Osteuropa

[ManOfConstantSorrow]

Von Osteuropa will man nichts wissen. Wenn es Proteste gibt, dann wird nur gefragt, ob sie pro-EU oder pro-Putin sind.

ARTE will nun am Puls der Zeit sein. "Gen Z" ist das Thema. Es soll nun alles jung und hip sein, auch die Form des Beitrags.


https://www.youtube.com/watch?v=nSsetnPAtQY

Jede Menge Lifestyle, etwas Klima, etwas anti-Putin, aber nichts über die soziale Situation.

[dagobert]

Wenn man das Video für bare Münze nimmt, besteht Gen Z nur aus Musikern.
Klingt für mich nicht allzu glaubwürdig.

[Kuddel]

Ich habe einen ähnlichen Eindruck bei der Ukraine-Berichterstattung.
Wenn da junge Leute zu Wort kommen, sind es meist Performance Künsler, Modedesigner, DJs oder sie arbeiten als IT Facheute.

[ManOfConstantSorrow]

Ein spannender Artikel:

Tirana: Räumungen und Abrisse im Namen der Stadtentwicklung

5 Maji ist ein Stadtviertel im Norden der albanischen Hauptstadt, das zum Opfer des umstrittenen Stadtentwicklungsprojekts Tirana Riverside wurde. Zahlreiche Wohnungen wurden dort trotz der Proteste dagegen abgerissen.

https://voxeurop.eu/de/tirana-raumungen-abrisse-boeri-tirana-riverside/

[ManOfConstantSorrow]

Albanien...

(...)
Nicht vergleichbar mit Serbien

Albaniens Korruptionsaffären im Bausektor erinnern an die Situation in Serbien. Dort wurde bei der Renovierung eines Bahnhofsvordachs in Novi Sad gepfuscht. Als es zusammenbrach, starben sechzehn Menschen. Die Folge waren die grössten Proteste gegen die Regierung seit Ende der neunziger Jahre. Die Proteste, die Albanien im Schnitt einmal pro Woche erlebt, sind anders. Zwar gehen Tausende auf die Strasse, es handelt sich dabei jedoch um keine breite Bürger:innenbewegung, sondern um Kundgebungen der PD von Sali Berisha. Die Menschen machen mit, weil «ihre» Partei ruft.

Das artet teilweise in Gewalt aus. Am Abend des 28. Februar griffen Demoteilnehmer:innen die ehemalige Villa des Diktators Enver Hoxha mit Feuerwerk und Brandsätzen an. Das Haus wurde unlängst in ein Kulturzentrum umgewandelt, in dem Künstler und Künstlerinnen aus aller Welt untergebracht sind.

Die Bilder der Eskalation helfen Edi Rama wieder einmal aus der Patsche. Er kann mit dem Angriff von seinem Dilemma ablenken, das da lautet: Kann er seine engste Vertraute an die Justiz ausliefern, ohne selbst unterzugehen?

https://www.woz.ch/2611/proteste-in-albanien/machtkampf-zwischen-alten-leithammeln/!M937HRCVQZ8C

[ManOfConstantSorrow]

Massenprotest gegen tschechische Regierung

Die Veranstalter sprachen von bis zu 250.000 Teilnehmern, die sich in einem großen Park auf der Letna-Ebene hoch über der Moldau versammelten.

Babis regiert seit Mitte Dezember in einer Koalition mit zwei Parteien am rechten Rand des politischen Spektrums - der Autofahrerpartei "Motoristen für sich" und der Partei Freiheit und direkte Demokratie (SPD).

Erst vor wenigen Wochen lehnte es das Parlament mit der Regierungsmehrheit ab, die Immunität von Babis als Abgeordnetem aufzuheben. Dem 71-Jährigen drohte ein Gerichtsprozess wegen mutmaßlichen Subventionsbetrugs. Seine ANO-Partei arbeitet im EU-Parlament in der Fraktion "Patrioten für Europa" unter anderem mit der Fidesz des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban zusammen.

