NSA, GCHQ, PRISM: Lauschangriff 2.0

Begonnen von cyberactivist, 15:35:21 So. 30.Juni 2013

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Vollstrecker

Hi,
Zitat von: Strombolli am 23:17:28 Di. 09.Juli 2013
.....Ich sitze hier in einem Fehlinvestitionsghetto der ostdeutschen Pampa, jenseits jedweder Indoor-Mobilfunkversorgung höherer Geschwindigkeit und Verfügbarkeit,.....
oha, das passt ja optimal zur T-Aktie und könnte glatt von Manfred Krug stammen,
also die haben ja nun auch Dank 'NSA' den x-fachen Traffic, das ist alles nicht so easy, aber sei es drumm.....

Zitat von: Strombolli am 23:17:28 Di. 09.Juli 2013
.....inmitten von  oder zweifelhaften Klischeefiguren Rentnern, Kleinkriminellen........
aah Strombolli, der jüngste bist du glaube ich auch nicht mehr, aber da werde ich mal nen Datensatz bei 'NSA' anfordern....


Zitat von: Strombolli am 23:17:28 Di. 09.Juli 2013Ich habe erst letztens für unsere Katze eine Wasserpischtole gekauft.

na, das wurde aber auch höchste Zeit, irgendwo und irgendwann muss der Widerstand ja mal beginnen.
Hoffentlich geht die Katze damit richtig um.

Oder ist es evtl ein KATER ??


Vollstrecker

Zitat von: Strombolli am 23:17:28 Di. 09.Juli 2013
.... Wenn ich könnte wie ich wollte würde ich morgen schon alle Politiker und Banker auf eine einsame Insel schicken, wo sie spielen können. ...

Cuba  ;)      ?

muss ich umbuchen?,  oder gar stornieren?

Vollstrecker

Hi,

also ich finde der/die Autor(IN) dieses Textes:

".....Ich sitze hier in einem Fehlinvestitionsghetto der ostdeutschen Pampa, jenseits jedweder Indoor-Mobilfunkversorgung höherer Geschwindigkeit und Verfügbarkeit,....."

sollte Kanzler(IN) werden.

Das übertrifft ja "blühende Landschaften" bei weitem, ein verbaler Leckerbissen oder ein Highlight sozusagen.

Strombolli

Blöd dabei nur, dass dann diejenigen die heute was zu "regieren" haben, plötzlich unter einer gegen sie gerichtete Diktatur zu leiden hätten. Sie hätten von heute auf morgen nichts mehr zu sagen und ihr ergaunertes Land, Immobilien und Vermögen wäre nicht mehr ihres.

Der Song über die Superheld'n ist übrigens sehr geil! Danke Rudi. Waren schon einige Beispiele dabei, in denen ich mich wiederfinde. Aber ich sags nicht, fragt die NSA.
Das Systemmotto: "Gib mir Dein Geld! - Jetzt, Du dreckiges Opfer !!!! - Und habe immer ANGST VOR DEM MORGEN !!!"

"Hört auf, Profite über Menschen zu stellen!" Occupy
Permanent angelogen & VERARSCHT IN DEUTSCHLAND! - Ich habe mit Dir fertig

Eivisskat

Zitat
Wegen US-Überwachung: Krankenakten aller Paranoia-Patienten werden überprüft

knn/BRÜSSEL, 09.07. - Nach dem Bekanntwerden der umfassenden Kommunikations-Überwachung durch US-Geheimdienste müssen Ärzte jetzt die Krankenakten aller Patienten mit "Verfolgungswahn" auf mögliche Fehldiagnosen prüfen.

Das geht aus einer Direktive des Europäischen Gesundheitskommissars hervor. Demnach müssen alle Behandlungsfälle überprüft werden, bei denen eine Paranoia-Diagnose "auf der starken Überzeugung des Patienten beruhte, von dunklen Mächten permanent überwacht, abgehört und/oder elektromagnetisch kontrolliert zu werden."

Nach dem für alle Mediziner verbindlichen Diagnoseschlüssel gelten Betroffene mit solchen Symptomen jetzt nicht mehr als "paranoid", sondern als "informiert", heißt es dazu.


http://www.kojote-magazin.de/2013/krankenakten-aller-paranoia-patienten-werden-ueberprueft/8624/

Rudolf Rocker

ZitatDer Song über die Superheld'n ist übrigens sehr geil! Danke Rudi. Waren schon einige Beispiele dabei, in denen ich mich wiederfinde. Aber ich sags nicht, fragt die NSA.

Na, ich sag´s doch!
Jeder Mensch kann was bewegen! ;D

Rudolf Rocker

ZitatWir fordern daher:
.....

