Mann spricht nicht mehr von Terroristen...

Begonnen von kleiner_Schläfer, 08:16:27 Mi. 11.Juli 2007

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kleiner_Schläfer

... sondern von ... lest selbst!

Norbert Geis auf Schäuble-Kurs
Gefährder ohne Gerichtsverfahren dauerhaft inhaftieren

Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion Norbert Geis hat sich gestern im Deutschlandfunk für eine Inhaftierung so genannter 'Gefährder' ohne Gerichtsverfahren ausgesprochen. Damit unterstützt er die jüngsten Vorschläge von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble zur Terrorismusbekämpfung in Deutschland. Zum Schutz der freiheitlichen Grundordnung müsse auch über gezielte Tötungen und Sicherheitsverwahrungen diskutiert werden, so Geis weiter. Er forderte, dass 'erkannte Gefährder' auch ohne Prozess hinter Schloss und Riegel gebracht werden dürfen.


[Blocked Ads] [Blocked Ads]Geis hält die Vorstellungen Schäubles im Gegensatz zu vielen anderen Politikern nicht für neu oder absurd und setzt sich dafür ein, dass die Verfassung in dieser Richtung verändert werden sollte. Zum Redakteur des Deutschlandfunk sagte er:

"Ich halte das für richtig, und jedes Gerede darüber, dass er (Schäuble) nun den Mord rechtlich absichern will, halte ich für Unsinn. Wir müssen darüber nachdenken, es kommt unter Umständen eine große Bedrohung auf uns zu."

Eine Deformation des Rechtsstaats kann er unter diesen Umständen nicht erkennen. Um die Freiheit gewährleisten zu können, müsse man auch für eine entsprechende Sicherheit im Land sorgen. Sicherheit und die persönliche Freiheit des einzelnen Bürgers sieht er nicht im Gegensatz, er stellt beide Begriffe auf eine Ebene. "Ich fordere eine Diskussion darüber, einmal, wie wir umgehen mit der gezielten Tötung eines potenziellen Aggressors und wie wir das gesetzlich, grundgesetzlich absichern können."

Er hält die Aussage der Grünen, die die Vorschläge Schäubles mit der Schaffung von Rechtsgrundlagen für Gefangenenlager wie Guantanamo verglichen haben für Unsinn. Wenn Terroristen als solche erkannt wären, sollten diese nicht weiter zwanglos unter uns leben können. Er will die Gefährder hinter Schloss und Riegel sehen. Auf die zweifache Nachfrage des Journalisten vom Deutschlandfunk, ob dies ohne Prozess geschehen soll, antwortet er:

"In diesem Fall ohne Prozess. Das geht schwer runter, das sage ich Ihnen, das fällt einem nicht leicht vor allen Dingen dann, wenn man, so wie ich auch, immer wieder sagt, dass wir die freiheitlichste Grundordnung haben, die wir je hatten. Aber es geht ja uns darum, diese freiheitliche Grundordnung zu schützen. Und deswegen wehren wir uns gegen die Gefährder. Und wir können nicht warten, bis die Gefährder zuschlagen."

Bundeskanzlerin Merkel indes will ihre Person nicht direkt mit den neuen Vorschlägen in Verbindung gebracht sehen. Wenn andere Politiker den Boden für Veränderungen bereitet haben, ist sie aber offensichtlich für weitere Veränderung der gesetzlichen Grundlagen bereit. Schäuble steht also nicht gänzlich alleine da, auch andere CDU-Politiker wie Roland Koch, Peter Müller oder Günther Oettinger stellten sich öffentlich hinter den Bundesinnenminister. Man propagiert, die Einführung einer weitgehend willkürlichen staatlichen Macht mit weitreichenden Befugnissen würde dem Bestehen eines demokratisch-freiheitlichen Rechtsstaates keinerlei Schaden zufügen. Entspricht das wirklich deren Überzeugung - oder will man vielmehr Wähler am rechten Rand des Spektrums abgreifen? Fast scheint es, man hat das Naziregime und die DDR gänzlich aus dem Gedächtnis gestrichen. Wie sonst ist diese überaus naive Einstellung führender deutscher Politiker zu erklären?

