USA: Der Untergang

[counselor]

Das Bondi-Memorandum: FBI und Justizministerium der USA versuchen politische Opposition zu illegalisieren

In einem am 4. Dezember verschickten Memorandum weist die US-Justizministerin Pam Bondi alle Bundesstaatsanwälte und Strafverfolgungsbehörden an, Listen von Organisationen zu erstellen, die als ,,inländische Terroristen" kriminalisiert werden sollen, weil sie sich gegen Faschismus und Kapitalismus wenden und für Sozialismus eintreten.

Quelle: https://www.wsws.org/de/articles/2025/12/09/pers-d09.html

[Frauenpower]

TV-Mod zum aufkommendem Faschismus in den USA als alternative Weihnavhtsansprache
https://www.deutschlandfunk.de/komiker-jimmy-kimmel-erklaert-2025-aus-faschistischer-sicht-zu-einem-guten-jahr-104.html

Außerdem sind neue Eppstein Akten entdeckt worden
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/us-justizministerium-neue-epstein-akten-100.html

[Frauenpower]

Über Weihnachten griff die USA auch Ziele in Nigeria an. Angeblich gegen den IS
https://www.tagesschau.de/ausland/us-angriff-nigeria-100.html

[Kuddel]

Ich komme aus dem Staunen nicht mehr heraus.

Trump macht die ganze Zeit Dinge, die man als Politiker eigentlich nicht bringen kann. Er kommt damit durch und wird immer dreister. Es gibt da keinerlei Regulatoren innerhalb des politischen US Systems. Justiz, Armee, Verfolgungsbehörden haben sich Trump unterworfen. Es mag noch Gegenstimmen in einigen Medien und Bildungseinrichtungen geben, aber sie sind nicht relevant. Die Opposition (Demokraten) sind scheintot, die Gewerkschaften auch im Dornröschenschlaf.

Auch das Ausland ("die Freie Welt") hat Angst vor Trumps Zöllen und Militärangriffen.

Eigentlich sollte die Hoffnung auf Protesten von Unten liegen. Die "No Kings" Proteste waren mit mehreren Millionen Teilnehmern die größten Demos die die USA jemals gesehen haben. Und?? Trump postet ein AI Video, in dem er aus einem Flieger auf die Demonstranten scheißt.

Inzwischen haben sooo viele Leute unter Trumps Politik zu leiden, ihnen geht es eindeutig schlechter. Es sind Millionen. Viele haben Angst. Deshalb verstehe ich, wenn Migranten oder einfach Nicht-Weiße Angst haben zu demonstrieren. Am letzten Wochenende sollten im Ganzen Land Großdemos stattfinden, in denen sich auch die Ängstlichen sicher fühlen können. Und was war?

Ein laues Lüftchen, wenn ihr mich fragt. Die Demos waren viel kleiner als erhofft. Entweder wurde gar nicht berichtet oder viel zu positiv. Ich hatte den Eindruck, einige Bilder waren nicht korrekt. Man hat Aufnahmen von den NoKings Protesten genommen, damit es besser aussieht.

Ich bin sehr zerknirscht. Ich hoffe noch immer auf etwas mit Massenbasis und Massenbeteiligung, das wächst und andere mitreißt. Doch danach sieht es zur Zeit nicht aus.

Die Social Media, die plumpen Falschmeldungen und KI-generierten Videos, die wirren Weltbilder und der ganze Quatsch erzeugen gestörte, verwirrte und handlungsunfähige Menschen...
Das wäre vor ein paar Jahren als Science Fiction Roman vom keinem Verlag gedruckt worden.

[Kuddel]

Absolut krass:

Im Februar letzten Jahres berichtete der Texas Observer, dass James "Jim" Joseph Rodden - ein stellvertretender Chefberater der Einwanderungs- und Zollbehörde (ICE), der als Staatsanwalt für ICE vor dem Einwanderungsgericht in Dallas fungiert - einen weißen rassistischen X-Account namens GlomarResponder betreibt (...).

Der Account hat über 17.000 Follower und hat routinemäßig hasserfüllte Aussagen veröffentlicht, darunter, dass "Amerika eine weiße Nation ist", dass "Migranten alle Kriminelle sind" und dass "alle Schwarzen meinem Volk fremd sind", zusätzlich zu Beiträgen mit offensichtlichem Lob von Adolf Hitler.

Nachdem die erste Geschichte des Observer veröffentlicht wurde, wurde Rodden offenbar aus den Zeitplänen des Bundeseinwanderungsgerichts gezogen. (...)

