Antikommunismus

Begonnen von Kuddel, 13:04:46 Mo. 19.März 2012

⏪ vorheriges - nächstes ⏩

Fritz Linow

Frankreich hat es vorgestern auch als Genozid eingestuft. Es werden immer mehr Länder, es wird immer wahrer...

counselor

ZitatZENTRALE VON FRIDAYS FOR FUTURE DEUTSCHLAND - Skandal: FFF-Zentrale stellt MLPD mit der NPD auf eine Stufe!

Seit 2022 gibt es ein von der Zentrale von FFF herausgegebenes ,,Strukturpapier". Darin wird der ,,öffentliche Diskurs und jegliche Zusammenarbeit [1]" mit der MLPD abgelehnt. Dieses Papier wurde genau am 1. Mai 2023, dem Kampftag der Arbeiterklasse, aktualisiert.

Angesichts der Weltkriegsgefahr und dem Einsetzen der globalen Umweltkatastrophe, die die Existenz der Menschheit bedrohen, müsste es doch ein Anliegen jedes ehrlichen Umweltkämpfers sein, eine breite Umweltbewegung aufzubauen und die gesellschaftliche Perspektive des echten Sozialismus zu diskutieren.

Quelle: https://www.rf-news.de/2023/kw19/fff-zentrale-extrem-antikommunistisch

ZitatStellungnahme: FFF schmeißt REVO raus – Sind Antikapitalismus und die Klimabewegung unvereinbar?

Die Katze ist aus dem Sack: Pünktlich zum Ersten Mai hat uns die Nachricht erreicht, dass nun tatsächlich ein Antrag durchgekommen ist, der eine Unvereinbarkeit von Fridays For Future (FFF) Deutschland mit REVO beschließen soll. Unser Name prangt nun im Hufeisen neben AFD, NPD, MLPD und dem III. Weg im offiziellen Strukturpapier. Dass hier linke und faschistische Gruppen so nebeneinander genannt werden, müsste schon für Empörung sorgen. Anfang April wurde auf bundesweiter Ebene von FFF entsprechender Antrag gestellt. Dieser ist so weit FFF-intern zu behandeln, weswegen wir nicht auf Details der Erklärung eingehen können. Wir möchten dennoch zumindest im Groben einige der Lügen und Vorwürfe hier einordnen, damit die Debatte einem breiteren Kreis von Aktivist:innen zugänglich wird.

Quelle: https://arbeiterinnenmacht.de/2023/05/04/stellungnahme-fff-schmeisst-revo-raus-sind-antikapitalismus-und-die-klimabewegung-unvereinbar/
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Fritz Linow

Das Positionspapier zur bundesweiten Vernetzung von Fridays for Future findet man im Internet des französischen Überseegebietes Réunion?

(So verlinkt es zumindest die mlpd... )

Frauenpower

Ich weiß nicht was die mal wieder rf-Verlinkung  FFF betreffend  im Thread zu Antikommunismus soll. Im Thread "was will FFF eigentlich" wäre es passend.
Űberzeugen konnte die rf-Partei die Aktivist_innen von FFF, die meines Wissens immer öfter antikapitalistische Forderungen stellen offenbar nicht.

Außerdem frage ich mich, warum die rf-Partei die einzig wahre und mögliche Umsetzung von  Kommunismus beansprucht..??

counselor

ZitatIch weiß nicht was die mal wieder rf-Verlinkung  FFF betreffend  im Thread zu Antikommunismus soll.

Ja...was soll der Antikommunismus der Führung der FFF-Bewegung im Thread "Antikommunismus"? Ich erinnere Dich daran, dass es um das Hufeisen (bzw die Totalitarismustheorie) geht und nicht nur die MLPD betroffen ist, sondern auch die Gruppe "ArbeiterInnenmacht" und die Gruppe "Revolution", was im Artikel genannt wird.

ZitatAußerdem frage ich mich, warum die rf-Partei die einzig wahre und mögliche Umsetzung von  Kommunismus beansprucht..??

Das beansprucht sie nicht. Umsetzen müssen den Kommunismus die Massen. Er ist das Werk der Massen.

Die MLPD will dazu eine kurze zeitlich begrenzte Übergangsphase revolutionärer Führung einrichten mit dem Ziel, die Macht an das Volk zu übergeben (während die ganzen Ärzte am Krankenbett des Kapitalismus wie die Linkspartei die Macht beim internationalen Finanzkapital belassen wollen).

