ein paar Gedanken zum "grünen Vorschlag" der "Sanktionsstreichung"

[der große Zampano]

ertsmal: nein ich bin kein "Grünen-Fan" mir ist nur das Bedrohungspotenzial dieser Ankündigung für die "etablierten Parteien" aufgefallen.

"Nach dem Willen der Grünen sollen die Sanktionen der Jobcenter für Arbeitslose ausgesetzt werden. Damit sollen die Arbeitsagenturen  zunächst keine Kürzungen für die Empfänger mehr aussprechen können, wenn diese die Auflagen nicht erfüllen. Erst im Zuge einer Reform des Hartz-IV-Systems sollen Sanktionen wieder möglich sein."

Quelle Zeit-online (17.11.2012)


Mir ist gerade etwas an der Meldung aufgefallen und ich denke ein solches Handeln könnte mit der "richtigen öffentlichen Ausschlachtung" zum größten Desaster für "fast-drei-prozent" und "Angie" werden.

Wenn keiner mehr wegen hrinrissigen Sanktionen was zu befürchten hätte, würden sich alle welche sich auf irgendeine Weise aus dem "System Hartz" heraushalten (erzwungene Selbstständigkeit, 400 eu Jobber, Bedarfsgemeinschaften in denen man Angst hat wegen 150 schikaniert zu werden etc. etc.) und keine Leistungen beantragen, sofort melden und Leistungen beantragen. Mit der richtigen medialen Ausschlachtung wäre dass über Jahre hinweg "das Aus" für "fast-drei-prozent" und "Angie"

Innerhalb kürzester Zeit würde die Empfängerzahl explodieren und soviel Schulungen und statistische Tricks können meiner Meinung nach nicht in der kurzen Zeit organisisert werden, um die Statistik wieder zurecht zu frisieren. Vor allem ist der "exponentielle Anstieg" vor eventuellen Manipulationsversuchen an der Statistik zweifelsfrei feststellbar. Getreu dem Motto: Na holla wo kommen denn die Arbeitslosen alle her ?

An dieser Stelle sitzt meiner Meinung nach das größte "Aha-Potenzial". Es müssen nichtmal die Grünen seine, denen das dann auffällt.


Ich denke "fast-drei-prozent" und co. werden Himmel und Hölle in Bewegung setzen, um zu verhindern das der Vorhang fällt.

Zusätzliche Überlegung (Ergänzung):
Bei konsequenter Umsatz bricht ein Teil der "Leihszene" ein, welche ja nur durch die Rapresslien der Gutsherren stets Frischfleich bekommt.
Wenn der Druck fällt bric

[Tiefrot]

Zampano schrob:

"Nach dem Willen der Grünen sollen die Sanktionen der Jobcenter für Arbeitslose ausgesetzt werden. Damit sollen die Arbeitsagenturen  zunächst keine Kürzungen für die Empfänger mehr aussprechen können, wenn diese die Auflagen nicht erfüllen. Erst im Zuge einer Reform des Hartz-IV-Systems sollen Sanktionen wieder möglich sein."

Quelle Zeit-online (17.11.2012)

Die Öko-FDP hat Hartz IV mit verbrochen.
Glaubst du denn im Ernst, die rücken davon ab ? Nie im Leben !  8o

Alles nur Wahlkampfgetöse.  kotz

[der große Zampano]

Selbstverständlich ist mir das klar...warum jetzt gebrüllt wird bei der "öko-fdp"..

Mir war es aber wichtig zu zeigen, was meiner Meinung nach für Drohpotenzial in einer solchen "möglichen Handlung" steckt. ..ich denke zusätzlich, dass es den "grünen Marktschreiern vor den Mikrofonen" nicht mal selbst bewusst ist welche Keule (nämlich das eigene Damoklesschwert) die da hervor holen. Das könnte eine politische Steilvorlage werden.... Selbst wenn es nicht durchgeführt wird...können es sich andere zu nutze machen.

