Solidarität mit Bruno Schillinger

[Stumme Ursel]

Kurt Tucholsky --> ,,Im übrigen gilt ja hier derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als der, der den Schmutz macht."

So fern noch nicht geschehen (gefunden habe ich nichts hier) möchte ich um Solidarität mit Bruno Schillinger bitten.

http://www.bruno-schillinger.de/hartz4/

http://www.elo-forum.org/allgemeine-fragen/22037-will-die-arge-austricksen-2-rztliche-untersuchung-usw.html#post219570

[sickness]

den aufruf kann ich nur untertützen. bruno kann es brauchen. ihm hat man mehr als übel mitgespielt...

[Bruno1st]

Vielen Dank für die Unterstützung !!!

Hier geht es inzwischen heiß weiter - die ARGE will ALG-II auf Null kürzen.

Antwort auf meine Dienstaufsichtsbeschwerden und Fachaufsichtsbeschwerde gab es dafür nicht. Auch immer noch keine Antwort meiner Fallmanagerin die vor 1 Jahr die Informationen vor einem Vorstellungsgespüräch verweigert hat und immer noch nichts erklärt hat. Oder wo die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Geschäftsführer geblieben ist.
Obwohl, die Streichungsandrohung ist auch eine Antwort.

Ich habe auf meiner Webseite
http://www.bruno-schillinger.de/hartz4/typischbeamterpolitiker.htm

meine beiden Probleme miteinander verbunden - obwohl es nicht nur durch mich alleine eine personelle Verbindung gibt. Und nach der Aufklärung der Schandtaten des Politiker/Beamten beim Tod meines Vaters ist die Tatsache nicht mehr von der Hand zu weisen, daß er am besten durch meine Gefangenschaft in Arbeitslosigkeit geschützt war. Und seine Kollegen haben ihm bereitwillig offensichtlich geholfen und kämpfen nun ums eigene Überleben.

Unsere Kanzlerine hält sich zurück - für die ist so ein Parteifreund sicher eine tragende Säule der CDU - für mich nur noch UCDU - UnChristlichDiktatorischeUnion

[Krokos]

kann das mal jemand zusammenfassen ?
ich bin so lesefaul und daann kommen immer so seitenlange Links  :rolleyes:

[Eivisskat]

http://www.elo-forum.org/off-topic/22626-interview-vors-tzliche-stellensabotage-und-ruin-durch-arge-aa-ba-statt-arbeit.html

[sickness]

auch auf pr sozial.
http://www.elo-forum.net/hartz-iv/hartz-iv/-200803061683.html

[Sektsauferle]

ich bin nur mal gespannt, ob das in der öffentlichkeit durchgeht, die ganzen sender und zeitungen drucken und senden doch die wahrheit meistens eh nicht X(

mich würde mal interessieren um wen es sich bei dem Politiker/Beamter handelt, das blick ich echt nicht


aber da sieht mal mal, was passieren kann, wenn man sich wehrt und den mund aufmacht, macht einer schwierigkeiten, lassen wir ihn verrecken, so einfach geht das.

[Bruno1st]

Original von Sektsauferle
ich bin nur mal gespannt, ob das in der öffentlichkeit durchgeht, die ganzen sender und zeitungen drucken und senden doch die wahrheit meistens eh nicht X(

mich würde mal interessieren um wen es sich bei dem Politiker/Beamter handelt, das blick ich echt nicht

das werde ich nicht sagen - denn dessen Verhältnis zur Wahrheit ist umgekehr proportional zu seime Hang zu einstwieligen Verfügungen und da mir noch 20 Tage Gefängnis bevorstehen, weil die Strafanzeige mit den Namensdaten an einige Mailadressen aus dem engen Politiker/Beamtenkreis ging und der erst nach der 2 Mailaktion reagierte (sonst dauerte es keine 24 Std. nun 3 Monate) werde ich nicht mit Steinen werfen

Interessant ist auch die lange Liste all derer, die eine Unterstützung/Aufklärung abgelehnt haben.
Zur Unterhaltung empfehle ich den Brief des MdL Fleischer, dessen eigene Nachforschungen nichts ergeben haben. Leider hatte er im völlig flaschen Ort "geforscht" - seitdem schweigt er. Oder unser Hosenanzug (Merkel) die keine Antwort auf die Frage gibt, ob die CDU noch christlich ist - bei solchen Parteifreunden. Da liegt mehr Sprengstoff drin.

aber da sieht mal mal, was passieren kann, wenn man sich wehrt und den mund aufmacht, macht einer schwierigkeiten, lassen wir ihn verrecken, so einfach geht das.

klar, die sind immer im (eigenen) Recht - da sich die Gesetze Dienstvorschriften wiedersprechen, wird das gerade passende herausgesucht und der Bürger muß den Hasen spielen, bis er zusammenbricht.

