Unruhige Zeiten!

Begonnen von admin, 10:57:16 Fr. 17.August 2012

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admin

Wir haben Grund uns Sorgen, bzw. Gedanken zu machen.

Das kapitalistische System wird nicht sang- und klanglos untergehen. Es nutzt alle Möglichkeiten der Machterhaltung. Dazu gehören Desinformation und Zensur, Überwachung, Repression und Gewalt. Die bisher gültigen Strukturen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit werden aufgelöst, Völkerrecht und Menschenrecht mit Füßen getreten.

In Deutschland wird dem Einsatz der Bundeswehr im Inneren der Weg geebnet. Die Politikerkaste ist völlig abgehoben und im Sumpf der Korruption gefangen. Die Abhängigkeit von Wirtschaft und Oligarchen unterscheidet sich nur wenig von den Verhältnissen in Rußland oder Italien unter Belusconi. Der Weltpolizist USA betreibt weiter Guantanamo, ein wachsender Teil der US Bevölkerung verliert ihr Dach über dem Kopf und zunehmend auch die Grundversorgung mit Lebensmitteln. Derweil gehört die Ermordung von Nicht-Weißen durch Polizei und Rassisten schon zum Alltag. Völkerrecht und die Regeln des Internationalen politischen Umgangs werden aufgehoben. Die Britische Regierung droht mit der Erstürmung Ecuadors Botschaft wegen der Gewährung von Asyl für Julian Assange. Die vom Westen für ihre "Modernität" gelobte Südafrikanische Regierung läßt mehrere dutzend streikende Arbeiter erschießen. Auf die Freiheitsbestrebungen der Bevölkerung im arabischen Raum wird mit Waffengewalt geantwortet. Die von innenpolitischen Krisen geschüttelte Israelische Regierung droht dem Iran offen mit Krieg. Nicht nur im Mittleren Osten, sondern auch auf dem afrikanischen Kontinent werden ethnische und religiöse Spannungen mit Waffenlieferungen, Militärberatern und Geheimdienstunterstützung in bürgerkriegsähnliche Konflikte gewandelt.

Wir dürfen uns nicht in den Strudel des Wahnsinns reißen lassen und müssen einen kühlen Kopf behalten.  "Solidarität" ist ein Schlüsselwort bei dem Versuch ein menschenwürdiges Leben zu erkämpfen in diesen finsteren Zeiten.

Tiefrot

admin schrob:
ZitatWir dürfen uns nicht in den Strudel des Wahnsinns reißen lassen und müssen einen kühlen Kopf behalten.  "Solidarität" ist ein Schlüsselwort bei dem Versuch ein menschenwürdiges Leben zu erkämpfen in diesen finsteren Zeiten.
Da ist wohl was dran, nur begehen die Leute immer noch
den Irrtum, daß diese Solidarität von jetzt auf Gleich Tausende Köpfe umfassen soll.
Daraus wird erfahrungsgemäß nichts.

Veränderung beginnt im Kleinen.
Bei Lohnverhandlungen beim Arbeitgeber mit dem nötigen Wissen,
der Fähigkeit an passender Stelle "Nein"  zu sagen, mit offenen Augen und Ohren durch die
Welt zu gehen und Jemandem, der im Dreck steckt, Hilfe anbieten zu können.

Am Ende nicht zu vergessen, macht die Mitmenschen auf Alternativen neugierig.  ;)
Erklären und Aufklären tut bitterst Not.
Denke dran: Arbeiten gehen ist ein Deal !
Seht in den Lohnspiegel, und geht nicht drunter !

Wie bekommt man Milllionen von Deutschen zum Protest auf die Straße ?
Verbietet die BILD und schaltet Facebook ab !

Rudolf Rocker

ZitatVeränderung beginnt im Kleinen.

Das mag durchaus so sein!
Aber wer die Zeichen der Zeit erkennt, wird bemerken, das uns die Zeit davon läuft!!

Wir haben nicht mehr die Zeit, um mühselig und klein-klein Strukturen aufzubauen!!
Wir müssen uns organisieren!
Jetzt!
(Zumindest diejenigen, die es noch nicht sind!)