Egal ob die "Grünen" das verbrochen haben. Was den "gemeinen Wähler" betrifft (genau der Wähler der immer nur das wählt was der Fernseher sagt), so wäre eine gut geführte PR-Kampagne zum Thema (guckt ma woran die anderen schuld sind) der Grünen oder .....  ein extrem scharfes Schwert im Wahlkampf.

[Tiefrot]

Nuja, wenn es denn wirkliche Alternativen gäbe,
wäre dein Gedankengang gar nicht mal sooo schlecht. 

Aber sehen wir mal der Realität ins Auge: SPD/Grüne haben Hartz IV
nun mal verzapft und den Arbeitgebern ein Riesengeschenk gemacht.
Schließlich sind alle deren feuchten Träume damit in Erfüllung gegangen,
Menschen sind nunmehr nichts weiter als Handelsware.  kotz

CDU/FDP haben diesen Müll weitergeführt und noch verschärft.

Die Linke stellt annehmbare Forderungen (Sanktionen und Prekärbeschäftigung abschaffen),
duckt sich aber weg und beschränkt sich auf schöne Reden im BT.

Damit sich ein wirkliches Nachdenken lohnt, braucht es wie gesagt Alternativen.
Sonst bleibt das alles nur Gehirnakrobatik.  :rolleyes:

[jobnomade]

"Nach dem Willen der Grünen sollen die Sanktionen der Jobcenter für Arbeitslose ausgesetzt werden.

Dazu brauch keiner die Grünen, Antrag auf Einstweilige Anordnung ans Sozialgericht genügt,

was brechen die Pfandflaschen hier die verfassungsmässige Gewaltenteilung

für ihre Wahlkampf- Lügen?

Oder wie ist die Qualität der grünen Rechtsberatung für Hartz4- Empfänger durch Parteibüros unsere "Salon- Ökos"?
Bitte mal testen zur Abgeordneten- Sprechstunde, aber bitte mit einer langen Schnappsfahne  

Davon will die Grüne Basis unter Winfried Kretschmann und Fritz Kuhn hier auch gar nix wissen, durfte mich gerade wieder von einem der "Gründer" des "Grünen Dominions" (Star Trek DS9) als "Simulant und Konsumwutz" am Telefon bezeichnen lassen, und so wie ich ihn und seinen ex- 68er- Komposthaufen seit den 80ern kenne, war das bisher immer representativ  

Wie lange muss Kretschmann eigentlich noch seine KBW- Vergangenheit unterm Applaus der Bürgerlichen abarbeiten?
Die DDR hatte wohl Recht damit, die nicht einreisen zu lassen.

Özdemir sind die Grünen auch wichtiger als die Türken, der kriegt kein Direktmandat, so dumm sind die ned.

Im übrigen ist auch bekannt wie der grüne Freiburger OB über Obdachlose und "Abschaum" wie uns denkt und verschleudert öffentlichen Wohnungsbestand an die erstbesten Heuschrecken und füttert die Makler:
http://de.wikipedia.org/wiki/Dieter_Salomon#Amtszeit_als_Oberb.C3.BCrgermeister
Oder gibts in FR und S keine 1 Euro - Zwangsarbeit mehr? Das wäre mir neu.

[der große Zampano]

@all

Ich möchte bitte betonen. Ich möchte keinen "Grünen-Fan-Thread". Mir ging es nur um das potential der Äußerungen der "grünen Marktschreier".

Mir ist auch bewusst, dass die Grünen im Durchschnitt eine noch "reichere Klientel" als die der "fast-drei-prozent" haben. Für mich sind die Grünen nicht wählbar. Mir viel lediglich auf, dass hier Potential zu einer etwaigen Nutzung im eigenen Sinne zur Verfügung steht. ("Die Wucht der Bewegungen des Gegners umlenken und in die eigene Gegenbewegung einfliessen lassen")  


@Jobnomade

Zitat:
"Dazu brauch keiner die Grünen, Antrag auf Einstweilige Anordnung ans Sozialgericht genügt,..."

