Spd

[Kuddel]

SPD-Verteidigungsexperte will Rüstungsindustrie staatlich fördern

https://www.zeit.de/politik/ausland/ukraine-krieg-russland-newsblog-live

Ohne Worte.

[dagobert]

Sämtliche Irrenanstalten haben Ausgang, will mir scheinen.

[Frauenpower]

SPD-Verteidigungsexperte will Rüstungsindustrie staatlich fördern

https://www.zeit.de/politik/ausland/ukraine-krieg-russland-newsblog-live

Ohne Worte.

Wird die Rüstungsindustrie nicht schon mit den 100 Mrd Euro staatlich gefördert? Die Bundeswehr kann mit den 100 Mrd Euro ja nur bei der Rüstungsindustrie bestellen..

SPD Pistorius meint sogar, dass die 100 Mrd Euro die jetzt schon fern  der Vorstellung der meisten Menschen ist nicht reichen!
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/pistorius-bundeswehr-sondervermoegen-kampfjets-ukraine-krieg-russland-100.html

[counselor]

Die SPD betreibt die Umstellung auf Kriegswirtschaft. Die Entwicklung ist dramatisch und erinnert an die 1930er Jahre.

[Frauenpower]

Und dennoch hätte neue Verteidigungsministerin die Wehrbeauftragte Eva Högl werden können um der Geschlechter Parität zu genügen.

[Onkel Tom]

Ist das wichtig, ob Mann oder Frau ein Amt inne hat ?

Finde ich nicht sondern wer bessere Politik macht.
Da sollte mehr auf die Begabungen der Personen geschaut
werden statt in der Hose, welchem Geschlecht Politiker_in
angehörig ist. 

[Tiefrot]

So sieht Identitätspolitik aus. Da gehts nicht um Kompetenzen, sondern
zuerst mal drum, ob schwarz oder weiß, Frau, Mann oder was es dazwischen noch gibt.
Die Liste ließe sich noch beliebig fortsetzen...

[Frauenpower]

@ Onkel Tom: Eine Beauftragte für Bundeswehrangelegenheiten sollte die nötigen Voraussetzungen mitbringen.
Die SPD hat nun mal für ihre Partei das Paritãtsprinzip entschieden, warum also nicht sich daran halten?
Frauen werden nur all zu leicht und all zu schnell übergangen. Genau deshalb gibt es Paritätsentscheidungen und - forderungen. Auch damit Frauen gewählt werden, auch wenn keine persönlichen Interessen der noch immer in der Mehrzahl vorhandenen Männer bestehen. Damit Frauen auch zum Zug kommen können.

@ Tiefrot: es geht um Frau und Mann und um gar nichts sonst! Es geht um Frau auch!
Das ist Geschlechterpariätspolitik- bzw gerechtigkeitspolitik!

Damit die Masse  an Pinguinen, allen voran die der weißhaarigen Alten durchbrochen wird.

[counselor]

@Frauenpower,

Es ist völlig egal, ob eine ultrareaktionäre Frau oder ein ultrareaktionärer Mann die Interessen der Rüstungskonzerne in der Regierung vertritt.

Wenn Du für die Befreiung der Frau kämpfen willst, dann kannst Du dem Frauenverband Courage beitreten und dort für eine von Ausbeutung und Unterdrückung befreite Gesellschaft kämpfen.
https://fvcourage.de/

[Frauenpower]

@ Consilla: das geht nicht nur dort!


https://m.youtube.com/watch?v=ihoMC8607yE

[counselor]

GRUNDSATZPAPIER DER SPD-SPITZE FÜR NEUE AUSSENPOLITIK - Mit der SPD zur imperialistischen Führungsmacht Europas werden

Was hatte man von den aktuellen Regierungsparteien vor der Bundestagswahl nicht alles gehört: Die Welt sollte friedlicher werden etc. Wo stehen wir heute? Die SPD will Deutschland zur imperialistischen Führungsmacht Europas machen!

Quelle: https://www.rf-news.de/2023/kw04/mit-der-spd-zur-imperialistischen-fuehrungsmacht-europas-werden

[Onkel Tom]

Die SPD hat nun mal für ihre Partei das Paritãtsprinzip entschieden, warum also nicht sich daran halten?

Damit Frauen auch zum Zug kommen können.

Seufs, Wenn das dann auch mal klappen würde, das genug Frauen in der Politik
auch den Finger heben a la "Ja, ich nehme den Posten an" 
Das sehe ich als Problem, passt jedoch wegen OT hier nicht hin.. 

[Tiefrot]

Frauenpower schrob:

@ Tiefrot: es geht um Frau und Mann und um gar nichts sonst! Es geht um Frau auch!
Das ist Geschlechterpariätspolitik- bzw gerechtigkeitspolitik!