ZitatKarlsruhe erlaubt Bundeswehreinsatz im Inland

http://www.tagesschau.de/inland/bundeswehreinsatz114.html


in Verbindung mit:


Zitat"Wir müssen vorbereitet sein"


ZitatDer finnische Außenminister Erkki Tuomioja drängt die anderen Staaten der Eurozone, sich auf ein Scheitern der gemeinsamen Währung vorzubereiten. "Wir müssen uns der Möglichkeit eines Auseinanderbrechens des Euroraums offen stellen", sagte er in einem Interview mit dem "Daily Telegraph". Das sei keineswegs ein Weg, "den jeder in Finnland befürworte, geschweige denn die Regierung. Aber wir müssen vorbereitet sein", mahnte Tuomioja.



http://www.tagesschau.de/wirtschaft/schuldenkrise182.html

Rudolf Rocker

Bitte lesen! Wichtig!


ZitatSondervotum des Richters Gaier:

Das Grundgesetz in seiner gegenwärtigen Fassung schließt den
Kampfeinsatz der Streitkräfte im Inneren mit spezifisch militärischen
Waffen sowohl in Fällen des regionalen (Art. 35 Abs. 2 Satz 2 GG) wie in
Fällen des überregionalen (Art. 35 Abs. 3 Satz 1 GG)
Katastrophennotstandes aus. Mit seiner Antwort auf die zweite
Vorlagefrage würdigt das Plenum weder hinreichend den Wortlaut der
einschlägigen Verfassungsnormen unter Berücksichtigung der
Entstehungsgeschichte noch erfolgt eine systematische Auslegung mit
Blick auf die Einheit der Verfassung als ,,vornehmstes
Interpretationsprinzip". Insoweit hat der Plenarbeschluss im Ergebnis
die Wirkungen einer Verfassungsänderung.

1. Auch und gerade seitdem nach der Notstandsgesetzgebung anders als vor
1968 der Einsatz des Militärs im Inneren nicht mehr schlechthin
unzulässig ist, bleibt strenge Restriktion geboten. Es ist
sicherzustellen, dass die Streitkräfte niemals als innenpolitisches
Machtinstrument eingesetzt werden. Abgesehen von dem extremen
Ausnahmefall des Staatsnotstandes, in dem nur zur Bekämpfung
organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer als letztes
Mittel auch Kampfeinsätze der Streitkräfte im Inland zulässig sind (Art.
87a Abs. 4 GG), bleibt die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit
allein Aufgabe der Polizei. Ihre Funktion ist die der Gefahrenabwehr und
nur über hierfür geeignete und erforderliche Waffen darf die Polizei
verfügen; hingegen sind Kampfeinsätze der Streitkräfte auf die
Vernichtung des Gegners gerichtet, was spezifisch militärische
Bewaffnung notwendig macht. Mit dieser strikten Trennung zieht unsere
Verfassung aus historischen Erfahrungen die gebotenen Konsequenzen und
macht den grundsätzlichen Ausschluss der Streitkräfte von bewaffneten
Einsätzen im Inland zu einem fundamentalen Prinzip des Staatswesens. Wer
hieran etwas ändern will, muss die zu einer Verfassungsänderung
erforderlichen parlamentarischen Mehrheiten für sich gewinnen, was
Anfang 2009 nicht gelungen ist. Es ist nicht Aufgabe des
Bundesverfassungsgerichts, hier korrigierend einzugreifen.

2. Dass ein Einsatz der Streitkräfte mit militärischer Bewaffnung in
beiden Fällen des Katastrophennotstandes von Verfassungs wegen untersagt
ist, lässt sich mit einer historischen Verfassungsinterpretation, vor
allem aber mit einer systematischen Auslegung des Grundgesetzes
begründen. Entgegen der Auffassung des Plenums hat der Rechtsausschuss
des Bundestages im Rahmen der Notstandsgesetzgebung im Jahr 1968 eine
klare Entscheidung getroffen und in seinem damaligen Bericht, der
Grundlage für den Gesetzgebungsbeschluss des Bundestages zur
Verfassungsänderung war, unmissverständlich vorgeschlagen, den Einsatz
militärisch bewaffneter Streitkräfte auf den Staatsnotstand als eine
besonders gefährdende Situation des inneren Notstandes (Art. 87a Abs. 4
GG) zu beschränken. Zudem lässt das Plenum völlig außer Acht, dass zur
Zeit der Notstandsgesetzgebung eine weitergehende Zulassung des
Einsatzes militärisch bewaffneter Einheiten der Streitkräfte im Inneren
politisch nicht durchsetzbar gewesen wäre. Im Einklang damit steht die
Systematik, die das Grundgesetz mit der Implementierung der
,,Notstandsverfassung" erfahren hat. Die strikte Trennung der Regelung
des Katastrophennotstandes einerseits von der des inneren Notstandes
andererseits belegt, dass diese beiden Fälle des Streitkräfteeinsatzes
im Inneren völlig unterschiedliche, sich nicht überschneidende
Anwendungsbereiche haben und deshalb nicht durch die Zulassung
spezifisch militärischer Bewaffnung auch in Fällen des
Katastrophennotstandes vermengt werden dürfen. Zudem lässt auch der
Umstand, dass der verfassungsändernde Gesetzgeber mit der
Bundesregierung einem Kollegialorgan die Zuständigkeit für die
Einsatzentscheidung zuweist, nur den Schluss zu, dass er von vornherein
den Einsatz spezifisch militärischer Waffen im Katastrophennotstand
nicht für erforderlich hielt und damit auch nicht legitimieren wollte.
Denn Gefährdungslagen, denen effektiv nur mit dem Einsatz solcher Waffen
mit Vernichtungskraft begegnet werden kann, sind dadurch gekennzeichnet,
dass ihrer Beseitigung jede zeitliche Verzögerung abträglich ist. Daher
wäre die Betrauung eines in der Entscheidungsfindung vergleichsweise
schwerfälligen Kollegialorgans mit der Initiativbefugnis zum
Einschreiten gerade auch mit Blick auf die vom verfassungsändernden
Gesetzgeber angestrebte ,,wirksame Bekämpfung" dysfunktional.