Meiner Meinung nach ist das Sozialgericht nur der Anfang, der beste Weg ist es jedoch die Sachbearbeiter voll rechtlich haftbar zu machen für das was er anrichtet. Und da fängt es schon an im Verwaltungsrecht problematisch zu werden. So lange der Rechtsweg keine rechtlichen und disziplinarrechtlichen Folgen für die "Merkbefreiten" hat, drückt der jeweilige Sachbearbeite nur auf den nächsten Knopf und das nächste Schreiben kommt und muss rechtlich angefochten werden.


"...durfte mich gerade wieder von einem der "Gründer" des "Grünen Dominions" (Star Trek DS9) als "Simulant und Konsumwutz" am Telefon bezeichnen lassen...."

Anwalt -> Unterlassungserklärung -> Aufklärung der Öffentlichkeit durch Wohlgesonnenes Presseorgan etc. etc.


@Tiefrot

"Die Linke stellt annehmbare Forderungen (Sanktionen und Prekärbeschäftigung abschaffen),
duckt sich aber weg und beschränkt sich auf schöne Reden im BT."

Problem ist, dass zu wenige diese Partei wählen. Des weiteren reiben sich leider intern Kräfte gegeneinander, die sich bündeln sollten.

...und was will eine Partei bewirken die in der Minderheit ist, also bei Abstimmungen "kaum" Einfluss hat. Die muss versuchen auf dem gesetzlich legitimierten Weg etwas zu tun.


"Nuja, wenn es denn wirkliche Alternativen gäbe, wäre dein Gedankengang gar nicht mal sooo schlecht. "

Wohl an, wo sind die "Unbestechlichen" ?

[jobnomade]

der beste Weg ist es jedoch die Sachbearbeiter voll rechtlich haftbar zu machen für das was er anrichtet.

Was willst Du? Die Schalter- Angestellte der Deutschen Bank soll für den Bockmist von Ackermann haften? Sag mal?  

Du meinst wohl Rechtsbeugung? Steht im StGB, nicht im Verwaltungsrecht.

Und SGB II ist Sozialrecht, nicht Verwaltungsrecht, solange Du noch nichtmal das weisst lass von der "Haftung" lieber die Finger, sonst verbrennst Du Dich dran und was noch schlimmer wäre, andere, wir be/ab"stechen" keine SB/FM.

[der große Zampano]

...mir schwebte soetwas zuerst für unsere Erzieher vor, welche uns so schön mit ihrem eigen Namen signierte Pamphlete senden.

Meine Argumentationskette.
Der Sachbearbeiter hat für das was er tut ausgebildet zu sein, sonst ist das was er macht sinnfrei bzw. meine Meinung nach nicht bindend.(ist er nicht ausgebildet hat alles was er mir erzählt keinen bestand ganz einfach) Ich verweise hier, auch darauf, dass man ja auch allgemein davon spicht das z.B. eine "Rechtsfolgebelehrung" verständlich formuliert werden muss. Hat der SB keine Ahnung ist sie, dass nicht. Zudem kommt dazu, dass sich die Erzieher als mit "behördlicher Vollmacht" zeigen (Verwaltungsakte dürften sonst gar nicht erlassen werden) und mir gegenüber in "Rechtsvertretung" agieren. Somit kann ich eine gewisse Sachkenntnis im Verwaltungsverfahren ganz einfach erwarten. 

Demzufolge hat er sich vor der Unterschrift von seinem Pamphlet (welches er an uns sendet) von der Rechtmäßigkeit des selben zu überzeugen.

Tut er das nicht, hat er Pech gehabt und zahlt für den Mist den er angerichtet hat.


In der Situation interessiert es mich überhaupt nicht, dass der von "oben" Order kriegt. Wäre mir neu, dass sich ein SB auf "Befehlsnotstand" berufen könnte.



