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#91
Erster Rücktritt beim BSW

Der saarländische Landesvorsitzende Randolf Jobst hat am Freitag sein Amt aufgegeben. Der Grund: eine Aussage seiner Co-Vorsitzenden zum Umgang mit der AfD.

Nicht einmal eine Woche nach den Kommunal- und Europawahlen ist der Landesvorsitzende des ,,Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) im Saarland zurückgetreten. ,,Teile der Landespartei setzen offenbar andere Prioritäten, als wir das beim Start vereinbart haben, und die Bundespartei hält es nicht für nötig, das zu korrigieren", sagte Randolf Jobst der Süddeutschen Zeitung.

Was war passiert?

Anfang der Woche hatte die zweite Landesvorsitzende dem Saarländischen Rundfunk gesagt, mit Blick auf mögliche Mehrheitsverhältnisse nach den Kommunalwahlen sei eine Zusammenarbeit mit der AfD im Saarland durchaus denkbar. ,,Das müssen die vor Ort dann nachher entscheiden", sagte Astrid Schramm, ,,es geht nicht um ein Dagegen oder Dafür". Die Bürgerinnen und Bürger würden nicht verstehen, wenn das BSW Anträgen der AfD nicht zustimmen würde, obwohl man sie inhaltlich teile. Koalitionen solle es aber nicht geben.

...

https://www.sueddeutsche.de/politik/bsw-afd-saarland-sahra-wagenknecht-randolf-jobst-lux.RcRzf6w9CfBP4aqkLP9Xiz
#92
Off-Topic & Neu Hier / Aw: Cooles Interview mit Nico ...
Letzter Beitrag von Nikita - 17:55:45 Sa. 15.Juni 2024
Machtübernahme: Was passiert, wenn Rechtsextremisten regieren | Eine Anleitung zum Widerstand

Downloadlink zum Buch:
https://nippyshare.com/v/66c7ed

Demokratie in Gefahr – und was wir dagegen tun können

"Arne Semsrott zeigt in diesem leider furchtbar nötigen Buch, was von rechts auf uns zu kommen könnte und was man dagegen unternehmen kann. Große Leseempfehlung." Marc-Uwe Kling

Es sind beunruhigende Zeiten: Vor wenigen Jahren waren Rechtsextremisten im Parteienspektrum noch weitgehend isoliert. Heute denken Teile der Union offen über eine Koalition mit ihnen nach. Und während antidemokratische Positionen in der Breite der Gesellschaft stetig an Zustimmung gewinnen, verzeichnet die AfD in den Wahlumfragen für 2024 Spitzenwerte. Höchste Zeit, sich mit der realen Gefahr einer autoritären Machtübernahme auseinanderzusetzen.

Der bekannte Politik-Aktivist Arne Semsrott schreibt das Buch der Stunde und zeigt, was passiert, wenn Rechtsextremisten an die Macht kommen. Und er liefert konkrete Strategien dafür, wie wir unsere demokratische Gesellschaft verteidigen können.

Die Zeit des Handelns ist jetzt

Der Rechtsextremismus bedroht die Demokratie in Deutschland unmittelbar. Arne Semsrott zeigt eindrücklich: Unsere Institutionen sind angreifbar, Bürokratie und Verwaltung scheinen fragiler denn je. Schulen, Finanzämter, Ministerien, öffentlich-rechtlicher Rundfunk und Polizei bilden das demokratische Fundament unserer Gesellschaft – doch was geschieht, wenn sie fallen? Und wie lassen sich Verfassung und Gewaltenteilung verteidigen, wenn Rechte beginnen, den Staat umzubauen, um ihre Macht langfristig zu festigen?

Semsrott zeigt in seinem brandaktuellen Sachbuch ganz konkret, welche Mittel Gewerkschaften, Beamte, Justiz, Medien, Unternehmen und die Zivilgesellschaft nutzen können, um einer rechten Machtübernahme zu begegnen. Er diskutiert unter anderem

Generalstreiks, Streikpartnerschaften und politische Streiks,
Möglichkeiten, um rechte Richter in der Justiz transparenter zu machen,
ein AfD-Verbot,
die Vorteile eines Demokratiefördergesetzes,
das Remonstrationsrecht, das besagt, dass Beamte rechtswidrigen Befehlen nicht gehorchen dürfen,
was eine Änderung des Wahlrechts bewirken könnte,
das Leaken von Informationen und Whistleblowing,
ein "Sondervermögen Demokratie",
wie solidarisches Prepping aussehen kann,
warum Faschisten aus Talkshows ausgeladen werden sollten und
warum wir eine neu definierte Brandmauer nach rechts brauchen.