ZitatŰberzeugen konnte die rf-Partei die Aktivist_innen von FFF, die meines Wissens immer öfter antikapitalistische Forderungen stellen offenbar nicht.

Viele Jugendliche sind aufgeschlossen für Diskussionen über den Sozialismus. Und genau solche Diskussionen will die antikommunistische Führung der FFF-Bewegung offensichtlich durch ihre Attacken auf die Gruppen MLPD, ArbeiterInnenmacht und Revolution unterbinden.
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Frauenpower

ZitatDie MLPD will dazu eine kurze zeitlich begrenzte Übergangsphase revolutionärer Führung einrichten mit dem Ziel, die Macht an das Volk zu übergeben
Interessanter Plan. Warum ausgerechnet  die mlpd jerzt noch mal?

Btw gibt es viele Sozialismus Befürworter_innen die explizit die mlpd und das vor allem wegen ihrer Vorgehensweise ablehnen.

Und FFF sollte selbst erkennen dürfen können, was passt und was nicht. Antikapitalistische Forderungen waren ihnen anfangs auch zu politisch meine ich.

Kuddel

Ich stecke in den aktuellen Auseinandersetzungen nicht drin, kenne die Details nicht. Ich mag die FFF, sehe darin aber stets Strömungen und Kräfte, die ich Kacke finde. Ich hätte zu allererst Luisa Neubauer rausgeschmissen. Egal wie medienaffin sie sein mag, sie ist eine fürchtbare Grünenpolitikerin und ich ziehe eine führerlose Bewegung vor. Es gab auch einen Teil, der den Kampf in die Parlamente tragen wollte mit einer neuen Partei. Das ist sang- und klanglos den Bach runtergegangen. Kurz vor dem Ukrainekrieg kam von FFF der Aufruf, zur Wahl zu gehen und eine Partei zu wählen, die gut für's Klima ist. Ein kaum klausulierter Aufruf, die Grünen zu wählen. Mit dem Ukrainekrieg sind bei den Grünen alle Dämme gebrochen, die unterstützen plötzlich Frackinggas und Atomstrom. Die FFF Aktion war also ein völliger Rohrkrepierer, richtiggehend kontraproduktiv.

Ich nehme mal an, die MLPD hat einiges vom bestehenden Konflikt selbst verschuldet. Zusammenarbeit mit anderen Organisationen und Bewegungen gehört sicherlich nicht zu ihren Stärken.

Zitat von: counselor am 03:26:38 Do. 11.Mai 2023Die MLPD will dazu eine kurze zeitlich begrenzte Übergangsphase revolutionärer Führung einrichten mit dem Ziel, die Macht an das Volk zu übergeben...
DAS halte ich für gänzlich inakzeptabel! Woher nimmt die MLPD den Anspruch, schlauer zu sein als "das Volk" oder andere linke/revolutionäre Organisationen oder Bewegungen? Und wann ist der Zeitpunkt gekommen, wenn man die Macht an das dumme Volk weitergibt? Wer entscheidet das??

Wenn FFF "Keine Parteien" bei ihren Aktionen wollte, wäre es in meinen Augen ok. Das müßte dann aber auch für die Grünen und die Linkspartei gelten.

Wenn aber nur einzelne komische Kleinstparteien herausgepickt und mit Nazis gleichgesetzt werden, sehe ich die Grenzen einer politischen Debatte überschritten. Das ist die beschissene Hufeisentheorie.

Frauenpower

ZitatDAS halte ich für gänzlich inakzeptabel! Woher nimmt die MLPD den Anspruch, schlauer zu sein als "das Volk" oder andere linke/revolutionäre Organisationen oder Bewegungen? Und wann ist der Zeitpunkt gekommen, wenn man die Macht an das dumme Volk weitergibt? Wer entscheidet das??

👍
Achtung, ab hier betreten Sie bei gegenteiligen Meinungen den Bereich  des möglichen verklagt werdens!

Onkel Tom

Zitat von: counselor am 03:26:38 Do. 11.Mai 2023Ich erinnere Dich daran, dass es um das Hufeisen (bzw die Totalitarismustheorie) geht

Das stand doch schon Ewigkeiten unter Zweifel. Heute ist diese Theorie längat wiederlegt.
Wenn denn hat sich das U zu einem O gewandelt. Linksextrem und Rechtsextrem stehen sich im
Kreise gegenüber. Protestorientierte, die nicht so genau wissen ob rechts oder links stehen
anbei der stinknormale Enthaltsamkeit gegenüber ?