Wer Herrn Geis im O-Ton hören möchte, das komplette Telefoninterview steht als Podcast auf der Website des Deutschlandfunk zum Download bereit.

Der Rundfunksender HR2 stellte sich heute im Verlauf der Sendung "Der Tag" die Frage: "Was ist nur mit Wolfgang Schäuble los?" Auch deren Sendung ist als Podcast verfügbar, die ersten fünf Minuten der Sendung sollte man aber wegen der Nachrichten zu Beginn der Aufnahme überspringen.


http://www.gulli.com/news/norbert-geis-auf-schaeuble-2007-07-10/
alte sig-->Ich möchte eine mit Gleichstrom gegrillte Bratwurst...
neue sig->"Thomas Roth: wir haben versucht, den inneren sinn des interviews zu erhalten, damit der zuschauer dem interview auch inhaltlich folgen kann..."

Eivisskat

Die Katze ist aus dem Sack: Wir sind alle GEFÄHRDER und gehören eingesperrt oder am Besten gleich erschossen!

Was sind das nur für Leute, die uns "regieren"?
Schmeissen wir sie raus, bevor es zu spät ist.
Es reicht jetzt!

LG

Pinnswin

Zitatmüsse auch über gezielte Tötungen und Sicherheitsverwahrungen diskutiert werden

Neu?

ZitatGeis hält die Vorstellungen Schäubles im Gegensatz zu vielen anderen Politikern nicht für neu

... ist das wirklich nicht. Eher altbekannt.
Das Ende Der Welt brach Anno Domini 1420 doch nicht herein.
Obwohl vieles darauf hin deutete, das es kaeme... A. Sapkowski

anti-hartz4

Schäuble, Du und deine Schmarotzer habt einen luftleeren Raum im Schädel. Selbst ein Haufen Hundescheiße hat mehr Verstand!!!! (werde ich nun ins KZ gesteckt oder erschossen????) Die wahre Terrorgefahr geht doch wohl vom Reichstag aus.
Widerstand dem Kapitalgesindel

Galenit

Dann lasst uns mal die "Gefährder" gemäss Artikel 20 des GG suchen, wegsperren und falls das alles nichts nutzt in die USA ausweisen oder gar vorläufig erschiessen ...
... oder müssen wir bis zur nächsten Bundesttagswahl warten um alle Möglichkeiten des "Rechtsstaats" ausgeschöpft zu haben, bevor wir zur Volksnahen Notwehr greifen?
G.S. ehemaliger Bundeskanzler der B(ananen) R(epublik) D(eutschland):
"Was wir machen ist gut, die Menschen verstehen es nur nicht!"

geschfreak

ZitatOriginal von anti-hartz4
Schäuble, Du und deine Schmarotzer habt einen luftleeren Raum im Schädel. Selbst ein Haufen Hundescheiße hat mehr Verstand!!!! (werde ich nun ins KZ gesteckt oder erschossen????) Die wahre Terrorgefahr geht doch wohl vom Reichstag aus.

Ja ich stimme Dir voll zu.
MFG

geschfreak

mutterheimat

Ich kenne dieses Thema aus alten Zeiten (Erinnerung Berliner Mauer, Erinnerung 17. Juni 1953, Erinnerung Prager Aufstand etc. es waren alles Terroristen?)

kleiner_Schläfer

ZitatOriginal von mutterheimat
Ich kenne dieses Thema aus alten Zeiten (Erinnerung Berliner Mauer, Erinnerung 17. Juni 1953, Erinnerung Prager Aufstand etc. es waren alles Terroristen?)

Der Schießbefehl damals und heute sind wohl zwei getrennte Paar Schuhe (meiner Meinung nach)!
Man sieht doch jetzt, wohin die Richtung geht.
Wäre der Ostblock noch existent, vergiss es, das die Ausbeuter so zuschlagen könnten. Mann stelle sich vor, einige (also mehr als es gesagt haben) Wessis hätten ihrem Land den Finger gezeigt und wären in die DDR übergesiedelt. Dann hätte das Kapital ein wirkliches Problem gehabt.

