Koalition erwägt Kürzungen beim ALG-II-Zuverdienst

Begonnen von Kater, 00:11:06 Fr. 25.August 2006

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Kater

ZitatKoalition erwägt Kürzungen beim ALG-II-Zuverdienst
 
Langzeitarbeitslose müssen sich offenbar darauf einstellen, dass ihre Zuverdienstmöglichkeiten beschnitten werden. Entsprechende Pläne von Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) stoßen auf Unterstützung beim Koalitionspartner CDU, wie die "Frankfurter Rundschau" berichtet. Der Vorsitzende der CDU-Arbeitnehmerschaft, Karl-Josef Laumann, sagte der Zeitung, es müsse untersucht werden, "ob die Leute einen Anreiz haben, herauszukommen aus dem Arbeitslosengeld II. Oder ob sie einen Anreiz haben, drinzubleiben."

Laumann sprach sich für eine differenzierte Kürzung aus. Keine Problem sehe er bei Langzeitarbeitslsoen, die ganztägig arbeiten. Bei in Teilzeit arbeitenden Langzeitarbeitslosen müsse man "gegebenenfalls Korrekturen vornehmen".

Nach den Angaben Münteferings gehen 600.000 bis 700.000 Empfänger von Arbeitslosengeld II einer Teilzeitbeschäftigung nach. Ziel von Hartz IV sei es gerade nicht gewesen, dass sich diese Menschen "in der Arbeitslosigkeit einrichten".

ALG II wird noch viel teurer als geplantDie Kosten der Unterstützung von Langzeitarbeitslosen steigen unterdessen weiter deutlich an. Bis einschließlich Juli lagen die Kosten für das Arbeitslosengeld II nach dem Monatsbericht des Finanzministeriums rund 9,9 Prozent über denen der ersten sieben Monate des Vorjahres. Insgesamt gab der Bund etwa 15,95 Milliarden Euro aus. Auf das gesamte Jahr hochgerechnet werden die Ausgaben damit deutlich über 27 Milliarden Euro liegen, etwa drei Milliarden Euro über dem im Haushalt 2006 veranschlagten Wert.

http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5832890_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html

Lichtkämpfer

Der Vorsitzende der CDU-Arbeitnehmerschaft, Karl-Josef Laumann, sagte der Zeitung, es müsse untersucht werden, "ob die Leute einen Anreiz haben, herauszukommen aus dem Arbeitslosengeld II. Oder ob sie einen Anreiz haben, drinzubleiben."

Laumann sprach sich für eine differenzierte Kürzung aus. Keine Problem sehe er bei Langzeitarbeitslsoen, die ganztägig arbeiten. Bei in Teilzeit arbeitenden Langzeitarbeitslosen müsse man "gegebenenfalls Korrekturen vornehmen".

Der Laumann singt das altbekannte Lied. Er ist ein Arschloch.
Wenn es genug Stellen gibt die vernünftig bezahlt werden gibt es auch weniger ALG2 Empfänger. Von Teilzeit hält der überhaupt nichts es wird Zeit
daß diesen Schweinen die Bezüge gekürzt werden und in den Topf für Arbeitslose kommt. X(
Als Erwerbsloser kannst du in diesem Staat nur ein Dissident sein.

Lefat

ZitatKeine Problem sehe er bei Langzeitarbeitslsoen, die ganztägig arbeiten.

