Arbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) wird heute von seinem Amt zurücktreten

[Aloysius]

Konsequenz aus zurückgehaltenen Informationen
Jung will zurücktreten

Arbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) wird heute von seinem Amt zurücktreten. Das bestätigte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm in Berlin. Für den frühen Nachmittag wurde eine "persönliche Erklärung" Jungs angekündigt. Auf die Frage in der Bundespressekonferenz, ob er es nicht gewusst oder als Stillosigkeit empfunden hätte, selbst die bevorstehende Pressekonferenz von Jung "zu seinem Abschied" mitzuteilen, sagte Wilhelm: "Letzteres". Der ehemalige Verteidigungsminister Jung war unter Druck geraten, weil er Informationen zum umstrittenen Luftangriff auf zwei Tanklastern in Afghanistan zurückgehalten haben soll.

Der ganze Artikel

[Hakuna_Matata]

boooah haet nich gedacht das es noch besser kommen kann:

Von der Leyen wird Arbeitsministerin

herzlichen glückwunsch *kotz*



EDIT.:Jung, blond, keine Ahnung von Familie löl

[Aloysius]

Es ist, als ob's schon Weihnachten ist... Fuck-Ups en masse ^^

Kann nur besser werden

[Gehtsnoch]

Was die Ursel wird Arbeitsministerin...einerseits gut das ihr altes Amt weg ist und anderseits...die macht mir keinen kompetenten Eindruck was den Arbeitsmarkt angeht.

[Carpe Noctem]

Arbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) wird heute von seinem Amt zurücktreten.

Das ganz normale Aussieben des Kabinetts kurz nach Regierungsantritt. Also alles wie immer. Wann geht der Kasper vom Gesundheitsministerium? Der soll erst mal ein "Praktikum" als AOK-Patient machen, am besten mit Mickerlohn und "Gesundheitspauschale" pro Kopf, sagen wir schlappe 200,-- Euro monatlich. Gucken ob er den Weg zum Wohnungsamt findet um Wohngeld zu beantragen, und dann die Wartezeiten bei der ARGE übersteht wenn er erfährt dass er Aufstocker wird

@Gehtsnoch:
Von der Leier kann halt alles. 7 Kinder schiessen einen reif für jeden Kindergarten, also auch für den Bundestag. Schwererziehbare, Verhaltensauffällige, Lerngestörte, alles da was eine Mutter der Nation so braucht ^^

Grüsse - CN

[besorgter bürger]

Ursel wird Arbeitsministerin

Stoppschilder vor jedes Arbeitsamt!

[Rappelkistenrebell]

  Hektik in Berlin: Franz Josef Jung zurückgetreten

27.11.09 - Wenige Tage vor der geplanten Bundestagssitzung über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr platzte die Bombe im Berliner Reichstag. Der ehemalige Bundesverteidigungsminister und jetzige Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) tritt von seinem Ministerposten zurück. Er war nicht mehr zu halten. Tags zuvor wurden Staatssekretär Peter Wichert und Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan entlassen. Das geschah völlig zurecht. Jung hat wissentlich das Parlament und die Öffentlichkeit belogen.

Er war über das von der Bundeswehr zu verantwortende Bombardement bei Kundus informiert, bei dem am 4. September 142 Menschen, darunter viele Frauen und Kinder, getötet wurden. Das Massaker am 4. September passte nicht in den Wahlkampf, in dem die damaligen Regierungsparteien CDU und SPD den Afghanistan-Einsatz als Friedensmission zu verkaufen versuchten. Deshalb wurde es als "angemessene militärische Maßnahme" gegen die Taliban dargestellt.

Jung versuchte sich jetzt mit der Behauptung zu rechtfertigen, er habe zwar gewusst, dass es einen detaillierten Bericht gibt, aber den Inhalt nicht gekannt. Wenn dem so wäre: es gehört schon Abgebrühtheit dazu, ein solches Papier über den unerhörten Vorgang ungelesen in die Schublade zu legen. Jung ist nicht der einzige Heuchler in den Reihen der militärischen und politischen Führung bei der Herunterspielung der brutalen Folgen der Kriegsführung deutscher Truppen in Afghanistan.

Die Fakten lagen schon von Anfang an auf dem Tisch. Die amerikanischen Bomber erklärten, dass sie auf Befehl des deutschen Oberst Klein das Massaker ausführten unter der Vorgabe, dass es sich um ein Lager der Taliban handelte. Sie hätten gefragt, ob sie vorher noch im Tiefflug über die Stelle fliegen sollen, um sicher zu gehen, dass es sich um ein militärisches Objekt handelt. Dies hat Klein laut Presseberichten abgelehnt und den sofortigen Beschuss eingefordert. Der nun ebenfalls zurückgetretene Generalinspekteur Schneiderhan hatte nur wenige Tage danach noch erklärt, wer sich Benzin bei den Taliban holt, sei selbst schuld, wenn er ins Schussfeld gerät. 

Wenn Spitzenpolitiker der Grünen wie Jürgen Trittin und der SPD wie Frank-Walter Steinmeier jetzt das Verhalten von Jung kritisieren, reihen sie sich in die Garde der Heuchler ein. Es war die "rot-grüne" Regierung, die diesen Kriegseinsatz der Bundeswehr beschlossen hat und bis zum Ende ihrer Amtszeit dazu stand. Warum hat sich SPD-Steinmeier als Außenminister, der er noch vor wenigen Wochen war, nicht um genauere Informationen der Öffentlichkeit gekümmert und lamentiert jetzt über die unzureichende Information der Öffentlichkeit durch Jung? Warum hat die damalige und jetzige Regierungschefin Merkel sich nicht alle verfügbaren Informationen besorgt?