3. Der Plenarbeschluss kann mit den von ihm entwickelten Kriterien eine
Umgehung der engen Voraussetzungen des inneren Notstandes nach Art. 87a
Abs. 4 GG durch die weniger strengen Voraussetzungen des
Katastrophennotstandes nicht verhindern. Der Versuch der weiteren
Eingrenzung des bewaffneten Streitkräfteeinsatzes durch das Erfordernis
eines ,,unmittelbar bevorstehenden" Schadenseintritts ,,von
katastrophischen Dimensionen" wird der nötigen Klarheit und
Berechenbarkeit nicht gerecht. Es handelt sich um gänzlich unbestimmte,
gerichtlich kaum effektiv kontrollierbare Kategorien, die in der
täglichen Anwendungspraxis - etwa bei regierungskritischen
Großdemonstrationen - viel Spielraum für subjektive Einschätzungen, wenn
nicht gar voreilige Prognosen lassen. Das ist jedenfalls bei
Inlandseinsätzen militärisch bewaffneter Streitkräfte nicht hinnehmbar.
Im Schatten eines Arsenals militärischer Waffen kann freie
Meinungsäußerung schwerlich gedeihen.


4. Im Übrigen bietet der durch den Plenarbeschluss nun erweiterte
Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Inneren für den Schutz der
Bevölkerung namentlich vor terroristischen Angriffen keine messbaren
Vorteile. Zwar mag es danach nunmehr zulässig sein, dass Kampfflugzeuge
unter den Voraussetzungen des § 14 Abs. 1 LuftSiG ,,Luftfahrzeuge
abdrängen, zur Landung zwingen, den Einsatz von Waffengewalt androhen
oder Warnschüsse abgeben". Die erfolgreiche Gefahrenabwehr durch solche
Maßnahmen wird allerdings insbesondere in ,,Renegade"-Fällen deshalb
wenig wahrscheinlich sein, weil der Abschuss von Flugzeugen, in denen
sich Passagiere und Besatzungsmitglieder befinden, mit dem Grundrecht
auf Leben in Verbindung mit der Garantie der Menschenwürde unvereinbar
ist und unzulässig bleibt. Es kommt hinzu, dass - auch nach der
Auffassung des Plenums - ohne Verfassungsänderung allein die
Bundesregierung nach Maßgabe des Art. 35 Abs. 3 Satz 1 GG über den
Einsatz militärischer Waffen gegen Luftfahrzeuge befinden kann, was
angesichts des vergleichsweise kleinen deutschen Luftraums kaum jemals
zu einer rechtzeitigen Maßnahme führen wird. Soll danach der Rahmen, den
das materielle Verfassungsrecht für eine effektive Abwehr von Gefahren
aus dem Luftraum lässt, genutzt werden, so ist trotz der nun erweiterten
Zulässigkeit von Kampfeinsätzen eine Verfassungsänderung gleichwohl
unvermeidlich.



http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg12-063.html

CubanNecktie

die drehen weltweit langsam durch? Auch im fernen Osten steigen die Spannungen, neuster Zwischenfall ist der zwischen den Ländern China und Japan ...

http://www.spiegel.de/politik/ausland/china-und-japan-streiten-ueber-insel-aktivisten-auf-senkaku-verhaftet-a-850176.html

Vorstellungsgespräch bei einer Leihbude?
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admin

Jetzt macht euch mal nicht verrückt!
Endlich kann der Mythos nicht mehr aufrecht gehalten werden, es würde ewig so weitergehen.
Die Masken fallen und der schöne Schein der "freien Welt" verblaßt.

