Nix Wiedervereinigt...

Begonnen von aian19, 00:44:56 Fr. 30.Juni 2006

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aian19

Für alle Nostalgiker und Wiedervereinigungszweifler:

Hier der Beweis, leider nur als PDF verfügbar, aber unbedingt lesenwert...


GESCHWINDIGKEITSÜBERTRETUNG

Kurze Zusammenfassung: XY bekommt Ticket wegen zu schnellen Fahrens und er will nicht zahlen, weil er die Wiedervereinigung verneint: Sachsen gehört nicht zur BRD. Mit "lupenreiner" juristischer Begründung... :D :D :D
"Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren"

"Wenn Unrecht zu Gesetz wird, ist der Gesetzlose der einzige, der noch rechtmäßig handelt."

Mene mene tekel upharsin

jaich0

hola, das haut einen aber um!!!

Der Artikel gehört in die Zeitung, unbedingt. Überings, danke für den Geschichtsunterricht hier. So eine Auffrischung tut doch gut.

Also Hut ab für diese Ausdauer und das Wissen des Angeklagten.

Habt ihr vielleicht noch andere Bundesländer die keine sind? Ich frage ja nur, dann wüßte ich vielleicht wohin ich auswandern kann :)
Politik ist die Kunst, die Leute daran zu hindern, sich darum zu kümmern, was sie angeht. Paul Vernay, franz. Dichter (1871-1945)

Gruß jaich0

jaich0

Wie jetzt bekannt wurde, in dem Artikel unter:
ZitatUnzulässige Videoüberwachung von linken Abgeordneten durch schwarzgefärbte, sächsische Polizei

macht der Staat wieder was er will, ohne die Rechte der Bürger zu beachten. Das sind Verstöße gegen das GG seitens der Obrigkeit.
Politik ist die Kunst, die Leute daran zu hindern, sich darum zu kümmern, was sie angeht. Paul Vernay, franz. Dichter (1871-1945)

Gruß jaich0

Wilddieb Stuelpner

Wenn die Verkehrs- und Gerichtsposse in den Medien veröffentlicht würde, würde sich der Staat, die Regierungen, die Behörden als erklärte Deppen geben. Es beweist, daß der Beschwerdeführer den Sachverhalt richtig darstellte.

So eine Blöße gibt man sich nicht gern. Also stellt man die Verfahren besser sang- und klanglos ein und wälzt die Verfahrenskosten aufs Volk ab, ist ja sowieso immer Zahlemann & Söhne.

Allerdings hat der Beschwerdeführer einen ganzen Sack ungelöster Probleme als Exterritorialer sich auf den Buckel gebunden:

Er hält sich im Besatzungsgebiet ohne Dauervisum auf und geht einer Erwerbsarbeit ohne Arbeitserlaubnis nach, darf mangels abgeführter Sozialbeiträge keinen Schutz im Falle der Krankheit, eines Unfalls, einer Berufskrankheit, einer Invalidität keine Leistungen beanspruchen, bei eintretender Arbeitslosigkeit keine Lohnersatzleistungen erwarten und bei eingetretenem Rentenalters erhält er keine Altersversorgung. Er hat im Falle des Ablebens auch kein Recht bestattet zu werden.

Wenn der Amtsgerichtsdirektor den Gedankengängen des exterritorialen Antragstellers im Ernst Folge leistet, informiert er vorsorglich die dazu passenden Behörden. Dann ist der Spieß umgedreht.

Da guckste und siehst richtig alt aus!

"Mächtig gewaltig Egon" - würde Benny von der Olsenbande sagen.


Typische Silhouette der Olsenbande

Von links nach rechts: Egon Olsen (Ove Sprogøe), Benny (Morten Grunwald) und Kjeld (Poul Arne Bundgaard)

unkraut

Hallo gesagt ...
Nur mal so zwischendurch :
Die OLSENBANDENFILME waren Straßenfeger .
Grüße vom Unkraut
Noch Fragen Hauser ? Ja Kienzle , wer ist eigentlich Unkraut ?

Wir wagen es nicht weil es schwierig ist sondern es ist schwierig weil wir es nicht wagen .