Heute morgen kam ein weiterer Link hier an (mit Namensnennung - der Politiker/Beamte fehlt aber auch hier) :

http://gnnvsh4.webgoo.us/missbrauch-durch-die-argen-f3/forts-ruin-statt-arbeit-wie-kriminell-sind-unsere-beamten-t114.htm#133

Auf Empfehlung werde ich das Interview noch in den Ämter-Blues stellen, leider schaffe ich das erst heute nachmittag


Weil es angesprochen wurde, nicht nur Solidarität mit mir - ich halte im Moment den Kopf hin, aber wie viele Menschen werden von dieser Bürokratie verheizt, weil sie glauben, daß die Bürokraten das "Recht" haben und keine Chance sehen.
Ich verlange schon seit langem, daß unter jedem Bescheid irgendeiner Behörde die Namen ALLER Beteiligten stehen und sich niemand hinter einer anonymen Behörde verstecken kann.
Ist euch schon mal aufgefallen, daß Beamte im Internet kaum zu finden sind - als gäbe es die nicht.

[Sektsauferle]

das mit dem internet ist mir auch schon aufgefallen, das trifft aber auch für gewisse sachbearbeiter zu, seih es mit e mailadressen und auch telefonnummern.

man sollte meinen, es wäre manches vereinfacht, wenn man kurz anrufen oder mailen kann, aber das will man ja nicht X(


und was das merkel angeht, die und christlich in einem satz zu nennen ist purer hohn :aggressiv>

[Regenwurm]

Original Bruno1st
Ist euch schon mal aufgefallen, daß Beamte im Internet kaum zu finden sind - als gäbe es die nicht.

Wer seine Seele an den Staat verkauft hat, wie alle Staatsdiener, soll arbeiten und  Karninchenzüchter sein.

Pflichten der Beamten

Beamte müssen nach Recht und Gesetz handeln (Gesetzestreue). Weisungen Vorgesetzter sind grundsätzlich zu befolgen (Gehorsamspflicht). Allerdings gibt es das Recht und die Pflicht zur Beanstandung, der sog. Remonstration, falls ein Beamter meint, eine Weisung sei unrechtmäßig.

Zu Beginn ihrer Laufbahn müssen Beamte einen Diensteid ablegen. Verstöße gegen Beamtenpflichten und auch Verstöße außerhalb des Dienstes, die das Ansehen schädigen könnten, werden, je nach Verfehlung, im außergerichtlichen Disziplinarverfahren oder/und gerichtlichen Disziplinarverfahren vor den Verwaltungsgerichten im Rahmen der Verwaltungsgerichtsbarkeit geahndet. Diese können im Extremfall zur Entfernung aus dem Dienst führen.
Anweisungen dürfen nicht befolgt werden, wenn sie gegen Gesetze verstoßen, sie müssen nicht befolgt werden, wenn sie nicht dienstlichen Zwecken dienen.

[Sektsauferle]

Original von regenwurm

Anweisungen dürfen nicht befolgt werden, wenn sie gegen Gesetze verstoßen, sie müssen nicht befolgt werden, wenn sie nicht dienstlichen Zwecken dienen.

[/quote]

so so

[Bruno1st]

Original von regenwurm

Original Bruno1st
Ist euch schon mal aufgefallen, daß Beamte im Internet kaum zu finden sind - als gäbe es die nicht.

Wer seine Seele an den Staat verkauft hat, wie alle Staatsdiener, soll arbeiten und  Karninchenzüchter sein.