Rechtsextremisten stehen kurz davor, Verantwortung in der Regierung zu übernehmen – wir sollten uns darauf vorbereiten, mit allen demokratischen Mitteln Widerstand zu leisten. Arne Semsrott legt die Sollbruchstellen der rechtsstaatlichen Institutionen offen und erkennt: Die Zeit des Handelns ist jetzt.

"Obligatorische Lektüre für alle, die an einer wehrhaften Demokratie interessiert sind." Samira El Ouassil


PDF unter:
https://nippyshare.com/v/66c7ed
#93
Nervig, all das.
Würde ich meine Hoffnungen in die Linkspartei setzen, würde ich völlig verzweifeln.

Aber sie einfach zu ignorieren, halte ich auch nicht für schlau.
Nach dem Fall der Mauer waren es PDS und WSAG, aus der die Linke hervorgegangen ist. Im Osten bekamen sie einen beachtlichen Stimmanteil und ich freute mich, als sie im Westen Fuß faßten. Nicht, daß ich erwartet hätte, daß man mit dieser Partei den Kapitalismus überwinden kann, aber ich habe mich gefreut, wie die bürgerlichen Parteien tobten. Sie glaubten, man hätte mit der Übernahme der DDR auch alle Zweifel am Kapitalismus hinter sich gebracht. Plötzlich fürchteten sie, hinter all den Wählerstimmen stecken Leute, die noch an Sozialismus glauben oder wohlmöglich Kommunisten sind. Diese Panik in Parteien und Medien habe ich genossen.

Der Niedergang der Partei ging los, als sie unbedingt "mitregieren" mußten. Das ging einher mit Wohnungsprivatisierungen, Krankenhausschrumpfung und ähnlichem. Und um all die bezahlten Jobs begann es kräftig zu filzen. Da werden Jobs wichtiger als politische Werte... Ich find es nicht schlecht, wie die KPÖ gleich entschieden hat, nur einen Facharbeiter Lohn an Parlamentarier auszuzahlen und den Rest der Kohle in Soziale Projekte zu stecken.

Ja, ich käme mit einer halbgaren Linkspartei klar, wenn sie einen lebendigen kritischen Flügel hätte.

Aber die Planungen der Herrschenden Klasse gegen so eindeutig in richtung Krieg und das läßt alle anderen Probleme nur noch winzig erscheinen. Ich habe sogar mit Olaf Schlz, diesem Arsch, sympathisiert, nur weil er scheinbar als Bremser gegen die Kriegstreiber stand. Aber das ist nun auch vorbei.

Gegen diesen direkten Weg in einen Krieg muß es Aufstände geben. Doch es gibt nicht einmal ein laues Lüftchen. Die Haltungslosikeit der Linkspartei bei dem Thema ist für mich nicht zu verzeihen.



 
#94
Ökologie / Aw: regenwald.org: Jahresberic...
Letzter Beitrag von dagobert - 17:28:08 Sa. 15.Juni 2024
ZitatDer Jahresbericht 2023 von Rettet den Regenwald ist online verfügbar. Lesen Sie, welche Themen uns bewegen, wo unsere Partner aktiv sind und wie wir Ihre Spenden einsetzen.

,,Vielen Dank und unsere besondere Anerkennung an Rettet den Regenwald! In dieser schwierigen Zeit habt ihr mit all eurer Unterstützung und Zuneigung zu uns Yasunidos eine zentrale Rolle gespielt." Eva Vazquez, Ecuador.

Eva Vazquez freut sich über den Sieg der Natur über die Erdölförderung im Yasuní-Nationalpark. Der Erfolg ist ein Signal für andere Länder, so wie in Ecuador die Rechte der Natur in der Verfassung zu verankern.

Der Jahresbericht 2023 enthält auch andere Höhepunkte: den ,,Alternativen Nobelpreis" für Mother Nature Cambodia, das Ende des ,,SLAPP"-Prozesses eines indonesischen Konzerns gegen Rettet den Regenwald und andere Erfolge vor Ort, wenn unsere Partner Holzfäller verjagen, Prozesse gegen Palmölfirmen gewinnen oder offizielle Waldrechte erreichen.

Der Jahresbericht ist thematisch gegliedert. Auf 39 Seiten erfahren Sie, mit welchen Themen wir uns befassen, welche Kampagnen das Jahr bestimmt haben, mit welchen lokalen und internationalen Organisationen wir zusammenarbeiten und was für starke Projekte unserer Partner wir in den Regenwäldern in Lateinamerika, Afrika und Südostasien unterstützen.

