Berlinwahl 2026

[counselor]

Sozialismus statt Krieg ► Unterstützt den Kampf für Sozialismus! Berlinwahl 2026

Mit der neuen Militärstrategie bereitet sich Verteidigungsminister Pistorius auf einen offenen Krieg gegen die Atommacht Russland vor. Merz verkündet, Deutschland müsse wieder ,,die Sprache der Machtpolitik" sprechen – und meint damit den Sozialkahlschlag im Inneren und die Aufrüstung nach außen. Bezahlen sollen das die Arbeiter: mit sinkenden Löhnen, Massenentlassungen und letztlich mit ihrem Leben.

Die Sozialistische Gleichheitspartei (SGP) ist die einzige Partei, die sich der Kriegstreiberei kompromisslos entgegenstellt. Während AfD, CDU, SPD, Grüne und Linkspartei die Billionen-Aufrüstung mittragen, sagen wir: Nein zum Krieg! Nein zur Aufrüstung! Nein zu Entlassungen und Sozialkürzungen!

Wir treten zur Berliner Abgeordnetenhauswahl am 20. September 2026 an. Bis dahin müssen wir 100.000 Euro sammeln, um:
– tausende Plakate gegen den Krieg aufzuhängen
– in den Betrieben die Opposition gegen Massenentlassungen zu organisieren
– an den Universitäten gegen die Kriegstreiberei zu kämpfen
– die SGP als sozialistische Massenpartei aufzubauen

[counselor]

Berlinwahl: Mietwucher, Wohnungsnot und die Rolle der Linkspartei

,,Ich bin Elif Eralp, und ich will Berlin bezahlbar machen." Mit diesen Worten begann die Spitzenkandidatin für die Wahl zum Abgeordnetenhaus im September ihre Rede auf dem letzten Parteitag der Berliner Linken.

Das Wahlprogramm ist völlig auf die Wohnungsfrage ausgerichtet. Es thematisiert die Aufrüstung und Eskalation der Kriegspolitik der deutschen Regierung, die Beschneidung demokratischer Rechte oder das Erstarken rechtsradikaler Kräfte nicht, oder nur mit einigen hohlen Phrasen.

Quelle: https://www.wsws.org/de/articles/2026/05/15/link-m15.html

[Kuddel]

Kann man den Fascho Kai Wegner nicht endlich mal aus Berlin schmeißen!?!

[Frauenpower]

Öha 100.000 Euro braucht die SGP? Ich habe von Leer gerade gelernt, echte Sozialisten gehen in den Untergrund und gaunern es sich zusammen und haben ansonsten keine eigene Meinung zu haben. Derart ausgemergelt hätten sie dann die Oktober Revolution stemmen können.

Aus AkademikerrInnenhänden wird die Partei also demnach kein Geld annehmen vermute ich mal..
Ich vermute mal, die Partei prüft vorab, wer ihr Geld zuschanzt... Leer weiß es, wer darf und wer nicht.

Wahlwerbespots im Fernsehen strahlt die Partei ja schon aus. Das soll laut Wikipedia immerhin nichts kosten Das wusste ich bis jetzt auch nicht, aber in der Sorge darum, wie die SGP ihre sozialistische Botschaft vermittelt bekommt, habe ich mal hier und da geguckt.
https://de.wikipedia.org/wiki/Wahlwerbespot

Wahlwerbespots (in Österreich: Belangsendungen) im Fernsehen, mit geringerer Bedeutung auch in Hörfunk oder Kino, sind Teil der Wahlwerbung von Parteien. Im Bereich des Rundfunks sind sie in Deutschland rechtlich eng reguliert, aber auch privilegiert: So muss bei der Zuteilung der Sendezeiten der Gleichheitsgrundsatz des Parteiengesetzes beachtet werden. In öffentlich-rechtlichen Sendern erfolgt die Ausstrahlung kostenlos, private Sender dürfen den Parteien nur die Selbstkosten berechnen.

Wegen der Reichweiten- und Wirkungsstärke des Mediums Fernsehen werden Wahlwerbespots im öffentlich-rechtlichen Rundfunk inzwischen von der Mehrzahl der berechtigten Parteien eingesetzt, weil hier keine Ausstrahlungskosten anfallen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Wahlwerbespot

[counselor]

Öha 100.000 Euro braucht die SGP? Ich habe von Leer gerade gelernt, echte Sozialisten gehen in den Untergrund und gaunern es sich zusammen und haben ansonsten keine eigene Meinung zu haben.