Ich weiß die Realität sieht anders aus bin auch kein Jurist aber ich versuche mal hier die "Befehls-" und "Schuldketten" unserer Erzieher zu zerlegen und nach Schuld zu suchen. Rechtliche Überlegung sind keine Rechtsbereatung, sondern Überlegungen zu eigenen Erfahrungen.

[jobnomade]

Demzufolge hat er sich vor der Unterschrift von seinem Pamphlet (welches er an uns sendet) von der Rechtmäßigkeit des selben zu überzeugen.
Tut er das nicht, hat er Pech gehabt und zahlt für den Mist den er angerichtet hat.

Träum weiter oder machn Praktikum inner Anwaltskanzlei, Jobcenter zahlts Dir sicher gerne.

Im übrigen wird schon Jahrelang nix mehr unterschrieben sondern direkt aus der EDV gedruckt und kuvertiert,
wenn Du Hartz4 beziehen würdest, wüsstest Du das.

[der große Zampano]

Mein letzter VA war unterschrieben. Vom "SB des Vertrauens".


"Träum weiter oder machn Praktikum inner Anwaltskanzlei, Jobcenter zahlts Dir sicher gerne."

Lektüre Leitfaden ALG II Sozialhilfe meinerseits und Überlegung

Beispiel: Da wo ich wohne gibt es noch die Unsitte kurz nach dem telefonischen Antrag, ohne das man beireits auf dem Amt war ne EGV als VA zu verschicken. Das macht der "zukünftige" Sachbearbeiter mit seiner Unterschrift.

[jobnomade]

Mein letzter VA war unterschrieben. Vom "SB des Vertrauens".

Und? Dafür willste ihn jetzt Anzeigen, oder was?

Leitfäden? Von wem? Nimm lieber den aktuellen Kommentar zum SGB II für die Klägerseite.

[der große Zampano]

Wenn Dinge in dem VA behauptet werden die nicht der Wirklichkeit entsprechen wäre das ne Möglichkeit.

[jobnomade]

Wenn Dinge in dem VA behauptet werden die nicht der Wirklichkeit entsprechen wäre das ne Möglichkeit.

Was hat Recht mit "Wirklichkeit", "Wahrheit" oder "Gerechtigkeit" zu tun?

Also sorry, für sowas hab ich keine Zeit.

[der große Zampano]

"Also sorry, für sowas hab ich keine Zeit."

Was soll das ?



"Was hat Recht mit "Wirklichkeit" oder "Gerechtigkeit" zu tun?"
Das die Juristen "etwas anders sind" stimmt vollkommen. Sie leben in ihrem Elfenbeinturm. Aber so liegt es doch an "den Anderen" sie mal zu erden.

Recht muss zudem etwas als "Wirklichkeit bzw. Wahrheit" voraussetzen an dem es sich orientiert. So wie jeder Einzelne Mensch sich in bestimmter Weise zur Welt positioniert. ..wenn auch zum Teil in sehr individuellen Wirklichkeiten und Wahrheiten bzw. deren Voraussetzungen.


Tschuldigung wenn ich etwas spekuliere, auch sowas gehörte zu einem von meinem Studienfächern, insbesondere auch in z.B. Themenkreisen von "Was ist Wahrheit".

Wie soll man etwas verändern, wenn man vorher nicht etwas spekuliert bzw. denkt?

[jobnomade]

Falls Du die Zitierfunktion suchst, ist rechts oben im Vorposting.

Und dann den Anzeigen wenn der FM einen PC-Kurs verordnet, gell?  

Leider zu kleines Problem für uns.

[der große Zampano]

@Jobnomade
Lass bitte dein Polemisieren.

[Tiefrot]

Macht mal kurz langsam, Leute.  

