NATO auflösen!

Begonnen von ManOfConstantSorrow, 13:36:23 Di. 24.September 2013

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ManOfConstantSorrow

Die NATO wurde uns immer als Gegenmacht gegen den "Warschauer Pakt" verkauft. (Allein der Begriff "Warschauer Pakt" ist ein Propagandabegriff des Westens, der echte Name lautete Warschauer Vertragsorganisation (WVO)).

Aus guten Gründen gab es bereits in den 80ern die Forderung: "Raus aus der NATO!"
Und seit der sogenannte "Warschauer Pakt" 1991 offiziell aufgelöst ist, gibt es erst recht keine Rechtfertig mehr für die internationale Terrororganisation. In den letzen Jahren sollten wir uns an völkerrechtswidrige Angriffskriege gewöhnen, zusammengelogenen Kriegsgründe und eine Ausweitung des Drohnenkriegs. Es geht um die bewaffnete Durchsetzung von Wirtschaftsinteressen.

Schluß mit der Politik mit militärischen Mitteln!

NATO auflösen!!!

Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

ManOfConstantSorrow

Ostwärts!

Es findet gerade das größte NATO Manöver seit Ende des Kalten Krieges an der russischen Grenze statt. Osteuropa ist eingenommen. Es muß weitergehen!


Zitat"Wir können selbst jeden Abend in der Tagesschau sehen, dass wir nicht in einer friedliebenden Welt leben. Die Politiker müssen die richtigen Entschlüsse treffen und entscheiden: Wo wollen sie die NATO in Zukunft einsetzen und wo nicht", sagt Hans-Lothar Domröse, Befehlshaber des sogenannten "NATO-Allied Joint Force Command".

Domröse war in den vergangenen Wochen damit beschäftigt, eine gigantische NATO-Übung mit 6000 Soldaten zu planen. Es ist die größte seit 2006. US-General Philip Breedlove, der Oberbefehlshaber aller NATO-Einsätze, erklärt: "Während wir dabei sind, die ISAF-Mission der Afghanistan-Schutz-Truppe herunterzufahren, ist es an uns, neue Arten von Training zu entwickeln, die sicherstellen, dass wir in höchster Alarmbereitschaft bleiben." Es sei wie bei einem Fußballer: "Wenn sie verhindern, dass der trainiert, verringern sich mit der Zeit dessen Fähigkeiten."

Deshalb spielen nun 22 Nationen Krieg anstatt Taliban oder Al Kaida zu jagen in einem Land, das weit jenseits der Bündnis-Grenzen liegt. Sie spielen die Situation, dass der Feind das NATO-Territorium selbst angreift. Der gigantische Aufmarsch ist brisant: Er findet sozusagen vor der russischen Haustür statt - in Lettland und Polen.

Es müsse nachgewiesen werden, dass die Truppe in der Lage ist, ein komplexes Kriegsszenario durchzuspielen und zu vernünftigen Ergebnissen zu kommen. Hinzu kommt die Finanzkrise: Die NATO muss beweisen, dass sie noch gebraucht wird, gleichzeitig aber sparen und außerdem einsatzbereit bleiben.
http://www.tagesschau.de/ausland/nato-manoever100.html
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

Kuddel

ZitatUS-Atomwaffen sollen in Deutschland modernisiert werden

Die Aufrüstungspläne der US-Regierung sind umfangreicher als bisher bekannt. Einem Bericht zufolge werden auch in Deutschland stationierte Sprengköpfe überarbeitet.
http://www.zeit.de/politik/ausland/2013-11/atomwaffen-deutschland-usa-modernisierung