Die Zeit ist reif, also zutscht raus, was raus zu zutschen ist (aus der Bevölkerung)!

mfg
alte sig-->Ich möchte eine mit Gleichstrom gegrillte Bratwurst...
neue sig->"Thomas Roth: wir haben versucht, den inneren sinn des interviews zu erhalten, damit der zuschauer dem interview auch inhaltlich folgen kann..."

geschfreak

ZitatOriginal von Eivisskat
Die Katze ist aus dem Sack: Wir sind alle GEFÄHRDER und gehören eingesperrt oder am Besten gleich erschossen!

Was sind das nur für Leute, die uns "regieren"?
Schmeissen wir sie raus, bevor es zu spät ist.
Es reicht jetzt!

LG

So hat das Schäuble auch gemeint: WIR SIND ALLE GEFÄHRDER, denen ein Gerichtsverfahren abgesprochen wird!

Einfach WIDERWÄRTIG!
MFG

geschfreak

Alex22

ZitatDer rechtspolitische Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion Norbert Geis hat sich gestern im Deutschlandfunk für eine Inhaftierung so genannter 'Gefährder' ohne Gerichtsverfahren ausgesprochen. Damit unterstützt er die jüngsten Vorschläge von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble zur Terrorismusbekämpfung in Deutschland. Zum Schutz der freiheitlichen Grundordnung müsse auch über gezielte Tötungen und Sicherheitsverwahrungen diskutiert werden, so Geis weiter. Er forderte, dass 'erkannte Gefährder' auch ohne Prozess hinter Schloss und Riegel gebracht werden dürfen.

Hallo Herr Schäubele,
heute Nacht hat ein "Gefährder" mit seinem LKW drei Menschen getötet. Absicht war es angeblich nicht. Aber hätten wir ein Gesetz, das es erlaubt müde LKW Fahrer rechtzeitig zu töten, dann wären die anderen drei unschuldigen "Gefährder" noch am Leben.
handeln Sie endlich sie großer Redenschwinger. Verbieten Sie endlich das fahren mit KFZ!
Jährlich ca 5000 Tote auf Deutschlands Straßen sind ein Skandal.
Sie sind der Innenminister und haben für Sicherheit zu sorgen.
 8)

besorgter bürger

hier mal eine auflistung wer in der antiterrordatei steht und wen scheuble meint wenn er von erschießen und einsperren fabuliert.

schon mal graß aus holland mitgebracht?

APR - 02.03.93 - 538.503 - Straftaten nach BtmG

mal im kaufhaus ne cd geklaut?

Erkennungsdienst - 02.09.85 - 5.786.990 - Datei erkennungsdienstlich behandelter Personen

oder im simson-fanclub?

FUSION - 17.08.00 - 38644- Bekämpfung der Rockerkriminalität

auch nich schlecht:

TANFOGLIO - 19.01.05 -k.A. - Umbau von Schreckschusspistolen zu scharfen Waffen

http://www.heise.de/ct/hintergrund/meldung/85995
Viele Menschen würden eher sterben als denken. Und in der Tat: Sie tun es.

Lichtkämpfer

ZitatOriginal von Eivisskat
Die Katze ist aus dem Sack: Wir sind alle GEFÄHRDER und gehören eingesperrt oder am Besten gleich erschossen!

Was sind das nur für Leute, die uns "regieren"?
Schmeissen wir sie raus, bevor es zu spät ist.
Es reicht jetzt!

LG

Vorsicht Eivisskat sonst macjen die das mit dem Erschiessen wirklich.
Wenn der "Rechts" politische Sprecher Geis Konsequent wäre- Müssten erstmal alle Neofaschisten ohne Verfahren hinter Gitter dann die Betrüger in der Wirtschaft dann die korrupten Politiker dann...
Als Erwerbsloser kannst du in diesem Staat nur ein Dissident sein.