6. Ein europäisches PRISM verhindern


http://antiprism.eu/de

Jetzt mal ohne Scheiß:
Wie dämlich sind diese Piraten eigentlich?
Haben die noch nie was von Tempora gehört?
Oder dem französischen PRISM?


dagobert

Zitat von: Strombolli am 19:39:38 Di. 09.Juli 2013
Bei aller Akzeptanz dieses Problems, die Stasi ist kaputtgegangen. Sicherlich auch an der Fülle der Information.
Da kann ich dir nicht folgen. Die Stasi ist kaputtgegangen, weil mit dem Zusammenbruch der DDR die finanzielle Basis wegfiel, die Existenzgrundlage. Mit der Datenmenge hatte das m.E. nichts zu tun, die hätten immer noch irgendwo Platz für ein paar zusätzliche Aktenschränke gefunden.
ZitatIch habe kein Geld und da falle ich schon mal aus dem Raster. Für mich Arsch in der ostdeutschen Provinzpampa interessiert sich keine Sau. Und für meinen (ehemaligen) Vorgesetzten aus einer großen Partei auch nicht, dafür ist er zu blöd ... und eben bedeutungslos. Einer von 80 Millionen! Denen sind solche Menschen wie ich sowas von scheissegal...
Solange du nur hier schreibst, gebe ich dir Recht. Fang mal an öffentlich gegen das System zu stänkern (Demos organisieren usw.), dann sieht das vermutlich anders aus. Und dann werden igendwann auch die Sünden aus deiner Vergangenheit wieder hervorgeholt, alles was in der Öffentlichkeit deine Glaubwürdigkeit untergraben könnte. Die Daten zu sammeln (egal ob durch NSA, CIA, MI6, BND oder wen auch immer) ist reine Vorbeugung, die spätere Anwendung erfolgt dann nach Bedarf.
Zitat von: Strombolli am 20:55:16 Di. 09.Juli 2013
Ja, wenn man aus der grauen Masse heraustritt...
Genau dann.
"Sie haben die unglaubwürdige Kühnheit, sich mit Deutschland zu verwechseln! Wo doch vielleicht der Augenblick nicht fern ist, da dem deutschen Volke das Letzte daran gelegen sein wird, nicht mit ihnen verwechselt zu werden."
Thomas Mann, 1936

Rudolf Rocker

Lieber Strombolli und @all:
Mich nervt ja immer diese "betrifft mich ja sowieso nicht"- Haltung!
Woher willst Du denn wissen das es Dich nicht betrifft?
Ich möchte mal wissen, wie sich Deine Haltung ändern würde, wenn jemand aus Deinem Familien- oder Freundeskreis verhaftet wird, weil er auf z.B. Facebook das Falsche geposted hat.
Wie schnell man ins Visier der "Terrorfahnder" (hmm, dieses Wort kann man in zweierlei Weise auslegen ;D) kommen kann, beweisen Tausende von Menschen die unschuldig in den Kästen sitzen! Und damit meine ich nicht nur Guantanamo und die ganzen anderen (noch) unbekannten Lager der United Spions of America, sondern auch die "regulären" Knäste.
Du brauchst nur einen Arschlochnachbarn der Dich nicht abkann und scharf auf Deine Frau ist. Der ruft bei den Cops an und erzählt das da merkwürdige Dinge in Deinem Haus stattfinden. Typen mit langen Gewändern und dichten Bärten würden bei Dir ein und ausgehen.
Und schon bist Du mitten in Deiner "ostdeutschen Pampa" mitten drinn in der Scheiße...will sagen im Raster!
Auch wenn sich herausstellt, das an der Story nix dran ist wirst Du dieses Problem Dein leben lang nicht mehr los!

Ich weiß wovon ich spreche!
Ich habe es selbst erlebt!
Ein Verfahren wurde gegen mich eingeleitet Aufgrund einer Aussage einer Person, die damit ihren eigenen Kopf aus der Schlinge ziehen wollte.
Die Staatsanwaltschaft stellte die Ermittlungen gegen mich sofort ein, als klar wurde, das die Vorwürfe absolut unhaltbar sind.
Ich wurde noch vor Eröffnung des Hauptsachverfahren von allen Anschuldigungen freigesprochen!

Alles gut und schön!
Doch was passierte dann?
Auf einer Demo wurden wir von den Cops festgesetzt und unsere Personalausweise eingesammelt. Kurz darauf kamen mehrere Cops und einer frage: "Wer von Ihnen ist den Herr Rocker"
Ich sagte nur: "Ich!" und wurde dann sofort von den anderen "separiert" (wie es im Bullendeutsch so schön heißt) und bekam eine "Sonderbewachung".  Der Einsatzleiter oder Gruppenführer oder was auch immer der war, sagte zu den Umstehenden: "Das hier ist Herr Rocker. Der hat Erkenntnisse in...."
Ich sagte dann in die Runde: "Ach wenn sie das so genau wissen, dann müsste ihnen doch auch bekannt sein, das das Verfahren schon lange eingestellt wurde!"
Darauf gab es keine wirkliche Reaktion. Wir würden aber irgendwann laufen gelassen.