Zampano schreibte:

Der Sachbearbeiter hat für das was er tut ausgebildet zu sein, sonst ist das was er macht sinnfrei
bzw. meine Meinung nach nicht bindend.(ist er nicht ausgebildet hat alles was er mir erzählt keinen bestand ganz einfach)

Eine gesunde Sicht der Dinge. Man sollte aber tunlichst vermeiden, SB drüber aufzuklären.

Ich verweise hier, auch darauf, dass man ja auch allgemein davon spicht das z.B. eine "Rechtsfolgebelehrung"
verständlich formuliert werden muss. Hat der SB keine Ahnung ist sie, dass nicht.

Die Sache hat einen Knacktus: Gesetzestexte sind für Sterbliche generell sehr schwer zu verstehen.
Siehe Fachchinesisch, ich kann auch nicht von "Außenstehenden" erwarten, das die einen Fachvortrag
über Elektronik verstehen.
Da nun allgemein bekannt ist, woher die ganzen SBs kommen, brauchen wir keine Fachleute erwarten.

Zudem kommt dazu, dass sich die Erzieher als mit "behördlicher Vollmacht" zeigen (Verwaltungsakte dürften sonst gar nicht erlassen werden) und mir gegenüber in "Rechtsvertretung" agieren. Somit kann ich eine gewisse Sachkenntnis im Verwaltungsverfahren ganz einfach erwarten.  

Siehe oben.  
Leider kenne ich niemanden, der das Geschwätz mal in dieser Richtung analysiert hat.
Die rechtliche Lage eines SB wäre von dieser Warte durchaus angreifbar. Ja.

Demzufolge hat er sich vor der Unterschrift von seinem Pamphlet (welches er an uns sendet)
von der Rechtmäßigkeit des selben zu überzeugen.

Tut er das nicht, hat er Pech gehabt und zahlt für den Mist den er angerichtet hat.

Das sagt der gesunde Menschenverstand.
Die rechtliche Praxis jedoch läßt die Fragen offenbar wohlweisslich außer Acht.  kotz
Du kannst die Hartzgesetze auf einen Satz eindampfen:
Arbeiter wie Arbeitslose sind Freiwild, sind Freiwild, sind Freiwild, sind Freiwild.......................................................

Als Beweis sehe ich es, daß diese Regelungen trotz mehrfacher
Grundgesetzwidrigkeit in Kraft getreten sind.

In der Situation interessiert es mich überhaupt nicht, dass der von "oben" Order kriegt.
Wäre mir neu, dass sich ein SB auf "Befehlsnotstand" berufen könnte.

Indirekt tun die es täglich.
Immer nach dem System "Der oder ich".
Im Regelfall sind die SB befristete arme Schweine.
Und da ja die Propaganda immer erzählt, Hartzies müssen ausgerottet werden,
fühlen die sich als was Besseres, als die großen Herren. Großes Maul, nix dahinter.

jobnomade äußerte:

Träum weiter oder machn Praktikum inner Anwaltskanzlei, Jobcenter zahlts Dir sicher gerne.

Bleib da mal dran, Zampano.  
Grade deine Sichtweise sollte in fachkundigen Kreisen mal näher behandelt werden.  

[Rudolf Rocker]

Ich mach mir über das Wahlgelaber der Grünen keine Gedanken!
Wie oft haben die ihre Wähler schon beschissen?

Wer dem Verein auch nur noch ein Wort glaubt, dem ist nicht mehr zu helfen!


Passt mal auf:
Die heben die Sanktionen für Erwerbslose auf, weil es dann nur noch Lebensmittelgutscheine für uns gibt!!
Aber vor der Wahl verraten die natürlich nur den 1. Teil!

[Tiefrot]

Die heben die Sanktionen für Erwerbslose auf, weil es dann nur noch Lebensmittelgutscheine für uns gibt!!
Aber vor der Wahl verraten die natürlich nur den 1. Teil!

Finde ich sehr bedenkenswert...

[der große Zampano]

Man kläre mich auf.
Gab es nicht erst in diesem Jahr in den USA nen neuen Höhepunkt bei der Lebensmittelscheinvergabe ?