Wäre mal jemand so nett und erklärt mir diesen Satz ?
ich versteh den nämlich gerade nicht !
Es ist immer wieder erstaunlich, dass ein Jahr der Arbeitslosigkeit einen ehemaligen Leistungsträger zu einem bildungsfernen Asozialen verkommen läßt..so zumindest die landläufige Meinung.

uwenutz

Meister Tafel@, gut erkannt,

die Aussage von Laumann, die Anrede erspare ich mir:
"Keine Problem sehe er bei Langzeitarbeitslosen, die ganztägig
arbeiten," ist, wenn es nicht so traurig wäre, eine transparente
Meisterleistung neoliberale Denkanschauung, überzeichnet es doch
gleich einer Satire den Wert von menschlicher Arbeitskraft.
Gemeint ist, daß Menschen welche in Vollzeit arbeiteten und
aufgrund der bundesrepublikanischen Hungerlöhne, welche
zusätzlich aufstockend ALG II erhalten als verwertbare Menschen
zu bezeichnen sind.
Um neudeutsche Sklaverei stubenrein verkaufen zu können bedarf
es ständig solcher Widersprüche, ich nenne es:  Perpetuum der
Wortschöpfung:
Arbeiten zu gehen um = arbeitslos zu sein, letzt genanntes Beisspiel,
Arbeit die per Gesetzesdefinition keine ist = EEJ,
Lohn der keiner ist = MAE,
Arbeitslos und Praktikant sein = Nichtarbeitslos sein,

Ich sage es immer wieder, wann kommt endlich das Kind
und sagt dem Kaiser und dem Volke:
"Der Kaiser hat ja nichts an!"

Anjouli

Die merken doch langsam überhaupt nichts mehr!

Und was ist mit der Forderung: "Wer arbeitet soll mehr haben als der, der nicht arbeitet"?

Es GIBT doch fast nur noch Teilzeitjobs. Wo man hinguckt steht in den Stellenanzeigen: "auf 400-Euro-Basis", "Teilzeit", "Geringfügige Beschäftigung" usw. usf. ...

WIE soll man denn nach deren Meinung da raus kommen wenn echte Jobs fehlen?

Das ist eine Schweinerei mit welchen Begründungen sie einem wieder mal die Lebensgrundlage kürzen wollen.

Ich sag´s ja immer wieder: Der Ehrliche wird von den Ämtern nur noch härter mit Füßen getreten!

Da sollte man drauf sch...en und grundsätzlich nur Schwarzarbeit machen.

Haben selbst schuld die sauberen Herren Politiker. Hoffentlich ist es bald soweit, daß dieser Staat mit Pauken und Trompeten unter geht. Das haben sie sich selbst zuzuschreiben.
Wenn Freiheit wirklich etwas bedeutet, dann vor allen Dingen das Recht, anderen Leuten zu sagen, was sie nicht hören wollen. (George Orwell)

Wilddieb Stuelpner

Wie sage ich immer was die Große Koalition veranstaltet:

Mit System das Volk belügen, betrügen, bestehlen und enteignen und dann als menschlichen Sondermüll auf Kosten der Arbeitslosen entsorgen lassen.

Erst hat man, so wie das bei unseren Parlamentariern üblich ist, monatelang wegen der Zuverdienstmöglichkeiten getextet und jetzt demontiert man das Ganze wieder, weil man nicht weiß, was man will. Es ist parlamentarische, sinnlose Selbstbeschäftigung auf des Steuerzahlers Kosten. Man sollte von den Parlamentariern für Pfuschpolitik Schadenersatzleistungen fordern und die unfähigen Pfeiffen und Stümper aus ihren Posten und Ämtern jagen.

