IWF preßt Ländern weitere Finanzspritzen ab

Begonnen von Troll, 09:35:05 Mi. 13.September 2006

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Troll

ZitatGlobalisierungskritiker sind unerwünscht
Bei der morgen beginnenden Jahrestagung von IWF und Weltbank im autoritär regierten Singapur ist nur symbolischer Protest handverlesener Demonstranten erlaubt. Öffentliche Kundgebungen sind verboten, profilierte Kritiker dürfen nicht ins Land

VON SVEN HANSEN

Die Polizei des südostasiatischen Stadtstaats Singapur hat 28 Aktivisten von acht internationalen Nichtregierungsorganisationen die Einreise zur Jahrestagung von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank verboten. Die Personen seien bei den WTO-Treffen in Seattle und Cancún sowie beim G-8-Gipfel in Genua in "störerische Aktivitäten" verwickelt gewesen, sagte Polizeistabschef Soh Whai Wah gestern, ohne Namen zu nennen.

Nach Medienberichten gehören dazu Mitarbeiter so renommierter Organisationen wie Focus on the Global South (Thailand), das Forum für Entwicklung in Indonesien (Infid) und die in Italien ansässige Kampagne zur Reform der Weltbank. Diese Organisationen sind bei der Weltbank akkreditiert, was Singapurs Behörden als Bedingung nannten, um während der Tagung protestieren zu dürfen. "Die Weltbank entscheidet, wen sie akkreditiert. Singapurs Regierung entscheidet, wen sie ins Land lässt", sagte Polizeichef Soh.

Proteste sind in Singapur während der Jahrestagung verboten und auch sonst fast nie legal möglich. Treffen von mehr als fünf Personen brauchen eine Genehmigung, die sie fast nie bekommen, wenn sie regierungskritisch sind. Der Oppositionspolitiker Chee Soon Juan, der für Samstag zu einer Demo aufruft, wurde von der Polizei bereits am Verteilen von Flugblättern gehindert.

Die Regierung begründet das Demo-Verbot damit, dass Proteste den Frieden in der Stadt gefährden und Terroristen die Ablenkung der Sicherheitskräfte ausnutzen könnten. Eine entlarvende Reaktion kam vom Senior- und Expremierminister Goh Chok Tong. Er sagte, dürften internationale Aktivisten demonstrieren, könnten sich Singapurs Bürger fragen, warum sie es sonst nicht dürften.

Ansonsten verweist die Regierung darauf, dass Proteste in der Lobby des Tagungszentrums doch erlaubt seien. Nur dort darf innerhalb einer 14 mal 8 Meter großen Zone demonstriert werden. Zwar räumten Regierungsvertreter ein, dass nicht alle der knapp 500 akkreditierten NGO-Vertreter dort gleichzeitig Platz finden. Sie müssten eben abwechselnd protestieren. Schilder und Stangen für Transparente aus Holz sind verboten, die Polizei hält Pappmaterialien bereit.

Wilson Fortabeza von der philippinischen Freedom of Debt Coalition fühlt sich durch Singapurs Umgang mit Protesten in seiner Kritik an IWF und Weltbank bestätigt. Diese würden sich zwar offiziell für Meinungsfreiheit aussprechen, aber die Auswahl autoritär regierter Orte wie Dubai oder Singapur für ihre Tagungen wäre entlarvend.

In Kenntnis der Lage in Singapur hatten einige Organisation von vornherein Proteste und Tagungen auf der vorgelagerten indonesischen Insel Batam geplant, wo zahlreiche singapurische Firmen produzieren lassen. Doch auch dort sind NGOs nicht willkommen. Die lokale Polizei wollte alle Aktivitäten verbieten und musste erst von Jakarta zurückgepfiffen werden. Jetzt soll zumindest eine Tagung erlaubt sein.

taz vom 13.9.2006, S. 8, 101 Z. (TAZ-Bericht), SVEN HANSEN

Link: taz

Nicht zulassen, wegsperren und mundtot machen, Demokratie im Jahre 2006, es gibt keine Alternative.
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

Troll

Zitat"Die Freizeitneigung schadet Europa"
Die EU verliert bei der Wirtschaftskraft gegenüber den Vereinigten Staaten immer mehr den Anschluss. Schuld daran ist unter anderem der mangelnde Arbeitseifer der Europäer.