Zitat von: Kuddel am 11:22:49 Do. 11.Mai 2023Das ist die beschissene Hufeisentheorie.

Die wir wohl als Irrtum abhaken können, weil alles was dort vertreten ist auch über den Mittelpunkt
an die andere Seite hüpfen kann ?

Zitat von: Frauenpower am 12:29:26 Do. 11.Mai 2023Achtung, ab hier betreten Sie bei gegenteiligen Meinungen den Bereich  des möglichen verklagt werdens!

Och nicht doch.. Dann lieber mit Katzenscheiße beschießen statt Juristen toben zu lassen.  ;D
Lass Dich nicht verhartzen !

counselor

ZitatWUPPERTAL - Krachende Niederlage des Antikommunismus

1933/1934 betrieben die Faschisten direkt vor Wuppertal das KZ Kemna. Die SA quälte, folterte und ermordete 2500 - 3000 politische Gefangene, vor allem Kommunisten. Sie wollte damit auch die starke Arbeiterbewegung von Wuppertal, Solingen, Remscheid und Umgebung einschüchtern.

Quelle: https://www.rf-news.de/2023/kw26/krachende-niederlage-des-antikommunismus-1
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Kuddel

So arbeitet das rennomierte Mainstreammedium Süddeutsche Zeitung:
ZitatDeutsch-russische Beziehungen
Tür an Tür mit russischen Agenten


https://www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/kultur/russische-geheimdienste-deutschland-putin-aktivitaeten-chronologie-e842373/?reduced=true

Es geht um Rußland. Und auf der Grafik ein roter Stern.
Und von dem Stern gehen auch noch Waffen aus...
Das Oligarchenrußland hat nun wahrlich nichts mit Kommunismus zu tun.
Putin haßt alles, was links ist.

Süddeutsche, was soll das!?!
Antikommunismus geht immer, was?

counselor

ZitatPROZESS GEGEN ÖZGÜL EMRE, IHSAN CIBELIK UND SERKAN KÜPELI - "Feindstrafrecht" gegen Antifaschisten und Revolutionäre

Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf findet derzeit der Staatsschutzprozess gegen Özgül Emre, Ihsan Cibelik (Mitglied von Grup Yorum) und Serkan Küpeli statt. Angeklagt sind sie wegen angeblicher Aktivitäten für die DHKP-C (Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front). Der Prozess reiht sich ein in die Rechtsentwicklung der bürgerlichen Parteien und Regierungen in Deutschland. Fortschrittliche Kritik an der herrschenden Politik wird aus den Medien verbannt, Revolutionäre werden unterdrückt.

Quelle: https://www.rf-news.de/2023/kw29/feindstrafrecht-gegen-revolutionaere
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

ManOfConstantSorrow

,,In Limbach-Oberfrohna lehnten es CDU, AfD und Freie Wähler gemeinsam ab, Stolpersteine für zwei Opfer des Nationalsozialismus zu verlegen, weil diese Mitglieder der KPD gewesen waren."

https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-cdu-kommunalpolitik-zusammenarbeit-andere-parteien-1.6060994?reduced=true (Paywall)
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

dagobert

"CDU, AfD und Freie Wähler ... Nationalsozialismus"

Brüder und Schwestern im Geiste.
"Sie haben die unglaubwürdige Kühnheit, sich mit Deutschland zu verwechseln! Wo doch vielleicht der Augenblick nicht fern ist, da dem deutschen Volke das Letzte daran gelegen sein wird, nicht mit ihnen verwechselt zu werden."
Thomas Mann, 1936


ManOfConstantSorrow

ZitatDas KPD-Verbot

... am 17. August 1956, hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Kommunistische Partei Deutschlands für verfassungswidrig erklärt. Die KPD wurde aufgelöst, das Parteivermögen eingezogen, es gab zahlreiche Verhaftungen...

