Palästina - Israel

Begonnen von Kuddel, 12:19:42 Do. 06.November 2003

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ManOfConstantSorrow

Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

counselor

ZitatSEELEUTE-GEWERKSCHAFT - Stoppt die gefährlichen Fahrten von Schiffen in der Nahostregion!

Die griechische Seeleute-Gewerkschaft PENEN hat den folgenden Aufruf veröffentlicht:

Die Konfrontation im Nahen Osten eskaliert täglich durch den anhaltenden Angriff Israels auf den palästinensischen Gazastreifen.

Quelle: https://www.rf-news.de/2024/kw03/stoppt-die-gefaehrlichen-fahrten-von-schiffen-in-der-nahost-region
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Frauenpower

Zwei Studenten aktiv für Frieden

https://idw-online.de/en/news826871

ZitatAktiv für Frieden in Israel/Palästina: Öffentlicher Talk mit den Combatants for Peace

18.1.2024 ab 18:00, Balkonsaal der Universität Hohenheim: Die Friedensaktivisten Osama Iliwat aus Palästina und Rotem Levi aus Israel berichten, wie sie die verschiedenen Realitäten ihrer Her

dagobert

ZitatZur Bedeutung der südafrikanischen Klage gegen Israel und der Haltung der Bundesregierung.
https://www.medico.de/blog/einigkeit-unrecht-und-freiheit-19347
"Sie haben die unglaubwürdige Kühnheit, sich mit Deutschland zu verwechseln! Wo doch vielleicht der Augenblick nicht fern ist, da dem deutschen Volke das Letzte daran gelegen sein wird, nicht mit ihnen verwechselt zu werden."
Thomas Mann, 1936

xyu

Lesenswert:
Ins deutsche übersetzte Stellungnahme einer kleinen israelischen sozialistischen Partei (Da'am) aus Oktober 23:
http://en.daam.org.il/?p=1479

Die Todeswelt des Kapitalismus (Internationalist Perspective/ Einleitung communaut Journal):
https://communaut.org/de/die-todeswelt-des-kapitalismus

counselor

Nicaragua will Deutschland wegen "Beihilfe zum Genozid" in Den Haag anklagen

https://youtu.be/dEIAsin6mq8
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counselor

ZitatSOLIDARITÄTSGRUPPE PALÄSTINA - 24. Januar: Aktion gegen israelisches Schiff im Rotterdamer Hafen

In vielen Teilen der Welt finden Aktionen gegen die israelische Containerreederei ZIM statt.

Der Krieg in Gaza löst überall Empörung aus. Israel zu boykottieren ist eine beliebte Parole, und Aktionen gegen ZIM sind eine gute Möglichkeit, den Kampf des palästinensischen Volkes zu unterstützen. Deshalb stand am Mittwoch, dem 24. Januar, beim Schichtwechsel eine Gruppe von Aktivisten vor dem Tor von ECT im Rotterdamer Hafen. Dort hatte ein ZIM-Schiff angelegt, das ab der Nachmittagsschicht gelöscht werden sollte. Mit Transparenten, einer palästinensischen Flagge und Flugblättern forderten die Aktivisten dazu auf, über Maßnahmen gegen ZIM nachzudenken und zu diskutieren.

Quelle: https://www.rf-news.de/2024/kw06/24-januar-aktion-gegen-israelisches-schiff-im-rotterdamer-hafen

ZitatGASTBEITRAG VON OMID BEHRANG - ,,Die kleinsten Särge sind die schwersten!"

"Die kleinsten Särge sind die schwersten"! Unter diesem Titel schrieb der iranische Aktivist Omid Behrang am 3.November 2023 einen aufrüttelnden Beitrag zum Krieg im Mittleren Osten, den wir als Gastbeitrag veröffentlichen.

Quelle: https://www.rf-news.de/2024/kw06/die-kleinsten-saerge-sind-die-schwersten
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Kuddel

ZitatMarokkanische Haschisch-Lieferanten "boykottieren israelische Händler" wegen Gaza-Krieg
Israelische Schmuggler verlieren "Dutzende Millionen Schekel", nachdem Lieferanten im marokkanischen Rif-Gebirge ihre Verkäufe aus Solidarität mit den Palästinensern einstellten...
https://www.middleeasteye.net/news/morocco-hashish-sellers-boycott-israel-dealers-gaza-war