Troll

Es hat sich schon vor einiger Zeit gezeigt was von Obamas Abrüstungs-blabla zu halten ist, den alten Krempel loswerden und durch Leistungsfähigeres bzw. moderneres Kriegsmaterial ersetzen. Wenn heutzutage irgendwo, irgendwer anfängt von Abrüstung zu schwaffeln kann man das in der Pfeife rauchen, die Entwicklung geht seit Jahren in Richtung mehr kriegerische Auseinandersetzungen und damit zur Aufrüstung.
Es gibt einen veränderten kalten Krieg, während er damals auf den Ostblock ausgerichtet war ist es heute diffus, die vermeintlichen Gegner tauchen plötzlich auf, vermehrt (oder meist) auch konstruiert um Ressourcen und Einfluss zu sichern.
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

ManOfConstantSorrow

Die USA haben demonstrativ die von China eingerichtete "Luftverteidigungszone" ignoriert. Das US-Militär ließ zwei Kampfflugzeuge vom Typ B-52 über eine zwischen Japan und China umstrittene Inselgruppe fliegen - ohne Peking zu informieren.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/us-bomber-fliegen-in-chinesische-luftverteidigungszone-a-935828.html
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

Troll

[Sarkasmus]Amerika halt, die sind so nett und schicken zwei B-52-Bomber zur Friedensstiftung in ein Krisengebiet, sie werden nur immer falsch verstanden, stets werden sie "gezwungen" sich in ihrem streben nach Frieden und Freiheit für die ganze Welt zu verteidigen.[/Sarkasmus]
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

Troll

Achja, weil es nicht fehlen darf wenn über "kommunistische Diktaturen" berichtet wird:

Menschenrechte!

P.S. Darf beliebig verwendet werden wenn der menschenrechtsachtende freie Westen über Unrechtsregime berichtet.
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

ManOfConstantSorrow

NATO auf Expansionskurs
1999, zehn Jahre nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes, traten Polen, Ungarn und die Tschechische Republik dem Bündnis bei. 2002- 2004, kamen Estland, Lettland, Litauen, Slovenien, Rumänien und Bulgarien hinzu, zuletzt noch Albanien und Kroatien, 2009.
Der Wunschzettel ist lang. Syrien, Ukraine, Venezuela... und morgen die ganze Welt.
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

Rudolf Rocker

Hab es grade im Ukraine- Thread geposted, passt hier aber auch ganz gut:

ZitatKIEW/BERLIN
(Eigener Bericht) - Die deutsche Kriegsmarine entsendet parallel zur Eskalation der Krise um die Krim ein Spionageschiff in Richtung Mittelmeer. Berichten zufolge hat die "Alster", die bereits das syrische Kriegsgebiet ausspionierte, ihren Heimathafen verlassen; ob sie ihre Fahrt durch das Mittelmeer weiter ins Schwarze Meer fortsetzen wird, hält die Bundeswehr geheim. Mit den Auseinandersetzungen um die Krim erreicht der Machtkampf um die Ukraine ein Gebiet von immenser geostrategischer Bedeutung für Moskau. Auf der Halbinsel ist die russische Schwarzmeerflotte stationiert; die Krim gilt dabei als "Sprungbrett ins Mittelmeer", wo Russland seit 2013 wieder stärkere Aktivitäten entfalten und ein Gegengewicht zu den USA bilden will. Die prowestliche Umsturzregierung in Kiew könne das Stationierungsabkommen kündigen und damit der russischen Stellung eine zentrale Grundlage entziehen, ist zu hören. Moskau hat ohnehin seit dem Kollaps der Sowjetunion 1991 ansehen müssen, wie die NATO ihre Stellung im Schwarzen Meer immer stärker ausgebaut hat - auf russische Kosten und unter Beteiligung der Bundeswehr. Die geostrategische Bedeutung der Krim erklärt, wieso die Bundesrepublik - anders als etwa im Falle des ehemaligen Jugoslawien - versucht, die Abspaltung der Halbinsel und ihre politische Annäherung an Russland mit allen Mitteln zu verhindern.


http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58811

BGS

Deutschland tut scheinbar alles, um sich neue Feinde zu machen.

MfG

BGS
"Ceterum censeo, Berolinensis esse delendam"

https://forum.chefduzen.de/index.php/topic,21713.1020.html#lastPost
(:DAS SINKENDE SCHIFF DEUTSCHLAND ENDGÜLTIG VERLASSEN!)

