Widerstand gegen TTIP prägte "Wir haben es satt!"-Demonstration

[Rappelkistenrebell]

Widerstand gegen TTIP prägte "Wir haben es satt!"-Demonstration



Stand der MLPD bei der Abschlusskundgebung (rf-foto)

18.01.15 - Etwa 30.000 Menschen nahmen gestern an der 5. bundesweiten Demonstration "Wir haben es satt!" in Berlin teil. Ein Bündnis von 100 Organisationen hatte dazu aufgerufen. Die Demonstration verband sich dieses Jahr besonders mit dem Protest gegen das geplante Handelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU.

Georg Janßen von der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft e.V. (AbL) eröffnete die Auftaktkundgebung mit einer klaren Abgrenzung gegen jede Form von Rassismus und als "Umweltschützer" getarnte Neonazis. Der Redner der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), Matthias Brümmer, klagte die Überausbeutung von Mensch und Tier besonders in der Fleischproduktion an. "In einem System, wo die Zerstörung der Natur Grundlage ist, möchte ich nicht leben" sagte Sybille Keitel von der Bürgerinitiative "Kontra Industrieschwein" und brachte damit eine wachsende Kapitalismuskritik in der Umweltbewegung zum Ausdruck.

Der Demonstrationszug wurde von 90 Treckern aus vielen Bundesländern angeführt, geschmückt mit Forderungen wie "Bauernhöfe statt Agrarindustrie" und "Stoppt TTIP". Auf dem bunten Marsch zum Kanzleramt waren Fahnen von Umwelt-, Bauern- und Verbraucherschutzverbänden und einige von den GRÜNEN, sonst aber kaum Parteifahnen zu sehen. Die MLPD war mit dem Transparent: "Kampf der Ausbeutung von Mensch und Natur – echter Sozialismus" und einem Stand auf der Kundgebung vertreten.

Zentrale Forderungen vieler Vertreter aus der bäuerlichen Agrarwirtschaft und der biologischen Nahrungsproduktion war das Verbot von Genmanipulation, Massentierhaltung und Monokulturen. Sie kritisierten die Politik der Bundesregierung insbesondere den Wirtschafts- und Landwirtschaftsminister, Christian Schmidt (CSU) der z.B. Tierfabriken fördert.

Einheit und Entschlossenheit, das Handelsabkommen TTIP zu Fall zu bringen, prägten die Demonstration. Die Demonstranten richteten vielfältige fortschrittliche Forderungen gegen die Politik der internationalen Agrarindustrie und für eine regionale umweltgerechte Nahrungsmittelproduktion und Landwirtschaft. Zugleich gibt es noch starke Illusionen, dass die traditionelle bäuerliche Klein-Landwirtschaft die Lösung für die Menschheit wäre. Auf der Abschlusskundgebung sprachen internationale Gäste - u.a. aus den USA - unter der Losung, über Ländergrenzen hinweg den gemeinsamen Kampf gegen die Handelsabkommen zu Gunsten der internationalen Monopole zu organisieren.

Die Genossinnen und Genossen der MLPD führten hunderte Gespräche zu Vorstellung und Verkauf des Buchs "Katastrophenalarm! Was tun gegen die mutwillige Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur?". 14 Bücher wurden verkauft. Gerade junge Leute interessierten sich für das Buch. Der Buchtitel wurde oft mit Handys abfotografiert, Demonstrationsteilnehmerinnen und -teilnehmer nahmen Flyer mit, um sich zu Hause mit dem Buch zu befassen. Es wächst die Bereitschaft in der Umweltbewegung, sich über die strategische Frage auseinanderzusetzen: Die Notwendigkeit, das die Umweltbewegung mit der Arbeiterbewegung gemeinsam gegen die Diktatur des internationalen Finanzkapitals zur Lösung der sozialen und ökologischen Frage kämpfen muss.

