Plädoyer für einen Mindestlohn

[LibertärerCommie]

quelle: süddeutsche


Den Graben verkleinern

Im Land des Exportweltmeisters reicht es nicht mehr für alle. Etwa ein Fünftel der Beschäftigten muss sich mit Niedriglohn begnügen - dabei veträgt die Marktwirtschaft einen Mindestlohn.
Ein Kommentar von Thomas Öchsner
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Mindestlohn, Fensterputzer; dpa

Etwa ein Fünftel der abhängig Beschäftigten muss sich mit einem Niedriglohn begnügen. (Foto: dpa)

Das wiederentdeckte Schreckgespenst hat viele Gesichter: Das eines Zimmermädchens, das für 3,56 Euro die Stunde in Luxushotels reinigt. Eines Schlachters, der für fünf bis neun Euro Stundenlohn dänische Schweine in Deutschland zerlegt, weil er das viel billiger macht als seine Kollegen in Kopenhagen. Das eines Leiharbeiters, der Gebäude bewacht und schon froh ist, mit seinem Gehalt ein bisschen über Hartz IV zu liegen.

Im Land des Exportweltmeisters reicht es nicht mehr für alle. Auf dem deutschen Arbeitsmarkt ist eine neue Unterschicht entstanden: 6,5 Millionen Menschen, etwa ein Fünftel der abhängig Beschäftigten, müssen sich mit einem Niedriglohn begnügen, wie eine Studie des Instituts "Arbeit und Qualifikation" der Universität Duisburg-Essen soeben offengelegt hat. Nicht alle von ihnen sind arm, aber die Vier-Fünftel-Gesellschaft ist ein Alarmzeichen.

Deutschland driftet auseinander. Ein Riss durchzieht die Republik, der längst tief in die Mitte der Gesellschaft hineinreicht. Eine wachsende Zahl von Menschen hat Mühe, von dem zu leben, was sie ehrlich erarbeiten. Die meisten stecken in einer Abwärtsspirale, in der sich die Löhne stetig nach unten entwickeln. Doch damit sollte sich eine demokratische Gesellschaft nicht abfinden. Es geht um mehr als ein paar Euro mehr auf dem Gehaltszettel, es geht um das Vertrauen in die soziale Marktwirtschaft, deren Vater Ludwig Erhard einst "Wohlstand für alle" versprach, und die ökonomische Grundordnung der Nation.
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Kurt Beck und seine Wünsche

Die Millionen Niedriglöhner, von denen inzwischen viele einen Vollzeitjob und eine abgeschlossene Berufsausbildung haben, sind die Schattenseite des letzten Aufschwungs am Arbeitsmarkt. Dessen Liberalisierung in Form von flexibleren Arbeitsverhältnissen, subventionierten Minijobs und Leiharbeit war politisch gewollt. Im Hochlohnland Deutschland wurde ein Niedriglohnsektor geschaffen - bis zum Ausbruch der Wirtschaftskrise mit enormem Erfolg.

2008 waren noch nie so viele Menschen in der Republik erwerbstätig. Die Zahl der Arbeitslosen sank unter drei Millionen. Es gab sogar ein paar Hunderttausend weniger Langzeitarbeitslose. Nun stellt sich die Frage, ob der Preis des Erfolgs zu hoch war. Die Antwort lautet: Eine Rolle rückwärts am Arbeitsmarkt ist nicht erforderlich, aber die Politik muss Niedriglöhner stärker unterstützen.

"Wer voll arbeitet, muss anständig leben können", sagt der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck von der SPD. Dies wäre zweifellos wünschenswert, Wunsch und Wirklichkeit stimmen allerdings leider selten überein. In einer Marktwirtschaft muss normalerweise jeder Arbeitnehmer die Kosten seines Arbeitsplatzes durch seine Produktivität erwirtschaften. Sonst wird der Job wegrationalisiert oder dahin verlagert, wo es billigere Arbeitskräfte gibt.

