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#1
Infos + Urteile für Erwerbslose + Arbeitende / Aw: Vorschlag: Justizbeobachtu...
Letzter Beitrag von Kuddel - Gestern um 23:02:08Als ,,Ulm 5" wird eine Gruppe aus fünf Friedensaktivisten bezeichnet. Sie stehen seit April 2026 vor dem Oberlandesgericht Stuttgart. Ihnen wird vorgeworfen, im September 2025 in eine Ulmer Niederlassung des Rüstungskonzerns Elbit Systems eingedrungen zu sein und dort Sachschäden in Millionenhöhe verursacht zu haben.
,,Wir haben einen Rechtsstaat. Daran habe ich keinen Zweifel." Friedrich Merz
Eine parteiübergreifende irische Delegation aus sechs Abgeordneten und einer Europaabgeordneten kam nach Deutschland zur Justizbeobachtung Im Prozeß in Stuttgart Stammheim.
https://www.youtube.com/watch?v=JnJmwL0qTso
,,Wir haben einen Rechtsstaat. Daran habe ich keinen Zweifel." Friedrich Merz
Eine parteiübergreifende irische Delegation aus sechs Abgeordneten und einer Europaabgeordneten kam nach Deutschland zur Justizbeobachtung Im Prozeß in Stuttgart Stammheim.
https://www.youtube.com/watch?v=JnJmwL0qTso
#2
Globalisiert / Aw: USA: Der Untergang
Letzter Beitrag von Nikita - Gestern um 21:33:57US-Regierung betrieb umfassende Überwachungskampagne gegen Anti-ICE-Bewegung
Neu veröffentlichte interne Ermittlungsberichte des Department of Homeland Security (DHS) zeigen, dass die US-Regierung linke Organisationen und Protestierende gegen die ICE-Einsätze in Minnesota in großem Umfang ausspioniert hat. Verdeckte Ermittler nahmen an Versammlungen in den Twin Cities und in New York teil, infiltrierten Signal-Chats von Aktivisten und beschafften sich Finanzunterlagen etablierter Gewerkschaften und gemeinnütziger Organisationen.
Fast 30 interne Berichte wurden im Rahmen eines Strafverfahrens gegen 15 Demonstranten aus Minneapolis offengelegt, denen eine "Verschwörung" zur Behinderung von ICE-Beamten vorgeworfen wird. Die Ermittlungen liefen unter dem Namen "Operation Puppet Master" und begannen im Januar, ausgelöst durch die tödlichen Erschießungen von Renee Good und Alex Pretti durch Bundesagenten. Ein DHS-Bericht sprach davon, man suche nach Personen, die "gewaltbereiten Provokateuren und Aufwieglern materielle Unterstützung" leisteten.
Zentrale Kritikpunkte:
Betroffene ohne Straftatverdacht: Zu den ins Visier genommenen Organisationen zählten die großen Gewerkschaftsdachverbände AFL-CIO und SEIU, lokale Lehrergewerkschaften, sowie linke Gruppen wie die Democratic Socialists of America und Showing Up for Racial Justice – keine dieser Organisationen wurde selbst angeklagt.
Finanzdaten ohne richterliche Anordnung: Das DHS nutzte Verwaltungsvorladungen (die keine gerichtliche Genehmigung erfordern), um Überweisungsdaten von SEIU zu erhalten und forderte bei der Federal Reserve Bank of New York Finanzdaten der Gewerkschaft Communications Workers of America sowie der Klimaschutzorganisation Sunrise Movement an.
Undercover-Agenten in offenen, öffentlichen Treffen: Agenten gaben sich als Aktivisten aus, nahmen an einem öffentlichen "De-Eskalations"-Training in einer Bibliothek teil, infiltrierten Signal-Gruppen, zeichneten Audioaufnahmen von Versammlungen auf (u.a. in einer Kirche) und notierten Kennzeichen von Teilnehmern kirchlicher Veranstaltungen. Ein Agent bot einem Teilnehmer sogar an, für "direktere" Protestaktionen Ausrüstung zu bauen – ein Vorgehen, das laut Kritikern eher aktiv anstiftete als nur beobachtete.
