ZitatKommt am 6.06. um 14 Uhr zur Kundgebung gegen Sozialkürzungen und Klassenkampf von Oben!
Als organisierte autonomie Nürnberg und Reclaim Gostenhof werden wir uns beteiligen und rufen euch dazu auf mit auf die Straße zu kommen um sich dem Sozialkahlschlag der Herrschenden und ihrer Regierung von CDU und SPD entgegenzustellen
ZitatLiebe Kolleginnen und Kollegen,
kommt am Mittwoch, 10.6. um 17 Uhr zur Kundgebung und Demonstration zum Bayerischen Gesundheitsministerium in Nürnberg! (beim Cinecittà)
Es ist der Tag der Gesundheitsministerkonferenz, bundesweit finden deshalb Proteste statt. Neben der zentralen Mobilisierung nach Hannover finden alleine in Bayern 6 regionale Kundgebungen statt. Bereits am Tag darauf soll das ,,Beitragsstabilisierungsgesetz" mit massiven Kürzungen für Krankenhausbeschäftigte, Krankenhäuser, Patient*innen und Versicherte in den Bundestag. Die Zeit drängt!
Die Auswirkungen des Kürzungspakets wäre dramatisch: Lohnsteigerungen sollen nicht mehr voll finanziert werden, die Pflegebudgets werden eingeschränkt, Pflegeentlastende Maßnahmen gestrichen. Die meisten Krankenhäuser schreiben heute schon rote Zahlen, durch die Kürzungspläne hätten die Häuser massiv weniger Geld für Personal. Daher protestiert auch die Deutsche Krankenhausgesellschaft gegen die Maßnahmen von Gesundheitsministerin Warken. Die Folgen wären Personalabbau, Arbeitsverdichtung, geringer Lohnerhöhungen und schlechtere Arbeitsbedingungen. Dadurch wird nach den Konsequenzen der Krankenhausreform Versorgungssituation dramatisch verschlimmert, zusätzlich werden Patient*innen mit höheren Zuzahlungen belastet. Weitere Infos findet ihr in der angehängten Präsentation.
Nun legt Warken mit drastischen Angriffen auf die Beschäftigten und Bewohner*innen von Pflegeheimen nach: Das Tariftreuegesetz für Beschäftigte in der Altenpflege soll gestrichen werden, die heute schon kaum bezahlbaren Zuzahlungen für Bewohner*innen erhöht und gestreckt werden, der Zugang zu Pflegeleistungen soll massiv eingeschränkt und die Bedingungen für pflegende Angehörige gleichzeitig verschlechtert werden:
ver.di übt massive Kritik an Referentenentwurf zur Pflegereform - Affront gegen Pflegebedürftige und Beschäftigte | ver.di
Auch die Arbeit in der Kinder-, Jugend-, Behinderten-, und Inklusionshilfe soll durch Sparpolitik massiv behindert werden. Auch hier sind die Finanzierung von Tarifsteigerungen und damit die Handlungsspielräume für Beschäftigte und Gewerkschaften in Gefahr. Die Versorgungssituation für Klient*innen und Hilfsbedürftige ist in Gefahr.
Kurzsichtige Kürzungen | ver.di
Die geplanten Kürzungen betreffen fast den gesamten Gesundheits- , Sozial- und Bildungsbereich:
Sozialabbau stoppen! - Der Paritätische - Spitzenverband der Freien Wohlfahrtspflege
Wir wollen uns dabei nicht spalten und gegeneinander aufhetzen lassen. Die massiven Angriffe auf die soziale Infrastruktur brauchen gemeinsame Antworten. Deshalb laden wir alle Interessierten Personen, Initiativen, Träger und Organisationen ein zum Auftakttreffen für ein Bündnis gegen Sozialabbau in Mittelfranken am Montag, 8.6. um 18 Uhr im Gewerkschaftshaus Nürnberg, Kornmarkt 5-7, Erdgeschoß.
Außerdem lädt ein selbstorganisiertes Bündnis von Betroffenen aus dem sozialen Bereich bereits am morgigen Samstag zu einer Kundgebung ein:
Sozialer Protest, 6.6. 14 Uhr Hallplatz, Nürnberg
Die Lage ist dramatisch: die Kürzungen der Bundesregierung stellen die öffentliche Daseinsvorsorge in einer völlig neuen Grausamkeit in Frage. Wenn die Bundesregierung damit durchkommt sind weitere Maßnahmen zu erwarten, beim Bürgergeld wurde bereits drakonisch gekürzt die Rente mit 70 und die Verlängerung der Arbeitszeiten werden vorbereitet. Als Antwort darauf braucht es auch neue Formen der Beteiligung und Gegenwehr, ein Stoppschild dem Kaputtsparen! Meldet Euch gerne und bringt Euch mit ein.
Es kommt jetzt auf Euch alle an: Informiert Eure Kolleginnen und Kollegen, Freund*innen und Bekannte. Bringt Sie zur Demonstration am Mittwoch in Nürnberg mit.
Entweder wir verhindern diese Zerstörungspakete jetzt oder wir erleben jahrelang die Konsequenzen.
Viel Erfolg,
Martin
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Martin Schmalzbauer
Gewerkschaftssekretär
Fachbereich C Gesundheit,
Soziale Dienste, Bildung und Forschung
martin.schmalzbauer@verdi.de
015174212860
ver.di Bezirk Mittelfranken
Kornmarkt 5-7, 90402 Nürnberg
Landesfachbereich C, ver.di Bayern
ZitatDie ARD macht schon jetzt die Medienpolitik der AfDhttps://netzpolitik.org/2026/aus-fuer-cosmo-radio-die-ard-macht-schon-jetzt-die-medienpolitik-der-afd/
Die Abschaffung des mehrsprachigen Cosmo Radio ist eine demokratische Bankrotterklärung. Wir erleben hier eine öffentlich-rechtliche Medienpolitik, die schon heute vor den Rechtsradikalen kuscht und die braune politische Agenda in vorauseilendem Gehorsam umsetzt.
Zitat von: Frauenpower am Heute um 09:12:03da Die Linke schon lange die vier Tage Woche bei vollem Lohnausgleich fordert
ZitatGelsenkirchen ist kein Jagdrevier für Menschenverachtung: Linke NRW verurteilt AfD-Videos
Zitat1. Juni 2026
Düsseldorf/Gelsenkirchen – Die Antifaschistische Sprecherin der Linken NRW, Manuela Cengiz-Bechert, zeigt sich tief erschüttert über die jüngst bekannt gewordenen Propagandavideos der AfD in Gelsenkirchen. Die Aufnahmen zeigen Szenen, in denen Passanten auf offener Straße gedemütigt und aggressiv angegangen werden.

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