Solange es keine Planwirtschaft geben soll, können Politiker zwar Unternehmen zwingen, einen bestimmten Mindestlohn zu zahlen. Sie können Betriebe jedoch nicht dazu verdonnern, eine bestimmte Anzahl von Menschen zu diesem Wunschentgelt zu beschäftigen. Ist der festgelegte Mindestlohn zu hoch, vernichtet er deshalb Jobs. Das zeigt das Beispiel Frankreich, in dem eine zu hohe Lohnuntergrenze als wichtige Ursache für die hohe Jugendarbeitslosigkeit gilt.
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Wildwest-Ökonomie grassiert

Das Ausbreiten des Niedriglohn-Sektors in Deutschland, die immer niedrigen Löhne für eine zunehmende Zahl von Vollzeitjobbern zeigen aber, dass sich die Machtverhältnisse zugunsten der Unternehmen verschoben haben. Arbeitgeber zerlegen ordentlich bezahlte Vollzeitjobs in schlecht bezahlte Minijobs. Sie gründen neue Gesellschaften, in denen ihre Mitarbeiter zu deutlich schlechteren Konditionen anheuern müssen. Sie setzen Leiharbeiter ein, um so Teile der teureren Stammbelegschaft zu ersetzen.

In vielen Bereichen der deutschen Wirtschaft grassiert inzwischen die Wildwest-Ökonomie. Die Unternehmen haben die Macht, Gehälter zu zahlen, die unterhalb der Produktivität des Arbeitnehmers liegen. In diesen Fällen wäre ein moderater Mindestlohn ein erster Schritt, um den Lohn wieder an den Wert zu rücken, den die geleistete Arbeit tatsächlich erbracht hat. Außerdem würde er die Möglichkeit der Arbeitgeber begrenzen, die Löhne mit dem Hinweis zu senken, die Mitarbeiter könnten ihr niedriges Einkommen durch staatliche Leistungen aufstocken, und so die Sozialkassen zu missbrauchen.

Es gibt keinen Anspruch auf soziale Gleichheit. Es gehört aber zu den Zielen des Sozialstaats, einen Mindestlebensstandard für alle Menschen zu sichern, die diesen nicht aus eigener Kraft erreichen können. Die Europäische Sozialcharta spricht auch von einem "Recht auf ein angemessenes Arbeitsentgelt".

Was das für die Millionen Niedriglöhner konkret bedeutet, sollte die nächste Bundesregierung festlegen. Nötig ist ein einheitlicher Mindestlohn, der mit einem intelligenten Kombilohnmodell zu verbinden ist, bei dem der Staat so wie jetzt schon auch Geld dazuschießt. Ein neuer Mindestlohn müsste aber wohl deutlich unter den 7,50 Euro pro Stunde liegen, die SPD und Gewerkschaften fordern, damit sich der Arbeitsplatz wirtschaftlich trägt. Denn wer seinen Job verliert, hat nichts von einem höheren Lohn.

Viele Bürger haben das Gefühl, es gehe in ihrem Land zunehmend ungerecht zu. Sie wählen nicht mehr und zweifeln an der Demokratie. Der bundesweite Mindestlohn wäre ein Beitrag, um den großen Graben zwischen oben und unten zumindest ein bisschen zu verkleinern.

(SZ vom 11./12.7.2009/vw/mel)

[Wilddieb Stuelpner]

Die Quelle des Artikels aus der Süddeutschen: http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/685/480169/text/ - Gesetzlicher Mindestlohn - Den Graben verkleinern

Ein Kommentar von Thomas Öchsner, zu erreichen unter: wirtschaft-online@sueddeutsche.de

Mein Gegenkommentar:

Was haben Zimmermädchen, Schlachter, Wachpersonal mit dem Export Deutschlands zu tun?

Das sind typische Arbeitsplätze eines Binnenmarktes und nicht eines Exportmarktes. Wenn es um Jobs im Export ging, dann z.B. im Speditionsgewerbe, bei der Bahn, bei der Schifffahrt, beim Zoll, beim Ein- und Verkauf, in der Materialwirtschaft, Lagerhaltung und Absatz, bei der Rüstungswirtschaft. Die Binnenmarktarbeit wird zunehmend schlechter bezahlt und ausgeplündert.

Warum werden die Löhne niedriger und wird am Sozialsystem gespart?

Nicht weil die Binnenmarktjobs unproduktiv wären, sondern weil Unternehmer maßlos zu raffsüchtig und profitgeil sind. Die kriegen ihren Rachen nicht voll. Müssen sich ja unter Ihresgleichen täglich mit neuem luxuriösem Hab und Gut gegenseitig übertrumpfen - meine Freundin, mein Bentley und Rolls Royce, meine Yacht, meine Finca, ...