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/prag-proteste-102.html

[ManOfConstantSorrow]

,,Fürsorge ist die Grundlage, die das Leben ermöglicht": Ein Interview mit LevFem über sozialistisch-feministische Kämpfe in Bulgarien

Als ersten Beitrag seiner Porträtserie über linke Organisationen aus der postsozialistischen Welt freut sich Red Threads, das Interview von Burcu Ayan mit der bulgarischen linken feministischen Organisation LevFem zu präsentieren.

https://www.redthreads.media/p/care-is-the-basis-that-makes-life

(leider nur auf englisch)

[ManOfConstantSorrow]

Jetzt hören wir einiges über den Wahlkampf in Ungarn. Kurz vor der Wahl springt der US-Vizepräsident JD Vance Ungarns Premier Orbán bei. Die deutschen Medien zeigen mehr Sympathie für Péter Magyar von der Tisza-Partei.

Es wird über neue Wahlkampfstrategien und Social Media geredet, doch über Politik erfährt man wenig.

Politik und Medien interessieren sich fast ausschließlich für die eigenen Interessen. Es geht um die militärische Blockbildung und die Haltung zu Putin und da schert Victor Orbán aus, weil es sich für Ungarn ökonomisch nicht rechnet.

Und dann geht es um die EU. Da geht es um die wirtschaftlichen Interessen des Westens. Ungarn hat preisgünstige Arbeitskräfte. Die deutsche Autoindustrie hat große Prodktionsstätten und Ungarn.

Trotz politischer Kritik bleibt Ungarn für deutsche Hersteller ein attraktiver Partner – mit über 150.000 Beschäftigten in der Autoindustrie und wachsender Bedeutung für Europas industrielle Zukunft.

https://www.ost-ausschuss.de/de/beliebter-standort-warum-deutsche-autohersteller-nach-ungarn-gehen

Es gibt bedeutende Vorkommen an Bauxit, Braunkohle, Erdgas und Erdöl, sowie Vorkommen an Mangan, Eisenerz und Edelmetallen wie Gold und Silber.

Auch im Bereich der Landwirtschaft gibt es westliche Interessen:

XXL-Landwirtschaft auf riesigen Flächen in Ungarn: John Deere, Versatile, Claas

https://www.agrarheute.com/land-leben/xxl-landwirtschaft-riesigen-flaechen-ungarn-john-deere-versatile-claas-639215

Wie kann ich einen Bauernhof (Tanya) in Ungarn kaufen?

https://immobest-ungarn.com/wie-kann-ich-einen-bauernhof-tanya-in-ungarn-kaufen/

Man will möglichst große Stücke vom Kuchen Ungarn haben und fürchtet, Putin könnte besser abschneiden.

Die Bevölkerung, ihre sozialen Probleme, Löhne, Renten, Armut, Wohnraum, Frauenrechte etc., interessieren weder westliche Politiker, noch Medien. 

[ManOfConstantSorrow]

Der Gegenspieler von Viktor Orbán, Péter Magyar, wird von unseren Medien derart hofiert, daß man sich fragt, ob man sich nicht auf Orbáns Seite schlagen sollte.

Nein, sollte man nicht. Orbán war schon immer ein rechter Arsch, doch das erfreute die deutsche Wirtschaft, die so keine hohen Löhne und starken Gewerkschaften befürchten brauchte. Orbán war ihr Mann, egal wie korrupt und faschistisch seine Politik war.

Ist Péter Magyar so viel besser? Ich wage es zu bezweifeln. Er kommt aus der selben Partei (Fidesz) wie Orbán. Er mag noch nicht ein so verzweigtes Netzwerk der Korruption ausgebaut haben wie Orbán, doch das Hauptinteresse an ihm scheint darin zu liegen, daß er verspricht, weniger Business mit Rußland zu machen und sich der EU und Nato zuzuwenden.

[counselor]

Parlamentswahlen in Ungarn - Steht Orbáns Abwahl bevor?

In Ungarn ist das internationale Finanzkapital die allein herrschende ökonomische und politische Macht.

