Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen Elo-Forum

Begonnen von Kater, 13:35:36 Do. 18.Oktober 2007

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Kater

ZitatPressemeldung des Erwerbslosen Forum Deutschland
18. Oktober 2007

*Erwerbslosen Forum Deutschland mit völlig überzogenen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft konfrontiert

Aachen/Bonn -  Wenn es nach der Staatsanwaltschaft Aachen (Abteilung I) geht, so scheint das öffentliche Verständnis zeigen, schon eine schwere kriminelle Handlung zu sein. So jedenfalls sehen sich zur Zeit einige Nutzer des Erwerbslosen Forum Deutschland konfrontiert. Gegen sie ermittelt die Staatsanwaltschaft Aachen wegen des Verdachts der Volksverhetzung, weil sie nach einer glimpflich angelaufenen Geiselnahme, einer offensichtlich gestörten Person in der Aachener Arge im September, im Online-Forum Verständnis zeigten, dass solche Sachen bei Hartz IV-Empfänger passieren können, die offensichtlich unter erheblichen Druck durch Behörden stehen. Am Dienstag wandte sich der Staatsschutz an das Erwerbslosen Forum Deutschland und begehrte die Daten von einigen Nutzern des Online-Forums, die sich dazu öffentlich geäußert hatten. Das Erwerbslosen Forum Deutschland hält diese Verdächtigungen für völlig absurd und überzogen und sieht in der Strafanzeige, die wohl von einer Behörde kommt, den Versuch hier rigoros die Meinungsfreiheit einzuschränken bzw. auch die sehr erfolgreiche Arbeit des Erwerbslosen Forum Deutschland durch derartige Angriffe zu beenden. Die Initiative teilte jetzt mit, dass sie vorerst nicht vorhat, dem Staatsschutz die persönlichen Daten der Nutzer herauszugeben, da bisher keine rechtlichen Grundlagen zum Bruch des persönlichen Datenschutzes mitgeteilt worden sind.

Dazu Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland:

«Wir halten es für wichtig, dass die persönlichen Daten absoluten Vorrang vor derart ungeheuerlichen und übertriebenen Ermittlungen haben. Das Ganze ist für uns der massive Versuch der Einschränkung der Meinungsfreiheit. Wir müssen die Staatsanwaltschaft ernsthaft fragen, ob sie hier nicht weit über das Ziel hinaus schießt. Dasselbe gilt auch für den oder die Anzeigenerstatter/Innen.
Wenn es nicht mehr erlaubt sein soll, dass man öffentlich sagt, man wundere sich, dass solche Vorfälle - wie in Aachen - nicht schon viel früher passiert sind, ist unser Rechtsstaat ernsthaft in Gefahr. Ebenso müssen sich Hartz IV-Behörden den Vorwurf gefallen lassen, dass ihre absolute Kontrolle und oftmals sehr willkürliches Verhalten gegenüber Hartz IV-Empfänger sicher mit dazu beiträgt, dass manche Menschen in derartige Ausnahmesituationen geraten können. Tolerabel ist so etwas nicht.
Wir appellieren an die Staatsanwaltschaft diese maßlos übertriebenen Ermittlungen einzustellen und auf den Boden der Realität zurück zukommen. Wir weisen darauf hin, dass fast schon regelmäßig irgendwelche Anzeigen von Bürgern gegen Politiker sofort eingestellt werden. Genauso sollte es hier sein».

Weitere Informationen unter
http://www.erwerbslosenforum.de

unkraut

Wie sagt man im Volksmund :
Geschlagene Hunde jaulen ...

Die Obrigkeit scheint wirklich völlig blind und taub geworden zu sein .

Normalerweise müßten bei denen die Alarmglocken läuten und die sich fragen was die Auslöser und Ursachen sind .

Kopfschütteln
Noch Fragen Hauser ? Ja Kienzle , wer ist eigentlich Unkraut ?

Wir wagen es nicht weil es schwierig ist sondern es ist schwierig weil wir es nicht wagen .

