Kurzfristige ,,Beruhigungsmittel" wie Abwrackprämie sind ein solcher Blödsinn und im Verhältnis zur Krise einfach lächerlich.......nach den 600 000 gesponserten Autos hat sich der Markt wieder normalisiert oder was?
Sinnvoll wäre eine festgelegte Nutzungsdauer (Angewiesene Verschrottung), 10 Jahre oder so. Dann wäre im Bereich Absatz - Verkauf - Produktion eine stabile Kontinuität die bei entsprechender Aufklärung auch von JEDEM verstanden und akzeptiert wird.
Selbstverständlich sollte dann eine Regierung nicht die Schaffung des Billiglohnsektors unterstützen, denn dann ist kein Geld vorhanden um dieses eventuell funktionierende Prinzip durch die Bürger zu realisieren. Verschrottungsprämie sollte dann ,,Standart" sein und die Fahrzeugpreise im erschwinglichen Sektor... siehe Daccia, geht doch sicher auch mit deutschen Fahrzeugen, wenn man denn bereit ist den Gewinn etwas herunterzuschrauben! (Deutsche Autos sind in Deutschland weltweit mit am teuersten).
DIES IST KEIN FUNKTIONIERENDES KONZEPT SONDERN NUR EIN UNVOLLSTÄNDIGER ENTWURF DER VIEL ,,FEINTUNING" BENÖTIGT!
Also dies ist nur ein Denkanstoss der gern in einer Art Brainstorming von Euch ergänzt werden kann. Kommt lasst uns doch etwas konstruktiv sein, so blöd sind wir hier doch gar nicht und es wäre mal was anderes als nur zu meckern!
MfG 4man 8)
Abwrackprämie????
Für Hartzer uninteressant, da sie davon (natürlich) ausgeschlossen sind.
Zitat von: Zoe am 13:44:48 So. 22.Februar 2009
Abwrackprämie????
Für Hartzer uninteressant, da sie davon (natürlich) ausgeschlossen sind.
4man schreibt ja auch was von Denkanstoss, Brainstorming und Feintuning...Vielleicht wirds ja noch! :)
Zitat4man schreibt ja auch was von Denkanstoss, Brainstorming und Feintuning...Vielleicht wirds ja noch! Smiley
Es gibt so viele fortschrittliche Ideen und konstruktive Gedanken, um den Kapitalscheiß zu verschrotten, nur wollen die,
an deren Adresse sich das alles richtet, nichts davon wissen.
Ob Abhalfterungsprämie, Gesundheits- und Schulpolitik (die Liste wird unendlich) - solange das System in dem wir herumkrebeln
besteht, können wir uns obige "Brainstormings" (saublöder Begriff) sparen.
@Zoe
Hier gebe ich Dir keinesfalls Recht....... Ein nachvollziehbares und eventuell funktionierendes Konzept zu besitzen ist eine der wichtigsten Voraussetzungen um etwas zu ändern!
Deine Worte klingen mir zu sehr nach Resignation und dem Bedürfnis ,,endlich die Sau rauszulassen"..... das ist programmiertes Scheitern im Chaos!
Nein Danke, es geht auch nicht unbedingt um ,,GEWALTSAME" Veränderungen (sofern sie nicht regelrecht provoziert werden)!
Wenn es also in Deinen Augen unnütz ist, geht doch in Ordnung und wird akzeptiert. Es ist Deine Meinung aber mehr auch nicht.
Also bin weiterhin gespannt auf Eure, wenn möglich, konstruktiven Beiträge!
MfG 4man 8)
@4men
Klugscheißer!
Und was willste dann mit Deinem Konzept? An die Klotür nageln und Dich jedessmal beim Scheißen
daran erfreuen, dass Du in der Lage warst eins zusammen zu basteln?