In der DDR gab es für die Behebung von Murksarbeit, wo beim Beschäftigten der Verdienst gekürzt wurde, die Kategorie Kosten für Ausschuß, Nacharbeit und Garantieleistung (ANG). Und deshalb bin ich im Deutschen Bundestag, -rat und -regierung für die Abschaffung der Diäten inkl. Aufwendungspauschalen, opulenter Ruhestandsgelder in gesonderten Versorgungswerken und für Einführung einer normierten und nach Qualitätskennziffern abgerechneten, leistungsorientierten Arbeitsvergütung. Der Tarifgrundlohn hat auf dem Niveau des Alg-II-Regelsatz Ost zu liegen und die darüber befindliche Lohnprämie können sich die Herrschaften bei Erfüllung der Normen und Kennziffern dazuverdienen. Die Herrschaften müssen erstmal lernen, was richtige Arbeit bedeutet. Der Arbeitsverdienst unterliegt der Lohn- und Einkommenssteuer und SV-Pflicht und diese Herrschaften müssen gezwungen werden, ohne vorherige Aufstockung ihrer Verdienste, die Lohn- und Einkommensteuern und die Sozialabgaben wie Otto Normalbürger an eine künftige Bürgerversicherung einzuzahlen. Eigenverantwortung und Eigenvorsorge sollte erst von unseren asozialen Schmarotzerpolitikern vorgemacht werden, bevor sie es vom Bürger verlangen, ansonsten sind sie grundsätzlich nicht glaubwürdig.

Mein verstorbener Vater hatte 2 Sprüche zur Murksarbeit:

"Bau auf, reiß' nieder, dann haste Arbeit immer wieder!"
"Was sie mit den Händen aufbau'n, das reißen sie mit dem Hintern wieder ein!"

TagX

...aber sie wachen doch, während wir schlafen dürfen:


Schlafe! Was willst du mehr?
Heinrich Hoffmann von Fallersleben


Wo sind noch Würm' und Drachen,

Riesen mit Schwert und Speer?

Was kannst du weiter machen?

Schlafe! was willst du mehr?


Du hast genug gelitten

Qualen in Kampf und Strauß;

Du hast genug gelitten

Schlafe, mein Volk, schlaf aus!


Wo sind noch Würm' und Drachen,

Riesen mit Schwert und Speer?

Die Volksvertreter wachen:

Schlafe! Was willst du mehr?
Grüße


Sozialismus!

besorgter bürger

ZitatOriginal von Tafel
ZitatKeine Problem sehe er bei Langzeitarbeitslsoen, die ganztägig arbeiten.

Wäre mal jemand so nett und erklärt mir diesen Satz ?
ich versteh den nämlich gerade nicht !

die einzig logische erklärung:

http://www.schuettelreime.at/theorie.html
Viele Menschen würden eher sterben als denken. Und in der Tat: Sie tun es.

Klassenkampf

Kürzen den Zuverdienstmöglichkeiten auf der einen, Erweiterung staatlicher Gratisarbeitsplätze auf der anderen Seite:

ZitatHartz-IV-Empfänger als Bus-Patrouillen

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat vorgeschlagen, Hartz-IV-Empfänger als unbewaffnete Patrouillen im öffentlichen Nahverkehr einzusetzen.
,,Wir suchen immer nach Möglichkeiten für gemeinnützige Arbeiten, die Empfänger staatlicher Unterstützung leisten können. Warum soll es nicht Leute geben, die in Bussen oder Straßenbahnen nach dem Rechten sehen? Das würde kaum zusätzliche Kosten verursachen, aber die Sicherheit und den Service erhöhen", sagte Tiefensee dem FOCUS.

Sicherheit und Service würden steigen, aber die Sicherheit des unbewaffneten Langzeitarbeitslosen würde sinken. Ihn stellt man in die Schußlinie zwischen Verkehrsgesellschaft und Schwarzfahrern, randalierenden Jugendlichen etc. Der Verkehrsgesellschaft natürlich keine Unkosten verursachend. Der Zynismus, mit dem man Langzeitarbeitslosen begegnet kennt keine Grenzen mehr und fast ist man geneigt zu glauben, man läßt sie gerne schutzlos, Ableben einkalkuliert.

Ist das der neue Stand des Staatsbüttels? - Einst war er bevorzugt, saß auf seinen Pfründen, elitär, staatstragend deswegen. Und nun? - Jetzt soll er so weit es geht kostenlos sein. Erst waren es nur Straßenfeger, dann gings in Schulen und Kindergärten, jetzt also auch Aufseher. Warum nicht in den Staatsdienst als Sachbearbeiter? - Genug arbeitslose Bürofachkräfte gäbe es ja, die womöglich diese Tätigkeit humaner vollbringen würden.