Somit haben wir keine wirklich neue Situation, sondern nur einen klareren Blick auf das Grauen, das auch zuvor herrschte.

Rudolf Rocker

ZitatSomit haben wir keine wirklich neue Situation, sondern nur einen klareren Blick auf das Grauen, das auch zuvor herrschte.

Naja, das dieses wahsinnig gewordene System nicht verreckt ohne möglichst viele Menschen mit ins Grab zu nehmen war klar!
Die Frage lautet nur: Was wird passieren?

Zoe

ZitatDie Masken fallen und der schöne Schein der "freien Welt" verblaßt.

mir macht das schon Angst und noch mehr Angst macht mir die Bewegungslosigkeit in der man als Einzelner verhaftet ist. Wir wissen zwar wie es um die Welt bestellt ist und sind ausserordentlich gut informiert, nur, was ist mit diesen Wissen anzufangen? Ich versuche pausenlos mein Umfeld über die Geschehnisse und politischen Eskapaten zu informieren, doch keiner will es eigentlich wissen. Man lenkt ab oder sieht mich Mitleidig an und man kann an deren Blick schon ablesen: "Verschwörungstheoretiker" oder: "Spassbremse"

Was also anfangen mit dem Wissen, dass man am Ende nicht mal weitergeben kann, da keiner zuhört >:(
Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein

Tiefrot

Rudolf Rocker sagte:
Zitatwer die Zeichen der Zeit erkennt, wird bemerken, das uns die Zeit davon läuft!!
Die links denkende Fraktion hatte 40 Jahre Zeit, sich einen Kopf zu machen.
Da ich nun nicht direkt an der Quelle sitze, frage ich: Was ist denn in dieser Zeit passiert ?
Eigentlich dürfte doch kein Grund zur Eile bestehen.
ZitatWir müssen uns organisieren!
Jetzt!
(Zumindest diejenigen, die es noch nicht sind!)
Ja, um sich wieder in Klein-Klein zu verlieren  ::)
Leider wird der gemeinsame Nenner immer wieder vergessen, wenns um Verzichtsfragen geht.
Oder um das höchst eigene Ego.

Zoe schreibte:
Zitatmir macht das schon Angst und noch mehr Angst macht mir die Bewegungslosigkeit in der man als Einzelner verhaftet ist.
Hm, ist man nicht wirklich. Der einzige Punkt, wo ich dir in Fragen der Bewegungslosigkeit zustimme,
ist die in Fragen der Mobilität. Der Rest ist eine Frage der Improvisation.
ZitatWir wissen zwar wie es um die Welt bestellt ist und sind ausserordentlich gut informiert, nur, was ist mit diesen Wissen anzufangen? Ich versuche pausenlos mein Umfeld über die Geschehnisse und politischen Eskapaten zu informieren, doch keiner will es eigentlich wissen. Man lenkt ab oder sieht mich Mitleidig an und man kann an deren Blick schon ablesen: "Verschwörungstheoretiker" oder: "Spassbremse"
In erster Linie wohl Spaßbremse. Laß die Leutz doch quatschen.
Das sind nachher die Ersten, die auf der Strecke bleiben.
ZitatWas also anfangen mit dem Wissen, dass man am Ende nicht mal weitergeben kann, da keiner zuhört
Im RL trifft das leider zu. Aber mit Deutschmichel nen Staat zu machen, kannste ohnehin vergessen.
Denke dran: Arbeiten gehen ist ein Deal !
Seht in den Lohnspiegel, und geht nicht drunter !

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Verbietet die BILD und schaltet Facebook ab !

Rudolf Rocker

ZitatDie links denkende Fraktion hatte 40 Jahre Zeit, sich einen Kopf zu machen.
Naja! Entweder mensch ist darauf vorbereitet oder eben nicht!

ZitatDa ich nun nicht direkt an der Quelle sitze, frage ich: Was ist denn in dieser Zeit passiert ?
Hmm, vielleicht solltest Du mal ein Geschichtsbuch zur Hand nehmen und ein bißchen lesen!


ZitatLeider wird der gemeinsame Nenner immer wieder vergessen, wenns um Verzichtsfragen geht.
Oder um das höchst eigene Ego.