Schrubberbude

Ich bin mal gespannt wann die ersten sogenannten Gefährder zur
Abschreckung auf Dorf- und Stadtplätzen aufgeknüpft werden.
/IronieTag on
Dies würde der Abschreckung dienen und unserem UnRechtsstaat
nur dienlich sein.
/IronieTag off

Gruss aus der Schrubberbude.
Regiert, überwacht und ausgebeutet vom legalisierten organisierten Verbrechen.

geschfreak

ZitatOriginal von Schrubberbude
Ich bin mal gespannt wann die ersten sogenannten Gefährder zur
Abschreckung auf Dorf- und Stadtplätzen aufgeknüpft werden.
/IronieTag on
Dies würde der Abschreckung dienen und unserem UnRechtsstaat
nur dienlich sein.
/IronieTag off

Gruss aus der Schrubberbude.

Die sog. Gefärhrder werden m.E. heimlich verschwinden und auch eliminiert. Grausame Vorstellung.
MFG

geschfreak

felixed

ZitatOriginal von kleiner_Schläfer
Der rechtspolitische Sprecher ...

Wer würde noch am rechten Charakter dieses Haufens zweifeln?

Nachdem unsere mahnenden Stimmen jahr(zehnt)elang Kopfschütteln und Volgelzeigen auslösten, dämmert wohl nun langsam Einigen, was wir meinten, wenn wir vor der Faschisierung der BRD warnten und den Grenzsicherungsanlagen der DDR den sachlich richtigen Namen antifaschistischer Schutzwall gaben.

Das Experiment, ihn niederzureißen und zu sehen, ob tatsächlich wieder Faschismus entsteht, ist nun in seiner erfolgreichen Endphase. Bei der vorigen Errichtung des Faschismus warnte die KPD vor dem Krieg. Die BRD führt ihn schon. Erst unter der faschistischen Diktatur wurde Zwangsarbeit eingeführt. Auch die haben wir schon. Erst unter der faschistischen Diktatur wurden politische Gegner der Faschisten ohne Urteil oder unter fadenscheinigen Vorwänden in KZ gesteckt. Die bekommen wir jetzt, die "Gesa" beim G8-Gipfel war ein Vorgeschmack.

Heil Zukunft!

Oder wir müssen das gemeinsam verhindern. Dazu taugt bekanntlich ein Generalstreik hervorragend. Wir oder sie? Das ist die einfache Frage. Die Herren haben uns ihre Antwort bereits gegeben. Geben wir ihnen nun unsere! Oder Versinken ein zweites Mal in der Finsternis des Faschismus.

geschfreak

ZitatOriginal von felixed
ZitatOriginal von kleiner_Schläfer
Der rechtspolitische Sprecher ...

Wer würde noch am rechten Charakter dieses Haufens zweifeln?

Nachdem unsere mahnenden Stimmen jahr(zehnt)elang Kopfschütteln und Volgelzeigen auslösten, dämmert wohl nun langsam Einigen, was wir meinten, wenn wir vor der Faschisierung der BRD warnten und den Grenzsicherungsanlagen der DDR den sachlich richtigen Namen antifaschistischer Schutzwall gaben.

Das Experiment, ihn niederzureißen und zu sehen, ob tatsächlich wieder Faschismus entsteht, ist nun in seiner erfolgreichen Endphase. Bei der vorigen Errichtung des Faschismus warnte die KPD vor dem Krieg. Die BRD führt ihn schon. Erst unter der faschistischen Diktatur wurde Zwangsarbeit eingeführt. Auch die haben wir schon. Erst unter der faschistischen Diktatur wurden politische Gegner der Faschisten ohne Urteil oder unter fadenscheinigen Vorwänden in KZ gesteckt. Die bekommen wir jetzt, die "Gesa" beim G8-Gipfel war ein Vorgeschmack.

Heil Zukunft!

Oder wir müssen das gemeinsam verhindern. Dazu taugt bekanntlich ein Generalstreik hervorragend. Wir oder sie? Das ist die einfache Frage. Die Herren haben uns ihre Antwort bereits gegeben. Geben wir ihnen nun unsere! Oder Versinken ein zweites Mal in der Finsternis des Faschismus.

Angesichts der aktuellen Entwicklung, die allen bekannt, steuern wir gerade zu auf eine erneute Diktatur zu.
MFG

geschfreak

felixed

ZitatOriginal von geschfreak
Angesichts der aktuellen Entwicklung, die allen bekannt, steuern wir gerade zu auf eine erneute Diktatur zu.

