Gegenwehr in HH

Begonnen von Eivisskat, 09:27:07 Mi. 09.Juli 2008

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Eivisskat

ZitatDIE STÜRMUNG DER ROTEN FLORA
 
Jetzt drohen die Linken
Autonome wollen Polizei "nicht mehr tatenlos zuschauen" / Für die GAL bahnt sich viel Ärger an

Der Ton im Konflikt um die Rote Flora wird schärfer: Jetzt drohen Flora-Aktivisten der Polizei mit Gegenwehr!

Nach der Stürmung des linken Szene- und Kulturtreffs am Schulterblatt heißt es in einer Erklärung: "Wir sind nicht bereit, uns widerstandslos zum Objekt sicherheitsstaatlicher Inszenierungen und zum ,Manöverplatz' der Hamburger Bereitschaftspolizei zu machen. Bei künftigen Einsätzen wie dem des vergangenen Sonntags werden wir nicht mehr der Polizei zuschauen, wenn sie sich durch unsere Türen flext. Sollten sich diese Machtspielchen in Zukunft häufen, werden wir einen Weg finden, angemessen darauf zu reagieren."

Doch was heißt "angemessen"? Dazu wollte ein Flora-Sprecher gestern nicht Stellung beziehen. Klar scheint aber: Die Zeiten, in denen Teile in Polizei und linker Szene auf Kooperation und Deeskalation setzten, sind seit Sonntag offenbar vorbei. "Die Botschaft, dass es vor allem um einen Angriff auf linke Strukturen geht, ist angekommen", so die Flora-Aktivisten.

Die Polizei wollte dazu keinen Kommentar abgeben. Deutlich wird dafür Kai Voet van Vormizeele, Innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: "Diese Drohung ist unangebracht. Ähnliche Fälle werden von der Polizei in Zukunft genauso abgearbeitet werden." Andreas Dressel, Innenexperte der SPD: "Das dürfen sich Polizei und Innenbehörde nicht bieten lassen!" Er prophezeit: "Das werden schwierige Wochen für Schwarz-Grün."

In der Tat: Im Koalitionsvertrag steht viel von Deeskalation bei Polizeieinsätzen, parallel eskaliert die Lage. Das ist vor allem für die GAL problematisch. Deren Innenexpertin Antje Möller hat eine Kleine Anfrage gestellt, um die Details des Polizeieinsatzes und die Auflagen bei der späteren Demo zu erfahren. Möller: "Die Unstimmigkeiten müssen geklärt werden, bevor ich eine abschließende Beurteilung machen kann. Aber von Gewaltandrohungen halte ich gar nichts."

Quelle: http://www.mopo.de/2008/20080709/hamburg/politik/jetzt_drohen_die_linken.html


Was war geschehen? Einen Ausschnitt hier nachlesen:


Zitat... ... Eine halbwegs zutreffende Schilderung der Ereignisse, erschien erst am heutigen Dienstag in der Taz, die deshalb hier nochmal zitiert sein soll: "Ein 23-jähriger Schwarzafrikaner hatte sich mit seiner 18-jährigen Freundin gestritten und sie im Verlauf des Streits gewürgt. Einige Personen, die die Nacht auf einer Party in der Roten Flora verbracht hatten, wurden Augenzeugen des "sexistischen Übergriffs" - sie kamen der Frau zur Hilfe, wobei einer Pfefferspray sprühte, um den Schwarzafrikaner auf Distanz zu halten. Dieser flüchtete in seine Wohnung direkt an der Piazza. Die Party-Besucher boten der 18-Jährigen an, mit in die Rote Flora zu kommen. "Die Situation sollte sich entschärfen, die Leute haben sie und ihre Freundin mitgenommen", so der Flora-Sprecher.
In der Zwischenzeit war der Angreifer erneut auf der Piazza erschienen, diesmal mit zwei Messern bewaffnet. Er flüchtete jedoch in seine Wohnung zurück, als zwei Streifenwagen vorfuhren. Die Beamten setzten dem Mann nach und nahmen ihn in der Wohnung zunächst fest. "Der Mann konnte den Beamten jedoch plausibel machen, dass er nicht Täter, sondern Opfer einer gefährlichen Körperverletzung durch Reizgas ist", sagt Polizeisprecher Ralf Meyer.Tatsächlich gingen die Polizisten nunmehr vor der Roten Flora auf den Mann los, der der Frau geholfen hatte. "Der fühlte sich überhaupt nicht schuldig", sagt der Flora-Sprecher. Als der Mann festgenommen werden sollte, warfen Rote Flora-Besucher Flaschen und Steine auf die Polizisten, was fünf Stunden später zu dem Großeinsatz und 13 Festnahmen führte. Die mutmaßlichen Werfer befanden sich zu diesem Zeitpunkt allerdings längst nicht mehr in der Roten Flora."