Das geht aus dem neuen Weltwirtschaftsbericht des Internationalen Währungsfonds (IWF) hervor, der der Süddeutschen Zeitung vorliegt.

Den Berechnungen des IWF zufolge sank das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in Europa im Vergleich zu den USA seit 1995 deutlich. Während etwa ein Bundesbürger vor gut zehn Jahren noch 77 Prozent dessen erwirtschaftete, was sein amerikanischer Kollege in der gleichen Zeit fabrizierte, lag die Quote 2005 nur noch bei 71 Prozent.
Ähnlich verlief die Entwicklung in Frankreich, Italien, Dänemark und den Niederlanden. Den Abstand zu den USA verringern konnten dagegen Großbritannien, Spanien, Irland und Schweden.

Neue Technologien zögerlicher eingesetzt

Der Währungsfonds führt das Auseinanderdriften von Europa und den Vereinigten Staaten unter anderem auf die unterschiedliche Entwicklung der Arbeitsproduktivität zurück.
Sie stieg in den USA seit Mitte der 90er Jahre im Schnitt um gut zwei Prozent pro Jahr. In der Europäischen Union lag der Zuwachs dagegen nur bei rund 1,5 Prozent.
Einer der wesentlichen Gründe sei, dass neue Technologien, vor allem in den Bereichen Information und Kommunikation, in der EU sehr viel zögerlicher eingesetzt würden als in den USA, heißt es in dem Bericht, der Mitte April zur Frühjahrstagung von IWF und Weltbank offiziell in Washington vorgestellt wird.
Das gelte sowohl für den Einzel- und den Großhandel, als auch für den Bankensektor. Hinzu komme, dass es weniger High-Tech-Firmen in Europa gebe und weniger in diese Sektoren investiert werde.

Der Anreiz zu arbeiten wird laut IWF zudem durch den großen Unterschied zwischen Brutto- und Nettolöhnen sowie eine großzügige Arbeitslosenversorgung verringert.

Als weiteren Grund nennt der Internationale Währungsfonds die "Freizeitneigung" der Europäer, sprich: Die Menschen in den EU-Staaten arbeiten oft weniger als die Amerikaner.

Die IWF-Ökonomen empfehlen den Staaten, die hinterherhinken, einen Blick nach Großbritannien und Schweden. Beide Länder hätten mit sehr unterschiedlichen Konzepten in der Lohn-, Steuer- und Arbeitsmarktpolitik bessere Ergebnisse erzielt als viele andere.



Quelle und Rest: SZ

Tiefer, länger, mehr, die schauen zu viel Pornofilme an.
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Strombolli

Wann kommt endlich jemand, der ernst genommen wird, um dieses Meinungsmonopol der eingebildeten Elten zu brechen.
Es ist nicht mehr auszuhalten!
Das Systemmotto: "Gib mir Dein Geld! - Jetzt, Du dreckiges Opfer !!!! - Und habe immer ANGST VOR DEM MORGEN !!!"

"Hört auf, Profite über Menschen zu stellen!" Occupy
Permanent angelogen & VERARSCHT IN DEUTSCHLAND! - Ich habe mit Dir fertig

besorgter bürger

ZitatDie EU verliert bei der Wirtschaftskraft gegenüber den Vereinigten Staaten immer mehr den Anschluss.

das ist erstmal nur eine behauptung. gelddrucken um damit kriege zu finanzieren bläht zwar auch das bsp auf aber ist das so nachamenswert?

Zitatdass neue Technologien, vor allem in den Bereichen Information und Kommunikation, in der EU sehr viel zögerlicher eingesetzt würden

ach nee, und welche neuen technologien sollen das sein? gedankenübertragung? wohl doch eher die überwachungsdatenbanken der us-stasi

ZitatDie IWF-Ökonomen empfehlen den Staaten, die hinterherhinken, einen Blick nach Großbritannien und Schweden. Beide Länder hätten mit sehr unterschiedlichen Konzepten in der Lohn-, Steuer- und Arbeitsmarktpolitik bessere Ergebnisse erzielt als viele andere.

und was soll uns das jetzt sagen? macht irgendwas - egal was?
Viele Menschen würden eher sterben als denken. Und in der Tat: Sie tun es.

aian19

Komisch, gestern noch Cohn-Bendit, Glos, Christiansen und so irgendwo beim zappen erwischt, da hieß es noch ganz anders:

EU ist toll, EU ist klasse, mit 60 % Anteil stärkste Wirtschaftskraft...