Rudolf Rocker

Nein, Deutschland hat keine Freunde!
Deutschland war als Kind schon Scheiße!! ;D

Kuddel

ZitatKampf um die Krim
USA schicken zwölf Kampfjets nach Polen

+++ Bis Donnerstag werden 300 US-Soldaten nach Polen entsandt +++ Nato reagiert mit Drei-Stufen-Plan auf Ukraine-Krise - und zeigt Härte gegen Russland +++ Außenminister Steinmeier erwartet in Kürze Entscheidung über neue Sanktionen +++
http://www.sueddeutsche.de/politik/krise-in-der-ukraine-nato-reagiert-mit-drei-stufenplan-auf-ukraine-krise-1.1908167

Kuddel

Zitat Krim-Krise
US-Republikaner dringen auf Waffenlieferungen an Ukraine
http://www.spiegel.de/politik/ausland/krim-krise-usa-sollen-waffen-und-munition-an-ukraine-liefern-a-958575.html

Journalistische Begleitmusik:

BGS

Wer stoppt den "Spiegel"?

MfG

BGS
"Ceterum censeo, Berolinensis esse delendam"

https://forum.chefduzen.de/index.php/topic,21713.1020.html#lastPost
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Rudolf Rocker

Bei soviel Kaltem Krieg muss ich erst mal die Heizung anmachen!
Apropos Heizung: Wo kam gleich noch mal unser Erdgas her?
Kleiner Tipp: Es war nicht Malaysia!

dagobert

Mach die Heizung lieber wieder aus. Erdgas dürfte wegen Lieferengpässen demnächst "etwas" teurer werden. Vielleicht auch etwas mehr.

Zitat von: Rudolf Rocker am 11:31:53 Sa. 15.März 2014
Apropos Heizung: Wo kam gleich noch mal unser Erdgas her?

http://www.bafa.de/bafa/de/energie/erdgas/ausgewaehlte_statistiken/egashist.pdf
"Sie haben die unglaubwürdige Kühnheit, sich mit Deutschland zu verwechseln! Wo doch vielleicht der Augenblick nicht fern ist, da dem deutschen Volke das Letzte daran gelegen sein wird, nicht mit ihnen verwechselt zu werden."
Thomas Mann, 1936

Kuddel

ZitatNATO-Terror legitimiert durch Lügen

Kriegspropaganda "Lügen in Zeiten des Krieges und der Propaganda sind stärker, sie sind Waffen, sie töten die Wahrheit."
Es begann mit einer Lüge



Man liest ja dieser Tage sehr viel darüber, wie und warum sowohl das militärische Eingreifen des Westens im Kosovo völkerrechtlich ganz anders zu werten sei wie das Russische auf der Krim, und warum angeblich das Selbstbestimmungsrecht der Krim nicht mit dem, der durch eine humanitären Katastrophe bedrohten Kosovo-Albaner  zu vergleichen sei.

Die ARD-Reportage, WDR 2001 "Es begann mit einer Lüge"

https://www.youtube.com/watch?v=9XcN5lBMOko
zeigt die Doppelzüngigkeit und die Verlogenheit des Westens in der heutigen Diskussion.

Die Lüge von der humanitären Katastrophe




Der damals leitende OSZE Offizier, der deutsche General Heinz Loquai sagt darin (6:48), dass der Militärseinsatz der NATO auf Lug und Trug aufbaute, dass es vor den NATO-Bomben keinerlei humanitäre Katastrophe gab. Im ganzen Kosovo starben im März 99 laut OSZE 39 Menschen, danach aber Tausende, meist Zivilisten durch die NATO-Bomben. Die OSZE US-Diplomatin Norma Brown bestätigt dies. Die NATO kannte die OSZE Berichte, dass es im Kosovo vor der NATO-Intervention weitgehend friedlich war.