Ich finde es gut, wenn die SGP sich auf Spenden aus der Bevölkerung stützt. Und wie kommst Du darauf, dass echte Sozialisten "ansonsten keine eigene Meinung zu haben" haben?

[Frauenpower]

Und wie kommst Du darauf, dass echte Sozialisten "ansonsten keine eigene Meinung zu haben" haben?

Da komme nicht ich drauf.

[Kuddel]

@Frauenpower, weißt du, was ich an dir scheiße finde?
Du bist absolut desinteressiert an der Diskussion mit anderen. Dich interessiert nicht, was andere denken und vermitteln möchten.

Du akzeptierst nichts anderes, als die Bestätigung deines Weltbilds. Das ist recht einfach gestrickt. Für dich hat die Linkspartei die Lösung aller Probleme dieser Welt auf Tasche. Jeder, der es wagt, diese Partei zu kritisieren, selbst wenn es sich um solidarische Kritik handelt, wird zu deinem persönlichen Feind.

Und für andere linke Parteien, seien es die MLPD oder SGP, hast du nur Verachtung übrig. Es gib genung, was man an diesen Parteien kritisieren könnte, doch dazu bist du scheinbar nicht in der Lage. Von dir kommen keine Argumente, sondern Beleidigungen und Unterstellungen.

Deine Reaktion auf das Video von Fabian Lehr ist dummdreist und unangenehm. Fabian Lehr hat nirgendwo behauptet, die Linkspartei brauche keine Juristen. Er hat das Jurastudium als Beispiel angeführt für die akademische Laufbahn von Linkspolitikern, während dort keine Arbeiter:innen politische Karriere machten. Und einen hellen Kopf wie Fabian Lehr in Le"e"r umzutaufen, ist derart dreist, zumal aus deinem Munde, da fehlen mir die Worte.

Deine Heiligsprechung der Linkspartei ist bereits nervig genug. Doch deine Attacken und Beleidigungen von Linken jenseits deiner Lieblingspartei, halte ich für antikommunistisch motiviert.

Mich widern Antikommunistinnen und Antikommunisten an!

[Frauenpower]

Wenn hier diskutiert wird, sollte ich meine Überlegungen einbringen können. Und ja, ich finde, dass es keinen Sinn macht, Die Linke derart madig zu machen! So kommt es ei mir an!
Ich verstehe nicht, was sein Video im Thread "Die Linke wird eine Partei" zu suchen hat!? Insbesondere Die Linke ist am Deckeln der Gehälter dran. Inzwischen auch andere Parteien, aber insbesondere die CDU fordert die Diätenerhöhung sogar!

Die Linke macht mit "Die Linke hilft" schon ganz viel und es wird klar sein, dass das allein nicht die Lösung ist und auch nicht sein kann.

Soviel Menschen soviel Meinungen! Ein Monolog gereicht dem nicht zur Genüge!
Wenn man Leute für Mehrheiten zusammenbekommt ist das schon einiges, aber leicht ist es dann immer noch nicht unbedingt. Es wird Gründe geben, warum einige ihre Diät auch bei Die Linke nicht deckekn wollen! Andere tun es dagegen.
https://www.fr.de/politik/von-politikern-sind-viel-zu-hoch-juengster-bundestagsabgeordneter-verzichtet-auf-gehalt-die-diaeten-zr-94302823.html

Jüngster Bundestagsabgeordneter verzichtet auf Gehalt: ,,Berliner Blase teils krass von der Realität entfernt"

Aber günstigen Wahlwerbung - Vorschlag zur Güte: da der fleißige Video Verlinker Counselor auch zur SGP fleißig verlinkt, selbstverständlich auch ohne deren Output zu prüfen bzw dass Gegenmeinungen nicht  gerechtfertigt zu sein scheinen:

Lauti an und den monotonen Monolog abspielen lassen! Gegenwart, Vergangenheit, Haltungs- und Verhaltensforderungen und was weiß ich nicht noch - alles auf alle im monotonem Staccato niederprasseln lassen!

[counselor]

Ich verstehe nicht, was sein Video im Thread "Die Linke wird eine Partei" zu suchen hat!?

Soso, du verstehst also nicht, was ein Video über die Politik der Linkspartei in einem Thread über die Linkspartei zu suchen hat?

selbstverständlich auch ohne deren Output zu prüfen bzw dass Gegenmeinungen nicht  gerechtfertigt zu sein scheinen:

Ich habe das Video der SGP gepostet, weil ich den Kampf gegen die Kriegstreiberei, den die SGP führt, für wichtig halte. Die Linkspartei führt diesen Kampf meiner Meinung nach nicht wirklich konsequent (sie hat im Bundesrat ohne Not den Kriegskrediten zugestimmt), was auch die SGP kritisch sieht. Desweiteren hat die Berliner Linkspartei während ihrer Regierungsbeteiligungen in der Vergangenheit zahlreichen neoliberalen Politiken zugestimmt, was diese Partei ziemlich unglaubwürdig macht. Wäre ich Wähler in Berlin, würde ich die SGP deswegen wählen.