Denke, man lügt sich´s da oben je nach Situation gerade zurecht.... X(
"Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren"

"Wenn Unrecht zu Gesetz wird, ist der Gesetzlose der einzige, der noch rechtmäßig handelt."

Mene mene tekel upharsin

nontestatum

Dazu schaue ich mir dann noch die sozialen Verhältnisse in diesem gelobten Land an, die Anzahl der Strafgefangenen gemessen an der gesamten Bevölkerungszahl, die Anzahl der Hingerichteten, die Unmenge an Schwarzarbeitern und Illegalen, dann weiss ich, da will ich nicht mal begraben sein.
Was dich nicht umbringt, macht dich nur haerter. X(

Hartzhetzer

ZitatDie IWF-Ökonomen empfehlen den Staaten, die hinterherhinken, einen Blick nach Großbritannien und Schweden. Beide Länder hätten mit sehr unterschiedlichen Konzepten in der Lohn-, Steuer- und Arbeitsmarktpolitik bessere Ergebnisse erzielt als viele andere.
ZitatDie soziale Lage in Blairs England

Es fiel dem britischen Premierminister Tony Blair in seiner Rede vor dem Europaparlament am 23. Juni sichtlich schwer, seine Ergebenheit für ein "soziales Europa" überzeugend darzulegen.
Er musste sich des Vorwurfs erwehren, das massive "Nein" zur EU-Verfassung in Frankreich und Holland sei eine Absage an den Räuberkapitalismus, den seine Regierung befürwortet und der England zu einem Albtraum an sozialer Ungleichheit gemacht hat, so dass es heute wieder stark an die Romane von Charles Dickens erinnert.        Quelle
ZitatSchweden: Arbeitslos und Zeitverträge am laufenden Band für die 18-24 Jährigen

In den Diskussionen um die Beseitigung der Arbeitslosigkeit werden uns von den so genannten Experten, seien sie als Politiker oder auch als Journalisten verkleidet, die so erfolgreichen Modelle aus anderen Ländern vor Augen gehalten. Der Schwedenkorrespondent von Le Monde, Olivier Truc gibt in einem Artikel vom 8. April 2006 einen Eindruck vom ach so gelobten Schweden. Josef Martin, einer unserer Leser, hat uns diesen Beitrag übertragen.       Quelle


ZitatDie Freizeitneigung schadet Europa
Das Menschen Freizeit haben ist wirklich verwerflich, wie können die nur?
Dann doch lieber wie England oder Schweden?
Alles klar oder? Ich glaube die USA braucht gar nicht diskutiert zu werden, die ist eh nur Dreck X(
Die Nazis vollzogen auf ihre Weise, was die Sozialdemokratie sich immer erträumt hatte: eine »ordentliche Revolution«, in der alles ganz anders wird, damit alles so bleiben kann, wie es ist.

Zitat Schwarzbuch Kapitalismus Seite 278

flipper

ah der iwf hat auch noch die "berufliche selbstverwirklichungsneigung der europäer" vergessen, auch so ein luxus der abgeschafft is, "jede drecksarbeit is zumutbar", ob man damit gern "lebt um zu arbeiten", geschissen drauf.
"Voting did not bring us further, so we're done voting" (The "Caprica Six" Cylon Model, BSG)

jawbreaker

ZitatOriginal von flipper
ah der iwf hat auch noch die "berufliche selbstverwirklichungsneigung der europäer" vergessen, auch so ein luxus der abgeschafft is, "jede drecksarbeit is zumutbar", ob man damit gern "lebt um zu arbeiten", geschissen drauf.

Und die Neigung danach zu streben, ein Einkommen zu erzielen, mit dem man seinen Unterhalt auch bestreiten kann, haben sie auch vergessen anzuprangern.

Pinnswin

http://www.bielertagblatt.ch/News/Ausland/155212

ZitatDer irakische Schuhwerfer, der den damaligen US-Präsidenten George W. Bush knapp verfehlte, hat einen weiteren Nachahmer gefunden. Ein türkischer Student hat in Istanbul einen Schuh auf IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn geworfen.

(sda) Bei dem Vorfall in der Istanbuler Bilgi-Universität wurde der Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF) allerdings ebenfalls nicht getroffen. Der Schuhwerfer, Selcuk Özbek, wurde festgenommen, wenig später aber nach Zahlung einer Geldbusse wieder freigelassen, wie türkische Fernsehsender berichteten.