Falschaussagen gegenüber Betroffenen: Als ein Mann Agenten direkt fragte, ob sie von ICE seien, verneinten sie dies wahrheitswidrig.
Der Verteidiger Kevin Riach, der die Unterlagen einbrachte, wirft der Regierung eine "Massenüberwachungskampagne" vor, die von "politischer Vergeltungsfantasie" getrieben sei. Der ehemalige FBI-Agent Mike German kritisiert zudem, dass ungewöhnlicherweise das DHS statt des FBI federführend ermittelte, mit Verwaltungsvorladungen ohne richterliche Kontrolle operierte und sich offenbar auf "Schuld durch Assoziation" statt auf konkrete Tatverdachtsmomente stützte. Er verweist auf ein historisches Muster staatlicher Überwachung linker Bewegungen, das nach dem 11. September deutlich ausgeweitet wurde.
Das DHS wollte sich zu laufenden Ermittlungen nicht äußern; das Justizministerium in Minnesota lehnte eine Stellungnahme ab.
https://www.theguardian.com/us-news/2026/aug/13/us-government-spied-anti-ice-protesters
#3
Theoriebereich / Aw: Herdendenken?
Letzter Beitrag von Kuddel - Gestern um 21:31:06Genervt, verwirrt und auch ein wenig angeekelt hatte ich diesen Thread mit dem Titel "Herdendenken" begonnen.
Mich interessiert schließlich Politik von unten. Es geht mir weniger um das, was in den Parlamenten, den Führungsetagen der Konzerne und in ihren Thinktanks abgeht, ich halte es für viel spannender, wie die einfachen Menschen darauf reagieren, wie sie denken und handeln.
Ich war von den Menschen genervt, die in großer Zahl zu einem eigenen kritischen Denken nicht in der Lage ist und einfach nachquatischen und auch glauben was die meisten Menschen denken und reden. Das ist zwar einerseits richtig, aber der Blick ist auch herablassend. Je jünger ich war, desto überzeugter war ich von meinen Einschätzungen und Weltbildern. Die habe ich mir auch nicht völlig allein ausgedacht, ich ließ mich von anderen Leuten inspirieren. Heute sehe ich vieles anders.
Tscha, da sind wir wieder beim Herdentier. Wenn Gruppen groß sind und wenn sie durch ihr Auftreten besonders imponieren, können sie einen großen Einfluß auf den Rest der Gesellschaft haben.
Ich muß immer wieder an eine LKW Fahrerin denken, die recht tough, cool und kämpferisch war. Sie kannte sich aus in der militanten Linken, sie fand die Autonomen der 80er beeindruckend, kannte sich in der Hafestraße aus und fand auch die RAF gut. Heute findet sie die Linken zu klein, zu angepaßt, zu harmlos. "Lächerlich" fand sie einige ihrer Aktionen. Sie fühlt sich jetzt von den Rechten angezogen, das sind so viele, sie werden gehaßt und gefürchtet. So wie damals die Linksradikalen.
Bei ihr geht's heute in die Richtung. Es geht nicht um Argumente, es geht ums Gefühl.
Ich habe ja oft genug gesagt, daß ich kein Fan diverser linker Organisationen bin. Aber sie spielen eine Rolle und haben Einfluß, das habe ich vielleicht zu sehr ignoriert. Wer hätte denn Gedacht, daß die SPD mal zu einer einstelligen Splitterpartei verkommt und die Linkspartei das größte Wählerpotental in Berlin hat. Die Medien beschreiben ein wenig fassungslos, wie diese Partei, die sie immer runtergemacht haben, nun mit Bratwürsten und "die Linke hilft" (unbürokratische Hilfe für Leute in Not) an den Altparteien vorbeizieht.