Diese Macht wird durch die bevorstehenden Parlamentswahlen in keiner Weise gefährdet, denn in dieser Wahl wird ausschließlich darüber entschieden, erstens, mit welcher Methode, mit welcher Modifikation des Systems der kleinbürgerlichen Denkweise die Herrschaft über die Massen in Ungarn ausgeübt wird, auf welche Weise am besten der Anschein aufrechtzuerhalten ist, es ginge bei den Wahlen um die Interessen der ungarischen Arbeiter und Volksmassen; zweitens steht zur Wahl, in die Hand welcher der beiden Monopolparteien die Wählerinnen und Wähler ihre Zukunft legen wollen, ob weiterhin Orbán mit seiner Fidesz-Partei regieren soll, die zwischen den Fronten einerseits Europa und andererseits Russland/China manövriert.

Quelle: https://www.rf-news.de/2026/kw15/steht-orbans-abwahl-bevor

[counselor]

Ermutigendes Zeichen - Ungarn: Eine Schlappe nicht nur für den Faschisten Orbán

Mit einer historisch hohen Wahlbeteiligung von knapp 78 % haben die 8 Millionen Wahlberechtigten den Faschisten Victor Orbán mit einer klaren Mehrheit abgewählt. Orbán gestand die Niederlage seiner Partei öffentlich ein.

Quelle: https://www.rf-news.de/2026/kw16/ungarn-eine-schlappe-nicht-nur-fuer-den-faschisten-orban

[counselor]

Ungarn: Wie weiter nach Orbáns Wahlniederlage?

,,Die Demokratie hat gewonnen", überschrieb Die Zeit ihren Kommentar zu den Wahlen in Ungarn. Ähnlich reagierten zahlreiche weitere europäische Medien und Politiker, die den Wahlsieg der Tisza-Partei von Peter Magyar abwechselnd als ,,Sieg für die Demokratie" und als ,,Sieg für Europa" bezeichneten. Doch mit der politischen Realität hat diese Einschätzung wenig zu tun.

Quelle: https://www.wsws.org/de/articles/2026/04/13/unga-a13.html

[ManOfConstantSorrow]

Aus der Sicht der Medien geht es für die osteuropäischen Staaten allein darum, ob sie sich der EU und Nato oder Rußland unterwerfen.

Eine Blockfreiheit und freie Entscheidung darüber, mit wem die Handel treiben möchten, gönnt man ihnen scheinbar nicht.

[counselor]

Achte Wahl in fünf Jahren - Bulgarien: Vor allem eine Protestwahl gegen die Ausplünderung durch die EU

Zum achten Mal in fünf Jahren wurde in Bulgarien ein neues Parlament gewählt.

Mit einem erdrutschartigen Sieg hat das Dreiparteienbündnis Progresivna Balgariya PB des Ex-Präsident Rumen Radew rund 44 % der Stimmen erhalten und kann in Zukunft mit einer absoluten Mehrheit die Regierung stellen. Das Parteienbündnis PB ist ein sogenanntes Mitte-Links-Bündnis aus drei sozialdemokratisch orientierten Parteien. Größter Wahlverlierer ist die Partei GERB (ähnlich der CDU), deren Vorsitzender Bojko Borissow auf Grund der Massenproteste Ende letzten Jahres als Ministerpräsident zurücktreten musste. Seine Partei verlor knapp die Hälfte ihrer Stimmen und kam nur noch auf rund 13 %.

Quelle: https://www.rf-news.de/2026/kw17/bulgarien-vor-allem-eine-protestwahl-gegen-die-auspluenderung-durch-die-eu

[ManOfConstantSorrow]

Anhaltende Proteste gegen neues Mediengesetz in Litauen

In Litauen halten die Proteste gegen eine geplante Reform des Mediengesetzes an. Für den 25. April sei erneut eine Großdemonstration auf dem Kathedralenplatz in Vilnius geplant, erklärte die Vorsitzende der Vereinigung der Berufsjournalisten und Mitorganisatorin der Proteste, Birutė Davidonytė. Das neue Mediengesetz sieht wesentliche Veränderungen beim öffentlich-rechtlichen Litauischen Nationalen Rundfunk (LRT) vor.

