youtube, facebook, twitter

[counselor]

Mit deiner Forderung nach einem AfD Verbot machst du das was auch die Rechten und Konservativen betreiben. Du wendest dich als Untertan an eine dir übergeordnete Gewalt und hoffst das diese Gewalt denen die du nicht haben willst ordentlich in den Arsch tritt.

Und wie willst Du die Propagandaflut der AfD denn sonst bekämpfen, wenn nicht durch ein Verbot der AfD und ihrer faschistischen Propaganda gemäß dem Potsdamer Abkommen (Art. 139 GG iVm dem Alliierten Kontrollratsgesetzen)? Du musst jetzt Druck auf die Verfassungsorgane aufbauen, dass sie einen solchen Antrag beim BVerfG stellen.

Wenn wir da nicht Druck aufbauen, dann geht es so weiter wie bisher.

Außerdem müssen wir mit von der AfD beeinflussten Wählern diskutieren, um ihnen einen rationale Sicht auf die Welt zu vermitteln.

[Kuddel]

@Hartzhetzer. Du bist frustriert. Ok., kann ich verstehen. In deinem Frust schreibst du aber bisweilen einen ziemlichen Mist.

Der Rechte Scheiß ist doch das Erklärungsmuster der Welt das die Leute tagtäglich in ihren Köpfen haben.
(...)
Außerdem funktioniert Propaganda nicht wenn Menschen sie nicht glauben wollen...

Wie so oft, schreibst du nur zusammen, daß die Verhältnisse nicht veränderbar sind. Du behauptest einfach, daß Rechte und das Faschistische kommt von unten, die Leute haben das in ihrem Köpfen und wollen das glauben.

Die Rechten beweisen ja, daß sie das nicht so sehen. Sie machen massiv Propaganda, weil sie der Meinung sind, daß man dieses Denken erst in die Köpfe der Menschen bringen muß. Sie glauben auch nicht an die Wirkungslosikeit der Linken und ihrer Theorien. Sie wissen, warum sie Linke und ihre Treffpunkte angreifen. Sie ermorden auch Linke und ihre Todeslisten sind lang.

Die Herrschende Klasse weiß sehr gut, warum sie faschistische Strömungen-, Medien und -Organisationen massiv unterstützt. Selbst staatliche Institutionen ziehen mit am selben Strang, der Verfassungsschutz hat mitgemischt beim Aufbau des NSU, die Pogrome von Rostock Lichtenhaben haben auch nur passieren können in einem Zusammenspiel der Behörden, der Polizei und faschistischer Organisationen aus dem Westen. Milliardäre finanzieren Güllemedien wie Servus TV oder nius.

Die Herrschende Klasse und die Faschisten haben einen unbedingten Willen zur Macht. Sie tun alles, um ihre Macht zu verteidigen und auszubauen.

@Hartzhetzer, du hast einen Willen zur Machtlosigkeit. Deine Postings sagen zumeist, warum man nichts machen kann.

Bei deiner Einschätzung der Demos "für Demokratie" bin ich ganz bei dir. Sie suggerieren, diese demokratischen Verhältnisse seien völlig ok und man müsse nur sie nur verteidigen und dafür sorgen, daß alles bleibt wie es ist. Genau diese Verhältnisse bringen uns den Klimakollaps, die Massenverarmung, die Verschlimmerung von Bildung und Medien, eine entsolidarisierte Gesellschaft.

Deshalb kann bei der Forderung nach einem Status Quo nichts vernünftiges herauskommen. Man sollte auch keine Politiker aufs Rednerpodium holen von Parteien, die Abschiebung und Absaufenlassen von Geflüchteten stehen.

Mit deiner Forderung nach einem AfD Verbot machst du das was auch die Rechten und Konservativen betreiben. Du wendest dich als Untertan an eine dir übergeordnete Gewalt und hoffst das diese Gewalt denen die du nicht haben willst ordentlich in den Arsch tritt.

