ZENSUR im Netz und anderswo

Begonnen von admin, 21:10:29 So. 17.Juni 2007

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Alex22

Was geschieht mit der CD Gemeinschaft, wenn dieses Forum abgeschaltet wird?
Unbestechliche, unbeugsame Foren werden es zukünftig schwer haben, wenn sie von Bürgern wahrgenommen werden.


Troll

Zitat70.000 Blogs in der Mülltonne


Was sich am 9. Juli in Pennsylvania abspielte, sucht in der Geschichte des Internets wohl seinesgleichen. Der Server-Hosting-Gigant BurstNet zog in einer Nacht- und Nebelaktion 70.000 Blogs den Stecker. Die betroffenen Blogs waren Kunden der Plattform Blogetery, die kostenlose WordPress-Blogs anbietet. Grund für den digitalen Massenmord war eine Anfrage des FBI – die Schlapphüte wollten von BurstNet die Kontaktdaten der Blogetery-Betreiber in Erfahrung bringen, da offenbar eines der 70.000 gehosteten Blogs ,,islamistische Propaganda" verbreitete. Anstatt die Betreiber von Blogetery zu kontaktieren, griff man bei BurstNet zur ultima ratio – man nahm die Server der Blogplattform nicht nur vom Netz, sondern löschte sie bis aufs letzte Bit. 69.999 Blogger sitzen nun ohne Backup ihrer Blogs im digitalen Nirvana und wundern sich über die Geschäftspraktiken von BurstNet.

Quelle und vollständiger Artikel: Spiegelfechter
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

admin

Zitat von: Alex22 am 21:51:36 Mi. 21.Juli 2010
Was geschieht mit der CD Gemeinschaft, wenn dieses Forum abgeschaltet wird?
Mit diesem Gedanken sollte man sich ruhig einmal beschäftigen.

unkraut

Das ist doch jetzt nicht ernst gemeint ?

verwirrte Grüße
Noch Fragen Hauser ? Ja Kienzle , wer ist eigentlich Unkraut ?

Wir wagen es nicht weil es schwierig ist sondern es ist schwierig weil wir es nicht wagen .

Mein Buchtip als Gastautor :  Fleißig , billig , schutzlos - Leiharbeiter in Deutschland  > ISBN-10: 3771643945

Alex22

Vielleicht sollten wir uns in Teilgruppen kennen. Er ihn und sie und ihn und der wieder den usw
Irgend eine Idee?
Meine Website kann auch angeschrieben werden. Gibt es noch andere?
Personen im Ausland können auch nicht vom deutschen Zoll in deren Wohnung besucht werden.
Diese Bloggsache im Land der großen Freiheit sollte uns zu denken geben.

admin

Wegen Recherchen im Sachsensumpf und einer Veröffentlichung darüber wurden Journalisten angeblich wegen üler Nachrede zu einer Geldstrafen verurteilt.
http://www.netzwerkit.de/Members/valter/politik/transparenz/news20100813-001

admin

ZitatKripo sperrt süddeutsche Anti-Castor Seite

Auf Druck von ermittelnder Kripo nahm heute das Unternehmen "Beepworld" die Website der autonomen "Infogruppe Rosenheim" vom Netz und sperrte diese. Staatsschutz bzw. Kripo fordern die süddeutsche Rosenheimer Gruppe auf, den Aufruf der Kampagne "Castor schottern!" zu entfernen.


Die Staatsanwaltschaft Lüneburg leitet Ermittlungsverfahren ein und erste als erstes Ergebnis der Kriminalisierungsversuche von Protest und Widerstand gegen AKWs und Castor wurde heute am Freitag die Netzseite der Infogruppe Rosenheim gesperrt.

Der Betreiber der Website Beepworld wurde vom Staatsschutz der Kripo Rosenheim angewiesen, die Seite der bayrischen Gruppe zu sperren. Grund sie die Veröffentlichung des Aufrufes der Kampagne "Castor Schottern !". Als sehr wichtig erschient es nun den Widerstand breiter werden zu lassen und Gewerkschaftler und Initiativen aufzurufen, den Aufruf zu unterzeichnen.
Gegen die Kriminalisierung des Castor-Widerstands ! Atomkraft abschaffen !
http://de.indymedia.org/2010/10/292133.shtml


Kuddel

ZitatDie Staatsanwaltschaft Darmstadt hat an dieser Homepage gefallen gefunden und gehört, gemeinsam mit der Abteilung Staatsschutz der Darmstädter Polizei, zu den häufigeren Besuchern dieser Seite.