Und wie kommst Du darauf, "dass Gegenmeinungen nicht gerechtfertigt zu sein scheinen"?

Wenn hier diskutiert wird, sollte ich meine Überlegungen einbringen können

Du kannst jederzeit Deine Überlegungen einbringen, musst aber mit Gegenrede rechnen, wenn jemand anderer Meinung ist. (Ich denke, Du hast ein Problem mit Gegenreden gegen Deine Meinung).

[Frauenpower]

Soso, du verstehst also nicht, dass es in dem Video auch weite Strecken um das Gesamtkonstrukt der privilegierenden Abgeordnetenregelungen geht und die alle Parteien betrifft! (und die aber doch die Linkspartei aber zu verändern gewillt ist, es teils auch umsetzt, andere Parteien aber nicht!)

Und überhaupt: alle Mitglieder*innen mit Mandate müssen Abgaben an die Partei entrichten, ggf zusätzlich zu ihren Mitgliedsgebühren soweit ich weiß. Eine Diätendeckelung ist etwas, dass nur nochmal obendrauf käme. Zu Gunsten der Partei bzw der Partei Strukturen bzw Unterstützungsstrukturen wie Die Linke hilft.

Politisch wichtig ist doch eher, dass bei den Ärmsten und im Sozialen auf allen Ebenen gespart werden soll, während das bei den Abgeordnetendiäten nicht relevant sein soll!

[krapotke]

Es wirkt so, als wenn hier User*innen ihren, nur noch oberfächlich als politische Debatte maskierten, Kleinkrieg gegeneinander austragen. Dafür halte ich PN`s passender als den öffentlichen Bereich des Forums.

[Kuddel]

Es wirkt so, als wenn hier User*innen ihren, nur noch oberfächlich als politische Debatte maskierten, Kleinkrieg gegeneinander austragen.

Nö, das sehe ich nicht so.

@Frauenpower mag @counselor nicht. Das finde ich völlig ok. Von mir aus kann sie im offenen Bereich sagen, "ich find dich doof", dazu braucht sie nicht die PN Funktion zu nutzen.

Ich finde es aber nicht ok, wenn sie counselor Dinge unterstellt, die einfach nicht zutreffen, nicht wahr sind. Die Vorwürfe sind im allgemeinen politischer Natur. Das ist menschlich und politisch unterirdisch, wenn sie unwahr sind.

Ich habe auch kein Problem damit, wenn die MLPD oder SGP kritisiert werden. So lange ich es erinnere, ist es Frauenpower noch nie gelungen, Argumente gegen die Parteien anzuführen, statt dessen kommen Beleidigungen und Unterstellungen. Das nervt nicht nur, es ist einfach keine politische Auseinandersetzung.

Ebenso habe ich kein Problem damit, wenn Frauenpower die Linkspartei mag. Sie sollte aber gefälligst damit aufhören, jeden anzugreifen, der es wagt die Partei zu kritisieren. Wenn es nach ihr gegangen wäre, würde es die Partei nicht mehr im Parlament geben. 2024 hat es massive Kritik von außen und innen gegeben. Die Partei war so auf den Hund gekommen, daß sie nicht mehr die 5% Hürde geschafft hätte. Genau diese scharfe Kritik hat dazu geführt, daß die Partei sich erneuert hat und nicht von der Bildfläche verschwunden ist. Es gab eine Eintrittwelle meist junger Leute und die Partei erreichte Wahlergebisse, die niemand zu hoffen wagte.

Und nun hat die Partei wieder eine interne Krise und wieder will Frauenpower nichts davon hören.

"Die Linke ist am Deckeln der Gehälter dran." schriebt Frauenpower. Es ist ein Vorschlag von u.a. Ines Schwerdtner, doch es scheint in der Partei nicht durchsetzbar zu sein, weil große Teile der Linken die Kohle lieber auf dem eigenen Konto sehen wollen. Auch Heidi Reichnneck gehört zu den Gegnern einer Deckelung. Es gibt also bisher nur einige wenige, die freiwillig deckeln.