Roddens offensichtliche Rückkehr zur Arbeit als ICE-Staatsanwalt vor dem Einwanderungsgericht kommt zu einer Zeit, in der die aggressive Einwanderungsdurchsetzungstaktiken von ICE die nationale Kontroverse und Massenproteste antreiben, insbesondere nachdem ein ICE-Agent in Minneapolis am 7. Januar Renee Good, eine Mutter und preisgekrönte Dichterin, erschossen hat.

https://www.texasobserver.org/ice-prosecutor-racist-account-back-at-immigration-court/

[Nikita]

Ich kenne zwei Theorien zu den USA, die von Politologen diskutiert werden:

1) Trump möchte Aufstände in den USA, damit er Notstandsgesetze ausrufen kann. Damit kann er die nächsten Wahlen zeitlich aussetzen.

2) Trump wird zur Wahl viele Geschenke verteilen, die zur erneuten Wahl der Republikaner führen und JD Vance übernimmt.

Beides wäre im Sinne der Heritage Foundation, Trumps Thinktank.

[Kuddel]

Punkt 1) glaube ich nicht. Dem König sind Regeln egal. Wenn er einen Notstand ausrufen will, macht er es einfach. Das macht man in Europa auch so. Gern auch etwas länger.

https://www.dw.com/de/ausnahmezustand-in-frankreich-zum-sechsten-mal-verl%C3%A4ngert/a-39583191

Punkt 2) glaube ich auch nicht so recht. Trump hätte schon öfter die Möglichkeit gehabt, irgendwelche "Geschenke" zu verteilen. Er hat aber das Gegenteil gemacht. Seine "Big Beautiful Bill" verschlechtert das Leben von 90% der Bevölkerung, Geschenke gab es nur für Milliardäre.

In dieser schlimmen Situation erwarte ich keine Hilfe gegen König Trump von der Oppositition (Demokraten) und wenig von der Justiz. Wenn die Massenproteste sich erheblich ausweiten wäre es schon etwas anderes. Aber das entscheidende ist, ob es gelingt, die Wirtschaft lahmzulegen. Die Ansätze sind da, Streiks, Konsumstreik, Blockaden. Wenn es in Richtung Generalstreik geht, selbst wenn nicht von den Gewerkschaften getragen, sondern von einer Massenbewegung erzwungen, wird sein Thron wackeln.

[BGS]

Dann könnte Trumps Sohn der nächste ... werden.


MfG

BGS

[Nikita]

Die USA rüstet gegen Demonstrationen auf:

Schallgeräte bei Demonstrationen: Wie LRAD-Systeme funktionieren

Bei Protesten in den USA nutzen Sicherheitsbehörden LRAD-Systeme für Durchsagen und zur Kontrolle von Menschenmengen. Wie funktionieren diese ,,Schallkanonen"?

https://www.heise.de/hintergrund/Schallgeraete-bei-Demonstrationen-Wie-LRAD-Systeme-funktionieren-11163116.html

[counselor]

Die wahre Lage in Trumps Amerika: Soziales Elend, Diktatur, Krieg – und ein Aufschwung im Klassenkampf

US-Präsident Donald Trump wird am Dienstagabend vor einer gemeinsamen Sitzung des Kongresses seine jährliche Rede zur Lage der Nation halten. Würde man den Titel ehrlich wählen, müsste die Rede ,,Die Lage der Reichen" heißen – eine demagogische Selbstbeweihräucherung, die die katastrophale Realität des amerikanischen Lebens unter einem Berg von Lügen begräbt.

Quelle: https://www.wsws.org/de/articles/2026/02/24/73c2-f24.html

[Frauenpower]

Elon Musk hat eine eigene Partei gegründet
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_100806672/elon-musks-amerika-partei-wie-gross-sind-seine-chancen-.html

[Nikita]

ICE- und DHS-Verträge mit über 6.000 verschiedenen Einrichtungen – von privaten Unternehmen über Behörden bis hin zu Dutzenden von Universitäten.

 Zu den bemerkenswerten Firmen gehören Anduril, HBGary, L3Harris, Microsoft, Oracle, Palantir und Raytheon.