Da es aus unserer Sicht für Erkenntnisgewinn nie zu spät sein kann, freut uns das. Nun ist aus einem der letzten Besuche auf dieser Seite ein Ermittlungsverfahren geronnen, welches sich aktuell in einen Strafbefehl von knapp 400,- Euro für einen GALIDA-Aktiven manifestiert.
http://galida.wordpress.com/2011/01/01/staatsanwaltschaft-strafbefehl-gegen-galida/

Aloysius

Zitat von: admin am 20:46:58 Sa. 24.Juli 2010
Zitat von: Alex22 am 21:51:36 Mi. 21.Juli 2010
Was geschieht mit der CD Gemeinschaft, wenn dieses Forum abgeschaltet wird?
Mit diesem Gedanken sollte man sich ruhig einmal beschäftigen.

Ich empfehle die Praxis von Foren, die für sich eine Strategie beschlossen haben:

Täglich komplett das ganze Forum mit allem Drun und Dran spiegeln auf einen Server. Falls Die Datenbank gehackt oder das Forum von Amts wegen abgeschaltet wird, auf einem Server hosten, wo die Daten sicher sind. Es gibt ja Offshore- oder Auslands-Optionen.
Reden wir drüber

Kuddel

ZitatTunesien zensiert das Netz

Die Protestierer in Tunesien organisieren sich auch über das Internet. Das ist gefährlich, denn das Regime fischt nach Passworten und Zugängen, um Gegner zu finden.


Seit Wochen protestieren meist junge Tunesier gegen schlechte Lebensverhältnisse, gegen Arbeitslosigkeit und hohe Lebensmittelpreise. Und sie demonstrieren gegen die zunehmend despotische Regierung um Präsident Sajn al-Abadin Ben Ali. Der zeigt sich zwar gern als Staatsoberhaupt einer demokratischen Republik, doch statt freier Presse und Meinungsäußerung sind strikte Zensurmaßnahmen und rigide Strafverfolgung an der Tagesordnung.

Auch das Internet bleibt von staatlicher Überwachung nicht verschont. Offenbar werden die Internetnutzer Tunesiens sogar viel stärker überwacht, als bislang befürchtet.

Bereits seit April vergangenen Jahres werden bekannte Seiten wie Flickr, YouTube und andere Videoportale blockiert. Der Zugriff auf internationale Nachrichtenseiten ist ebenso eingeschränkt wie die Nutzung von Proxy- und Kommunikationsdiensten wie Voice-over-IP. Soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter sind zwar prinzipiell erreichbar, doch auch dort wird zensiert, sobald jemand "zur Mobilisierung gegen das Regime" aufruft.

Für die meist willkürliche Auslegung und Durchsetzung der Zensur ist die Internet-Behörde Tunesiens (Agence Tunisienne d'Internet, kurz ATI) verantwortlich. Sie kontrolliert alle Internetprovider des Landes und damit auch die Inhalte.

Inmitten der Proteste häufen sich Hinweise, dass die ATI und die tunesische Regierung weiter gehen, als bloß Inhalte zu sperren. So berichtete das Technikblog Tech Herald, dass die ATI seit Kurzem einen eingeschleusten JavaScript-Code nutzt, um die Passwörter von Facebook-, GMail- und Yahoo-Nutzern aufzuzeichnen. Ist das einmal erfolgreich, können die Behörden auf die persönlichen E-Mails und Nachrichten der Nutzer zugreifen, die Konten schließlich löschen und die betroffenen Personen verfolgen.

Die Aktionen richten sich vor allem gegen Journalisten und gegen politische Aktivisten. Auch diverse Blogger, die sich kritisch gegenüber dem Regime äußern, klagen immer wieder, dass ihre Seiten einfach verschwanden. Zudem seien über 100 Facebook-Gruppen in den letzten Wochen für tunesische Nutzer gesperrt worden, meldet die Website allafrica.com.

Schon die Proteste im Iran 2009 haben gezeigt, dass die Nutzung sozialer Netzwerke wie Facebook oder Twitter Demonstranten und ihre Forderungen unterstützen kann. Gerade in Ländern, in denen die Medien staatlich kontrolliert werden, dient das Internet als unabhängiges und meist einziges Sprachrohr der Gegner. Folglich versuchen die Regierungen, das Netz entsprechend stark zu regulieren.