Pflichten der Beamten

Beamte müssen nach Recht und Gesetz handeln (Gesetzestreue). Weisungen Vorgesetzter sind grundsätzlich zu befolgen (Gehorsamspflicht). Allerdings gibt es das Recht und die Pflicht zur Beanstandung, der sog. Remonstration, falls ein Beamter meint, eine Weisung sei unrechtmäßig.

Zu Beginn ihrer Laufbahn müssen Beamte einen Diensteid ablegen. Verstöße gegen Beamtenpflichten und auch Verstöße außerhalb des Dienstes, die das Ansehen schädigen könnten, werden, je nach Verfehlung, im außergerichtlichen Disziplinarverfahren oder/und gerichtlichen Disziplinarverfahren vor den Verwaltungsgerichten im Rahmen der Verwaltungsgerichtsbarkeit geahndet. Diese können im Extremfall zur Entfernung aus dem Dienst führen.
Anweisungen dürfen nicht befolgt werden, wenn sie gegen Gesetze verstoßen, sie müssen nicht befolgt werden, wenn sie nicht dienstlichen Zwecken dienen.

Diese Fußnote ziert schon seit Monaten jeder Brief an die ARGE :
GG Art. 1. "Die Würde des Menschen ist unantastbar" plus Der Beamte hat folgenden Diensteid zu leisten: "Ich schwöre, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und alle in der Bundesrepublik geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen." = Frage : Wie verträgt sich dies mit ALGII, Zwangsumzügen, oder z.B. wo ist die Amtsmithilfepflicht geblieben ? Persönlich gefragt : Gilt bereits die Aufklärungsverweigerung der bisherigen Stellensabotage als Meineid ?
- Beamte müssen nach Recht und Gesetz handeln (Gesetzestreue). Weisungen Vorgesetzter sind grundsätzlich zu befolgen (Gehorsamspflicht). Allerdings gibt es das Recht und die Pflicht zur Beanstandung, der sog. Remonstration, falls ein Beamter meint oder erkennen kann, ein Vorgang oder eine Weisung sei unrechtmäßig

[Eivisskat]

– Deshalb drei Wochen Haft - Gericht verhängt einen utopischen Tagessatz, den ein Hartz IV-Bezieher nicht bezahlen kann.

Hartz IV-Bezieher und Mitglied des Erwerbslosen Forum Deutschland, Bruno S.* (Freiburg) stellte wiederholt unbequeme Fragen an den Ortsvorsteher eines Vorortes von Freiburg und Mitarbeiter der ARGE-Hochschwarzwald, XY. *. (CDU). Per einstweiliger Verfügung wehrte sich der und sorgte damit am vergangenen Samtstag für die Verhaftung des schwer kranken S.. Wegen eines Formfehlers kam es jedoch nicht zur Inhaftierung. Polizei und Gerichtsvollzieher überließen den schwer kranken Menschen, der dringend Medikament benötige und kein Geld dabei hatte, sich selbst. Mit Mühe und Not schleppte sich S. über 12 Kilometer nach Hause

»Freiburg/March - »Wieso haben Sie nicht einmal die Familie informiert, als Sie meinen Vater ins Krankenhaus brachten und er dann drei Wochen später starb?« Für diese Frage wurde Bruno S.  am Samstag verhaftet. Das Amtsgericht Freiburg hatte ihm verboten diese Frage an einem Ortsvorsteher (CDU) in der Nähe von Freiburg und Beamten der Arbeitsagentur zu stellen. Damit sollte wohl ein Exempel statuiert werden. Hartz IV-Bezieher Bruno S. soll sich damit zufrieden geben, dass der Beamte einer Hartz IV-Behörde die Aussage zu seinen Aktivitäten um den Tod des Vaters (G. S. ) verweigert und sich ausdrücklich auf sein Schweigerecht beruft.
 