Geh ich nicht näher drauf ein, sehe ich aber anders! :o

Tiefrot

ZitatGeh ich nicht näher drauf ein, sehe ich aber anders!
Dafür ist Meinungsvielfalt ja da.  ;)
Leider hab ich auch nicht unbedingt den Nerv, in den Tiefen des Nets nach
Aktuellem zu suchen. Im RL habe ich auch nicht die Kontakte, um auf dem Laufenden zu sein.
Wenn ich also falsch liege, umso besser.  ;)
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Zoe

@Tiefrot
ZitatHm, ist man nicht wirklich. Der einzige Punkt, wo ich dir in Fragen der Bewegungslosigkeit zustimme,
ist die in Fragen der Mobilität. Der Rest ist eine Frage der Improvisation.

da habe ich mich etwas falsch zerdrückt
Bewegungslos nicht im Sinne von Mobilität oder Nichthandeln, sondern die innere Starre die mich z.B. befällt oder das paralysiert sein wenn sich die Geier wieder etwas Besonders dreistes geleistet haben und auch die Fassungslosigkeit die einem überfällt über das Gelüge in den Medien, das Gesabber von irgendwelchen selbst ernannten Wirtschaftsgreisen oder dieser mittlerweile zur Schau gestellte Nationalismus. Dieser ganze verbale Durchfall, der täglich über unseren Köpfen ausgekippt wird, das lässt mich erstarren und manchmal recht hilflos sein.
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Tiefrot

Okay sorry, falsch geschluckt.
Aber dieses Gefühl hat wohl so ziemlich jeder.  :(
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Genosse Lenin

Zitat von: CubanNecktie am 15:38:17 Fr. 17.August 2012
die drehen weltweit langsam durch? Auch im fernen Osten steigen die Spannungen, neuster Zwischenfall ist der zwischen den Ländern China und Japan ...

http://www.spiegel.de/politik/ausland/china-und-japan-streiten-ueber-insel-aktivisten-auf-senkaku-verhaftet-a-850176.html

Das ist nicht wirklich neu. Spannungen gibt es da seit Jahrzehnten. China und Japan können sich auch nicht unbedingt ausstehen.

Aber mal BTT: Würde mal empfehlen den Film "V wie Vendetta" zu schauen. Ich glaube wir sind auf gutem Weg zu genau solchen Verhältnissen wie im Film. Schon jetzt sind eindeutige Parallelen zu unserer Gesellschaft zu erkennen. Ich sage nur "Ehec, Vogelgrippe, Schweinegrippe,..."

Was mich aber interessieren würde, in den Nachrichten wurde gestern gesagt, es dürfen weiterhin keine Flugzeuge mit Zivilisten abgeschossen werden, höchsten abgedrängt, zum Landen gezwungen.
A) Wieviele Flugzeuge sind denn ohne Zivilisten unterwegs? Zählen da Frachtmaschinen auch dazu?
B) Sind Piloten nach deren Definition Zivilisten?
C) Was passiert, wenn ein Flieger beim Bedrängt werden abschmiert? Notwendiges Übel??
D) Heißt keine Flugzeuge mit Zivilisten abschießen dann im Gegenzug man darf sie auf dem Boden abschießen?? Sitzen ja nicht mehr im Flieger...
E) Würde in solch einem Falle das immernoch in D stationierte US-Militär Amtshilfe leisten? Immerhin lagern die ja ganz legal ihre Nuklearwaffen auf deutschem Boden. Da ist es doch ein leichtes auf den Knopf zu drücken :-X.

Bin ja mal gespannt, wann die erste Ausgangssperre kommt kotz.

Eine Sauerei ist es allemal!! Ich glaube nicht, daß unsere Ahnen dafür gekämpft haben, damit wir diese Prinzipien wieder über Bord werfen.
Пролетарии всех стран соединяйтесь!

Tiefrot

Genosse Lenin schrob:
ZitatEine Sauerei ist es allemal!! Ich glaube nicht, daß unsere Ahnen dafür gekämpft haben, damit wir diese Prinzipien wieder über Bord werfen.
Über diesen Casus hab ich mich an verschiedener Stelle auch schon ausgekotzt.
Der Punkt dabei ist aber, daß diese Kämpfe schon etwas länger her sind und
von den heutigen keiner mehr wirklich einen Bezug dazu hat.

btw.: Schön, daß du auch endich hier bist.  ;D
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Genosse Lenin

Ja und unsere Jugend wird nicht mehr darüber aufgeklärt!