Die Daten wurden aus dem Office of Industry Partnership des DHS gehackt und von einer Gruppe namens ,,Department of Peace" veröffentlicht. Eine Nachricht der Quelle, in der ihre Beweggründe erläutert werden, liegt vor und lautet auszugsweise:

Ich veröffentliche eine Liste mit den Daten von 6.681 Organisationen, die Verträge mit dem US-Ministerium für Innere Sicherheit beantragt haben. Diese Daten wurden dem Office of Industry Partnership unter https://oip.dhs.gov entnommen.
Warum das DHS hacken? Mir fallen ein paar ziemlich gute Gründe ein! Ich veröffentliche dies, weil das DHS uns tötet und die Menschen ein Recht darauf haben zu wissen, welche Unternehmen es unterstützen und woran sie arbeiten.
...
Außerdem habe ich eine zweite Liste beigefügt, die Informationen darüber enthält, welche dieser Unternehmen Verträge erhalten haben und wofür diese Verträge bestimmt waren. Die Informationen in dieser zweiten Liste sind möglicherweise weniger sensibel, erscheinen aber nach meiner Einschätzung nicht im öffentlichen Bereich von https://oip.dhs.gov. Ich habe die zweite Liste zum Vergleich und zur Gegenüberstellung mit der ersten beigefügt. Beide sind wahrscheinlich unvollständig.
Es gibt einige Einrichtungen auf dieser Liste, gegen die ich nichts einzuwenden habe, wie etwa die NASA, verschiedene Universitäten, Organisationen für Wassersicherheit usw. Die Menschen haben jedoch auch ein Recht darauf, über diese zu erfahren, und auch diese Einrichtungen sollten wissen, dass sie von dem Datenleck betroffen sind. Darüber hinaus sind auch Daten von Behörden enthalten, darunter das FBI und das DHS selbst. Was Sie mit diesen Daten machen, liegt ganz bei Ihnen. Danke, dass Sie sich das angesehen haben!

ICE Contracts.zip

[Kuddel]

Der SPIEGEL:

Rechtsextreme Umtriebe bei US-Konservativen
»Die Republikaner haben ein Naziproblem«

US-Präsident Trump verwandelt Rassismus, Sexismus, Korruption und Demokratieverachtung in Tugenden, sagt der Journalist Tom Nichols. Die Republikaner hält er für politisch und moralisch ausgehöhlt.

https://www.spiegel.de/geschichte/usa-die-republikaner-haben-ein-nazi-problem-sagt-journalist-tom-nichols-a-a620669b-5032-49f1-a181-2c59ce09868a

Den Demokratiefreunden sei gesagt:
Auch die politische Alternative, die Demokraten, sind politisch und moralisch ausgehöhlt.
Und die Gerichte, insbesondere der Oberste Gerichtshof, der Supreme Court, sind mehrheitlich von rechten Richtern besetzt.

In Bezug auf die autoritäre, diktatorische Politik Trumps sind die Gewerkschaften eine Enttäuschung.

Diese angeblichen Selbstheilungskräfte der westlichen Demokratien (ich behaupte, das gilt nicht nur für die USA, die nur Vorreiter sind) funktionieren nicht gegen eine rechte Machtübernahme.

Meine Hoffnungen liegen bei den neu entstehenden Selbstorganisierungen, den Stadtteilinitiativen, den Migrantengruppen, den Protesten auf dem Land und den Schülerprotesten. Man hört bisher viel zu wenig über diese Basisorganisierungen. Mein Eindruck ist, daß sie zu unbeholfen und widersprüchlich wirken und damit wollen sich die Medien nicht befassen.

[Kuddel]

Eine künstlerisch beeidruckende Umsetzung der brutalen politischen Verhältnisse in den USA von (u.a.) Massive Attack und Tom Waits.

Ein Film von Massive Attack (in Zusammenarbeit mit dem US-amerikanischen Fotokünstler thefinaleye). Diese Montage porträtiert eine bedeutsame amerikanische Epoche, die noch keinen Namen hat, und entsteht im Nachgang der größten öffentlichen Proteste in der amerikanischen Geschichte – deren Schwerpunkt auf dem Widerstand gegen ICE-Razzien, der Militarisierung der inneren Sicherheitskräfte und dem staatlichen Autoritarismus lag.


https://www.youtube.com/watch?v=L-57FrioeuE

Der Film zitiert Statistiken und Forschungsergebnisse der folgenden Quellen: American Immigration Council, American Civil Liberties Union, Inside Higher Ed, National Coalition for Homeless Veterans, US National Library of Medicine, US National Institute on Drug Abuse (NIDA), Privacy International, FactCheck.org. Zuschauer, die weitere Informationen suchen oder aktiv werden möchten, werden gebeten, die Websites aclu.org, veterans-aid.net, immigrantdefenseproject.org und freedomforimmigrants.org zu besuchen.

Songtext (maschinenübersetzt):

Große Beine baumeln aus einem Heck des Hubschraubers
Ein kräftiger Rhythmus, jetzt muss es losgehen, ho!
Braun, gemein und jung
Dumm und voller Sperma
Wozu braucht man einen Marine?
Das ist ein verdammter Krieg mit Maschinengewehren.