Die Bratwürste und die Sozialarbeit mögen zwar unpolitisch rüberkommen, können aber Sinn machen, wenn man sich in der Klasse bewegen will.
Ich erzählte von der LKW Fahrerin, die in ihrer stillen Verzweiflung nach rechts trudelte, weil die Rechten überall präsent sind. "Die Herde", die Gruppe mit Aktionen und Ausstrahlung, hat halt Einfluß auf das Denken und Fühlen auch der Außenstehenden. Als Fridays for Future Hunderttausende auf die Straße gebracht hat, erweiterte sich der Denkraum der Menschen. Es ging durch die Generationen und in Betrieb und Gewerkschaft. Auszubildende diskutierten eine echte Teilnahme an den Klimastreiks, während Verdi dazu aufrief, zum "Klimastreik" einen Tag Urlaub zu nehmen. (Wie erbärmlich!)
Ich sehe es so, daß die Erfolge der Linkspartei in den Köpfen wieder mehr Raum zum Denken und Hoffnung entstehen läßt.
Ich hoffe, die Partei verkackt es nicht.
Mich interessiert schließlich Politik von unten. Es geht mir weniger um das, was in den Parlamenten, den Führungsetagen der Konzerne und in ihren Thinktanks abgeht, ich halte es für viel spannender, wie die einfachen Menschen darauf reagieren, wie sie denken und handeln.
Ich war von den Menschen genervt, die in großer Zahl zu einem eigenen kritischen Denken nicht in der Lage ist und einfach nachquatischen und auch glauben was die meisten Menschen denken und reden. Das ist zwar einerseits richtig, aber der Blick ist auch herablassend. Je jünger ich war, desto überzeugter war ich von meinen Einschätzungen und Weltbildern. Die habe ich mir auch nicht völlig allein ausgedacht, ich ließ mich von anderen Leuten inspirieren. Heute sehe ich vieles anders.
Tscha, da sind wir wieder beim Herdentier. Wenn Gruppen groß sind und wenn sie durch ihr Auftreten besonders imponieren, können sie einen großen Einfluß auf den Rest der Gesellschaft haben.
Ich muß immer wieder an eine LKW Fahrerin denken, die recht tough, cool und kämpferisch war. Sie kannte sich aus in der militanten Linken, sie fand die Autonomen der 80er beeindruckend, kannte sich in der Hafestraße aus und fand auch die RAF gut. Heute findet sie die Linken zu klein, zu angepaßt, zu harmlos. "Lächerlich" fand sie einige ihrer Aktionen. Sie fühlt sich jetzt von den Rechten angezogen, das sind so viele, sie werden gehaßt und gefürchtet. So wie damals die Linksradikalen.
Bei ihr geht's heute in die Richtung. Es geht nicht um Argumente, es geht ums Gefühl.
Ich habe ja oft genug gesagt, daß ich kein Fan diverser linker Organisationen bin. Aber sie spielen eine Rolle und haben Einfluß, das habe ich vielleicht zu sehr ignoriert. Wer hätte denn Gedacht, daß die SPD mal zu einer einstelligen Splitterpartei verkommt und die Linkspartei das größte Wählerpotental in Berlin hat. Die Medien beschreiben ein wenig fassungslos, wie diese Partei, die sie immer runtergemacht haben, nun mit Bratwürsten und "die Linke hilft" (unbürokratische Hilfe für Leute in Not) an den Altparteien vorbeizieht.
Die Bratwürste und die Sozialarbeit mögen zwar unpolitisch rüberkommen, können aber Sinn machen, wenn man sich in der Klasse bewegen will.
Ich erzählte von der LKW Fahrerin, die in ihrer stillen Verzweiflung nach rechts trudelte, weil die Rechten überall präsent sind. "Die Herde", die Gruppe mit Aktionen und Ausstrahlung, hat halt Einfluß auf das Denken und Fühlen auch der Außenstehenden. Als Fridays for Future Hunderttausende auf die Straße gebracht hat, erweiterte sich der Denkraum der Menschen. Es ging durch die Generationen und in Betrieb und Gewerkschaft. Auszubildende diskutierten eine echte Teilnahme an den Klimastreiks, während Verdi dazu aufrief, zum "Klimastreik" einen Tag Urlaub zu nehmen. (Wie erbärmlich!)