Frauenpower

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/darum-stoppt-niederlaendisches-gericht-ruestungsexport-nach-israel,U45FTjz
ZitatEin Gericht hat den Niederlanden untersagt, Teile eines Kampfflugzeugs nach Israel zu exportieren. Die Klage wegen Verletzung des humanitären Kriegsrechts wurde zugunsten von Friedensorganisationen entschieden. Doch was führte zu diesem Urteil

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/den-haag-gericht-niederlande-waffen-krieg-gaza-kriegswaffen-export-ruestungsexport-israel/
ZitatDie Niederlande beliefern Israel mit Kampfjet-Ersatzteilen. Das muss aufhören, entschied ein Berufungsgericht. Es drohe eine Mitverantwortung für etwaige Völkerrechtsverstöße in Gaza. Die deutsche Regierung steht vor der gleichen Frage.

Onkel Tom

Die deutsche Regierung dürfte diese Frage ganz bestimmt nur aussitzen.

Boykott gegenüber den Israelis wird in D ja (noch) als antisemitisch
bewertet..
Lass Dich nicht verhartzen !

ManOfConstantSorrow

ZitatFreiheit für Palästina ist Frieden für Israel
Freiheit und Frieden für alle Menschen zwischen Mittelmeer und Jordan

Eine Bundesregierung, die ein Interesse an einer langfristigen Lösung und Frieden hätte, müsste sich für eine diplomatische Lösung einsetzen und einen sofortigen Waffenstillstand fordern.


Einem entsprechenden UN-Beschluss wurde von 151 Ländern zugestimmt (10 Staaten votierten dagegen, 23 enthielten sich - darunter Deutschland). Dabei wird diese dringliche Forderung bereits von einigen anderen europäischen Ländern mitgetragen. Als Verbündeter Israels und Verfechter seiner Sicherheit müsste die Bundesregierung mit allen Mitteln darauf hinwirken, dass Israel sich an die Völkerrechtskonventionen hält.

Die Bombardierung von zivilen Einrichtungen, wie Krankenhäuser oder Bildungseinrichtungen, sowie der Einsatz von Phosphorbomben in Wohngebieten und Hunger als Waffe sind völkerrechtlich verboten. Das ungeheure Ausmass an Zerstörung und Leid - als Folge der noch immer andauernden Bombardierung - wird immer mehr Hass schüren und lässt den Frieden in weite Ferne rücken. Ausserdem muss sich Deutschland für ein Ende der völkerrechtswidrigen Besatzung der palästinensischen Gebiete einsetzen und die dafür notwendigen Gespräche begleiten. Ohne Freiheit für die Palästinenser wird Israel keine Sicherheit erlangen - und wird somit kein dauerhafter Frieden zustande kommen.

Stattdessen erleben wir eine Bundesregierung, die kein Interesse am Frieden hat, sondern bevorzugt, einer rechtsradikalen Regierung ihre bedingungslose Unterstützung zuzusagen und die demokratischen Rechte in Deutschland einzuschränken. Während sich die Waffenexporte aus Deutschland nach Israel im letzten Jahr mehr als verzehnfacht haben, werden Friedens-demonstrant*innen von der Polizei ins Krankenhaus geprügelt, wie zuletzt in Berlin bei der Demonstration zum Gedenken an die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht.

Durch die Gleichsetzung von Israel mit dem Judentum setzt die Bundesregierung diejenigen Juden in Deutschland, die den Zionismus nicht unterstützen oder die ultrarechtsnationale Regierung Israels kritisieren, bewusst Gefahren aus. Sie setzt somit Israelkritik Antisemitismus in eins und lenkt vom überwiegend rechten Antisemitismus-Problem in Deutschland ab. Jüdische Künstler*innen und Akademiker*innen, die sich kritisch gegen die israelische Politik äussern, verlieren Ausstellungsmöglichkeiten und Debattenräume und werden als Antisemit*innen diffamiert. Migrant*innen, die sich kritisch gegenüber der Netanjahu-Regierung äussern, könnten bald keine deutsche Staatsbürgerschaft mehr bekommen oder gar ausgewiesen werden, und werden bereits jetzt mit rassistisch intendierten Pflichten, Verboten und Gewalt konfrontiert. Während Gaza sich immer mehr in ein Massengrab verwandelt und Südafrika mit breiter Unterstützung des globalen Südens Israel vor dem internationalen Gerichtshof anklagt, mit seinem Krieg gegen die ,,Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes" zu verstossen, liefert Deutschland an Israel noch mehr Waffen und unterdrückt hierzulande jede Kritik.