Kritiker befürchten eine Einschränkung der Pressefreiheit und politische Einmischung. Bereits im Dezember 2025 und am 8. April 2026 fanden große Demonstrationen mit mehr als 10.000 Teilnehmern in der Hauptstadt statt.

https://medien.epd.de/article/4544

[ManOfConstantSorrow]

Es bleibt extrem unruhig in Osteuropa.

Medien und Politik sind inzwischen nicht mehr so sicher, wie sie die Ausgänge der letzten Wahlen beurteilen sollen. Auch all die Proteste, oftmals Massenproteste, passen nicht zu den westlichen Erwartungshaltungen.

Serbien, Moldavien, Tschechien, Ungarn, Bulgarien, Georgien, Slovakai, etc....

Alles nur durch die Brille für oder gegen Putin, für oder gegen EU und Nato nicht zu verstehen.

Protestaktionen und Blockaden von Bauern und LKW Fahrern in Polen und anderen an die Ukraine grenzenden Staaten, werfen die militärischen Pläne im Ukrainekrieg über den Haufen. Der Krieg wird von vielen Menschen als ein ökonomisches Problem gesehen. Sie wollen keinen Krieg finanzieren, der nicht der ihre ist. Und sie haben keinen Bock auf die Dumpingkonkurrenz landwirtschaftlicher Produkte aus der Ukraine.

All die unterschiedlichen Interessen in den Bevölkerungen Osteuropas tauchen in den politischen Kommentaren nicht auf. Dementsprechend wertlos ist die Berichterstattung über diese Länder.

[ManOfConstantSorrow]

Protest in Prag: Sorge um Unabhängigkeit der Medien

,,Hände weg von den Medien": Tausende protestieren in Prag gegen geplante Kürzungen bei Radio und Fernsehen. Sie fürchten um die Unabhängigkeit der öffentlich-rechtlichen Medien.

https://www.gn-online.de/deutschland-und-welt/protest-in-prag-sorge-um-unabhaengigkeit-der-medien-609577.html

[ManOfConstantSorrow]

Dem Kanal 99 zu eins gilt besonderer Dank für den Blick nach Osten.
Hier nun mit einer Beschäftigung mit der Situation in Ungarn.

Die Referentin Amelie Lanier war mir nicht bekannt.
Sie hat sich um Analysen der Entwicklungen im ehemaligen Ostblock verdient gemacht.
https://www.alanier.at/Transformation.html

Wer sich für die Situation in Ungarn im Zusammenhang mit der Wahl von Peter Magyar interessiert, sollte sich dieses Interview ansehen.


https://www.youtube.com/watch?v=WrM7yU6DOlg

[ManOfConstantSorrow]

Die Baltischen Staaten sind aus der Sicht des Westens militärisches Aufmarschgebiet und in der politischen Bewertung ist es zentral, wie gehorsam man der Nato gegenüber ist.

Die lettische Ministerpräsidentin Siliņa hat ihren Rücktritt verkündet, zuvor war der Verteidigungsminister abgetreten. Auslöser sind abgestürzte ukrainische Drohnen.

Im Zuge des Ukrainekriegs sind bereits mehrere Drohnen aus Russland und der Ukraine in den baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen abgestürzt. Die drei Staaten gehören zu den stärksten Unterstützern der Ukraine.

Nach lettischer Verfassung zieht der Rücktritt der Regierungschefin automatisch den des gesamten Kabinetts nach sich.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2026-05/lettland-regierungschefin-evika-silina-ruecktritt-drohnenvorfaelle-gxe

[ManOfConstantSorrow]

P.S.: Die Leserbriefe in der Zeit sind interessant. Da fragt man sich, warum genau der Verteidigungsminister zurückgetreten ist.

Man zweifelt auch an der These, daß Rußland ukrainische Drohnen "umgeleitet" hat. Da sind ja vielleicht ein paar KI-gesteuerte Drohnen, die die russische Öl-Infrastruktur treffen sollen, in der Öl-Infrastruktur Lettlands gelandet.

Solche Fragen kann man sich durchaus stellen.