"IWF, hau ab aus der Türkei", rief Özbek, der sich offensichtlich an der berühmt gewordenen Aktion eines irakischen Journalisten bei einem Besuch des früheren US-Präsidenten George Bush in Bagdad orientierte.

Nach Angaben einer IWF-Sprecherin reagierte der 60-jährige Strauss-Kahn gelassen auf den Schuhwurf: Immerhin sei Özbek so höflich gewesen, mit seiner Aktion bis zum Ende seines Vortrages in der Universität zu warten, sagte Strauss-Kahn demnach.

In der Innenstadt von Istanbul versammelten sich am Nachmittag rund tausend Demonstranten zu einer Protestkundgebung gegen IWF und Weltbank. "Der Mensch zählt, nicht der Profit", stand auf einem Transparent. Linksgerichtete Gruppen haben für die kommenden Tage weitere Protestaktionen angekündigt.

Das Ende Der Welt brach Anno Domini 1420 doch nicht herein.
Obwohl vieles darauf hin deutete, das es kaeme... A. Sapkowski

Ratrace

So, nun geht der Druck auf die Sozialsysteme also gleich vom Internationalen Währungsfonds aus:
ZitatDer IWF sieht eine mögliche zweite Rezession aufziehen
Der IWF-Chef will, dass die staatlichen Finanzspritzen aufrecht erhalten bleiben

Verschuldung, Verschuldung über alles? Billionen wurden weltweit in die Rettung von Banken und in Konjunkturspritzen gesteckt. Die Staatsschulden explodieren und die ausufernden Staatsdefizite werden dazu benutzt, um von Ländern zu fordern, die Sozialsysteme zu schleifen und höhere Steuern zu erheben. Wer spurt, wie Irland, wird trotz eines extremen Defizits (zunächst) in Ruhe gelassen. Ländern, wie Griechenland, wo sich deutlicher Widerstand abzeichnet, wird der langsame Tod vorhergesagt, womit ihre Lage wissentlich und gewollt verschlimmert wird. Andere Länder nennt man in einem Atemzug zu den Hellenen, um den Druck auf sie zu erhöhen.

Doch nun fordert der IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn, Finanzspritzen müssten weiter fließen, weil sonst der schwächliche Aufschwung bald vorüber sein könnte. Es drohe einigen Staaten eine zweite Rezession, wenn das Ende der Konjunkturhilfen zu früh eingeleitet werde. "In den Industriestaaten verläuft die Erholung zögerlich", sagte Strauss-Kahn heute in Tokio. Wenn die Hilfen einmal abgesetzt seien, werde es schwierig, bei einem zweiten Abtauchen der Wirtschaft neue Instrumente zu finden, meinte der IWF-Chef.
[...]
Quelle

Der IWF sagt also, daß nur eine weitere Verschuldung uns vor Verschuldung retten könne (!), wobei offen zugegeben wird, daß die bereits existente Verschuldung durch Milliardengeschenke an Hochfinanz und Wirtschaft kaum Wirkung gezeigt hat ("Nullwachstum"). Oder anders: Er erpreßt mit Horrorszenarien der Zahlungsunfähigkeit die Länder, die gefälligst so lange an die Krisenverursacher und auch leider -profiteure zahlen sollen, bis sie (die Länder) zahlungsunfähig sind. Gleichzeitig ist wohl endlich der Zusammenhang zwischen massiv steuergeldsubventionierten Wirtschaftszweigen, der daraus folgenden Verarmung der Menschen, der wiederum daraus einbrechenden Nachfrage und der wiederum daraus resultierenden Wirtschaftsflaute in den ersten neoliberalen Hohlköpfen angekommen. Gratulation!
Das einzig Freie im Westen sind die Märkte.

Arwing

Naja, denen Politikern bleibt immer noch eine Währungsreform bei der die Schulden des Staates bzw. die Schulden der Unternehmen beim Staat stark abgewertet werden. Ähnlich, wie bei der Einführung der D-Mark 1948. Nur waren die Sparer die Dummen, als ihnen das Bargeld und ihre Einlagen ungefähr 15:1 abgewertet und Aktien-; Unternehmenskapital- sowie Kriegsgewinne 1:1 übernommen wurden...
Das aktuelle Geldsystem ist auf die Gewinnmaximierung einer kleinen Elite ausgerichtet, die von der Gemeinschaft der Bürger Europas erbracht werden soll und die politische Elite fungiert als Handlanger.

