Gesellschaftlich abgesegnete Obdachlosigkeit

Begonnen von Klassenkampf, 14:18:05 Do. 01.Juni 2006

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Klassenkampf

Über Nacht erlassen sie Reförmchen, und zeigen damit, wie ernst es ihnen damit ist, diese Republik zu retten. Aktionismus sei besser als Stillstand, heißt es da. Und siehe da, von Optimierung spricht keiner mehr, nur nennt sich der Wahnsinn Fortentwicklung:

ZitatÜber Nacht hat die große Koalition das Gesetz zur "Fortentwicklung" der Arbeitsmarktreform Hartz IV noch einmal verschärft. Gestern wurde im zuständigen Bundestagsausschuss verkündet, dass die ohnehin zur "Fortentwicklung" vorgesehenen Sanktionen gegen arbeitsverweigernde Arbeitslose nun noch einmal zugespitzt werden.

Aus Protest gegen das überfallartige Vorgehen der großen Koalition zog die Linksfraktion gestern früh aus dem Ausschuss aus, während die zurückgebliebenen Grünen hilflos protestierten. Heute soll das Gesetz im Bundestag mit Unions- und SPD- Mehrheit beschlossen werden.

Das "Fortentwicklungsgesetz", das im Frühjahr noch "Optimierungsgesetz" hieß, zieht mehrere Dutzend Stellschrauben im seit Anfang 2005 geltenden Hartz-IV-Gesetz nach. Im Wesentlichen handelt es sich dabei um die Kontrollen der Empfänger von Arbeitslosengeld II, ihres Arbeitswillens und ihrer Vermögensbestände. Gegenstand der neuerlichen Verschärfung sind nun vor allem die Sanktionen gegen Arbeitslose, die ein Arbeits- oder ein Maßnahmenangebot nicht wahrnehmen.

Künftig können dem, der innerhalb eines Jahres dreimal ein Angebot verweigert, die Leistungen gestrichen werden - und zwar der Regelsatz von 345 Euro ebenso wie die Mietzuschüsse. Die Koalition eröffnet somit erstmals den Weg zum kompletten Leistungsentzug: Die 100-Prozent-Strafe für Arbeitsunwillige.

Zwar sieht auch das geltende Gesetz die theoretische Möglichkeit einer 100-Prozent-Kürzung vor: Diese träte ein, wenn ein Erwachsener viermal binnen drei Monaten ein Arbeitsangebot ablehnt und sich dazu so aufführt, dass ihm der Fallmanager auch noch die Miete kappt. Schon allein mangels Angeboten und aufgrund der Bearbeitungsfristen ist solch ein Fall bislang aber unbekannt. Auch die Ursprungsfassung des Fortentwicklungsgesetzes sollte schon mehr Strafen ermöglichen. Doch war dort nicht von einer 100-Prozent-Kürzung die Rede.

Die Streichung des kompletten Regelsatzes kannten bislang nur jugendliche Arbeitsunlustige - und zwar bei erstmaliger Verweigerung. Ihre Vermieter bekamen dann allerdings noch die Miete überwiesen. Das Fortentwicklungsgesetz kappt nun auch für junge Leuten bis 25 den Regelsatz wie die Mietzuschüsse komplett - beim zweiten Mal, ohne Pflicht zur Vorwarnung.

Neu im Gesetz ist auch eine Art Residenzpflicht für Arbeitslose. Wer sich nicht in Reichweite seines Arbeitsvermittlers aufhält, hat keinen Anspruch mehr auf Leistungen. Auch bislang waren Auslandsaufenthalte für Arbeitslose eigentlich nicht vorgesehen oder mussten abgesprochen werden. Durch die Klarstellung der Sanktion und die verstärkten Anwesenheitskontrollen dürfte es jedoch künftig regelmäßig zur Streichung des ALG II kommen.