Besondere Anziehungskraft entwickelte die Argumente: Gegen Resignation in der Umweltbewegung: Ein Strategievorschlag, wie die Einheit von Mensch und Natur gerettet werden kann. Und die Errungenschaften des sozialistischen Aufbaus in der Sowjetunion und China sind historische Beweise, wie die Einheit von Ökologie und Ökonomie auf revolutionärer Grundlage verwirklicht werden können.

Quelle

http://www.rf-news.de/2015/kw03/wir-haben-es-satt-demonstranten-aufgeschlossen-gegenueber-katastrophenalarm

[schwarzrot]

Ja, es ist schön, wenn zu einer demo mal wieder 30.000 menschen kommen. Diese demo war echt...... 'fett'.
Ansonsten, mal vom TTIP-protest abgesehen, waren die meisten themen, dort nicht revolutionär, sondern bürgerlich-grün bis Spd.
Das fängt schon beim demo-motto an 'wir haben es SATT', bei millionen, die dieses jahr wieder verhungern werden, ein echt gelungener slogan!
Die teilnehmenden gruppen, von millionenschweren NGOs, bis zu durchgeknallten antispeziesisten a la antideutsche der jungleworld, die es hinbekommen tausende nerze zu befreien und diese dann in freier wildbahn alles kahlfressen lassen.

Ein Strategievorschlag, wie die Einheit von Mensch und Natur gerettet werden kann. Und die Errungenschaften des sozialistischen Aufbaus in der Sowjetunion und China sind historische Beweise, wie die Einheit von Ökologie und Ökonomie auf revolutionärer Grundlage verwirklicht werden können.

Ja und mein schwein pfeifft!  

Umweltschutz a la china -> https://www.google.de/search?q=smog+china+peking&tbm=isch&tbo=u&source=univ&sa=X&ei=ZRy8VIKAH8vAPKDngIAM&ved=0CCcQsAQ&biw=1401&bih=897#tbm=isch&q=wikipedia+smog+china+peking

Aber immerhin, 30.000 gegen TTIP, mal hoffen es bringt was!

[Hochseefischer]

Ja und mein schwein pfeifft!  

Jo, in China pfeift kein Schwein, weil kein Schwein mehr Luft kriegt ...

Mir fällt zum Thema "Ökologie und Ökonomie im real praktizierten Sozialismus" Bitterfeld ein. Liegt im Vergleich zu China quasi direkt vor der Tür.

Aber immerhin, 30.000 gegen TTIP, mal hoffen es bringt was!

Mir ist heute nicht klar geworden als Nichtdemonstrationsteilnehmer, ob das nun ne reine Anti-TTIP-Demo war oder nicht. Oder ob TTIP nur am Rande Demonstrationsthema war.

[dagobert]

'We are fed up!': Thousands march against TTIP & GMOs in Berlin (PHOTOS, VIDEO)

http://rt.com/news/223723-ttip-gmo-protest-berlin/

[Kuddel]

Jo, in China pfeift kein Schwein, weil kein Schwein mehr Luft kriegt ...

Mir fällt zum Thema "Ökologie und Ökonomie im real praktizierten Sozialismus" Bitterfeld ein. Liegt im Vergleich zu China quasi direkt vor der Tür.

Was der chinesische Turbokapitalsimus mit Sozialismus zu tun haben soll, mußt du mir mal erklären.
Und daß die Scheiß DDR noch immer zur Diffarmierung jeglicher sozialistischen Idee taugt, sieht man in allen bürgerlichen Medien. Daß das jetzt auch bei chefduzen verbreitet wird, find ich echt super.

Ach Hochseefischer, wenn du einmal so allergisch auf reale Probleme in dieser Gesellschaft regieren würdest, wie auf die unbedeutende Politsekte namens MLPD, dann wäre deine Wut produktiv.

