+++ Erfolg+++ Endlich gelungen: Schlag gegen Hartz IV Abzocker. Polizei sperrt Autobahn.

Begonnen von GEZ-Freund, 19:51:06 Mo. 08.Mai 2006

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GEZ-Freund

Sehr geehrte Damen und Herren,

zunächst möchte ich Ihnen einmal sagen:" Im Namen meiner Partei widerspreche ich ganz energisch, dass wir die Arbeitslosenzahlen bekämpfen, statt die Arbeitslosen."

Den Erfolg der Kollegen begrüße ich naturgemäß außerordentlich.

Um Ihnen hier nicht die Sendezeit zu stehlen verweise ich auf meine bereits erfolgte Publikation.

Zum guten Schluß, wählen Sie mich wieder, es ist ihre einzige Wahl.

http://satire.antorbix.de/optimierungsgesetz2.php

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.  :D
Warum ich GEZ-"Freund" bin?
Weil ich Deutscher bin, ich erdulde alles. *lol*
http://satire.antorbix.de

Pinnswin

Danke, Abgeordneter *G*EZ,  =)

Zitat... ob das neue Leistungsrecht für einen Personenkreis von etwa 7 Mio. Leistungsempfängern erfolgreich und wirtschaftlich funktioniert. Hierzu sind in den bisherigen DLT-Positionen Ansätze enthalten, die sich derzeit folgendermaßen zusammenfassen lassen:..
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ZitatDLT-Landesverbände und ihrer Mitgliedskreise zur Dringlichkeit und Durchschlagskraft der einzelnen Änderungsvorschläge ebenso wie weitere konkrete Anregungen sind für die Diskussion hilfreich
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Zitat...zur Kontrolle des rechtmäßigen Leistungsvollzuges angewiesen sind...
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Zitat...die Flexibilisierung der Sanktionsmöglichkeiten, eine Beweislastumkehr für das Vorliegen einer Bedarfsgemeinschaft bei eheähnlicher Gemeinschaft, Erweiterung um lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaften, Sofortangebote für Antragsteller auf SGB II-Leistungen, Klarstellung der Zuständigkeiten für Reha-Trägerschaft und für Berufsberatung, Flexibilisierung der Eingliederungsleistungsgewährung als Darlehen oder Zuschuss, Umgestaltung des § 33 Abs. 2 SGB II zu einem gesetzlichen Forderungsübergang, Erweiterung des SGB II um abgrenzbare Mehrbedarfe in Sonderfällen und für Behinderte, so dass keine Verweisungen auf das SGB XII entstehen...
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Zitat... Die Einschränkung von Leistungen sowie die Präzisierung von Fürsorgeleistungen auf die tatsächlich Hilfebedürftigen sind in der politischen Diskussion -insbesondere vor dem Hintergrund der vielfachen Fehlwahrnehmung von Hartz IV als massiver Leistungskürzung für fast alle SGB II-Empfänger gegenüber früher- sicherlich schwierig....
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Zitat... erheblicher Mehrkosten für die gesamte öffentliche Hand müssen unverzüglich zurückgefahren und die Leistungen zielgenau auf die Bedürftigen konzentriert werden.... Bsp.: (Eltern 26 Jahre alt, ein minderjähriges Kind) in der Sozialhilfe ein geschütztes Vermögen von ca. 2.150 € hatte, beträgt im SGB II für die gleiche Familie das Schonvermögen ohne Altersvorsorge 16.750 €. ...
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Zitat...Die Obliegenheit des einzelnen Hilfebedürftigen zum Engagement muss so ausgestaltet werden, dass ohne großen Verwaltungsaufwand Mitnahmeeffekte reduziert werden können. Besser als aufwendige Kontroll- und Überprüfungsverfahren scheinen hierfür Darlegungsverpflichtungen der Hilfeempfänger. Die Möglichkeiten zum Ausprobieren praktikabler und funktionaler Vorgehensweisen sollte mit entsprechenden Ermächtigungen eingeräumt werden. Für rechtzeitige Anregungen bzw. Stellungnahmen wären wir sehr dankbar.

Mit freundlichen Grüßen
In Vertretung:

(Rolf Martens)
Stv. Geschäftsführer.
Lg

http://www.chefduzen.de/thread.php?threadid=5413

es gibt nur eine Wahrheit, meine.
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Das Ende Der Welt brach Anno Domini 1420 doch nicht herein.
Obwohl vieles darauf hin deutete, das es kaeme... A. Sapkowski

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