Mein Buchtip als Gastautor :  Fleißig , billig , schutzlos - Leiharbeiter in Deutschland  > ISBN-10: 3771643945

Kater

weitere Presseerklärung des Erwerbslosen Forum Deutschland:

ZitatLiebe Freundinnen und Freunde des Erwerbslosen Forum Deutschland.

Zur Zeit laufen durch die Staatsanwaltschaft Aachen Ermittlungen gegen Nutzer unseres Forums. Näheres dazu in der nachfolgenden Pressemittielung.
Wir haben im Moment nicht vor, die Daten von Nutzern heraus zugeben und werden deshalb unsere Rechte durch einen Strafveteidiger vertreten lassen. Wir halten es für sehr wichtig, dass wir uns hier durchsetzen. Sonst ist es mit unserer Meinungsfreiheit vorbei und wir können danach unsere eigentlich sehr erfolgreiche Arbeit einstellen. Ein Strafverteidiger kann allerdings nicht umsonst arbeiten. Deshalb bitten wir um Spenden. Bitte begreift, es geht hier um Meinungsfreiheit und Öffentlichkeit. Wenn wir diese nicht mehr gewährleisten können, hätten Erwerbslose dann kein Podium mehr und wären den Behörden hoffnungslos ausgeliefert.
Bitte tragt dazu bei, dass es nicht so weit kommt und wir uns gegenüber solchen absurden Ermittlungen durchsetzen können. Der Spendenstand wird wie immer im Forum veröffentlicht.  Sollten wir nur einen Teil des Geldes benötigen, würden wir das Geld mit Eurem Einverständnis für andere Zwecke - für Erwerbslose - einsetzen. Darüber geben wir dann selbstveständlich Mitteilung. Jeder Euro hilft.

Stichwort: Meinungsfreiheit
Spendenkonto:
Trägerverein
Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn
BLZ 380 500 00
Konto 1900 0573 06

Das Erwerbslosen Forum Deutschland

euerHofnarr

Wir ALG2-Stigmatisierte haben ja auch noch nicht genug Probleme. Da wird man dann eben von einer BEHÖRDE wegen Volksverhetzung verklagt.

Das gibts doch nicht !!!

Allein dieser Begriff "Volksverhetzung" klingt so exotisch,unpassend, konstruiert, veraltet. Aber ich bin ja auch kein Jurist. Vielleicht ist das Wort so gebräuchlich wie "Strafzettel wegen Falschparkens".


Und der Zusammenhang:
"klar das sowas mal passiert. H4-Empfänger stehen unter Druck"
Das ist doch keine kriminelle Aussage !

flipper

namen (juristische oder natürliche personen) und ladungsfähige adressen der strafantragsteller?

der rest interessiert mich ned.  8)

zurückschiessen wegen falscher verdächtigung.

psychisch kranke sind kein fall für den "Staatsschutz", es sei denn, die wollen auf DDR MfS-methoden zurückgreifen.
"Voting did not bring us further, so we're done voting" (The "Caprica Six" Cylon Model, BSG)

Motte

psychisch kranke sind kein fall für den "Staatsschutz", es sei denn, die wollen auf DDR MfS-methoden zurückgreifen

Soweit ich den Beitrag verstanden habe geht es nicht um die "offensichtlich gestörte Person" sondern um die Nutzer des Erwerbslosenforums die ihre Meinung geäußert haben.

Noch drei Fragen: Wer ist der Staat? Wen schützt der Staatsschutz?
                        Was ist Staatsschutz?

flipper

ZitatOriginal von Motte
Soweit ich den Beitrag verstanden habe geht es nicht um die "offensichtlich gestörte Person" sondern um die Nutzer des Erwerbslosenforums die ihre Meinung geäußert haben.

psst! menno! ;) schon klar, aber ich hab versucht den spiess durch die kopplung/verdrehung  umzudrehen ;)
"Voting did not bring us further, so we're done voting" (The "Caprica Six" Cylon Model, BSG)

Motte

psst! menno!  schon klar, aber ich hab versucht den spiess durch die kopplung/verdrehung umzudrehen  

Hallo flipper,

ich traue ich mich kaum noch zu fragen, Je länger ich in diesem Forum lese umso verwirrter und entmutigter werde ich.
Es findet zu wenig ein Miteinander statt. Ich habe das Gefühl durch hartnäckiges Nachfragen einen Status der ewigen Quengelnden, Störenden zu erhalten.