[Rappelkistenrebell]

Selbstverständlich ist das heutige China NICHT sozialistisch. Das wird auch von der MLPD so nicht behauptet 

Dazu folgendes aus ihren Veröffentlichungen ;

Chinas neue Milliardäre
Schamlose Bereicherung – imperialistische Manier – antikommunistische Heuchelei

Was für eine Farce – unter dem Namen ,,Kommunistische Partei Chinas" versammeln sich dieser Tage in Peking unter anderem Milliardäre und Millionäre zum 18. Parteitag. Sie streiten über den besten Weg der kapitalistischen Bereicherung, über imperialistische Großmachtpläne und wie das ausgebeutete und unterdrückte Volk dabei in Schach gehalten werden kann.

Es ist der erste Parteitag, der seit dem Beginn der Weltwirtschaftskrise und internationalen Finanzkrise im Jahr 2008 stattfindet. Seitdem ist der Aufstieg Chinas zu einer imperialistischen Großmacht in den Reihen der BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) mehr denn je offensichtlich geworden.
Bis zum Jahr 2000 waren erst zwölf chinesische Unternehmen in den Kreis der 500 internationalen Übermonopole vorgerückt. Im Jahr 2011 waren es schon 73 gegenüber 37 im Jahr 2008. Das ist eine Verdoppelung im bisherigen Verlauf der Weltwirtschafts- und Finanzkrise. (,,Fortune", Global 500, verschiedene Jahrgänge). Zugleich geht auch in China die erhebliche Wachstumsrate in der wirtschaftlichen Entwicklung seit Monaten deutlich zurück.
Das ist die Basis für die beschleunigt auseinandergehende Schere in China zwischen Massenarmut auf der einen und Reichtum einer kleinen Minderheit auf der anderen Seite. Wenn es jetzt um die Posten im ,,Zentralkomitee" und ,,Politbüro" geht, dann geht es auch darum, wer an der Spitze der Aneignung dieses Reichtums stehen wird. Denn über solche Posten läuft in China der Zugang zu den Profiten, die dem Volk abgepresst werden. Wes Geistes Kind diese Leute sind, ließ Xu Kuangdi, ehemaliger Bürgermeister von Shanghai, in einem Interview mit ,,The Nation" vom 11.1.2009 durchblicken: ,,Der Grund, warum die Demokratie ein Hindernis für die wirtschaftliche Entwicklung ist, liegt darin, dass die Armen sich dann die Besitztümer der Reichen aneignen wollen."
Die Familie von Ministerpräsident Wen Jiabao soll ein Vermögen von 2,7 Milliarden Dollar haben. Derselbe Wen Jiabao wurde in Chinas Öffentlichkeit als bescheidener Diener des Staates aus ärmlichen Verhältnissen zelebriert. Jetzt kommt heraus, dass seine ,,ärmliche" Mutter mal eben 120 Millionen ausgeben kann. Die neuen Enthüllungen über die schamlose Bereicherung betreffen mehr oder weniger die ganze politische Führung Chinas einschließlich des auserkorenen Nachfolgers als Ministerpräsident.

Die Lebenslüge ,,sozialistischer" Verhältnisse in China
Kein Wunder, gerät just zu diesem Parteitag die Lebenslüge von den angeblich ,,sozialistischen" Verhältnissen in China in die offene Krise. Auch aus diesem Grund werden in den bürgerlichen Medien zu diesem Parteitag vor allem zwei antikommunistische Klischees aufgewärmt:
Klischee Nr. 1: Die schamlose Bereicherung angeblich ,,führender Kommunisten" sei das ,,Erbe" des China unter ,,Mao Zedong und zeige, wohin der Sozialismus letztlich führe.
Klischee Nr. 2: China sei der Beleg für die Überlegenheit des Kapitalismus, weil Chinas Wirtschaft angeblich während der Kulturrevolution am Boden lag und erst durch die Einführung des Kapitalismus der Aufschwung möglich war. Die Behauptung setzt auf Unkenntnis der Leute. Denn das sozialistische China hatte just in der Zeit zwischen 1966 bis 71 mit 10 Prozent eine höhere Wachstumsrate als Japan (6,1%, die Sowjetunion 6,0 % und die USA 2,7%).
Das Lügengebäude zielt vor allem darauf ab, das nach wie vor hohe Ansehen des sozialistischen China zur Zeit Mao Zedongs in den Dreck zu ziehen und die Menschen heute von der Befassung mit der sozialistischen Alternative zum maroden Kapitalismus abzuhalten. Allerdings verstricken sich die antikommunistischen Meinungsmacher dabei unfreiwillig in erhebliche Widersprüche. Wenn in China der Kapitalismus eingeführt wurde, was tatsächlich seit 1976 in einer bürokratischen Form der Fall war, kann das Gesellschaftssystem in China wohl kaum gleichzeitig noch sozialistisch oder kommunistisch sein. Wenn die jetzigen Führer der KP Chinas also in Wirklichkeit ,,neue Kapitalisten" sind, wie sollen sie dann zugleich ,,führende Kommunisten" sein. Es ist doch vielmehr so, dass diese Leute das Erbe Mao Zedongs mit Füßen treten und seine sozialistischen Prinzipien schon längst vollständig über Bord geworfen haben. Es ist schon eine Kunst, die Wirklichkeit dermaßen auf den Kopf zu stellen und den Kapitalismus als prosperierend und den echten Sozialismus als von Krisen geschütteltes Elend zu zeichnen!