Warum das ein Fiasko für die Partei ist, und sie damit ihre Glaubwürdigkeit bei ihren Wählern verliert, hat Fabian Lehr gut begründet. Er hat gut recherchiert, Zahlen, Daten und Beispiele geliefert.

Er erklärt, wieso es der Partei große Vorteile bringen würde, wenn die Abgeordneten aufhören würden, ihren eigenen Vorteil voran zu stellen:

Laut einer kürzlich veröffentlichten repräsentativen Erhebung würden die Anhängerin aller deutschen Parteien mit Ausnahme der CDU einem Abgeordneten-Gehaltsdeckel zu 70 bis 80% zustimmen. In der Basis der Linkspartei sind dem nach 76% für den Deckel. Die Vorstellung, dass es ehrenrührig sei, politische Funktionen zur persönlichen Bereicherung auszuüben, ist in quasi der gesamten Bevölkerung ziemlich verankert und Politikeringehälter sind obszön hoch, sind mehr oder weniger Konsens unter Arbeiterinnen und Armen jeder politischen Orientierung. Sogar die sehr große Mehrheit der AfD Sympathisanten ist für eine Decklung von Abgeordneten Gehältern. Die AfD oder andere Kapitalparteien würden aber nie auf die Idee kommen, eine solche Deckelung ihrer eigenen Bezüge umzusetzen oder sich dazu auch nur jemals öffentlich zu äußern.

Und das würde der Linkspartei eine einmalige Chance geben, sich gegenüber allen anderen Parteien auf eine extrem populäre Weise auszuzeichnen.

Wenn die Linke beschließt, alle Funktionärsgehälter auf ein normales Arbeitergehalt zu begrenzen und den Rest beispielsweise in einen Sozialtopf zur Unterstützung von armen Rentnerinnen, Arbeitslosen und alleinerziehenden Eltern zu stecken, wie es die KPÖ in der Steiermark vorexerziert hat, würde das einen unglaublich positiven Image Boost für die Partei bedeuten.

Sorry, ich finde es reichlich daneben, wenn jemand sich Gedanken darüber macht, wie die Partei aus dieser selbstzerstörerischen Krise kommt und wie sie gestärkt daraus herauskommen könnte, ihn als "leer" zu bezeichnen.

Dann wird es noch richtig eklig.

Lauti an und den monotonen Monolog abspielen lassen! Gegenwart, Vergangenheit, Haltungs- und Verhaltensforderungen und was weiß ich nicht noch - alles auf alle im monotonem Staccato niederprasseln lassen!

Fabian Lehr mag einen Vortragsstil haben, der einem als "monoton" vorkommen mag.

Sein Video aber als Zwangsbeschallung, die als geschichtsvergessene Infiltration im Stackato daherkommt zu beschreiben, ist die Verweigerung von allen Inhalten, um die es hier geht.

Zum wievielten Mal habe ich viel Zeit investiert, um auf den Quatsch einzugehen, den Frauenpower hier abläßt. Und wie oft habe ich erfahren müssen, daß es Zeitverschwendung ist? Frauenpower hat kein Interesse an einer inhaltlichen Auseinandersetzung.

MLPD, SGP, counselor und Fabian Lehr sind böse, aber die Linkspartei ist gut.

Frauenpower wird nie etwas anderes glauben.

[Kuddel]

Das Gehalt von Abgeordneten müsse der Bedeutung des Amtes und der anstrengenden Arbeit gerecht werden, heißt es. Das trifft allerdings auch auf Krankenpfleger:innen, Reinigungskräfte oder Busfahrer:innen zu. Wer glaubt, besser als sie zu sein, hat in der Linken nichts verloren.

https://taz.de/Linksfraktion-streitet-ueber-ihre-Diaeten/!6177843/

[counselor]

So lange ich es erinnere, ist es Frauenpower noch nie gelungen, Argumente gegen die Parteien anzuführen, statt dessen kommen Beleidigungen und Unterstellungen. Das nervt nicht nur, es ist einfach keine politische Auseinandersetzung.

So ist es. Die Streitkultur von @Frauenpower ist unterirdisch!

[Wanderratte]

Ich bin der Meinung, daß Konflikte auch in den öffentlichen Bereich gehören. Immerhin haben sie mit dem zu tun, was man vorher gesagt hat.

Die Linkspartei hat nunmal ein großes Konfliktpotential. Ich finde sie gut, sehe manches aber auch kritisch. Ist halt so.

Und generell sehe ich es so, daß man offen und ehrlich miteinander umgehen sollte. Ich finde Streit nicht schlimm. Er gehört ab und an einfach dazu. Auch in einem Forum.