Mein Buchtip als Gastautor :  Fleißig , billig , schutzlos - Leiharbeiter in Deutschland  > ISBN-10: 3771643945

jaich0

ZitatWenn der Amtsgerichtsdirektor den Gedankengängen des exterritorialen Antragstellers im Ernst Folge leistet, informiert er vorsorglich die dazu passenden Behörden. Dann ist der Spieß umgedreht.

nicht schlecht!!!
Politik ist die Kunst, die Leute daran zu hindern, sich darum zu kümmern, was sie angeht. Paul Vernay, franz. Dichter (1871-1945)

Gruß jaich0

Regenwurm

"Und das alles wegen einer Geschwindigkeitsübertretung von 11km/h."

Am besten fand ich als Zeugen Hans-Dietrich Genscher und Eduard Schewardnadse zu benennen.

Und als Beilage die CD- ROM mit Infos.
Das System macht keine Fehler, es ist der Fehler.

Lefat

Das habe ich schon mal auf so einer halbrechten Seite gesehen !

Der Betreiber dieser Seiten geht auch aus denselben Gründen auf keine Verhandlung (Volksverhetzung ect.)
auch lehnt er psychiatrische Gutachten aus den selben Gründen ab !
Das zieht der ,glaube ich, schon seit 3 Jahren so durch .
Und nicht nur Er ,sondern auch etliche Andere!
am anfang habe ich das für stuss gehalten !!aber es sind wohl auch einige Anwälte mit dieser Thematik beschäftigt .

mal was anderes dieses Thema betreffend .

LINK

dort ist §1 weggefallen der vorher dies besagte:

Zitat§ 1 Die Strafprozeßordnung tritt im ganzen Umfang des Reichs gleichzeitig mit dem Gerichtsverfassungsgesetz in Kraft.

dazu heisst es :

ZitatBereits dieser Geltungsbereich war seit 1945 zu unklar, weil seit 1945 nur die Grenzen von 1937 (alliierte Rechtsauffassung) oder von 1939 (Rechtsauffassung von Völker-/Kriegsrecht: Grenzen zu Beginn des Krieges sind gültig) gemeint sein konnten, was u. a. bzgl. seit 1945 polnisch verwalteter Reichsprovinzen unplausibel ist.

in nachfolgenden link erklärt das jemand so :
 geistig-frei.com

Zitat"Die Konsequenzen auf die laufende Rechtsprechung sind, daß die Gesetze wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig sind (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)!
ZitatJedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können.

Ich übernehme für oben stehendes keine gewähr , da selbst nur gelesen !
Es ist immer wieder erstaunlich, dass ein Jahr der Arbeitslosigkeit einen ehemaligen Leistungsträger zu einem bildungsfernen Asozialen verkommen läßt..so zumindest die landläufige Meinung.

besorgter bürger

zur ergänzung:

http://de.wikipedia.org/wiki/Kommissarische_Reichsregierung

edit: das anzweifeln der rechtmäßigkeit unserer justiz ist nicht zwangsläufig rechtsradikal. das könnten eigentlich auch die linken machen ohne deswegen bauchschmerzen zu bekommen.
Viele Menschen würden eher sterben als denken. Und in der Tat: Sie tun es.

aian19

ZitatDas habe ich schon mal auf so einer halbrechten Seite gesehen !

Keine Ahnung, ich hab´s von ´nem Kumpel aus B-W bekommen, den´s beruflich leider ins Ländle verschlagen hat.
Durch´s Leben im Schwabeländle ist er gezwungen, sich auf Seiten wie //www.autsch.de und so rumzuschlagen, damit er wenigstens noch etwas zu lachen hat.

Das gibt sich wieder, wenn er´s geschafft hat, zu uns warmherzigen und offenen Norddeutschen versetzt zu werden... :D :D :D
"Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren"

"Wenn Unrecht zu Gesetz wird, ist der Gesetzlose der einzige, der noch rechtmäßig handelt."