Ich verstehe nicht was das ...(oben von dir geschriebene) soll.
Warum ist der Staatsschutz nicht für psychisch Kranke zuständig?
Laut wiki- pedia  bezeichnet man unter dem Sammelbegriff ,,Staatsschutz" den Schutz eines bestehenden Staates vor insbesondere politisch motivierte Aktivisten. Der Staat wird oft als Gegenüber zur Gesellschaft beschrieben oder wird bezeichnet als jede politische Ordnung, die ein gemeinsames als Staatsgebiet abgegrenztes Territorium, ein dazugehöriges Staatsvolk und eine Machtausübung über dieses verfasst.
Der Staatsschutz ist doch auch der Verfassungsschutz und noch andere Organisationen auch auf den Länderebenen?
Wer ist den nun für psychisch Kranke zuständig?
Psychisch Kranke, warum werden diese Menschen extra erwähnt?
Warum werden diese Menschen unter einem Sammelbegriff erfasst?
Mich stört das dermaßen weil ich neben einer Angststörung auch unter psychosomatischen Störungen leide (eingebildete Krankheiten).
Gibt es für psychisch Kranke Menschen deshalb das Betreuungsgesetz, das heißt: sind die nicht ausgebildeten Betreuer für diese Menschen zuständig?
Ach das Betreuungsgesetz heißt ja genau: Gesetz  zur Reform des Rechts der Vormundschaft und Pflegschaft für Volljährige § 1896.
Als Schutzmaßnahme für psychisch Kranke, geistig Behinderte und andere eingeschränkte Personen, also die bekommen dann auf Antrag (wer stellt diesen Antrag?) einen Betreuer.
Je länger ich lese umso mehr Fragen.
Ich brauche bei meiner freien Willensäußerung Hilfe. Freie Willensäußerung ist ein so dehnbarer Begriff. Meine Angststörung wird sichtbar wenn ich lese, dass das Vormundschaftsgericht, eine Abteilung des Amtsgerichts hohe Fallzahlen hat.

Nichts für ungut flipper aber ich verstehe wirklich nicht was du meinst.
Gruß
Motte

flipper

ZitatOriginal von Motte
Mich stört das dermaßen weil ich neben einer Angststörung auch unter psychosomatischen Störungen leide (eingebildete Krankheiten).

Nichts für ungut flipper aber ich verstehe wirklich nicht was du meinst.

mottiiiiiiiiiiiiiiiiii was machst du denn da? komm wieder runter       8o3

- das sind keine eingebildeten krankheiten, was verbreitest du so einen unfug?

- ok zeichnung davon:
a) gegen mitglieder des elo wird ermittelt weil verständnis für 1 psychisch kranken gezeigt.
b) DDR hat (west-quellen) dissidenten gerne als psychisch kranke verwahrt oder zu solchen gemacht

so und da seh ich einen zusammenhang, wenn der der brd staatsschutz (welche behörde eigentlich genau? so eine behördenbezeichnung kenn ich aus keinen gesetz) wegen des ausrasters eines psychisch kranken hartz4-empfängers ermittelt.
"Voting did not bring us further, so we're done voting" (The "Caprica Six" Cylon Model, BSG)

Motte

flipper danke für die Antwort

Motte reicht mir als Anrede allemal.
Das das keine eingebildete Krankheit ist weiß ich sehr genau, immerhin leide ich seit 25 Jahren darunter. Ich habe es überspitzt und der Einfachhalber so genannt.
Im übrigen wollte ich noch auf die Verallgemeinerung des Begriffs "psychisch Krank" hinweisen, mit den möglichen Folgen.

handkey

@ motte:

ZitatZitat motte: Noch drei Fragen: Wer ist der Staat? Wen schützt der Staatsschutz?
Was ist Staatsschutz?