Das Drama begann mit dem Todesfall im September 2002 und findet den Höhepunkt am vergangenen Samstag. Bruno S.  wurde am Morgen 18.Oktobers 2008 verhaftet und in die Freiburger JVA verbracht. Das Ziel, S.  zum Schweigen zu bringen wurde über einem juristischen »Trick« erreicht. Der ALG-II Bezieher wurde einem utopischen Ordnungsgeld von 100,- €/Tag - i.W. einhundert, 2.000 Euro und 5.000 Euro Sicherheitsleistung oder 20 Tage Gefängnis verurteilt. In der JVA stellte sich jedoch heraus, dass der Gerichtsvollzieher keinen ordentlichen Hartbefehl beantragt hatte und S. musste sofort wieder frei gelassen werden. Weder Polizei, noch Gerichtsvollzieher sorgten für die Rückreise des schwer kranken Bruno S.  und überließen ihn für sich selbst, obwohl bekannt war, dass er keine Medikamente gegen seine Diabetes eingenommen hatte. Die Polizei behauptete, dass sie ihn nicht mehr mitnehmen dürfe. S.  wies mühselig darauf hin, dass er krank sei und keine Möglichkeit habe alleine nach Hause zu kommen. Doch die Polizei stellte selbst eine einfache Diagnose: »Auf mich machen Sie einen normalen Eindruck« und ließ den Diabetiker einfach stehen. Der Feierabend schien wichtiger. Dabei war der Polizei die gesundheitlichen Probleme bekannt. Bruno S.  hatte auf der Fahrt mehrere Erstickungsanfälle und ein Polizist saß ihm gegenüber. Ebenfalls lag dem Polizist eine seit August fortdauernde Krankmeldung vor. In einem sehr schlimmen Zustand wurde er dann von Bekannten zu Hause angetroffen, der ihn erstmal versorgte und für Hilfe sorgte. .  

Es war für das Geicht völlig klar, dass Bruno S.  die verhängte Strafe von einem Tagessatz zu 100 Euro nicht aufzubringen konnte. »Allein die Festsetzung der Höhe halten wir für rechtswidrig, weil kein Sozialleistungsbezieher jemals einen so hohen Tagessatz aufbringen kann. So wird man unbequeme Frager los. Es entsteht der Eindruck, dass auf Beamtenkollegen untereinander Verlass ist«, sagte Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.

Bruno S.  ist auf dem Weg zur Wahrheit sehr weit vorangekommen. So konnte er beweisen, dass sowohl der Anwalt und Schwiegersohn des CDU Politikers, sowie XY., Finanzbetreuer des Vaters von Bruno S., die Hinterbliebenen jahrelang belogen hatte. Ebenso wie er zunächst das Landgericht belogen hatte, er jedoch mit seinen eigenen Unterlagen überführt wurde (Nov. 2004).  

So wurde auch der Beamte überführt. Der Vater von Bruno S. war gar nicht so plötzlich verstorben, wie der Politiker dies verbreitet hatte. Der Vater kämpfte mindestens sechs lange Tage gegen den Krebstod. Der Politiker und Arbeitsagenturmitarbeiter XY. hatte jedoch angeblich keine Zeit die Familie zu informieren. Er gab vor, von alledem nichts gwußt zu haben.

Neue Unterlagen beweisen jedoch, dass er als Betreuer aktiv war, bereits vor dem Patienten über die tödliche Diagnose informiert war, sogar dem Pflegeheim zustimmte und seinen Aufgaben nur zum eigenen Nutzen nachging. Die Arbeit als Betreuer hatte er auch vorerst vor Gericht verschwiegen.

Darüberhinaus hatte er aber sehr wohl die Zeit, vom Konto des Sterbenden über € 33.000,- in bar abzuheben und ihm, angeblich ein paar Tage vor dem Tod, im Krankenhaus zu übergeben. Wie sich später herausstellte war der Sterbende da schon nicht mehr klar ansprechbar. Der Verstorbene lag da bereits im Todeskampf und der CDU Politiker attestierte in der anschließenden Notariatsaufstellung, also an Eides statt »Bargeld 0,00 Euro«.

Kein Cent für Telefonate, Getränke, usw.? Nicht einmal pro forma wurde dies durch H.  überprüft. All das wirkt sehr dubios.