Ist wie im Geschichtsunterricht, von den positiven Leistungen der DDR ist nichts mehr in Büchern zu lesen. Sondern nur die paar negativen Sachen und das im Westen und besonders nach der Wende ja alles so gut geworden - den Kapitalisten sei Dank kotz.

Warten wir mal ab, was die nächste Zeit so bringt. Wenigstens wohne ich aufm Land, nen ganzes Stückchen weg von den Großstädten. Da ist vorerst nichts zu befürchten. Wird ja eh zuerst in den Großstädten losgehen mit Randale.

So langsam wirds Zeit die Fackeln & Mistgabeln rauszukramen...
Пролетарии всех стран соединяйтесь!

Rudolf Rocker

Ich wollte nochmal betonen, das es bei der Plenarentscheidung des Bundesverfassungsgerichts ausdrücklich um den Einsatz der
Streitkräfte im Inneren geht!!

Die Streitkräfte umfassen Luftwaffe, Heer und Marine!
Desshalb ist die Aussage, das es hier nur um den Einsatz der Luftwaffe geht falsch!


Und noch eins macht mir Angst:
Die Offiziere der Bundeswehr haben mittlerweile ja auch mitbekommen, das Sie schnell zu Generälen befördert werden, wenn sie nur genug Zivilisten bombadieren lassen!

Tiefrot

ZitatWarten wir mal ab, was die nächste Zeit so bringt. Wenigstens wohne ich aufm Land, nen ganzes Stückchen weg von den Großstädten. Da ist vorerst nichts zu befürchten. Wird ja eh zuerst in den Großstädten losgehen mit Randale.
Randale ?
Glaubst du wirklich, daß die Fressenbuch-Generation Randale macht ?
Ich nicht. Sonst wäre der Protest längst weiter als Occupy und Co. gegangen.
Mal ganz davon ab, daß der Unmut (noch) viel zu diffus ist.
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Rudolf Rocker

Vieleicht wenn das Internet abgestellt wird oder wenn der Spritpreis bei 2,009 € angekommen ist? ::)

schmetti

Als Nichtautofahrer werde ich wohl spätestens nach dem Abstellen des Internets aus lauter Beschäftigungslosigkeit auf die Straße gehen, um mich dann fein säuberlich gekleidet von nem DEUTSCHEN Panzer überrollen zu lassen.

Genosse Lenin

Zitat von: Rudolf Rocker am 21:26:29 Sa. 18.August 2012
Vieleicht wenn das Internet abgestellt wird oder wenn der Spritpreis bei 2,009 € angekommen ist? ::)
Da sind wir auf gutem Wege. Gestern bei Shell gesehen:

E10: 1,739
Super: 1,779 8o
Suplus: 1,969
Diesel: 1,659 ?? da achte ich nict so drauf, tanke nur Super

Zitat von: Rudolf Rocker am 21:20:56 Sa. 18.August 2012
Ich wollte nochmal betonen, das es bei der Plenarentscheidung des Bundesverfassungsgerichts ausdrücklich um den Einsatz der
Streitkräfte im Inneren geht!!

Die Streitkräfte umfassen Luftwaffe, Heer und Marine!
Desshalb ist die Aussage, das es hier nur um den Einsatz der Luftwaffe geht falsch!

Und noch eins macht mir Angst:
Die Offiziere der Bundeswehr haben mittlerweile ja auch mitbekommen, das Sie schnell zu Generälen befördert werden, wenn sie nur genug Zivilisten bombadieren lassen!
Ja ok, wollte das nur mal Bsp herausstellen. Selbstverständlich sind die anderen Bereiche auch noch da. Obwohl wir uns weit weg vom Meer keinen Kopf um die Marine machen müssen. ;D Selbst wenn, wäre es ja auch schon erschreckend genug. Einfach mal aus großer Höhe etwas Fallobst ausgeklinkt...

Zitat von: Tiefrot am 21:22:29 Sa. 18.August 2012
ZitatWarten wir mal ab, was die nächste Zeit so bringt. Wenigstens wohne ich aufm Land, nen ganzes Stückchen weg von den Großstädten. Da ist vorerst nichts zu befürchten. Wird ja eh zuerst in den Großstädten losgehen mit Randale.
Randale ?
Glaubst du wirklich, daß die Fressenbuch-Generation Randale macht ?
Ich nicht. Sonst wäre der Protest längst weiter als Occupy und Co. gegangen.
Mal ganz davon ab, daß der Unmut (noch) viel zu diffus ist.
Richtig, aber mal davon ab, ein Arbeitskollege sagte bereits 2005, daß da irgendwann was los gehen wird.
Was Fratzenbuch angeht, so läßt sich dadurch mal fix ne große Meute organisieren s. ungewollter 100 Leute auf nem Geburtstag etc. Aber es muß dann auch anhalten und weitergeführt werden.