Um diesen übersteigerten, maßlosen Luxus bezahlen zu können, drückt man eben die Löhne und sozialen Standards in ganz Europa, spielt alle europäischen AN gegeneinander aus.

"In einer Marktwirtschaft muss normalerweise jeder Arbeitnehmer die Kosten seines Arbeitsplatzes durch seine Produktivität erwirtschaften. Sonst wird der Job wegrationalisiert oder dahin verlagert, wo es billigere Arbeitskräfte gibt."

Ich glaub mein Schwein pfeifft: Jeder AN und Arbeitsplatz, der erhalten oder neu geschaffen werden soll, muß sich rechnen?

Komisch, daß da für Politiker, Abgeordnete, Lobbyisten, spekulierende Immobilien- und Investmentbanker, Marktanalysten, Unternehmensberater schon der planwirtschaftliche Kommunismus ausgebrochen ist und da nichts von Wirtschaftlichkeit und Rentabilität zu spüren ist. Haben diese Leute gesellschaftspolitisch und volkswirtschaftlich Riesenverbrechen begangen, bleiben ihre Posten erhalten, werden mit Rettungsschirmen subventioniert statt sie abzustrafen und zur Schadenswiedergutmachung zu zwingen. Sind ja eben die machtausübende und -mißbrauchende Leistungselite, die von allen gesellschaftlichen Lasten befreit werden muß.

Warum muß eine Arbeit eines Untertanen dieser Leistungselite sich rechnen und die seines schmarotzenden Leistungseliteherrn nicht?

Warum wird die Arbeit eines Akademikers, eines Meisters und Facharbeiters mit mehreren Jahren Berufserfahrung, mit mehreren Qualifikationen und anspruchsvollen Verantwortungsbereichen unterwertig wie eine ungelernte und angelernte Handlanger- und Hilfskraft bezahlt?

Der Grund steht oben: mein ..., mein ...

Planwirtschaft hat ein menschliches Antlitz, weil da nicht der Mammon als verehrter Götze im Mittelpunkt, sondern die Lebensbedürfnisse der Menschen im Mittelpunkt stehen. Produziert wird nicht um seiner selbstwillen und nicht zum Vorteil der hochgestochenen Wohlfahrt von Privateigentümern an Produktionsmitteln, sondern eben für bessere soziale Verhältnisse aller.

Was ist an Planwirtschaft so abscheulich?

Garnichts. Im Gegenteil man sieht über seinen kleinkarierten, betrieblichen Tellerrand hinaus in gesellschaftlichen und volkswirtschaftlichen Dimensionen und vermeidet unsinnige Produktion. Wozu brauchen wir 50 verschiedene Brotsorten oder 100 verschiedene Arten von Kloschüsseln?

Mit 5 Brotsorten ist auch eine Auswahl gesichert und man kann nur auf einer Schüssel sein Geschäft verrichten und nicht zugleich auf 100. Wer volkswirtschaftlich plant, der plant keine unsinnige Konkurrenzwirtschaft und ökologischen Raubbau, sondern der produziert auch unter rentablen Bedingungen durch überbetriebliche Arbeitsteilung, Kooperationsbeziehungen, Standardisierungen, Baukastensysteme, Spezialisierungen, daß an Gütern und Leistungen, was tatsächlich gebraucht wird und weckt keine irrsinnigen, unnötigen Bedürfnisse wie unter radikalen Marktwirtschaftsbedingungen a la Hit Chars, suchende Superstars, verkloppte und wiederaufgewärmte Produktionen von Michaeal Jackson etc.  pp.

Der Vorteil einer Planwirtschaft ist, daß man Unternehmern in den Hintern treten kann, Arbeitsplätze für die Menschen zu erhalten und zu schaffen, dort wo sie gebraucht werden und nicht die Bevölkerung zu zwingen quer durch einen ganzen Kontinent als wandernder Tagelöhner hinter Hungerleiderjobs herzujagen. Tariflich bezahlte Arbeit hat es dort zu geben, wo die Menschen wohnen und leben. Wir brauchen keine Entvölkerungen ganzer Landstriche und Völkerwanderungen, nur weil es solchen hirnrissigen Unternehmern grad' so paßt, weil sie an den Standorten, wo sie ihre Firmen einrichten, grad mal steuerliche, infrastrukturelle Subventionen, Schmiergelder, Fördermittel, Zuwendungen auf Kosten verschiedener Völker erhalten.