Es gab nur serbische Militärschläge gegen die UCK-Terroristen, militärische Kämpfe ohne grosse, zivile Verluste oder Schäden.
Die Lügen der NATO-Kriegspropaganda



Die NATO wollte Krieg gegen Serbien führen.

Mit den ersten Bomben sank die Zustimmung in den Völkern der Kriegsländern. Also erfand die NATO im Kampf um die öffentliche Meinung eine Greul, die es niemals gab. Scharping und Fischer lügten uns an, zB über ein KZ der Serben im Stadion von Pristina. Fischer war sich nicht zu erbärmlich, mit "Nie wieder Ausschwitz" verlogene Stimmung zu machen.

Scharping zeigte in einer Presskonferenz Fotos von angeblichen Serbischen Massakern an 2 Dutzend Zivilisten (20:00), von denen er aber wusste, dass es sich um im Gefecht getötete, bewaffnete Terroristen der UCK handelte.

Heute, nachdem klar ist, dass es keine Greul gab, keinen einzigen Toten im Stadion von Pristina, sagen sie uns, es gab Zeugenaussagen (!). General Heinz Loquai erwidert, man muss sich schämen für die Kriegslügen der Deutschen Politiker.

Diese Kriegsverbrecher der SPD und der Grünen versuchen es heute wieder.

Die WDR-Reportage schliesst mit den Worten:

"Lügen in Zeiten des Krieges und der Propaganda sind stärker, sie sind Waffen, sie töten die Wahrheit."
https://www.freitag.de/autoren/berlino1010/nato-terror-legitimiert-durch-luegen

Kuddel

Zitat Ukraine-Krise
Nato verstärkt Präsenz in Osteuropa

Die Nato verstärkt angesichts der Ukraine-Krise ihre militärische Präsenz in den östlichen Staaten des Bündnisses. Es sollen mehr Flugzeuge, Schiffe und Soldaten eingesetzt werden, erklärt Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen.
http://www.fr-online.de/home/1472778,1472778.html

ManOfConstantSorrow

Die NATO entpuppt sich wieder als Bedrohung des Friedens und als Blockierer demokratischer Entwicklungen.
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

Kuddel

ZitatAls Reaktion auf die Zuspitzung in der Ostukraine lässt die Nato gegenüber Russland ihre Muskeln spielen: An den Ostgrenzen der Allianz würden die Verteidigungsmaßnahmen zu Land, zu See und in der Luft verstärkt, kündigte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Mittwoch an. Der Versuch Kiews, die prorussischen Aktivisten mit Panzern zu stoppen, scheiterte: Eine nach Slawjansk geschickte Militärkolonne streckte die Waffen und kehrte um.

Die Botschafter der 28 Nato-Staaten beschlossen in Brüssel ein "Paket militärischer Maßnahmen", wie Rasmussen bekanntgab. "Wir werden mehr Flugzeuge, mehr Schiffe und mehr Einsatzbereitschaft an Land haben." Der Beschluss sei die Antwort auf die Forderung der Mitgliedstaaten nach einer Verstärkung der kollektiven Verteidigung und werde "sofort" umgesetzt.

Vor allem Polen und die baltischen Staaten hatten auf einen derartigen Schritt gedrungen. Wie genau die Verstärkung ausfällt, müssen die Nato-Strategen noch festlegen. Deutschland hatte schon vor dem Beschluss vom Mittwoch angekündigt, sich mit sechs Eurofightern und der Leitung eines Minenabwehrverbandes in der Ostsee an einer stärkeren Nato-Präsenz im Osten zu beteiligen.
http://www.fr-online.de/ukraine/ukraine-krise-die-nato-laesst-die-muskeln-spielen,26429068,26869310.html

Die baltischen Staaten und insbesondere Polen sind ein Ärgernis als Marionetten des Westens. In Polen genügte ja ein Aktenkoffer voller Cash um dort Geheimgefängnisse einzurichten.