So was hatte die DDR schon - bis zu 15 Jahre Wartezeit beim VEB IFA Vertrieb
-Trabant
- Wartburg
oder
beim VEB Imperhandel für die eingeführten PKW
- Skoda (CSSR);
- Fiat Polki 125p und Fiat Polski 126p (VR Polen);
- Shiguli, Lada, Niva, Samara, Wolga (UdSSR)
- Dacia (VR Rumänien)
- Zastava (Jugoslawien)
Wer spendable Westverwandtschaft bekam PKWs aus dem Genex-Katalog mit sehr kurzer Wartezeit.
ZitatWer spendable Westverwandtschaft bekam PKWs aus dem Genex-Katalog mit sehr kurzer Wartezeit.
Stülpi, was rauchst du gerade?
Zitat von: Zoe am 14:20:21 So. 22.Februar 2009
@4men
Klugscheißer!
Und was willste dann mit Deinem Konzept? An die Klotür nageln und Dich jedessmal beim Scheißen
daran erfreuen, dass Du in der Lage warst eins zusammen zu basteln?
Warum nicht, keine schlechte Idee und Dir schicke ich dann eine Kopie die Du genüßlich und quälend langsam zu Konfetti verarbeiten kannst.
In diesem Sinne Helau und Allaaf!
MfG 4man 8)
Zitat von: Wilddieb Stuelpner am 14:37:01 So. 22.Februar 2009
So was hatte die DDR schon - bis zu 15 Jahre Wartezeit beim VEB IFA Vertrieb
-Trabant
- Wartburg
oder
beim VEB Imperhandel für die eingeführten PKW
- Skoda (CSSR);
- Fiat Polki 125p und Fiat Polski 126p (VR Polen);
- Shiguli, Lada, Niva, Samara, Wolga (UdSSR)
- Dacia (VR Rumänien)
- Zastava (Jugoslawien)
Wer spendable Westverwandtschaft bekam PKWs aus dem Genex-Katalog mit sehr kurzer Wartezeit.
Jo stimmt aber das ist "das Innere nach aussen gestülpt" ich meins genau andersherum! Verstehst!
MfG 4man 8)
Eine Verschrottungspflicht für Autos nach 10 Jahren? Hört sich gut an. Aber warum auf Autos beschränken? Um die Bauindustrie anzukurbeln, könnte man Häuser nach 20 Jahren wieder abreisen. Oder Randalierer alle 7 Jahre die komplette Inneneinrichtung aller deutschen Haushalte zerdeppern lassen, das wurde nicht nur die Möbelnachfrage erhöhen, sondern auch Arbeitsplätze im Randalierergewerbe schaffen. Statt Geld fürs Nichtstun zu kassieren, könnten heute schwer Vermittelbare als Randalierer durch gesellschaftlich dringend nötige Arbeit ihren Lebensunterhalt selber verdienen (heute wird zwar auch schon randaliert, aber nicht gewerblich, das zählt nicht).
Mein Schreibtisch ist 90 Jahre alt, ich hänge an ihm, aber für den Aufschwung würde ich ihn opfern. Arbeit hat schließlich Vorfahrt. Bei deinem Vorschlag kommt es nicht darauf an, dass Bedürfnisse befriedigt werden (mein Schreibtischbedürfnis ist befriedigt, ich will keinen neuen), sondern darauf, dass um jeden Preis gearbeitet wird. Neben diesem Arbeitsfetischismus verwechselst du, glaube ich, in letzter Konsequenz Geld und Güter.
In guter sozialdemokratischer Tradition würdest du aber Ausnahmeregelungen für sehr alte Möbel (Antiquitäten) zulassen (sog. Altmöbelverordnung).
Tätäää Tätäää
ich vermisse uGDL
Ich bin dafür eine neue Partei zu gründen , die sich Mitte-links positioniert ,
ne Mischung aus spd und linke und den grünen , von allen das Positive übernehmen.