Auch die jungen Tunesier erhoffen sich, mithilfe des Internets internationale Aufmerksamkeit zu erreichen. Unter dem Hashtag #sidibouzid, in Anlehnung an die Stadt, in der sich der Student Mohamed Bouazizi am 18. Dezember selbst in Brand gesteckt hatte, hat sich auf Twitter eine Widerstandsbewegung formiert, auch wenn sie für tunesische Nutzer nur von kurzer Dauer war: Die entsprechenden Twitter-Seiten sind dort wieder blockiert.

Es scheint jedoch, als hätte Ben Alis Zensurpolitik neues Protestpotenzial mobilisiert. So hat sich die Hackergruppe Anonymous inzwischen das Ziel gesetzt, die Websites tunesischer Behörden zu attackieren. Operation Tunisia lautet der Titel der Aktion. Auch in Tunesien selbst führt die zunehmende Zensur dazu, dass der Widerstand wächst. "Die Jugend verweigert die Vormundschaft der Zensoren, und nutzt das Web 2.0, um sich zu emanzipieren", schreibt der tunesische Blogger Anis Ibn Baddouda auf seiner Seite.

Und doch zeigt das Beispiel Tunesiens, dass die sogenannte Twitter-Revolution nicht nur Vorteile hat: Soziale Netzwerke können zwar eine direkte und unbefangene Berichterstattung ermöglichen. Sie können aber auch Kontrollen und Strafverfolgung erleichtern. Der Autor und Netzaktivist Evgeni Morozov warnt seit einiger Zeit davor, dass auch Geheimdienste Netzwerke wie Facebook nutzen könnten, um Dissidenten und Regimekritiker zu verfolgen. Gerade wenn sich Behörden unlauteren Methoden wie der heimlichen Aufzeichnung von Passwörtern bedienen, sind die Nutzer im Netz längst nicht so sicher wie geglaubt. Das Problem hatten auch die Demonstranten in Iran.

Die tunesische ATI verstärkt gerade ihre Maßnahmen: Abschreckung lautet das Stichwort. So meldete die Organisation Reporter ohne Grenzenam Dienstag, dass der Journalist Nissar Ben Hassen verhaftet wurde, nachdem er ein Video von gewaltsamen Ausschreitungen in der Stadt Chebba auf Facebook veröffentlicht hatte.

Um diese Entwicklung zu unterbinden, sind die Anbieter der betroffenen Online-Dienste in der Pflicht. Das fordert die Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation (EFF). Facebook, Google und Yahoo müssten die Privatsphäre ihrer Nutzer zusätzlich sichern heißt es – gerade in Situationen wie in Tunesien, in denen die Datensicherheit durch staatliche Eingriffe gefährdet ist. Die EFF warnte in ihrem Aufruf auch die Nutzer, ungesicherte Verbindungen zu verwenden.

Die Journalistenorganisation CPJ appelliert in einem offenen Brief an die tunesische Regierung, die Zensur aufzuheben. Nur so könne die Meinungsfreiheit, die Präsident Ben Ali der internationalen Öffentlichkeit so gern verspricht, auch gewährleistet werden. Im Moment scheint Tunesien davon weiter entfernt zu sein denn je.
http://www.zeit.de/digital/internet/2011-01/tunesien-zensur-facebook

Kuddel

Verleumdungklage gegen kritischen Film "Water Makes Money"
Der französische Konzern VEOLIA will Aufführungen und Ausstreahlung im Fernsehen verhindern.


http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Medien/water.html

Kuddel

ZitatMedienfreiheit nicht nur für Ungarn
MEDIENgedanken: Zensur in Europa

Da wartet also nun die EU-Kommission bis zum 4. Februar auf einen Bericht aus Budapest zum neuen ungarischen Mediengesetz. Die Ungarn mögen der EU-Kommission folgende drei Punkte erläutern: Stimmt es, dass sich auch Blogs bei der Medienaufsicht registrieren lassen müssen? Trifft es zu, dass dieses Gesetz auch für ungarischsprachige Medien im Ausland gelten soll? Und verlangt das neue Gesetz auch bei den sogenannten on-demand-Medien eine »Ausgewogenheit«?