Währe es bei diesem einem Mal geblieben, okay, ich könnte darüber hinwegsehen.
Es ist aber nicht bei diesem einen Mal geblieben!
Ich bin ein politisch sehr engagierte Mensch und dementsprechend häufig auch auf Demos anzutreffen. Ich habe nicht mitgezählt wie oft ich nach einer Personalienfeststellung "separiert", durchsucht, verhaftet, in Handschellen gelegt und von Bullen bedroht wurde!
Die Liste meiner "Erkenntnisse" wurde im Laufe der Jahre auf wundersame Weise immer länger. Wie ich mir den Titel "linksmotivierter Gewalttäter" eingehandelt habe weiß ich nicht. Es gab nie ein Gerichtsverfahren gegen mich in dem soetwas zur Disposition gestanden hätte.
Die Strafanzeige der NPD gegen mich, weil ich ihnen auf den Infotisch gekotzt habe, wurde von der Staatanwaltschaft ebenfalls eingestellt und ich vermute der Staatsanwalt dürfte selbt herzlich gelacht haben bei der Angelegenheit!

Aber die Akten über mich existieren! Auf puren Verdacht ohne jegliche Rechtsgrundlage. Pure Willkür.

Die Geschichte wurde in meinem Freundeskreis zum Running Gag und immer wenn wir in eine Kontrolle kamen, sagte irgendjemand: "Passt mal auf! Gleich kommt wieder, wer von ihnen ist den Herr Rocker!"
Und so kam es dann auch!
Ich erzähle das jetzt hier bewusst lustig und nehme das auch mitlerweile nur noch mit Humor. Es ist aber durchaus eine ernst zu nehmende Sache!

Ein Kumpel von mir, ebenfall politisch engagiert musste aus beruflichen Gründen in die USA. Bei der Einreise wurde er von Sicherheitsperonal am Flughafen abgefangen und quasi verhaftet. Naja, er wurde in einen Raum gesetzt und von Cops bewacht. Wie will man das sonst nennen?
Auf seine Frage, was das denn soll, wurde ihm mitgeteilt das es über ihn eine Akte gäbe, aber nicht genau klar ist was da alles  drinnsteht. Man müsse erst Rücksprache mit den deutschen Behörden halten.
Er fragte, was das denn für eine Akte sein solle. Er wüsste nix von einer Akte.
Man wollte ihm aber auch nicht sagen was das denn für eine Akte ist. Er durfte dann auch einreisen.

Auch diese Akte dürfte mit "Erkenntnissen" zu tun haben. Öminösen Erkenntnissen von denen wir nichts wissen, die uns aber im Falle einer Kontrolle plötzlich bösen Ärger machen können.

Jeder der sich mit der Materie auseinandergesetzt hat, weiß wie schwer es ist aus einem Verfassungsschutzbericht wieder herauszukommen.
Da sind oft langwierige Gerichtverfahren von Nöten und kleine Vereine verlieren, (so sie denn haben) dadurch ihren Status als eingetrgenen Verein.
Das alles nur auf eine nahezu willkürliche Nennung durch den VS.
Von Internationalen (noch viel willkürlicheren) "Terrorlisten" (wieder diese Doppeldeutung) wieder gestrichen zu werden ist nahezu unmöglich.


So, ich hoffe ich konnte ein bißchen klar machen, warum mich dieses "bertrifft mich nicht" so nervt! :)

Strombolli

Das war mir auch schon vorher klar, Rudi und ich verstehe Deine Einstellung und teile sie sogar. Ich habe ja schon vor einige Tagen geschrieben, dass ich das alles seit meinem 5. Lebensjahr (und das ist nun schon etwa 5 Jahrzehnte her!) kenne. Ich weiss gar nicht mehr wie oft bei meinen Eltern oder mir persönlich IMs oder offizielle Mitarbeiter der Stasi im schicken Anzug (mit freundlichem, aber auch hinterhältigen Lächeln) aufgekreuzt sind, wie oft ich durch Polizei unter fadenscheinigsten Begründungen kontrolliert wurde (war ja damals noch DJ und hatte dadurch Multiplikatorfunktionen).

Im Knast war ich in dem "Unrechtsstaat" damals nicht und durfte sogar studieren. Erst nach der Wende machte ich dann Konkurs. Inwieweit da "Machenschaften" der alten Garde eine Rolle gespielt haben, weiss ich nicht. Ein linkes Ding war es auf jeden Fall. Sorgte es doch dafür, dass ich bis heute nicht wieder hoch komme. Wenn jeglicher Besitz, "Anspruch" an ein einigermaßen sorgenfreies Leben mit dem Alter und der Gesundheit dahingegangen ist, dann hat man keine wirkliche Angst mehr. Mangels einer schöneren Lebensperspektive.

Wenn ich die ganzen verbiesterten, kleinbürgerlichen Knasterköppe in meiner täglichen Umgebung so sehe ... sie haben "es" sich doch redlich verdient.
Schade um meine Kinder, die damit klarkommen müssen. Schade um die Millionen Menschen, die eigentlich für eine bessere Welt schon gestorben sind.
Schade um die viele verlorene Lebenszeit, die vielen zunichte gemachten Hoffnungen.

Menschen sind halt blöd und es dauert viel zu lange, ehe sie kapieren...