Die zusätzliche Sanktionsverschärfung geht maßgeblich auf das Konto der Union, die sich damit eine Forderung von Arbeitgebern und Kommunen zu Eigen machte. Die kommunalen Spitzenverbände klagen über steigende Wohnkosten und hoffen auf Einsparungen durch die Sanktionen. Doch verteidigte auch der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion gestern das Vorgehen der großen Koalition. "Es geht nicht darum, Sanktionen zu verschärfen, sondern darum, mit der Regelung die Erfahrungen der Fallmanager aufzugreifen", sagte Klaus Brandner zur taz. Die Arbeitsvermittler hätten insbesondere das Verhalten von jungen Leuten problematisiert sowie darauf hingewiesen, dass Sanktionen nur greifen könnten, wenn der Bezugszeitraum auf ein Jahr ausgedehnt würde.

Dem widersprach die Grünen-Arbeitsmarktpolitikerin Brigitte Pothmer. Das Problem der Arbeitsvermittler sei nicht der Sanktionskatalog, sondern eher die Frage, was ein Arbeitsloser davon hat, in Maßnahmen gesteckt zu werden, wenn es im Anschluss kein Jobangebot gebe. Die "Residenzpflicht" sei "absurd", weil doch der Bundesrechnungshof gerade festgestellt habe, dass es die Kommunen und die Arbeitsagenturen seien, die in der Kommunikation mit den Arbeitslosen vesagten. Ebenso wie die 100-Prozent-Kürzung sei die Residenzpflicht eine "hysterische Reaktion auf eine Debatte, de sich völlig von den empirischen Erkenntnissen gelöst hat", sagte Pothmer zur taz.

Die Linksfraktion erinnerte daran, dass schon bei der Debatte um die aktuellen Sanktionsmöglichkeiten die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit eines kompletten Leistungsentzugs unbeantwortet blieb. Der Fraktionsvize Klaus Ernst erklärte: "Nach dem Motto ,Wer nicht arbeitet, soll weder essen noch wohnen' entzieht die Koalition dem Bürger die verfassungsgemäße Garantie einer menschenwürdigen Grundsicherung, anstatt sie ihm zu gewähren. Das ist in einer Situation, da sieben Millionen Arbeitsplätze fehlen, eine Kriegserklärung gegen den sozialen Frieden im Land."

Der Staat nimmt es also in Kauf, Obdachlosigkeit zu schaffen. Irgendjemand müsse sich ja um in Not geratene kümmern, hieß es bisher immer noch, doch dies scheint der Vergangenheit anzugehören. Dies ist das Märchen, vom Schmied, der sein eigenes Glück schmieden soll...

Und hierzulande hat man den Eindruck, als Langzeitarbeitsloser sei man schwerstkriminell. Somancher der in Haft sitzt, wird von der Gesellschaft toleranter behandelt, als der vermeintliche Schmarotzer. Sitzt der Betreffende gar wegen eines Kavalierdelikts in Haft, hat er vielleicht nur Steuern hinterzogen, so hat er alle Sympathien auf sich vereint. Schlitzohr, wer dem Staat seine Räubereien unterbindet, meint man da, ein gewiefter Fuchs, der Manns genug ist, Steuern zu hinterziehen. Kavaliersdelikt eben: Wer hat nicht schon an Steuerhinterziehung gedacht?

Aber arbeitslos sein? Nein, so geht es nun wirklich nicht. Aber es ist doch kein Delikt, sondern eine Not, könnte man schlußfolgern. Nein, ein Delikt ist es, ein Verbrechen höchsten Grades. Wie kann es der Faule nur wagen, keinen Arbeitsplatz zu besuchen? Notfalls backt man sich eben einen! Und überhaupt: Soll er doch faul sein, aber dann wenigstens ohne Unkosten.

Ethisch zu handeln, setzt Denken voraus. Der Geist der Zeit aber, ist weit davon entfernt Selbstdenken zu fördern, es als Fundament des Individuums gelten zu lassen. Wie also kann man Moral erwarten? Wo nicht gedacht wird, wird kein moralischer Maßstab benutzt. Es existiert zwar etwas, daß dem gleichkommt, doch handelt es sich dabei um starre Gebilde wie "Reife" oder "political correctnes". Eine Art festgeschriebene Moral, eine dem Zeitgeist angepasste Moral, eine Moral, die nicht selbst erdacht ist, sondern auferlegt wird, um Leitlinie zu geben. Und ist diese Leitlinie eben so gezogen, daß sie Arbeitslose kriminalisiert, so soll dies die Ethik der Stunde sein. Dann darf man sagen, man handele ethisch, schließlich wollen man die Allgemeintheit stärken, indem man schwache Faule sanktioniere. Das indes dieses Vorhaben nicht ethisch ist, sondern gleichwohl unethisch bleibt, erkennt die "political correctnes" nicht.