Doch der kritische Geist des Europäischen Parlaments wird mit diesen nur drei Fragen der EU-Kommission fast hintergangen, hatte doch das Parlament im neuen ungarischen Mediengesetz eine frontale Attacke auf die Medienfreiheit insgesamt gesehen. Am deutlichsten hatte sich bei diesen Angriffen gegen das ungarische Mediengesetz Martin Schulz, SPD-Abgeordneter aus Aachen und Fraktionsvorsitzender der Sozialisten, hervorgetan. Auch er legte eine Art Drei-Punkte-Programm gegen Ungarn vor: Erstens sei die Opposition im Medienrat nicht vertreten. Zweitens verletze die Regierungsmöglichkeit zur Verhängung von Sanktionen gegen einzelne Medien das Prinzip der Gewaltenteilung; so etwas sei Aufgabe der Justiz und nicht der Exekutive. Und drittens schließlich könne man »ausgewogene« Berichterstattung nicht von oben anordnen; es gebe ein Medienrecht auf Unausgewogenheit und eigenwillige Meinung.
Campact - Dioxin-Skandal

Die Kritik am neuen ungarischen Mediengesetz ist gerechtfertigt. Ungarn muss sich in der Tat den Vorwurf gefallen lassen, »europäische Werte« und den berühmten »Geist des Lissabonner« Vertrages zu verletzen. Und Politiker, Journalisten, Schriftsteller und Intellektuelle sind dazu aufgerufen, gegen dieses Gesetz Sturm zu laufen. Aber es gibt sowohl kleine als auch große Anmerkungen, die man dazu machen muss.

Erstens: Weder das Völker- noch das Menschenrecht kennt den Begriff der Medienfreiheit. In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 gibt es nur den Begriff der Meinungsfreiheit. Eine Pressefreiheit – so wie es die Zeitungsverleger schon 1948 gerne gehabt hätten – kann es menschenrechtlich nicht geben, erst recht keine Medienfreiheit.

Zweitens: Die TV-Richtlinie der EU legt seit Langem fest, dass grenzüberschreitendes Fernsehen nach dem Recht des Sendestaats geregelt wird. Aber dieses Prinzip bevorzugt große Länder, da sie über immens große TV-Ressourcen und große Medienkonzerne verfügen, die es in kleinen Ländern nicht gibt. Kann man dagegen nicht die Rebellion eines kleinen Landes wie Ungarn nachvollziehen?

Drittens: Um die strukturelle Misere der gegenwärtigen ungarischen Medienpolitik zu begreifen, muss man einen Blick auf die jüngste Geschichte des Landes werfen. Erinnert sich niemand mehr daran, dass nach dem Ende des Kalten Krieges Anfang der 90er Jahre gerade die ungarischen Medien durch eine bemerkenswert anstößige Koalition aus ehemals höchsten Funktionären der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei (USAP) und hochrangigen Vertretern der Axel Springer AG die ungarischen Zeitungen in einem Ausmaß privatisierten, wie es in keinem westeuropäischen Land bis dato praktiziert worden war? Wo soll eine demokratische und partizipative Medienkultur in Ungarn herkommen, wenn sie sowohl unter der USAP als auch unter Springer völlig unter die Räder kam?

Doch diese Gedanken betreffen nur drei kleine Abers und es gäbe viele weitere. Das größte Aber betrifft freilich die Glaubwürdigkeit der im Westen Europas handelnden Länder und Politiker. Da regiert in Italien seit Langem Silvio Berlusconi mit seinen Medien- und Werbekonzernen ein ganzes Land: schamlos, ohne Gesetz und nur mit käuflichen Gruppen- und Freundescliquen. Da schafft es in Italien seit Jahren eine Politikergruppe, sich parlamentarisch selbst zu ermächtigen, eine nicht mehr auflösbare Liaison aus Politik, Geschäft, Unterhaltung, Sex, Fernsehen und Zeitungen einzugehen, um sich selbst Pfründe zu sichern. Ganz Italien ist inzwischen zu einer 24-Stunden-TV-Talkshow verkommen – die einen spielen, die anderen gucken Theater. Italien als neoliberaler Selbstbedienungsladen für die Reichen und Schönen!