...
In allen großen westdeutschen Städten standen Polizeikommandos bereit, um den Karlsruher Richterspruch durchzusetzen. Parteibüros wurden durchsucht und geschlossen, Druckereien beschlagnahmt, zentnerweise Propagandamaterial sichergestellt, das Parteivermögen eingezogen. 33 Funktionäre wurden verhaftet.
...
Das KPD-Verbot kriminalisierte – rückwirkend – Tausende politisch Andersdenkende. Verfolgt wurden nicht nur Kommunisten, sondern auch Gewerkschafter, Christen, Menschen, die sich gegen die Wiederaufrüstung der Bundesrepublik aussprachen und gegen alte Nazibündeleien demonstrierten, Menschen, die Kontakte in die DDR hatten, die rote Nelken verteilten oder Ferienreisen für Kinder aus sozial schwachen Familien in die DDR organisierten.
...
Verdächtigt, bespitzelt und verfolgt werden auch die Gegner der Wiederbewaffnung. Mit Beginn des Korea-Krieges, im Sommer 1950, sind in der Bundesrepublik heftige Debatten über die Aufrüstung entbrannt. Konrad Adenauer spricht davon, daß man ,,die Notwendigkeit der Schaffung einer starken Verteidigungskraft" erkennen müsse.
...
Beamte und Angestellte des öffentlichen Dienstes mit offenkundiger NS-Vergangenheit mußten sich keine Sorgen um ihre Zukunft machen, selbst wenn sie in der Entnazifizierungsmaschinerie hängengeblieben waren. Denn dank des bereits im Mai 1951 in Kraft getretenen sogenannten 131-Gesetzes konnten etwa 150 000 belastete Beamte und Angestellte, ehemalige Wehrmachts- und Arbeitsdienstangehörige, wieder in den Staatsdienst treten oder sie erhielten ihre vollen Versorgungsbezüge.

Nazi-Richter, selbst Angehörige des ,,Volksgerichtshofes", konnten wieder ,,Recht" sprechen.
...
Beamte und Angestellte des öffentlichen Dienstes mit offenkundiger NS-Vergangenheit mußten sich keine Sorgen um ihre Zukunft machen, selbst wenn sie in der Entnazifizierungsmaschinerie hängengeblieben waren. Denn dank des bereits im Mai 1951 in Kraft getretenen sogenannten 131-Gesetzes konnten etwa 150 000 belastete Beamte und Angestellte, ehemalige Wehrmachts- und Arbeitsdienstangehörige, wieder in den Staatsdienst treten oder sie erhielten ihre vollen Versorgungsbezüge.

Nazi-Richter, selbst Angehörige des ,,Volksgerichtshofes", konnten wieder ,,Recht" sprechen.

Der Rechtsanwalt Heinrich Hannover: ,,"Und ihre ärgsten Feinde waren die Kommunisten. Das wurde also in einem Zuge gewissermaßen absolviert, daß man die Nazis rehabilitierte und die Kommunisten illegalisierte.
...
Nach dem KPD-Verbot 1956 rollt eine Welle politischer Strafverfolgung und antikommunistischer Hysterie durch die Bundesrepublik.
...
Menschen, die bereits in der NS-Zeit verurteilt wurden, sahen sich in der BRD erneut vor Gericht gestellt. Mitunter trafen sie sogar auf dieselben Richter.
...
https://www.deutschlandfunkkultur.de/das-kpd-verbot-100.html
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

counselor

ZitatIG METALL ORGANISIERT SEMINAR MIT VERFASSUNGSSCHUTZMANN VAN HÜLLEN - Diese Veranstaltung muss abgesagt werden!

Ein unerhörter Vorgang von bundespolitischer Bedeutung zeichnet sich im Vorfeld des Gewerkschaftstags der IG Metall ab: Mario Bröring, Betriebsrat und Bereichsleiter lädt als Bereichsvorstand der Vertrauenskörperleitung für den Angestelltenbereich bei Ford in Köln zu einem Seminar unter dem Titel ,,Linksradikale, antidemokratische Organisationen" ein.

Quelle: https://www.rf-news.de/2023/kw34/diese-veranstaltung-muss-abgesagt-werden
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Kuddel

Die IGM ist eh eine ziemlich reaktionäre Gewerkschaft.

ZitatSeminar unter dem Titel ,,Linksradikale, antidemokratische Organisationen"

Widerlich!

Die IGM ist selbst verdammt antidemokratisch.

Onkel Tom

Hmm, stellt doch anbei gleich die Frage im Raum, wer von wem was
haben will.. Der VS IGM vor möglicher Bildung linker Strukturen
informieren , abschrecken und Gegenmaßnahmen beraten oder schiebt
die IGM insgeheim Muffe, das linke Strömungen Forderungen an der
IGM stellen, die gewerkschaftliche Verkrustungen beheben wollen ?

Ich glaube weniger, das es bei dieser Veranstaltung alleinig gegen
die MLPD angestunken wird. Es gibt ja mehrere "Organisationen" denen
Demokrratiefeindlichkeit zugesprochen oder unterstellt wird.