Ja, füllt alle Ämter mit kostenlosen Arbeitskräften. Gar herrlich wäre dies, dann zerfällt Euer Staatsgebilde wie ein Kartenhaus. Wer braucht noch Revolution, wenn der Staat sich selbst tötet?

Quelle
,,Diese Verhältnisse sind nicht die von Individuum zu Individuum, sondern die von Arbeiter zu Kapitalist... Streicht diese Verhältnisse, und ihr habt die ganze Gesellschaft aufgehoben."
--- Karl Marx, "Das Elend der Philosophie" ---

Wilddieb Stuelpner

Ja, Tiefensee ist auf der Höhe der Zeit. Er ist nicht für's Grobe, für Reichsarbeitsdienst, Arbeitslager und KZ für Arbeitslose, so wie CSU-Chefschikanierer und Stoiber-in-den-Hinten-Kriecher Söder. Tiefensee als Mitglied der Arbeiterverräterpartei SPD treibt's subtiler. Statt bezahlte Antiterrorkommandos und Wachdienste ihr Berufsrisiko ausleben zu lassen, schickt er Arbeitslose kostenlos als lebendes Schutzschild zwischen die Fronten, zwischen Profitgier der Kapitalisten und Anschlagseifer von vermeintlich vorhandenen Terroristen. Das Kapital nimmt also Arbeitslose in Geiselhaft, um seine Interessen durchzusetzen.

Und selbstverständlich wird der arbeitslose Verkehrsmittelkontrolleur gleichzeitig als zahlender Fahrgast angesehen, der für jede gefahrene Runde seine Tickets zu löhnen hat.

Die weißen Siedler, die gen Westen Nordamerikas zogen, die Bisonherden und die indianischen Einwohner abschlachteten:

Nur ein toter Indianer ist ein guter Indianer!

In der Bundesrepublik Deutschland:

Nur ein toter Arbeitsloser ist ein guter Arbeitsloser! - nur noch nicht offen ausgesprochen.

Beim toten Artbeitslosen, spart man sich das Alg, das Krankengeld, die Beiträge zur KV, PV und RV und später die Altersrente.

Tiefensee blickt sehr weit voraus und das bei 8 Mio. arbeitslosen Schicksalen. Er will sein Scherflein zur Sanierung des Bundes- und der Länderhaushalte beitragen, weil er so asozialdemokratisch eingestellt ist, ganz im Sinne seines bundesdeutschen Parteigründers Kurt Schumacher.

Fehlt nur noch sein Auftritt in SS-Uniform.

Regenwurm

ZitatTiefensee hat vorgeschlagen, Hartz-IV-Empfänger als unbewaffnete Patrouillen im öffentlichen Nahverkehr einzusetzen.

Mit dieser Äußerung hat er sich disqualifiziert.



von Klassenkampf:
ZitatSicherheit und Service würden steigen, aber die Sicherheit des unbewaffneten Langzeitarbeitslosen würde sinken. Ihn stellt man in die Schußlinie zwischen Verkehrsgesellschaft und Schwarzfahrern, randalierenden Jugendlichen etc. Der Verkehrsgesellschaft natürlich keine Unkosten verursachend. Der Zynismus, mit dem man Langzeitarbeitslosen begegnet kennt keine Grenzen mehr und fast ist man geneigt zu glauben, man läßt sie gerne schutzlos, Ableben einkalkuliert.

schön formuliert, sehe ich auch so !

Rentner und chronisch kranke sowie einige Erwerbslose haben schon heute eine geringere Lebenserwartung !

Erst fragte man sich bei der WM ob die Bundeswehr zum Einsatz kommt, dann kommt och so ein Terroranschlag dazwischen.