------

So ich gehe jetzt wieder an meiner alles vernichtenden thermo-nuklearen Bombe in der Größe einer tic-tac-Schachtel basteln ...




in meiner Fantasie, wenn ich schlafe. Denn die Gedanken (und Worte!) sind frei und das lasse ich mir von keinem Geheimdienst der Welt verbieten! 
Das Systemmotto: "Gib mir Dein Geld! - Jetzt, Du dreckiges Opfer !!!! - Und habe immer ANGST VOR DEM MORGEN !!!"

"Hört auf, Profite über Menschen zu stellen!" Occupy
Permanent angelogen & VERARSCHT IN DEUTSCHLAND! - Ich habe mit Dir fertig

Rudolf Rocker

ZitatSo ich gehe jetzt wieder an meiner alles vernichtenden thermo-nuklearen Bombe in der Größe einer tic-tac-Schachtel basteln ...

Brauchst Du noch eine Bauanleitung für die ATOMBOMBE?

Hier, bitte sehr:


Bauanleitung für eine Atombombe
1.   Besorgen Sie sich zunächst etwa 50 Kilo waffenfähiges Plutonium von Ihrem örtlichen Lieferanten. Ein Atomkraftwerk oder eine Wiederaufbereitungsanlage empfiehlt sich hierfür nicht, da das Fehlen von größeren Mengen Plutonium die Ingenieure, die dort arbeiten, recht unglücklich machen kann. Wir schlagen Ihnen vor, sich mit der örtlichen Terroristenorganisation oder vielleicht mit den jungen Unternehmern in Ihrer Nachbarschaft in Verbindung zu setzen.
2.   Bitte denken Sie daran, daß Plutonium, insbesondere reines, angereichertes Plutonium, ein wenig gefährlich ist. Waschen Sie nach dem Basteln Ihre Hände mit Seife und warmen Wasser, und erlauben Sie Ihren Kindern oder Haustieren nicht, mit Plutonium zu spielen oder es zu essen. Übriggebliebener Plutoniumstaub eignet sich hervorragend, um Insekten zu vertreiben. Sie können die Substanz gerne in einem Bleibehälter aufbewahren, wenn Sie auf Ihrem örtlichen Schrottplatz gerade etwas Geeignetes finden. Aber eine alte Keksdose tut's eigentlich genauso gut.
3.   Formen sie jetzt ein Metallbehältnis, in dem Sie die Bombe zu Hause aufbewahren können. Die meisten handelsüblichen Metallfolien können so gebogen werden, daß man den Behälter als Briefkasten, Henkelmann oder VW-Käfer tarnen kann. Benutzen Sie keine Alufolie.
4.   Ordnen Sie das Plutonium in zwei Halbkugeln an, die etwa 4 cm voneinander entfernt sind. Benutzen sie z.B. Pattex, um den Plutoniumstaub zusammenzukleben.
5.   Nun besorgen Sie sich 200 Pfund (100 Kilo) Trinitrotoluol (TNT). Ein guter Plastiksprengstoff ist zwar viel besser, macht aber auch viel mehr Arbeit. Ihr hilfsbereiter Hardware-Spezialist wird Sie sicher gerne damit versorgen.
6.   Befestigen Sie das TNT auf den Halbkugeln, die Sie in Schritt 4 geformt haben. Falls Sie keinen Plastiksprengstoff bekommen konnten, scheuen Sie sich nicht, das TNT mit Uhu oder Fixogum oder irgendeinem Modellbaukleber festzumachen. Sie können auch gefärbten Klebstoff verwenden, aber man muß hier nicht unbedingt übertreiben.
7.   Verstauen Sie nun das Ergebnis Ihrer Bemühungen aus Schritt 6 in dem Behälter aus Schritt 3. Benutzen Sie jetzt einen starken Klebstoff wie z.B. Acrylkleber, um die beiden Halbkugeln sicher im Briefkasten zu befestigen. Sie vermeiden so eine zufällige Detonation, die durch Vibrationen oder falsche Behandlung ausgelöst werden könnte.
8.   Um die Bombe zur Explosion zu bringen, besorgen Sie sich eine Fernsteuerung, wie man sie für Modellflugzeuge und kleine Autos verwendet. Mit geringer Mühe kann man einen ferngesteuerten Kolben bauen, der auf eine Sprengkapsel schlägt und so eine kleine Explosion auslöst. Diese Sprengkapseln finden Sie in der Elektroabteilung Ihres Supermarktes. Wir empfehlen ,, Platzbald``, weil dies pfandfreie Einwegkapseln sind.
9.   Verstecken Sie jetzt die fertige Bombe vor Nachbarn und Kindern. Ihre Garage ist dafür ungeeignet, weil sie meist sehr feucht ist und die Temperatur erfahrungsgemäß stark schwankt. Es hat sich gezeigt, daß Atombomben unter instabilen Bedingungen spontan detonieren. Der Geschirrschrank oder der Platz unter dem Abwaschbecken ist dagegen vorzüglich geeignet.
Jetzt sind Sie der stolze Besitzer einer funktionstüchtigen thermonuklearen Bombe! Sie ist DER Party-Gag und dient im Notfall der nationalen Verteidigung.
So funktioniert es:
Im Prinzip wird die Bombe gezündet, wenn das explodierende TNT das Plutonium zu einer kritischen Masse zusammenpreßt. Die kritische Masse führt dann zu einer Kettenreaktion, ähnlich derjenigen umfallender Dominosteine. Die Kettenreaktion löst dann prompt eine große thermonukleare Reaktion aus. Und schon haben Sie Ihre 10-Megatonnen-Explosion!
Vorschau
Im nächsten Monat werden wir zeigen, wie man die Frau seines Nachbarn in sechs einfachen Schritten klonen kann. Dieses Projekt verspricht ein aufregendes Wochenende voll Spaß und persönlichem Nutzen. Gewöhnliches Küchengerät ist alles, was Sie brauchen. Bis dann !
© by: D.I. Radin




