USA: Der Untergang

Begonnen von regenwurm, 21:03:59 So. 13.Juli 2008

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Nikita

Zitat
Supermacht im Sinkflug?

Das Land gespalten, das System überkommen, die Parteien unversöhnlich oder radikalisiert – und dann ist da noch Donald Trump: Die USA gehen schweren Zeiten entgegen.

Dominik Tolksdorf

Die politische und gesellschaftliche Stimmungslage in den USA ist vor den Zwischenwahlen so polarisiert wie lange nicht. Dazu haben auch jüngste Urteile des Supreme Court beigetragen, die zeigen, wie stark das Gericht mittlerweile die rechtskonservative Agenda der Republikaner durchsetzt. Und immer mehr entwickeln sich die Republikaner hin zu einer antidemokratischen Partei. Für Europa und Deutschland ist das besorgniserregend. Nicht nur besteht die Gefahr, dass 2024 ein Präsident gewählt wird, der kein Interesse an einem Schulterschluss mit Europa hat, sondern auch, dass sich die USA in eine instabile und dysfunktionale Demokratie entwickeln, die als westliche Führungsmacht ausfällt.


Auf Twitter ging zuletzt ein Thread viral, der anhand erdachter Titel von US-Tageszeitungen eine Zeitleiste politischer Ereignisse in den USA aufzeigt: Die Republikaner gewinnen im November die Zwischenwahlen und versuchen, ein bundesweites Abtreibungsverbot durchzusetzen; der Supreme Court entscheidet zugunsten der sogenannten ,,Independent State Legislature Theory", wonach der republikanische Präsidentschaftskandidat Ron DeSantis im November 2024 behauptet, dass es bei den Wahlen zu Betrug gekommen sei; in wichtigen Swing States entscheiden die republikanisch dominierten Parlamente, dass die Resultate tatsächlich ungültig sind und die Wahlmännerstimmen dieser Staaten gehen an DeSantis, der damit zum Präsidenten gewählt wird. Daraufhin kommt es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und rechtextremen Milizen. Die Kernaussage dieses Szenarios: Sollte es so oder ähnlich kommen, zerfällt die US-Demokratie.


Pure Fiktion? Zwar mag manches übertrieben klingen, aber einige mindestens ähnliche Entwicklungen sind nicht auszuschließen. Denn: Donald Trump hat es geschafft, die Republikaner nach seinen Vorstellungen und in eine antidemokratische Partei zu wandeln; trotz Mehrheiten im Kongress schaffen die Demokraten es kaum, eine eigene Agenda durchzusetzen; währenddessen setzt der Supreme Court die rechtskonservative Agenda der Republikaner durch. Diese Entwicklungen müssen nicht zwangsläufig im Bürgerkrieg enden, wie einige befürchten; ein Rechtsruck, eine weitere Spaltung des Landes, politische Instabilität und Verfassungskrisen sind aber realistische Szenarien.


Republikaner folgen MAGA-Agenda
Während seiner Amtszeit war Trump nicht immer die Unterstützung der Republikaner im Kongress gewiss, in der sie zwei Jahre lang in beiden Kammern eine Mehrheit hatten. Die US-Institutionen und -Parteien, so schien es, sind im Ernstfall resilient gegenüber einem populistischen, antidemokratischen Präsidenten. Seitdem hat sich innerhalb der Republikaner vieles geändert, die Partei verfolgt fast geschlossen die MAGA-Agenda (Make America Great Again). Eine Mehrheit der republikanischen Wähler und ihrer Kandidaten teilt Trumps Meinung, dass es 2020 zu Wahlbetrug gekommen ist. Weniger als die Hälfte der republikanischen Wähler vertraut darauf, dass die Wahlen fair und korrekt verlaufen werden. Kandidaten, die sich gegen Trumps Verschwörungstheorie stellen, werden als RINOs (Republicans in name only) verunglimpft, gegen die Parteikollegen wird öffentlich zur Gewalt aufgerufen.
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https://internationalepolitik.de/de/supermacht-im-sinkflug

Draisine

So manche mögliche Pleite wäre sicher ein Lichtblick.

ZitatTrumps Plattform ,,truth social" hat Geldprobleme

Zitat,,Weil Truth Social eine Echokammer ist, hauptsächlich für Trump-Anhänger, gibt es dort nicht die gleiche Meinungsvielfalt und den gleichen Inhalt,Konkret bedeutet das: Trump lockt wider eigenem Erwarten keine Nutzer:innen an, sondern schreckt sie eher ab.

Quelle: https://www.volksverpetzer.de/usa/trumps-plattform-truth-social-hat-geldprobleme/

counselor

Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

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