Die Hektik in Berlin zeigt das Dilemma der schwarz-gelben Koalition, die eine starke und stabile Regierung vortäuschen will, und bedeutet eine Vertiefung der latent politischen Krise. Eine Rückendeckung für ihren Afghanistan-Einsatz hat die Regierung in der Bevölkerung längst nicht mehr. Über 60 Prozent der Bevölkerung waren laut Umfragen im September für den Abzug. Immer mehr Menschen dämmert anhand der Vorgänge wie in Kundus, dass hier alles andere als ein kurzfristiger Einsatz für den Frieden geführt wird, wie die Regierung immer behauptet hat.

Immer offensichtlicher wird der wahre Charakter: die NATO-Staaten wollen das Land zu besetzen und beherrschen und reiten sich dabei immer mehr in ein Dilemma rein. Mit verheerenden Folgen für das afghanische Volk, aber auch die eigenen Soldaten, die da geopfert werden sollen. Es ist das Ergebnis der vom früheren Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) ausgegebenen Losung, die deutschen Interessen müssten "am Hindukusch verteidigt" werden.

Die MLPD und ihr Jugendverband REBELL unterstützen Proteste gegen die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes, die morgen unter anderem in Stuttgart und Berlin geplant sind. Ein Vertreter der Verbandsleitung des REBELL erklärte heute dazu gegenüber "rf-news":

"Wir unterstützen die Demonstrationen. Die Jugend hat kein Interesse, sich für die Militärabenteuer der Imperialisten ködern und einsetzen zu lassen. Wir lehnen Auslandseinsätze der Bundeswehr ab und sehen auch unsere Aufgabe, der zunehmenden Militarisierung in unserem Lande, wie Werbung für die Bundeswehr, Ausstellungen der Bundeswehr usw.,  entgegenzutreten."

Rückzug aller deutschen Truppen aus dem Ausland!
Sofortiger Rückzug der NATO Truppen aus Afghanistan!
Artikelaktionen

[Hedgegina]

Der nun ebenfalls zurückgetretene Generalinspekteur Schneiderhan hatte nur wenige Tage danach noch erklärt, wer sich Benzin bei den Taliban holt, sei selbst schuld, wenn er ins Schussfeld gerät.

Heftig, echt heftig diese Aussage. Wirklich dumm - diese Zivilbevölkerung, dass die nicht  zur nächsten Tanke fahren? Wo gibt´s denn sowas? 

[Pinnswin]

Kristina Köhler plant Hochzeit im Februar
http://www.welt.de/politik/deutschland/article5389050/Kristina-Koehler-plant-Hochzeit-im-Februar.html

Kristina Köhler (CDU) ist kinderlos und unverheiratet, doch in ihrem neuen Amt als Familienministerin ist sie für Ehe und Familie zuständig.

.... deswegen - Heiraten! (... hat Uschi ihr geraten...)

[Hedgegina]

Wann? Wo? Ich bin dabei ? 

[Alan Smithee]

Wann kommen die denn endlich auf die Idee, Katharina Saalfrank und Peter Zwegat irgendein tragendes Amt zu geben.

Die noch dazu, und Deutschland wird auf internationalem Parkett ein unschlagbarer Humor unterstellt...

[Ziggy]

Der Zwegat würde das Finanzministerium nicht schlechter leiten als jeder Mi(ni)ster vorher ... eher im Gegenteil.

[MizuNoOto]

Kristina Köhler, Expertin für 'Islam, Integration und Extremismus' hat sich mit ihrer Parole von der "deutschenfeindlichen Gewalt" im Hessenwahlkampf, ihrer Forderung, staatliche Programme gegen Rechtsextremismus zusammenzustreichen, ihrem Gehetze gegen den 'Antisemitus' von Linksradikalen und ähnlichem mehr einen riesigen Fanclub erarbeitet.

Siehe zum Beispiel die Kommentare bei PI.
http://www.pi-news.net/2009/11/kristina-koehler-wird-bundesfamilienministerin

[Alan Smithee]

Zitat:

Der Zwegat würde das Finanzministerium nicht schlechter leiten als jeder Mi(ni)ster vorher ... eher im Gegenteil.

Ja, ich sehe ihn schon vor mir, den guten Onkel Zwegat...wie er mit seiner schwarzen Tasche und dem Flipchart-board in den Bundestag marschiert und den dort Anwesenden mit einem Edding-Stift vorkritzelt, dass man nicht mehr Ausgaben tätigen soll als man einnehmen kann...

Und RTL sendet dann diese Beratung unter der Umschreibung: Peter Zwegat lehrt nicht nur den privaten Dödels wie man mit Geld umgeht, sondern gibt auch im Bundestag brauchbare Tipps...

Nebenbei läuft ein Special bei RTL: Katia Saalfrank erzieht ungezogene Abgeordnete... Dort ist dann zu bestaunen, wie uns Kati den Westerwelle auf die "stille Treppe" schickt, weil er der Merkel am Buffet die letzte Maultasche oder Bullette weggeschnappt hat..

[sandraschulze81]

Soviel dazu......      ;(

[Codeman]

Danke Sandraschulze,

deine Postings gingen mir schon ne Weile aufn Senkel. Habe dieses mal gemeldet. Alles weitere werden die Admins sicherlich in die Wege leiten.

[hanni]

Genau sowas meinte ich, als ich letztens von Schreihälsen und
Großmäulern geschrieben habe.