Für meinen Teil steht hierbei als Hauptfrage die nach der Kompetenz.
Ob Frau, Mann oder was dazwischen ist dafür unerheblich.

Damit die Masse  an Pinguinen, allen voran die der weißhaarigen Alten durchbrochen wird.

Was hat das alles mit alten Leuten zu tun ? Wo liegt da der Sinn ? Kapier ich nicht.

[counselor]

Die SPD greift nach der Weltmacht

Die SPD-geführte Bundesregierung verschärft aggressiv ihre Kriegspolitik. Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der vergangenen Woche die Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern an die Ukraine verkündet hat, folgt nun der Ruf nach Flugzeugen. Während Scholz dies zumindest öffentlich (noch) ablehnt, schloss die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken am Sonntag in der Sendung ,,Bericht aus Berlin" die Lieferung von Kampfjets an Kiew nicht mehr aus.

Quelle: https://www.wsws.org/de/articles/2023/01/31/spde-j31.html

[Frauenpower]

Faeser könnte parallel zu ihrem Amt als Bundesinnenministerin die SPD in die hessische Landtagswahl führen. Die Linke sieht die Gefahr einer "Interessenvermischung".

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-02/linke-kritik-nancy-faeser-innenministerin-hessen-spitzenkandidatin

[Frauenpower]

https://www.tagesschau.de/inland/scholz-wehrpflicht-absage-101.html

Scholz gegen Rückkehr zur Wehrpflicht

Weil die Bundeswehr inzwischen eine Berufsarmee geworden sei.

[counselor]

Ein besonders zynischer SPD-Bonze und Kriegshetzer ist Michael Roth. Die Sorgen der Bürger aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Turbulenzen sind für ihn Gejammer und Selbstmitleid.
https://twitter.com/MiRo_SPD/status/1631928403015131139

[schonwiederich]

Ein besonders zynischer SPD-Bonze und Kriegshetzer ist Michael Roth. Die Sorgen der Bürger aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Turbulenzen sind für ihn Gejammer und Selbstmitleid.
https://twitter.com/MiRo_SPD/status/1631928403015131139

Kennt man doch.
Immer: "stell dich nicht so an, anderen gehts viiiiieeeell schlechter".
Dämlicher Leidensvergleich.

Dem durchgefütterten, wohlstandsverwahrlosten, kriegstreibenden Transatlantikstricher sollte man alles wegnehmen. Mal sehen, ab welcher Mindertemperatur oder welchem Hungergrad er dann anfängt zu denken.

[Frauenpower]

@ schonwiederich: Die

durchgefütterten, wohlstandsverwahrlosten, kriegstreibenden Transatlantikstricher

sind doch schon am jammern (bemitleiden sich selbst!!) ! Über die die -auch - einen Grund zum jammern haben!
Und als ob  hierzulande keine Menschen mitunter sinnlos und willkürlich umkommen!

Und heute wurde ich daran erinnert :

ist der 9. Dezember 2001. "I will die!", schreit Achidi John im Hamburger Institut für Rechtsmedizin - "Ich werde sterben!". Mit Händen und Füßen versucht er, sich zu wehren. Doch mehrere Polizisten halten den 19-Jährigen fest. Was nun passiert, ist damals in vielen deutschen Großstädten gängige Praxis und möglich auf Anordnung der Staatsanwaltschaft oder eines Richters
...
Als Vorreiter der zwangsweisen Einflößung von Brechmitteln im Kampf gegen den Drogenhandel gilt Frankfurt am Main, wo diese Methode bereits in den 1990er-Jahren eingesetzt wird. Als dabei 1998 ein Verdächtiger beinahe stirbt, wird auch in der Öffentlichkeit verstärkt über das Thema diskutiert. 2001 wird die umstrittene Prozedur auch in Hamburg eingeführt: Der damalige Innensenator Olaf Scholz (SPD) gibt grünes Licht für die Möglichkeit des zwangsweisen Brechmittel-Einsatzes in der Stadt - gegen den Widerstand des grünen Koalitionspartners. Hamburg steht damals vor einer Bürgerschaftswahl, in deren Vorfeld die Sozialdemokraten befürchten müssen, beim Thema "Law and Order" von der CDU und der noch jungen Partei Rechtsstaatlicher Offensive von Ronald Schill überrollt zu werden.
...

https://www.ndr.de/geschichte/schauplaetze/Als-Achidi-John-starb-Ein-Brechmittel-Einsatz-und-seine-Folgen,brechmittel100.html

Der erste Todesfall hätte ein Nein zu der Methode nach sich ziehen müssen. Der beinahe-Tod auch schon!

Es ist zwar ein gutes Symbol, dass Scholz beim Treffen mit dem rechten Netanyahu Kippa trägt aber wie passt das alles zusammen dann.
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/scholz-trifft-netanjahu-ein-wunsch-fuer-israels-demokratie-18754129.html