http://www.kapitalismuskrise.org
Informationen und Materialien für 500 Euro Eckregelsatz: http://www.500-euro-eckregelsatz.de


2.    Kampagne für ein Sanktionsmoratorium

Die Kampagne für ein Sanktionsmoratorium (http://www.sanktionsmoratorium.de ) läuft sehr gut an. Inzwischen unterstützen schon über 7.000 Einzelpersonen und Organisationen den Aufruf. Beim Treffen in Göttingen haben wir uns darüber unterhalten, welche Unterstützung besonders geleistet werden könnte, um den Druck für die Erfüllung der Forderung zu erhöhen.

Wir kamen zu dem Ergebnis, dass es zum jetzigen Zeitpunkt wahrscheinlich sinnvoll wäre, besonders lokale und regionale Organisationsgliederungen wie Gliederungen der Einzelgewerkschaften und des DGB, der Sozialverbände, der Kirchen und weitere für eine Unterstützung zu gewinnen. Zwar haben sich herausragende Einzelpersonen aus den verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen, hohe Funktionäre der Gewerkschaften, der Sozialverbände, Kirchen und weiterer Organisationen dem Bündnis angeschlossen, und das macht das Bündnis schon sehr breit und einflussreich.
Aber wenn der DGB-Bundesvorstand, die Evangelische Kirche Deutschlands als Verband und andere große Organisationen sich dem Bündnis anschließen würden, dann würde der Druck auf die Regierung noch einmal ganz enorm zunehmen.
Um sie zum Jagen zu tragen, muss deren Basis diesen Wunsch unüberhörbar machen. Dies ist die Arbeit, die jede und jeder Einzelne von uns vor Ort und in seiner Organisation leisten kann: Werbung um Unterstützung von Initiativen, aber auch lokale und regionale Gliederungen großer Organisationen. Organisationsunterstützungen bitte auf der Seite http://www.sanktionsmoratorium.de  eintragen, indem der Name der Organisation in das Feld NAME eingetragen wird und das Feld VORNAME bei der Eintragung von Organisationen leer bleibt.


3.    Aktionstag am 17. September „Wir zahlen nicht für eure Krise!“

Es gibt nun zunehmend mehr Ankündigungen aus Städten, in denen breite Anti-Krisen-Bündnisse oder auch einzelne Initiativen, Demonstrationen, Aktionstage und verschiedene weitere Aktionsformen, unter anderem die Verbreitung der Bündnisplattform für 500 Euro Eckregelsatz, nutzen wollen, um zu sagen: „Wir zahlen nicht für eure Krise!“
-    nicht durch Sozialabbau oder Lohnverzicht,
-    nicht durch Demokratieabbau,
-    nicht durch Raubbau an der Natur,
-    nicht durch Verstärkung der kriegerischen Aggression.

Teilt bitte mit, wenn es auch bei Euch vor Ort Planungen gibt, sich rund um den 17. September an dem Aktionstag zu beteiligen. Voraussetzung ist, dass die OrganisatorInnen vor Ort ihre Aktion im Rahmen von „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ sehen wollen.

Auf der Seite http://www.kapitalismuskrise.org  sind nicht nur die bisher geplanten Aktionen zu sehen. Es gibt dort auch verschiedene Aktionsideen, Materialien zum Ausdrucken oder Bestellen, damit sich noch mehr Initiativen vor Ort an dem Aktionstag beteiligen können. Das bundesweite Bündnis freut sich auf Eure Ankündigungen. Teilt Eure Beteiligung bitte mit an: lokal@kapitalismuskrise.org


4.    Termine vieler weiterer Aktivitäten der gesamten sozialen Bewegungen im September/Oktober

5. September: Aktion der IG Metall in der Commerzbank-Arena in Frankfurt/M. Infos und Mitfahrmöglichkeiten bei den IG Metall-Verwaltungsstellen.

5. September: Große Anti-Atom-Demonstration „Mal richtig abschalten“ in Berlin | http://www.ausgestrahlt.de

5. September: "Dortmund stellt sich quer". Antifaschistische Demonstration 10 Uhr Dortmunder Hauptbahnhof.

12. September: Demonstration „Freiheit statt Angst“, gegen Überwachungswahn, in Berlin | http://www.freiheitstattangst.de

12. September: Bundesweiter Aktionstag von ver.di für einen gesetzlichen Mindestlohn

17. September (nach Meinung des bundesweiten Treffens in Göttingen sollte dies der Kampagnenschwerpunkt für die Sozialproteste sein): Dezentraler bundesweiter Aktionstag | http://www.kapitalismuskrise.org

24. September: G20-Aktionstag wegen des zeitgleichen Gipfels in Pittsburgh (USA).

Und nach der Wahl:
15. bis 18. Oktober: Sozialforum in Deutschland (in Hitzacker/Wendland) | http://www.sozialforum2009.de


Homepage des Aktionsbündnis Sozialproteste:http://www.die-soziale-bewegung.de/  





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