Das Problem ist dabei, daß Viele einfach noch arbeiten gehen und die Mehrheit der bequemen Deutschen zu schnell wieder in ihren Alltagstrott verfallen.

Zitat von: schmetti am 21:29:34 Sa. 18.August 2012
Als Nichtautofahrer werde ich wohl spätestens nach dem Abstellen des Internets aus lauter Beschäftigungslosigkeit auf die Straße gehen, um mich dann fein säuberlich gekleidet von nem DEUTSCHEN Panzer überrollen zu lassen.
Zum Glück benutzen die nur noch einen Haufen Elektronikschrott. Da reicht nen Eigenbau einer EMP-Kanone und die können ihren Panzer schieben >:D.
Пролетарии всех стран соединяйтесь!

Tiefrot

ZitatZum Glück benutzen die nur noch einen Haufen Elektronikschrott. Da reicht nen Eigenbau einer EMP-Kanone und die können ihren Panzer schieben.
Darauf würde ich mich mal nicht verlassen.
Was bei der BW herumsteht und liegt reicht dicke, um die nächsten 20 Jahre hier
den Platz des Himmlischen Friedens neu aufzuführen.
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Zoe

eigentlich interessiert es doch weniger mit was für einer Schlagkraft die anrollen  und die wenigsten von uns haben auch gleich eine kleine Zimmerflak oder Panzerfaust zur Hand. Ich bin geplättet, wie schnell dieser Paradigmenwechsel vollzogen wurde. Was ist das eigentlich für ein Verfassungsgericht, dass sich solche Entscheidungen anmaßt und das GG ad absurdum führt. Was wird demnächst noch aus dem GG ausgehebelt?
Diese Verfassungsscheißer scheinen mir ganz reaktionäre Hinterbänkler und erinnert mich an dunkle Zeiten der Justiz in Teutschland. Bäh, wird mir schlecht.
Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein

Rudolf Rocker

ZitatZum Glück benutzen die nur noch einen Haufen Elektronikschrott. Da reicht nen Eigenbau einer EMP-Kanone und die können ihren Panzer schieben

Hmm, ich fürchte mal die sind da ganz gut abgeschirmt!
Saudi- Arabien kauft die ja auch ganz gerne zur Aufstandsbekämpfung!

Und es bedarf ja nichtmal großen Geräts um Schaden anzurichten!
Eine durchgeknallte Einheit Paras reicht schon völlig aus!

Siehe Derry am 30. Januar 1972!

Rudolf Rocker

Hallo Zoe!
Da kann ich nur immer wieder Richter Gaier zitieren, der als einziger ein Veto gegen diese Entscheidung eingelegt hat:
ZitatInsoweit hat der Plenarbeschluss im Ergebnis die Wirkungen einer Verfassungsänderung.

Zoe

@RR
ZitatDa kann ich nur immer wieder Richter Gaier zitieren, der als einziger ein Veto gegen diese Entscheidung eingelegt hat:

ja ein Richter!! und die anderen Pappnasen? Die sind doch nicht so verblödet, um nicht die Konsquenzen daraus zu erkennen. Wird das hier tatsächlich eine Militärdiktatur? Sollte man seine Sachen packen und eventuell nach Kuba oder Venezuela auswandern? Gibts dort Asyl? Oder werden die demnächst erstmal "humanitär" weggebombt? Kann man überhaupt noch irgendwo anders hin?
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Genosse Lenin

Zitat von: Zoe am 22:01:39 Sa. 18.August 2012
eigentlich interessiert es doch weniger mit was für einer Schlagkraft die anrollen  und die wenigsten von uns haben auch gleich eine kleine Zimmerflak oder Panzerfaust zur Hand. Ich bin geplättet, wie schnell dieser Paradigmenwechsel vollzogen wurde. Was ist das eigentlich für ein Verfassungsgericht, dass sich solche Entscheidungen anmaßt und das GG ad absurdum führt. Was wird demnächst noch aus dem GG ausgehebelt?
Diese Verfassungsscheißer scheinen mir ganz reaktionäre Hinterbänkler und erinnert mich an dunkle Zeiten der Justiz in Teutschland. Bäh, wird mir schlecht.