So fixiert der Geist der Zeit, daß man gesellschaftlich abgesegnete Obdachlosigkeit damit rechtfertigen kann, weil der Deliquent die Wahl hatte zwischen Armut (durch Transferleistung) und Armut (durch Niederiglohn). Entscheidet er sich für Armut des ersteren, so hat er - und nur er - seine Wahl getroffen. Ja, man baut sogar ein Bild auf, wonach das sanktionieren dieses Zeitgenossen höchst ethisch, im Sinne der Gesellschaft, sei. Schließlich hat man einen Unwilligen ausgeschlossen und ihm durch Entzug von Unterkunft, restlichen gesellschaftlichen Banden und Würde gezeigt, wie man sich das Dasein jedes Einzelnen vorstellt.

Sollen die Herrschaften die dies erdacht haben, die anderen, die dies dulden noch einmal davon sprechen, einem Rechtsstaat zugehörig zu sein. Sollen sie nochmal von ethischem Miteinander phantasieren. Sie mögen einen Rechtsstaat haben, doch deren Rechtsstaat ist der Unrechtsstaat des anderen.

Quelle
,,Diese Verhältnisse sind nicht die von Individuum zu Individuum, sondern die von Arbeiter zu Kapitalist... Streicht diese Verhältnisse, und ihr habt die ganze Gesellschaft aufgehoben."
--- Karl Marx, "Das Elend der Philosophie" ---

Torsten

Der Rechstaat ist der kapitalistische Staat, also der Staat der Kapitalisten. In ihm gilt das bürgerliche Klassenrecht. Dieses dient der Gewährleistung bestmöglicher Kapitalverwertungsbedingungen und der Sicherstellung der Ausbeutung und Unterdrückung der werktätigen Massen.

Entgegen anderen Behauptungen steht das bürgerliche Klassenrecht über den Menschenrechten. Die BRD ist ein bürgerlicher Klassenstaat, durch welchen fortwährend und zunehmend elementare Menschenrechte grob verletzt werden und in dem die Menschenrechtsverletzungen gesetzlich festgelegt sind.

Zum Vergleich der gesetzlichen Realität hier ein paar Artikel aus der UN-Menschenrechtserklärung von 1948:

ZitatArtikel 22

Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuß der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.

Artikel 23

1. Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.

2. Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.

3. Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.

4. Jeder hat das Recht, zum Schutze seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und solchen beizutreten.

...

Artikel 25

1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen, sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.

2. Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.
Wer freiwillig kriecht, spürt nicht den Druck, der ihn zum Kriechen zwingt. Friede sei mit Euch.

Torsten

Magnus

Im Strafrecht gab es schon mal Diskussionen, neben Gefängnis und Geldstrafen auch noch den Führerscheinentzug als Strafe zu etablieren.

Auf Wohnungsentzug ist aber (ausser RTL II bei der letzten Big-Brother-Staffel) noch niemand gekommen - nicht weil es zu harmlos ist, sondern weil es eine richtig harte Strafe ist.

Die wird selbst Verbrechern nicht zugemutet - aber Arbeitslosen.

Carsten König

ZitatDer Rechstaat ist der kapitalistische Staat, also der Staat der Kapitalisten.

DDR war daher ein Unrechtsstaat. Hinterlistig die Dialektik, aber wahr.

leibeigner

Ich weiß nicht,kann aber nirgendwo erkennen das dein vorposter irgend etwas zur DDR geschrieben hätte.Er spricht klar und deutlich vom bürgerlichen staat.
Hast du tomaten auf den augen?
In der DDR wäre das was hier abgeht wahrlich nicht möglich gewesen und das kommt von mir,einem der die DDR nie und nimmer mochte.
Gegen verleumder allerdings sollte man sie in schutz nehmen.
Dein ewiger DDR unrechts senf nervt!