Es ist besonders das Unvermögen einer Sozialdemokratie, Medienfreiheit nur noch in Abwehrposition von Staat denken und definieren zu können, aber sich kaum um Freiheitsbeschränkungen durch privatwirtschaftliche Medienmonopole zu kümmern. Da ist der Vatikan fortschrittlicher. In seiner Instruktion »Aetatis Novae« über Medienpolitik von 1992 geißelt der Heilige Stuhl nicht nur »staatliche Medienkontrolle«, sondern ebenso das »Profitdenken und die Interessen der Werbefachleute« und solche Medien, die, »vom Profitgeist getrieben, künstliche Konsumbedürfnisse und Konsumvorbilder erzeugen.«

Ich finde die Debatte um Ungarns Mediengesetz unerträglich heuchlerisch!

Der Autor ist Hochschullehrer für Politikwissenschaft an den Universitäten in Marburg und Innsbruck.

http://www.neues-deutschland.de/artikel/189611.medienfreiheit-nicht-nur-fuer-ungarn.html?sstr=ungarn

Kuddel

China: Verschiedene Quellen melden, daß die Sina Microblogging sich bemüht, alle Beiträge und Meldungen zum Aufstand in Ägypten zu löschen. Sina ist mit 50 Millionen Nutzern sozusagen die chinesische Version von Twitter. Es gab zwar bei Xinhua und CCTV Meldungen über die Riots in Ägypten, aber nur kurz und ohne Erklärungen, worum es dort wirklich geht. Sina blockierte auch Versuche, die Webseite von Al-Jazeera aufzurufen.
   

Quelle: The Toronto Star, China Geeks, 29.1.11

Kuddel

Kapital und Staat gegen investigativen Journalismus


ZitatHSH regte Durchsuchung der SPIEGEL-Redaktion an

Die HSH Nordbank hat die Hamburger Staatsanwaltschaft allem Anschein nach zum Verfassungsbruch aufgefordert. In einer "Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Geheimnisverrats pp." heißt es, der SPIEGEL habe "genaue Details" eines Berichts wiedergegeben, der nach dem "Willen der Bank geheim gehalten werden" sollte. Um den Informanten ausfindig zu machen, schlugen die Unterzeichner – darunter HSH-Chef Dirk Jens Nonnenmacher und der Aufsichtsratsvorsitzende Hilmar Kopper – offenbar eine Durchsuchung der Redaktionsräume des SPIEGEL vor. Unter "C. Ermittlungsansatz" heißt es: "Durch Einsicht in das dem Magazin ,Der Spiegel' vor liegende Exemplar ... kann mutmaßlich festgestellt werden, von wem das Magazin den Report erhalten hat." Ein derartiges Vorgehen hatte das Bundesverfassungs gericht 2007 im sogenannten Cicero-Urteil für verfassungswidrig erklärt: "Durchsuchungen und Beschlagnahmen in einem Ermittlungsverfahren gegen Presseangehörige sind verfassungsrechtlich unzulässig, wenn sie ausschließlich oder vorwiegend dem Zweck dienen, die Person des Informanten zu ermitteln." Die letzte Durchsuchung von Redaktionsräumen des SPIEGEL fand 1962 statt. Sie kostete dem damaligen Verteidigungsminister Franz Josef Strauß das Amt.
http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,746540,00.html

Kuddel

ZitatPressefreiheit
Ungarns Komplizen

Das Mediengesetz bleibt fast unverändert. Damit verrät die EU Europas Werte.


Der Vorwurf trifft diesmal nicht die Ungarn. Die Regierung in Budapest hat ja getan, was von ihr verlangt wurde: Sie hat ein paar Passagen in ihrem umstrittenen Mediengesetz geändert. Nein, der Vorwurf, hinzunehmen, was nicht hingenommen werden darf, trifft die Europäische Union. Denn was sie gefordert hat, war wenig. Zu wenig. Fast nichts: minimale Korrekturen an einem Gesetz, das einen massiven Eingriff in die Pressefreiheit bedeutet.
http://www.zeit.de/2011/09/P-Ungarn-Mediengesetz

Kuddel

ZitatAtomforum will Kritiker abschalten

"Rechtliche Schritte" gegen Twitter-Parodie angedroht


In Twitter gibt es einen Account mit dem Namen "Atomforum_eV". Der gehört allerdings nicht dem Lobbyverband Deutsches Atomforum e.V. – was man spätestens dann merkt, wenn man sich die von dort aus versendeten Tweets ansieht, die unzweifelhaft Parodien sein sollen.

Im Branchendienst Meedia drohte der Atomforums-Geschäftsführer Dieter Marx trotz des erkennbaren Satirecharakters "rechtliche Schritte" gegen die Betreiber des Accounts an. Marx erwartet, dass dabei "mindestens eine Löschung" herauskommt.