Ach ja und dann von jemand begleitet, der in der VS-Abteilung
"Linksextremismus" agil ist ? Kein Wunder anbei Töne zu lesen, die
Gefahren aus dem rechten Spektrum wie z.B. die AFD egalisieren zu
wollen.

Das müsste doch die anliegenden linken Strukturen auf den Plan rufen,
denen ein Protestbesuch ab zu halten. Es ist also nicht nur problematisch
bei den MLPD-Anhänger_innen. Es trifft andere Linke wohl genau so derbe.

Ob das nun im VS-Klotz, Eigelsteinwache oder sonst wo statt findet..
Jo, Eingänge gibt es immer, die man mit Protest etc. beleben kann.
Lass Dich nicht verhartzen !

Kuddel

Sorry, es ist mir scheißegal, ob die MLPD involviert oder im Visir der IGM ist.

Es ist schlichtweg inakzeptabel, daß eine Gewerkschaft sich gegen linke Stimmen positioniert und mit dem Verfassungsschutz zusammenarbeitet.

Da wird mir speiübel!

counselor

ZitatFORD KÖLN - Unsägliche IG Metall-Veranstaltung mit van Hüllen abgesagt

Inzwischen gibt es mehrere verlässliche Aussagen aus Gewerkschaftskreisen:

Die für den 23. September angekündigte unsägliche Veranstaltung mit dem reaktionären und stramm antikommunistischen Ex-Verfassungsschützer Rudolf van Hüllen (mehr dazu hier) findet nicht statt! Das ist wesentlich ein Erfolg der bundesweiten innergewerkschaftlichen Auseinandersetzung. Viele Kolleginnen und Kollegen - auch und gerade Funktionäre der IG Metall - haben sich informiert, kritisch nachgefragt und ihre Ablehnung der Veranstaltung zum Ausdruck gebracht. Dabei wurde immer deutlicher, dass sich die Veranstaltung direkt gegen die MLPD richtete.

Quelle: https://www.rf-news.de/2023/kw37/unsaegliche-ig-metall-veranstaltung-mit-van-huellen-abgesagt-1
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Kuddel

ZitatPlatz nach Kommunistenjäger benannt
Hamburg ehrt den Falschen

Der Bezirk Mitte benennt einen Platz nach dem ehemaligen Bürgermeister Peter Schulz. Der SPDler ließ 1971 das erste Berufsverbot exekutieren.
https://taz.de/Platz-nach-Kommunistenjaeger-benannt/!5958116/

counselor

ZitatBULGARIEN - Proteste gegen den begonnenen Abriss des sowjetischen Ehrenmals in Sofia

Seit Mitte Dezember wird im Auftrag der Regionalregierung von Sofia/Bulgarien das dortige sowjetische Ehrenmal abgerissen. Das Ehrenmal wurde 1954 errichtet und erinnert an den Sieg der roten Armee gemeinsam mit der antifaschistischen Bevölkerung in vielen Ländern Europas.

Quelle: https://www.rf-news.de/2023/kw52/proteste-gegen-den-begonnenen-abriss-des-sowjetischen-ehrenmals-in-sofia-bulgarien
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Kuddel

ZitatTU München lehnt Anstellung aus Gesinnungsgründen ab – Paranoider Antikommunismus

München: Am Freitag, dem 09. Februar 2024, verhandelt das Arbeitsgericht München einen Fall von Berufsverbot aus politischen Gründen. Es geht um die Frage, ob die technische Universität München Benjamin, einem Mitglied der Roten Hilfe und der Gewerkschaft verdi die Anstellung im öffentlichen Dienst wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue, verweigern darf. Über den Fall berichtete verdi, die Benjamin als langjähriges Mitglied weit über den Rechtsschutz hinaus unterstützt.

Zum Hintergrund: Benjamin, ein Absolvent der TU München mit Master in Urbanistik hatte sich 2022 auf eine Stelle an der TU beworben. Der entsprechende Lehrstuhl befand aufgrund von Benjamins Qualifikation, dass er ein absolut geeigneter Kandidat wäre. Im Rahmen des folgenden Einstellungsprozess als wissenschaftlicher Mitarbeiter ließ die Personalabteilung der TU-München Benjamin dann vom Verfassungsschutz überprüfen. Ein in Bayern normales Prozedere bei Einstellungen im öffentlichen Dienst. Allerdings scheint man sich beim Verfassungsschutz Mühe gegeben zu haben, den Bewerber möglichst ungeeignet erscheinen zu lassen. Unter anderem wurde ein strafrechtlicher Vorwurf aufgelistet, der jedoch nie vor Gericht verhandelt worden war und sich nach Akteneinsicht durch Benjamins Anwältin als haltlos erwies. Dennoch machte sich die TU München die Vorwürfe des Verfassungsschutzes zu eigen.