Im Anschluss entwickelte sich das in Hamburg übliche Szenario in solchen Fällen. Wasserwerfer, Räumpanzerund die Erklärung der Piazza zum polizeilichen Sicherheitstrakt. Nichtz ganz so Üblich ist dann die Türen der Flora aufzubrechen und alle noch Anwesenden unter dem Vorwurf des gemeinschaftlichen Landfriedensbruchs festzunehmen. Wo liegt der eigentlich wenn eine Party und keine politische Versammlung? Aber der weitere Verlauf der Dinge, kann sowieso unschwer vorhergesagt werden. Alle eingeleiteten Verfahren, werden wiedereinmal wegen des Fehlens von konkreten Verdachtsmomenten oder zugeordneten Straftaten eingestellt. Denselben Ablauf hatte dieses Szenario schon zum Mai 2000. Auch damals wurde die Durchsuchung der Flora wegen angeblicher sicherer Hinweise auf Strftäter, die sich in ihr verborgen hätten eingeleitet. Kein einziges Verfahren wurde anschließend eröffnet. Es geht bei dieser ganzen Veranstaltung um die alste Inszenierung von "rechtsfreien Räumen" die verhindert werden müssen. Es wird eine Machtfrage zelibriert, für die von Polizei und Politik Vorwände gesucht und selbst geschaffen werden.

Sehr schön ist dies von Polizeisprechern in der heutigen Welt dokumentiert: "Der Einsatz in der Roten Flora war notwendig, um Strafverfolgung zu gewährleistenWir haben durch unsere Präsenz dazu beigetragen, dass es bei den Verhältnismäßig wenigen Sachbeschädigungen geblieben ist (..) Der Einsatz hat auch gezeigt, dass es unter einem schwarz-grünen Senat bei Vorfällen im Zusammenhang mit der Roten Flora rechtstaatlich zugeht".

Rechtstaatlich ist es ja nun gerade nicht zugegangen. Die zerstörten Türen im Inneren der Flora, werden im Nachhinein von der Polizei, also der Stadt Hamburg ersetzt werden müssen, weil deren Zerstörung nach rechtstaatlichen Prinzipien illegal war. Insofern trug die Polizei mit ihrem Einsatz nicht nur indirekt sondern sogar auch direkt zu größeren Sachbeschädigungen bei. Die abendliche Demonstration gegen Sexismus und Polizeigewalt war in diesem Szenario ebenso vorauszusehen, wie Auseinandersetzungen in der Folgenden Nacht, mehrere abgebrannte Autos und Mülltonen oder die Zerstörung eines Stromanbieter Kundenzentrums. Überraschender die erfreuliche Solidarität aus anderen Städten, so fanden kleinere Aktionen und Demos z.B. in Hannover, Bremen, Düsseldorf, Berlin oder auch Leipzig statt.

Die erste "Nagelprobe" unter dem neuen Senat von Schwarz-Grün belegt was zu erwarten war. Die Hamburger repressive Linie, die unter Schill ihren autoritären Höhepunkt erreicht hat und seitdem auf unvermindertem Niveau weitergeführt wird, wird auch von den Grünen ungebrochen mitgetragen. Die letzten antiautoritären Feigenblätter werden zugunsten der neuen Machtkonstellation gepflückt. Anstatt sich zu Fragen was eigentlich in der Schanze schiefläuft, das dort völlig unabhängig von der Flora, durch die Umstrukturierung hin zu einer Konsumfeiermeile, inzwischen zunehmend Übergriffe und Hauereien wie an der Reeperbahn vorkommen. Anstatt nach den sozialen Verhältnissen und Aufwertungsmechanismen zu Fragen, die Perspektivlosigkeit und eine agressive Freizeitkultur befördern, wird auf ein Prinzip der Rechtstaatlichkeit gesetzt, das seinen Ursprung im Mief der fünfziger Jahre hat.

