Neueste Beiträge

#1
Arbeitslos & Spass dabei / Bremen: Entspannter als Kleins...
Letzter Beitrag von Heini1315 - Heute um 14:15:42
Ich werde nächsten Monat in den ALG 1 Bezug rutschen. Derzeit bin ich noch in einer nordrhein-westfälischen Kleinstadt (50.000 Einwohner*innen) gemeldet und habe dort meinen Antrag gestellt. Ich könnte mich aber auch in Bremen melden. Kann jemand einschätzen, wo es entspannter wäre? Ich würde gerne den ALG Bezug eine Weile lang möglichst entspannt mitnehmen.
#2
Theoriebereich / Aw: Antifa
Letzter Beitrag von Kuddel - Heute um 11:01:54
Ich bin beeindruckt, ich bin gerührt.

Was sich in den USA gerade entwickelt hat, ist neu und ich finde: vorbildlich.

Die No Kings Proteste sind Proteste gegen den Autoritarismus, gegen Faschismus.

Es gab sie an 2000(!) Orten, in vielen Käffern gab es niemals zuvor eine Demo.

Es sind nicht die Städter in die Provinz gegangen, um den Hinterwäldlern zu sagen, wo es lang geht. Es gab oft keine lokale Antifaszene, es sind die einfachen Leute aus den Käffern selbst auf die Straße gegangen, auch die Konservativen, die Unpolitischen, die Verunsicherten.

Es sind 5 Millionen Menschen gegen Faschismus auf die Straße gegangen und das in den unpolitischen, verwirrten und aufgehetzten USA. So viel Phantasie und Vertrauen haben Linke in Deutschland nicht, sich vorzustellen, daß einfache Menschen politisch erwachen können, auch ohne von Linken an die Hand genommen worden zu sein.
#3
(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Julia Klöckner
Letzter Beitrag von Kuddel - Heute um 10:22:24
Julia Klöckner ist Präsidentin des Deutschen Bundestages. Ein denkbar unbedeutender Posten möchte man meinen. Ihre politische Karriere ist aber durchaus krass und jetzt bemüht sie sich massiv, ihre Rolle im Bundestag politisch zu nutzen.

Zielstrebig:

Als 25-jährige Studentin trat sie 1997 in die Junge Union (JU) ein. Von 2001 bis 2007 Kreisvorstand des Kreisverbands Bad Kreuznach, 2002 bis 2007 Mitglied des Landesvorstands Rheinland-Pfalz, Mitglied der Frauen-Union (FU), der CDU, der Europa-Union und bei den Jungen Europäischen Föderalisten. In den Bundesvorstand der Frauen-Union wurde sie 2003 aufgenommen. Stellvertretendes Mitglied im Vorstand der Europäischen Volkspartei (EVP) (Bündnis mit Faschos).

2018 bis 2021 Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, 2012 bis 2022 stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und 2022 bis 2025 Bundesschatzmeisterin der CDU. 2002 bis 2011 Mitglied des Deutschen Bundestages und 2009 bis 2011 Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Seit 2021 ist sie erneut Mitglied des Deutschen Bundestages und seit 2021 wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Unter anderem.

Eine Wirtschaftslobbyistin, da ist die Bezeichnung "korrupt" wohl auch zutreffend, ansonsten reaktionär bis zum Erbrechen.

Klöckner forderte ein Verbot des Tragens von Burkas und der Vollverschleierung in der Öffentlichkeit,  2016 wollte sie tagesaktuelle Flüchtlingskontingente und Grenzzentren. Ohne Asylgrund oder Schutzstatus sollte niemand mehr nach Deutschland einreisen dürfen.Ihr Plan ,,A2" sah nationale Maßnahmen zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen vor.

Im Januar 2025 postete Klöckner auf Instagram: ,,Für das, was Ihr wollt, müsst Ihr nicht AfD wählen. Dafür gibt es eine demokratische Alternative: die CDU."