MLPD verurteilte stets Wiedereinführung des Kapitalismus in China
Die MLPD hat von Anfang an kritisch und unvoreingenommen bis heute analysiert, wie das ehemals sozialistische China ab 1976 die Farbe gewechselt hat und sich seitdem Schritt für Schritt zu einer imperialistischen Großmacht entwickelt hat, die heute mit führend auf allen Kontinenten um Marktanteile und Machtsphären konkurriert. Dazu heißt es in ihrem Parteiprogramm: ,,Die revisionistische Machtergreifung unter Führung Deng Xiaopings in der Volksrepublik China nach dem Tod Mao Tsetungs 1976 revidierte die Ergebnisse der Großen proletarischen Kulturrevolution. Das leitete auch dort die Restauration des Kapitalismus ein und führte zur Herausbildung des chinesischen Sozialimperialismus." (S. 45/46)
Während sich seitdem die Klassenwidersprüche in China ungeheuer entfalten, war der wirtschaftliche Aufschwung, den China zur Zeit Mao Zedongs erlebte, ein Aufschwung für die Arbeiter und breiten Massen des Volks. Ihr Lebensstandard, ihr Kultur- und Bildungsniveau und verantwortliche Teilnahme an allen gesellschaftlichen Belangen hat sich in der Zeit von 1949 bis 1976 sprunghaft entwickelt. Das gilt gerade auch für die Zeit der Kulturrevolution mit ihrer umfassenden ideologisch-politischen Mobilisierung. Die Produktion in allen Bereichen lag am Ende der Kulturrevolution 100 bis 200 Prozent höher als zu Beginn. Das Geheimnis der rasanten wirtschaftlichen Entwicklung von einem tief feudalistischen Land zu einem industrialisierten Land innerhalb von nur 27 Jahren lag in erster Linie an der Mobilisierung der vom Sozialismus begeisterten Volksmassen.
Es sind nicht zuletzt auch die Errungenschaften der sozialistischen Wirtschaft, die sich die neuen kapitalistischen Machthaber angeeignet haben, um ihren Aufstieg zu bewerkstelligen. Nach der Restauration des Kapitalismus wurde die staatliche Planung beibehalten, aber sie änderte ihren Inhalt. Die Führungsspitze des staatsmonopolistischen Kapitalismus in China ist heute fest in das allein herrschende internationale Finanzkapital integriert, unter anderem durch die Mitgliedschaft Chinas im G20-Bündnis.
Der Aufstieg Chinas zu einem imperialistischen Land beruht auf der rücksichtslosen Ausbeutung der Arbeiterklasse und Ausplünderung der breiten Massen, insbesondere der Ruinierung von Millionen Klein- und Mittelbauern. Das hat die Klassengegensätze enorm verschärft. Während hierzulande vor allem bürgerliche Oppositionelle hochgespielt werden (die, soweit sie für bürgerlich-demokratische Rechte eintreten, unterstützt werden müssen) gibt es unter klassenbewussten Arbeitern und Intellektuellen eine erneute bewusste Hinwendung zu den Maozedongideen, die vom Regime unterdrückt wird. Das spiegelt sich auch in der Massenbasis der 73 Millionen Mitglieder zählenden regierenden KP wider und hat auch einen Widerhall in dem Machtkampf zwischen verschiedenen Flügeln in der Parteispitze. So wurde im Mai dieses Jahres einer der Spitzenfunktionäre und Anwärter auf die Parteiführung, Bo Xilai, aus all seinen Ämtern im Politbüro entfernt und als Parteichef des Distrikts Chongking mit 30 Millionen Einwohnern abgesetzt. Er rief die Menschen gegen die Korruption auf und verlangte öffentlich, dass Funktionäre nach Maos Motto ,,dem Volke dienen" zu leben haben. Der jetzige Anwärter auf den Spitzenplatz in der KP Chinas, Wen Jibao, leitete im Mai seinen Sturz ein mit der Warnung vor einer neuen Kulturrevolution, die er als ,,historische Tragödie" diffamierte. Das zeigt die grassierende Angst vor einem neuen Aufschwung des Kampfes für den echten Sozialismus in China. Die Warnung vor Bo Xilai ist allerdings übertrieben. Er verteidigte das kapitalistische China, vertritt aber einen Weg der Dämpfung der Widersprüche im Volk, verbunden mit bestimmten sozialen Zugeständnissen und grundlegenden Reformen. Er bediente sich dazu der großen Popularität Maos im Volk. Das ist natürlich mit der aggressiven Weltmachtspolitik, die Chinas Machthaber gerade in der Situation eines erneuten wirtschaftlichen Einbruchs forcieren unvereinbar. Die neue herrschende bürokratische Monopolbourgeoisie muss mit einer proletarischen Revolution gestürzt, und der Sozialismus errichtet werden, damit China wieder eine rote Farbe annehmen kann.