So dogmatisch sollte man da nicht herangehen. Man kann nicht einfach darauf warten, daß nach einer Revolution alle Fehler behoben werden müssen. Man muß bereits innerhalb des kapitalistischen Systems dafür kämpfen, daß Rechte und Mindeststandards eingehalten werden. Ich finde es gut, daß z.B. Kinderarbeit verboten ist. Ich finde es nicht untertanenhaft, solche Dinge zu erkämpfen oder zu verteidigen.

Ich sehe es schon so, daß die Forderung nach einem AfD Verbot zwiespältig ist. Ich halte es für zur Zeit für so gut wie ausgeschlossen, daß ein Verbot durchsetzbar ist. Aber diese Diskussion, wenn sie gut und offensiv geführt wird, kann schon hilfreich sein, um sich mit rechter Ideologie, dieser Partei und der Rolle des Staates auseinanderzusetzen.

Faschismus ist keine Meinung, Faschismus ist ein Verbrechen.

Tod dem Faschismus!

[counselor]

Wie so oft, schreibst du nur zusammen, daß die Verhältnisse nicht veränderbar sind. Du behauptest einfach, daß Rechte und das Faschistische kommt von unten, die Leute haben das in ihrem Köpfen und wollen das glauben.

Die Denkweise ist veränderbar. Ich selbst habe vor 30 Jahren noch ziemlich fest an Staat und System geglaubt. Das hat sich durch die Einführung von HartzIV in 2004 und meinen organisierten Kampf dagegen grundlegend geändert.

Entscheidend ist, mit den Leuten, die an Staat und System glauben, anhand ihrer Kritiken am Politikbetrieb über politische Alternativen wie den Sozialismus zu diskutieren. Den ein oder anderen kann man dann bewegen, sich zu organisieren und praktisch für Verbesserungen zu kämpfen. Daraus entwickelt sich dann ein Bewusstsein darüber, wie die kapitalistische Gesellschaft funktioniert.

Der Faschismus ist eine Bewegung der herrschenden Klasse und vor allen Dingen des reaktionären Staatsapparats. Er ist keine Bewegung der Mehrheitsbevölkerung. Die herrschende Klasse versteht es aber, ihre faschistischen Ideen mit ihrer Macht über die Massenmedien (dazu zähle ich auch YouTube etc) so zu verbreiten, dass ein Teil der Menschen davon zeitweise beeinflusst wird.

Wenn es uns gelingt, die Forderung nach einem AfD-Verbot populär zu machen, dann muss die herrschende Klasse darauf reagieren, was dann zu einem Verbotsantrag führen könnte.

Natürlich sollten wir parallel die Menschen gegen Krieg und Faschismus mobilisieren.

NETZPOLITIK - Dominiert die AfD die sozialen Medien?

Wer auf YouTube, Twitter oder Tiktok unterwegs ist, kommt an der AfD kaum noch vorbei. Woran liegt das und ist die AfD wirklich so dominant im Netz?

Quelle: https://www.rf-news.de/2024/kw08/dominiert-die-afd-die-sozialen-medien

[Kuddel]

TikTok drosselt Reichweite von AfD-Politiker Maximilian Krah deutlich
Maximilian Krah hat über TikTok zeitweise ein Millionenpublikum erreicht. Weil der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl unter anderem gegen Flüchtlinge gehetzt haben soll, zieht das Unternehmen Konsequenzen.

https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/maximilian-krah-tiktok-schraenkt-reichweite-von-afd-politiker-deutlich-ein-a-26035ade-4d2a-42fb-aa5a-3c5d365953fc

Die Techkonzerne haben einen enormen Einfluß auf die öffentliche Meinung. Sie preschen erst mit Themen vor, die bei linken Kritikern gut ankommen, z.B. als Trump bei twitter gesperrt wurde. Jetzt eine Drosselung eines AfD Arschs. Da hat man nichts gegen. Aber das hat ein unkontrollierbarer Megakonzern entschieden. Wenn demnächst Linken die Reichweite oder der komplette Zugang abgedreht wid, haben sie ihre Macht bereits zuvor demonstriert, ohne nennenswerten Widerstand.