Dafür müssten die Betreiber allerdings die Herausgabe von Userdaten erwirken – und Twitter zeigte unter anderem im Fall Wikileaks, dass die US-Firma nicht in jedem Fall bereit ist, diese ohne gerichtlichen Zwang auszuhändigen. Hinzu kommt, dass es auch beim Twittern Möglichkeiten der Anonymisierung gibt, die eine Rückverfolgung zu Echtadressen deutlich erschweren können.

Dem Portal Netzpolitik.org antworteten die Parodisten via Twitter auf eine Anfrage, dass sie sich keine Sorgen um eventuelle rechtliche Konsequenzen machen und "ganz im Gegenteil" über den "Streusand" freuen würden, weil sie noch "viel zu wenig Follower" hätten.

Peter Mühlbauer16.03.2011
Artikel mit Links: http://www.heise.de/tp/blogs/2/149467

Kuddel

ZitatSF zensiert die «Simpsons» – wegen Erdbeben

Das Schweizer Fernsehen will wegen der Atomkatastrophe in Japan keine unpassenden Sendungen ausstrahlen. Betroffen sind hauptsächlich die «Simpsons».

http://bazonline.ch/kultur/fernsehen/SF-zensiert-die-Simpsons--wegen-Erdbeben-/story/24094866

Kuddel

Zitat,,In etwa 60 Staaten zensieren die Regierungen das Internet und verfolgen Internetnutzer. Mindestens 119 Blogger und Online-Aktivisten sind derzeit im Gefängnis, weil sie das Internet genutzt haben, um frei ihre Meinung zu äußern", erklärte RoG-Generalsekretär Jean-François Julliard.
http://www.haz.de/Nachrichten/Medien/Netzgefluester2/Feinde-des-Internets

Kuddel

ZitatDer Automobilhersteller Daimler ist gegen die Facebook-Gruppe "Daimler-Kollegen gegen Stuttgart 21" vorgegangen, weil dort der Firmenchef beleidigt worden sei. Arbeiter, denen das gefiel, wurden zur Personalabteilung gebeten.
http://www.golem.de/1105/83678.html

MizuNoOto

ZitateG8-Forum Die Kolonialherren des Internets

Sarkozy und die G8 wollen sich das Internet Untertan machen. Die Ureinwohner sollten sich schnell wehren, sonst gibt es statt Mitbestimmung nur noch Konsum.

Das Interessante an dem Artikel ist, dass er in der ZEIT steht.

Troll

ZitatNeues Gesetz zur Pirateriebekämpfung rückt näher

Der Entwurf für das umstrittene Protect-IP-Gesetz hat den Rechtsausschuss des US-Senats einstimmig passiert. Der Entwurf sieht unter anderem die Beschlagnahme, Sperrung und Zensur von Webseiten vor, die mit sogenannter Piraterie in Verbindung gebracht werden.

Die Befürworter rabiater Maßnahmen gegen Urheber- und Markenrechtsverletzungen in den USA haben Grund zur Freude. Der unter anderem von Unternehmen wie Ford und Nike sowie vom Verband der Filmindustrie oder der National Basketball Association (NBA) unterstützte Gesetzentwurf für den Preventing Real Online Threats to Economic Creativity and Theft of Intellectual Property Act of 2011 (Protect IP Act) wurde am Donnerstag, den 26. Mai 2011, vom Rechtsausschuss des US-Senats einstimmig beschlossen.
...
Google-Chef Eric Schmidt hatte bereits in der vergangenen Woche von "chinesischen Verhältnissen" gesprochen, die mit dem Protect-IP-Gesetz drohen würden.
...

Quelle und vollständiger Artikel: golem
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
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Jiddu Krishnamurti


Kuddel

ZitatSyrien: Regierung schaltet Internet landesweit ab

syrische Regierung versucht nun auch die Proteste im Land in den Griff zu bekommen, indem den Menschen der Zugang zum Internet verweigert wird. Seit gestern sind die Zugänge im gesamten Land blockiert. Die Organisation von weiteren Demonstrationen soll so behindert werden.

Nach Angaben der Regierung betrifft die Sperre sowohl kabelgebundene Einwahl- und DSL-Zugänge als auch das 3G-Mobilfunknetzwerk. Nicht einmal in staatlichen Einrichtungen ist der Zugriff auf das Internet noch möglich. Die Maßnahme ließ sich relativ einfach umsetzen, da Syrien lediglich über einen Provider verfügt.