Wenn ich mal genug Kohle hab mach ich das auch. (lauf kleiner Lottoschein , lauf.. :D )
bis dahin ,
wäre ich dafür sich verstärkt für das (eigentlich ja bereits gesetzlich festgelegte) Prinzip
--> Eigentum verpflichtet
einzusetzen.
Die Umsetzung lässt meines erachtens sehr zu wünschen übrig.
(evtl durch Demos oder Petition etwas pushen das ganze)
zum schluß möchte ich nochmal drauf hinweisen , das selbst was vorschlagen besser ist
als anderer Leute Vorschläge durch die Pfütze ...
(ich weiss , fällt manchmal schwer ..)
bis denn denn :)
Zitatich vermisse uGDL
;D ;D
Zitat von: MizuNoOto am 16:34:06 So. 22.Februar 2009
Eine Verschrottungspflicht für Autos nach 10 Jahren? Hört sich gut an. Aber warum auf Autos beschränken? Um die Bauindustrie anzukurbeln, könnte man Häuser nach 20 Jahren wieder abreisen. Oder Randalierer alle 7 Jahre die komplette Inneneinrichtung aller deutschen Haushalte zerdeppern lassen, das wurde nicht nur die Möbelnachfrage erhöhen, sondern auch Arbeitsplätze im Randalierergewerbe schaffen. Statt Geld fürs Nichtstun zu kassieren, könnten heute schwer Vermittelbare als Randalierer durch gesellschaftlich dringend nötige Arbeit ihren Lebensunterhalt selber verdienen (heute wird zwar auch schon randaliert, aber nicht gewerblich, das zählt nicht).
Warum nicht erweitern, so lange noch die materiellen Bedürfnisse der Menschen für sie oberste Priorität haben ist diese Art (logischerweise nicht so krass wie Du schreibst) eine für mich akzeptable Alternative die sonst lautete KRIEG.
Maximale Nutzungsdauer (als dringend notwendige wirtschaftliche Übergangsform) klingt erstmal bescheuert und ist in der Realisierung zu abstrakt um ernsthaft in Erwägung gezogen zu werden (noch)..... ist mir persönlich aber lieber als vom Krieg zerfetzte Leiber und Städte sowie Fabriken deren Neuaufbau den wirtschaftlichen Neubeginn jedoch garantieren würden. Die Frage ist auch, ob überhaupt jemand diesen Krieg überlebt.
Alles neue und abstrakte stösst grundsätzlich erstmal auf Widerstand (meist ist dieser Widerstand einfach so, pro forma... "ist doch sowieso Kacke... Unsinn, Blödsinn") ich denke halt anders.
ZitatBei deinem Vorschlag kommt es nicht darauf an, dass Bedürfnisse befriedigt werden (mein Schreibtischbedürfnis ist befriedigt, ich will keinen neuen), sondern darauf, dass um jeden Preis gearbeitet wird. Neben diesem Arbeitsfetischismus verwechselst du, glaube ich, in letzter Konsequenz Geld und Güter.
Irrtum... von mir aus können dies Industrieroboter oder was auch immer tun, der Mensch nur als "steuernde Hand".
Arbeitsfetischissmus ist Dein größter Irrtum... ersetze dies mit (von mir aus "vorübergend") funktionierendes Wirtschaftssystem.
Zumindest sollte man diesem Gedanken eine Chance geben!
Versuch mal NICHT zu KRITISIEREN sondern noch mehr zu ergänzen... falls Interesse!
MfG 4man 8)
Zitat von: 4man am 13:18:42 So. 22.Februar 2009
...
Sinnvoll wäre eine festgelegte Nutzungsdauer (Angewiesene Verschrottung), 10 Jahre oder so. Dann wäre im Bereich Absatz - Verkauf - Produktion eine stabile Kontinuität die bei entsprechender Aufklärung auch von JEDEM verstanden und akzeptiert wird.
...