Der Einsatz unserer Partner vor Ort für den Erhalt der Wälder steht im Mittelpunkt unserer Arbeit, denn die Erfahrung vieler Jahrzehnte hat uns gelehrt, dass sie die besten Regenwaldhüter sind. Erfahren Sie im Detail, welche 62 Projekte wir 2023 in 17 Ländern gefördert haben.
https://www.regenwald.org/news/12283/jahresbericht-2023


https://www.regenwald.org/files/de/jahresberichte/Jahresbericht-2023.pdf
#95
Die Linke ist eine Partei, die den Kapitalismus verteidigt und Arzt an seinem Krankenbett spielen will. Eine über den Kapitalismus, dh über Krieg, Umweltkatastrophe und soziale Katastrophe hinausgehende sozialistische Perspektive, hat die Linke nicht. Sie hat lediglich taktische Differenzen mit den übrigen kapitalistischen Parteien. Mit anderen Worten: Die Linke gehört zum kapitalistischen Einheitspampf dazu und betreibt eine entsprechende Politik (Krankenhausschließung in Bremen, über 300 Abschiebungen von Flüchtlingen in Thüringen und Wohnungsprivatisierung in Berlin, Selenskyj beklatschen usw).
#96
Zitat von: counselor am 09:37:30 Sa. 15.Juni 2024Na, hat sich Onkel Tom wieder was aus den Fingern gezogen?

Dessen Abwertung kann ich nicht widersprechen. In der Tat habe ich die
mlpd-infos dazu rein gezogen und dies mit meinen Erfahrungen mit der mlpd
in Hamburg verglichen.. Schließlich sind solche Ereignisse nix neues und
mein "Fingergesoge" sollte eigendlich dazu dienen, in Zukunft mit VS und
Co. besser (mit weniger bis null Schaden) umgehen zu können..

Mein Senf war nicht im geringsten gegen die mlpd-Fans gerichtet !

Das Gegenteil ist der Fall, da ich mich zu mlpd-zeiten 2005 auch gerne
damit befasste Bullen und VS "ab zu lenken oder auch gar spontan am Mikro
zu einer Diskussion eingeladen.. " Der Runde hat es gefallen, dem Kader
nicht..

Und fühlst Du dich nun persönlich auf dem Schlips getreten ?

ZitatDie Linkspartei ist schon eine ziemlich verkackte Truppe aus rechten Verrätern.

War überflüssig.. Komm mal runter.  ;)
#97
(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Aw: Bürgergeld
Letzter Beitrag von counselor - 16:12:54 Sa. 15.Juni 2024
ZitatGerade auf Zdf einen Beitrag gesehen...jetzt machen die vom Amt auch noch Hausbesuche bei Bürgergeldempfängern  offiziell getarnt als Helfer...

Nichts Neues. Das haben die Ämter schon bei der alten Sozialhilfe nach dem BSHG gemacht.

Wenn die sich nicht ankündigen, dann muss man auch nicht da sein.
#98
(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Aw: Bürgergeld
Letzter Beitrag von Onkel Tom - 15:57:39 Sa. 15.Juni 2024
Zitat von: Frauenpower am 10:06:23 Sa. 15.Juni 2024Ich schlage vor, hier keine Verunsicherung und Angst zu verbreiten. Solche Meldungen am besten immer auch mit Widerstands-und Abwehrvorschlägen posten.

Oki, gute Idee und dann lasst uns doch erst mal die Grundlage zum Treiben von Sozialschnüfflern ergründen..

Dazu ein interesannter "Lehrfilm"..  ;D


https://www.youtube.com/watch?v=QBST3I1CGkY
#99
Zitat von: counselor am 09:30:17 Sa. 15.Juni 2024Mit anderen Worten: Die Linke macht so weiter wie bisher, organisiert weiter den Verrat an linken Forderungen, wo sie mitregiert und verschwindet in der Versenkung!

Was soll diese Scheiße ??

Zitat von: Frauenpower am 09:40:05 Sa. 15.Juni 2024Sucht ihr mal schön weiter Polizeispitzel. 😁 An der Veränderung müssen alle mitmachen. Hört bei der mlpd endlich mit den Anzeigen Scharmützel und mit Austeilen gegen andere Linksorientierte auf.

Ich habe mir das Video angeschaut, was mittlerweile anhand massenhafter
mlpd-Infos hier Seltenheitswert hat und bin nicht mit irgendwelchen
Vorurteilen als "Zuhörer" ran gegangen und habe versucht die Rede von
Engel objektiv zu bewerten..

Was kommt ? Gegenseitiges getrete zwischen mlpd- und Linksparteigedöns.

Hüstel ! Sollten wir hier uns nicht besser mal darauf einigen, solche
Tritte (aus pesönlichen Gründen a la Zugehörigkeit von..) zu unterlassen ?

Ich finde die Mentalität "Ich bin da unterwegst und das ist gut so und
Du bist in einem Scheißladen unterwegst.." zum Kotzen..

Nach außen hin immer wieder auslachenswert a la "Das linke Gesocks ist
wieder mit sich selbst beschäftigt, belustige sich mit der Verbalkloppe,
die gerade zu lesen ist"..