... ...

Quelle und weiter: http://de.indymedia.org/2008/07/221657.shtml


flipper

ZitatOriginal von TAZ
... ... Eine halbwegs zutreffende Schilderung der Ereignisse, erschien erst am heutigen Dienstag in der Taz, die deshalb hier nochmal zitiert sein soll: "Ein 23-jähriger Schwarzafrikaner hatte sich mit seiner 18-jährigen Freundin gestritten und sie im Verlauf des Streits gewürgt. Einige Personen, die die Nacht auf einer Party in der Roten Flora verbracht hatten, wurden Augenzeugen des "sexistischen Übergriffs" - sie kamen der Frau zur Hilfe, wobei einer Pfefferspray sprühte, um den Schwarzafrikaner auf Distanz zu halten. Dieser flüchtete in seine Wohnung direkt an der Piazza. Die Party-Besucher boten der 18-Jährigen an, mit in die Rote Flora zu kommen. "Die Situation sollte sich entschärfen, die Leute haben sie und ihre Freundin mitgenommen", so der Flora-Sprecher.
In der Zwischenzeit war der Angreifer erneut auf der Piazza erschienen, diesmal mit zwei Messern bewaffnet. Er flüchtete jedoch in seine Wohnung zurück, als zwei Streifenwagen vorfuhren. Die Beamten setzten dem Mann nach und nahmen ihn in der Wohnung zunächst fest. "Der Mann konnte den Beamten jedoch plausibel machen, dass er nicht Täter, sondern Opfer einer gefährlichen Körperverletzung durch Reizgas ist", sagt Polizeisprecher Ralf Meyer.Tatsächlich gingen die Polizisten nunmehr vor der Roten Flora auf den Mann los, der der Frau geholfen hatte. "Der fühlte sich überhaupt nicht schuldig", sagt der Flora-Sprecher. Als der Mann festgenommen werden sollte, warfen Rote Flora-Besucher Flaschen und Steine auf die Polizisten, was fünf Stunden später zu dem Großeinsatz und 13 Festnahmen führte.

klar. funktioniert ja hervorragend, die "selbstverwaltung" dort wenn der artikel stimmt :rolleyes:

super taktik, gleich gewalttätiger angriff gegen streifenpolizisten bloss weil die den zum verhör mitnehmen wollten um die sache zu klären, und das hätte sich bei den vielen zeugen auch schnell geklärt und der 23-jährige frauenschläger würde jetz sitzen und die Rote Flora hätte ruhe.

was spricht dagegen solche "einfacher kriminalität verdächtigen" an die HH polizei outzusourcen? kost doch nix und der versuch das intern zu handlen ging ja schief, wäre das gelungen, dann hätte die polizei ja nicht eingreifen müssen. für diese unfähigkeit trägt die gemeinschaft dort jetzt zurecht die verantwortung und konsequenzen.

das wars dann, jetz könnt ihr einpacken, NPD und CDU lachen sich tot. alles nur wegen ein paar besoffener trottel die anstatt diszipliniert und strategisch zu entscheiden, emotional und hirnlos drauflosfeuern und damit den staat HH und die CDU sowas von ins allgemein anerkannte recht setzen, genau darauf haben die gewartet, um die freiheitsrechte für das zentrum, dass die natürlich als "intolerabler staat-im-staat" sehen, an die sie sich aber verfassungsgemäß bisher halten mussten, aufzuheben.

schachmatt. jeder weitere widerstand von "schlechten verlieren" ist zwecklos. das projekt ist gescheitert, und das auch noch an so einem primitiven, alltagskriminellen vorfall. eine traurige blamage sondersgleichen. nichts dazugelernt in jahrzehnten (autonomer) zentren: dass der staat auf sowas immer wartet um zentren aufzulösen ist doch bekannt und der verzicht auf entsprechende interne sicherheitsstrukturen dagegen ist einfach nur grob fahrlässig.