In einer volkswirtschaft die funktioniert geschieht dies von ganz alleine. reperaturkosten, verbrauch usw. sind nach 10 jahren sehr hoch. wer kann kauft dann auch ein neues töftöf. nach deiner definition müssten dann bald gaaanz viele fahrrad fahren, weil die 10 jahre rum sind und vatti staat sich seinen schrott abholt, und die meisten keine kohle haben um sich einen neuen zuzulegen.
leider kaufen autos keine autos. die kapitalisten fressen sich selbst auf.
Warum etwas verschrotten, was funktioniert? Und weniger Sprit verbraucht, als so mancher Neuwagen.
Abwrackprämie lohnt sich nicht, das ist nur was für Menschen, die sowieso immer Neuwagen aus Prestigegründen fahren ... kann ja jede/r halten, wie´n Dachdecker... vg
also ich finde die Abwrackprämie eigentlich ganz gut
Mir fehlen dennoch Eure Ideen!
Na gut, dann spinn ich mal meinen Faden weiter.....
Nochmal zur Erinnerung, ich sprach von einem GROBEN Konzept, von einer ,,abstrakten" weiterzuentwickelnden Idee.
Thema Finanzierung:
Es wäre möglich eine Neuwagenfinanzierung per Lohnabzug (Prozentual gering und tragbar für den Arbeitnehmer.... mit Arbeitgeberanteil) über den Zeitraum von 10 Jahren zu realisieren.
Arbeitsuchenden werden die, ihre Nutzungsdauer überschrittenen Fahrzeuge (Nachweis der notwendigen Flexibilität.... Ortsabhängig / Wohngegend) bis zur Arbeitsaufnahme kostenlos zur Verfügung gestellt.. (Realisierung per ,,Fahrzeuggutschein" ähnlich Vermittlungs- / Bildungsgutschein)
Danach bzw. nach bestehen der Probezeit geht der Arbeitgeber in Vorleistung und diese Wagen werden endgültig verschrottet..........
Wem es jetzt zu blöd wird der sollte diesen Thread meiden.......
Jedoch warte ich auf solche bzw. ähnliche Ideen, gern auch komplett neue und ebenso abstrakte!
Niemand braucht sich zu schämen, für manche sind wir eben Spinner!
Das haut mich nicht um......
MfG 4man 8)
Zitat von: Krokos am 19:19:20 So. 22.Februar 2009
also ich finde die Abwrackprämie eigentlich ganz gut
Kommt drauf an.
Für Miissfelder, Schaeffler, Merkel und Mehdorn eine sinnvolle Idee, die sind wirklich Totalschrott..weg damit.
Warum bekomme ich für mein klappriges Damenfahrrad eigentlich keine Abwrackprämie?
Nur 500 Euro und ein feines Neurad wäre mein.
Aber da ich ja eh schon umweltfreundlich unterwegs bin lohnt das wohl nicht, die grössten Stinker
bekommen auch die höchste Belohnung.
ok mindestlohn von 12,50 oder 20h woche bei vollem lohnausgleich ( mindestens 1800 brutto )
dann haben die leutz wieder was zum verkonsumieren oder ansparen und dann auto kaufen
Zitat von: hoozzog am 19:50:30 So. 22.Februar 2009
ok mindestlohn von 12,50 oder 20h woche bei vollem lohnausgleich ( mindestens 1800 brutto )
dann haben die leutz wieder was zum verkonsumieren oder ansparen und dann auto kaufen
Sicher der sinnvollste, beste und "einfachste" Weg um Kaufkraft und somit Absatz zu aktivieren.
Aber einfache Wege sind gewissen Leuten nicht kompliziert genug. Denn wenn da etwas schief geht, ist es schwer sich herauszureden. Komplizierte und verschachtelte Wege bringen genug Tarnung und niemand kann zur Rechenschaft gezogen werden!
Scheißspiel!