Wir wenden uns gegen Antisemitismus ebenso wie gegen die immer stärker werdende Islamophobie und den überhand nehmenden antipalästinensischen Rassismus, besonders die Kriminalisierung von Palästinenser*innen in unserem Land. Wir wollen in einem Land leben, in dem jede*r unabhängig von Hautfarbe, Religion, Geschlecht oder Sexualität geschützt und als gleichwertig anerkannt wird. Die Friedensbewegung tritt für das Recht auf Leben ein. Wir verurteilen die Angriffe der Hamas ebenso wie die Kriegshandlungen der israelischen Regierung. Wir fordern ein Ende dieser Eskalation und sind in Gedanken bei den ermordeten Zivilisten und bei den unschuldigen Geiseln der Hamas, aber auch bei den inhaftierten Palästinenser*innen in den israelischen Gefängnissen.

Wir fordern die Bundesregierung auf, sich für einen gerechten Frieden in Israel und Palästina einzusetzen. Als Teil der demokratischen Öffentlichkeit fordern wir, dass die Bundesregierung für einen sofortigen Waffenstillstand eintritt sowie für das Bereitstellen humanitärer Hilfe, für die Freilassung aller israelischen Geiseln und aller palästinensischen Inhaftierten und für das Ende der Besatzungspolitik der besetzten Gebiete Palästinas und der völkerrechtswidrigen Siedlungspolitik in den palästinensischen Gebieten.

Kriegstreiber unerwünscht - Stoppt den Krieg in der Ukraine

Der Krieg in der Ukraine ist das Ergebnis einer Entwicklung, vor der die Friedensbewegung jahrelang gewarnt hat. Die hunderttausenden Toten unter den ukrainischen und russischen Soldaten sowie den ukrainischen Zivilist*innen, die auf Geheiss ihrer Regierungen in einen schrecklichen Krieg hineingezogen und darin gestorben sind, sind die traurige Bilanz

Der Krieg eskaliert und die Bundesregierung giesst Öl ins Feuer. Sie verschärft diesen Krieg mit Kriegsrhetorik, zahllosen Waffenlieferung und Manövern (Steadfast Defender 2024) und ignoriert die Lehren aus der deutschen Geschichte. Diese Waffenlieferungen im Namen der ,,Menschenrechte" haben nur zur Folge, dass weitere Menschen um das Menschenrecht, zu leben, gebracht werden.

Doch damit nicht genug. Mit ihren Sanktionen im Namen der ,,Menschenrechte" sind sie mitverantwortlich für zigtausende von Toten im globalem Süden. Die Sanktionen und damit verbundene Preissteigerungen treffen alle armen Menschen in der Welt, auch hierzulande hart. Doch während es hier noch Sozialsysteme gibt, die die Menschen wenigstens zum Teil auffangen können, bedeuten die Auswirkungen der Sanktionen für viele Menschen im globalen Süden den Hungertod. Die Zahl der Hungernden hat seit 2019 um 122 Millionen Menschen zugenommen. Gründe dafür sind auch Preissteigerungen und Transportsanktionen bei Nahrungs- und Düngermitteln.

Während der Westen im Namen der ,,Menschenrechte" u.a. bei den repressivsten Autokratien Saudi-Arabiens, Katars und den Vereinigten Arabischen Emiraten Erdöl und Flüssiggas sichern, wohlwissend, dass diese gerade einen völkerrechtswidrigen Krieg im Jemen führen, leidet der globale Süden unter nie dagewesener Energiearmut. Dies hat zur Folge, dass die Wirtschaften in diesen Ländern stagnieren, Menschen arbeitslos werden und arme Länder nicht mehr in der Lage sind, ihre Schulden zu begleichen.

Es mehren sich dieser Tage die Stimmen, wie z.B. die von US-Generalstabschef Mark Milley, die einen grundlegenden Kurswechsel der deutschen Bundesregierung und der NATO in Richtung Verhandlungen statt ,,Siegfrieden" fordern.

Als Friedensbewegung haben wir von Anfang an gefordert und fordern es weiterhin, alle weiteren Kriegshandlungen einzustellen und sich an den Verhandlungstisch zu setzen.