Ein vor paar Jahren ausgeschiedener Richter der Rotkutten hat ganz klar gesagt (sinngemäß)
ZitatEs interessiert keinen, was im Gesetz steht, sondern nur, wer die meiste Kohle rüberschiebt!

Das sagt doch alles!

Wenn die meinen, sie müßten sich über die Verfassung und das GG hinwegsetzen, halte ich mich auch nicht mehr dran und mach meine eigenen Regeln/Gesetze.

Da brennt dann aber fix die Luft...

Zitat von: Rudolf Rocker am 22:06:11 Sa. 18.August 2012
Hmm, ich fürchte mal die sind da ganz gut abgeschirmt!
Saudi- Arabien kauft die ja auch ganz gerne zur Aufstandsbekämpfung!

Und es bedarf ja nichtmal großen Geräts um Schaden anzurichten!
Eine durchgeknallte Einheit Paras reicht schon völlig aus!

Siehe Derry am 30. Januar 1972!

Gut mag sein, aber nicht den ihre Flugzeuge ;D.

Zitat von: Rudolf Rocker am 22:11:07 Sa. 18.August 2012
Da kann ich nur immer wieder Richter Gaier zitieren, der als einziger ein Veto gegen diese Entscheidung eingelegt hat:
ZitatInsoweit hat der Plenarbeschluss im Ergebnis die Wirkungen einer Verfassungsänderung.

Was das einzige Veto anbelangt: Richtig so! Wenigstens EINER dem es nicht am Arsch vorbeigeht.

Könnte man nicht folgendes für solche Beschlüsse mit derart weitreichenden Konsequenzen einführen: Gibt es keine 100%-ige Einigkeit, ist es nichtig (z.B. ähnlich den Geschworenen in Amerika: Todesstrafe nur, wenn alle dafür sind, sonst nur lebenslänglich).

Zitat von: Zoe am 22:20:59 Sa. 18.August 2012
@RR
ja ein Richter!! und die anderen Pappnasen? Die sind doch nicht so verblödet, um nicht die Konsquenzen daraus zu erkennen. Wird das hier tatsächlich eine Militärdiktatur? Sollte man seine Sachen packen und eventuell nach Kuba oder Venezuela auswandern? Gibts dort Asyl? Oder werden die demnächst erstmal "humanitär" weggebombt? Kann man überhaupt noch irgendwo anders hin?

Kuba oder Chile würd ich empfehlen ;D. Zumindest in Kuba gibt es noch den Sozialismus. Ob sich da Arbeit in unserer Zementfabrik finden läßt?? Alternativ bleibt nur nen autarken, Atombomben-sicheren Bunker zu haben...
Пролетарии всех стран соединяйтесь!

Tiefrot

ZitatKuba oder Chile würd ich empfehlen. Zumindest in Kuba gibt es noch den Sozialismus. Ob sich da Arbeit in unserer Zementfabrik finden läßt?? Alternativ bleibt nur nen autarken, Atombomben-sicheren Bunker zu haben...
Als Idee nicht schlecht, nur leider wäre das auch wieder nur für Habende ein gangbarer Weg.  ::)
Denke dran: Arbeiten gehen ist ein Deal !
Seht in den Lohnspiegel, und geht nicht drunter !

Wie bekommt man Milllionen von Deutschen zum Protest auf die Straße ?
Verbietet die BILD und schaltet Facebook ab !

Zoe

@Lenin
ZitatWenn die meinen, sie müßten sich über die Verfassung und das GG hinwegsetzen, halte ich mich auch nicht mehr dran und mach meine eigenen Regeln/Gesetze.

ja richtig, im übrigen halte ich mich schon lange nicht mehr an das, was hier in diesem Land so alles an Gesetz gilt. Ich köchle mein eigens Süppchen ;D
Nur, der Gedanke in einen Bunker zu ziehen ist für mich nicht attraktiv ;) Eigentlich kann man nur noch Lachen über soviel Dummheit und maßlose Gier. Für was? Warum? Der Mensch im 21. Jahrhundert - aber auf der Evolutionsstufe im Mittelalter gestrandet. Ich weiß auch nicht, ob es sich lohnt, für Generation Fressenheft den Arsch hinzuhalten.
Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein

Tiefrot

Zoe schrob:
ZitatIch weiß auch nicht, ob es sich lohnt, für Generation Fressenheft den Arsch hinzuhalten.
Wenn du mich fragst, Nein.
Denke dran: Arbeiten gehen ist ein Deal !
Seht in den Lohnspiegel, und geht nicht drunter !

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