Mit den Stiefeln auf dem Boden
Stiefel auf dem Boden
Stiefel auf dem Boden
Stiefel auf dem Boden

Wir schneiden eure Hecken, wir führen eure Kriege
Warten in den Schützengräben und wir ficken, bis wir wund sind

Stiefel auf dem Boden
Stiefel auf dem Boden

Geboren als glänzende Kugeln in einer Armee von Ameisen
Blast das Horn, wir schlafen in unseren Hosen
Große Titten, große Titten
Nun, wir brüllen und wir brennen Städte nieder

Stiefel auf dem Boden
Stiefel auf dem Boden

Wir schießen die Stadt zusammen
Bleiben im Loch, bis Jimmy Hoffa gefunden ist
Mit meinen Stiefeln auf dem Boden

Nun, irgendwas macht ,,kling", wenn die Patrone leer ist
Wo glaubst du, ist dein Knorpel geblieben?

Stiefel auf dem Boden
Stiefel auf dem Boden

Wer zum Teufel sind diese Bundesarschlöcher?
Verstecken sich im Senat wie eine aufgeblähte Zecke
Verwöhnte Arschlöcher in klimatisierten Pantoffeln
Sitzen in einem Raum voller Armee-Poster

Eine Kohle wird zum Diamanten, eine Stimme zum Gesetz
Sie schüren so viel Blut wie möglich
Formen deine Welt, ein Soldat ist nur Ton
Wie viel wiegt jeder Soldat?
Schneiden dir die Knöchel ab und werfen sie weg

Stiefel auf dem Boden

Es ist kalt und heiß, wie Satans Huf
Er dreht sich über der Welt, ich verstecke mich auf einem Dach
Ich töte einen braunen Mann, den ich nie gekannt habe
Er erstickte an seinem Speichel und wurde dann blau
Er spritzte schwarzes Blut, er rollte sich ab
Er starb genau hier, ich holte die Perle aus seiner Schnauze
Ein Wölkchen grauen Rauchs aus der Zunge einer Wolke
Er verfaulte im Sand und alles, was sie fanden, waren seine
Stiefel auf dem Boden, Stiefel auf dem Boden, Stiefel auf dem Boden

Alles, was sie fanden, waren seine Stiefel auf dem Boden, Stiefel auf dem Boden

[Nikita]

Auch in den USA befinden sich die Gewerkschaften in einer schweren Krise. Während in Deutschland die Monopol-Gewerkschaft DGB das Kämpfen aufgegeben hat, gibt es in den USA Versuche, Gewerkschaften neu zu erfinden.

Klasse sucht Kampf[/center]

In den Vereinigten Staaten organisieren sich junge Arbeitnehmer:innen gegen prekäre Arbeit und soziale Ungleichheit – und entdecken Gewerkschaften als politische Kraft neu.

https://taz.de/Junge-Arbeitnehmerinnen-in-den-USA-entdecken-Gewerkschaften-als-politische-Kraft/!6174926/

[Nikita]

Ich möchte hier einen Text und ein Youtube-Video zur Diskussion stellen vom Historiker Rutger Bregman: "10 Signs of Fascism. America has all of them."
Er bezieht sich dabei auf das Lebenswerk des Faschismus-Forschers Robert Paxton.
Wer einen deutschen, niedrigschwelligen Einstieg möchte, kann sich auch die deutsche KI-generierte Podcast-Folge zum Text anhören.
https://forum.chefduzen.de/audio/Zehn_Anzeichen_f%C3%83%C2%BCr_Faschismus_in_Amerika.m4a
https://rutgerbregman.substack.com/p/10-signs-of-fascism-america-has-all
https://youtu.be/DDf25rNyT1A?is=KspX07Acpbik19RM

[Nikita]

Die 2026er-Ausgabe der Studie ,,U.S. Health Care from a Global Perspective" vergleicht das US-Gesundheitssystem mit 19 anderen OECD-Ländern (darunter auch Deutschland, die Schweiz und Frankreich) sowie dem OECD-Durchschnitt.
Der Tenor der Studie bleibt auch 2026 alarmierend: Die USA investieren weltweit mit Abstand das meiste Geld in Gesundheit, erzielen im Gegenzug aber die schlechtesten Ergebnisse bei der Lebenserwartung und der Basisversorgung.

