Repression gegen die Umweltbewegung

Begonnen von Kuddel, 11:06:04 Mi. 08.September 2021

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Nikita

Währen rechtskonservative Politiker sich mit Forderungen nach mehr Staatsgewalt gegen friedliche Klimaaktivisten übetrafen, sind sie nach einem aufgedeckten, bewaffneten Umsturzversuch durch rechtsterroristische Kreise sehr ruhig geworden.
Wenn friedliche Klimaaktivisten als Klima-RAF bezeichnet werden, bin ich auf die Steigerung der Bezeichnung bei bewaffneten, rechten Terroristen gespannt.

Nikita

Die TAZ bringt es wieder auf den Punkt. Der Spiegel macht eine Wichsvorlage für Rechtsextreme.

https://twitter.com/ClaasGefroi/status/1601477150657327104

Kuddel

ZitatRazzia gegen Klimaaktivisten der »Letzten Generation«
Seit dem Morgen durchsucht die Polizei Wohnungen von Mitgliedern der »Letzten Generation«.


Die Staatsanwaltschaft im brandenburgischen Neuruppin geht seit dem Morgen gegen mutmaßliche Aktivistinnen und Aktivisten der Gruppe »Letzte Generation« vor. Wie Oberstaatsanwalt Cyrill Klement dem SPIEGEL bestätigte, seien an elf Orten über das Bundesgebiet verteilt Hausdurchsuchungen durchgeführt worden. Die Ermittlungen werden von der politischen Abteilung der Staatsanwaltschaft geführt.
Anzeige

Ermittelt werde wegen »des Anfangsverdachts auf Bildung oder Unterstützung einer kriminellen Vereinigung, Störung öffentlicher Betriebe, Hausfriedensbruch und Nötigung«, so Klement. Beschuldigt würde eine »niedrige, zweistellige Anzahl von Personen«.
https://www.spiegel.de/panorama/letzte-generation-razzia-gegen-klima-aktivisten-a-983e759f-34c0-43d1-be18-1746e47f777a

counselor

Hier kann man der Gruppe "Letzte Generation " eine Spende zukommen lassen:
https://letztegeneration.de/spenden/
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Nikita

Oberstaatsanwalt Klement weiß, dass es zu keiner Verurteilung kommt. So nutzt er Hausdurchsuchungen als Einschüchterung. Existenzielle Dinge werden großzügig beschlagnahmt, um eine Strafe vorwegzunehmen. Er ist damit bewusst die Gewaltenteilung umgangen.

counselor

Sehe ich ähnlich. Es gibt einen Anfangsverdacht, der Ermittlungen und damit das Ausspionieren / Einschüchtern der Bewegung erlaubt. Dieses Ermittlungsverfahren wird, wenn die Staatsanwaltschaft die gewünschten Erkenntnisse über die Bewegung gewonnen hat, eingestellt werden (weil kein hinreichender Tatverdacht vorliegt, Par. 170 Abs. 2 StPO https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__170.html). Irgendwann wird ein Gericht feststellen, dass die heutigen Durchsuchungen unverhältnismäßig waren.
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Kuddel

ZitatDie Letzte Generation ist unentbehrlich – kriminell ist der Staat
Nach der Blockade des Berliner Flughafens durch die ,,Letzte Generation" verschärft sich der Ton. Wieder einmal wird Protest kriminalisiert, die eigentlich Kriminellen aber bleiben verschont: klimazerstörende Unternehmen und Regierungen
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/proteste-der-letzten-generation-das-problem-ist-die-ignoranz-der-regierung

Kuddel


Kuddel

Solidarität mit den von der Repression Betroffenen:

Jörg Alt, Priester und Aktivist:


ZitatOffener Brief an den Bayerischen Landtag

Es kann nicht angehen, dass jene eingesperrt werden, denen es um die Überlebensgrundlagen der Menschheit geht und hektisch über alles nur Mögliche diskutiert wird, nicht aber über die Hintergründe und sachliche Notwendigkeit dieser Blockaden.
https://www.joergalt.de/ziviler-ungehorsam/offener-brief

ZitatVor der Justizvollzugsanstalt Stadelheim

Auch wenn schon im Oktober absehbar war, dass das Instrument des Präventivgewahrsams großzügig zum Einsatz kommen würde, war doch überraschend, wie hart es angewendet wurde. Bis zu 30 Tage wurden Menschen weggesperrt, in der Woche vor Weihnachten erhielten acht AktivistInnen sogar das Verdikt, bis ins neue Jahr hinein weggesperrt zu werden. Das war so nicht hinnehmbar, weshalb am Heiligen Abend, um 15 Uhr, zu einer Mahnwache vor den Haupteingang der JVA Stadelheim geladen wurde.
https://www.joergalt.de/ziviler-ungehorsam/solidaritaet/demonstrationen

