"Kommunal-Kombi": Beschäftigungsprogramm für Arbeitslose floppt

Begonnen von Kater, 18:12:22 Di. 09.März 2010

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Kater

ZitatKaum neue Jobs in den Kommunen
Beschäftigungsprogramm für Arbeitslose floppt
 
Das vom früheren SPD-Arbeitsminister Franz Müntefering eingeführte kommunale Beschäftigungsprogramm für Langzeitarbeitslose hat die Erwartungen nicht erfüllt. Im Westen erwies sich das "Kommunal-Kombi" genannte Programm von 2008 sogar als totaler Flop. Das Bundesarbeitsministerium bestätigte einen Bericht der "Saarbrücker Zeitung", demzufolge nach diesem Modell nur 15.825 Langzeitarbeitslose für drei Jahre eingestellt wurden - und zwar 15.400 in Ostdeutschland und 425 im Westen. Ende 2009 wurde zum letzten Mal ein Arbeitsloser im Rahmen dieses Programms eingestellt.

Müntefering hatte seinerzeit die Erwartung geäußert, das Programm werde Jobs für 100.000 Langzeitarbeitslose schaffen. Beim "Kommunal-Kombi" können Städte und Gemeinden vom Bund drei Jahre lang maximal 500 Euro Lohnzuschuss monatlich erhalten, wenn sie einen Langzeitarbeitslosen mit zusätzlichen Tätigkeiten beschäftigten. Auch von der EU wurden dafür Mittel bereitgestellt. Das Programm gilt für Regionen mit einer Arbeitslosenquote von mehr als 15 Prozent und weist Parallelen zu den aktuellen Überlegungen der SPD-Vizevorsitzenden Hannelore Kraft auf.

Nicht genügend Aufgaben für Arbeitlose?
Als Grund für die geringen Teilnehmer-Zahlen wird im Arbeitsministerium vermutet, dass die Kommunen nicht genügend Geld für die 50-prozentige Ko-Finanzierung hatten oder sich nicht genügend zusätzliche Aufgaben für Langzeitarbeitslose fanden.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund setzt sich dafür ein, bezahlte Bürgerarbeit bundesweit einzuführen. In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" bezeichnete Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dies als richtigen Ansatz, um Jobs für ältere und wenig qualifizierte Erwerbslose zu schaffen. In Regionen mit extrem hoher Arbeitslosigkeit könnten Ein-Euro-Jobs, zurzeit seien dies 360.000, nicht beliebig ausgedehnt werden. Nach den Worten Landsbergs sollte bezahlte Bürgerarbeit sozialversicherungspflichtig sein und in gemeinnützigen Bereichen angeboten werden. Die Finanzierung müsse die Bundesagentur für Arbeit (BA) übernehmen.

"Dabei geht es um weit mehr als Gelegenheitsjobs wie Schneeschippen", betonte der Hauptgeschäftsführer. Ziel müsse sein, die Berufs- und Lebenserfahrung von Langzeitarbeitslosen sinnvoll zu nutzen. "Das kann in Museen, Bibliotheken und Altersheimen sein."
http://www.tagesschau.de/wirtschaft/beschaeftigung100.html

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