tja, BakuRock, sowas kommt dabei raus ohne "Offiziere". schnell eingesackt vom gegner.
den "Ausschuss" hätte man wohl besser vorher abberufen, hm? die verantwortlichen wortführer dort scheinen ja richtig "an der Macht zu kleben" oder warum eskalierense jetzt noch aussichtslos gegen den staat HH anstatt zurückzutreten, wie es sich für verantwortungsvoll handelnde wortführer gehört wenn man versagt hat? das ist doch genau das verhalten von vertretern des establishments, das man zu bekämpfen vorgibt,  in bedrängnis oder etwa nicht?
"Voting did not bring us further, so we're done voting" (The "Caprica Six" Cylon Model, BSG)

BakuRock

@flipper vermeinte hier schreiben zu muessen:

Zitat...... tja, BakuRock, sowas kommt dabei raus ohne "Offiziere". schnell eingesackt vom gegner.
den "Ausschuss" hätte man wohl besser vorher abberufen, hm? die verantwortlichen wortführer dort scheinen ja richtig "an der Macht zu kleben" oder warum eskalierense jetzt noch aussichtslos gegen den staat HH anstatt zurückzutreten, wie es sich für verantwortungsvoll handelnde wortführer gehört wenn man versagt hat? das ist doch genau das verhalten von vertretern des establishments, das man zu bekämpfen vorgibt, in bedrängnis oder etwa nicht?

Da du mich hier direkt persoenlich ansprichst (was ich fuer recht ungehoerig halte, da ich weder die Mitteilung noch eine Meinung beigebracht habe) und ich weder die Rote Flora noch deren Umgebung kenne, und sowieso auf ".... Eine halbwegs zutreffende Schilderung der Ereignisse.........." nichts setze, werde ich also auch (noch) nichts zur Sache sagen.

Im Theoriebereich waere ich aber nicht abgeneigt das "haendeln" solcher Situationen in unseren Freiraeumen - und aber auch fuer die Zeit eines anderen gesellschaftlichen Zusammenlebens - zu besprechen. Schliesslich wird es auch dort immer mal wieder solche Rueckschlaege geben.
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Wenn eine Idee am Anfang nicht absurd klingt, gibt es für sie keine Hoffnung. .... A. Einstein

Eigentumsfragen stellen!

Wer sind FAUistas

flipper

da bin ich wahrscheinlich der falsche diskussionspartner, denn ich habe keinerlei ausbildungsgrundlagen in polizeiarbeit und kriminologie.

und nach meiner sicht bist du hier einer der hauptansprechpartner für selbstverwaltete projekte. ich wollte nur deine meinung hören, aber zur praxis.

mein praktischer vorschlag von oben, die sicherheitslücke zu schliessen, steht.
"Voting did not bring us further, so we're done voting" (The "Caprica Six" Cylon Model, BSG)

Eivisskat

Presseerklärung von ROTE FLORA

ZitatEine weitere Erklärung der Roten Flora aus Hamburg zum Polizeieinsatz gegen das Projekt am vergangenen Sonntag.