Auf dem besten Weg zum Totalüberwachungsstaat.
Abbau von Bürgerrechten inkl. Zwangsarbeit.
Das System macht keine Fehler, es ist der Fehler.

TagX

ZitatOriginal von joachimkuehnel
...Nur ein toter Arbeitsloser ist ein guter Arbeitsloser! - nur noch nicht offen ausgesprochen.

Beim toten Artbeitslosen, spart man sich das Alg, das Krankengeld, die Beiträge zur KV, PV und RV und später die Altersrente...

8oEs ist doch noch viel perverser; man spart sich doch jegliche Leistungen und Versicherungen schon am lebenden Arbeitslosen, wenn er einen Partner mit etwas Verdienst hat.
Grüße


Sozialismus!

Buzzword_charlie

wie war noch die Meldung von letzter woche?

Arbeitsagentur hat einen Überschuss von ca. 9,6 Mrd. EUR
warum hört man davon nichts mehr?

dafür war am Samstag was interessantes zu lesen:
Bundeswehr investiert 6 Mrd. Eur...

ob das irgendwie zusammenhängt?

Kann mir nicht vorstellen, dass die 9,6 Mrd. EUR zweckgebunden verwendet werden - achja und gestern war hier in Berlin der grosse ÄmterTag der hat 650.000 EUR gekostet - auch nicht von schlechten Eltern...

aber dann bei Bildung und Entwicklung sparen...
3 Dinge zum Umgang mit Komplexität:

Weisheit
Wissen
Glauben

Buzzword_charlie

ZitatOriginal von TagX
ZitatOriginal von joachimkuehnel
...Nur ein toter Arbeitsloser ist ein guter Arbeitsloser! - nur noch nicht offen ausgesprochen.

Beim toten Artbeitslosen, spart man sich das Alg, das Krankengeld, die Beiträge zur KV, PV und RV und später die Altersrente...

8oEs ist doch noch viel perverser; man spart sich doch jegliche Leistungen und Versicherungen schon am lebenden Arbeitslosen, wenn er einen Partner mit etwas Verdienst hat.

im sinne der sex pistols

flogging a dead horse
3 Dinge zum Umgang mit Komplexität:

Weisheit
Wissen
Glauben

Kater

ZitatHartz-IV-Empfänger sollten mehr dazuverdienen dürfen

Hamburg (AFP) - Führende Wirtschaftsexperten haben eine Neuregelung der Zuverdienstmöglichkeiten für Hartz-IV-Empfänger gefordert. "Die Hinzuverdienst-Grenze sollte von 100 auf 500 Euro hochgesetzt werden, und auch danach sollte der Staat nicht so viel wegnehmen", sagte der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, der "Bild"-Zeitung. Der Staat solle mehr fürs Mitmachen zahlen, damit er weniger fürs Wegbleiben ausgeben müsse.

Der Vorsitzende des Sachverständigenrates, Bert Rürup, sagte der "Bild", die geltende Zuverdienst-Regelung mache Mini-Jobs im Vergleich zu einer regulären Beschäftigung viel zu attraktiv. Zugleich forderte er mehr Druck der Arbeitsagenturen auf Arbeitslose. "Im Gesetz steht, dass Hartz-VI-Empfänger jede zumutbare Arbeit annehmen müssen. Diesen Grundsatz in der Praxis durchzusetzen ist die Aufgabe der Arbeitsvermittler."

http://de.news.yahoo.com/afp/20080212/tde-d-arbeit-soziales-a4484c6_1.html

besorgter bürger

Zitat"Die Hinzuverdienst-Grenze sollte von 100 auf 500 Euro hochgesetzt werden

nennen wir das Kind beim Namen: Kombilohn
Viele Menschen würden eher sterben als denken. Und in der Tat: Sie tun es.