Kuddel

ZitatUkraine-Krise
Nato-Schiffe auf dem Weg ins Baltikum



Die Nato verstärkt in der Ukraine-Krise ihre militärische Präsenz in Osteuropa, ein Minenräumverband ist unterwegs Richtung Baltikum. Die Leitung des Manövers soll ein deutsches Schiff übernehmen.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-krise-nato-schiffe-auf-dem-weg-ins-baltikum-a-965579.html

Kuddel


Wirbt für den Strategiewechsel: Nato-General Breedlove.

Vor dem Hintergrund der Spannungen zwischen Russland und der Ukraine erwägt die Nato nun eine dauerhafte Truppenpräsenz im Osten des Bündnisgebietes. Dies würde eine Kehrtwende in der Ostpolitik der Nato bedeuten.

Bundeskanzler Helmut Kohl hatte dem sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow 1990 in den Verhandlungen über die deutsche Einheit zugesagt, östlich der Elbe keine ausländischen Nato-Truppen auf dem Gebiet der früheren DDR zu stationieren.

http://www.fr-online.de/ukraine/ukraine-krise-nato-will-truppen-im-osten-stationieren,26429068,27057726.html

arm+alt2

Also zumindest die litauische Präsidentin war über die Stationierung einer Staffel F-16 ziemlich unglücklich und hat den Amis klar gesagt, das sie gefälligst wieder abfliegen sollen.
Laut Verfassung und NATO-Beitrittsvertrag dürfen Verbündete nur auf ausdrücklichen Wunsch der litauischen Regierung Truppen hier stationieren.
Und dazu wäre zuvor eine Volksabstimmung nötig, damit die Verfassung geändert werden kann.
In der steht nämlich klar drin, das in Litauen keinerlei Angriffswaffen stationiert werden dürfen. Nicht mal Haubitzen, Panzer und so Zeugs.

Jetzt haben die Amis ihre Staffel halt ein paar Kilometer weiter in Lettland geparkt.

Kuddel

ZitatKrisenregion
Nato startet Seemanöver im Schwarzen Meer

Die Nato und Russland haben gleichzeitig mit Seemanövern im Schwarzen Meer begonnen. Die Übungen finden in unmittelbarer Nähe der ukrainischen Hafenstädte Odessa und Mariupol statt.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-krise-nato-und-russland-starten-seemanoever-im-schwarzen-meer-a-979391.html

ManOfConstantSorrow

ZitatZweimal verschwanden im Juni gleich mehrere Maschinen vom Radar der Flugsicherung in Deutschland und den Nachbarländern. Jetzt kam heraus: Militärmanöver der Nato waren offenbar Ursache der gefährlichen Störung.

Nach der Störung war vermutet worden, dass das Nato-Manöver "NEWFIP" in der ungarischen Region Kecskemet die Ursache für die Spurlücke am 5. Juni gewesen sein könnte. An der Übung, bei der als elektronische Kampfführung auch das Stören des Radars geprobt wird, nahmen damals die 59. ungarische Fliegerbasis Szentgyörgyi Dezsö, ein Luftabwehr-Regiment und das Radarregiment Veszprem teil. Da die Störung aber am 10. Juni erneut auftauchte - damals wurde in Ungarn nicht mehr geübt - wurde die These wieder verworfen.

Durch die Antwort der Bundesregierung aber wird der Verdacht wieder aktuell. So berichtet das Verkehrsressort, auch vom 9. bis zum 20 Juni habe die Nato im Rahmen der Operation "NEWFIP" geübt - dieses Mal aber nicht in Ungarn, sondern in Italien. Ebenso berichtet das Ministerium, dass eine mögliche Rolle der Militärallianz derzeit vom Hauptquartier des Allied Air Commands der Nato in Ramstein geprüft würde. Ein Ergebnis liege aber noch nicht vor.