Die Rechten sind ein Problem. Die Macht der Konzerne ist nicht minder bedrohlich.

[Hartzhetzer]

Leichte Kost über den Unsinn der bei Tik Tok Kursiert von Rezo, bitte nicht böse sein das es nicht so tiefgründig ist, dafür aber lustig.

[Kuddel]

Es ist schon klar, daß "Social Media" eine eher negative Rolle spielen, obwohl sich auch Linke und Arbeiter über sie organisieren. Die Sozialen Medien sind eine treibende Kraft des momentanen Rechtsrucks.

Aber mit einfachem Boykott kommt man da nicht weiter. Wenn ein paar Linke sich bei den Plattformen mit einem Millionenpublikum abmelden, spüren es die milliardenschweren Techkonzerne nicht.

Eine von mir sehr geschätzte Stadtteilinitiative nutzt sowohl facebook alsauch TikTok. Ich selbst betreibe ein paar Youtube Kanäle und nutze twitter/X. Mich kotzen die Techkonzerne an und ich hasse den größenwahnsinnigen Oligarchen Musk.

Natürlich geht es mir auf den Sack, wenn Youtube alle 5 min die Geschäftbedingungen ändert und immer mehr Schindluder mit meinem Material treibt, Material, das ich mit keiner kommerziellen Nutzung verbunden und dem ich eine Creativ Commons Freigabe zur Weiterverwendung gegeben habe.

Egal wie scheiße Elon Musk sein mag, ich habe der twitter-Nutzung viel abgewinnen können. Ich habe mir meine spezielle Bubble gebastelt, folgte interessanten Contenterstellern und konnte so über spannende Entwicklungen, Bewegungen und Kämpfe rund um den Globus aktuelle Infos kriegen. Daß Werbung dazwischen war, hab ich zähneknirschend hingenommen und ansonsten tauchten völlig andere Themen auf, aber selbst da fand ich Interessantes oder Unterhaltsames.

Jetzt ließ aber Musk die Schleusen öffnen und mein Kanal ist geflutet mit rechtem Dreck. Tweets direkt von Beatrix von Storch und von Höcke und von jeder Menge Irrer, die ihren Avatar schwarzrotgold umrahmt haben. Dazwischen muß man sich die brauchbaren Beiträge herausfischen. Es ist ekelig.

Ich halte es für entscheidend, daß wir uns mit den Räumen und Werkzeugen befassen, in denen Meinungsbildung passiert, wenn wir politisch nicht in der Bedeutunglosigkeit verschwinden wollen.

Es geht auch da um die Eigentumsverhältnisse. Es sind nicht nur die Techkonzerne, sondern auch die traditonellen Medien, wie Stern, Spiegel, Zeit, an die wir uns gewöhnt haben, die ihre wirtschaftlich Macht (die Kontrolle über Meinungsbildungswerkzeuge) nutzen ohne irgendeine öffentliche Kontrolle. Wenn sie es mal zu weit treiben, gibt es eine Rüge vom Presserat, doch das hat keinerlei Konsequenzen.

Bei der Macht der Medien, bzw. der Macht über die Medien, liegt auch die Macht zur Formung des gesellschaftliche Bewußtseins.

Ein Kampf für eine bessere Gesellschaft muß auch ein Kampf gegen die Medienkonzerne sein.

