Designierter US-Verteidigungsminister bezweifelt Irak-Erfolg

[Kater]

Designierter US-Verteidigungsminister bezweifelt Irak-Erfolg
Dienstag 5. Dezember 2006, 19:52 Uhr
von AFP  
 
Der designierte US-Verteidigungsminister Robert Gates hat eine pessimistische Einschätzung der Lage im Irak abgegeben: Er glaube nicht, dass die USA den Krieg im Irak gewännen, sagte Gates zum Auftakt seiner Nominierungsanhörung vor dem US-Senat in Washington. Die derzeitige Situation im Irak halte er für "nicht akzeptabel". Gates übte deutliche Kritik an der bisherigen Kriegsführung und zeigte sich offen für einen Kurswechsel seines Landes in der Irak-Politik.

Bei der Anhörung vor dem Streitkräfteausschuss des Senats ging Gates auf Distanz zur Politik des bisherigen Verteidigungsministers Donald Rumsfeld und des Weißen Hauses. Auf die Frage des demokratischen Senators Carl Levin, ob die USA im Irak nach derzeitigem Stand siegreich seien, entgegnete Gates: "Nein". Zugleich schloss er sich der weit verbreiteten Kritik an der Nachkriegsplanung des Pentagon für den Irak an. "Nach dem Einmarsch hatten wir eindeutig zu wenig Truppen, um das Land unter Kontrolle zu bringen", sagte Gates.

Vor den Senatoren zeigte sich Gates offen für einen Kurswechsel im Irak. "Ich bin offen für alternative Vorschläge zu unserer künftigen Strategie und Taktik im Irak", sagte er. Es sei nun an der Zeit, "eine Strategie zu entwickeln, die den Irak nicht dem Chaos überlässt". Die künftige Irak-Politik werde darüber entscheiden, ob sich "die Lage im Irak und in der Region langsam aber stetig verbessert, oder ob wir mit dem sehr realen Risiko und der Möglichkeit eines Regionalkonflikts rechnen müssen". Dafür seien die nächsten "ein oder zwei Jahre" entscheidend.

Auch in seinen Vorstellungen zur Politik gegenüber Syrien und dem Iran ließ Gates Distanz zur bisherigen Regierungslinie durchblicken. Einen Militäreinsatz gegen die beiden nahöstlichen Regionalmächte lehne er ab, sagte Gates.

Sollte sich der Streitkräfteausschuss im Senat wie erwartet für Gates' Ernennung zum Verteidigungsminister aussprechen, könnte die abschließende Abstimmung im Senat möglicherweise bereits am Mittwoch erfolgen. An einer Mehrheit für Gates besteht kein Zweifel. US-Präsident Bush hatte den früheren CIA-Direktor Gates vor einem Monat als Nachfolger von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld vorgestellt, nachdem seine Republikanische Partei bei den Kongresswahlen eine schwere Schlappe erlitten hat.

http://de.news.yahoo.com/05122006/286/politik-designierter-us-verteidigungsminister-bezweifelt-irak-erfolg.html