Ein Land brodelnder Kämpfe und Aufstände
Hunderttausende Massenkämpfe jedes Jahr lassen die bürokratischen Kapitalisten in China erahnen, dass ihre Herrschaft nicht von Dauer sein wird. Wie zuletzt bei den Auseinandersetzungen bei Foxconn eilt ihr Staatsapparat ihnen immer öfter zu Hilfe, um solche Kämpfe gewaltsam zu unterdrücken.
Die hemmungslose Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen durch Landraub, Großprojekte oder die Motorisierung Chinas auf Grundlage der Verbrennungsmotoren ist ein wesentlicher Faktor für die Revolutionierung der Massen.
China gleicht einem Pulverfass brodelnder Kämpfe und Unruhen. Entscheidend ist der Aufbau einer neuen marxistisch-leninistischen Partei, die von den Maozedongideen und ihrer Verankerung unter den Massen getragen wird. Angesichts der sehr eingeschränkten demokratischen Rechte ist das kompliziert, aber es muss und wird angepackt. Die ICOR wird jede erdenkliche Hilfe anbieten.

  Quelle

http://www.mlpd.de/2012/kw45/chinas-neue-milliardaere


Dazu auch mal aus dem Parteiprogramm der MLPD

10.Die KP Chinas unter der Führung Mao Tsetungs stellte sich nach 1956 an die Spitze des Kampfs gegen die Machtergreifung der modernen Revisionisten. Mao Tsetung entwickelte 1966 die Idee der Großen Proletarischen Kulturrevolution als der höchsten Form des Klassenkampfs im Sozialismus. In der ideologisch-politischen Mobilisierung der Millionenmassen der Arbeiter, Bauern, der revolutionären Intellektuellen und der Jugend erkannte er den entscheidenden Damm zur Verhinderung der Restauration des Kapitalismus. Die Große Proletarische Kulturrevolution stellt die entscheidende Methode des Kampfs gegen die Gefahr einer revisionistischen Machtergreifung dar durch eine sprunghafte Entwicklung des sozialistischen Bewusstseins der Massen und die Festigung der Diktatur des Proletariats.
Die revisionistische Machtergreifung unter Führung Deng Xiaopings in der Volksrepublik China nach dem Tod Mao Tsetungs 1976 revidierte die Ergebnisse der Großen Proletarischen Kulturrevolution. Das leitete auch dort die Restauration des Kapitalismus ein und führte zur Herausbildung des chinesischen Sozialimperialismus.