[counselor]

KI, TIKTOK UND GOOGLE - Neue Formen der Manipulation der öffentlichen Meinung

Wahlmanipulation. Da denkt man an das Verschwinden lassen von Stimmzetteln oder plötzlich auftauchende Wahlurnen mit gefälschten Stimmzetteln. Da denkt man an afrikanische Regime, die oppositionelle Kandidaten in Gefängnissen einsperren lassen. Doch Wahlmanipulation geschieht heute in allen Ländern der Welt weitaus eleganter und raffinierter. Ein zunehmender Teil der Wahlkämpfe wird von den bürgerlichen Parteien, dabei insbesondere den Faschisten, mit riesigen finanziellen Budgets ins Internet verlagert.

Quelle: https://www.rf-news.de/2024/kw27/neue-formen-der-manipulation-der-oeffentlichen-meinung

[Kuddel]

Tja, zur alten Forderung "enteignet Springer" kommen nun eine ganze Reihe "neuer Medien" hinzu, deren Macht noch weitaus größer ist, als die der Springer Produkte.

Das ist keine spaßige Bemerkung am Rande. Die Macht von Zuckerberg, Musk, Bezos und sonstigen Tech-Milliardären überschreitet das, was wir von Autokraten so kennen.

Sie haben die Kohle ihre kaputten Phantasien auszuleben, in ihren Köpfen geistern Vorstellungen von Chips, die direkt ins Hirn gepflanzt werden und von dem Umzug auf andere Planeten, wenn man diesen heruntergewirtschaftet hat.

[Tiefrot]

Was bin ich froh, das ich mich von den asozialen Medien fernhalte... 

[BGS]

Dito.

MfG

BGS

[Hartzhetzer]

Es geht auch da um die Eigentumsverhältnisse. Es sind nicht nur die Techkonzerne, sondern auch die traditonellen Medien, wie Stern, Spiegel, Zeit, an die wir uns gewöhnt haben, die ihre wirtschaftlich Macht (die Kontrolle über Meinungsbildungswerkzeuge) nutzen ohne irgendeine öffentliche Kontrolle. Wenn sie es mal zu weit treiben, gibt es eine Rüge vom Presserat, doch das hat keinerlei Konsequenzen.

Bei der Macht der Medien, bzw. der Macht über die Medien, liegt auch die Macht zur Formung des gesellschaftliche Bewußtseins.

Hier mal zwei Kostproben wie die Meinungsmanipulation der offiziellen Medien gemischt mit der freiwilligen Unterstützung Rechter Kapitalismusfreaks im Internet funktioniert:

https://www.nzz.ch/meinung/soll-der-staat-festlegen-was-hergestellt-gegessen-wie-gewohnt-wird-wie-die-klimaschuetzer-fuer-einschraenkungen-plaedieren-um-den-kapitalismus-abzuschaffen-ld.1721659

...Soll der Staat festlegen, was hergestellt, gegessen, wie gewohnt wird? Wie die Klimaschützer für Einschränkungen plädieren, um den Kapitalismus abzuschaffen
Die Ökoplanwirtschafter irren: Der Kapitalismus wurde nicht erfunden, konstruiert und erdacht, sondern ist das Ergebnis von ungesteuerten spontanen Prozessen...

...Opfer bringen für die Gleichheit
Vorschläge wie jener, wonach die wohlhabendsten 20 Prozent der Bevölkerung die grössten Opfer bringen müssten, um damit mehr gesellschaftliche Gleichheit herzustellen, finden ihre Zustimmung, was belegt, dass es den Verfechtern der Ökoplanwirtschaft nur vordergründig um Umwelt und Klimawandel geht. Ihr eigentliches Ziel sind die Beseitigung des Kapitalismus und die Errichtung einer staatlichen Planwirtschaft. In Wahrheit soll das Privateigentum abgeschafft werden, auch wenn es formal bestehen bleibt. Dem Unternehmer gehört weiter seine Fabrik, aber er wird zum angestellten Manager des Staates, der allein entscheidet, was und wie viel produziert wird.

Aber staatliche Planwirtschaft ist schon immer gescheitert, und die Umweltprobleme in planwirtschaftlichen Systemen waren wesentlich grösser als im Kapitalismus. Warum soll die Planwirtschaft jetzt auf einmal das Heil bringen?