Es scheint ein wirklich interessanter Vogel zu sein:



https://www.joergalt.de/

https://www.joergalt.de/zur-person/in-den-medien

counselor

ZitatLetzte Generation" in Berlin: 276 Blockaden, 2200 Anzeigen, 600 Bußgelder

Mitte Januar hatte die ,,Letzte Generation" mit ihren Blockade-Aktionen begonnen. Rund 500 aktive Klima-Demonstranten hat die Polizei bisher gezählt. Die Bilanz.

Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/news/letzte-generation-in-berlin-276-blockaden-2200-anzeigen-600-bussgelder-li.300888
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

counselor

ZitatLandgericht Berlin hebt Freispruch für Klima-Kleberin auf

Ein Berliner Amtsrichter lehnte es ab, eine Klimaaktivistin zu einer Geldstrafe zu verurteilen. Nun wurde er vom Landgericht zurechtgewiesen.

Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/landgericht-berlin-hebt-bisher-einzigen-freispruch-fuer-klimakleberin-auf-li.301554
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

ManOfConstantSorrow

Meldung gerade bei twitter:
In Atlanta Forest (USA) wurde vor wenigen Stunden ein Aktivist & Baumbesetzer von Cops erschossen!
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

Kuddel

ZitatLützerath: RWE will von Aktivisten Schadenersatz
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/bergbau-duesseldorf-luetzerath-rwe-will-von-aktivisten-schadenersatz-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-230121-99-301858

Die Fossilen Energiekonzerne sollten zur Rechenschaft gezogen werden und Schadensersatz zahlen für die globalen Folgen des Klimawandels.

ManOfConstantSorrow

In Frankreich gab es Umweltproteste gegen ein Bewässerungsprojekt für die Landwirtschaft in Sainte-Soline. Die Polzei lief amok und ging äußerst brutal gegen die 30.000 Protestierenden vor. 200 wurden verletzt, davon 40 schwer, einer liegt im Koma und noch ist unklar, ob er überlebt.

Die Eltern des im Koma liegenden Serge haben sich an die Öffentlichkeit gewandt:

ZitatUnser Sohn Serge befindet sich im Krankenhaus und schwebt im Moment in akuter Lebensgefahr, nachdem er bei der Demonstration gegen das geplante Mega-Wasserbecken am 25. März in Sainte-Soline durch eine ,,GM2L"-Granate schwer verletzt wurde.

Wir erstatteten Anzeige wegen versuchten Mordes, vorsätzlicher Behinderung der Ankunft von Rettungskräften, Verletzung des Berufsgeheimnisses im Rahmen einer polizeilichen Ermittlung sowie Zweckentfremdung von in einer vertraulichen Datei enthaltenen Informationen.

Nach den verschiedenen Artikeln in der Presse, von denen viele ungenau oder irreführend sind, möchten wir Folgendes klarstellen:

– Ja, es stimmt, Serge ist in der ,,S"-(,,Staatsfeinde")-Datenbank eingetragen – wie Tausende von Aktivisten im heutigen Frankreich.

– Ja, Serge hatte Probleme mit dem Gesetz – wie die meisten Menschen, die gegen die etablierte Ordnung kämpfen.

– Ja, Serge hat an vielen antikapitalistischen Versammlungen teilgenommen – wie Millionen junger Menschen auf der ganzen Welt, die der Meinung sind, dass eine wahrhaftige Revolution nichts Falsches wäre, und wie die Millionen von Arbeitnehmern, die derzeit in Frankreich gegen die Rentenreform kämpfen.

Wir sind der Ansicht, dass es sich hierbei keineswegs um kriminelle Handlungen handelt, die unseren Sohn in den Schmutz ziehen würden, sondern dass diese Handlungen ihm im Gegenteil zur Ehre gereichen.