Ich habe mich, wie bemerkbar ist, aus der Neckerei mlpd vs. Linkspartei
soweit zurück gezogen, weil ich zur Meinung gekommen bin, das jeder seine
Wege hat, sich in irgendwas wohl zu fühlen.
Reagiere nur noch auf "plumpe Versuche" meine Denke manipullieren zu wollen.

Ob im Verein oder hier in einer Partei.. Und ja, Partei ist nicht alles !

Aus Parteiarbeit alleine tut sich da absolut garnichts, an den Verhältnissen was
zu ändern ! Ohne Außerparlermentarischer Kräfte können Parteien auch in
Selbstfindungsdiskussionen vergammeln..

Um das zu verhindern, ist das Instrumennt, sich gegenseitig ständig zu bekriegen,
die richtige Lösung ? Gibt es nichts wichtigeres als das ?

Und dieses Forum für Parteiwerbung zu nutzen, sollten wir uns darüber
einig werden, dafür andere Schauplätze aus zu suchen..

Austausch über Meinungsverschiedenheiten sind ok aber das sie stetig
und zunehmend in "Partei vs. Partei" ausarten ist kontraproduktiv.

Als Urgestein hier hat es mich hier fest gehalten, weil über Chefduzen
außerparlermentarisches Organisieren und "CD-Offline" draußen auch
Gegnerschaften auf den Sack gehen zu können, optimal entwickelt ist..

Für "Only Parteibeschwörer_innen" ist dieses Forum, so glaube ich auch
nicht bedacht.. Ich habe dieses Forum als Treffpunkt für Aktivisten
kennen gelernt und heute kriegen sich Aktive hier untereinander
"Parteiinhaltlich-sinnbefreit" in die Haare..  >:(

Ja, ich glaube, wir sollten mal über den Hausfrieden diskutieren..

---

Zitat von: Hartzhetzer am 08:16:17 Sa. 15.Juni 2024Die sehen die AfD nicht als Metzger sondern als Erlöser da sie sich die Sache anders denken und zwar so:
"Ich will arbeiten und bekomme keinen Job weil es der Wirtschaft in Deutschland schlecht geht. Wenn ich die AfD Wähle wird mehr für die Unternehmer getan und der Wirtschaft geht es dann wieder besser. Dadurch bekomme ich dann Arbeit und bin aus dem Bürgergeld raus.

Ja, eine plausible Binsenweißheit, auf die man immer wieder rein fällt, wenn der Mensch
sein Glauben an das Gute nicht verloren hat. Anders ist es wenn das Ergebnis dabei bleibt,
das die Bonzenschaft nicht an diese Binsenweisheit halten und ihrem Kontogrößenstandswahnsinn
künftig noch schneller nachkommen.

Das Argumennt "Vergiss das, das es dir besser geht, wenn es deinem Chef besser geht, der will
nur Profit an dir haben." könnte diesen Irrtum stören und ist nicht mal verlogen..  ;)

ZitatDiejenigen die dann noch Bürgergeld beziehen sind eh bloß faule Schmarotzer, die soll der Staat ruhig zur Ordnung rufen denn die sind ja mit ihrem Sozialgeldmissbrauch auch mit ein Grund dafür das es Deutschland und der Wirtschaft so schlecht geht."

Naja heile Lügenwelt, das echte Schmarotzer mit dem Finger auf andere zeigen
und darüber hetzen "Guck dir mal den Hazie an."

Der Schmarotz macht sich am ehesten an Anforderungsprofile von Stellenanzeigen
bemerkbar, der auch nur bei Nachfrage sich als Dumpinglohnjob entpuppt.

Zur Beruhigung ziehe ich mir ein Pfeifchien rein und denkt mal darüber nach, ob
das wirklich Sinn macht, hier ständig Grabenkämpfe oder Parteiwahlkampf zu
betreiben..

Am bitteren Ende sind wir eh aufeinander angewiesen.. Da zählt dann nur
Schnittmenge von gegenseitiger Ergänzbarkeit.. 

Zusammen wirken heißt nicht gleich heiraten müssen.. ;)
#100
Globalisiert / Aw: Frankreich aktuell
Letzter Beitrag von counselor - 14:58:01 Sa. 15.Juni 2024
ZitatMacrons vorgezogene Neuwahlen: Wie weiter im Kampf gegen Neofaschismus und Krieg?

In den französischen Städten gehen am heutigen Samstag Hunderttausende gegen die extreme Rechte auf die Straße. Präsident Emmanuel Macron hat auf die Zugewinne rechtsextremer Parteien bei den Europawahlen noch am 9. Juni die Auflösung des französischen Parlaments verkündet und vorgezogene Neuwahlen angesetzt, die am 7. Juli enden.

Quelle: https://www.wsws.org/de/articles/2024/06/15/yise-j15.html
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