    Denn wir weigern uns, die Ukrainer*innen einem sinnlosen Stellvertreterkrieg zwischen der NATO und Russland zu opfern.
    Und wir weigern uns, Feinde der Russ*innen zu sein. Ein friedliches Europa kann es nur mit und nicht ohne Russland geben.
    Zudem weigern wir uns, die Armut in der Welt bis hin zu Hungertoten für die Umsetzung von Machtstrategien in Kauf zu nehmen.
    Als Teil der internationalen Friedensbewegung lehnen wir jeglichen Nationalismus ab. Daher weigern wir uns, eine nationalistische Kriegsrhetorik mit Vaterlandsverteidigung das Wort zu reden und sind entsetzt, diese nationalistisch untermalte Kriegsrhetorik in diesem Land erleben zu müssen.

https://www.sicherheitskonferenz.de/
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

ManOfConstantSorrow

ZitatBei schweren Zusammenstößen zwischen Israels Polizei und Migranten aus Eritrea sind in der Küstenstadt Tel Aviv mindestens 144 Menschen verletzt worden. Hunderte Eritreer haben am Samstag vor der Botschaft ihres Landes gegen die dortige Regierung protestiert, meldeten israelische Medien.
https://www.kn-online.de/politik/zahlreiche-verletzte-bei-konfrontationen-zwischen-polizei-und-eritreern-in-tel-aviv-5d4d73be-de80-4878-a164-3b16b00174df.html
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ManOfConstantSorrow

Die Antideutschen sind mit Scholz und Baerbock auf einer Linie: Wer Mitgefühl mit den Opfern auf plästinensicher Seite zeigt, wird als Antisemit beschimpft.

ZitatDie völlige Empathielosigkeit, mit der die Bundesregierung dem Leid der Menschen in Gaza begegnet, ist eine moralische Bankrotterklärung Deutschlands in der Welt.
https://jacobin.de/artikel/gaza-krieg-bundestag-israel-baerbock
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counselor

Heute war ich auf einer Palästina-Solidaritätsdemo. Wir mussten unser Recht, mit einem Schild der MLPD aufzutreten, durch eine solidarische Diskussion mit den Ordnern der Demo durchsetzen. Hier spielte ein gewisser 20240224_141849.jpg Nationalismus eine Rolle. Türkische Organisationen wie der DIDF wurde das Entrollen von Fahnen verboten. Man ruft "Hoch die internationale Solidarität", schließt aber Organisationen, die genau diese praktizieren, aus. Außerdem hat die Polizei unsere Broschüre zum Palästina-Krieg inhaltlich kontrolliert und zur Verteilung genehmigt.

Insgesamt war die Demo mit ca. 800 Teilnehmern gut besucht und trotz allem recht kämpferisch.
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

ManOfConstantSorrow

800 Teilnehmer:innen in Nürnberg ist gut.
Jede Stimme gegen den Krieg ist wichtig.

Besonders erfreulich ist die Entwicklung in Israel selbst.
Es gab gerade den größten Protest seit dem 7. Oktober. Tausende Israelis sind wieder auf der Straße und fordern den sofortigen Sturz von Netanyahu und seiner korrupten und extremistischen Regierung.

gaza.jpg
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

ManOfConstantSorrow

Eine Kritik an der Politik der rechtsradikalen israelischen Regierung darf nicht sein.

Bundesregierung und Polizei kümmern sich darum, was gesagt werden darf und was nicht.

Zitat,,Tiefgehender Israel-Hass": Kulturstaatsministerin will Äußerungen bei Abschlussgala aufarbeiten

Der israelische Botschafter in Deutschland, Prosor, kritisierte, antisemitische und israelfeindliche Äußerungen seien auf der Berlinale mit tosendem Applaus bedacht worden. Es scheine, dass die Lektion aus der Kunstausstellung Documenta nicht begriffen worden sei. Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Schuster, sagte der ,,Bild"-Zeitung, Hetze gegen Israel und Juden auf deutschen Kulturveranstaltungen sei zu einer erschreckenden Regelmäßigkeit geworden. Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Beck, forderte im RBB-Hörfunk eine kulturpolitische Strategie gegen Antisemitismus.
https://www.deutschlandfunk.de/tiefgehender-israel-hass-kulturstaatsministerin-will-aeusserungen-bei-abschlussgala-aufarbeiten-104.html

ZitatDer Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Schuster, forderte Konsequenzen für die Kulturförderung.
https://www.deutschlandfunk.de/tiefgehender-israel-hass-kulturstaatsministerin-will-aeusserungen-auf-berlinale-abschlussgala-aufarb-104.html

Aha, nur Künstler mit der richtigen Haltung sollen gefördert werden.
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

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