Kater

was Blöd nicht schreibt ist, daß Sinn gleichzeitig für die massive Senkung des Hartz-IV-Regelsatzes eintritt... dafür soll man dann mehr vom Selbstverdienten behalten dürfen  :cheer:

Strombolli

Auf eine, durch eine "Rentabilitätsrechnung" untersetzte, Bitte um Anhebung der geringfügigen Bezüge (wegen Spritpreis und Inflation) nach knapp 3 Jahren (!) geringfügiger Beschäftigung, erhielt ich folgende (anonymisierte) Antwort vom Chef:

"Ein letztes Mal, mehr Geld oder eine Festanstellung ist nicht drin. Ich gehe auch zu deinem Glück nicht weiter auf deine hirnrissigen Rechnungen ein, damit du uns weiter als böse Unternehmer sehen kannst und deinem Leben dadurch Richtung geben kannst. Wenn du willst, setze ich dich zu den bekannten Bedingungen geringfügig ein, wenn nicht sag Bescheid, dann  lass ich es."

Sollte man da nicht doch zuhause bleiben?
Das Systemmotto: "Gib mir Dein Geld! - Jetzt, Du dreckiges Opfer !!!! - Und habe immer ANGST VOR DEM MORGEN !!!"

"Hört auf, Profite über Menschen zu stellen!" Occupy
Permanent angelogen & VERARSCHT IN DEUTSCHLAND! - Ich habe mit Dir fertig

Arwing

Das kommt darauf an Strombolli, inwiefern du von diesem Zuverdienst abhängig bist.
Das aktuelle Geldsystem ist auf die Gewinnmaximierung einer kleinen Elite ausgerichtet, die von der Gemeinschaft der Bürger Europas erbracht werden soll und die politische Elite fungiert als Handlanger.

Strombolli

Mich stört ja vor allem diese "Selbstgefälligkeit", "Großkotzigkeit" von (eigentlich kleinen) Unternehmern.

Abhängig? - Ja, es hilft eben. Aber wenn man mehr Kosten hat, durch den Betrieb eines Kraftfahrzeuges, könnte ich mir eben auch vorstellen, statt der genehmigten Zuverdienste zuhause zu bleiben und das Auto abzuschaffen.

Dann habe ich aber eben auch keine eigentlich geforderte Mobilität mehr.

Wichtig ist jedoch die Erkenntnis, dass das Lohndumping eine Sozialspirale nach unten für immer weitere, größer werdende Teile der Bevölkerung zur Folge hat. Wenn der letzte dann kein Geld mehr für "Leben" zur Verfügung hat, ist der Staat noch "insolventer" als heute und kein Unternehmer verdient mehr Geld. Die Gier der Politiker (Steuern) und Unternehmer (Profit) wird diese Gesllschaft zerfressen, glaubts einfach.

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Selten nur noch, freue ich mich über unverkrampft spielende, sich freuende Kinder, wenn ich mir überlege, was für eine Welt wir ihnen hinterlassen.
Wenn wir (*) ihnen wenigstens Lösungswege, gute Bildung vermitteln würden.... Aber nein... "freudig-optimistischer" Gangsta und F*ck-Hip-Hop, alternativ Ballermann, Onkelz oder Drogen jedweder Art.

"Wer Visionen hat, sollte lieber gleich zum Arzt gehen!" (Zitat Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt) - Diesen Ausspruch nehme ich ihm besonders übel! Er diente unzähligen Politikern und Journalisten zur Bestätigung der allgemeinen Untätigkeit, des Abfindens mit den Gegebenheiten.

* - mit "wir" meine ich mal allgemein alle Menschen. Progressive Kräfte, die was positiv bewegen, mal von dem Vorwurf ausgenommen!
Das Systemmotto: "Gib mir Dein Geld! - Jetzt, Du dreckiges Opfer !!!! - Und habe immer ANGST VOR DEM MORGEN !!!"

"Hört auf, Profite über Menschen zu stellen!" Occupy
Permanent angelogen & VERARSCHT IN DEUTSCHLAND! - Ich habe mit Dir fertig

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