6. Juli 24: Demonstration wegen der Auslieferung von Maja nach Ungarn

[counselor]

+++EIL: Auslieferung von Maja wurde beschlossen - Kundgebung morgen, Demonstration Samstag 06.Juli +++

Was befürchtet wurde ist nun eingetreten: Der Auslieferung von Maja wurde statt gegeben. Trotz eines Eilantrags beim Bundesverfassungsgericht (dem auch stattgegeben wurde) die Auslieferung zu stoppen wurde Maja nach derzeitigem Informationsstand heute vormittag den ungarischen Behörden übergeben. Es ist ungeheuerlich, dass die deutschen Behörden es offensichtlich für aktzeptabel halten Antifaschist*innen in ein autoritäres Regime wie Ungarn auszuliefern. Der kurzfristigkeit der Ereignisse geschuldet findet morgen lediglich eine Kundgebung um 18 Uhr am Hallplatz in Nürnberg statt. Eine Demonstration wird es nächste Woche am Samstag den 6. Juli um 14 Uhr am Nürnberger Plärrer geben.

Quelle: https://www.red-side.net/2024/06/20/demonstration-im-fall-von-auslieferung-von-maja/

[Nikita]

#FreeMaja ++ Hört in die Rede von Majas Vater! 👇


https://youtu.be/xgrml1U4I1g

Maja wurde am 28ten Juni aufgrund der mutmaßlichen Teilnahme an einer antifaschistischen Störaktion in Ungarn in einer Nacht- und Nebelaktion an die ungarischen Behörden ausgeliefert. Zuvor war Maja 6 Monate lang in der JVA Dresden inhaftiert – einer Haftanstalt für Männer.
Maja drohen in Ungarn bis zu 24 Jahre Haft ohne ein rechtsstaatliches Verfahren. 24 Jahre!!

Als nicht binäre Person und Antifaschist:in ist Maja in Ungarn unvorstellbarer staatlicher Gewalt im Gefängnis ausgeliefert.
Ungarn ist für seine faschistische und LGBTI+ feindliche Politik bekannt.

Die Auslieferung an das Orbán-Regime und dafür ein BVG-Urteil ignorieren: DAS ist die Antwort von SPD, FDP und Grüne auf den Rechtsruck in diesem Land?!

[counselor]

Die Rede von Majas Vater ist beeindruckend!

[Onkel Tom]

Ja und echt hinterfotzig, wie deutsche Justiz die Anrufung des
Bundesverfassungsgericht durch voreiliger Auslieferung von Maja
"umschifft" wurde..

Hmm, Antifaschischmus finde ich wichtig, kenne die Betroffene Maja
jedoch nicht.. Gibt es Puplikationen über ihre Aktivitäten ?
In Hamburg habe ich auch mitbekommen, das Maja im Gespräch ist..

Diese Nacht und Nebel Aktion halte ich für ein Verbrechen..
Wem ist diese Nacht und Nebel Aktion eingefallen und hat dies
durchgesetzt ? Derjenige sollte auch zur Rede gestellt werden.
 

[counselor]

Nürnberg, 6. Juli: 500 Menschen solidarisch mit inhaftierten und nach Ungarn abgeschobenen AntifaschistInnen (Juli 2024)

Auf Einladung des Solikreises demonstrierten am 6. Juli knapp 500 Menschen aus Solidarität mit der inhaftierten Nürnberger Antifaschistin Hanna und mit der ins rechtsautoritäre Ungarn abgeschobenen antifaschistischen non-binären Maja aus Thüringen.

Der mittlerweile so genannte "Budapest-Komplex" wird AntifaschistInnen und hoffentlich auch DemokratInnen aller Couleur wohl noch länger beschäftigen. Während selbst der extrem rechts regierte italienische Staat der Auslieferung von Gabriele M. nach Ungarn nicht zustimmte - M. ist dort ebenfalls wegen angeblicher Übergriffe auf Neonazis angeklagt - scheint man hierzulande AntifaschistInnen nicht schnell genug loswerden zu können. Das Grundrechtekomitee fordert unter anderem die sofortige Rückkehr von Maja nach Deutschland, die Einhaltung rechtsstaatlicher Standards und die vollständige Aufklärung der Abläufe um die Auslieferung durch die Generalstaatsanwaltschaft Berlin und SoKo LinX (hier klicken!).

Quelle: https://www.nazistopp-nuernberg.de/

[Frauenpower]

Letzten Samstag gab es dazu eine Demo in Leipzig