Quelle

http://www.mlpd.de/partei/parteiprogramm/lehren-aus-der-restauration-des-kapitalismus-in-den-ehemals-sozialistischen-landern

[Just B U]

Manchmal - angesichts solcher und ähnlicher Tatsachen -  wünschte ich, ich hätte niemals angefangen zu hinterfragen und herausfinden zu wollen, sondern einfach weitergeschlafen....    

Das jüngste Weltgericht
   
Die private internationale Schiedsgerichtsbarkeit ist seit den 1950er Jahren wesentlich in der Hand eines US-dominierten Exklusivclubs. Mit TTIP würde das korrupte System noch weiter ausgebaut werden -

Von WERNER RÜGEMER, 14. Januar 2015 -

Emannuel Gaillard Emmanuel Gaillard ist ,,der einflussreichste Franzose der Welt", textete das Wirtschaftsmagazin Vanity Fair France. Gaillard wurde kürzlich mit Foto in der ZEIT vorgestellt: Er hatte für das Brüderpaar Joan und Viorel Micula durch die Klage vor einem privaten Schiedsgericht 250 Millionen Dollar herausgeholt. Die ,,postsozialistischen Goldgräber" hatten in Rumänien eine Anlage für Getränkeabfüllung hochgezogen, sahen ihren Gewinn aber durch den Staat geschmälert: Der hatte beim Eintritt in die EU den beiden Oligarchen die bisher vollständige Befreiung von Gewinn- und Mehrwertsteuer gestrichen, weil das in der EU als unzulässige Subvention gilt. Die ZEIT erwähnte, dass es Gaillard war, der für die Nachfolger von Mikail Chodorkowskis insolventem Ölkonzern Yukos kürzlich vor einem Schiedsgericht in Den Haag 50 Mrd. Dollar gegen Russland erstritten hat. Das US-begeisterte Intellektuellenblatt warnte, dass solche Schiedsgerichte die EU-Staaten künftig viele Millionen kosten könnten, wenn sie auch im TTIP enthalten wären.(1)

Die Kanzlei Shearman & Sterling

Nun könnte man fragen, warum die ZEIT vor den TTIP-Schiedsgerichten warnt, wenn schon jetzt solche Verfahren möglich sind? Aber beschäftigen wir uns zunächst mit der Frage: Wer ist eigentlich Gaillard? Die ZEIT berichtet lediglich, er sei ein gewiefter französischer Anwalt in Paris. Das würde aber wohl kaum ausreichen, um gegen einen mächtigen Staat 50 Mrd. Dollar zugunsten des ehemaligen Unternehmens eines verurteilten und geflüchteten Oligarchen herauszuholen. Gaillard steht in US-amerikanischen Diensten. Er ist Leiter einer internationalen Truppe von 85 Anwälten, die sich ausschließlich in privaten Schiedsgerichtsverfahren betätigen. Die Truppe gehört zur US-Kanzlei Shearman & Sterling. Diese dirigiert von ihrem Hauptsitz in New York aus nicht nur die Filiale in Paris, sondern auch Filialen in Washington, Brüssel, Peking, Singapur, Abu Dhabi, Tokio, Frankfurt usw. Gaillards Bedeutung kommt also nicht aus dem Himmel, sondern zunächst von seinem US-Arbeitgeber (was in der westlichen Wertegemeinschaft in etwa dasselbe ist).
(...)

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http://www.hintergrund.de/201501143384/wirtschaft/wirtschaft-welt/das-juengste-weltgericht.html