"Es gibt keinen Anspruch auf soziale Gleichheit. Es gehört aber zu den Zielen des Sozialstaats, einen Mindestlebensstandard für alle Menschen zu sichern, die diesen nicht aus eigener Kraft erreichen können."

Wenn es keinen Anspruch auf soziale Gleichheit gibt, frage ich mich, warum steht im Grundgesetz die Phrase mit der Menschenwürde, steht in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der UNO das Recht auf Arbeit und in beiden das Recht auf freie Berufswahl, gleicher Lohn für gleiche Arbeit?

Die BRD ist seit 1973 UN-Mitglied und hat die eben erwähnte UN-Menschenrechtskonvention schriftlich mit Unterschrift ihres Ex-Bundeskanzlers Schmidt anerkannt, nur bis zum heutigen Tag nicht national als Bundes- und Landesrecht verwirklicht, weil es die profitgeile Unternehmerbande nicht will. Also trampelt man täglich in der BRD auf Menschenwürde und Menschenrechten wie irrsinnig rum. Die Hartzgesetzgebung ist so ein typisches Beispiel.

Sozialstaatsziel soll ein Mindestlebensstandard für alle Menschen sein, die keine Kraft haben, sich den Lebenstandard ihrer Leistungselite zu ergaunern. Nur sehe ich dieses Ziel überhaupt nicht, sondern das glatte Gegenteil. Die Menschen haben durchaus den nötigen Willen, die Fähigkeiten und Kraft sich selbstständig und unabhängig ihren Lebensstandard durch leistungsgerechte Arbeit zu sichern. Nur Unternehmer lassen es für ca. 8 Mio. Menschen in der BRD einfach nicht zu, sondern sie organisieren Massenarbeitslosigkeit aus egoistischen, eigenen Profitzielen auf Kosten dieser Menschen.

Hartz IV, Rente mit 67, erzwungener Vorruhestand mit Abschlägen, keine Sicherung der Grundversorgung, Verhängung von Sperrzeiten, vorsätzliche Falschrechnung von Sozialleistungen und Renten, Erhöhung der Zugangsmöglichkeiten zu Arbeits- und Sozialrechtsverfahren, Verteuerung der Sozialsysteme durch steigende Beiträge, Zuzahlungen bei sinkenden Leistungen, Privatisierungen der Sozialsysteme sind genau das Gegenteil von der hohlen Absicht, das Sozialstaatsprinzip zu erhalten.

[MizuNoOto]

Eine heillose Universalpolemik.

Nicht weil die Binnenmarktjobs unproduktiv wären, sondern weil Unternehmer maßlos zu raffsüchtig und profitgeil sind. Die kriegen ihren Rachen nicht voll. Müssen sich ja unter Ihresgleichen täglich mit neuem luxuriösem Hab und Gut gegenseitig übertrumpfen - meine Freundin, mein Bentley und Rolls Royce, meine Yacht, meine Finca, ...

Vulärer Voluntarismus. Wenn die Unternehmer raffsüchtig sind, dann sind die Arbeitslosen faul.

"In einer Marktwirtschaft muss normalerweise jeder Arbeitnehmer die Kosten seines Arbeitsplatzes durch seine Produktivität erwirtschaften. Sonst wird der Job wegrationalisiert oder dahin verlagert, wo es billigere Arbeitskräfte gibt."

Sagt Öchsner hier doch gar nicht. Aber na gut.

Ich glaub mein Schwein pfeifft: Jeder AN und Arbeitsplatz, der erhalten oder neu geschaffen werden soll, muß sich rechnen?