rebelflori

außer dem geht es auch nicht nur um uns, sondern um die frage wie die menschheit leben will.  ;)

1.) jedes kind was hier in die welt geboren wird! wird die überwachung als normal empfinden.Auch wenn es die nicht trifft, aber dann die nächste generation.
spätesten wenn viele der kritiker verstorben sind kotz kotz kotz


Children

2.) will man jemanden so viel macht über einen geben !! das er sein jeden zurück verfolgen kann  ;)

3.) @rudi
jeder der weiß das nichts aus denn akten gelöscht wird, ist da gehen  ;)

Ich könnte auch meine geschichte. wo ich das gemerkt habe :D






schwarzrot

Naja, die 'UNO' solls nun richten (die haben ihr hauptgebäude in den USA und zu den beiden hauptbeitragszahlern gehören USA und Merkelland, die wiederum von der 'atlantikbrücke' für ihre politiklaufbahn ausgebildet wurde, deren mitglied sie (und haufenweise deutsche politiker, 'journalisten' auch) noch heute ist).  ;)
ZitatNSA-Abhörskandal: Amerikas digitaler Großangriff auf das Völkerrecht

Im Namen der Sicherheit spionieren die USA Millionen Bürger aus - eine völkerrechtliche Epochenwende. Denn bisher richtete sich Spionage auf Staatsgeheimnisse, nicht auf die Privatsphäre der Menschen. Nur die Uno kann die Schnüffelei noch stoppen.


...

Dürfen die das? Tatsächlich haben die USA das Völkerrecht spätestens seit Nine-Eleven in ihrem Sinne gezaust, internationale Gerichte und Völkerrechtsexperten haben die Gewohnheiten der Weltmacht machtlos und oft mit Entsetzen verfolgt. Zwecklos ist auch der Versuch, der aggressiven amerikanischen Sicherheitspolitik mit der nationalen Rechtsordnung der betroffenen Staaten zu begegnen. Dass das millionenfache verdachtslose Eindringen in die Privatsphäre der Bürger diesseits des Atlantik nach deutschem Recht kriminell und eine Sache für den Generalbundesanwalt ist, muss die Verantwortlichen bei der NSA und im Weißen Haus nicht schrecken: Diese Angeklagten müssen die Karlsruher erst mal haben, bevor man sie verurteilen kann.

Sind also die Europäer, deren Gerichtshof in Luxemburg ausgerechnet auf dem Höhepunkt der NSA-Affäre über die feinsinnigen Kautelen der EU-Datenspeicherungsrichtlinie verhandelt, schutzlos den geheimdienstlichen nimmersatten Datenkraken der Weltmacht jenseits des Atlantik ausgeliefert? Aus schlechten Gewohnheiten wird Gewohnheitsrecht: Wenn es nicht schnell gelingt, die jetzt enthüllten üblen Praktiken zu stoppen, ist es zu spät.

...

Die Erosion des Völkerrechts, wie sie den Krieg der USA gegen als Terroristen verdächtigte Menschen begleitet, droht sich nun auf den Bereich der Spionage auszudehnen. So wie im Krieg muss auch bei Spionage der Schutz der Menschenrechte - hier das Menschenrecht auf Privatheit - vom Völkerrecht gesichert werden. Schlechte Gewohnheiten beenden kann da wirksam nur die einzige mächtige Völkerrechtsinstanz der Welt, die Uno. Nur die Uno - nicht deren Sicherheitsrat, aber deren Generalversammlung - kann die amerikanische Schnüffelei stoppen.

Der einzige Staat, der das erkannt hat, ist Brasilien. Die Regierung am andern Ende der Welt hat angekündigt, die Uno gegen die USA zu Hilfe zu rufen. In Deutschland versuchen sie es derweil noch immer mit Telefonaten ins Weiße Haus. Doch im Oval Office geht keiner ran.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/nsa-skandal-amerikas-digitaler-grossangriff-auf-das-voelkerrecht-a-910243.html


Hat jemand dies hier schon verlinkt? Der grund warum in doofland das 'alles legal' ist und die 'SPD' auch mal wieder nichts daran ändern wird:
ZitatSpionage in der Bundesrepublik Deutschland
Das System des Kalten Kriegs besteht weiter


Bis 1968 spionierten die Geheimdienste der Westmächte in der Bundesrepublik aufgrund vorbehaltener Rechte aus der Besatzungszeit, danach übernahmen die westdeutschen Geheimdienste auf der Basis eines westdeutschen Überwachungsgesetzes. Die Sonderrechte der Alliierten wurden in Geheimabkommen festgeschrieben. Was kaum einer weiß: Sie gelten bis heute fort. "Das sind Relikte aus der Besatzungszeit, die unsere Verfassung nachhaltig beschädigt haben", sagt der Historiker Josef Foschepoth.

n-tv.de: Herr Foschepoth, Sie haben ein Buch über die Post- und Telefonüberwachung in der alten Bundesrepublik geschrieben. Dank Edward Snowden wissen wir, dass der US-Geheimdienst NSA und der britische Geheimdienst GCHQ in keinem europäischen Land so aktiv sind wie in Deutschland. Wie war das vor 1990?