Nein. Die BRD geht von der bürgerlich-parlamentarisch-scheindemokratischen Diktatur des Kapitals in dessen offen terroristische Diktatur, den Faschismus, über. Diesmal in einer etwas anderen Form als das letze Mal. Das Parlament muß dazu  nicht aufgelöst werden, zumindest jetzt noch nicht, da ohnehin keine wirksame Opposition gegen die korrupten politischen Handlanger des Großkapitals mehr besteht.

Krokos

Wenn dieses Gesetz in Kraft tritt, müssten Schäuble und der andere Heini sich erstmal selber umbringen...die beiden sind ja schliesslich noch die grössten Gefährder freiheitlicher Demokratie.

felixed

ZitatOriginal von Krokos
Wenn dieses Gesetz in Kraft tritt, müssten Schäuble und der andere Heini sich erstmal selber umbringen...die beiden sind ja schliesslich noch die grössten Gefährder freiheitlicher Demokratie.

Ganz falsch. Hat er nicht mal gesagt: "Wer Gefährder freiheitlicher Demokratie ist, bestimme ich!"?

Ach nein, ich habe mich wohl geirrt. Das war ein Anderer und der Satz ging auch etwas anders. Wie ich im Zusammenhang damit nur auf Schäuble komme?

geschfreak

ZitatOriginal von felixed
ZitatOriginal von Krokos
Wenn dieses Gesetz in Kraft tritt, müssten Schäuble und der andere Heini sich erstmal selber umbringen...die beiden sind ja schliesslich noch die grössten Gefährder freiheitlicher Demokratie.

Ganz falsch. Hat er nicht mal gesagt: "Wer Gefährder freiheitlicher Demokratie ist, bestimme ich!"?

Ach nein, ich habe mich wohl geirrt. Das war ein Anderer und der Satz ging auch etwas anders. Wie ich im Zusammenhang damit nur auf Schäuble komme?

Ich halte Schäuble und Co. für die größten Gefährder der Demokratie. Denn wenn nur einer bestimmt, wer ein Gefährder ist und wer nicht, dann ist das eine DIKTATUR.
MFG

geschfreak

felixed

ZitatOriginal von geschfreak
Ich halte Schäuble und Co. für die größten Gefährder der Demokratie.

Wie soll man etwas gefährden, was noch gar nicht existiert? Aber ich gebe Dir insofern Recht, daß Schäuble und Co. die Errichtung einer Demkratie gefährden bzw., wenn wir sie machen lassen, völlig vereiteln.

geschfreak

ZitatOriginal von felixed
ZitatOriginal von geschfreak
Ich halte Schäuble und Co. für die größten Gefährder der Demokratie.

Wie soll man etwas gefährden, was noch gar nicht existiert? Aber ich gebe Dir insofern Recht, daß Schäuble und Co. die Errichtung einer Demkratie gefährden bzw., wenn wir sie machen lassen, völlig vereiteln.

Das "Gefährder" für uns in " " gesetzt und für Schäuble und Co = GEFÄHRDER !!
MFG

geschfreak

mutterheimat

ZitatOriginal von felixed
ZitatOriginal von geschfreak
Ich halte Schäuble und Co. für die größten Gefährder der Demokratie.

Wie soll man etwas gefährden, was noch gar nicht existiert? Aber ich gebe Dir insofern Recht, daß Schäuble und Co. die Errichtung einer Demkratie gefährden bzw., wenn wir sie machen lassen, völlig vereiteln.

Ich bezweifle ganz entschieden, daß es in der BRD, Leute in Führungspositionen gibt, welche sich tatsächlich und nicht nur mit Worten, in einer Ebene mit ehemaligen Diktatoren (Ost, West, Afrika, Amerika, gesamter Doppelkontinent) befinden.

felixed

ZitatOriginal von mutterheimat
Ich bezweifle ganz entschieden, daß es in der BRD, Leute in Führungspositionen gibt, welche sich tatsächlich und nicht nur mit Worten, in einer Ebene mit ehemaligen Diktatoren (Ost, West, Afrika, Amerika, gesamter Doppelkontinent) befinden.