Das Beispiel Kambodscha
Denn der grösste Irrtum diesbezüglich war stets die Illusion, man könnte eine Wirtschaftsordnung auf dem Papier planen: Ein Buchautor sitzt in seinem Zimmer und denkt sich eine ideale Wirtschaftsordnung aus. Dann müssen nur noch Politiker überzeugt werden, diese Wirtschaftsordnung in die Praxis umzusetzen...

...Der Sozialismus ist so etwas wie eine Plansprache, ein von Intellektuellen erdachtes System. Seine Anhänger streben danach, politische Macht zu erringen, um dieses System dann zu implementieren. Funktioniert haben diese Systeme niemals und nirgendwo – was aber offenbar Intellektuelle nicht davon abhält, zu glauben, sie hätten den Stein der Weisen gefunden und sich endlich in ihrer Studierstube das perfekte Wirtschaftssystem ausgedacht. Der ganze konstruktivistische Ansatz, also die Vorstellung, Buchautoren könnten ein Wirtschaftssystem in ihrem Kopf oder auf Papier erdenken, ist falsch...

3 ausgewählte Kommentare:
Der Sozialismus hat in allen seinen Spielarten nur Trümmer, Elend und Verwüstung hinterlassen. Unseren Wohlstand haben wir dem Markt und einem weitgehend freien Spiel der Wirtschaft zu verdanken. Freiheit ist hier der Schlüssel und ich werde mir nie freiwillig von irgendjemandem sagen lassen, was das Beste für mein Leben ist und wie ich es zu führen habe.

Die Linken verdanken wir es, dass der freie Markt und der Kapitalismus heute am Pranger stehen, die Grundlagen für Fortschritt und Wohlstand und dafür, dass es der Menschheit insgesamt immer besser geht. Es ist eine verkehrte Welt: linke Ideen, Ideologien, die gesamten Phantasmagorien von Planwirtschaft, sozialer Gerechtigkeit, etc. müssten ein für alle mal aus den Gehirnen verschwinden, da sie in der Realität auf allen Ebenen und mit absoluter Konsequenz allesamt kläglich gescheitert sind. Die Klimaprobleme werden nicht durch die Abschaffung des Kapitalismus oder durch Planwirtschaft gelöst werden, sondern im Gegenteil durch eine gesunde Wirtschaft, freies Denken, Tatkraft und Innovation. Es ist das grösste Verbrechen an den jungen Generationen, ihnen diese Perspektive zu verweigern. Keine Wunder sehen sich die Jungen heute nur noch als Opfer.

Es gibt drei Dinge, die linksgrüne Moralpostel nicht ertragen:
Wirtschaftlichen Erfolg, technischen Fortschritt und freie Geister.
Mehrheitlich setzen sich ihre Parteien aus Angsthasen und Versagern zusammen, mit geringfügigen intellektuell kompetenten Einsprengseln, und diese, man kann darauf Wetten, werden beim Sieg der Bewegung als erste neutralisiert. Dann kommen die externen Gegner an die Reihe, die man bis dahin nur sanft drangsaliert, weil man sie noch benötigt, da ihr Widerspruch dem Tugendterror als Lebenselixier dient.
Denn wer könnte schon gut sein, ohne das zu bekämpfende Böse?

https://www.focus.de/finanzen/experts/gastbeitrag-von-rainer-zitelmann-greta-thunberg-verraet-jetzt-wie-sie-den-klimawandel-stoppen-will_id_191104104.html

...Greta Thunberg lehnt alle Maßnahmen gegen den Klimawandel, die im Rahmen des Kapitalismus möglich wären, ab. In ihrem neuen ,,Klimabuch" schreibt sie, dass nur die Abschaffung des Kapitalismus helfe. Sie fordert dabei einen Staat, der den Menschen bis ins Detail ihr Leben vorschreibt...