Solidanosh

http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/politik/2356906/rumaenische-beamte-protestieren-gegen-sparplaene.story

sososo, denen passst also die Arbeit der werktätigen im Staatsdienst nicht, denen passt nicht dass arbeitslose , mütter mit kindern und kranken unterstützt werden,

erst griechenland, dann portugal und jetzt Rumänien, wer folgt demnächst ???

merkwürdig, dass man ganz osteuropa schon wieder in die Armut schiesst..... - naja irgendwie müssen die reichen Säcke aus dem Westen ihre Macht ausspielen....

was denkt ihr darüber...?????

Strombolli

Ich denke nicht mehr darüber nach, ich hasse nur noch. Und meine diversen Krankheiten eskalieren, weil sich mein Körper im Unterbwussten wehrt in diesem Scheiss-System zu leben!

(Ist natürlich jetzt nur so rausgeplauzt, aber mich kotzt der ganze Müll einfach nur noch an!)
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MizuNoOto

Das hat nichts mit West gegen Ost zu tun, wie die Sparmaßnahmen zu Lasten unterer und mittlerer Einkommen in Spanien und Griechenland beweisen.
Gestern bin ich beim SF auf einen Artikel gestoßen, der sehr anschaulich beschreibt, wo das Geld hin ist (und das ist nur die sichtbare Seite; mehr Geld bei Reichen -> weniger Nachfrage nach realen Waren, mehr Geld im Casino -> höhere Arbeitslosigkeit, fallende Arbeitspreise...)

ZitatAls ich ein Teenager war und auf Long Island nahe New York lebte, machte ich oft Ausflüge zu den Villen an der Nordküste. Diese Villen waren Monumente eines vergangenen Zeitalters, in der sich die Reichen ganze Armeen von Sklaven leisten konnten. Die brauchte man auch, um Häuser von der Größe europäischer Paläste zu unterhalten. Als ich diese Häuser sah, war diese Ära, die wir heute das Goldene Zeitalter nennen, längst Vergangenheit. Kaum eine der Villen auf Long Island war noch in Privatbesitz. Entweder waren sie zu Museen umfunktioniert worden, oder sie wurden als Kindergärten oder Privatschulen genutzt.

Denn das Amerika der fünfziger und sechziger Jahre, in dem ich aufwuchs, war eine Mittelklassegesellschaft. Die großen Einkommens- und Wohlstandsunterschiede des Goldenen Zeitalters waren verschwunden. Natürlich lebte so mancher reiche Geschäftsmann oder Erbe weit besser als der durchschnittliche Amerikaner. Aber sie waren auf eine andere Weise reich als die Räuberbarone, die sich um die Jahrhundertwende riesige Villen hatten bauen lassen, und sie waren nicht so zahlreich. Die Tage, in denen Plutokraten eine wichtige Rolle in der amerikanischen Gesellschaft gespielt hatten, politisch wie ökonomisch, schienen passé.

...
Doch das ist lange her. Heute leben wir wieder in einem Goldenen Zeitalter - ähnlich extravagant wie das Original. Villen und Paläste erleben ihr Comeback. 1999 porträtierte das New York Times Magazine den Architekten Thierry Despont, die "Eminenz des Exzesses", der darauf spezialisiert ist, Häuser für die Superreichen zu gestalten. Seine Kreationen entstehen gewöhnlich auf einer Fläche von 2000 bis 6000 Quadratmetern; Häuser am oberen Ende dieser Skala sind kaum kleiner als das Weiße Haus. Natürlich sind auch die Armeen von Bediensteten zurückgekehrt. Ebenso die Yachten.