Serges Eltern am 29. März 2023
https://bonustracks.blackblogs.org/2023/03/29/sainte-soline-bekanntmachung-der-eltern-von-serge/
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

ManOfConstantSorrow

ZitatNeun Monate Haft für Aktivismus für das Klima

Eine Person aus Oldenburg wurde zu einer mehrmonatigen Haftstrafe verurteilt. Ihr Vergehen: Sie hatte das Gleis des Braunkohlekraftwerkes Neurath nordwestlich von Köln blockiert.
https://perspektive-online.net/2023/04/neun-monate-haft-fuer-aktivismus-fuer-das-klima/
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

Kuddel

ZitatCzaja sagte im Deutschlandfunk, Recht und Gesetz dürften nicht gebrochen werden. Aktivisten, die Straftaten verübten, seien in Wirklichkeit Extremisten, betonte der CDU-Politiker. Er rief die Polizei dazu auf, hart durchzugreifen. Die Bürger dürften nicht von einer kleinen Gruppe in Geiselhaft genommen werden. Er teile die Sorge, dass es zu einer weiteren Radikalisierung unter den Aktivisten komme.
https://www.deutschlandfunk.de/cdu-generalsekretaer-czaja-kritisiert-geplante-strassenblockaden-in-berlin-104.html

ZitatKlimaaktivisten zu mehreren Monaten Gefängnis verurteilt

Aktivisten der »Letzten Generation« wurden wegen einer Blockade verurteilt – und saßen kurz darauf wieder auf der Straße. Dafür gab es nun Haftstrafen. Die Angeklagten würde »nichts anderes beeindrucken«, so die Richterin.


Zwei Aktivisten und eine Aktivistin der »Letzten Generation« müssen für mehrere Monate ins Gefängnis, weil sie nur ein paar Stunden nach einer vorherigen Verurteilung wieder eine Straße blockierten. Das Amtsgericht Heilbronn verurteilte zwei Männer und eine Frau wegen Nötigung zu Freiheitsstrafen von fünf, vier und drei Monaten ohne Bewährung. Das Urteil ist laut Staatsanwaltschaft und Aktivisten das bislang härteste, das in Deutschland gegen Mitglieder der »Letzten Generation« verhängt wurde. Ein weiterer Angeklagter wurde zu drei Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/heilbronn-klimaaktivisten-der-letzten-generation-zu-mehreren-monaten-haft-verurteilt-a-fbb8ed61-f447-4e03-8792-644909fb0ca4


ManOfConstantSorrow

Klimademonstranten haben am Freitagmorgen versucht, die Generalversammlung des Konzerns TotalEnergies in Paris zu verhindern.



Die Polizei versuchte, sie mit Tränengas zu vertreiben, wie mehrere in den sozialen Medien veröffentlichte Videos zeigen.

https://www.berliner-zeitung.de/news/video-traenengas-gegen-klimaaktivisten-in-paris-eingesetzt-li.352430

https://twitter.com/LibreQg/status/1661977690478370820
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

Kuddel

Die Staatsdiener als Handlanger der Fossilen Energiewirtschaft.

https://twitter.com/AufstandLastGen/status/1668258789160542210

"präventive Gewahrsamnahme"?? Ich glaub' es hackt!


counselor

Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Onkel Tom

Lass Dich nicht verhartzen !


counselor

Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

ManOfConstantSorrow

Es gibt global zahllose Umweltbewegungen. Gegen sie wird massiv vorgegangen. Die Angriffe reichen von Verleumnungen bis hin zu Auftragsmorden. Von wielen Bewegungen und Kämpfen wissen wir wenig oder nichts. Hier eine Meldung aus den USA:

Aktuelle Bilder von der Climate Defiance und der Erstürmung des Kongresses:

https://twitter.com/ClimateDefiance/status/1681881077827215360


https://www.climatedefiance.org/
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

dagobert

ZitatAmtsgericht München zu Durchsuchungen und Telefon-Überwachung
Hier sind die Gerichtsbeschlüsse zur ,,Letzten Generation"

Dokumente aus laufenden Strafverfahren darf man in Deutschland eigentlich nicht veröffentlichen. Doch es gibt Dokumente, die gehören an die Öffentlichkeit.
22. August 2023 - Arne Semsrott

Kaum eine aktivistische Initiative erhitzte in den vergangenen Jahrzehnten die deutschen Gemüter so sehr wie die ,,Letzte Generation". Ihre Aktionen und Straßenblockaden sollen die Bundesregierung zum Kampf gegen die Klimakatastrophe animieren, riefen bundesweit aber vor allem zahlreiche Schmerzgriffe, Taliban-Vergleiche und allerlei Selbstjustiz hervor.

Im Mai ließ die Generalstaatsanwaltschaft München die Wohnungen und Aufenthaltsorte von sieben Menschen der ,,Letzen Generation" durchsuchen. Polizist*innen trugen Computer und Telefone aus den Zimmern, beschlagnahmten Bankkonten und die Website. Auch die Telefonate der ,,Letzten Generation" mit Journalist*innen ließ die Generalstaatsanwaltschaft München monatelang abhören.

Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft: ,,Die letzte Generation" habe eine kriminelle Vereinigung gebildet, strafbar mit bis zu fünf Jahren Gefängnis.

Wie begründet ein Gericht diese Maßnahmen? Das ist eine wichtige Frage. Sie sollte öffentlich diskutiert und bewertet werden. Doch so einen Gerichtsbeschluss zu veröffentlichen, ist eigentlich gegen das Gesetz. Ich mache es trotzdem.

Hier veröffentliche ich erstmals die Beschlüsse des Münchner Amtsgerichts zu den Durchsuchungen, Beschlagnahmungen und Abhörmaßnahmen gegen die ,,Letzte Generation". In diesen Dokumenten sieht man: Grundrechte wie die Pressefreiheit hat das Gericht gar nicht geprüft, als es beschloss, dass die Aktivist*innen durchsucht und abgehört werden dürfen.
weiterlesen:
https://fragdenstaat.org/blog/2023/08/22/hier-sind-die-gerichtsbeschlusse-zur-letzten-generation/


https://fragdenstaat.org/blog/2023/08/22/hier-sind-die-gerichtsbeschlusse-zur-letzten-generation/media/telefon_geschw.pdf

https://fragdenstaat.org/blog/2023/08/22/hier-sind-die-gerichtsbeschlusse-zur-letzten-generation/media/durchsuchung_geschw.pdf

https://fragdenstaat.org/blog/2023/08/22/hier-sind-die-gerichtsbeschlusse-zur-letzten-generation/media/website_geschw.pdf
"Sie haben die unglaubwürdige Kühnheit, sich mit Deutschland zu verwechseln! Wo doch vielleicht der Augenblick nicht fern ist, da dem deutschen Volke das Letzte daran gelegen sein wird, nicht mit ihnen verwechselt zu werden."
Thomas Mann, 1936

Nikita

Ich kann den Artikel zu den Durchsuchungen mal zusammenfassen:
Rechtsstaatlich geprüft wurde durch die Richter praktisch nichts, sondern gezielt durchgewinkt. Von den Beschlüssen würde vor dem Verfassungsgericht nichts übrig bleiben, falls sie nicht politisch entscheiden.
Ist bei Hausdurchsuchungen nicht ungewöhnlich, dass der Rechtsstaat nicht stattfindet in Deutschland. Dass die Richter sich so sicher fühlen, obwohl klar sein muss, dass das an die Öffentlichkeit geht, zeigt die Borniertheit und kriminelle Energie aller Beteiligten.
Das ist Gleichschaltung der Justiz par excellence, die dort in Bayern stattfindet.

Kuddel


Frauenpower

Es soll einen Vorfall in Mannheim gegeben haben, wonach eine Polizistin nicht nur Öl über die Hände sondern auch über deng Hinterkopf gegossen haben soll. Außerdem werden weitere Vorwürfe laut:
https://www.tagesschau.de/inland/regional/badenwuerttemberg/letzte-generation-vorfall-mannheim-100.html
ZitatAktivistinnen geben an, nackt untersucht worden zu sein Die "Letzte Generation" erhebt nun in einem Schreiben weitere Vorwürfe gegen die Polizistin, die in dem Video zu sehen ist. Mehrere Aktivistinnen werfen der Polizeibeamtin vor, sie nach dem Einsatz in Gewahrsam auf dem Polizeipräsidium Mannheim nackt unnötigen Leibesvisitationen unterzogen zu haben. Eine Aktivistin berichtet zum Beispiel, die Polizistin habe sie allein in der Zelle durchsucht. Dabei habe sie sich nackt ausziehen müssen.

dagobert

ZitatUmweltaktivismus ist insbesondere in Lateinamerika lebensgefährlich. Das geht aus dem jährlichen Bericht der Nichtregierungsorganisation Global Witness hervor, der am Mittwoch veröffentlicht wurde. Demnach wurden im vergangenen Jahr weltweit mindestens 177 Umweltschützerinnen und -schützer getötet. Jeder Fünfte registrierte Mord ereignete sich im Amazonasgebiet.
https://posteo.de/news/weltweit-177-umweltschützer-im-vergangenen-jahr-getötet
"Sie haben die unglaubwürdige Kühnheit, sich mit Deutschland zu verwechseln! Wo doch vielleicht der Augenblick nicht fern ist, da dem deutschen Volke das Letzte daran gelegen sein wird, nicht mit ihnen verwechselt zu werden."
Thomas Mann, 1936

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