...Das Grundübel sind nach Thunberg Industrialisierung und Kapitalismus: ,,Die Industrielle Revolution, angetrieben von Sklaverei und Kolonialisierung, brachte dem globalen Norden unvorstellbaren Reichtum, besonders einer kleinen Minderheit der dort lebenden Menschen. Diese extreme Ungerechtigkeit ist die Grundlage, auf der unsere moderne Gesellschaft aufgebaut ist" (S.19).

Aber die Zahl der Menschen hat sich seit Beginn der Industrialisierung von einer auf acht Milliarden Menschen verachtfacht. Ohne die Industrialisierung hätte es für Milliarden Menschen kein Überleben gegeben. Es ist auch nicht richtig, dass die industrielle Revolution und der Kapitalismus nur einer kleinen Minderheit ein besseres Leben bescherte. 1820 lag die Zahl der extrem Armen weltweit bei 90 Prozent, heute liegt sie bei 9 Prozent...

...Welche Systeme mehr versagt haben, verrät sie nicht – es wird stets nur der Kapitalismus angeprangert. Dabei war die Umweltzerstörung in sozialistischen Ländern ungleich schlimmer als im Kapitalismus, in der DDR etwa waren die Co2-Emissionen (bezogen auf das Bruttosozialprodukt) drei Mal höher als in Westdeutschland...

3 ausgewählte Kommentare:
So soll also die Zukunft aussehen? Damit meine Kinder eine "lebenswerte" Welt haben? Wenn über das Leben jedes Einzelnen bestimmt wird, wie er zur Arbeit kommt, wie er sich zu ernähren hat, in welcher Wohnung er wohnt, ob und wohin er in Urlaub darf? Ist das eine lebenswerte Zukunft??? Und vor allem, wer überwacht das? Halten sich diese Personen dann auch selbst an diese strengen Vorgaben? Nicht das Klima ist in Gefahr, sondern unsere Freiheit und die Demokratie! Vor allem ist es doch seltsam, dass gerade diese Kreaturen sich so oft als "wahre Demokraten" bezeichnen...

Da ist sie her falsch, die Abschaffung des Kapitalismus hat bei uns schon die Einheitspartei der schwarzrotgrüngelben übernommen. Da gibt es nicht mehr abzuschaffen, liegt alles schon in Schutt und Asche. Danke liebe Wähler!

Vor der "heiligen Greta" haben seit Lenin, Stalin und Mao usw. versucht den Kapitalismus abzuschaffen. Die Ergebnisse sind bekannt. Diktatoren die Millionen Morde zu verantworten haben und die Verarmung und Ausbeutung der Bevölkerung.
Ich verstehe überhaupt nicht, wie man dieser Göre soviel Aufmerksamkeit schenkt.

Komisch hier liest man im Kommentarbereich nirgendwo etwas von Lügenpresse, plötzlich ist das Rechte Klientel der gleichen Meinung und hat nichts an der Journalistenzunft auszusetzen. 

[counselor]

Viele Leute in Deutschland sind antikommunistisch verhetzt. Aber auch diese Leute werden den Kapitalismus mit seinem Hang, Kriege anzuzetteln und soziale Zerrüttung zu bringen, noch kennenlernen.

[Hosenscheisser]

Viele Leute in Deutschland sind antikommunistisch verhetzt. Aber auch diese Leute werden den Kapitalismus mit seinem Hang, Kriege anzuzetteln und soziale Zerrüttung zu bringen, noch kennenlernen.

Ich würde mal behaupten das wir mitten drin sind in Deutschland und Europa.
Diese asozialen Medien wie zum Beispiel Youtube und Tiktok sind das reinste Gift
für die Gesellschaft. Dadurch können sich Radikale wie z.B. Rechte und Religiöse Fundamentalisten
ihr Publikum erreichen, was vor 15 Jahre undenkbar war.