Du faßt den Begriff des Diktators zu eng. Denn niemand - selbst die alten Caesaren nicht - übt tatsächlich eine individuelle Diktatur aus. Dahinter stehen immer die ökonomisch Mächtigen, dazu gehört immer ein Handlanger-, Komplizen- und Beraterstaat.

geschfreak

ZitatOriginal von mutterheimat
ZitatOriginal von felixed
ZitatOriginal von geschfreak
Ich halte Schäuble und Co. für die größten Gefährder der Demokratie.

Wie soll man etwas gefährden, was noch gar nicht existiert? Aber ich gebe Dir insofern Recht, daß Schäuble und Co. die Errichtung einer Demkratie gefährden bzw., wenn wir sie machen lassen, völlig vereiteln.

Ich bezweifle ganz entschieden, daß es in der BRD, Leute in Führungspositionen gibt, welche sich tatsächlich und nicht nur mit Worten, in einer Ebene mit ehemaligen Diktatoren (Ost, West, Afrika, Amerika, gesamter Doppelkontinent) befinden.

@mutterheimat: Ich finde es bedenklich, die Absichten von Hr. Schäuble nicht als diktatorisch eibzuordnen. Mit einer freiheizl. Demokratie haben die Pläne v. Hr. Schäuble jedenfalls NICHTS zu tun!
MFG

geschfreak

mutterheimat

ZitatOriginal von felixed
ZitatOriginal von mutterheimat
Ich bezweifle ganz entschieden, daß es in der BRD, Leute in Führungspositionen gibt, welche sich tatsächlich und nicht nur mit Worten, in einer Ebene mit ehemaligen Diktatoren (Ost, West, Afrika, Amerika, gesamter Doppelkontinent) befinden.

Du faßt den Begriff des Diktators zu eng. Denn niemand - selbst die alten Caesaren nicht - übt tatsächlich eine individuelle Diktatur aus. Dahinter stehen immer die ökonomisch Mächtigen, dazu gehört immer ein Handlanger-, Komplizen- und Beraterstaat.

Das ist richtig und mir bestens aus alten Zeiten bekannt. Und genau deshalb glaube ich auch nicht, daß eine solche Entwicklung in absehbarer Zukunft eintreten wird. Dafür gibt es noch viel zu viele "alte Haudegen", welche sich noch gut erinnern können, wie man das Wort Kalaschnikow, schreibt. Und nicht nur das!!!!!!!!

geschfreak

@mutterheimat: Ich hoffe, daß Du mit Deinem letzten Beitrag rixgtig liegst und Herr Schäuble seine teuflischen Pläne, die gegen das gesamte Volk gerichtet sind, auch nicht im Ansatz, durchsetzen kann!
MFG

geschfreak

BakuRock

ZitatOriginal von mutterheimat
"..................
Dafür gibt es noch viel zu viele "alte Haudegen", welche sich noch gut erinnern können, wie man das Wort Kalaschnikow, schreibt.
.........."

Jaha, - 7,62 mm, umschaltbar von Einzelschuss zu Dauerfeuer - also automatik - russische Bauart mit Holz-, Plastik- und Stahlkolben (Buegel - umklappbar); Magazin mit 60 Schuss - wahlweise mit Stahlkern-, Leuchtspur- und Panzerbrandgeschossen bestueckt, Allzweck-Seitengewehr (Rambo-aehnliches Messer zur Drahtzaunschere umruestbar, geeignet zum Auftrennen von nassen Fusslappen, Kuerzen von Zehennaegeln, Entfernen von Forunkeln, Oeffnen von Blutblasen im Schritt nach 60Km-Marsch und Schmieren von Brotscheiben - ach ja, Komplektebrotbuechsen wurden auch damit aufgeschnitten) und - mit dem Reinigungsstab und einer Kartusche (7,62mm) wurden Katzen am Boden "festgeschossen".

Alte Zeiten eben............
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Wenn eine Idee am Anfang nicht absurd klingt, gibt es für sie keine Hoffnung. .... A. Einstein

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