Josef Foschepoth: Das war schon vor der Wiedervereinigung so. Die alte Bundesrepublik war das am stärksten überwachte Land in Westeuropa - wenn nicht in der demokratisch verfassten Welt.

Es gibt Leute, die sagen, dass die Intensität der heutigen Überwachung an der Wichtigkeit der Bundesrepublik in Europa liegt, an der deutschen Industrie, an den meist guten Beziehungen Deutschlands zu Russland und China. Haben Sie einen weiteren Grund?

Ja. Wir haben es hier mit einem gewachsenen System zu tun, das auf das Engste mit der Entwicklung der Bundesrepublik verknüpft ist. Nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden Strukturen, die die Grundlage bilden für die Überwachung, die bis heute in Deutschland stattfindet. Es liegt aber auch daran, dass Deutschland nie gewagt hat, den USA zu widersprechen. Ich habe bei den Recherchen für mein Buch mit dem früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Claus Arndt gesprochen, der über Jahre Mitglied der G 10-Kommission des Bundestags war ...

... der Kommission, die für die Kontrolle der Geheimdienste zuständig ist.

Ich habe ihn gefragt, was die Abgeordneten mit den vielen Anträgen der USA gemacht haben. "Die haben wir einfach durchgewunken", sagte er. Es war nicht vorstellbar, dass die Bundesrepublik den USA widerspricht.

Was für eine rechtliche Grundlage hatte diese Überwachung anfangs?

Bis zum Jahre 1955 herrschte Besatzungsrecht, das in den sogenannten alliierten Vorbehaltsrechten weiter galt. Einige dieser Vorbehaltsrechte wurden im Lauf der Zeit zwar an die Bundesrepublik übertragen, andere bestanden jedoch weiter und wurden 1963 in einem Zusatzvertrag zum NATO-Truppenstatut und 1968 in geheimen Zusatzabkommen bekräftigt.

Worum ging es da?

1963 verpflichtete sich die Bundesrepublik in einem nur für sie geltenden Zusatzabkommen zum Nato-Truppenstatut zu einer engen Zusammenarbeit und zum Austausch aller relevanten Informationen mit den Geheimdiensten der Westmächte. 1968 wurde dies im Rahmen der Verabschiedung des G 10-Gesetzes, das die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs durch deutsche Behörden regelte, noch einmal bestätigt.

...
http://www.n-tv.de/politik/Das-System-des-Kalten-Kriegs-besteht-weiter-article10923526.html
"In der bürgerlichen Gesellschaft kriegen manche Gruppen dick in die Fresse. Damit aber nicht genug, man wirft ihnen auch noch vor, dass ihr Gesicht hässlich sei." aus: Mizu no Oto

Wieder aktuell: Bertolt Brecht

Rudolf Rocker

Wie doof ist die Alte eigentlich?
(Bzw. wie doof tut sie)

ZitatBundeskanzlerin Angela Merkel war nach eigenen Angaben nicht von den Abhöraktionen des US-Geheimdiensts NSA in Deutschland informiert. Sie habe von dem Abhörprogramm erst "durch die aktuelle Berichterstattung Kenntnis genommen", sagte Merkel der Wochenzeitung "Die Zeit".

http://www.tagesschau.de/ausland/merkel-prism100.html

Eivisskat

Fällt alles unter "Neuland" vermutlich...

::)

BGS

Falls Mutti davon wirklich nichts wußte, wäre jetzt ein Mißtrauensvotum wegen Unfähigkeit fällig, spätestens jetzt.

Auch sie hat einen Amtseid geschworen "zum Wohl des Volkes" zu handeln und ist letzten Endes die "höchste" Verantwortliche was  das grundrechtswidrige Abhören und Speichern unserer aller Daten angeht.

Es wäre auch ein umgehendes Mißtrauensvotum angemessen, falls herauskommt, daß sie Bescheid wußte und nun gelogen hat. Nennt sich übrigens "konstruktives Mißtrauensvotum"... .

MfG

BGS
"Ceterum censeo, Berolinensis esse delendam"

https://forum.chefduzen.de/index.php/topic,21713.1020.html#lastPost
(:DAS SINKENDE SCHIFF DEUTSCHLAND ENDGÜLTIG VERLASSEN!)