[BGS]

... .
Ich würde mal behaupten das wir mitten drin sind in Deutschland und Europa.
Diese asozialen Medien wie zum Beispiel Youtube und Tiktok sind das reinste Gift
für die Gesellschaft. Dadurch können sich Radikale wie z.B. Rechte und Religiöse Fundamentalisten
ihr Publikum erreichen, was vor 15 Jahre undenkbar war.

Wie wahr. Dazu die Eigentümer ... .

MfG

BGS

[Kuddel]

Marktmacht ist politische Macht.
Die Techkonzerne nutzen nicht nur ihre Medien (Musk flutet twitter/X mit rechten Posts), sie nehmen auch direkten Einfluß auf die Politik.

Der Tech-Milliardär Elon Musk will mehreren Berichten zufolge den Wahlkampf des republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump massiv finanziell unterstützen. Musk wolle monatlich rund 45 Millionen Dollar für einen Pro-Trump-Super-PAC zur Verfügung stellen...

https://www.handelsblatt.com/politik/international/us-wahlkampf-musk-will-trump-kampagne-massiv-finanziell-unterstuetzen/100053150.html

[Nikita]

Die direkt Wahlkampf-Unterstützung von Trump spricht für sich.
Ansonsten denke ich, dass die Linken weiterhin die sozialen Medien den Rechten überlassen und lieber politisch korrekt von Twitter/X weggehen. Deshalb ist es kein Wunder, dass rechte Beiträge überwiegen.

[counselor]

Frankreich - Chef von Messengerdienst Telegram festgenommen

Der Chef der Messenger-App Telegram wurde in Frankreich gesucht: Pawel Durow wird unter anderem vorgeworfen, nicht konsequent genug gegen Gewaltaufrufe vorzugehen. Nun wurde er offenbar festgenommen.

Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/telegram-ceo-festnahme-100.html

Ich halte das für ein wichtiges Signal an die Tech-Milliardäre, dass sie nicht tun und lassen können, was sie wollen.

[emmanmays]

Ein Verbot der AfD wäre ein erheblicher Eingriff in die politische Landschaft und müsste auf einer klaren rechtlichen Grundlage basieren. Das Grundgesetz (Art. 21 Abs. 2) sieht ein Parteienverbot nur dann vor, wenn eine Partei die freiheitlich-demokratische Grundordnung aktiv und aggressiv bekämpft und konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entscheidet letztlich über ein Verbot, und dafür müsste ein entsprechender Antrag gestellt werden. Ein solcher Schritt bedarf sorgfältiger Prüfung, um sicherzustellen, dass er nicht selbst demokratische Prinzipien untergräbt.

[Onkel Tom]

Ein Verbot der AfD wäre ein erheblicher Eingriff in die politische Landschaft und müsste auf einer klaren rechtlichen Grundlage basieren.

Naja, wenn VS und Staatsschutz genau so wenig zimperlich damit hantieren
würden, wie bei linksorientierten Gruppierungen, hätten wir heute das
Problem AfD nicht.

Steht ja manchen Bonzen und Lobbyist ganz gut, Partner fürs grobe zu haben.

 

[counselor]

NETZPOLITIK - Die AfD und die sozialen Medien

Gerade bei jungen Menschen konnte die AfD in den letzten Jahren zulegen. Dabei spielen die sogenannten "sozialen Medien" eine wichtige Rolle. Doch warum ist das so und wie funktioniert das?