Ich sehe es so, daß die Erfolge der Linkspartei in den Köpfen wieder mehr Raum zum Denken und Hoffnung entstehen läßt.
Ich hoffe, die Partei verkackt es nicht.
#4
(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Aw: Ukrainekrieg - Kriegsmüdig...
Letzter Beitrag von counselor - Gestern um 18:55:14ZitatOpposition gegen 15-jährige Haftstrafe für ukrainischen Sozialisten Bogdan Syrotjuk nimmt weltweit zu
Weltweit wächst die Opposition gegen die Inhaftierung des 27-jährigen Sozialisten Bogdan Syrotjuk, der von einem ukrainischen Gericht wegen ,,Hochverrats" zu 15 Jahren Haft verurteilt wurde, weil er in seinen Artikeln geschrieben hat, russische und ukrainische Arbeiter sollten sich gegen den Krieg vereinen, und weil er sich gegen die offizielle Glorifizierung von Nazi-Kollaborateuren gewandt hat.
Quelle: https://www.wsws.org/de/articles/2026/08/14/jupn-a14.html
#5
Wälder & Regenwald / Hürtgenwald - Größter Brand in...
Letzter Beitrag von counselor - Gestern um 18:25:46ZitatHürtgenwald - Größter Brand in NRWs Geschichte
Seit Donnerstagnachmittag kämpfen bei dem Ort in der Eifel 1 400 Feuerwehrleute aus ganz NRW gegen die Flammen. Es sind etwa 300 Hektar Wald betroffen. 1 800 Menschen wurden evakuiert.
Quelle: https://www.rf-news.de/2026/kw33/groesster-brand-in-nrw2019s-geschichte-wuetet-weiter-1
#6
Stillgestanden!!! / Aw: AGGRESSIONSKURS Next Level...
Letzter Beitrag von counselor - Gestern um 18:17:26ZitatNeues Militärabkommen in Westasien - Mekka-Pakt – Bündnis gegen ,,Unbekannt"?
Am 7. August 2026 wurde in Mekka – der heiligsten Stadt des Islam – ein Militärpakt zwischen Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan unterzeichnet. Er wird in den offiziellen Medien häufig als ,,Bündnis gegen Unbekannt" bezeichnet, weil die beteiligten Regierungen behaupten, es richte sich gegen kein bestimmtes Land.
Quelle: https://www.rf-news.de/2026/kw33/mekka-pakt-buendnis-gegen-unbekannt
#7
(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Aw: Der Verfassungsschutz und ...
Letzter Beitrag von Onkel Tom - Gestern um 13:30:54Weitere inhaltliche Infos, was Geheimdienst künftig anstellen kann..
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/Downloads/kabinettsfassung/OESI2/GE-ND-Reform.pdf?__blob=publicationFile&v=2
Es ist der letzte Entwurf, der sich von der entgültigen Fassung kaum
noch zu unterscheiden vermag
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/Downloads/kabinettsfassung/OESI2/GE-ND-Reform.pdf?__blob=publicationFile&v=2
Es ist der letzte Entwurf, der sich von der entgültigen Fassung kaum
noch zu unterscheiden vermag
#8
(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Aw: Die AfD und der andere Rot...
Letzter Beitrag von counselor - Gestern um 09:37:06Der Artikel wurde wohl von der Homepage von rf-news gelöscht.
In Sachsen-Anhalt findet ein Haustürwahlkampf statt. Dafür braucht man Argumente, die solche Artikel liefern. Antifaschisten haben in Halle an 1500 Türen geklingelt und den Kampf um die Denkweise geführt. Die Denkweise ist beweglich und jeder, der sein Kreuz dann doch nicht bei der AfD macht, zählt. Die MLPD wird in Magdeburg kurz vor der Wahl eine größere Kundgebung veranstalten. Ja, ich glaube daran, dass man Menschen überzeugen kann. Und es geht auch darum, es der AfD so schwer wie möglich zu machen und ihr die Suppe zu versalzen.