Ich versuchs mal:
Im Gegensatz zu der "Gesellschaft", die sich aus tatsächlichen realen Menschen zusammensetzt, gewachsen aus den vielen Teilen von unten, ist der Staat ein künstliches Gebilde, geschaffen von jemand das "Ganze" zusammenfassendem, kontrollierenden, man spricht ja auch von "Staatsgebilde".


Also ein Kunstprodukt, um irgend eine dynamische Teilmenge der Erde, personell der Bewohner dieser Teilmenge, zu einer Einheit zu definieren, von Oben.
 
Das Kunstprodukt "Staat" funktioniert psychologisch ähnlich wie das Kunstprodukt "Gott".

Je mehr  reale Menschen aufhören, an solch ein Artefakt zu glauben,  um so mehr sterben diese "Götter" und "Staaten", werden von der Realität einfach nicht mehr gebraucht/erhöht.

Das ist z.B. auch die eigentliche Bedeutung des Schlagwortes: "Die Arbeiterklasse kennt kein Vaterland" Staat- Vaterland
Gesellschaft-Mutter Erde?! etc.

Die jenigen Wenigen, die die Vielen für sich arbeiten lassen und die Vielen brauchen, um ein Oben überhaupt aus Anhäufung und Herrschaft zu erzeugen, werden aber von den Vielen nicht gebraucht, um nach Bedürfnissen alles herzustellen und ohne einzelne Profiteure  zu verteilen.

Also brauchen diese Profiteure den Staat(sapparat sagt man da ja auch), um Herrschaft über die Vielen auszuüben,die sich vielleicht lieber selbst beherrschen würden, als sich beherrschen zu lassen.- Ganz egal, wie neo der Liberale die Freiheit des Warenverkehrs und des Geldmarkts  als Freiheit an sich hinstellt, die Freiheit der Menschen von Seiner Kontrolle ist ihm ein Graus und gefährdet seine Gewinne. deshalb braucht er den Staat.

2.Hier kommt der Schutz ins Spiel- der Schutz dieser Chimäre, dieses Wolkenkukuksheimes Staat, das es ja nur per Definition gibt, so wie Götter und Ricola (wer hat´s erunden?)- wenn so ein Gebilde nicht gebraucht wird, wenn man den Leuten allen extra einbläuen muss: Der Staat sind wir", damit sie nicht einfach sagen"Wir alle (die Gesellschaft) sind wir", werden sie mit Propagenda, Druck und Falschinformation dazu gebracht, als "Staatsvolk" dem Staat zu folgen.

3. Daher schützt der Staat nicht die Gesellschaft, sondern sich selbst, und den Reichtum der wenigen gegen die Bedürfnisse der Vielen.
Staubsaugervertreter verkaufen Staubsauger,
Versicherungsvertreter verkaufen Versicherungen,
warum sollten ausgerechnet Volks- oder Arbeitervertreter
aus der Art schlagen?

Motte

Danke handkey,

deine Erklärung hat mir sehr geholfen.

Gruß

Schrubberbude

Einleuchtend und gut beschrieben handkey's Definition vom Staat.
Das versteh sogar ich . Danke!

Gruss aus der Schrubberbude.
Regiert, überwacht und ausgebeutet vom legalisierten organisierten Verbrechen.

Motte

Psychologie des Staates

so ganz zufrieden bin ich immer noch nicht.
Du handkey hast mir zwar sehr weitergeholfen aber richtig verstanden habe ich immer noch nicht.
Der Staatsschutz ist also ein Begriff für Staatsgebilde.
Aber es werden doch dort Menschen beschäftigt.
Ich gehe schon länge der Frage nach – warum geschieht das in Deutschland was zurzeit an ,,Reformen" geschieht.
Es geht ja um das Elo Forum, gegen das die Staatsanwaltschaft ermittelt.