Nur wenigen Leuten ist bewusst, wie sehr sich in diesem Land die Kluft zwischen den sehr Reichen und dem Rest innerhalb relativ kurzer Zeit verbreitert hat.
http://www.zeit.de/2002/46/200246_krugmann.neu.xml

bodenlos

@mizunoto

Seh interessanter Artikel, Danke. Von den anscheinend  positiven Auswirkungen des "New Deal"
durch Roosevelt hatte ich schon mal gehört, muss ich mir mal  genauer anschauen.

hoessi666

Wenn man bedenkt, dass all die "reichen" Industrieländer hoch verschuldet sind; die Entwicklungs- & Schwellenländer sowieso...
Wenn einer Schuldner ist, muss ein anderer Gläubiger sein, also wer hat das Geld wohl... :rolleyes:

Aloysius

Zitat von: hoessi666 am 16:25:21 Do. 20.Mai 2010
Wenn man bedenkt, dass all die "reichen" Industrieländer hoch verschuldet sind; die Entwicklungs- & Schwellenländer sowieso...
Wenn einer Schuldner ist, muss ein anderer Gläubiger sein, also wer hat das Geld wohl... :rolleyes:

Tja, wenn du nen Staat hast, kannste jederzeit frisches Geld kriegen... Das ist das Problem.

Scheiß auf die Inflation und was auch immer.

Nur die Kleinen bleiben auf ihren Schulden sitzen
Reden wir drüber

hoessi666

Zitat von: Aloysius am 01:13:04 Fr. 21.Mai 2010
Zitat von: hoessi666 am 16:25:21 Do. 20.Mai 2010
Wenn man bedenkt, dass all die "reichen" Industrieländer hoch verschuldet sind; die Entwicklungs- & Schwellenländer sowieso...
Wenn einer Schuldner ist, muss ein anderer Gläubiger sein, also wer hat das Geld wohl... :rolleyes:

Tja, wenn du nen Staat hast, kannste jederzeit frisches Geld kriegen... Das ist das Problem.

Scheiß auf die Inflation und was auch immer.

Nur die Kleinen bleiben auf ihren Schulden sitzen

Ich wollte eher andeuten, dass Banken und Firmen die Staaten und Bürger aussaugen...Schliesslich geht das Geld ja irgendwohin...
Klar, Staaten können meistens die Gelddruckmaschine anwerfen (lassen), dann mit den von dir beschriebenen Konsequenzen...
Ob die Leute real weniger Kohle in der Tasche haben, interessiert die kaum...
Bei Griechenland nimmt man jetzt die EZB als "Bad Bank" und verstaut deren Schrottpapiere alias Staatsanleihen dort in Hoffnung auf bessere Zeiten, denn wird man die Anleihen nicht los ist man als Land de facto pleite!

Zusätzlich muß man auch die ewige Wachstums-Mär weiter vorantreiben in der Hoffnung damit Schulden abzubauen, wozu der schwache Euro ja für eine Export-Nation super ist.
Das ist der sprichwörtliche Ritt auf der Rasierklinge, denn irgendwer muß für das Wachstum nicht nur billig produzieren sondern den Mumpitz auch kaufen. Und das bei sinkenden Löhnen und steigenden Lebenshaltungskosten...

ThePoor


zitat http://www.n-tv.de/wirtschaft/Aus-Krise-sparen-geht-nicht-article868273.html
Länder wie Griechenland und Spanien hätten wegen stark steigender Lohnstückkosten an Wettbewerbsfähigkeit verloren, während etwa Deutschland, Österreich und die Niederlande dazu gewonnen hätten. Deshalb müssten Löhne und Preise in Staaten wie Griechenland relativ gesehen sinken, in Deutschland aber schneller steigen. Die "aggressive Politik der Lohnmoderation" in Deutschland sorge für einen solchen Preisverfall auf breiter Front, dämpfe die Binnennachfrage und drohe, "die Währungsunion zu explodieren", schreiben die Forscher.

counselor


Kurzer Prozess mit der Weltbank!

Gerichtsdrama, Frankreich 2006. Gekürzte Filmfassung

In einer fiktiven Gerichtsverhandlung wird den internationalen Wirtschafts- und Finanzinstitutionen der Prozess gemacht. Kläger und Zeugen sind einfache Bürger, deren Schicksale durch Entscheidungen am anderen Ende der Welt bestimmt werden. Das Gericht tagt in einem Hinterhof im westafrikanischen Mali, während ringsum das normale Alltagsleben weitergeht Die Protagonisten des improvisierten Gerichts sind Profi-Schauspieler, aber auch echte Strafverteidiger und Bürger.

Es gibt kein Gerichtsurteil, das die Macht des Stärkeren infrage stellen würde. Es geht weniger darum, Schuldige zu finden, als darum aufzudecken, dass über das Schicksal Hunderter Millionen Menschen realitätsfremde Politiker entscheiden. Daher die Aussage von Aminata Traoré, einer der ,,Zeuginnen", die sich weigert, in der Armut das wesentliche Merkmal Afrikas zu sehen: ,,Nein", sagt sie, ,,Afrika ist ein Opfer seiner Reichtümer!"
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Film & Animation
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Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Kuddel

ZitatZieht der IWF nach China?