Eine AfD-Regierung wird ebenso an den Gesetzmäßigkeiten und Widersprüchen des Kapitalismus scheitern, wie eine CDU-geführte Regierung. Dieses Scheitern wird die Einsicht fördern, dass die realitätsferne rechtslibertäre Politik für den Arsch ist.
In Sachsen-Anhalt findet ein Haustürwahlkampf statt. Dafür braucht man Argumente, die solche Artikel liefern. Antifaschisten haben in Halle an 1500 Türen geklingelt und den Kampf um die Denkweise geführt. Die Denkweise ist beweglich und jeder, der sein Kreuz dann doch nicht bei der AfD macht, zählt. Die MLPD wird in Magdeburg kurz vor der Wahl eine größere Kundgebung veranstalten. Ja, ich glaube daran, dass man Menschen überzeugen kann. Und es geht auch darum, es der AfD so schwer wie möglich zu machen und ihr die Suppe zu versalzen.
ZitatEs interessiert diese Leute nicht, die glauben weiterhin an ihren Rechts Libertären Müll.
Eine AfD-Regierung wird ebenso an den Gesetzmäßigkeiten und Widersprüchen des Kapitalismus scheitern, wie eine CDU-geführte Regierung. Dieses Scheitern wird die Einsicht fördern, dass die realitätsferne rechtslibertäre Politik für den Arsch ist.
#9
Globalisiert / Aw: USA: Der Untergang
Letzter Beitrag von Kuddel - Gestern um 09:36:12Die Verhältnisse sind krank, kaputt.
Wenn man die Beschreibung der heutigen Zustände als Drehbuch für einen Science Fiction eingereicht hätte, wäre es einem als "völlig überzogen" um die Ohren gehauen worden. Es wäre bestenfalls als Comedy durchgegangen.
https://www.youtube.com/watch?v=BAocbGdkxJk&t=8s
Trumps Politik ist irre, sie hat nichts mit seinen Wahlkampfversrechen zu tun, sie schadet der Mehrheit der Bevölkerung und sie schadet einem Teil der Wirtschaft.
Trump ist ein Phänomen: Es mögen seine Umfragewerte gesunken sein, doch er hat weiterhin einen gewissen Rückhalt in der Bevölkerung, auch unter denjenigen, denen es wegen seiner Politik schlechter geht.
Wirtschaftlich gesehen mag Trumps Kurs katastrophal sein, insbesondere der Irankrieg, doch er selbst profitiert davon und seine Kumpels, die Big-Tech-Milliardäre, ebenso. Die Wirtschaft hat Trump trotz seines unberechbaren und wirschaftlich kontraproduktiven Kurses nicht fallengelassen.
Die Herrschende Klasse hat keinen Plan. Ein Weltkrieg könnte ein Weg sein, den man einschlägt. Unter den aktuellen Oligarchen gibt es derweil religiös verbrämte Untergangsphantasien, die Apokalypse und Jüngstes Gericht herbeibeschwören oder man plant die Flucht auf andere Planeten.
Wenn man die Beschreibung der heutigen Zustände als Drehbuch für einen Science Fiction eingereicht hätte, wäre es einem als "völlig überzogen" um die Ohren gehauen worden. Es wäre bestenfalls als Comedy durchgegangen.
https://www.youtube.com/watch?v=BAocbGdkxJk&t=8s
Trumps Politik ist irre, sie hat nichts mit seinen Wahlkampfversrechen zu tun, sie schadet der Mehrheit der Bevölkerung und sie schadet einem Teil der Wirtschaft.
Trump ist ein Phänomen: Es mögen seine Umfragewerte gesunken sein, doch er hat weiterhin einen gewissen Rückhalt in der Bevölkerung, auch unter denjenigen, denen es wegen seiner Politik schlechter geht.