Die Proteste gegen die Regierung in dem Land halten bereits seit Januar an. Gefordert wird unter anderem der Rücktritt des Präsidenten Bashar al-Assad. In den letzten Wochen spitzte sich die Lage zu. Seit März gab es unter den Protestierenden bereits über tausend Tote, unter ihnen auch 73 Kinder.

Die Komplettabschaltung ist auch der Höhepunkt dessen, wie die syrische Regierung Einfluss auf die Online-Kommunikation nimmt. Zuvor wurde bereits versucht, den Protesten mit Werbekampagnen in Social Networks und dem Ausspähen von Passwörtern und Kommunikations-Strukturen von Oppositionellen beizukommen.
http://winfuture.de/news,63566.html

Kuddel

ZitatUS-Verteidigungsminister Robert Gates wirbt dafür, die Bedrohung durch Hackerattacken künftig als als Teil der Verteidigungspolitik anzusehen. Die USA wollen solche Angriffe unter Umständen mit konventioneller militärischer Gewalt beantworten.
http://www.fr-online.de/home/-/1472778/1472778/-/index.html

Kuddel

Solidarität ist gefragt. Diesmal mit der TREND Onlinezeitung

,,Karl-Heinz Schubert, presserechtlicher Verantwortlicher der TREND Onlinezeitung, erhielt am 5. September 2011 eine Abmahnung. Er sollte eine Unterlassungsverpflichtung verbunden mit einem Strafgeld in Höhe von 10.000 Euro für den Fall der Zuwiderhandlung unterschreiben. In TREND Nr. 7-8/2011 war in der Rubrik Betrieb & Gewerkschaft der Artikel "Gegen Ausbeutung in Spätverkäufen" veröffentlicht worden. In dem von GewerkschafterInnen verfassten Artikel wurden die Arbeitsplatzbedingungen in einem Friedrichshainer Spätkauf beschrieben und es wurde von einer fristlosen Kündigung berichtet. Hierauf sah sich der Ladeninhaber am 31.8.2011 veranlasst, von Karl-Heinz Schubert mit kurzer Fristsetzung (bis 8.9.2011) zu fordern: 1) Löschung des Artikels; 2) Unterwerfung unter eine strafbewehrte Unterlassungserklärung (Strafgeld 10.000 Euro); 3) die Kosten der Unterwerfung - 749,00 Euro - zu tragen; 4) die Namen der VerfasserInnen des Artikels preiszugeben..." Stellungnahme in eigener Sache von und bei trend onlinezeitung http://www.trend.infopartisan.net/trd0911/t640911.html
Das LabourNet Germany hat eine solche Abmahnung nun ebenfalls erhalten! Zum Hintergrund siehe:
http://www.labournet.de/branchen/dienstleistung/eh/arbeitsbedingungen.html

Kuddel

ZitatItaliens Wikipedia schaltet sich aus Protest selbst ab

Weil die Regierung von Berlusconi ein neues Gesetz zu Korrekturen im Internet verabschieden will, protestiert die Online-Enzyklopädie, indem sie einfach offlinegeht. Wann sie im Netz wieder erreichbar ist, bleibt unklar.
http://www.fr-online.de/home/1472778,1472778.html

admin

ZitatIndien fordert von sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter eine stärkere Kontrolle über deren Inhalte. Die Regierung löste damit einen Aufschrei in der rund 100 Millionen Nutzer umfassenden Internetgemeinde des Landes aus, die eine Zensur befürchtet. Informationsminister Kapil Sibal hatte sich am Montag mit Vertretern von Facebook, Google, Microsoft und Yahoo getroffen, um die Löschung von Bildern und Aussagen zu erwirken, die die Regierung als anstößig betrachtet.
http://www.fr-online.de/politik/zensur-im-netz-100-000-000-mal-gesperrt,1472596,11270548.html

admin

ZitatErmittlungen wegen Antifa-Homepage
Polizeiaktion gegen Pressefotografen

Die Polizei führt eine Razzia bei einem Berliner Fotografen durch - wegen Neonazi-Fotos auf einer Antifa-Webseite. Der Presseverband findet das "inakzeptabel".
http://www.taz.de/Kommentar-Gemeinschaftsschulen-in-BaWue/!83675/

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