Mene mene tekel upharsin

jaich0

ZitatAnmerkung zu den nachfolgenden Schriftwechsel:
Diese Anmerkung erfolgt aus dem Grund, weil gewisse Kreise -zur weiteren Täuschung des Bürgers- behaupten, dass nachfolgende Bußgeldverfahren sei eingestellt worden, weil
a) derarte Verfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung öfter eingestellt werden
b) weil der Betroffene, statt einfach zu zahlen, Widerstand leistete und der ursprüngliche Betrag des Bußgeldes in keinem Verhältnis zu den entstehenden Kosten des zu erwartenden Gerichtsverfahren steht (welches u.U. durch mehrere Instanzen gehen kann)! Diese "Begründungen" mögen bei oberflächlicher Betrachtung für den juristisch unerfahrenen Bürger zunächst scheinbar plausibel erscheinen. Bei näherer Betrachtung offenbaren sie sich jedoch zweifelsfrei als die o.g. absichtliche Täuschung!
I)Es ist sicher richtig, dass Bußgeldverfahren wegen Geschwindigskeitsüberschreitungen eingestellt werden, wenn die Beweislage unsicher ist und der Betroffene gegen die ihm zugestellte Zahlungsaufforderung Widerspruch einlegt.
Auf keinen Fall wird solch ein Verfahren eingestellt, wenn die Beweislage derart sicher ist wie im nachfolgenden Fall !!!......
Quelle: //www.geocities.com/brd_legitimation/BRD_Einsicht.pdf

Und dann geht das Schreiben noch weiter und ist sehr verständlich erklärt. Wer Lust hat macht sich die Mühe und liest es mal und kann sich dann mit Hilfe seines Wissens seine eigene Meinung bilden. Ich finde diesen Artikel ganz gut geschrieben, kann ich nur empfehelen.

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Gruß jaich0

Magnus

ZitatOriginal von joachimkuehnel
...
So eine Blöße gibt man sich nicht gern. Also stellt man die Verfahren besser sang- und klanglos ein und wälzt die Verfahrenskosten aufs Volk ab, ist ja sowieso immer Zahlemann & Söhne.
...

Allein das dürfte auch der Grund sein, weshalb das Gericht den Fall nicht weiter verfolgt hat.
So verzichten sie lieber auf die paar Euro, als dass sie noch weitere teure Arbeitszeit in die Bearbeitung des Vorgangs stecken.

Das ist übrgiens die andere Seite solcher Späßchen. Lustig zwar - aber die kosten uns alle auch viel Geld, denn die Kapazität die hierdurch bei der Verwaltung und bei Gerichten gebunden werden sind mit Sicherheit enorm.

Durch solche Mätzchen entstehen letztlich auch Überlegungen, die Gebührenfreiheit bei den Sozialgerichten abschaffen zu wollen.

Der Autofahrer, der sein Fahrzeug noch die Rechtslage anerkennend in Deutschland zugelassen hatte und hierfür vermutlich auch Steuern und Versicherung zahlte, fühlt sich möglicherweise nun (ebenfalls wie Nachahmer) nicht mehr zur Einhaltung von Verkehrsregeln verpflichtet, da man sich ja mit dem Musterschriftsatz herausmogeln kann.

Und so bekommt die Sache noch eine ganz andere Dimension, sobald das erste Kind von einem Nichtwiedervereinigten wegen zu hoher Geschwindikeit totgefahren wurde und die Schriftsätze dann in einem Verfahren wegen fahrlässiger Tötung wiieder vorgebracht werden.

aian19

Leute, entspannt euch mal wieder, ihr seid im

OFF - TOPIC - FORUM

Nehmt hier nicht alles so bierernst, dafür sind IMHO die anderen Foren da....

Hätte ich das PDF so ernst genommen, hätte ich´s nicht in Off-Topic gepostet, sondern unter POLITIK & AKTUELLES.

Deswegen gehe ich jetzt auch nicht mehr auf das Thema Gerichtsbelastung ein, gerade Du als ehemaliger Jurastudent solltest doch auch die Tricks der Anwälte mitbekommen haben, wie man hier und da was abgreifen kann. ;)
Sag´ hier nur mal "Ticket wegen Falschparkens..." 8)
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Magnus

Bin wieder ganz entspannt...

aian19

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