2. Presseerklärung der Roten Flora zu den Vorfällen vom Sonntag, den 6.7.2008

Vor dem Hintergrund der umfangreichen Presseberichterstattung halten wir es für nötig, nochmals zu den Vorfällen Stellung zu nehmen.
Auslöser der Ereignisse war entgegen zahlreich anders lautender Berichte kein ,,harmloser" Beziehungsstreit am frühen Sonntag Morgen am Schulterblatt vor der Roten Flora. Vielmehr wurde die betroffene Frau durch den beteiligten Mann massiv körperlich angegriffen, was zum Eingreifen von Besucher_innen der Roten Flora führte. Diese Intervention in sich alltäglich abspielende gewalttätige Übergriffe halten wir für unbedingt notwendig unabhängig von der Hautfarbe des gewalttätigen Mannes. Daraus einen ,,rassistischen Übergriff" zu konstruieren, wie in einigen Medien bzw. Internetforen geschehen, ist absurd. Ebenso abwegig ist die Behauptung, dass die betroffene Frau gegen ihren Willen in die Flora ,,verschleppt" wurde. Ihr wurde Hilfe und Unterstützung angeboten.
Da sich der Einsatz der Polizei im folgenden aus unserer Sicht reflexhaft gegen Besucher_innen der Roten Flora und damit gegen die Helfenden richtete, kam es zu einer Auseinandersetzung, in deren Verlauf auch Flaschen und Steine flogen. Ab diesem Zeitpunkt waren die Voraussetzungen für einen ganz anderen Polizeieinsatz erfüllt, wie wir mittlerweile wissen. Denn es liegt in den Schubladen der Polizeieinsatzführung seit geraumer Zeit ein Konzept, die Flora bei jeder sich bietenden Gelegenheit sofort abzuriegeln und zu durchsuchen. Bereits um 6:30 Uhr setzte sich u.a. ein Anwalt der Roten Flora als Vermittler vor Ort mit der Polizei in Verbindung. Er signalisierte Verhandlungsbereitschaft, die letztlich von der Polizei ausschließlich mit dem Aufmarsch der gesamten Hamburger Bereitschaftspolizei inklusive Wasserwerfern, Räumfahrzeugen und Hubschraubereinsatz beantwortet wurde. Die Behauptung der Polizei, man habe ,,angeklopft" und niemand habe geöffnet, ist eine Ente. Damit ist klar, dass die vorangegangene Auseinandersetzung vor der Roten Flora lediglich ein willkommener Vorwand war, das ,,neue" polizeiliche Handlungskonzept unter Schwarz-Grün zu erproben.
Wir sind allerdings nicht bereit, uns widerstandslos zum Objekt sicherheitsstaatlicher Inszenierungen und zum ,,Manöverplatz" der Hamburger Bereitschaftspolizei machen zu lassen. Die sicherheitspolitischen Sprecher von CDU, SPD und FDP frohlocken über die ,,konsequente Verfolgung von Straftätern" und sondern abgedroschene Phrasen über ,,rechtsfreie Räume", die nicht zu dulden seien,ab. Wir dagegen erklären, dass wir bei künftigen Einsätzen wie dem des vergangenen Sonntags nicht mehr der Polizei dabei zuschauen werden, wenn sie sich durch unsere Türen flext. Sollten sich diese Machtspielchen seitens der Polizei in Zukunft häufen, werden wir einen Weg finden, angemessen darauf zu reagieren. Dabei geht es uns weniger um das Gebäude der Roten Flora, als vielmehr um die staatliche Repression, die sich gegen Projekte als Teil einer radikalen linken Gegenöffentlichkeit wendet. Die Botschaft, dass es nicht ,,nur" um die Verfolgung vermeintlicher Straftäter, sondern vor allem um einen Angriff auf linke Strukturen geht, ist angekommen!
Nicht ohne Grund haben sich am Sonntag Abend über 800 DemoteilnehmerInnen zusammengefunden um ihren Unmut zu äußern und das nicht nur in Hamburg!
An dieser Stelle wollen wir uns ausdrücklich für die zahlreichen Solidaritätserklärungen und spontanen Aktionen hier in Hamburg, aber auch in u.a. Freiburg, Düsseldorf,Hannover, Bremen, Berlin, Leipzig und Kopenhagen bedanken.


Rote Flora, 8. Juli 2008

Quelle: http://de.indymedia.org/2008/07/221648.shtml


Regenwurm

Gegen das Kapitalistensystem

FARBE
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MERCEDES
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WERKZEUGE
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KULTURZENTRUM ROTE FLORA
In der Nacht steckten Randalierer Autos in Brand und zerstörten Scheiben am Kundenzentrum eines Energiekonzerns. Insgesamt wurden fünf Wagen beschädigt, wie die Polizei am Montagvormittag berichtete. Zwei Autos brannten komplett aus. Die Höhe des Sachschadens war zunächst unklar.

Das System macht keine Fehler, es ist der Fehler.

Adelskronengang

Ich habe jahrelang in der Nachbarschaft der roten Flora gewohnt und dort gerne und oft gefeiert.

Das angebliche Terrorzentrum ging vielen Leuten aus dem rabiateren
Kontext eher auf den Sack weil es für viele nur noch eine
hippe Partylocation darstellte.....

DA WAR EIGENTLICH GAR NIX LOS!

Die liebe Polizei läßt nun nichts aus um nichtvorhandene Probleme
zu erfinden und wegen jedem Fliegenschiss
(Autoradio wird 500meter von der Flora geklaut, oh, gleich
mal ne Razzia machen) ordentlich Bambule zu machen.

Und mit den lieben Jungs vom Revier Lerchenstrasse wirst auch du noch (metaphorisch gemeint) als Hartzer Bekanntschaft machen,
wenn du gegen deine (über)lebensbedingungen  protestierst.

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