MfG 4man 8)
Zitat von: antwortpunkrock am 19:33:38 So. 22.Februar 2009
Zitat von: Krokos am 19:19:20 So. 22.Februar 2009
also ich finde die Abwrackprämie eigentlich ganz gut
Kommt drauf an.
Für Miissfelder, Schaeffler, Merkel und Mehdorn eine sinnvolle Idee, die sind wirklich Totalschrott..weg damit.
Warum bekomme ich für mein klappriges Damenfahrrad eigentlich keine Abwrackprämie?
Nur 500 Euro und ein feines Neurad wäre mein.
Aber da ich ja eh schon umweltfreundlich unterwegs bin lohnt das wohl nicht, die grössten Stinker
bekommen auch die höchste Belohnung.
für mich sieht das eher so aus, als ob du aus der Not eine Tugend machst^^
Zitat von: Krokos am 21:15:52 So. 22.Februar 2009
Zitat von: antwortpunkrock am 19:33:38 So. 22.Februar 2009
Zitat von: Krokos am 19:19:20 So. 22.Februar 2009
also ich finde die Abwrackprämie eigentlich ganz gut
Kommt drauf an.
Für Miissfelder, Schaeffler, Merkel und Mehdorn eine sinnvolle Idee, die sind wirklich Totalschrott..weg damit.
Warum bekomme ich für mein klappriges Damenfahrrad eigentlich keine Abwrackprämie?
Nur 500 Euro und ein feines Neurad wäre mein.
Aber da ich ja eh schon umweltfreundlich unterwegs bin lohnt das wohl nicht, die grössten Stinker
bekommen auch die höchste Belohnung.
für mich sieht das eher so aus, als ob du aus der Not eine Tugend machst^^
Sowohl als auch.
(Klappriges Damenrad ist so ein Text aus einem Ärzte Klassiker....Ich habe schon ein recht gutes Fahrrad.)
Parkplätze sind hier nämlich Mangelware, da kann man schon mal eine halbe Stunde herumkurven.
Und früher oder später macht jeder Bekanntschaft mit dem Abschleppwagen, das kostet mindestens
250 euro...ist doch ein Argument, oder?
Zum anderen macht es aber , sofern das Wetter mitspielt auch einfach mehr Spass,
wer kein Pendler ist, Familie hat oder das Ding beruflich nutzt braucht in HH kein Auto.
Und für mich ist es auch eine ganz bewußte Entscheidung.
Ungerecht ist aber, das ich keine Glühbirnen nutzen darf obwohl ich ja schon klimafreundlicher als
jeder Autofahrer unterwegs bin...und wenn mal ein neues Hinterrad fällig wird
zahlt mir das auch keiner....
Zumal ich in der Bucht ganz schoen lange was suchen musste , das zu meiner Anatomie passt.
ZitatVersuch mal NICHT zu KRITISIEREN sondern noch mehr zu ergänzen... falls Interesse!
ZitatWem es jetzt zu blöd wird der sollte diesen Thread meiden.......
Ich halte deine Idee für völlig bescheuert. Willst du wissen warum?
Zitat von: MizuNoOto am 10:51:24 Mo. 23.Februar 2009
ZitatVersuch mal NICHT zu KRITISIEREN sondern noch mehr zu ergänzen... falls Interesse!
ZitatWem es jetzt zu blöd wird der sollte diesen Thread meiden.......
Ich halte deine Idee für völlig bescheuert. Willst du wissen warum?
Aber ja doch.......ich bin richtig scharf drauf. Dies ist gelogen....... nö kein Interesse lass stecken Kumpel!
(Ich verwette meine Schwiegermutter, dass Du es dennoch mitteilst)
*TRÄNEN WEGWISCH* :'(
MfG 4man 8)
@Suicides, Pinnswin
Ich stimme Euch in allen Punkten zu und was den "Umweltschutz", "Klimaveränderungen" usw. betrifft wird sowieso jeder seine eigene Meinung haben!