Der Linken-Politiker Andrej Hunko, der die Fragen an die Bundesregierung gestellt hatte, kritisierte die zuständigen Stellen wegen ihrer Informationspolitik. "Es liegt auf der Hand, dass das Nato-Manöver ursächlich für die Störungen war", sagte Hunko zu SPIEGEL ONLINE. "Deswegen ist es empörend, wie die deutsche Flugsicherung den Vorfall bis heute herunterspielt". "Dass die Nato den Fall nun lediglich intern aufklären soll", so der Bundestagsabgeordnete, "lässt bei mir keinerlei Beruhigung aufkommen."
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/flugsicherung-radarstoerungen-durch-nato-manoever-a-981575.html
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

Kuddel

Lettland fordert für mehr Nato-Präsenz
Die lettische Regierungschefin Laimdota Straujuma will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) um Unterstützung für eine dauerhafte Präsenz von Nato-Truppen in den baltischen Staaten bitten. Dies bedeute nicht zwangläufig die Errichtung neuer Nato-Stützpunkte, sagte Straujuma am Montag kurz vor einem Treffen mit Merkel im lettischen Rundfunk. Angesichts des Ukraine-Konfliktes seien aber vorbeugende Maßnahmen in Lettland und den beiden anderen baltischen Staaten notwendig.

http://www.handelsblatt.com/politik/international/-liveblog-raketen-treffen-fluechtlings-konvoi/10346016.html


Kuddel

ZitatNato plant neue Stützpunkte in Osteuropa

Jetzt kündigt der scheidende Generalsekretär des Militärbündnisses, Anders Fogh Rasmussen, konkrete Schritte an.

Wie der "Guardian" berichtet, plant das Militärbündnis, neue Stützpunkte im östlichen Bündnisgebiet zu eröffnen. Das Vorhaben sei eine Reaktion auf die Ukraine-Krise, schreibt die Zeitung. Beim Nato-Gipfel kommende Woche in Wales will die Nato demnach den sogenannten Readiness Action Plan beschließen. Dieser habe eine schnellere Einsatzbereitschaft in einem völlig veränderten Sicherheitsumfeld in Europa zum Ziel, so Rasmussen.

Um diese erhöhte Einsatzbereitschaft sicherzustellen, sei es notwendig, "Einrichtungen in den Gastgeberländern" aufzubauen. Es müsste eine Infrastruktur errichtet, Ausrüstung, Basen und Hauptquartiere geschaffen werden, sagte Rasmussen.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-konflikt-nato-plant-neue-stuetzpunkte-in-osteuropa-a-988266.html

Tiefrot

Die wollen unbedingt ihren Krieg...  kotz
Denke dran: Arbeiten gehen ist ein Deal !
Seht in den Lohnspiegel, und geht nicht drunter !

Wie bekommt man Milllionen von Deutschen zum Protest auf die Straße ?
Verbietet die BILD und schaltet Facebook ab !

Kuddel

ZitatSchweden und Finnland
Brot und Munition für die Nato


Als Reaktion auf Russlands Gebaren im Ukraine-Konflikt will die Nato in Wales eine Truppenverlegung in Osteuropa
beschliessen, wie der abtretende Generalsekretär Rasmussen am Mittwoch dem «Guardian» sagte


Nato-Truppen werden bald problemlos in Finnland und Schweden eingesetzt werden können. Beide Länder vertiefen ihre Kooperation mit dem Verteidigungsbündnis.

Schnelleinsatztruppen der Nato werden künftig ohne praktische Hindernisse in Schweden Übungen und Einsätze leisten können. Möglich macht dies das sogenannte Gastland-Abkommen, das die schwedische Regierung voraussichtlich am Donnerstag unterzeichnen wird und das vom Parlament gutgeheissen werden muss. Damit kann die Nato ihre Truppen ins nordische Land entsenden, wo ihnen ein sicherer Empfang und Weitertransport, ein funktionierender Unterhalt und eine problemlose Logistik garantiert werden. Solche Einsätze könnten zu Übungszwecken erfolgen, aber auch in Krisen- oder Kriegssituationen – in jedem Fall aber müssten sie auf Einladung Schwedens geschehen, sagte Verteidigungsministerin Karin Enström am Mittwoch. Enströms finnischer Amtskollege Carl Haglund bestätigte am selben Tag, dass auch sein Land nächste Woche das Gastland-Abkommen unterzeichnen werde. Die politische Grundlage hatte Finnland mit dem verteidigungspolitischen Grundsatzpapier von 2001 geschaffen; seither wurde über das Abkommen verhandelt.