Hier sind die zentralen Erkenntnisse der Studie, unterteilt in die vier untersuchten Kernbereiche:

1. Kosten und Bezahlbarkeit
Das US-System ist extrem teuer und wälzt viele Kosten direkt auf die Patienten ab.
Spitzenreiter bei den Ausgaben: Die USA gaben 2024 rund 18 % ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Gesundheit aus. Das ist fast doppelt so viel wie der OECD-Durchschnitt.
Pro-Kopf-Ausgaben: Pro Kopf geben die USA 1,5-mal so viel aus wie das zweitteuerste Land (die Schweiz) und 10-mal so viel wie Mexiko.

Hohe Eigenbeteiligung: US-Patienten zahlen im Schnitt über 400 US-Dollar pro Jahr an reinen Eigenanteilen (out-of-pocket costs) für verschreibungspflichtige Medikamente (zum Vergleich: in Frankreich sind es unter 100 US-Dollar). Viele Amerikaner verzichten aus Kostengründen auf Arztbesuche oder Medikamente.

Trotz des gewaltigen finanziellen Aufwands führt das Geld im US-System nicht zu einer breiteren Abdeckung oder besseren allgemeinen Gesundheitswerten.

2. Krankenversicherung und Zugang
Von den 20 untersuchten Ländern haben nur zwei keine universelle Krankenversicherung (Universal Coverage): die USA und Mexiko. Wobei Mexiko laut Studie gerade eine große Reform bis 2027 umsetzt, um diese Lücke zu schließen.

Die Unversicherten: Etwa 8 Prozent der US-Bevölkerung (rund 27 Millionen Menschen) haben gar keine Krankenversicherung.

Betroffene Gruppen: Am stärksten von fehlendem Versicherungsschutz betroffen sind einkommensschwache Schichten sowie bestimmte Bevölkerungsgruppen (insbesondere hispanische und schwarze Amerikaner sowie indigene Bevölkerungsgruppen).

3. Gesundheitsergebnisse und Lebenserwartung (Equity of Outcomes)
Obwohl am meisten investiert wird, sterben Amerikaner früher als die Bürger fast aller anderen untersuchten Länder.

Niedrige Lebenserwartung: Die Lebenserwartung erreichte in den USA 2024 einen Wert von 79 Jahren. Das liegt zwei Jahre unter dem OECD-Durchschnitt. Die USA belegen damit den drittletzten Platz (hinter Mexiko und der Türkei). Zum Vergleich: In der Schweiz, Japan und Spanien liegt sie bei über 84 Jahren.

Starke soziale Ungleichheit: Weiße Amerikaner haben eine Lebenserwartung von 78,4 Jahren, schwarze Amerikaner hingegen nur 74 Jahre. Indigene Amerikaner liegen sogar bei nur 70,1 Jahren.

Vermeidbare Sterblichkeit: Die USA haben nach Mexiko die zweithöchste Rate an "vermeidbaren Todesfällen" (avoidable mortality). Besonders hoch ist die Zahl der ,,verlorenen Lebensjahre" durch einen frühen Tod – stark getrieben durch Drogenüberdosen, Waffengewalt und starkes Übergewicht.

4. Medizinische Versorgung und Personal
Die Infrastruktur der Basisversorgung in den USA weist massive Lücken auf.
Arztemangel und Studiengebühren: Die USA haben die höchsten medizinischen Studiengebühren. Dies führt mit dazu, dass sie eine der niedrigsten Raten an Medizinabsolventen aufweisen (8,6 pro 100.000 Einwohner, verglichen mit fast 15 im OECD-Schnitt).

Fokus auf Spezialisten: Es gibt in den USA den stärksten Mangel an Hausärzten (Primary Care Physicians). Zudem haben die USA vergleichsweise wenige Krankenhausbetten (3 pro 1.000 Einwohner; OECD-Schnitt: 4,3).
Der Lichtblick: Wenn Patienten in den USA einen festen Arzt haben, ist die Beziehung oft sehr positiv. Die Befragten loben, dass ihre Ärzte sie gut in Entscheidungen einbinden und sich ausreichend Zeit nehmen (hier schneidet beispielsweise Kanada deutlich schlechter ab).

Original-Studie:
https://www.commonwealthfund.org/publications/issue-briefs/2026/may/us-health-care-global-perspective-2026

[ManOfConstantSorrow]

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat sich nach einem Besuch des US-Stützpunkts Guantánamo Bay auf Kuba für die Hinrichtung der dort inhaftierten Gefangenen ausgesprochen. Vor Journalisten in Tampa, Florida, sagte er: ,,Meiner persönlichen Meinung nach hätten die Häftlinge in Guantánamo wegen ihrer Verbrechen gegen das amerikanische Volk schon längst hingerichtet werden sollen."

https://www.fr.de/politik/hegseth-haelt-hinrichtung-von-guantanamo-haeftlingen-fuer-gerechtfertigt-zr-94346178.html