Aber Ihr schrammst etwas am Thema vorbei... mir geht es um Ideen zu einem funktionierendem Wirtschaftssystem (auch wenn das Verschrotten von funktionierender Technik eigentlich totaler Unsinn ist), die dabei helfen eine Republik "Rezessionsfest" zu machen......
( Ja, ja, ja ....... bevor es Schläge hagelt: Wir werden dieses Problem hier keinesfalls zur Zufriedenheit lösen)
Anhand der "völlig überflüssigen Abwrackprämie" eine, wenn auch abstrackte aber vieleicht das DENKEN anregende Alternative aufzeigen.
Ja und hier sollen sich Interessierte aus dem Forum rege beteiligen.
Mfg 4man 8)
hi all
@4ma
ZitatAber Ihr schrammst etwas am Thema vorbei... mir geht es um Ideen zu einem funktionierendem Wirtschaftssystem (auch wenn das Verschrotten von funktionierender Technik eigentlich totaler Unsinn ist), die dabei helfen eine Republik "Rezessionsfest" zu machen......
gehts noch ........ jemand der geld hat und ein auto kaufen will wird jetzt geponsert um die wirtschaft anzukurbeln (autowirtschaft)
wenn mann jetzt aber die 2500 euro den hartz4 bezieher geben würde: zb. nur auf rechnung
würden diese konjukturhilfe besser greifen... und die gesamte wirtschaft würde davon profetieren....
und vor allem würden endlich mal die ärmsten der ärmsten etwas für die konjuktur beitragen....
gruss und kuss
Zitat von: gutholz am 03:20:21 Di. 24.Februar 2009
hi all
@4ma ZitatAber Ihr schrammst etwas am Thema vorbei... mir geht es um Ideen zu einem funktionierendem Wirtschaftssystem (auch wenn das Verschrotten von funktionierender Technik eigentlich totaler Unsinn ist), die dabei helfen eine Republik "Rezessionsfest" zu machen......
gehts noch ........ jemand der geld hat und ein auto kaufen will wird jetzt geponsert um die wirtschaft anzukurbeln (autowirtschaft)
wenn mann jetzt aber die 2500 euro den hartz4 bezieher geben würde: zb. nur auf rechnung
würden diese konjukturhilfe besser greifen... und die gesamte wirtschaft würde davon profetieren....
und vor allem würden endlich mal die ärmsten der ärmsten etwas für die konjuktur beitragen....
gruss und kuss
....aber sicher doch!
Schaust Du hier:
Zitat von: 4man am 20:45:07 So. 22.Februar 2009
Zitat von: hoozzog am 19:50:30 So. 22.Februar 2009
ok mindestlohn von 12,50 oder 20h woche bei vollem lohnausgleich ( mindestens 1800 brutto )
dann haben die leutz wieder was zum verkonsumieren oder ansparen und dann auto kaufen
Sicher der sinnvollste, beste und "einfachste" Weg um Kaufkraft und somit Absatz zu aktivieren.
Aber einfache Wege sind gewissen Leuten nicht kompliziert genug. Denn wenn da etwas schief geht, ist es schwer sich herauszureden. Komplizierte und verschachtelte Wege bringen genug Tarnung und niemand kann zur Rechenschaft gezogen werden!
Scheißspiel!
MfG 4man 8)
Dies kann man nun mit Deinem Vorschlag oder "sog. Bürgergeld" oder was auch immer ergänzen!
Aber die da oben schnallen es nicht.... also nehme ich deren Ideen (Abwrackprämie) und entwickle paralell dazu mit anderen Forumsteilnehmern auch etwas derartig abstraktes aber vieleicht dennoch sinnvolleres!
MfG 4man 8)
Zitatmir geht es um Ideen zu einem funktionierendem Wirtschaftssystem, die dabei helfen eine Republik "Rezessionsfest" zu machen......