Dass die zwei nordischen Staaten ihre Zusammenarbeit mit dem Verteidigungsbündnis rechtzeitig zum Nato-Gipfel vom 4. und 5. September in Wales vertiefen, sendet ein klares politisches Signal. Als Reaktion auf Russlands Gebaren im Ukraine-Konflikt will die Nato in Wales eine Truppenverlegung in Osteuropa beschliessen, wie der abtretende Generalsekretär Rasmussen am Mittwoch dem «Guardian» sagte. Gleichzeitig ist die Unterzeichnung des Gastland-Abkommens eine konsequente Weiterführung der langen Kooperation Schwedens und Finnlands mit der Nato. Die beiden Nichtmitglieder haben an der 1994 geschaffenen «Partnerschaft für den Frieden» von Beginn an mitgewirkt. Den Eingreiftruppen der Nato (Nato Response Force) ist Finnland 2008 unterstützend beigetreten, Schweden folgte 2013 und hat heuer erstmals Verbände an den Reservepool angemeldet, aus dem die Eingreiftruppen zusammengestellt werden.

Daher begehrte die schwedische Armee letzten Herbst von der Regierung eine Bewilligung, mit der Nato über das Gastland-Abkommen zu verhandeln. Schweden wie Finnland haben zudem wiederholt an Einsätzen teilgenommen, die unter der Leitung des westlichen Verteidigungsbündnisses erfolgten. Im Mai gaben Enström und Haglund zudem bekannt, dass sie die gegenseitige militärische Kooperation verstärken wollten, etwa mittels gemeinsamer Materialbestellungen und Übungen sowie indem man dem Partnerland Zugang zur eigenen Infrastruktur gewähre.

Ein Beitritt zur Nato ist derzeit weder im allianzfreien (nicht aber neutralen) Schweden ein Thema noch in Finnland, das 1340 Kilometer Grenze mit Russland teilt. Laut einer neuen Umfrage ist die Zahl der Beitrittsbefürworter seit März zwar um 4 Punkte auf 26 Prozent gestiegen. 57 Prozent der Finnen möchten ihr Land aber nicht in die Militärallianz führen.

Der konservative finnische Regierungschef Stubb, ein bekennender Nato-Anhänger, will die Beitrittsfrage nur aufs politische Parkett bringen, falls eine Mehrheit der Bevölkerung dahintersteht, was bisher trotz der Ukraine- und zuvor der Georgien-Krise nie der Fall war. Präsident Niinistö, auch er ein Befürworter, forderte seine Landsleute im Mai auf, die Nato-Frage zu debattieren, statt darüber zu schweigen. Falls Finnland der Allianz beiträte, würde sich deren Landesgrenze mit Russland verdoppeln. Wenn Finnland aber auf dem Alleingang beharre, müsse man die Glaubwürdigkeit der heimischen Verteidigung hinterfragen. Auch in Schweden schlägt die Frage eines Nato-Beitritts keine hohen Wellen. Zwei der vier bürgerlichen Regierungsparteien plädieren für einen Beitritt bzw. eine eingehende Prüfung. Im laufenden Wahlkampf ist eine Mitgliedschaft aber kein Thema. Bei der letzten Meinungsumfrage vom März hatten sich ein Drittel der Befragten für einen Betritt ausgesprochen. Während die Zahl der Befürworter im Jahresvergleich konstant blieb, stieg die der Gegner gar von 40 auf 50 Prozent.
http://www.nzz.ch/international/europa/brot-und-munition-fuer-die-nato-1.18371665

BGS

Was soll man dazu noch sagen?!

kotz

MfG

BGS
"Ceterum censeo, Berolinensis esse delendam"

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