Vorbildfunktion ?


Satire: Lebensmittelgutscheine von den Grünen - dann gibts bestimmt lecker Bio-Futter  :

[jobnomade]

Die heben die Sanktionen für Erwerbslose auf, weil es dann nur noch Lebensmittelgutscheine für uns gibt!!

Genau so meinen die Grünen das  

Mein "Gründer" bestätigt das auch für die Südstaaten- Grünen indem am Telefon schon recht oft das Wort "Sachleistungen" gefallen ist.

Rocker scheint schon Erfahrung im Einbringen von "rechtssicheren" Beschlussvorlagen zu haben  

[der große Zampano]

Wenn ich über sowas nachdenke kommen mir dunkelste Zeiten in den Sinn.

z.B. Wer wird entscheiden wieviel kcal einem Bezieher der Gutscheine zustehen ?

Wenn man gewisse Gedankengedänge konsequent weiterdenkt, ist man irgendwann an diesem bitteren Punkt angelangt  kotz

[jobnomade]

Satire: Lebensmittelgutscheine von den Grünen - dann gibts bestimmt lecker Bio-Futter  :

Du träumst schon wieder. Es gibt Gutscheine von den Grünen für Supermarktabfälle Marke "DIE TAFELN"  

Die Grünen "regulieren" das Containern oder anderes Elend eben gesetzlich, so wie die Puffs, über das grüne Gesetz freuen sich die Zuhälter und Frauenhändler seit Trittin Minister war  

[der große Zampano]

@ Jobnomade

Deswegen Satire.

[jobnomade]

Deswegen Satire.

Ist aber keine Satire, sondern wird "Wirklichkeit".

[der große Zampano]

Die Befürchtung habe ich auch.

Schafft ja auch wieder Arbeitsplätze. Dann müssen ja wieder Sachbearbeiter eingestellt werden die überprüfen, dass sich der Einzelne nicht zuviel aus dem Container nimmt.



wieder etwas Satire:
Wenn ich über vieles was hier engagiert diskutiert (Wirklichkeit des ALG II und dessen Folgen) wird nachdenke, muss ich annehmen Teil eines Monty Python Films zu sein.

[jobnomade]

Dann müssen ja wieder Sachbearbeiter eingestellt werden die überprüfen, dass sich der Einzelne nicht zuviel aus dem Container nimmt.

Und NPD- Gorillas, die Dir den Knüppel in die Seite rammen wenn Du zulange brauchst, die anderen wollen schliesslich auch essen, die SPD in der Koalition sorgt schon dafür, "dass es gerecht im Land zugeht"  

So wie unter Schröder's Rot/Grün, dafür habens Hartz4 ja schliesslich erfunden.

[der große Zampano]

Natürlich.

Teile der Visionen aus "Metropolis" von Fritz Lang werden wohl doch Wirklichkeit.

[Rudolf Rocker]

Ganz ehrlich:

Einer "Pazifistenpartei" die, kaum an der Regierung, den ersten völkerrechtwidrigen Angrifdfskrieg der BRD seid 1945 anzettelte, traue ich alles zu!

Und die SPD hat ja vor ihrer Wahl auch nur behauptet, das sie Arbeitsplätze schaffen wollen!
Von ausreichend bezahlten Arbeitsplätzen haben die nichts gesagt!

[jobnomade]

Und die SPD hat ja vor ihrer Wahl auch nur behauptet, das sie Arbeitsplätze schaffen wollen!
Von ausreichend bezahlten Arbeitsplätzen haben die nichts gesagt!

Das ist korrekt. Und eben solche Halbwahrheiten entlarven Rot-Grüne Wahlversprechen als Lügen.


Romney denkt die Wähler sind alles Penner, und die Grünen denken die Wähler sind trottel.

Die Schwarz-Gelben sind wenigstens offene und ehrliche Gegner statt Verräter.