Aber es kam noch schlimmer. XY. ließ den Verstorbenen gegen den Willen der Familie einfach einäschern. Dazu benutzte er eine fotokopierte Vollmachten aus der Vergangenheit. Tatsächlich hatte er nur noch eine gültige Vollmacht, die nicht über den Tod hinausging. »Doch was nicht passt, wird passend gemacht. So stückelte er alte Vollmachten zusammen und täuschte die Friedhofsverwaltung. Für mich ist das Leichenschändung«, so Bruno S.  gegenüber dem Erwerbslosen Forum Deutschland. Doch den ermittelnden Oberstaatsanwalt, bei dem S. Strafanzeige gestellt hatte, schien das nicht zu interessieren. Ihm genügte, dass der Schwiegersohn (Rechtsanwalt) des CDU Politikers irgendwelche Vollmachten vorlegte, um alle Verfahren gegen H. einzustellen. Die Vorlage der Vollmachten wurde im Protokoll vermerkt um einen seriösen Anschein zu vermitteln - Kopien wurde aber keine gemacht.  

Bruno S. kam der Wahrheit um die Umstände des Tods seines Vaters täglich näher, doch es schien so, als ob er mit allen Mitteln bekämpft wurde, je mehr er zusammen trug. Der arbeitslose S. hatte sich z.B. selbst um Stellen bemüht, die einen Umzug zwingend erforderlich gemacht hätten, doch seine Zuständige ARGE verschleppte etwaige Kostenzusagen solange, bis die Stelle hinfällig war. In anderen Fällen wurden Anträge von ihm verschleppt bzw. nicht bearbeitet oder völlig rechtswidrig abgelehnt. Auch für den Monat Oktober bekam Bruno S. seine Leistungen erst am 24.10. ausgezahlt, obwohl diese Anfang des Monats auf seinem Konto hätten gutgeschrieben werden müssen.

»Wir erwarten, dass hier endlich Licht in das Dunkle kommt. Bruno S. hat berechtigte Fragen und je mehr man sich mit dem Thema beschäftigt, umso mehr Ungereimtheiten tauchen auf. Aber da wird einfach ein Maulkorb erlassen. Besonders skandalös ist es, dass unsere Bundeskanzlerin, an die sich Bruno S. um Hilfe gewandt hatte, ihm nur ein »Gott segne Sie« antwortete. Als Parteivorsitzende hätte sie für eine faire Aufklärung sorgen können. Aber jetzt ist Bruno S. zu einem Tagessatz verurteilt, der so utopisch ist, dass zwingend nur Haft übrig bleibt. Da hätte das Gericht ja auch direkt Haft anordnen können«, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.

Quelle: Pressemeldung Erwerbslosen Forum Deutschland vom 24.10.2008 //www.eloforum.org

[Sobutai]

Ich bin sprachlos, echt der Hammer und die Täter kommen wie immer ungeschoren davon.

[Arwing]

Eindeutig. In Deutschland bräuchten wir mehrere Terrorzellen wie die RAF. Solche Schweine müssen definitiv auf unkonventionelle Art und Weise zur Verantwortung gezogen werden. Da darf man keine Gnade walten lassen.

Das Mindeste wäre es, diese Verantwortlichen und die dahinter stehenden,  diese Taten abdeckenden Justizpersonen lebenslänglich in ein Arbeitslager zu sperren. Wenigstens das.

[ATA]

Wenn das auch nur Ansatzweise wahr ist, sollte ves im Hochschwarzwald ein gehöriges Donnerwetter - ach, was sag ich?

Die zuständigen Dienststellen gehören unter Supervision für die Zeit der Ermittlung gestellt. Die betroffenen Angestellten und insbesondere Dienststellenleiter und sonst dienstlich betraute Personen müssen suspendiert werden.

Das Ganze hat in einer staatsanwaltlichen Ermittlung einer übergeordneten Staatsanwaltschaft geklärt zu werden.

Dieser Fall ist einerseits unglaublich, andererseits ist der Mensch eine eigennützige Bestie und von daher halte ich die Wahrheit dieses Falles für durchaus möglich. Politisch MUSS das Wellen schlagen, wenn auch nur ein wenig Wahrheit dran ist, Orkanwellen.

[Peace]

ob dies wirklich passiert ist oder nur der medialen Opferung
zum Opfer gefallen ist, wer weiß das schon?
Aber anderserseits, bei dieser Bevölkerung (Deutschland, Ost wie West)
wäre dies alle mal vorstellbar.

[Senor_Ding-Dong]

Knieschuss für XY (&Co)!

[Peace]

-doppelt-