Rudolf Rocker

Man muss es hier noch mal ganz deutlich betonen, für alle die mit den Strukturen und Hierarchien der Bundesregierung nicht vertraut sind:
Der BND ist dem Bundeskanzleramt direkt unterstellt! Merkel also oberste Dienstherrin (lustiges Wort) dieses Vereins!

Und jetzt behauptet die, sie hätte nix gewusst und der Pofalla hätte da ja die Verantwortung gehabt.
Und schwupp ist ein Bauernopfer gefunden!
Wetten das der in den nächsten Tagen zurücktritt?

Wenn Merkel sagt, sie wusste nix, dann tanzen bei ihr offenbar die Mäuse auf dem Tisch.
Hat sie es doch gewusst belügt sie das Volk!

Ziehe wir doch mal den Läufer vor und sagen: Schach!

Strombolli

Mein Merkel-Bashing muß sich doch irgendwann auszahlen!  >:D
Das Systemmotto: "Gib mir Dein Geld! - Jetzt, Du dreckiges Opfer !!!! - Und habe immer ANGST VOR DEM MORGEN !!!"

"Hört auf, Profite über Menschen zu stellen!" Occupy
Permanent angelogen & VERARSCHT IN DEUTSCHLAND! - Ich habe mit Dir fertig

Rudolf Rocker

Ach, Strombi!
Ich zitiere einfach mal Deine Signatur: ;D
ZitatDIE PERMANENTE LÜGE DARF NICHT WEITER REGIEREN!

rebelflori

Zitat von: Rudolf Rocker am 20:48:34 Mi. 10.Juli 2013

Wetten das der in den nächsten Tagen zurücktritt?


Ich nehme die wette an !!! ;D ;D ;D
Du weißst es geht um ein bier was ich dir schulde  ^-^ ^-^ ^-^ aber kannst auch was anderes vorschlagen  ;)
p.s. wieso verstehen viele nicht das wir und da gegen währen müssen !!!! >:D >:D >:D >:D

p.s. kennt jeman eine gute naturschutz partei????

Rudolf Rocker

ZitatMan könnte Mitleid haben mit Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich. Der CSU-Mann muss an diesem Donnerstag notgedrungen eine Reise in die USA antreten und Auskunft über verwerfliche Praktiken der US-Geheimdienste begehren, die er nicht bekommen wird. Friedrich aber verdient kein Mitleid. Denn auch er ist dafür verantwortlich, dass die politische Debatte hierzulande über Datenspitzelei als versuchte Volksverdummung gewertet werden muss.

http://www.sueddeutsche.de/politik/deutsche-politiker-und-us-spionage-die-dankbaren-und-die-scheinheiligen-1.1718815



ZitatWie zuletzt Edward Snowden verriet Daniel Ellsberg einst die USA. Mit seinen Enthüllungen über Vietnam galt er bisher als der wichtigste Whistleblower in der amerikanischen Geschichte. Nun äußert er sich über Snowden - und hofft, dass dieser nicht ermordet werde. Amerika sei ein anderes Land geworden, so der 82-Jährige.
http://www.sueddeutsche.de/kultur/whistleblower-daniel-ellsberg-ueber-prism-vereinigte-stasi-von-amerika-1.1718578

schwarzrot

Wie das ganze aussehen wird macht dieser 'minister' ja schon im vorfeld klar:
ZitatInnenminister im Interview: Friedrich beklagt mangelnde Fairness gegenüber den USA

...
"Es ärgert mich, dass man sofort und ohne genaue Kenntnis jede Verdächtigung gegen unseren amerikanischen Verbündeten in die Welt setzen kann", sagte er. "Das ist nicht fair. Ohne die Hinweise der USA und die gute Zusammenarbeit mit den Geheimdiensten hätten wir höchstwahrscheinlich Terroranschläge in Deutschland nicht verhindern können."...
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/us-reise-friedrich-verspricht-klartext-zu-spaehaffaere-a-910469.html

Zum glück scheint es diesmal, dass die mehrheit der kommentarschreiber kappiert haben, wie Friedrich sein 'klartextreden' in USA meint.
Ist schon spassig, wenn man sich im Spon-kommentarbereich, wo sonst eher klappsköppe unterwegs sind, nicht mehr sicher ist, ob man dort, oder in CD ist.  ;)
Mal durchlesen!
So langsam gerät die 'öffentliche meinung' dem medienzirkus auf abwegen.  ;D

Ach so, natürlich ist dieser Friedrich auch mitglied im US-lobbyverein 'atlantikbrücke' und hat sich bei denen bestimmt in jungen jahren auch für die politik 'fit' machen lassen, sowas 'verbindet' halt:
http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Mitgliedern_der_Atlantik-Br%C3%BCcke

Die mitgleider/vorstands- und Young Leaders liste dort, liesst sich wie ein who-is-who von steuerhinterziehern, parteispendenaffären, plagiatschreibern und postenschacherer.
Eigentlich müsste dieser verein schon längst wg. bildung einer kriminellen vereinigung verboten und alle mitglieder in den knast wandern.
Geht natürlich schlecht, weil selbst Merkel selbst da drin ist.  ;)
"In der bürgerlichen Gesellschaft kriegen manche Gruppen dick in die Fresse. Damit aber nicht genug, man wirft ihnen auch noch vor, dass ihr Gesicht hässlich sei." aus: Mizu no Oto