Komisch, daß da für Politiker, Abgeordnete, Lobbyisten, spekulierende Immobilien- und Investmentbanker, Marktanalysten, Unternehmensberater schon der planwirtschaftliche Kommunismus ausgebrochen ist und da nichts von Wirtschaftlichkeit und Rentabilität zu spüren ist. Haben diese Leute gesellschaftspolitisch und volkswirtschaftlich Riesenverbrechen begangen, bleiben ihre Posten erhalten, werden mit Rettungsschirmen subventioniert statt sie abzustrafen und zur Schadenswiedergutmachung zu zwingen. Sind ja eben die machtausübende und -mißbrauchende Leistungselite, die von allen gesellschaftlichen Lasten befreit werden muß.

Warum muß eine Arbeit eines Untertanen dieser Leistungselite sich rechnen und die seines schmarotzenden Leistungseliteherrn nicht?

Zur Zeit gibt es viele arbeitslose Banker, Analysten, Consultans. Sie fallen weicher, aber auch für sie gilt der Zwang, Mehrwert zu erwirtschaften. Ob ihr Handeln volkswirtschaftlich schädlich ist, ist egal - es gilt die betriebswirtschaftliche Perspektive. Rettungsschirme erhalten Unternehmen, aber keine angestellten Mitglieder der Leistungselite.

Was ist an Planwirtschaft so abscheulich?

Garnichts. Im Gegenteil man sieht über seinen kleinkarierten, betrieblichen Tellerrand hinaus in gesellschaftlichen und volkswirtschaftlichen Dimensionen und vermeidet unsinnige Produktion. Wozu brauchen wir 50 verschiedene Brotsorten oder 100 verschiedene Arten von Kloschüsseln?

Mit 5 Brotsorten ist auch eine Auswahl gesichert und man kann nur auf einer Schüssel sein Geschäft verrichten und nicht zugleich auf 100. Wer volkswirtschaftlich plant, der plant keine unsinnige Konkurrenzwirtschaft und ökologischen Raubbau, sondern der produziert auch unter rentablen Bedingungen durch überbetriebliche Arbeitsteilung, Kooperationsbeziehungen, Standardisierungen, Baukastensysteme, Spezialisierungen, daß an Gütern und Leistungen, was tatsächlich gebraucht wird und weckt keine irrsinnigen, unnötigen Bedürfnisse wie unter radikalen Marktwirtschaftsbedingungen a la Hit Chars, suchende Superstars, verkloppte und wiederaufgewärmte Produktionen von Michaeal Jackson etc.  pp.

Mein Gott, das ist doch DDR in noch schlechter. Eine Planwirtschaft, die nur 5 Brotsorten produziert, wird meine Unterstützung niemals finden. Und die Jacko post mortem Alben würde ich auch gerne hören. Irrsinnige und unnötige Bedürfnisse? Wer hat das Recht, darüber zu richten.
So scheiße, wie du sie beschreibst, muss die Planwirtschaft nicht sein.

Der Vorteil einer Planwirtschaft ist, daß man Unternehmern in den Hintern treten kann, Arbeitsplätze für die Menschen zu erhalten und zu schaffen

Aha, du stellst dir eine Planwirtschaft mit Kapitalisten vor. Wie nennt man sowas? Kommitalismus? Kapitamismus? Soziale Marktwirtschaft?

Wenn es keinen Anspruch auf soziale Gleichheit gibt, frage ich mich, warum steht im Grundgesetz die Phrase mit der Menschenwürde, steht in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der UNO das Recht auf Arbeit und in beiden das Recht auf freie Berufswahl, gleicher Lohn für gleiche Arbeit?

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit heißt ja nicht gleichviel Lohn für gleichviel Arbeit. Und ich dachte eigentlich, du seist ein großer Freund der Lohnhierachie. Mit dem Ausdruck der "leistungsgerechten Arbeit" wolltest du sowas doch andeuten. Oder meintest du fähigkeitsangemessenen?
Das Recht auf freie Berufswahl besteht weitestgehend. Von einem Recht auf freie Berufsausübung war nie die Rede. Ebenso bei dem Recht auf Arbeit das Attribut bezahlt.

Nur Unternehmer lassen es für ca. 8 Mio. Menschen in der BRD einfach nicht zu, sondern sie organisieren Massenarbeitslosigkeit aus egoistischen, eigenen Profitzielen auf Kosten dieser Menschen.

Verschwörungstheorie. Massenarbeitslosigkeit ist eine Marktfolge, sie wird nicht zielgerichtet von Kapitalisten geschaffen. Behauptet nicht mal der ML.