Quelle: https://www.rf-news.de/2024/kw37/afd-soziale-medien

[Kuddel]

Am Dienstagvormittag sind die Social Media-Kanäle des Medienprojekts ,,red.media" von Meta gesperrt worden. Auch die Email-Kommunikation wurde unterbunden. Wenige Tage zuvor hatte US-Außenminister Blinken ein Vorgehen gegen vorgeblich russisch gesteuerte Medien angekündigt. Perspektive Online hat mit Hüseyin Dogru von red.media gesprochen.

https://perspektive-online.net/2024/09/wir-muessen-tausende-stimmen-schaffen-interview-mit-zensiertem-red-media/

[Kuddel]

Wert von X seit Musk-Übernahme dramatisch eingestürzt
Der Kurznachrichtendienst X (früher bekannt als Twitter) hat seit der Übernahme durch den Tech-Milliardär im Oktober 2022 einen dramatischen Wertverlust von fast 79 Prozent erlitten.

https://www.morgenpost.de/panorama/article407376874/wert-von-x-seit-musk-uebernahme-dramatisch-eingestuerzt.html

Ich halte das für eine interessante Meldung. Es herrscht weitgehend die Meinung, Medien würden betrieben, um damit Kohle machen. Das trifft bestenfalls einen Teil der Motivation. Medien bedeuten politische Macht und man kann Einfluß auf das politische Klima nehmen. Das kann von größerem Interesse sein, als kurzfristiger Profit. Mediemugul Rupert Murdoch ist berüchtigt dafür, sich massiv in die Politik einzumischen, sogar Wahlausgänge zu bestimmen. (Ein langer Thread zu Murdoch: https://forum.chefduzen.de/index.php?topic=8499.0 )In Groß Britannien ist er dafür berüchtiggt, in den USA unterstützt er mit FOX News Trump.

Musk hat sich twitter (jetzt X) gekauft, nicht um Geld zu verdienen, sondern um Meinung zu machen. Das läßt er sich was kosten, aber pah, das sind Peanuts für ihn.

Schon seit langem werden Berichte über Kurdistan und Kurden gelöscht, die Autoren gesperrt. Inzwischen werden Rechte und rechtsradikale Beiträge auch nach Beschwerden nicht entfernt, selbst wenn ihnen Unwahrheit und Volksverhetzung nachgewiesen werden kann.

[Kuddel]

US-Gericht genehmigt Verfahren über Aufspaltung von Facebook-Konzern
Der Meta-Konzern betreibt viele soziale Netzwerke. Ein US-Gericht entscheidet nun, ob der Konzern zu viel Marktmacht besitzt und Instagram und WhatsApp verkaufen muss.

https://www.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2024-11/gericht-laesst-klage-wegen-aufspaltung-von-meta-zu

Natürlich ist niemand gezwungen, sich bei den Angeboten dieser Dreckskonzerne anzumelden. Sie bieten aber einiges, was viele wünschen. Mit indiviualler Abmeldung mag man eine angehmere Internetnutzung für sich erzielen, gegen diese Megakonzerne richtet man so nichts aus.

Ich halte diese Konzerne für bösartig und für echte Feinde. Man muß sie insgesamt angreifen und deren vollständige Zerschlagung und Enteignung anstreben. Auf die Macht von Datenschützern und Gerichten zu hoffen, scheint nicht völlig sinnlos zu sein, aber grundsätzlich wird man die Macht dieser Konzerne von der Seite nicht brechen. Die gewerkschaftliche Organisierung der Beschäftigten dieser Konzerne finde ich gut, doch bisher ist es nur ein Anfang. Auch Bewegungsaktivitäten, wie gegen den Amazontower in Berlin finde ich gut. Alles Kollektive an Gegenbewegung ist wichtig und überwindet den Glauben an die Macht des bewußten Konsumenten. Wir müssen die Vereinzelung in dieser individualisierten Gesellschaft überwinden.

Zur Hölle mit Zuckerberg, Bezos, Musk und Co.!

[counselor]

Naja, die Möglichkeit mit weit entfernten Menschen aus anderen Ländern zu kommunizieren und etwas über ihre Lebensweise zu erfahren, ist schon gut. Es ist meiner Meinung nach auch ein gewisser Kontrollverlust der Herrschenden damit verbunden.

Die Tech-Milliardäre gehören klar enteignet. Ihre Konzerne gehören demokratisiert, so dass die Macht in den Händen der Mitarbeiter liegt.