Hartz-IV-Kürzung bei Unterstützung durch Eltern rechtens

Begonnen von Kater, 19:57:41 Mi. 02.Dezember 2009

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Kater

ZitatHartz-IV-Kürzung bei Unterstützung durch Eltern rechtens

Detmold (AP) Hartz-IV-Empfänger müssen mit Leistungskürzungen rechnen, wenn sie zur Überbrückung von finanziellen Engpässen Geld von den Eltern erhalten. Das Sozialgericht Detmold wies in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil die Klage eines Arbeitslosen aus dem ostwestfälischen Porta Westfalica zurück, der sich gegen einen Rückzahlungsbescheid zur Wehr gesetzt hatte.

Der 37-Jährige hatte innerhalb von sechs Monaten insgesamt 630 Euro von seinen Eltern überwiesen bekommen. Anschließend wurde sein Bedarf neu berechnet und bereits ausgezahlte Leistungen zurückgefordert. Der Mann hatte argumentierte, das Geld müsse er zurückzahlen, wenn er wieder Arbeit gefunden habe. Das Sozialgericht urteilte dagegen, dass auch geliehenes Geld eine Einnahme darstelle und damit den Bedarf an Leistungen mindere. Es spiele dabei keine Rolle, ob der Leistungsempfänger möglicherweise zur Rückzahlung verpflichtet sei.

(Aktenzeichen: Sozialgericht Detmold S 18 (23) AS 107/08)

Kotzsmiley, wo bist du geblieben, du wirst hier dringend gebraucht... 8o

http://de.news.yahoo.com/1/20091202/tde-hartz-iv-krzung-bei-untersttzung-dur-3fc80be.html

schwarzrot

Echt, bei manchen 'gerichtsentscheidungen' fragt sich mensch wirklich, was die so als menschliches wesen machen.
Ich hatte auch gelegentlich mal was von freunden/mutter mir leihen müssen: WEIL DASS SCHEISS AMT ÜBER VIER WOCHEN BRAUCHTE um den weiterzahlungantrag zu entscheiden. (nein, ich lehne es ab, ein halbes jahr vorher den antrag abzugeben, weil mensch kann ja nie wissen was wird und für die paar keuzchen sollten die nicht über drei tage brauchen, sind ja 'profis'!)
Hätt' ich die knete nicht geliehen bekommen, wär ich inzwischen prima obdachlos.

Für solche umnachteten schreibtischtäter, braucht es für mich was anderes, als nur den kotzsmiley!  >:(
"In der bürgerlichen Gesellschaft kriegen manche Gruppen dick in die Fresse. Damit aber nicht genug, man wirft ihnen auch noch vor, dass ihr Gesicht hässlich sei." aus: Mizu no Oto

Wieder aktuell: Bertolt Brecht

Ziggy

Und wieder einmal bewahrheitet sich: Nur Bares ist Wahres!
Um seine Liebe zu beweisen, erklomm er die höchsten Berge, durchschwamm die tiefsten Meere und zog durch die weitesten Wüsten. Doch sie verließ ihn – weil er nie zu Hause war.

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