Verdi dazu: Nach zweimonatiger Wartezeit forderte die Personalabteilung in Absprache mit den Beamten des Verfassungsschutzes den Anzustellenden zur Stellungnahme in sechs Punkten auf. Darunter befanden sich Zitate aus veröffentlichten Texten und Beobachtungen des Anzustellenden bei politischen Veranstaltungen. Ihm wurden Umsturzabsichten, Gewaltorientierung und die Ablehnung des Kapitalismus zum Vorwurf gemacht. Besonders problematisch sei seine wissenschaftlich-marxistische Weltanschauung. Der Kollege organisierte sich daraufhin mit Unterstützung des gewerkschaftlichen Rechtsschutzes unter anderem die ehemalige Bundesjustizministerin und Rechtsprofessorin Hertha Däubler-Gmelin als anwaltliche Vertretung.

Von Benjamin gibt es Material, weil er unter anderem 2015 als Sprecher Proteste gegen den G7-Gipfel in Elmau mit organisierte.

Kanzler der TU setzt Kapitalismuskritik mit Verfassungsfeindlichkeit gleich

In einem späteren Schreiben unterstellt die Personalabteilung Benjamin eine verfassungswidrige Haltung, sowie die Bestrebung, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu bekämpfen. Diese Vorwürfe begründet die Personalabteilung in Zusammenarbeit mit dem Kanzler der TU München, Albert Berger, mit der Mitgliedschaft in der Roten Hilfe sowie der Verwendung von Begriffen aus dem ,,linksextremistischen Duktus". Damit sind konkret folgende Begriffe gemeint: Faschismus, Rassismus, Kapitalismus und Polizeigewalt/-willkür. Der Kanzler der TU München, Albert Berger, vertritt in einer Stellungnahme die Position, dass allein schon die ausführliche Auseinandersetzung mit den genannten gesellschaftlichen Phänomenen eine verfassungsfeindliche Einstellung einer Person erkennen lasse. Die ,,Durchsetzung einer grundlegenden Veränderung der Eigentumsverhältnisse an den Produktionsmitteln und einer substanziellen Einschränkung der Kapitalmacht" müsse als Ausdruck der Verfassungsfeindlichkeit gewertet werden.

Benjamin wird in der Verhandlung von Ex-Bundesjustizministerin Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin vertreten. Der Freistaat Bayern lässt sich von Gerhard Greiner von der Kanzlei arcum Rechtsanwälte vertreten .

Sowohl der Kanzler der TU Albert Berger, als auf Gerhard Greiner studierten an der Ludwig-Maximilians-Universität München Rechtswissenschaften.

Begleitet Arbeitsgerichtstermine, wenn Ihr es möglich machen könnt! Benjamins Verhandlung findet statt:
 
Freitag, dem 9. Februar 2024 um 11:15 Uhr am Münchner Arbeitsgericht, Winzererstraße 106, 80797 München – eine Soli-Kundgebung ist ab 9.45 angemeldet
https://arbeitsunrecht.de/union-busting-news-2-24-fleischindustrie-thyssenkrupp-steel-tu-muenchen-helios-sap-und-homeoffice/

counselor

ZitatANTIKOMMUNISMUS - Linksextremismus-Kampagne - Gegen bürgerlich-demokratische Rechte und Freiheiten gerichtet

Am Sonntag blies BKA-Chef Holger Münch zum Angriff gegen Linke, Marxisten-Leninisten, Revolutionäre. Es gäbe ,,zusammengenommen ... eine Zuspitzung der Bedrohungslage aus dem linken Spektrum." Bereits mit der Festnahme der ehemaligen RAF-Aktivistin Daniela Klette wurde eine Kampagne begonnen, von der Kritik der Massen an den Faschisten abzulenken und den Fokus auf die vermeintliche Gefahr von links zu richten. Mehr oder minder alle bürgerlichen Parlamentsparteien beteiligen sich daran, so in der Bundestagsdebatte am 15. März. Auch die massenhafte Überwachung mittels KI wollen diese ,,Hüter der Demokratie".

Quelle: https://www.rf-news.de/2024/kw12/linksextremismus-ki-gesichtserkennung-merz-cdu-afd
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

  • Chefduzen Spendenbutton