Ein-Euro-Jobs im Märkischen Kreis kosteten den Steuerzahler bisher 50 Millionen

Begonnen von Telekom-Richter, 00:47:46 Do. 07.Februar 2013

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Telekom-Richter

Erwerbslose müssen sich regelmäßig für Cent-Beträge rechtfertigen. Sie müssen es über sich ergehen lassen, dass die Sparbücher der Kinder durchwühlt werden und  selbst Trinkgelder und Geburtstagsgeschenke werden auf bloßen Verdacht als ,,Geldwerter Vorteil" durchleuchtet und nach Möglichkeit angerechnet.
Verspätet gemeldete Nebenkostenrückerstattungen oder Einnahmen aus Minijobs ziehen schnell Ordnungswidrigkeitenverfahren nach sich und selbst die Staatsanwaltschaften werden in Betrugsverfahren instrumentalisiert.

Anders sieht es aus, wenn Steuerverschwendung im großen Stil durch die Behörden selbst ausgelöst wird. Hinter geschlossenen Türen werden auf diese Weise Millionenbeträge verschoben.

Durch Recherchen zum Missbrauch von Arbeitsgelegenheiten gem. § 16 SGB II, besser bekannt als Ein-Euro-Jobs, konnten jetzt Informationen zusammengetragen werden, die Steuerverschwendung von ca. 15 Millionen Euro beim Jobcenter Märkischer Kreis seit Einführung  des SGB II belegen.

Seit Jahren rügt der Bundesrechnungshof den Missbrauch dieses unnützen Arbeitsmarktinstruments. Arbeitsgelegenheiten taugen weder zur Vorbereitung auf den ersten Arbeitsmarkt, noch zur Stabilisierung. Vielmehr rügt der BRH die Mitnahmeeffekte der Träger bei Finanzmitteln und die Wettbewerbsverzerrung durch die kostenlosen Arbeitssklaven.
dazu:

http://www.lag-arbeit-hessen.net/fileadmin/user_upload/BMAS_Stellungnahme_zu_BRH_Bericht_AGH_0211.pdf

Nach Auskunft des Jobcenters Märkischer Kreis auf Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz wurden in den Jahren 2005-2012 ca. 50 Millionen Euro aufgewendet, davon kamen lediglich 11 Millionen den Erwerbslosen zugute. 78 % der Steuermittel kassierten die Träger für die Ausbeutung der Arbeitskraft Erwerbsloser.
http://www.beispielklagen.de/IFG008.html

Weiterführende Informationen zur Kritik des Bundesrechnungshofes und den rechtlichen Rahmenbedingungen der wenigen ,,legalen" Arbeitsgelegenheiten korrigieren das Bild der ,,teuren Arbeitslosen" und verweisen  auf die dunklen Kanäle durch die die Steuermittel versickern.
http://www.beispielklagen.de/IFG006.html

Arktos

paradoxerweise wird in den Altenheimen und in den Spitälern viel Personal durch EEJ ersetzt oder Praktikanten oder beschönigt ausgedrückt Personal aus dem Projekt "FSJ Freiwilliges Soziales Jahr" genommen....die widerum nix kosten.

Ich habe mich gefragt warum kann der Staat nicht die Menschen direkt einstellen und nach Tarif direkt bezahlen und voher Ausbilden ? Es gibt viele Bereiche wo Personal gebraucht wird, aber man ist nicht bereit dafür zu bezahlen..das ist das Problem an der ganzen Sache.

Wenn man mal nachts in die U-Bahnhöfe ob Berlin , Frankfurt oder München geht, bzw sagen wir mal spät abends...findet man kein Personal am Bahnhof, früher gab es Aufsichtspersonal...- es ist dann schon beängstigend für ältere Leute , die noch unterwegs sind, wenn  in Gefahrensituationen keiner Helfen kann.

Ich habe das gerade letzte Woche in Berlin Pankow erlebt, da lag ein besoffener im Gleisbett, ich wollte zur S-Bahn Aufsicht, keiner da, ich ging zur Rufsäule - die war kaputt, ich ging zur BVG im Keller - keiner da, ich ging unten zum Busfahrer - der ist dafür nicht zuständig !!!

Ich rief dann die Feuerwehr.....

Es ist erschreckend, was hier passiert und wo man hätte Personal qualifzieren und einstellen können, aber ich glaube dafür hat man kein Interesse, mir escheint es manchmal als sei Armut in der Bevölkerung eine politisch gewollte Sache.

Man konnte damals bei dem EEJ streiten, immerhin haben die EinEuroJobs 180 euro in die Kasse des Hartz IV Empfängers gespült, mehr als wenn man einen 400 Euro Job annehmen tut...aber das soll keine Entschuldigung sein, hätte man Vollzeitstellen im Staat geschaffen, wäre es besser für alle beteidigten - aber das ist möglicherweise politisch betrachtet gar nicht vorgesehen.....

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