Carsten König

ZitatOriginal von leibeigner
Ich weiß nicht,kann aber nirgendwo erkennen das dein vorposter irgend etwas zur DDR geschrieben hätte.Er spricht klar und deutlich vom bürgerlichen staat.
Hast du tomaten auf den augen?
In der DDR wäre das was hier abgeht wahrlich nicht möglich gewesen und das kommt von mir,einem der die DDR nie und nimmer mochte.
Gegen verleumder allerdings sollte man sie in schutz nehmen.
Dein ewiger DDR unrechts senf nervt!

Ganz einfach: Wer irgendwelche Ausbeutersysteme rechtfertigt, der verdient argumentative Zurückweisung. Wer dem Bautzen-Knast Tränen nachweint, dem ist auch nicht mehr zu helfen. Mauertote, Angriffskriege (Invasion in der CSSR) u.s.w., was hat DDR mit Freiheit zu tun?

Außerdem lasse ich mir von niemandem den Mund verbieten.

fbk

Carsten König, jetzt kommst Du mir so vor, wie der. Rumpelstilzchen ignorierte auch alles.

Deine Worte:
"DDR war daher ein Unrechtsstaat. Hinterlistig die Dialektik, aber wahr."

Und von Dir zitiert:

"Was ihr den GERINGSTEN meiner Brüder getan habt, das habt ihr MIR getan."

Weißt Du, was das heißt, Bruder oder Schwester, nicht im verwandschaftlichen, sondern im allgemein menschlichem Sinne?
fbk
wenn es eine  Zukunft gibt, dann  ist sie liebevoll und machtlos, also weiblich www.sie-wollte-die-ddr-retten.de

leibeigner

Das thema lautet "gesellschaftlich abgesegnete obdachlosigkeit" und die gabs nun mal in der DDR nicht.Trags mit fassung oder verlier sie mir egal.
Thema verfehlt,6 setzen!
Im übrigen stimmen mich die ewigen verweise auf ein totes regime nachdenklich,willst du vom wirklichen problem ablenken oder diskussionen über gesellschaftlich verordnete obdachlosigkeit möglichst verhindern?
Das thema ist brisant genug es zu diskutieren und die ursachen zu analysieren,es abwürgen heißt das man sich auf die seite der kapitalistenknechte im bundestag stellt.

uwenutz

... man kann noch soviel schreiben, diskutieren,
depattieren und nachdenken, was ich nicht verstehe...

Demokratie ein Phantom?
oder nur ein Projekt, gleich einer Übergangsphase?

Sich konrärer Themen annehmen, dem widersprechen oder
sich Meinungsmehrheiten verschaffen, Freiheiten
Andersdenkender leben und tolerieren, den kategorischen
Imperativ gesellschaftsgestalterisch umsetzen, all das scheint
nichts (mehr) zu bedeuten, eben von geringem Wert zu
sein ? - Gleich einer Ware die substituiert veräußert wird -
Oder wie ist es zu verstehen, daß unabhängig des weltweit
stattfindenen Globalisierungswahns, gleich einer widerlichen
Seuche, sich gerade in good old Germany eine spezielle
Staatsform herausbildet die ich als eine deutsche Antwort
auf den Neoliberalismus bezeichne, ich nenne es der
einfachhalber Postfaschismus, der ein nicht zu
leugnder naher Verwander des Nationalsozialismuses ist,
oder wie kann man verstehen, daß ein untergegangener
Horrorstaat mit all seinen verbrecherischen Details rund 65
Jahre später in aller Vehemenz unter anderen Vorzeichen
und Zielen sich seine Vergangeheit gedenkend gleich einem
Phönix aus der Asche so schnell und ohne wirklichen
menschgewordenen Widerspruch seine Macht ausbreitend
sich überall gleich einem Krebsgeschwür ausbreitet?
Vor noch wenigen Jahren wäre es ein Unding gewesen,
man hätte ihn als ein Faschist bezeichnet, hätte seinerzeit
ein Politiker, um beim Beispiel der Fußfesseln zu verbleiben,
gewagt diese zu fordern, zu damaligen Zeiten mahr als
unmöglich und heute ?
Dieses und der anderen Dinge mehr, was ist hier los???
Wo ist das kollegtive Gewissen geblieben ?
Ist der Götze Mammon, der scheinbar die alten Religionen
ersetzt so stark alles im zu unterwerfen hauptsache ist bringt
einen Mehrwert, was wäre dann die letztendliche Konsequenz,
Kinderpornografie als Gelderwerb?