ZitatAber die da oben schnallen es nicht.... also nehme ich deren Ideen und entwickle paralell dazu mit anderen Forumsteilnehmern auch etwas derartig abstraktes aber vieleicht dennoch sinnvolleres!
4man is ja völlig plemplem
Zitat4man is ja völlig plemplem
Eigentlich finde ich diesen Größenwahn, sich hinzuststellen und zu sagen, die Wirtschaft läuft nicht, wie kann man es besser machen, sympathisch. Der ganze Bereich ist viel zu wichtig, um ihn Experten zu überlassen.
Allerdings...
hi all
@4men
ist ein mensch der versucht zu studieren und kohle bracht --------- egal wie
nur will es ganz einfach machen und vorallem ganz klug.............
must nur sehen wie dich deine leute ansehen .........
must ganz vorsichtig seine ---------
gruss und kuss
ps: du pockerts zu hoch
ZitatArbeitsminister prüft Abwrackprämie für Hartz-IV-Empfänger (schöner Titel, aber es geht doch nur um Autos ...)
Nach Kritik auch aus den eigenen Reihen lässt Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) noch einmal die Möglichkeit prüfen, auch Hartz-IV-Empfängern die Abwrackprämie zu gewähren. Das Ergebnis solle in den nächsten Tagen vorliegen, sagte eine Ministeriumssprecherin. Die Linksfraktion forderte die Bundesregierung auf, dafür zu sorgen, dass die Prämie nicht auf die Grundsicherung für Arbeitssuchende angerechnet wird. Bislang können Hartz-IV-Empfänger nicht von der staatlichen Abwrackprämie für Altautos profitieren.
Die Prämie von 2500 Euro müssen Bezieher von Arbeitslosengeld II oder von Grundsicherung ähnlich wie andere staatliche Zusatzleistungen ab einem bestimmten Schonvermögen verrechnen. Nach der derzeit gültigen Regelung handelt es sich um eine "Einnahme in Geldeswert", die als Einkommen berechnet wird.
Scholz verwies nach Angaben der Sprecherin darauf, dass aufgrund der aktuellen Gesetzeslage keine Handlungsspielräume gesehen würden. Bisherige sorgfältige Prüfungen hätten ergeben, dass die Anrechnung erfolgen müsse. Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion solle aber eine nochmalige Prüfung erfolgen. Diese sei "ergebnisoffen".
"Wenn die Bundesregierung dabei bleibt, Hartz-IV-Beziehern diese Prämie zu verweigern, wird es wieder zu Klagen kommen", sagte der Arbeitsmarktexperte des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Ingo Kolf, der "Frankfurter Rundschau". "Nach der Logik des Sozialgesetzbuchs darf die Abwrackprämie eindeutig nicht auf die Hartz-IV-Leistung angerechnet werden." Deswegen sei damit zu rechnen, dass Kläger in diesem Fall vor Gericht Recht bekämen.
Gegen eine Abwrackprämie für Hartz-IV-Bezieher sprach sich der Arbeitsmarktexperte der Union, Ralf Brauksiepe, aus. Er nannte die bisherige Auffassung von Scholz "sehr plausibel". Es handele sich um eine "nachrangige Leistung", die nur bei Bedürftigkeit gewährt werden könne.
Auf Antrag der Linksfraktion wird sich der Bundestag mit dem Thema beschäftigen. Die Fraktion forderte die Bundesregierung in einer Entschließung auf, die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Umweltprämie nicht auf die Grundsicherung für Arbeitssuchende angerechnet wird. "Die Zahlung der Prämie ist zweckgebunden und erfordert den Nachweis über den Kauf eines Neu- oder Jahreswagens sowie über die Verschrottung des alten Pkw", heißt es in dem Antrag. Es gebe daher keinen Grund, Hartz-IV-Bezieher auszuschließen.
http://de.news.yahoo.com/2/20090226/tde-arbeitsminister-prueft-abwrackpraemi-a4484c6.html