Illegale Parteispenden: Gefährliche Koalition von Klöckners CDU und AfD. Die CDU geht gegen Strafen vor, die sie wegen illegaler Parteispenden des Geheimagenten Werner Mauss zahlen musste. Die Bundestagsverwaltung ist der CDU im Fall Mauss schon viel zu weit entgegengekommen. Doch die Partei will noch mehr und geht dabei eine Interessenkoalition mit der AfD ein – gegen geltendes Recht. Setzen die Parteien sich durch, würde das verdeckter Wahlbeeinflussung aus dem Ausland durch anonymisierte Spenden Tür und Tor öffnen. (Lobbycontrol)

Spitzenpolitiker:innen wie Wolfgang Kubicki (FDP) und Julia Klöckner (CDU) machen Dienstreisen zu Luxusveranstaltungen – und stoßen dort auf ein elitäres Lobbynetzwerk aus Unternehmen, Lobbyverbänden und Superreichen.

"Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) zählt in einem aktuellen Bericht hunderte Transparenzverstöße von Abgeordneten auf. Was darin nicht erwähnt wird: Sie selbst meldete eine brisante Nebentätigkeit mehr als ein Jahr lang nicht. Es geht um eine frühere Funktion in einem Netzwerkverein, der Konzernen und Lobbyverbänden einen ,,privilegierten Zugang" zur Politik verspricht." (abgeordnetenwatch)

Konzerne und Wirtschaftslobbyverbände leisten sich neben der klassischen Lobbyarbeit auch PR-Kampagnen, um ihre Geschäfts- und Gewinninteressen durchzusetzen. Die Botschaften der PR-Lobbyinitiative INSM konzentrieren sich dabei aktuell auf den Begriff Bürokratieabbau. Dieser wird als Feigenblatt genutzt, um ganz bestimmte Gesetze für Konzerne zu verhindern. Über ein Netz aus Kampagnen-Botschaftern und Unterstützer:innen bindet die INSM immer wieder Persönlichkeiten aus Politik und Wissenschaft für ihre Anliegen ein. Zu diesen Paten gehören hauptsächlich Abgeordnete von CDU/CSU, z.B. Julia Klöckner oder Philipp Amthor, sowie einige FDP-Abgeordnete. (Lobbycontrol)

Klöckner traf sie sich seit dem Amtsantritt im Frühjahr 2018 mit Vertretern unter anderem von Bayer, Nestlé, Mars, Rewe und den Milchwerken Berchtesgadener Land zu Einzelgesprächen, von den Verbänden bekam der Deutsche Bauernverband mit drei Einzelgesprächen die meisten Termine.
 
Klöckner befürwortete das geplante Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) und die damit verbundenen Chancen für BASF SE im Zusammenhang mit dem US-Markt, u.a. 2015 bei einem Treffen mit Spitzenrepräsentanten von BASF, dem größten Chemieunternehmen der Welt.

Als Bundestagspräsidentin:

Klöckner: ,,Im Bundestag sitzen eine stark gewachsene Linke und eine stark gewachsene AfD, die sich gegenseitig scheinbar brauchen, um TikTok und andere Bereiche ihrer jeweiligen Communities zu bedienen."
Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk wurde von Klöckner wegen eines ,,Palestine"-Shirts aus dem Plenarsaal verwiesen.

In der Geschäftsordnung des Bundestags steht, dass dessen Präsident "gerecht und unparteiisch" zu leiten habe. Julia Klöckner verstößt mit ihren Einlassungen, hier die Gleichsetzung von Linke mit AfD, permanent dagegen.

Das waren nur die offensichtlichsten Dinge, die diese Bundestagspräsidentin auszeichnen.
#4
Stillgestanden!!! / Aw: SPD "Manifest" gegen Krieg...
Letzter Beitrag von Schluepferstuermer - Heute um 10:19:45
Wir sind sowas von Obrifkeitshörig und Unwissend  seit 30 Jahren geworden.

Machen uns abhängeg (ist ja so günstig, damit wir Scheiße kaufen können) von irren, reichen und alten Archlöchern.
Die machen dann Kriege. Scheißegal,  Hauptsache billig.
Dann wird das Hamsterrad angegriffen und wir beginnen in die Kriege zu Investieren.  Wenn jemand dagegen ist,  wird er zur Schnecke gemacht.


Wird weiterhin Putin finanziell unterstützt (Öl, Gas, Brennstäbe usw. Kommen weiterhin aus Russland)? Ja. Aber Millitärisch gehen wir gegen Russland vor.
Obrigkeitshörig wie wir sind machen wir was die Politikrt (Kriegstreiber) wollen.
#5
Stillgestanden!!! / Aw: AGGRESSIONSKURS Next Level...
Letzter Beitrag von counselor - Heute um 09:24:16
ZitatStoppt den imperialistischen Krieg gegen den Iran!