Wieder aktuell: Bertolt Brecht

Rudolf Rocker

ZitatIn einem Interview mit der Wochenzeitung ,,Die Zeit" über den Abhörskandal um den amerikanischen Geheimdienst NSA hat die Kanzlerin den deutschen Geheimdienst und das Abhören von Telekommunikation verteidigt. Die Bundeskanzlerin erklärte: "Dass Nachrichtendienste unter bestimmten und in unserem Land eng gefassten rechtlichen Voraussetzungen zusammenarbeiten, entspricht ihren Aufgaben seit Jahrzehnten und dient unserer Sicherheit." Inwieweit Berichte über Programme wie Prism zuträfen, müsse geklärt werden. Sie selbst habe vom US-Spionageprogramm aus den Medien erfahren, sie habe davon "durch die aktuelle Berichterstattung Kenntnis genommen", sagte sie...
Merkel bemerkt offenbar nicht, wie sie selbst im Geheimdienstsumpf versinkt. Von Wolfgang Lieb

http://www.nachdenkseiten.de/?p=17945#more-17945



Ja auch in den Kommentaren bei der Tagesschau lese ich blanke Empörung über die Aussagen Merkels und die Forderungen nach einem Rücktritt werden immer lauter.

http://www.tagesschau.de/inland/merkel-prism100.html

dagobert

Zitat von: Rudolf Rocker am 12:24:36 Do. 11.Juli 2013
Merkel bemerkt offenbar nicht, wie sie selbst im Geheimdienstsumpf versinkt.
Möge sie da nie wieder herauskommen. 8 Jahre Merkel-Murks sind bereits 8 Jahre zuviel.
"Sie haben die unglaubwürdige Kühnheit, sich mit Deutschland zu verwechseln! Wo doch vielleicht der Augenblick nicht fern ist, da dem deutschen Volke das Letzte daran gelegen sein wird, nicht mit ihnen verwechselt zu werden."
Thomas Mann, 1936

Rudolf Rocker

Ist Ed auf dem Weg nach Kuba?

ZitatHat Edward Snowdens Flucht aus Moskau begonnen? Eine Aeroflot-Maschine ist auf direktem Weg nach Kuba. Die ungewöhnliche Flugroute schürt Spekulationen, denn sie umgeht den Luftraum der USA. Das könnte allerdings auch einen anderen, banalen Grund haben.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/aenderung-einer-flugroute-snowden-auf-dem-weg-nach-kuba-a-910711.html

Ich drücke Ihm ganz fest die Daumen das er es schafft und niemals in die Hände seiner Ex- Arbeitgeber gelangt!

ZitatMicrosoft worked hand-in-hand with the United States government in order to let federal investigators bypass encryption mechanisms meant to protect the privacy of millions of users, Edward Snowden told the Guardian.

http://rt.com/usa/microsoft-nsa-snowden-leak-971/

BGS

Auch ich drücke ihm natürlich beide Daumen, doch gehe ich davon aus, daß er angesichts der quasi unbegrenzten anderen Möglichkeiten von Putin & Co. mit einem anderen Verkehrsmittel auf einer anderen Route Richtung Venezuela unterwegs ist. Zumindestwohl  ist kaum anzunehmen, daß Snowden noch auf dem besagten Flughafen hockt.

Möge die Wahrheit über unsere Politiker bald ans Licht kommen!

MfG

BGS
"Ceterum censeo, Berolinensis esse delendam"

https://forum.chefduzen.de/index.php/topic,21713.1020.html#lastPost
(:DAS SINKENDE SCHIFF DEUTSCHLAND ENDGÜLTIG VERLASSEN!)

Rudolf Rocker

Ah, SPON hat es jetzt auch geschafft, denn RT- Artikel zu übersetzen:

ZitatMicrosoft arbeitet angeblich intensiv mit US-Geheimdiensten zusammen. Nach Informationen, die Edward Snowden dem "Guardian" zugespielt hat, soll der Konzern den Ermittlern Zugang zu E-Mails und Skype-Gesprächen gewährt und sogar die firmeneigene Verschlüsselung ausgehebelt haben.

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/microsoft-hat-in-der-prism-affaere-mit-der-nsa-kooperiert-a-910714.html

Rudolf Rocker

ZitatMerkel justifies NSA eavesdropping surveillance

http://rt.com/news/merkel-nsa-scandal-zeit-931/


Dazu ein Kommentar:
Zitatlying pig! Kick her out of power.

Strombolli

Dem ist nichts hinzuzufügen, ausser: Rudi, lausch an Deinem Kopfkissen!  ;D
Das Systemmotto: "Gib mir Dein Geld! - Jetzt, Du dreckiges Opfer !!!! - Und habe immer ANGST VOR DEM MORGEN !!!"

"Hört auf, Profite über Menschen zu stellen!" Occupy
Permanent angelogen & VERARSCHT IN DEUTSCHLAND! - Ich habe mit Dir fertig

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