Ich hatte vor nicht langer Zeit, in einem Zug, ein Gespräch mit einer jungen Frau geführt...die unbedingt eine Stelle im Staatsgebilde bekommen wollte.
,,Das sei sehr schwer, dort unterzukommen, sie sei am psychologischen Eignungstest gescheitert. Na ja sie studiere jetzt Psychologie um auf der anderen Seite des Tisches einen Stuhl zu bekommen. Eine überaus nette und intelligente Frau, sie gab mir auch einen Tipp bezüglich der Erziehung meines Sohnes, ich bin ihr immer noch dankbar dafür.
Also die Menschen müssen intelligent sein, oder was, und was noch?

Ich habe einen Brieffreund der mir erklärte, dass in der Politik zu kurzfristig gedacht würde.
Wenn intelligente Menschen nicht über ihre Nasenspitze hinaus denken können.
 was ist dann Intelligenz?

Nehmen wir einmal flipper. Er ist meiner Meinung nach sehr intelligent (hat alle meine Rechtschreib- und Grammatikfehler) auf einem Blick erkannt. Ich glaube aber er hat noch mehr. Er hat immerhin erkannt das aus
 ,,vernünftigen, sachlich taktischen gründen, mehr zu erreichen ist. natürlich gibt es dabei gewisse bildungs- und eignungsmässige voraussetzungen damit man etwas zielgerecht erwirken kann, wie fähigkeit zu induktiven wissenschaftsmethoden"

Ein Einstellungskriterium kann das, sollte es wahr sein was mein Brieffreund schreibt, dann nicht sein.

Was wird hier eigentlich gespielt?
Bislang dachte ich eine recht gute Spielerin zu sein bin mir jetzt aber nicht mehr so sicher.
Jeder Versuch über die eigene Nasenspitze hinauszudenken wirft zwangsläufig viele neue Fragen auf.

PS: Ich traue mich nur noch solche Fragen zu stellen weil ich weder intelligent noch gebildet bin.

handkey

Also, Motte, ich fänd es eklig von mir, hier so rüberzukommen, als hätt ich nu Weisheit mit Löffeln gefressen, bin da auch nich scharf drauf, auf alle Deine Fragen gleich super-antworten abzuspulen.

Eins fält mir dennoch dazu ein:

ZitatIch habe einen Brieffreund der mir erklärte, dass in der Politik zu kurzfristig gedacht würde.

Die Misere an der "politik", oder wie sich z.B. sub Marcos ausdrücken würde,
der politischen Klasse ist nicht so sehr das kurz- oder langfristige denken, das könnte beides der jeweiligen Situation vor ort angemessen sein-
Die Misere ist meiner unwesentlich noblen Meinung nach das für andere Denken, anstatt mit anderen zusammen zu denken.

Das, was ich über den "Größenwahn, Entscheidungen über Zusammenhänge zu treffen, die man unmöglich selbst alleine überschauen kann",
hier an anderer Stelle gepostet hab,war ernst gemeint,
und drückt die Megalomanie von heutigen "Entscheidern" in Weltpolitik und Wirtschaftsmanagement ganz gut aus. da bleiben dann tatsächlich nur die egoistischen(kurzfristigen Profit-) Interessen als sogenannte "Sachzwänge" übrig. (guck mal unter tendenzieller Fall der Profitrate)

Aber, selbst wenn wir unterstellen wollten, daß irgend ein "Regent" weise und milde, mit dem "Überblick" seiner Berater und dem Ohr am "Volk",(wassisdasdenn?) seine Entscheidungen nicht im Interesse seiner selbst und derer, die herrschen wollen, träfe,

geht die Formel :für andere Politik machen, nicht auf, da die Welt eben kein geschlossenes System ist, wie das in Labor- Versuchsanordnungen unvollständig simuliert wird, schön übersichtlich, aber bar jeder dynamischen Entwicklung.