Aber vielleicht ist diese matrixgleiche Welt nichts weiter
als ein böser Traum und ich erwache gleich

Mit nachdenklichen Grüßen
Uwenutz

Wilddieb Stuelpner

Es gab auch bis in den 60ziger Jahren noch Elendsiedelungen in der DDR für einkommensschwache Familien. In meiner Heimatstadt Riesa waren das die Baracken von den Pausitzer Wiesen. Zwei Mädchen aus meiner Schulklasse kamen aus der Ecke. Anfang der 60ziger Jahre wurden diese Baracken dem Erdboden gleichgemacht und die Bewohner in Sozialwohnungen umgesiedelt.

Wie es zu dieser Barackensiedlung kam, weiß ich nicht.

Torsten

Bekanntlich hatten wir kein Marshal-Zuckergebläse im Arsch, ein paar klitzekleine Reparationsleistungen am Hals und im 2. Weltkrieg war bißchen was an Wohnraum beschädigt worden. Der Unterschied ist: In der DDR wurde Wohnungsnot beseitigt, in der BRD ist ihre Schaffung Regierungsprogramm.
Wer freiwillig kriecht, spürt nicht den Druck, der ihn zum Kriechen zwingt. Friede sei mit Euch.

Torsten

Blackbeard

Nochmal zur Erinnerung, das Threadthema hieß

Gesellschaftlich abgesegnete Obdachlosigkeit

und bezieht sich auf die aktuelle Gesetzesänderung.

DDR-Vergangenheitsbewältigung kann woanders betrieben werden.

Also bitte beim Thema bleiben, Danke.
- da SSchäuble das Bild ja laut Interview so "gut" gefällt.....

Opferstrichliste: V

Infos zur Sperrung von Usern

Torsten

Nun gut, ohne DDR.

Die sich verschärfende Krise zwingt die Kapitalisten dazu, immer verbrecherische Mittel der Entrechtung und Bedrohung einzusetzen. Weshalb auch völlig wurscht ist, welche Lakaien gerade deren Geschäfte führen und welche Farbe ihre Livree hat.

Nachdem den Leuten schon Alles genommen wurde (Arbeit, soziale Sicherheit, Ersparnisse), sind sie mit "Wohlstandsverlust" nicht mehr zu bedrohen. Also wird zu existentiellen Drohungen übergegangen, deren Durchsetzung gleichzeitig dem Staat Mittel spart, die er dann wieder als Steuergeschenke und Fördergelder den Kapitalisten zuleiten kann.

Ob Menschenrechtsresolution, ob Bundesmärchenbuch - das interessiert im Kapitalismus einen Dreck, denn das zentrale Interesse der kapitalistischen Gesellschaft ist der Maximalprofit, nicht die Bedürfnisbefriedigung von Menschen. Vorübergehend mußten die Kapitalisten Kreide fressen und ihre Pfoten mit Mehl bestäuben, solange der Sozialismus existerte. JETZT fallen ohne den und mit Zunahme der Überproduktionskrise ALLE Schranken.

Zitat»Kapital«, sagt der Quarterly Reviewer, »flieht Tumult und Streit und ist ängstlicher Natur. Das ist sehr wahr, aber doch nicht die ganze Wahrheit. Das Kapital hat einen Horror vor Abwesenheit von Profit oder sehr kleinem Profit, wie die Natur vor der Leere. Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf Gefahr des Galgens. Wenn Tumult und Streit Profit bringen, wird es sie beide encouragieren. Beweis: Schmuggel und Sklavenhandel.«

Oder auch Entzug von Gesundheitsleistungen, Nahrung und Wohnung.
Wer freiwillig kriecht, spürt nicht den Druck, der ihn zum Kriechen zwingt. Friede sei mit Euch.

Torsten

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