Wirtschaftlich gesehen mag Trumps Kurs katastrophal sein, insbesondere der Irankrieg, doch er selbst profitiert davon und seine Kumpels, die Big-Tech-Milliardäre, ebenso. Die Wirtschaft hat Trump trotz seines unberechbaren und wirschaftlich kontraproduktiven Kurses nicht fallengelassen.
Die Herrschende Klasse hat keinen Plan. Ein Weltkrieg könnte ein Weg sein, den man einschlägt. Unter den aktuellen Oligarchen gibt es derweil religiös verbrämte Untergangsphantasien, die Apokalypse und Jüngstes Gericht herbeibeschwören oder man plant die Flucht auf andere Planeten.
#10
(Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen / Aw: Die AfD und der andere Rot...
Letzter Beitrag von Hartzhetzer - Gestern um 08:27:26Was bringen dieser Artikel und diese Studien? Die Menschen die es eh wissen und an den Rechts Libertären Müll verabscheuen lesen das und sagen: "Ja, so ist es endlich wird es mal wieder bestätigt!"
Diejenigen die AfD wählen und an Rechts Libertäre Scheiße glauben sagen sich: "Das ist doch alles nur Links-Grün Versiffte Hetze."
Genau wie mit dem Klimawandel oder den faulen Arbeitslosen, du kannst den Leuten tausend mal erklären das Arbeitslosigkeit keine individuelle moralisch Fehlgeleitete Charakterschwäche ist sondern ein Systemisches Problem, du kannst denen auch erklären das der Klimawandel keine Antifa Verschwörungslüge ist, sondern real existiert und von den reichen Schweinen die ihn verursacht haben genutzt wird um uns über extra Steuern und Preiserhöhungen zusätzlich abzuzocken.
Es interessiert diese Leute nicht, die glauben weiterhin an ihren Rechts Libertären Müll.
Das beste was ich erlebt habe war im Kommentarbereich von Youtube.
Einer schrieb die AfD würde nur Politik zum wohle der Reichen machen und den Sozialstaat schleifen wenn sie an der Macht sind.
Die Antwort von einem AfD Wichser war: "Daran sieht man das die AfD Ahnung von Wirtschaft hat."
Denkst du das diese Menschen so einen Artikel lesen und sich sagen: "Aber Hallo, man eh ich habe die ganze Zeit über falsch gelegen und mich geirrt.
Davon abgesehen konnte ich mir den Artikel nicht vollständig durchlesen:
Diejenigen die AfD wählen und an Rechts Libertäre Scheiße glauben sagen sich: "Das ist doch alles nur Links-Grün Versiffte Hetze."
Genau wie mit dem Klimawandel oder den faulen Arbeitslosen, du kannst den Leuten tausend mal erklären das Arbeitslosigkeit keine individuelle moralisch Fehlgeleitete Charakterschwäche ist sondern ein Systemisches Problem, du kannst denen auch erklären das der Klimawandel keine Antifa Verschwörungslüge ist, sondern real existiert und von den reichen Schweinen die ihn verursacht haben genutzt wird um uns über extra Steuern und Preiserhöhungen zusätzlich abzuzocken.
Es interessiert diese Leute nicht, die glauben weiterhin an ihren Rechts Libertären Müll.
Das beste was ich erlebt habe war im Kommentarbereich von Youtube.
Einer schrieb die AfD würde nur Politik zum wohle der Reichen machen und den Sozialstaat schleifen wenn sie an der Macht sind.
Die Antwort von einem AfD Wichser war: "Daran sieht man das die AfD Ahnung von Wirtschaft hat."
Denkst du das diese Menschen so einen Artikel lesen und sich sagen: "Aber Hallo, man eh ich habe die ganze Zeit über falsch gelegen und mich geirrt.
Davon abgesehen konnte ich mir den Artikel nicht vollständig durchlesen:
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