Wolfgang Pomrehn

Chefin des Internationalen Währungsfonds spekuliert über künftigen Umzug ihres Fonds


Die geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, zeigte sich kürzlich bei einem Vortrag in London frustriert über die Weigerung der USA, endlich den Änderungen der Stimmrechte im IWF zuzustimmen. Das geht aus einem Bericht der Wirtschafts-Nachrichtenagentur Bloomberg hervor. Die USA sei das einzige Land in der Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20), das sich immer noch widersetze.

Zur Zeit halten die USA 16,75 Prozent der Stimmrechte, Japan 6,23, Deutschland 5,81, Großbritannien und Frankreich je 4,29, aber China nur 3,81 Prozent. Auch andere aufstrebende Länder wie Indien und Brasilien sind gemessen an ihrer ökonomischen Bedeutung vollkommen unterrepräsentiert.

2010 hatte der IWF ein größeres Reformpaket angenommen, mit dem die Einlagen verdoppelt und rund neun Prozent der Stimmrechte umverteilt werden sollten. Vor allem die westeuropäischen Staaten würden Macht abgeben, die Schwellenländer hingegen Einfluss gewinnen. Zwar immer noch nicht in dem Maße, wie es ihrer Bedeutung für die Weltwirtschaft entspräche, aber immerhin. Der Haken: Zwar haben inzwischen mehr als 75 Prozent der IWF-Mitglieder die Änderungen ratifiziert, doch der US-Kongress mauert.

Anfang des Jahres war eine erste Deadline verstrichen. Die Finanzminister der G20 antworteten darauf im Februar mit einem Kommuniqué, in dem sie die USA aufforderten, die Reformen bis zum April freizugeben. Doch geschehen ist bisher nichts.

Dabei gab es, wie die Nachrichtenagentur IPS meint, nicht einmal ideologische Hinderungsgründe, wie man sie bei den US-Republikanern erwarten könnte. Vielmehr scheint die Ratifizierungsurkunde in die Mühlen des üblichen innenpolitischen Kuhhandels zwischen Republikanern, Demokraten und Weißem Haus geraten zu sein.

Für Deutschland und die anderen großen EU-Länder ist das sicherlich eine komfortable Situation, da so ihre gemeinsam mit den USA ausgeübte Dominanz verlängert wird. Aber auf ewig wird sich der Wandel wohl nicht aufhalten lassen, wenn der Westen nicht riskieren will, dass sich die Schwellenländer mit eigenen Institutionen weiter abkoppeln.

Lagarde wies in London übrigens auch auf eine Bestimmung in der Satzung des Fonds hin, nach der dessen Sitz im Land mit den meisten Stimmrechten unterhalten werden muss. Da aber China weiter wachse und irgendwann die größte Volkswirtschaft sein werde, könne sie sich durchaus vorstellen, dass der IWF eines Tages von Washington nach Beijing (Peking) umziehen muss.

Ob der chinesischen Führung aber daran gelegen sein wird, ist eine ganz andere Frage. In den zurückliegenden Jahrzehnten hat der Fonds sich nämlich durch seine sogenannten Strukturanpassungsprogramme bei den sozialen Bewegungen in aller Welt das Image einer neoliberalen Dampfwalze zugelegt. Länder, die sich mit IWF-Krediten aus akuten Zahlungsschwierigkeiten befreien wollen, wird als Bedingung für die Hilfe ein ätzendes Paket aus Lohnkürzungen, Massenentlassungen, Privatisierungen und Einsparungen beim Gesundheitswesen und in der Bildung aufgezwungen. Ab den 1980ern traf es viele afrikanische und lateinamerikanische Länder, 1997/98 die ostasiatischen Tigerstaaten, Mexiko und Russland, ab 2008 ff. Irland, Portugal, Spanien und Griechenland und jüngstes Opfer ist die Ukraine, deren Bevölkerung nicht einmal die Anhebung des Mindestlohnes um etwas weniger als einem Cent pro Stunde gegönnt wird.
http://www.heise.de/tp/news/Zieht-der-IWF-nach-China-2235390.html

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