Nun versuchen aber Politiker, die Menschen in solchen gedacht geschlossenen Systemen zu verwalten, und das ist mechanisch,
nicht kybernetisch, wie die Natur in ihren Zusammenhängen,
oder z.B. ein Netzwerk aus meinetwegen "Räten" jeweils vor Ort, wenn sie nur nach "unten", zu ihren Nachbarn, Kollegen verantwortlich sind .

Offene Systeme, wie zum Beispiel Öko-systeme  und die menschliche Gesellschaft mit all ihren Gedanken das sind,reparieren sich selbst, (wenn das Gift sie nicht schon über den Abgrund gebracht hat.)
an Geschlossenen, d.h. sich wegen der Kontrollmechanismen! und Vereinfachungen als geschlossen gedachten Systemen muss auch immer aus zentraler Entscheidung heraus "herumgeschraubt" werden.Das führt zu Kontrollwahn und Totalitarismen jeglicher Spielart. (Staatsschutz!)
Die "wohlmeinenden" Herrschsüchtigen reparieren die Welt kaputt.

(warum muss ich bei "geschlossenen Systemen immer an "Festung Europa" denken, mit Abschiebeknästen, Auffang- besser:. Abweiselagern, und das alles im Namen welcher Freiheit noch gleich?!)

Für eine Welt ohne Herrschaft und Ausbeutung brauchen auch nicht bessere, neue Menschen , einzeln intelligent bis zum Abwinken und in erster Linie schlau genug, Heimleiter für den ganzen Kindergarten hier zu spielen, -
wir brauchen die soziale Intelligenz, die zwischen uns im freien Austausch der Ideen und Problemlösungen entsteht.-  zusammen wissen wir mehr als einer, nich wahr!
Wer danach ruft, besser regiert zu werden, ruft den Machtmissbrauch gleich mit herbei- und danach, Objekt statt Subjekt zu sein, sowieso.
Wir brauchen uns alle, auf Augenhöhe, in überschaubaren Gruppengrößen vor Ort, und die Vernetzung von Unten.

puh, kann jetzt mal jemand anderes weitermachen?
Staubsaugervertreter verkaufen Staubsauger,
Versicherungsvertreter verkaufen Versicherungen,
warum sollten ausgerechnet Volks- oder Arbeitervertreter
aus der Art schlagen?

tigerkralle

"403 Access denied"
Diese Meldung erscheint seit langer Zeit immer wenn ich versuche, die Seite des Elo-Forum aufzurufen.
Kann mir jemand sagen, was für ein Grund dahintersteckt?
Gibt es da einen Zusammenhang mit dem Thema dieses Threads?
You fool some people sometimes
but you cant fool all the people all the time
(B. Marley/P. Tosh)

Eivisskat

Das scheint aber nur deinen PC zu betreffen? ?(

 8o3

tigerkralle

Oh, das ging ja schnell.
Danke Eivisskat!
Dann wirds wohl an meinem PC liegen.
You fool some people sometimes
but you cant fool all the people all the time
(B. Marley/P. Tosh)

Eivisskat

Das wäre natürlich die einfachste Lösung...
Vielleicht liegts auch am System zwischen Elo-Forum und deinem PC, wäre das technisch möglich?
Oder wer sonst könnte nur Dir den Zugriff verwehren?

P.S. Andere scheinen das gleiche Problem zu haben >http://www.elo-forum.org/portalseite-nicht-aufrufbar-t18346.html?t=18346

besorgter bürger

ZitatDann wirds wohl an meinem PC liegen.

nich ganz. das ist eine ip-sperre die dir, warum auch immer, den zugriff auf das forum (genauer gesagt den server wo das forum drauf ist) verweigert.

wenn du dsl hast versuch mal einen neustart vom dsl-modem. dann haste ne neue ip, könnte ev. schon reichen. eventuell noch cockis löschen

oder versuchs mal so:

http://anonymouse.org/cgi-bin/anon-www_de.cgi/http://elo-forum.org/forum.php
Viele Menschen würden eher sterben als denken. Und in der Tat: Sie tun es.

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