Am Donnerstagabend hat Israel im Schutze der Dunkelheit einen massiven Luft- und Raketenangriff auf den Iran gestartet und dabei Luftabwehr, Atomanlagen, bedeutende Militärführer und Kommandozentralen angegriffen.

Bei dem Angriff, der der größte auf den Iran seit dem Iran-Irak-Krieg in den 1980er Jahren war, wurden laut iranischen Meldungen vom Freitagabend mindestens 78 Menschen getötet und über 300 verletzt. Sechs Atomwissenschaftler und 20 hochrangige Militärangehörige wurden von Israel gezielt getötet, darunter der Chef des iranischen Generalstabs und der Befehlshaber der Islamischen Revolutionsgarde.

Quelle: https://www.wsws.org/de/articles/2025/06/14/xwza-j14.html

Die ewigen Kriege werden erst aufhören, wenn es keine Staaten mehr gibt und sämtliche Waffen vernichtet sind!
#6
Das kommt davon,  weil sich keiner gegen solche Politiker auf eine Demo geht, wenn sie überhaupt gegründet werden würde.
#8
(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Aw: Spd
Letzter Beitrag von Frauenpower - Heute um 08:35:45
Nun gibt es ein Manifest von einigen in der SPD die sich für Verhandlungen statt mehr Waffen aussprechen im Krieg Russlands gegen die Ukraine
https://www.deutschlandfunk.de/prominente-spd-politiker-fordern-kehrtwende-in-der-aussenpolitik-und-gespraeche-mit-russland-100.html

ZitatWörtlich heißt es in dem Dokument, militärische Alarmrhetorik und riesige Aufrüstungsprogramme schafften nicht mehr Sicherheit, sondern führten zu Destabilisierung und zu einer verstärkten Bedrohungswahrnehmung – innerhalb der NATO ebenso wie in Russland. Deshalb müsse man zu einer schrittweisen Entspannung und zu einer Zusammenarbeit mit Russland zurückkehren.

Grüne dagegen
ZitatDie verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen, Brugger, sagte der Nachrichtenagentur AFP, der in dem Papier propagierte Kurs führe nicht dazu, dass ein skrupelloser Imperialist wie Russlands Präsident Putin die Gewalt beende.
#9
Stillgestanden!!! / Aw: AGGRESSIONSKURS Next Level...
Letzter Beitrag von Kuddel - Heute um 08:16:55
ZitatEskalation in Nahost
Trump droht Iran mit US-Angriffen
https://www.spiegel.de/ausland/israel-iran-news-donald-trump-droht-iran-mit-us-angriffen-a-7ce50411-22b4-4a3f-9490-46ae495423a2

ZitatEskalation im Nahen Osten
»Die Wahrscheinlichkeit eines Atomkrieges zwischen Israel und Iran ist stark gestiegen«
https://www.spiegel.de/wissenschaft/iran-israel-die-wahrscheinlichkeit-eines-atomkrieges-zwischen-israel-und-iran-ist-stark-gestiegen-a-176ec330-eb3c-42c1-880a-1f29ec640c2b

ZitatIsraels Krieg gegen Iran
Jetzt zeigt sich: Israel verfügt über keine Exitstrategie
https://www.spiegel.de/ausland/israel-und-iran-ist-es-eine-eskalation-ohne-ausweg-a-eba63b27-9e0e-4193-89c6-b261f78c2823

Ich bin bedient.
#10
Globalisiert / Aw: USA: Der Untergang
Letzter Beitrag von counselor - Heute um 03:09:06
Bemerkenswertes Interview mit einer jungen Demonstrantin:

ZitatMobilisiert die Arbeiterklasse gegen die Trump-Diktatur!

Am Samstag, den 14. Juni, werden an mehr als 2.000 Orten in den Vereinigten Staaten Proteste stattfinden. Nach einer Woche von Demonstrationen gehen Massen von Arbeitern und Jugendlichen in Städten im ganzen Land auf die Straße, um sich gegen Trumps Angriffe auf Migranten und seinen Versuch zu wehren, eine Präsidialdiktatur zu errichten.

Quelle: https://www.wsws.org/de/articles/2025/06/13/pers-j13.html

Parodie der Marsh Family auf Trumps Verhalten:
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