ZitatDu fragst dich, wofür du eigentlich arbeitest. Vielleicht für immer noch mehr Autos, immer noch mehr Plastik im Meer? Immer noch mehr Zeugs, damit immer noch mehr gekauft wird? Du zweifelst am Sinn deiner Arbeit?https://emafrie.de/weniger-arbeiten/

ZitatMit Schlagzeilen wie: "Stoppt den Terror der Jung-Roten - Jetzt" oder "Kein Geld für langbehaarte Affen" oder "Jetzt wird aufgeräumt" machten damals Springer-Zeitungen Stimmung gegen die Studenten.https://www.sueddeutsche.de/kultur/springer-und-die-68er-ausmerzen-ist-eine-entgleisung-1.443274
ZitatFür Rhonda Koch, die Bundesgeschäftsführerin des SDS, hat das Springer-Blatt heutzutage nichts von seiner Gefährlichkeit verloren. (...) »Ihre menschenverachtende Ideologie entlädt sich in Hass.« Die Zeitung produziere nach wie vor eine Stimmung, die Rechtsradikale aufgreifen könnten. (...)https://www.nd-aktuell.de/artikel/1085057.rudi-dutschke-sds-protestiert-vor-springer-haus.html
Die SDS-Geschäftsführerin beklagte, dass die Zeitung die »Unterdrückten« gegeneinander ausspiele und gleichzeitig auf ihre Kosten Profit mache – »ohne Rücksicht auf Verluste«. (...) Die Berichterstattung der »Bild« traf und trifft regelmäßig auch andere: Ob die Verunglimpfung von »Sozialschmarotzern« und »Asylbetrügern«, ob die Degradierung von Frauen zu »Miezen« und »Girls« – die Zeitung schießt vor allem gegen die, die nicht zu den Gewinnern der Gesellschaft gehören, mitunter ohne Faktenprüfung. Das Webprojekt bildblog.de hat Dutzende Beispiele parat.
Rhonda Koch sieht auch die gesellschaftliche Linke in der Verantwortung, sich wieder verstärkt mit Medienkritik auseinanderzusetzen.
ZitatOder diese Behörde arbeitet nicht im Staatsinteresse und unternimmt nicht einmal die geringsten Anstrengungen, den Erhalt einer funktionierenden Infrastruktur zu verteidigen.Oder es passiert weil diese Behörde im Staatsinteresse handelt, daher der Staat ein Interesse daran hat die öffentliche Infrastruktur im Rahmen eines neoliberalen nach-mir-die-Sintflut-Kurses auszupressen und zu verscherbeln.
Zitat3 Motive und Interessen
Die neoliberale Doktrin, die weniger Staat und mehr Markt verlangt, gebietet die Übertragung staatlicher Aufgaben an private Unternehmen (Weizsäcker und Stürmer 2004). Auch der Rückgang des Steueraufkommens, eine Konsequenz dieser neoliberalen Agenda, erzwingt dies.
Materieller Anlass ist in vielen Fällen, vor allem auf kommunaler Ebene, die Armut der öffentlichen Hand. So sehen sich inzwischen die meisten Kommunen genötigt, ihre kommunalen Krankenhäuser in eine privatrechtliche Unternehmensform zu überführen (Engartner 2016, S. 189 f.) oder gar an einen der privaten Klinikkonzerne zu verkaufen.
Die jahrzehntelange wirtschaftliche Stagnation, auch als ,,Überproduktionskrise" verstanden, hat Kapitalanlagen im Produktionssektor unattraktiv gemacht. Als mit der Finanzkrise 2008 auch die Alternativen auf dem Finanzmarkt weniger profitabel und unsicher wurden, bot sich mehr denn je das Ausweichen auf privatisierte Dienstleistungen und Infrastruktur an.
,,Die öffentliche Infrastruktur erweist sich als eine neue Alternative [für Kapitalanleger]" (Rügemer 2011, S. 51). Unschätzbare Vorteile sind die fast immer gegebene Monopolstellung und die risikolosen, langfristigen Erträge – Verkehrsmittel sind ebenso unverzichtbar wie Energieversorgung. Damit ist auch höchste Kreditwürdigkeit verbunden (S. 53).
So hat die Privatisierung neue Möglichkeiten der Kapitalverwertung eröffnet, was zugleich den Finanzsektor weiter anschwellen ließ. Einen besonderen Anteil daran hat die Ergänzung des Umlageverfahrens um die kapitalgedeckte Altersvorsorge. ,,Die Riester-Reform kann damit als großflächiges Subventionsprogramm für die Finanz- und Versicherungswirtschaft gewertet werden" (Engartner 2016, S. 148).
Im Bildungsbereich hat die Alternativbewegung der 1970er-Jahre, die in Kinderläden und Alternativschulen alternative pädagogische Konzepte erproben wollte, die Pädagogik für den Markt geöffnet, indem das staatliche Monopol infrage gestellt wurde. Auf ähnliche Art haben damals die ,,neuen freien Träger" (Kreft und Mielenz 1996, S. 624), einige davon damals schon privat-gewerblich, den Anstoß für die Privatisierung sozialer Dienste gegeben.
Alles Lesen: https://www.socialnet.de/lexikon/Privatisierung
ZitatDemokratieprojekt:
»Radikale Töchter« verklagen Bundeszentrale nach Förderstopp
Wegen des Verdachts auf politische Einflussnahme klagen die »Radikalen Töchter« gegen die bpb und das Bundesinnenministerium. Trotz Zusage bekam das Projekt kein Geld.
Die »Radikalen Töchter« werfen der bpb, die dem Bundesinnenministerium unterstellt ist, vor, der Entzug von Fördermitteln für ein bereits laufendes Projekt könnte politisch motiviert sein. Sie ziehen einen Zusammenhang zu einer Petition, in welcher die Gründerin Leonard Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach dessen umstrittener »Stadtbild-Aussage« Rassismus vorgeworfen hatte. Die Organisation hatte bereits eine vorläufige Zusage erhalten, welche wegen des Regierungswechsels jedoch noch nicht in Kraft hatte treten können.
ZitatKrieg zwischen den Huthi und Saudi-Arabien - Was steckt dahinter?
Der erneute Krieg zwischen den Huthi-Milizen im Jemen und Saudi-Arabien ist ein gefährlicher Krieg zwischen neuimperialistischen Mächten der Region – Iran auf der einen, Saudi-Arabien (unterstützt von den Vereinigten Arabischen Emiraten, der Türkei und Pakistan) auf der anderen Seite. Dahinter stehen die großen Linien der Auseinandersetzung zwischen dem US-Imperialismus und dem chinesischen Sozialimperialismus.

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